DE251487C

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Publication number: DE251487C
Application number: DENDAT251487D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Λ* 251487 KLASSE 3Og-. GRUPPE

in BRESLAU.

Taschenspeibehälter. Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. August 1911 ab.

Es gibt bereits Taschenspeibehälter, bei denen Vorder- und Rückwand durch gefalteten Stoff miteinander verbunden sind, und bei denen nach Aufklappen der einen Wand eine erweiterte trichterförmige Einspucköffnung gebildet wird. Nach vorliegender Erfindung wird nun die Faltenverbindung der Vorder- nnd der Rückwand durch einen besonderen Einsatz gebildet, der aus einem den

ίο Auswurf aufsaugenden Stoff besteht.

Ein Ausführungsbeispiel des neuen Behälters ist in den Fig. ι bis 6 dargestellt.

Fig. ι zeigt den Speibehälter in geschlossenem Zustande,

Fig. 2 denselben Behälter in geöffneter, gebrauchsfertiger Stellung, während die

Fig. 3 bis 6 Einzelheiten veranschaulichen.

Der obere Teil der vorderen Wand α ist

in Fig. 2 nach vorn aufgeklappt, so daß die trichterförmige Öffnung deutlich sichtbar wird. Hierbei ist auch der auswechselbare Einsatz, der in Fig. 3 besonders in ganzer Ansicht dargestellt ist, sichtbar. Die seitliche Verbindung der Vorder- und Rückwand ist durch zwei Falten b, V nach Art eines Portemonnaies ausgebildet. Der besondere Einsatz ist zweckmäßig, wie Fig. 2 und 3 zeigt, an der oberen Seite umgebördelt, so daß der umgebördelte Rand c über den Rand der umklappbaren Wand α gestülpt werden kann. Dies geschieht aus dem Grunde, damit beim Zurückklappen des oberen Teils der Wand α auch der auswechselbare Einsatz geöffnet wird. Die Wände des äußeren Behälters werden, wie als bekannt vorausgesetzt ist, durch entsprechend 45

geformte Wülste zusammengehalten, welche federnd ineinandergreifen. Diese Wülste werden gleichzeitig dazu benutzt, um den inneren Einsatz festzuklemmen. Derselbe trägt zu beiden Längsseiten Flügel d, d' (Fig. 3 in Ansicht, Fig. 5 im Schnitt dargestellt), welche zwischen die Wülste geklemmt werden und so eine feste Lage des Einsatzes gegenüber dem äußeren Behälter sichern.

Beim auswechselbaren Einsatz ist die eine Wand als Doppelwand ausgebildet und trägt in dem Hohlraum den saugfähigen Stoff e. Dies hat den Zweck, daß dem Speienden stets der ekelerregende Anblick des Auswurfs erspart bleibt. Damit der Auswurf durch den saugenden Stoff angezogen werden kann, wird die Innenwand der Doppelwand mit Durchbrechungen f versehen, welche, wie die vorliegende Ausführung zeigt, schräg verlaufen, so daß der Auswurf verteilt und nicht stets an dieselbe Stelle geführt wird. Um den Auswurf möglichst wenig sichtbar zu machen, ist auch nur die Hälfte der Wand c zurückklappbar; der Speichel wird infolgedessen durch die Schlitze und durch sein Eigenwicbt in den unteren, für den Speienden nicht sichtbaren Teil des Speibehälters geführt. Um ein Ausfließen des Speichels aus dem inneren Einsatze zu verhüten, falls das ganze Behältnis zufällig in eine schräge oder umgekehrte Lage kommt, wird der Einsatz zweckmäßig durch einen eng schließenden und ziemlich breiten Bügel g fest verschlossen. Damit nun der Benutzende gezwungen ist, stets den Einsatz nach Gebrauch zu verschließen, ist der

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Bügel g in der Weise angeordnet, daß es nicht möglich ist, den äußeren Deckel h zu schließen, solange der Bügel ofien ist. Der äußere Behälter trägt am Ende der umklappbaren Wand eine Zunge i, die entweder angesetzt oder ausgestanzt ist und welche sich auf den umgestülpten Rand c des inneren Einsatzes auflegt. Dies hat den Zweck, daß der aus Metall hergestellte Bügel g durch häufigen

ίο Gebrauch nicht etwa den Rand des Einsatzes in übermäßiger Weise abnutzt.

Um den Speibehälter zu benutzen, wird zunächst der Deckel h aufgeklappt, der Bügel g zurückgelegt und die Vorderwand α durch Ziehen an der Zunge i zur Hälfte zurückgeklappt.

Soll der Einsatz ausgewechselt werden, so wird zunächst der Bügel g zurückgelegt. Dann wird die ganze Vorderwand α durch Einsetzen des Daumens in die Grifföffnung k aus ihrer durch die federnden Wülste festgelegten Lage zurückgeklappt, wobei der Einsatz mitgenommen wird. Dieser kann jetzt durch Ziehen an den oberen Rändern entfernt werden.

Durch Einsetzen eines neuen Beutels ist der Speibehälter wieder gebrauchsfertig.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Taschenspeibehälter, bei dem Vorder- und Rückwand durch gefalteten Stoff miteinander verbunden sind, so daß beim Aufklappen der einen Wand eine erweiterte trichterförmige Einspucköffnung gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Faltenverbindung der Vorder- und Rückwand durch einen besonderen, zur Aufnahme des Saugstoffs für den Auswurf bestimmten, auswechselbaren Einsatz bewirkt wird.
2. Speibehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz aus einem Beutel besteht, der mit seitlichen Flügeln (d, ä') versehen ist, die zwischen den sich seitlich überlappenden und federnd aneinander legenden Wänden der äußeren Hülle eingelegt und hierdurch festgeklemmt und festgehalten werden.
3. Speibehälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der auswechseibare Einsatz eine doppelte Wand besitzt, die in an sich bekannter Weise mit saugfähigem Stoff angefüllt ist.
4. Speibehälter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand der Doppelwand des Einsatzes mit Durchbrechungen (f) versehen ist.
5. Speibehälter nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschluß des Einsatzes ein Bügel (g) o. dgl. dient, der in geöffnetem Zustande ein Schließen des Deckels des äußeren Behälters verhindert.
6. Speibehälter nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der aufklappbaren Wand des äußeren Behälters eine Zunge (i) derart als Handgriff angegeordnet ist, daß sie in der Flachlage den oberen Rand des Einsatzes überdeckt und ihn hierdurch vor Beschädigung des zweckmäßig aus Metall herzustellenden Verschlußbügels (g) schützt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.