DE2521315C3 - Hydraulische Überlastkupplung, insbesondere für Förderer- und Hobelantriebe u.dgl - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine hydraulische Oberlastkupplung, insbesondere für Förderer- und Hobelantriebe u. dgl, deren drehbare Kupplungsteile über mindestens ein die Last übertragendes, an dem einen Kupplungsteil verstellbar angeordnetes Mitnehmerorgan und einen an dem anderen Kupplungsteil angeordneten, einen Anschlag für das Mitnebmerorgang bildenden Mitnehme-anschlag drehschlüssig kuppelbar sind, wobei das Mitnehmerorgan von einer Andruckvorrichtung in seiner Anschlagsteüung gehalten und bei Überlast aus seiner Anschlagstellung rückstellbar ist, und wobei ferner eine das Mitnehmerorgan bei Überlast in seiner Rückstellposition haltende Haltevorrichtung vorgesehen ist.

Eine Überlastkupplung dieser Bauart ist aus der FR-PS 7 85 642 bekannt. Diese Kupplung weist ein inneres drehbares Kupplungsteil auf, welches mit den aus Sperrkolben bestehenden Mitnehmerorganen versehen ist, die in radialen Kolbenbohrungen des inneren Kupplungsteils geführt sind und von Federn radial nach außen in die Kupplungsstellung gedrückt werden, in der sie mit dachförmig geneigten Schrägflächen in entsprechende Ausnehmungen des äußeren, ringförmigen Kupplungsteil einfassen. Bei Überlast werden die Sperrkolben durch das Zusammenwirken der Schrägflächen gegen die Rückstellkraft ihrer Federn in den Kolbenbohrungen zurückgedrückt, wodurch der Kupplungseingriff aufgehoben und die kupplung geöffnet wird. Um bei geöffneter Kupplung eine Rückstellung der Sperrkolben unter der Federkraft und der Zentrifugalkraft zu vermeiden und damit ein Schlagen der Sperrkolben gegen die Anschlagflächen des äußeren Kupplungsteils zu verhindern, was zu unangenehmen Schlaggeräuschen, zu starken Erschütterungen der Kupplung sowie gegebenenfalls auch zu Beschädigungen der Kupplung und ihrer Lager führen kann, ist eine Haltevorrichtung vorgesehen, die aus einem jedem Sperrkolben zugeordneten fedcrbelasteten Riegelorgan besteht, welches beim Zurückdrücken des Spcrrkolbens in eine am Kolbenumfang angeordnete Kolbcnausnehnring einrastet. Um die Kupplung zu schließen, muß zuvor die Kolbenverriegelung aufgehoben werden. Dies erfolgt mit Hilfe eines Werkzeugs, welches an eine Gewindestangc angesetzt wird, mit der sich das Riegclorgan aus dem Riegelcingriff bringen läßt.

Es ist im Kupplungsbau allgemein bekannt, Kupplungen auf hydraulischem oder pneumatischem Wege zu betätigen und so auszubilden, daß bei Drehmomentüberschreitung eine selbsttätige Ausschaltung der Kupplung erfolgt. Beispielsweise offenbart die DE-OS 19 08 668 eine Sicherheitsklauenkupplung mit schräg zur Umlaufrichtung liegenden Klauenflanken, die in axialer Richtung aneinandergcdrückt werden. Zum Andrücken der Klaucnflanken wird der Zylinderraum eines doppeltwirkenden hydraulischen Stellzylindcrs mit Druckflüssigkeit beaufschlagt. Beim Überschreiten

eines vorbestimmten Drehmomentes wird dagegen dieser Zylinderraum mittels einer Umschalteinrichtung entlastet, wobei zugleich der auf der gegenüberliegenden Kolbenseite befindliche Zylinderraum beaufschlagt wird, wodurch die Klauenflanken der beiden Kupplungshälften voneinander getrennt werden. Die Kupplung ist außerdem mit einem Druckbegrenzungsventil ausgerüstet, welches die Umschalteinrichtung beim Überschreiten eines dem vorbestimmten Drehmoment entsprechender; Flüssigkeilsdruckes auslöst.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine insbesondere für leistungsstarke Bergbaumaschinen, wie vor allem für Förderer- und Hobelantriebe, bestimmte Überlastkupplung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß im Überlastfall eine, sichere und rasche Betätigung der Kupplung gewährleistet ist und dabei zugleich ein Schlagen der Mitnehmerorgarie und die hiermit verbundenen Nachteile wirksam vermieden werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Andruckvorrichtung aus einem hydraulisch beaufschlagten Sperrkolben des Mitnehmerorgans besteht, daß ferner zur Drehmomentbegrenzung ein bei Überlast ansprechendes, den Zylinderraum ues Sperrkolbens entlastendes Druckbegrenzungsventil vorgesehen ist, daß die Haltevorrichtung aus einer ständig in Rückstellrichtung auf den Sperrkolben wirkenden Federvorrichtung oder einem druckmittelbelasteten Rückstellkolben besteht und daß dem Zylinderraum des Sperrkolbens ein sich bei einem Teileinschub des Sperrkolbens selbsttätig öffnendes, einen größeren jo Abflußquerschnitt als das Druckbegrenzungsventil freigebendes Zuschaltventil zugeordnet ist.

Bei der erfindungsgemäßen Überlastkupplung werden die an dem einen Kupplungsteil angeordneten Mitnehmerorgane bzw. deren Sperrkolben hydraulisch in der Kupplungsposition gehalten, in der sie an dem Mitnehmeranschlag des anderen Kupplungsteils anliegen. Damit werden im Laufbetrieb bei eingerückter Kupplung stärkere Schwingbewegungen der Mitnehmerorgane und ihrer Spcrrkolben verhindert. Zugleich wird bei Überlast ein sicheres und rasches Ausrücken der Kupplung ermöglicht, da den Zylinderräumen der Sperrkolben das sich bei einem Teileinschub selbsttätig öffnende, einen größeren Abfiußquerschnitt als das Druckbegrenzungsventil freigebende Zuschaltventil zugeordnet ist. Die Rückstellung der Sperrkolben und ihrer Mitnehmerorgane bei Überlast erfolgt demgemäß dadurch, daß zunächst das Druckbegrenzungsventil anspricht und eine Entlastung der den Sperrkolben zugeordneten Zylinderräume herbeiführt. Bei der hierdurch bewirkten Kolbenrückstellung bleiben die Mitnehmerorgane noch in Anschlag mit ihren Mitnehmeranschlägen des anderen Kupplungsteils. Nach einem vorgegebenen Tcileinschub der Sperrkolben öffnet dann das Zuschaltventil, welches aufgrund seines größeren Abflußquerschnitts nun eine schlagartige Rückstellung der Spcrrkolben und ihrer Mitnehmerorgane bewirkt, so daß letztere rasch von dem Mitnehmeranschlag abgehoben werden und bei der weiteren Umdrehung unbehindert an den Mitnehmer- t,o anschlagen vorbeilaufcn können, Die aus einer Federvorrichtung oder einem druckmittelbelasteten Rückstelikolben bestehende Haltevorrichtung beschleunigt die Rückstellung der Mitnehmerorgane und verhindert zugleich eine unerwünschte Ausstellung derselben *-, während der Nachia'ifphasc des Antriebes.

Das genannte Zuschaltventil kann in baulich einfacher und funktionssicherer Weise aus einer am Sperrkolben angeordneten, über mindestens eine Bohrung mit dem Zylinderraum verbundenen Ringnut bestehen, die bei der Rückstellbewegung mindestens einen Ablaßkanal des den Sperrkolben aufweisenden Kupplungsteils überschneidet, wobei die Ringnut eine solche Breite hat, daß sie den Ablaßkanal bis etwa zur vollständigen Rückstellung des Sperrkolbens überdeckt. Andererseits könnte das Zuschaltventil aber auch aus einem von einem Ansatz, wie insbesondere einem Stößel, des Sperrkolbens betätigten Ablaufventil bestehen.

Im Zusammenhang mit der Verwendung des hubabhängig betätigten Zuschaltventiis empfiehlt es sich, das Mitnehrnerorgan und den Mitnehmeranschlag so auszubilden, daß sie sich bei geschlossener Kupplung mit ihren Anschlagflächen großflächig aufeinander abstützen, wodurch unzulässig hohe spezifische Flächenpressungen auch bei leistungsscarken Antrieben vermieden werden. Zu diesem Zweck werden die Anschlagflächen des Mitnehmerorguns und des Mitnehmeranschlages zweckmäßig als etv . dachförmig geneigte Schrägfiächen ausgebildet, wie dies an sich bekannt ist. Wenn bei Überlast das Druckbegrenzungsventil anspricht, wird das Mitnehmerorgan zusammen mit dem Sperrkolberi eingeschoben, wobei sich eine Verminderung der Abstützfläche zwischen Mitnehmerorgan und Mitnehmeranschlag ergibt. Bevor bei der Rückstellbewegung die Scheitelstelle des Mitnehmerorgans an dem Scheitel des Mitnehmeranschlages vorbeilaufen kann, spricht das Zuschaltventil an. welches nun die schlagartige Rückstellung des .Sperrkolbens und des Mitnehmerorgans herbeiführt. Es empfiehlt sich, die Schrägflächen des Mitnehmerorgans und des Mitnehmeranschlages unter einem solchen Winkel geneigt anzuordnen, daß die Resultierende aller bei geschlossener Kupplung an diesen Flächen wirkenden Druckkräfte mit ihrer Wirkungslinie den Umfang des Sperrkolbens etwa in der Kolbenmitte schneidet. Hierdurch wird erreicht, daß die sich am Cperrk')lben einstellenden, im Sinne einer Verkantung des Kolbens wirkenden Querkräfte möglichst klein gehalten werden.

I;. baulicher Hinsicht zweckmäßig ist eine Ausfühlungsform, bei welcher der Sperrkolben einen den Zylinderraum durchfassenden Kolbenschalt aufweist, welchem die Haltevorrichtung zugeordnet ist. Der Kolbenschaft kann einen verstellbaren Anschlag für die ständig in Rückstellrichtung auf den Sperrkolben wirkende Federvorrichtung aufweisen. Es empfiehlt sich, den Anschlag mit dem Kolbenschaft sowie mit den inneren Kupplungsteil unverdrehbar zu verbinden, so daß unerwünschte Drehbewegungen des Sperrkolbens und des an ihm angeordneten Mitnehmerorgans verhindert werden.

Im .iiigemeinen ist es zweckmäßig, an dem inneren, antriebsseitigen Kupplungsteil in bekannter Weise mehrere Sperrkolben mit Mitnehmerorg.-nen und entsprechend an dem äußeren, abtriebsseitigen Kupplungsteil mehrere Mitnehmeranschläge vorzusehen. Beispielsweise können an dem inneren Kupplungsteil vier um 90° versetzte Sperrkolben mit Mitnehmerorganen angeordnet werden, während das äußere Kupplungsteil entsprechend vier um 90° versetzte Mitnehmeranschläge erhält. Das Druckbegrenzungsventil kann auch als gasdruckbelastetes Ventil ausgebildet werden. Ferner kann es zweckmäßig sein, dem Steuerventil des bzw. der Sperrkoloen eine Verzögerungsschaltung zuzuordnen, welche beim Einrücken der Kupplung die Druckbeaufschlaeune des bzw. der Socrrkolben erst

nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne nach dem Anlauf des Motors abschaltet. Hierdurch wird sichergestellt, daß unabhängig von der jeweiligen Drehlage der Kupplungsteile und ihrer Anschlagorgane bei der Schaltbetätigung des Steuerventils die Mitnehmerorgane und ihre Sperrkolben vollständig ausgeschoben werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt

F i g. I eine Überlastkupplung gemäß der Erfindung in starker schematischer Vereinfachung,

I i g. 2 die Ühorla«'kupplung gemäß Fig. I in rinrm vergrößerten Tei!schnitt.

Die dargestellte Überlastkupplung besteht aus einem inneren Kupplungsteil 10 und einem dieses koaxial umschließenden, ringförmigen äußeren Kupplungsteil II, welches, wie in Fig. I strichpunktiert angedeutet, das Kettenrad 12 eines Kettenkratzfördcrcrs oder eines I lobelantriebes bildet oder ^lrP.g;. Das innere Kupplungsteil IO ist mit dem (nicht dargestellten) Antrieb des Förderers oder Hobels verbunden; es sitzt /. B. auf der (ictriebeabtriebswelle des Förderer- bzw. Hobelantriebes. Das äußere Kupplungsteil 11 ist ebenfalls auf der Welle des Förderer- bzw. Hobelantriebcs gei.'f?rt Die drehschlüssige Kupplung der beiden Kupplungsteile 10 und Il erfolgt über nuckenartige Mitnehmerorgane 13 '!...> inneren, antriebsseitigen Kupplungsteils 10 und nocken.irtige Mitnehmeranschläge 14, oi<- an der /vündnschen Innenwandung des ringförmigen, abtriebsseitigen Kupplungsteils 11 fest angebracht sind. Insgesamt sind vier Mitnehmerorgane 13 und vier Mitnehmeranschläge 14. jeweils um 90^c versetzt, an den rotierenden Kupplungsteil vorgesehen.

Die Mitnehmerorgane 13 und die Mitnehmeranschläge 14 ragen in einen Ringraum 15 zwischen dem zylindrischen Kupplungsteil 10 und dem ringförmigen Kupplungsteil II. wobei sie sich im Kupplungszustand. wie in Fig. 1 dargestellt, mit ihren Schrägflächcn gegeneinander abstützen, so daß das Kupplungsteil 11 von dem angetriebenen Kupplungsteil 10 in Drehrichtung .V mitgenommen wird. Bei Überschreitung eines vorgegebenen Drehmomentes werden die Mitnehmerorgane 13 des Kupplungsteils 10 in radialer Richtung so weit eingeschoben, daß sie an den feststehenden Mitnehmeranschlägen 14 vorbeilaufen können. Hierdurch wird der Drehschluß zwischen den Kupplungsteilen aufgehoben.

Wie insbesondere F i g. 2 zeigt, sind die Mitnehmerorgane 13 jeweils an einem Sperrkolben 16 fest angeordnet, welcher in einer radialen Zylinderbohrung 17 hubbeweglich ist. Mit 18 ist der hydraulisch beaufschlagbare Zylinderraum an der Unterseite des Sperrkolbens bezeichnet. Der Sperrkolben 16 weist einen Kolbenschaft 19 auf. welcher den Zylinderraum 18 sowie eine Radialbohrung des Kupplungsteils 10 durchfaßt. Auf dem freien inneren Ende des Kolbenschaftes 19 sitzt ein Anschlag 20. der sich an einer auf ein Gewinde des Kolbenschaftes aufgeschraubten Mutter 21 abstützt. Der stopfenförmige Anschlag 20 ist in einer Ausnehmung 22 des Kupplungsteils 10 drehschlüssig gehalten, was z_ B. durch eine Nut-Federverbindung erreicht werden kann. Andererseits könnte der Anschlag 20 und die Ausnehmung 22 aber auch einen Vierkantquerschnitt oder einen sonstigen unrunden Querschnitt erhalten, so daß der Anschlag 20 drehschlüssig in der Ausnehmung 22 gehalten ist. Außerdem ist der Anschlag 20 mit dem Kolbenschaft 19 drehschlüssig, jedoch verschiebbar verbunden, was sich

z. B. durch einen unrunden Querschnitt des Schaftes 19 im gewindefreien Bereich und einen entsprechend unrunden Querschnitt des Anschlages 20 oder auf andere Weise erreichen läßt. Auf diese Weise wird eine Drehsicherung des .Sperrkolbens 16 und des an ihm befestigten Mitnehmerorgans 13 erreicht. In der Ausnehmung 22 ist eine Federvorrichtung 23. hier als Schraubenfeder ausgebildet, angeordnet, die sich einerseits an dem Anschlag 20 und andererseits an dem Boden der Ausnehmung abstützt.

Dem Zylinderraum 18 ist ein Druckbegrenzungsventil 24 zugeordnet, welches ein /.. B. als Kugel ausgebildetes Schließglied 25 aufweist, das von einer Ventilfeder 26 in seiner Schließtage gehalten wird. Mit 27 ist eine den

¹^ Zylinderraum 18 mit dem Druckcntlastungsvcntil verbindende Bohrung bezeichnet. Das Druckcnllasttingsventil 24 steht über einen nur schematisch angedeuteten Kanal 28 mil Ucm Ablauf 29 in Verbindung.

Mit 30 ist ein Steuerventil bezeichnet, welches an die Druckleitung Peiner Pumpe 31 und an eine Rücklaufleitung R angeschlossen ist, die ebenfalls zu dem Ablauf ΤΆ führt. Ausgangsseitig ist das Steuerventil 30 über eine Druckleitung P' mit einem hierin angeordneten Rückschlagventil 32 mit dem Zylinderraum 18 verbunden. Mit R' ist eine Rücklaufleitung bezeichnet, die zu "inii Bohrung 33 im inneren Kupplungsteil 10 fü!ii t. Die Leitungen R' und /'' bestehen aus Bohrungen des inneren Kupplungsteil 10. Das Steuerventil 30 kann an

J° dem inneren Kupplungsteil angeordnet sein. F.s besteht aber auch die Möglichkeil, das Steu·:. .^ntil an einer entfernt liegenden Stelle anzuordnen und über Leitungen mit der Kupplung zu verbinden, so daß sich die Kupplung durch Fernsteuerung betätigen laß'.

Das im Querschnitt etwa prismatisch bzw. drcieckförmig ausgebildete Mitnehmerorgan 13 des Sperrkolbens 16 weist als Anschlagfläche zwei Schrägflächen 13.1 und 13f> auf. die dachförmig zueinander geneigt sind und deren gemeinsame Scheitclstellc mit 13c bezeichnet ist

w Die Scheitelstelle 13c· liegt in der Längsmittelachse des Kolbens 16. Die Mitnehmeranschläge 14 sind entsprechend ausgebildet; sie weisen die in den Ringraum 15 vorspringenden Schrägflächen 14;/ und 146 mit der Scheitelstelle 14cauf.

■»5 Der Sperrkolben 16 ist mit mindestens einet Axialbohrung 34 versehen, die über eine Radialbohrung 35 mit einer umlaufenden Ringnut 36 am Kolbenumfang verbunden ist. Die Axialbohrung 34 mündet in den" Zylinderraum 18.

w Bei der Darstellung gemäß Fig. 2 sind Hyrcr Druckbeaufschlagung der Zylinderräume 18 sämtliche Sperrkolben 16 mit ihren Mitnehmerorganen 13 radia nach außen ausgeschoben, so daß sich die Schrägflächer 136 der Mitnehmerorgane gegen die korrespondieren-

5i den Schrägflächen 14a der Mitnehmeranschläge 14 legen, so daß die beiden Kupplungsteile 10 und 11 drehschlüssig verriegelt sind. Infolgedessen wird da« Antriebsdrehmoment über die Kupplung auf da: Kettenrad 12 übertragen. Die Zylinderräume 18 dei

n" Sperrkolben 16 sind durch das Druckbegrenzungsventi 24 und das Steuerventil 30 bzw. das Rückschlagventil 32 abgesperrt, so daß die Sperrkolben zusammen mit der Mitnehmerorganen durch die in den Zylinderräumen If befindliche Druckfklüssigkeit in ihrer ausgeschobener "· Stellung gehalten werden.

Bei Überlast, d. h. bei Überschreiten eines vorgegebe nen Drehmomentes, was z. B. bei einem Festlaufen de; über das Kettenrad 12 angetriebenen Hobels irr

Abbaustoß eintreten kann, stellt sich in den Zylinderräumen 18 ein erhöhter Druck ein, so daß das Schließglied 25 der Druckbegrenzungsventil 24 gegen die Rückstellkraft der Feder 26 öffnet und damit den zugeordneten Zylinderraum 18 mit dem Ablauf 29 verbindet. Die Druckentlastung der Zylinderräume führt ζ» einem Einschub der Sperrkolben 16 und damit zu eine- Rückstellung der an ihnen angeordneten Mitnehmerorganc 13. Bei dieser Rückstellbewegung gleitet die Schräglläche 136 der Mitnehmerorgane auf der Schrägfläehe 14;) der Mitnehmeranschlügc 14, wobei sich die Schcitelstellc 13c in Richtung auf die Scheitelstelle 14c bewegt. F.s ist erkennbar, daß sich hierbei die Größe der Abstiitzfläche /wischen den Mitnehmen,, ,innen 13 und den Mitnehmeranschlägen 14 vermindert, was eine entsprechende F.rhöhung der spezifischen Flächcnprcssung an den Flachen 13£ .ind 14,7 zur Folge hat. Bevor die Schcitelstellc 13c der Mitnehmerorgane 13 die Schcitelstellc 14c der Mitnehmeranschläge 14 erreicht, gelangt die Ringnut 36 der Sperrkolbcp 16 in Verbindung mit den Kanälen 33 und der Rücklaufleitung R', die bei der dargestellten Schaltung des Steuerventils 30 über den Rücklauf R an den Ablauf 29 angeschlossen ist. Die Ringnut 36 bildet zusammen mit den Kanälen 33 ein Zuschaltventil, welches bei der Rückstellbewcgung der Sperrkolben öffnet, d. h. eine Verbindung zwischen dem Zylinderraum 18 und dem Ablauf 29 herstellt. Der Abflußquerschnitt über dieses Zuschaltventil ist an jedem Sper^rkolben 16 größer als der Abflußquerschnitt des Druekbegrenzungsvcntils 24. Sobald daher bei der Rückstcllbewegung der Sperrkolben 16 die Ringnuten 36 der Zuschaltventile die an den Ablauf angeschlossenen Kanäle 33 überschneiden, wird eine beschleunigte, im wesentlichen schlagartige Rückstellung der Sperrkolben und ihrer Mitnehmerorgane 13 bewirkt. Die Rückstellung erfolgt durch die Kraft, welche über die Mitnehmeranschläge 14 auf die Mitnehmerorgane 13 und damit auf die Kolben ausgeübt wird, wobei eine Beschleunigung der Rückstellbewegung durch die Kraft der Federvorrichtungen 23 bewirkt wird, welche ständig in Rückstellrichtung auf die Sperrkolben wirken. Die Breite der Ringnuten 36, gemessen in Radialrichtung, ist so gewählt, daß die Verbindung zwischen den Nuten 36 und den Kanälen 33 bis zur vollständigen Rückstellung der Sperrkolben und der Mitnehmerorgane 13 erhalten bleibt. Bei vollständiger Rückstellung können die Mitnehmerorgane 13 mit ihren Scheitelstellen 13c berührungslos an den Scheitelstellen 14c der Mitneh-.neranschläge 14 vorbeilaufen. Da beim Öffnen der Zuschaltventile 33, 36 eine schlagartige Druckentlastung in den Zylinderräumen 18 erfolgt, schließen die Druckbegrenzungsventile 24 in dem Moment, in welchem beim Öffnen der Zuschaltventile der Druck in den Zylinderräumen 18 auf einen unterhalb ihres Öffnungsdruckes liegenden Druckwert abfällt. Die Sperrkolben 16 und ihre Mitnehmerorgane 13 werden nach dem Ansprechen der Kupplung durch die Federvorrichtung 23 in der Rückstellposition gehalten, so daß während des Nachlaufes des mit dem Kupplungsteil 10 verbundenen Antriebes die Mitnehmerorgane 13 berührungsfrei an den festen Mitnehmeranschlägen 14 vorbeilaufen können. Die Federvorrichtungen 23 bilden demgemäß eine Haltevorrichtung, welche die Sperrkolben mit den Mitnehmerorganen in der Rücksiellposition hält. Es versteht sich, daß die Federn so ausgelegt werden müssen, daß eine unerwünschte Rückstellung der Mitnehmerorgane 13 unter Einwirkung der Fliehkräfte nicht auftreten kann.

Um die Kupplung zu schließen, wird das Steuerventil 30 betätigt, so daß die Pumpendruckleitung P über die Leitung P' und das Rückschlagventil 32 an die Zylinderräume 18 angeschlossen und zugleich die Rücklaufleitung ^'gesperrt wird. Hierdurch werden die Sperrkolben 16 mit den Mitnehmerorganen 13 radial nach außen in die Kupplungsposition gemäß Fig. 2 ausgeschoben. In dieser Position stützen sich die Mitnehmerorgane 13 und die Mitnehmeranschläge 14 über die Schrägflächen 136, 14a großflächig gegeneinander ab. so daß sich an diesen Flächen keine unzulässig hohen spezifischen Flächenpressungen einstellen können. Die anderen Schrägflächen 13a, 146 kommen bei entgegengesetzter Drehrichtung des Antriebes zur Anlage.

Die Neigungswinkel Ader Schrägflächen 13a, 13öder Mitnehmerorgane 13 werden so gewählt, daß im l.asizusiaiiu die ResuiiniicMuc aller an uen gegeneinander abgestiitzen Schrägflächen wirkenden Kräfte mit ihrer Wirkungslinie W den Kolbenmantel etwa in der Kolbenmitte schneidet. Auf diese Weise werden die auf die Sperrkolben 16 im Sinne einer Verkantung oder Klemmung derselben wirkenden Querkräfte bei noch ausreichender Neigung der genannten Schrägflächen verhältnismäßig gering gehalten.

Nach dem Schließen der Kupplung wird das Steuerventil 30 wieder in die dargestellte Schaltstellung gebracht, in welcher die Pumpendruckleitung P abgesperrt und der Kanal 33 über die Leitung R'an den Rücklauf R angeschlossen ist. Mit Hilfe des Steuerventils 30 kann die Kupplung von beliebiger Stelle aus betätigt werden.

Beispielsweise können als Druckbegrenzungsventile 24 anstelle der federbelasteten Ventile auch von einem Gasdruck belastete Ventile vorgesehen werden. Auch für die Zuschaltventile 33, 36 können unterschiedliche, wegabhängig gesteuerte Ventile vorgesehen werden. Beispielsweise können die Zuschaltventile so ausgebildet werden, daß sie von einem Ansatz, wie insbesondere einem Stößel des Sperrkolbens 16. in Öffnungsrichtung betätigt werden. Dabei läßt sich die Anordnung so treffen, daß die Zuschaltventile bei der Rückstellbewegung der Sperrkolben 16 von deren Kolbenschaft 19 geöffnet werden. Anstelle der Federvorrichtungen 23 können auch andere Haltevorrichtungen vorgesehen werden, welche die Sperrkolben und ihre Mitnehmerorgane 13 in der Rückstellposition halten. Beispielsweise ist es möglich, an den Sperrkolben 16 bzw. ihrerr Kolbenschaft 19 einen Sperrkolben anzuordnen, dei von einem hydraulischen oder pneumatischen Druck mittel in Rückstellrichtung belastet wird.

Die dargestellte Ausgestaltung der Mitnehmerorgane 13 und die Mitnehmeranschläge 14 stellt eine bevorzug te Ausführung dieser Teile dar. Auch hier lassen sich aber auch Anschlag- bzw. Mitnehmerogane anderei Ausführungen verwenden, wobei diese Teile se ausgebildet werden, daß sie sich im Kupplungszustanc bei möglichst geringer spezifischer Flächer.pressunj großflächig gegeneinander abstützen.

Für die Betätigung des Steuerventils 30 kann ein< Verzögerungsschaltung od. dgl. vorgesehen werden welche beim Einrücken der Kupplung die Druckbeauf schlagung der Sperrkolben erst nach erfolgtem Anlau des Motors abschaltet. Hierdurch wird sichergestellt daß unabhängig von der jeweiligen Drehlage de Kupplungsteile 10 und 11 und ihrer Anschlagorgane be der Schaltbetätigung des Steuerventils 30 die Mitneh

nierorgane 13 und ihre Sperrkolben 16 vollständig ausgeschoben werden. Die Zuschaltventile werden so ausgebildet, daß sie beim Ausrücken der Kupplung spätestens dann öffnen, wenn die Mitnehmerorgane 13 bei geöffneten Druckbegrenzungsventilen 24 um etwa den halben Hub eingeschoben sind.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Hydraulische Oberlastkupplung, insbesondere für Förderer- und Hobelantriebe u. dgU deren drehbare Kupplungsteile über mindestens ein die Last übertragendes, an dem einen Kupplungsteil verstellbar angeordnetes Mitnehmerorgan und einen an dem anderen Kupplungsteil angeordneten, einen Anschlag für das Mitnehmerorgan bildenden Mitnehmeranschlag drehschlüssig kuppelbar sind, wobei das Mitnehmerorgan von einer Andruckvorrichtung in seiner Anschlagstellung gehalten und bei Oberlast aus seiner Anschlagstellung rückstellbar ist, und wobei ferner eine das Mitnehmerorgan bei Oberlast in seiner Rückstellposition haltende Haltevorrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Andruckvorrichtung aus einem hydraulisch beaufschlagten Sperrkolben (16) des Mitnehmerorgans (13) besteht, daß ferner zur Drehmomentbegrenzung ein bei Überlast ansprechendes, den Zylinderraum (18) des Sperrkolbens entlastendes Druckbegrenzungsventil (24) vorgesehen ist, daß die Haltevorrichtung aus einer ständig in Rückstellrichtung auf den Sperrkolben wirkenden Federvorrichtung (23) oder einem druckmittelbelasteten Rückstellkolben besteht und daß dem Zylinderraum des Sperrkolbenc ein sich bei einem Teileinschub des Sperrkolbens selbsttätig öffnendes, einen größeren Abflußquerschnitt als das Druckbegrenzungsventil freigebendes Zuschaltventil (33,36) M zugeordnet ist.

2. Überlastkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusch?'tventi! aus einer am Sperrkolben (16) angeordneten, über mindestens eine Bohrung (34) mit dem 7ylinderraum (18) verbundenen Ringnut (36) besteht, die bei der Rückstellbewegung mindestens einen Ablaßkanal (33) des den Sperrkolben aufweisenden Kupplungsteils (10) überschneidet, wobei die Ringnut eine solche Breite hat, daß sie den Ablaßkanal bis etwa zur vollständigen Rückstellung des Sperrkolbens überdeckt.

3. Überlastkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zuschaltventil aus einem von einem Ansatz, wie insbesondere einem Stößel, des Sperrkolbens (16) betätigten Ablaufventil besteht.

4. Überlastkupplung nach Anspruch I oder 2 mit dachförmig geneigten Schrägflächen am Mitnehmerorgan, dadurch gekennzeichnet, daß die Schräg- so flächen (13a, 136, 14a, \4b) des Mitnehmerorgans (13) und des Mitnehmeranschlages (14) unter einem solchen Winkel (Abgeneigt sind, daß die Resultierende aller bei geschlossener Kupplung an diesen Flächen wirkenden Druckkräfte mit ihrer Wirkungslinie (W) den Umfang des Sperrkolbens (16) etwa in der Kolbenmitte schneidet.

5. Überlastungskupplung nach einem der Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkolben (16) einen den Zylinderraum durchfassenden Kolbenschaft (19) aufweist, welchem die Haltevorrichtung (23) zugeordnet ist.

6. Überlastkupplung fuieh Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (20) mit dem Kolbenschaft (19) sowie mit dem inneren Kupp- μ lungsteil (10) unverdrehbar verbunden ist.

7. Überlastkupplung nach einem der Ansprüche I bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckbegrenzungsventil (24) gasdruckbelastet ist.

8. Oberlastkupplung nach einem der Ansprüche I bis 7, gekennzeichnet durch eine dem Steuerventil (30) des bzw. der Sperrkolben (16) zugeordnete Verzögerungsschaltung, welche beim Einrücken der Kupplung die Druckbeaufschlagung des bzw. der Sperrkolben erst nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne nach dem Anlauf des Motors abschaltet.