DE2529168A1

DE2529168A1 - Wasserklosett

Info

Publication number: DE2529168A1
Application number: DE19752529168
Authority: DE
Inventors: Karl Allan Boude Moellerstedt
Original assignee: Ifo AB
Current assignee: Wartsila Oy AB
Priority date: 1974-07-04
Filing date: 1975-07-01
Publication date: 1976-01-22
Also published as: DE2529168C2; SE383180B; DK301275A; DK136165C; FR2277198A1; JPS5130140A; JPS5827376B2; ES439116A1; US3996628A; DK136165B; NL7507969A; SE7408808L; FR2277198B1

Description

Patentanwälte

Dr. M. Schneider

Dr. A. Eitel

E. Czowalla \

P. Matschkur . , qf| 6

85 Nürnberg, Königstr. 1 IFö AB, 295 00 Bromölla, Schweden ^ O.

Wasserklosett

OR OQ 1 CQ Die Erfindung betrifft ein Wasserklosett. *· ^ *■ ^ ^IUO

Wasserklosette besitzen normalerweise einen Spülkasten, der durch einen mit Ventil versehenen Kanal mit der Klosettschüssel verbunden ist. Der übliche Spülkasten hat einen bestimmten Mindestrauminhalt und falls er nicht direkt an die Klosettschüssel angeschlossen ist, muss er in eine in unmittelbarer Nähe der Klosettschüssel gelegene Wand eingebaut werden. Bei beiden Alternativen stellen die Kosten des eigentlichen Spülkastens einen wesentlichen Teil der gesamten Fertigungsbzw. Installationskosten des Wasserklosetts dar.

Bei Wasserklosetten, die an die übliche Kanalisation angeschlossen sind, ist für die Entleerung der Klosettschüssel nur eine einzige Betätigung erforderlich, und zwar das Spülventil zu öffnen, welches darauf vom Wasserdruck automatisch geschlossen wird. Bei einem Absaugeklosett, d.h. einem System, wo das Klosett über ein Abflussventil an eine unter Unterdruck stehende Austrittsleitung angeschlossen ist, müssen dagegen mehrere Bedienungsmomente in untereinander richtiger Reihenfolge ausgeführt werden. Dies kann selbstverständlich mittels einer elektrischen oder elektronischen Ausrüstung verwirklicht werden, es wäre jedoch vorteilhaft, wenn auch in diesem Falle der Wasserleitungsdruck und/oder die Wirkung des Unterdruckes herangezogen werden könnte, um sämtliche erforderlichen Bedienungsmomente mit Ausnahme der Auslösung des Spülvorganges zustandezubringen.

Aufgabe der Erfindung ist in erster Linie einen neuen Spülkasten von einer ganz anderen Ausführung als der jetzigen und mit wesentlich geringeren Abmessungen zu schaffen. Dessen ungeachtet soll dieser Spülkasten die erforderliche Spülwassermenge genau messen und ausserdem soll es möglich sein, mit Hilfe des Spülkastens den ganzen Spül- und Entleerungsvorgang, insbesondere in einem Absaugesystem, in einer unbedingt zuverlässigen Weise zu regeln.

Diese Aufgabe wird erfindungsmässig dadurch gelöst, dass der Spülkasten des Klosetts aus einem geschlossenen Behälter besteht, dessen Inneres in zwei mittels einer beweglichen Wand,

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z.B. einer Membran, eines Kolbens, usw. voneinander getrennte Räume aufgeteilt ist, die mittels je einer Rohrleitung an das Wasserleitungsnetz bzw. eine andere Quelle für Wasser unter Druck oder an die Spülvorrichtung der Klosettschüssel über eine Venti!vorrichtung anschliessbar sind, welche bei manueller Betätigung den zweiten Raum im Behälter mit dem Wasserleitungsnetz in Verbindung setzt, wobei die bewegliche Wand vom dem in den zweiten Raum einströmenden Wasser verschoben wird und das im ersten Raum befindliche Wasser in die Spülvorrichtung der Klosettschüssel drängt,und welche Ventilvorrichtung nach Entleerung des ersten Raumes von durch die bewegliche Wand betätigbaren Gliedern umgesteuert wird, so dass der erste Raum an das Wasserleitungsnetz zur Füllung angeschlossen wird und das in dem anderen Raum befindliche Wasser von der beweglichen Wand in die Spülvorrichtung der Klosettschüssel gedrängt wird.

Weitere Erfindungsmerkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Das in der Zeichnung dargestellte Wasserklosett weist eine Klosettschüssel 10 mit einem Sitz 11 mit Deckel auf, wobei der Sitz aus Deutlichkeitsgründen in einem Abstand von dem oberen offenen Ende der Klosettschüssel veranschaulicht ist. Der Sitz 11 ist von dem Typ, bei welchem das Spülwasser einem Kanal darin zugeführt wird, aus dem das Wasser durch eine Anzahl Öffnungen an der Unterseite des Sitzes heraustritt. Eine Wasserzufuhrleitung ist mit 12 und eine Austrittsleitung mit bezeichnet. Die Austrittsleitung ist Teil eines Absaugeleitungssystems, d.h. die Abgänge in der Klosettschüssel 10 werden mit Hilfe des in der Kanalisation vorherrschenden Unterdruckes entfernt. Die Austrittsleitung 13 ist über ein Abflussventil 25 an die Klosettschüssel 10 angeschlossen. Die Zufuhr von Spülwasser zum Sitz 11 erfolgt über einen Spülkasten 14 und eine Ventilvorrichtung 15, die im folgenden näher beschrieben werden sollen. Zur Auslösung eines Spül- und Entleerungsvorganges ist ein von Hand betätigbarer Griff 16 vorgesehen.

Der Spülkasten 14 besteht aus einem geschlossenen Behälter, in dem eine nicht dargestellte, bewegliche Wand, z.B. eine Membran oder ein Kolben, angeordnet ist, welche das Innere des Behälters 14 in zwei voneinander getrennte Räume unterteilt. Mit

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dieser beweglichen Wanö ist eine im Gehäuse des Behälters 14 verschiebbar gelagerte Stange 22 fest verbunden. Es leuchtet ein, dass bei Verschiebung der beweglichen Wand hin und her die Stange 22 die Bewegung derselben mitmachen wird. Der erste Raum des Behälters 14 ist über eine Leitung 32 mit der Ventilvorrichtung 15 verbunden und der zweite Raum des Behälters 14 ist mit der Venti!vorrichtung über eine Leitung 31 verbunden. Mit der Ventilvorrichtung 15 ist auch die Sitzeinheit 11 über eine Leitung 33 verbunden, und die Ventilvorrichtung 15 und die Wasserzufuhrleitung 12 sind durch eine Leitung 30 miteinander verbunden. Die beiden Räume des Behälters 14 können also mit Hilfe der Ventilvorrichtung 15 alternativ mit dem Sitz 11 oder der Wasserzufuhrleitung 12 verbunden werden, wie dies aus der nachstehenden Beschreibung näher hervorgehen wird.

Zur Betätigung der Ventilvorrichtung 15 ist ein Antrieb in der Form eines Unterdruckmotors 21 vorgesehen, der über ein Steuerventil 20 alternativ mit dem Freien über eine Eintrittsleitung 37 oder dem Unterdruck im Austrittsrohr 13 über eine Leitung 26 verbindbar ist. Zur Betätigung des Ventils 20 des Unterdruckmotors 21 ist eine Wippe 19 angeordnet. Die Wippe ist ihrerseits mit Hilfe des Betätigungsgriffes 16 über eine Stange 17 und einen Lenker 18 oder eine Betätigungspartie 38 auf der mit der beweglichen Wand im Behälter 14 verbundenen Stange 22 betätigbar.

Das Abflussventil 25 ist einer an sich bekannten Art, bei welcher der Luftdruck auf ein Betätigungsglied einwirken kann, so dass der Luftdruck und der Unterdruck in der Leitung zusammen ein Schliessen veranlassen. Der Luftdruck wird dem Betätigungsglied des Ventils 25 über eine Leitung 36 eines Ventils 27 zugeführt. Das Ventil 27 ist jedoch mittels einer Wippe 28 umsteuerbar, so dass der Unterdruck in der Leitung 13 über die Leitung 26 und das Ventil 27 auf das Betätigungsglied des AbflussventiIs zur Einwirkung gebracht wird. Es leuchtet ein, dass die Schliessfunktion des Betätigungsgliedes damit aufgehoben wird, das Abflussventil 25 geöffnet und die Klosettschüssel 10 mit der Austrittsleitung 13 in Verbindung gebracht wird. Die Wippe 28 des Ventils 27 wird mittels einer Feder 29 normalerweise in der Stellung gehalten, in welcher das Betätigungsglied des Ventils 25 mit dem Freien in Verbindung steht, und dadurch in diejenige Stellung verschoben, in welcher

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das Ventil 25 mittels der genannten Betätigungspartie 38 auf der Stange 22 geöffnet wird, dass sich die Wippe 28 in der Bewegungsbahn der Betätigungspartie 38 befindet, wie aus der folgenden Beschreibung der Funktion des Klosetts ersichtlich sein wird.

Da das Spülen mit Hilfe eines im Sitz vorgesehenen Kanals erfolgt, wäre es äussert unzwechmässig, falls ein Spülen mit dem Sitz in der hochgeklappten Lage erfolgen würde. Aus diesem Anlass ist dem Sitz ein Betätigungsglied 35 zugeordnet, welches seinerseits ein Ventil 34 in der Wasserzufuhrleitung betätigt, derart, dass das Ventil 34 nur dann offen ist, wenn der Sitz 11 herunter-, geklappt ist. Ein Spülen ist somit bei hochgeklapptem Sitz ausgeschlossen.

Es wird nun ein Spülvorgang näher beschrieben werden. Angenommen, dass sich der Sitz 11 in der dargestellten heruntergeklappten Lage befindet, steht das Ventil 34 offen. Die Wasserzufuhrleitung 12 steht über die. Ventilvorrichtung 15 mit der Leitung 32 und dem ersten Raum des Behälters 14 in Verbindung, in welcher Lage die bewegliche Wand im Behälter 14 soweit wie möglich nach rechts in der Zeichnung geführt ist. Ähnlich wie die bewegliche Wand befinden sich die Stange 22 und das Betätigungsglied 38 in der Lage ganz rechts. Die Wippe 19 für das Steuerventil 20 des Unterdruckmotors 21 befindet sich in der mit einer gestrichelten Linie angedeuteten Stellung, in welcher der Unterdruckmotor 21 über die Leitung 37 mit dem Freien in Verbindung steht. Die Wippe 28 des Steuerventils 27 des Abflussventils 25 wird von der Feder 29 in der durch eine volle Linie gezeigten Stellung gehalten. Falls nun der Bedienungsgriff 16 von Hand in der durch einen Pfeil angegebenen Richtung gedreht wird, wird die Wippe 19 von der Stange 17 und dem Lenker 18 in die durch eine volle Linie gezeigte Stellung verschoben, wobei die Verbindung zwischen dem Unterdruckmotor 21 und dem Freien unterbrochen wird und der Unterdruckmotor stattdessen an den Unterdruck in der Austrittsleitung 13 über die Leitung 26 angeschlossen wird. Dabei wird der Unterdruckmotor 21 aktiviert und steuert die Ventilvorrichtung 15 um, so dass der erste, mit Wasser gefüllte Raum des Behälters 14 über die Leitungen 32 und 33 mit dem Sitz 11 in Verbindung gesetzt wird, gleichzeitig wie der zweite Raum des Behälters 14 an die Wasserzufuhrleitung 12 über die Leitungen 30 und 31 angeschlossen wird. Die bewegliche Wand im Behälter 14 wird nun nach links gedrückt

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und das Wasser im ersten Raun über die Leitungen 32, 33 zum Sitz gedrängt und durch die öffnungen darin zum Spülen der Klosettschüssel 10 hinausgedrückt. Da nun die bewegliche Wand nach links verschoben wird,wird auch die Stange 22 mit der Betätigungspartie 38 nach links verschoben und nach einer gewissen Verschiebestrecke trifft die Betätigungspartie 38 auf die Wippe 28 und verschiebt diese gegen ihre durch eine gestrichelte Linie angedeutete Lage. Wenn die Wippe diese Lage erreicht hat, wird das Ventil 25 geöffnet, und die in der Klosettschüssel 10 befindlichen Abgänge werden von dem in der Austrittsleitung 13 vorherrschenden Unterdruck herausgesogen. Die Wippe 19 wird auch von der Betätigungspartie 38 getroffen und stellt in der gestrichelten Lage das Ventil aufs neue um, so dass der Unterdruckmotor aufs neue mit dem Freien in Verbindung gebracht wird und die Ventilvorrichtung 15 in die Ausgangsstellung umgesteuert wird, in welcher der Kanal im Sitz 11 mit dem zweiten Raum des Behälters 14 über die Leitungen 33 und 31 in Verbindung steht, während der erste Raum des Behälters 14 mit der Wasserzufuhrleitung 12 in Verbindung steht, so dass der erste Raum im Behälter 14 wiederum gefüllt wird, während der zweite Raum in die Klosettschüssel 10 entleert wird. Die Stange 22 mit der Betätigungspartie 38 wird nun ebenfalls aufs neue gegen die in der Zeichnung dargestellte Lage verschoben, wobei die Wippe 19 in der durch eine gestrichelte Linie gezeigten Lage zurückgelassen wird, in der sie für eine neue Betätigung mittels des Betätigungsgriffes 16 bereit ist, während die Wippe 28 auf Grund der Feder 29 in die durch eine volle Linie gezeigte Lage zurückgeführt wird. Eine gewisse Wasserzufuhr erfolgt auch nachdem das Ventil geschlossen worden ist, so dass Wasser am Boden der Klosettschüssel 10 vorhanden ist. Das Klosett ist nun für einen neuen Spülvorgang bereit.

Obgleich die erfindungsmässige Vorrichtung unter besonderem Hinweis auf ein Unterdruckabsaugesystem gezeigt und beschrieben worden ist, leuchtet es ein, das der Spülbehälter mit den zugehörigen Teilen auch in einem üblichen Wasserklosett anwendbar ist. Die Vorrichtung ist indessen infolge der mittels der beweglichen Wand zustandegebrachten Betätigungsbewegung für Absaugesysteme besonders gut geeignet, und es wird einleuchten, dass das Klosett automatisch ausser Funktion versetzt wird, wenn die Wasserzufuhr aufhört und/oder der Unterdruck in

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der Austrittsleitung 13 reduziert wird oder aufhört. Es wird hierdurch ein vollständig sicheres System geschaffen.

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Claims

PATENTANSPRUECHE

1. Wasserklosett, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkasten des Klosetts aus einem geschlossenen Behälter (14) besteht, dessen Inneres in zwei mittels einer beweglichen Wand, z.B. einer Membran, eines Kolbens, usw. voneinander getrennte Räume aufgeteilt ist, die mittels je einer Rohrleitung (32, 33 bzw. 31, 30) an das Wasserleitungsnetz (12) bzw. eine andere Quelle für Wasser unter Druck oder an die Spülvorrichtung (11) der Klosettschüssel (10) über eine Ventilvorrichtung (15) anschliessbar sind, welche bei manueller Betätigung den zweiten Raum im Behälter mit dem Wasserleitungsnetz (12) in Verbindung setzt, wobei die bewegliche Wand von dem in den zweiten Raum einströmenden Wasser verschoben wird und das im ersten befindliche Wasser in die Spülvorrichtung der Klosettschüssel (10) drängt, und welche Ventilvorrichtung nach Entleerung des ersten Raumes von durch die bewegliche Wand betätigbaren Gliedern (22, 38, 19) umgesteuert wird, so dass der erste Raum an das Wasserleitungsnetz (12) zur Füllung angeschlossen wird und das in dem anderen Raum befindliche Wasser von der beweglichen Wand in die Spülvorrichtung der Klosettschüssel (10) gedrängt wird.

2. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Glieder (22, 38, 10) ein mit der beweglichen Wand verbundenes mechanisches Gestänge (22, 38) umfassen.

3. Wasserklosett nach Anspruch 2, bei welchem der Austritt der Klosettschüssel (10) über ein Abflussventil (25) an ein Absaugesystem (13) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied des Abflussventils mittels des mit der beweglichen Wand verbundenen Gestänges (22, 38) betätigbar ist.

4. Wasserklosett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein an den Unterdruck im Absaugesystem (13) angeschlossener Unterdruckmotor (21) zur Betätigung der Ventilvorrichtung (15) des Behälters (14) dient, wobei der Unterdruckmotor (21) ein Steuerglied (20) aufweist, über welches die genannte Handbetätigung und die Betätigung mittels des mit der beweglichen Wand verbundenen Gestänges (22, 38) erfolgen.

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5. Wasserklosett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der beweglichen Wand verbundene Gestänge (22, 38) aus einer mit der Wand fest verbundenen Stange (22) besteht, die aus dem geschlossenen Behälter herausragt und auf seinem aus dem Behälter herausragenden Teil querverlaufende Vorsprünge (38) besitzt, und dass Wippen (19, 2 8) des Unterdruckmotors (21) und des Steuergliedes (20 bzw. 27) des Abflussventils (25) in der Bewegungsbahn der Vorsprünge (38) zur Betätigung durch diese Vorsprünge angebracht sind.

6. Wasserklosett nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerglieder (20 bzw. 2 7) des Unterdruckmotors (21) und des Abflussventils (25) Ventile sind, die mit dem Unterdruck im Absaugesystem (13) und mit dem Freien in Verbindung gesetzt werden können.

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