DE252738C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

Vi 252738 KLASSE 43 h. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. November 1911 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Selbstverkäufer für Elektrizität, Gas ο. dgl., bei welchem nicht nur das Ausschalten nach Verbrauch des Geldes augenblicklich erfolgt, sondern auf die einfachste Weise auch erzielt wird, daß das Wiedereinschalten des Stromes nach Einwurf einer Münze plötzlich geschieht. Dabei wird ein betrügerisches Festhalten des Schalters in der eingeschalteten Stellung verhindert, wenn der Münzenvorrat erschöpft ist. Der neue Apparat gibt also eine vollendete technische Wirkung mit einfachen Mitteln und stellt somit eine äußerst billige und zuverlässige Konstruktion dar.

Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im Aufriß und Grundriß. Die wesentlichsten Teile des Selbstverkäufers sind der Schalter 1 und die Münzentrommel 6, die auf der Handgriffachse lose sitzt, sowie das Zählerwerk, das hier nicht besonders dargestellt ist. Mit 8 sind die Schaltkontakte bezeichnet, mit 4 ein Stift, der bei Bewegung in der Pfeilrichtung gegen den. Hebel 9 stößt und dadurch die Sperrklinke 3 auslöst, die den Schalter 1 in der Schlußstellung hält.

Dreht man die Münzentrommel 6 in der Pfeilrichtung, so stößt die Münze 10 zunächst gegen den Hebel 5, wodurch bewirkt wird, daß sich der Stift 4 entgegen der Pfeilrichtung bewegt, also vom Hebel 9 entfernt; dies kann z. B. dadurch bewirkt werden, daß der Hebel 5 auf das eine Sonnenrad eines Differentialgetriebes wirkt, dessen anderes Sonnenrad vom Zähler in der entgegengesetzten Richtung gedreht wird und auf dessen Kreuzwelle 7 ein den Stift 4 tragendes Rad angeordnet ist. Entfernt sich durch Geldeinwurf der Stift 4 vom Hebel 9, so kann die Klinke 3 nach oben gehen und das untere Ende 14 des Schalters 1 fassen, wenn dieser in die Schluß stellung geführt wird, so daß er eingeschaltet bleibt, so lange, bis der Stift 4 nach Verbrauch des Geldes den Hebel 9 anhebt, die Klinke 3 senkt, so daß sie das Schalterende 14 losläßt, wobei dann Schalter 1 durch die Ausschaltfeder 2 momentan ausgeschaltet wird. Die gestrichelte Lage 14 entspricht der Lage des Elementes 14 bei geschlossenem Schalter.

Die Art und Weise, auf welche das Geldstück die Bewegung des Stiftes 4 entgegen der Pfeilrichtung bewirkt, kann verschieden sein. Die Münze kann — wie in der Figur — aus der Trommel vorstehen und bei Drehung derselben gegen einen Schieber 5 stoßen, oder an Stelle des Schiebers 5 kann auch ein Zahnrad gegenüberstehen, welches durch die Münze je um einen Zahn weiter gedreht wird. Ferner braucht die Münze nicht selbst vorzustehen, sondern es kann bei ihrer Einführung ein Element aus der Trommel heraustreten, welches den Schieber 5 bewegt; endlich kann die Trommel selbst bei ihrer Drehung die Bewegung des Stiftes 4 entgegen der Pfeilrichtung bewirken, wobei man dann dafür sorgen muß, daß die Drehung der Trommel nur nach Hineinstecken einer Münze möglich ist.

Die Labilfeder 11 bewirkt bei weiterer

Drehung ein plötzliches Drehen der Münzentrommel und dadurch ein plötzliches Vorbeibewegen der an der Münzentrommel befindlichen vorspringenden Teile (Münze, Nase, Exzenter o. dgl.) an dem Schalter ι; hierbei wird der Schalter ι in einem Augenblick in die Schlußstellung geschnellt, indem bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel der Teil 12 (Münze, Nase 0. dgl.) an dem Mitnehmer 13 des Schalters ι vorübergleitet. Da der Stift 4 vom Hebel 9 bereits entfernt ist, so wird Schalter 1 in der Schlußstellung mittels seines Endes 14 festgehalten; andernfalls würde der Schalter 1 zurückspringen, da ja die Trommel mit dem Teil 12 durch die Labilfeder 11 weiter gedreht wird und niemals von Hand in der Stellung gehalten werden kann, wo Nase 12 und Mitnehmer 13 sich gegenüberstehen. Dies kann in sehr einfacher Weise

z. B. dadurch erreicht werden, daß man eine Klinke anordnet, welche die Trommel 6 nur in der Pfeilrichtung zu bewegen gestattet. Der erste Teil der Drehung wird dann dadurch bewirkt, daß sich z. B. ein mit dem Handgriff verbundener Arm gegen einen an der Münzentrommel 6 befestigten Stift legt und die Trommel 6 über den Totpunkt dreht; dann eilt die Trommel 6 zufolge der Wirkung der Labilfeder 11 vor, indem sich der Stift von. dem Arm entfernt, die Nase 12 gleitet über den Mitnehmer 13 hinweg und kann wegen der Sperrklinke nicht wieder rückwärts in eine solche Lage gebracht werden, daß sich die Teile 12 und 13 gegenüberstehen.

Zur plötzlichen Drehung der Trommel 6 kann an Stelle der Labilfeder 11 natürlich ein äquivalentes Organ dienen.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Selbstverkäufer für Elektrizität, Gas ο. dgl. mit Münzentrommel, die mit dem Handgriff nicht in zwangläufiger Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorspringender Teil der Münzentrommel, die Münze selbst 0. dgl. beim Einschalten durch eine plötzlieh wirkende Kraft (z. B. durch die plötzliche Entspannung einer Feder, ' den Fall eines Gewichtes o. dgl.) derart bewegt wird, daß das Einschaltorgan zunächst den Schalter momentan in die Schlußstellung bringt, dann aber kraftschlüssig durch eine Feder o. dgl. über die Einschaltstellung hinaus' weitergeführt wird, zum Zwecke, ein betrügerisches Festhalten des Schalters mit Hilfe der Einschaltvorrichtung nach Erschöpfung des Münzenvorrates entgegen der Wirkung der Ausschaltfeder zu verhüteu.

2. Selbstverkäufer für Elektrizität, Gas

0. dgl., bestehend aus einem Schalter (1) und einer Münzentrommel (6), die auf der Handgriffachse lose sitzt und durch eine Labilfeder (11) o. dgl. plötzlich gedreht wird, wobei die Münze oder ein Mitnehmer (12) der Münzentrommel an dem 6,s Schalter (1) vorüberschnellt und ihn momentan vermittels eines Mitnehmers (13) in die Schlußstellung bewegt, in welcher er durch eine Sperrung (3, 9) bis zum Verbrauch des Geldes festgehalten wird, während die . Münzentrommel durch die Labilfeder (11) in eine solche Lage weitergedreht wird, daß sich die Mitnehmer (12, 13) nicht mehr gegenüberstehen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

EehlIN. Bedruckt in Der reicHsdrüCkereI.