DE251874C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine zur selbsttätigen Erzeugung von Behältern, insbesondere aus Strohpappe, die für die Verpackung von gebrechlichen oder leicht zu beschädigenden Gegenständen, wie Obst, Eier, Konditorwaren ο. dgl., bestimmt sind.

Die Erfindung bezweckt, eine Maschine herzustellen, welche von fester Bauart, einfacher und schneller Wirksamkeit und zuverlässiger

ίο und genauer Arbeitsleistung ist.

In der Zeichnung ist eine für die Herstellung von Verpackungsbehältern für Eier oder ähnliche kleine Gegenstände dienende Maschine beispielsweise dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι eine Seitenansicht und Fig. 2 die Draufsicht des Formteiles der Maschine, Fig. 3 einen senkrechten Längsschnitt nach der Linie 2-2 in Fig.-2, in der Richtung des Pfeiles 20 gesehen, Fig. 4 einen senkrechten Querschnitt nach der Linie 3-3 in Fig. 3, in der Richtung des Pfeiles 30 gesehen, Fig. 5 die Stirnansicht einer Patrize, Fig. 6 die Seitenansicht einer Patrize und der zugehörigen Matrize, Fig. 7 einen senkrechten Querschnitt nach der Linie 1-1 in Fig. 1, in der Richtung des Pfeiles 10 gesehen, und Fig. 8 ein Schaubild des von der Maschine hergestellten Behälters.

Die Maschine besteht .im wesentlichen aus zwei großen Teilen, nämlich dem Formteil und dem Ausfertigungsteil. Ersterer besitzt Einrichtungen zum Dämpfen, Zuführen, Abschneiden, Stanzen und Biegen der Werkstücke, während letzterer Einrichtungen zum Zurichten, Kerben und Trocknen der Werkstücke enthält.

Da die Erfindung sich nur auf den Formteil bezieht, ist nur dieser in den Fig. 1 bis 7 näher veranschaulicht worden, während der Ausfertigungsteil in der Zeichnung als für die Erfindung belanglos weggelassen wurde.

Auf einem auf Seitenständern 4, 5 getragenen Tisch 6 sind die Dämpfvorrichtung A, die Zuführungswalzen B, die Scheren C, die Stanzen D, die Fördervorrichtung E und die Biegevorrichtung F angebracht. An Ständern 11, 12 ist in Lagern 13, 14 die Hauptwelle 7 gelagert, auf welcher die Riemenscheibe 9 befestigt ist, die von einer geeigneten Kraftquelle durch den Riemen 15 angetrieben wird.

Die Dämpfvorrichtung A besteht aus dem Tisch 16, in welchen die Dampfkammer 17 eingelassen ist, die oben mit einem Stabgitter 18 versehen ist, durch welches hindurch der Dampf zu dem über den Tisch 16 hinweggeführten Papier oder der Pappe gelangt. Die Dampfkammer 17 wird von einer geeigneten Dampfquelle aus durch das Rohr 19 mit Dampf gespeist, über dessen Mündung eine Verteilplatte 21 angeordnet ist.

Die Zuführungswalzen bzw. Rollen B sind in Ständern 22, 23 gelagert. Die Welle 26 der oberen Rollen ist mittels der Schrauben 28, 29 in der Höhenrichtung einstellbar. Die Welle 27

der unteren Zuführungsrollen wird von der Hilfswelle 50 aus mittels des auf dieser sitzenden Kegelgetriebes 49, des mit diesem kämmenden, am unteren Ende der schrägen Welle 47 befestigten Kegelrades 48 und des Kegelräderpaares 32, 31 angetrieben. Die obere Rollen-. achse 26 wird in Übereinstimmung mit der Achse 27 durch die Zahnräder 33, 34 in Drehung versetzt.

Die Abschneidevorrichtung C besteht aus der an den Matrizenbetten 45, 46 befestigten festen Klinge 35 und der mit dieser zusammen wirkenden Klinge 36, die an den Patrizenträgern 37, 38 befestigt ist.

Die Stanzvorrichtung D umfaßt zwei Reihen Matrizen 42 im Bette 45 und zwei Reihen Patrizen 41 im Träger 37 auf der einen Seite und eine gleichartige Anordnung von zwei Reihen Matrizen 44 im Bette 46 und zwei Reihen Pa-

ao trizen 43 im Träger 38 auf der anderen· Seite. Bei der dargestellten Maschine sind in jeder Reihe sechs Matrizen und Patrizen vorhanden, so daß die Maschine im ganzen 24 Matrizen-Patrizenpaare enthält.

Jede Patrize 41 (Fig. 5 und 6) hat einen mittleren zylindrischen Lochstempel 41^, für welchen in der Matrize 42 die Bohrung 42 ^a vorgesehen ist. Der Stempel 41^ dient zum Ausstanzen einer kleinen Scheibe in der Mitte jedes Tragkorbes 91 (Fig. 8) des Werkstückes. Um den Stempel 4i^a herum sind radial gestellte Klingen 41* angeordnet, welche mit Klingen 42* der Matrize 42 zusammen wirken, um eine Anzahl radialer, die Bildung der Tragkörbe 91 erleichternder Einschnitte herzustellen.

Die Patrizenträger 37, 38 sind an der Unterseite von Preßköpfen 39, 40 befestigt, die mittels der Stangen 51, 52 in Armen 53, 54 der Ständer 11, 12 geführt sind. Die absetzende Bewegung der Preßköpfe 39, 40 erfolgt auf folgende Weise: In den Ständern 24, 25 ist die Welle 55 gelagert, auf welcher die Riemenscheibe 56, die von der Scheibe 9 aus durch den Riemen 57 beständig angetrieben wird, lose drehbar ist. Auf der Welle 55 ist eine übliche Kupplung 58 befestigt, mittels welcher die Scheibe 56 so gekuppelt werden kann, daß letztere eine Umdrehung macht und dann wieder stillsteht. Der Eingriff der Kupplung 58 mit der Riemenscheibe 56 wird durch Herausziehen der Sperrklinke 59 hergestellt, die bei 60 (Fig. 1) an einem Arm 61 des Ständers 12 schwingbar gelagert ist. Die Scheibe 56 besitzt einen schweren Kranz, um beim Einlösen der Kupplung 58 als Schwungrad zu wirken. Die Welle 55 ist mit Exzentern 62, 63 versehen, die durch die einstellbaren Stangen 64, 65 mit den Preßköpfen 39, 40 verbunden sind. Die Sperrklinke 59 wird auf folgende Weise in bestimmten Zeitabschnitten außer Eingriff mit der Kupplung 58 gebracht. An dem Ende der Welle 7 ist das Kegelrad 66 befestigt (Fig. 2), welches den Kegeltrieb 67 am oberen Ende der schrägen Welle 68 treibt, auf deren unterem Ende das Kegelrad 69 sitzt, welches den Kegeltrieb 70 auf der Welle. 71 treibt. Auf dem hinteren Ende der Welle 71 auf dem Teile ηχ^α (Fig. 7) ist die Kurvenscheibe77 befestigt, welche mit der Rolle 79 am unteren Ende der Stoßstange 78 zusammen wirkt, deren oberes Ende mit dem Winkelarm 590 (s. Fig. 1) der Sperrklinke 59 verbunden ist. Beim Aufwärtsbewegen der Stange 78 durch den ausladenden Teil der Kurvenscheibe 77 wird die Klinke 59 um den Zapfen 60 so gedreht, daß die Kupplung 58 mit der Scheibe 56 in Eingriff kommt. Die Welle 71 besteht aus den beiden Teilen 71 und ητ.^α (Fig. 7), deren gleichartige Drehbewegung auf folgende Weise herbeigeführt wird. Neben der Welle 71 ist eine parallele Welle 72 gelagert, welche von der Welle 71 durch die Zahnräder 73, 74 (Fig. 1) angetrieben wird. Am anderen Ende der Welle 72 ist das Zahnrad 75 (Fig. 3) befestigt, welches das Zahnrad 76 auf der Welle 71 ^a treibt.

Die Fördervorrichtung E besteht aus einer endlosen, absatzweise bewegten Kette, deren Glieder 81 miteinander gelenkig verbunden sind und von der Kettentrommel 82 und der Leittrommel 83 getragen werden. Die Leittrommel 83 sitzt auf der Welle 84, welche in am Tisch 6 angebrachten Hängelagern 85 (Fig. 4) frei drehbar ist. Die Glieder 81 sind alle von gleicher Länge, in welche die Länge des Werkstückes gerade teilbar ist. Die Trommeln 82 und 83 sind in solcher Höhe angeordnet, daß die Oberkanten der Rippen 98, 99 der Kettenglieder 81 in der Oberflächenebene der Matrizen 42, 44 liegen. Für die Führung der Kettenglieder 81 sind am Tisch 6 Leisten 101, 102 (Fig. 7) vorgesehen. Die Leittrommel 83 ist weiter so gelagert, daß das hintere Ende des jeweils nach oben gebrachten Kettengliedes mit dem hinteren Ende der Patrizenträger 37, 38 in derselben Vertikälebene liegt. Jedes zweite Kettenglied, wie ζ. Β. 8ΐ^Λ, ist nahe seinem hinteren Ende mit einer von der Mittelrippe 98 nach oben vorstehenden Spitze oder Nadel 100 versehen, auf welche das Werkstück durch eine an den Patrizenträgern 37, 38 befestigte Stange 104 aufgespießt wird, in welcher ein mit der Spitze 100 zusammen wirkendes Loch 103 vorgesehen ist.

Nachdem in der hier vorliegenden beispielsweisen Ausführung die Länge des Werkstückes der Länge zweier Kettenglieder 81 entspricht und das Kettenprisma 82 sechs Flächen besitzt, so muß das Kettenprisma 82 für jeden Arbeitsgang eine Drittelumdrehung machen,

damit die Kette um eine Werkstücklänge weiterbewegt wird. Eine solche absatzweise. Drehbewegung wird der Kettentrommel 82 und der Welle 50 auf folgende Weise erteilt. Das Zahnrad 105 auf der Hauptwelle 7 treibt durch das Zahnrad 106 auf dem Achsstummel 107 ein gleich großes Zahnrad 108 auf dem Zapfen 109. An dem Zahnrad 108 ist die Scheibe 110 befestigt, welche zwei Mitnehmerrollen in besitzt, die mit zwei aufeinanderfolgenden Schlitzen 114 des auf der Welle 50 befestigten Sternrades 113 in Eingriff kommen. Die Scheibe 110 ist auch mit der Hemmfläche 112 versehen, welche in bekannter Weise mit den Hemmungsbogen 115 des Sternrades 113 in Berührung kommt. Auf diese Weise wird bei einem Drittel einer Umdrehung der Hauptwelle 7 und der Scheibe 110 dem Sternrade 113, der Welle 50 und dem Kettenprisma 82 eine . 20 Drittelumdrehung erteilt. Während der beiden anderen Drittel der Umdrehung der Scheibe 110 ist ihre Hemmungsfläche 112 mit einem der. Bogen 115 des Sternrades 113 in Berührung, so daß dieses, die Achse 50, das Kettenprisma 82 und die Kettenglieder 81 während dieser Zeit in Ruhe sind.

Die Formeinrichtung F umfaßt eine Reihe aufeinanderfolgend betätigter Stempel, die unmittelbar hinter der Stanzeinrichtung D in Übereinstimmung mit den Kettengliedern 81 ^b und 81^c angeordnet sind. Die Kettenglieder 81 sind mit Nuten 902, 903 (Fig. 7) versehen, ■deren Profile den Formen der Teile 92, 93 des Behälters (Fig. 8) entsprechen. In einem Querstück 116 sind senkrecht bewegliche Stempel 117, 118 geführt, deren untere Enden entsprechend den Nuten 902, 903 in den Kettengliedern 81, geformt sind. ' Die Länge der unteren Enden der Stempel 117, 118 entspricht der Länge zweier Kettenglieder 81. Neben den Stempeln 117, 118 sind in dem Querstück 116 zwei Stempel 122 geführt, in deren unteren Enden je zwei Reihen von Ausnehmungen 123, 124 angeordnet sind, die in Anzahl und gegenseifiger Stellung den Matrizen 42, 44 entsprechen. Die unteren Enden der Stempel 117, 118 und 122 sind mit Hohlräumen iig für die Zirku-.lation von Dampf versehen, um das Werkstück nach dem Formen zu trocknen. Der Dampf

50. kann von einer geeigneten Quelle durch die mit biegsamen Zuleitungen 121 verbundenen Rohre 120 zugeführt werden. Für das Zusammenwirken mit den Unterflächen der Stempel 122 sind feste Tische 127, und für das Zusammenwirken mit den Ausnehmungen 123, 124 der Stempel 122 sind vertikal verschiebbare Bolzen 125, 126 vorgesehen. Die Stempel 117, 118, 122 werden durch auf der Hauptwelle 7 sitzende Kurvenscheiben 128, 129 und 130 mittels der auf der Achse 134 schwingbaren Doppelhebel 131, 132 und 133 betätigt. An dem einen Ende der Hebel 131, 132, 133 sind in die Kurvennuten der Scheiben 128, 129, 130 eingreifende Rollen 135 gelagert, während das andere gegabelte Hebelende 136 mit Rollen 137 in Eingriff ist, die auf Bolzen 138 an den oberen Enden der Stempel drehbar sind. Die Kurvennuten der Scheiben 128, 129 und 130 sind einander gleich, jedoch zueinander so versetzt angeordnet, daß zuerst der Stempel 117, dann die Stempel 118 und zuletzt die Stempel 122 niederbewegt werden. Die Bolzen 125, 126 sind in Platten 139, 140 befestigt, die nach unten reichende Zapfen 141 besitzen, an deren unteren Enden Rollen 143 drehbar gelagert sind, die mit Kurvenscheiben 144, 145 an den Wellen 71, yi.^a so zusammen wirken, daß bei der immerwährenden Drehung der Wellen 71,yi^a die Bolzen 125,126 absatzweise auf und nieder bewegt werden. Die Aufbewegung d,er Bolzen 125, 126 zum Zusammenwirken mit den Ausnehmungen 123, 124 der Stempel 122 erfolgt immer dann, wenn diese zum Andrücken der Flügel 97 des Werkstückes gegen die Tische 127 niederbewegt werden. Durch die nächstfolgende Weiterbewegung der Fördervorrichtung E wird das Werkstück unter die Hauptwelle 7 gebracht, wobei das Werkstück unter einem oder mehreren an der Stange 1403 befestigten Fingern 1402 zu liegen kommt, die gegen den Grund der Rinnen 92 des Werkstückes drücken und das Ablösen desselben von den Nadeln 100 des Kettengliedes 8i^rf beim Abbiegen desselben nach unten erleichtern. An der am Tische befestigten Querschiene 1442 sind zwei Platten 1440 zum Tragen der Flügel 97 und eine Schiene 1441 zum Tragen, des Mittelteiles 95 des Werkstückes beim Übergang desselben zu den Zuricht- und Kerbeinrichtungen G vorgesehen. Diese beginnt mit den Wellen 150, 151, die beständig durch das Kettenrad 149, die Kette 147 und das Kettenrad 148 von der Hauptwelle 7 angetrieben werden, wobei die Bewegungsübertragung auf die Welle 151 durch Zahnräder 166 und 167 erfolgt.,

Die Arbeitsweise der beschriebenen Maschine ist folgende:

Von einer nicht dargestellten Rolle wird ein Papier- oder Pappestreifen auf dem Tisch A zwischen den Einzugwalzen B so weit in die Maschine eingeführt, daß der Vorderrand des Streifens auf die Schneidekante der Klingen 35, 36 trifft. Die Breite des Pappestreifens entspricht der Entfernung der beiden Ständer 11, 12. Nun wird Dampf durch das Rohr 19 der Kammer 17, durch die Rohre 120 der Formvorrichtung F und durch die Rohre 174 .der Trockenvorrichtung H zugeführt. Hierauf wird die Hauptwelle 7 in der Pfeilrichtung in Drehung versetzt, und sobald die Scheibe 110 eine Zwei-

drittelumdrehung vollführt hat, kommt die Mitnehmerrolle in mit dem Schlitz 114 des Sternrades 113 in Eingriff, so daß dieses eine Drittelumdrehung macht. Durch die Zahnräder 48, 49 wird dabei die Welle 47, und durch die Zahnräder 31, 32 werden die Einzugwalzen B so weit gedreht, daß der Pappstreifen um die Länge eines herzustellenden Behälters vorgeschoben wird, so daß der Vorderrand 90^

ίο des Pappestreifens unter die Vorderkante der Stanzvorrichtung D und über die Nadel 100 zu liegen kommt. Die Kurvenscheibe 77 wirkt nun mit ihrem am weitesten ausladenden Teile gegen die Rolle 79, und die Stange 78 bringt die Sperrklinke 59 außer Eingriff mit der Kupplung 58, die nun von der Riemenscheibe 56 mitgenommen wird, so daß die Welle 55 und ihre Exzenter 62, 63 gedreht und die Patrizenträger 39,40 mit den Patrizen 41,43 zwecks Zusammenwirkens mit den Matrizen 42; 44 in den Betten 45, 46 niederbewegt werden. Hierbei wird auch die Klinge 36 gegen die Klinge 35 niederbewegt, um von dem Pappestreifen das Werkstück längs der Kante 90 (Fig. 8) abzuschneiden. Durch das Zusammenwirken der niedergehenden Patrizen 41, 43 mit den Matrizen 42,44 werden die Mittelscheiben der Tragkörbe 91 ausgestanzt und die radialen Einschnitte gemacht. Die Mittelscheiben gelangen als Abfall in die Löcher 420 im Tische 6". Beim Niedergang der Patrizenträger 37,38 geht auch die an denselben befestigte Querstange 104 nieder, und ihre Matrize 103 spießt das Werkstück auf die am Kettenglied 81 ^a angeordnete Nadel 100. Die Exzenterwelle 55 vollendet sodann ihre Umdrehung, um die Preßköpfe 39, 40 in die Hochstellung zurückzubringen, worauf die Sperrklinke 59 wieder mit der Kupplung 58 in Eingriff kommt und diese von der Scheibe 56 losgelöst wird, um die Welle 55 nach einer vollen Umdrehung wieder stillzusetzen.

Nun bewegt sich die Fördervorrichtung E um eine Werkstücklänge vor und bringt das gestanzte Werkstück unter die Formvorrichtung F. Jetzt geht der Stempel 117 nieder und preßt das Werkstück in die Rinnen 902 ein, wobei die Flügel 97 des Werkstückes nach innen gegen den Stempel 117 gezogen werden.

Hierauf gehen die beiden Stempel 118 gleichzeitig nieder und pressen die Teile 93 des Werkstückes in die Rinnen 903, wobei die Flügel 97 des Werkstückes noch weiter nach innen gezogen und die sternförmigen Einschnitte derselben über die Stempel 125, 126 gebracht werden. Nun gehen die Stempel 122 nieder und pressen die Flügel 97 gegen die Platten 127, und die ausladenden Teile der Kurvenscheiben 144, 145 drücken die Zapfen 141, die Platten 139,140 und die daran befestigten Stempel 125, 126 nach oben, welche die dreieckigen Lappen der sternförmigen Einschnitte behufs Bildung der Tragkörbe in die Ausnehmungen 123, 124 einpressen, wobei die Lappen auseinandergespreizt werden. Während des Verweilens der Stempel 117,118 und 122 in der Tiefstellung wird das Werkstück durch die geheizten Stempel teilweise getrocknet.

Die Stempel 117,118 und 122 werden sodann wieder angehoben und die Stempel 125, 126 in ihre Tiefstellung gesenkt, worauf das Werkstück um seine eigene Länge von der Fördervorrichtung E unter die Finger 1402 vorwärts geschoben wird. Bei der nächsten Vorbewegung der Fördervorrichtung E legt sich das Kettenglied 81^ nach unten an das Kettenprisma 82 an, wobei die Spitze 100 an diesem Kettengliede aus dem Loch 96. des Werkstückes gezogen wird, nachdem dasselbe an seinem hinteren Teile von dem Finger 1402 gegen das nächstfolgende Kettenglied gedrückt und so verhindert wird, dem Kettengliede 8i^rf zu folgen.

Das Werkstück gelangt sodann zu dem für die Erfindung belanglosen Ausfertigungsteil der Maschine.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Maschine zur Herstellung von Verpackungsbehältern aus Papier oder Pappe, bei welcher ein gedämpfter Papier- oder Pappestreifen um die Länge des herzustellenden Behälters von einer absatzweise wirkenden Fördervorrichtung über eine Schneidevorrichtung bewegt wird, welche ein abgepaßtes Stück vom Streifen abschneidet, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Stück mittels einer zu gleicher Zeit mit der Schneidvorrichtung in Tätigkeit gesetzten Stanzvorrichtung (D) mit einer Anzahl von Löchern, die von radialen Einschnitten umgeben sind, versehen wird und hierauf durch eine Fördervorrichtung (E) zu Vorrichtungen (F) gebracht wird, welche das Werkstück mit längsverlaufenden Kanälen versehen und die Flügel, welche durch die Einschnitte rings um die Löcher gebildet werden, in Korbform auspressen.

2. Maschine zur Herstellung von Verpackungsbehältern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beiderseits der Stempel (117,118) zwei Stempel. (122) angeordnet sind, welche die mit den sternförmigen Einschnitten versehenen Seitenflügel des Werkstückes gegen Matrizen (127) pressen, in denen absatzweise nach oben bewegte Stempel (125, 126) angeordnet sind, welche die von den sternförmigen Ein-

schnitten gebildeten Lappen des Werkstückes in Ausnehmungen (123, 124) an der Unterseite der Stempel (122) pressen.

3. Maschine zur Herstellung von Verpackungsbehältern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkstück von der die sternförmigen Einschnitte in den Seitenflügeln desselben . herstellenden

Stanzvorrichtung (D) auf an den Förderkettengliedern angeordnete Nadeln (100) aufgespießt wird, welche sich beim Abbiegen der Kettenglieder nach unten aus dem von federnden Fingern (1402) gegen die Oberseite eines wagerechten Kettengliedes gedrückten Werkstückes herausziehen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.

BERLIN. GEDRUCKT IN DER REiCHSDRÜCKEREt.