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DE2511880A1 - Hydropneumatisches, selbstnivellierendes federelement - Google Patents

Hydropneumatisches, selbstnivellierendes federelement

Info

Publication number
DE2511880A1
DE2511880A1 DE19752511880 DE2511880A DE2511880A1 DE 2511880 A1 DE2511880 A1 DE 2511880A1 DE 19752511880 DE19752511880 DE 19752511880 DE 2511880 A DE2511880 A DE 2511880A DE 2511880 A1 DE2511880 A1 DE 2511880A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
axial
fluid
valve
pressure
piston
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19752511880
Other languages
English (en)
Inventor
Mituo Hiruma
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Nissan Motor Co Ltd
Original Assignee
Nissan Motor Co Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Nissan Motor Co Ltd filed Critical Nissan Motor Co Ltd
Publication of DE2511880A1 publication Critical patent/DE2511880A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60GVEHICLE SUSPENSION ARRANGEMENTS
    • B60G17/00Resilient suspensions having means for adjusting the spring or vibration-damper characteristics, for regulating the distance between a supporting surface and a sprung part of vehicle or for locking suspension during use to meet varying vehicular or surface conditions, e.g. due to speed or load
    • B60G17/02Spring characteristics, e.g. mechanical springs and mechanical adjusting means
    • B60G17/04Spring characteristics, e.g. mechanical springs and mechanical adjusting means fluid spring characteristics
    • B60G17/048Spring characteristics, e.g. mechanical springs and mechanical adjusting means fluid spring characteristics with the regulating means inside the fluid springs

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Vehicle Body Suspensions (AREA)
  • Fluid-Damping Devices (AREA)

Description

PATEN TANVVÄi_V<£
A. GRÜNECKER
JHPL.-INQ.
H. KiNKELDEY
DR.-ΙΝΘ.
W. STOCKMAIR
DH.-ΙΝΘ. · AeH(CAUTeCH)
K. SCHUMANN
DR. RER. NAT. - DIPL.-PHYS.
P. H. JAKOB
DIJ=I INQ.
G. BEZOLD
DR. RER. NAT. · DIPL.-CHEM.
MÜNCHEN
E. K. WEIL
DR. RER. OEC INQ.
LINDAU
MÜNCHEN 22
MAXIMILIANSTRASSE 43
18. März 1975
p 9050
Nissan Motor Co., Ltd.
No. 2, Takara-machi, Kanagawa-ku, Yokohama City, Japan
Hydropneumatisches, selbstnivellierendes Federelement
Die Erfindung betrifft ein hydropneumatisches, selbstnivellierendes Federelement für die Aufhängung eines Kraftfahrzeuges .
Das hydropneumatisch^, selbstnivellierende Fahrzeugaufhängungssystem weist ein oder mehrere hydropneumatisch betätigte Federelemente oder Druckeinrichtungen auf, die mit einem oberen Ende jeweils starr mit einem Aufhängungsteil der Fahrzeugkarosserie und mit einem unteren Ende mit einer Radachse verbunden sind. Wenn das Federelement oder die Druckeinrichtung in Abhängigkeit von der Absenkung der Fahrzeug-
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ORIGINAL INSPECTED
TELEFON (OSS) 22 2β 62
TELEX Ο6-2Θ38Ο
TELEQRAMME MONAPAT
— O —
karosserie in bezug auf die Straßenoberflache übermäßig zusammengedrückt wird, dann wird Druckflüssigkeit in die Druckeinrichtung eingeleitet und steuert die Druckeinrichtung derart, daß sie sich auf ihre normale Länge wieder ausdehnt. Wenn sich dagegen die Druckeinrichtung der Aufhängung infolge eines Anhebens der Fahrzeugkarosserie über der Straßenoberfläche übermäßig ausdehnt, dann wird die Betriebsflüssigkeit aus der Druckeinrichtung abgeleitet, so daß die Druckeinrichtung auf ihre normale Länge wieder komprimiert wird. Die Fahrzeugkarosserie wird daher in Abhängigkeit von den Laständerungen des abgestützten Fahrzeuges automatisch nivelliert und unabhängig von der Größe der auf das Aufhängungssystem einwirkenden Laständerungen dauernd auf einem vorbestimmten Niveau über der Straßenoberfläche gehalten.
Das vorbeschriebene Federelement oder die Druckeinrichtung der Fahrzeugaufhängung weist eine selbstnivellierende Ventileinrichtung auf, welche auf die Auf- und Abbewegungen der Fahrzeugräder des Kraftfahrzeuges anspricht, die dann hervorgerufen werden, wenn das Fahrzeug über eine unebene Straßenoberfläche fährt. Die selbstnivellierende Ventileinrichtung arbeitet mit einem Kolben zusammen, welcher in einem Zylinder gleitend gelagert und von einer geeigneten Federeinrichtung, wie z.B. einer vorgespannten Verbundfeder, in eine Gleichgewichtsstellung gedrückt wird, in welcher die Druckeinrichtung ihre normale Länge aufweist. Bei einigen dieser selbstnivellierenden Aufhängungssysteme der vorgenannten Art, insbesondere bei den moderneren Ausführungen dieser Aufhängungssysteme, v/eist das Federelement oder die Druckeinrichtung eine von Hand betätigbare Steuermechanik auf, mittels welcher die normale Länge des Federelementes durch eine Verstellung von Hand derart geändert werden kann, daß die normale Höhe der Fahrzeugkarosserie über der Straßenoberfläche vom Fahrersitz in Ab-
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hängigkeit von der Belastung des Fahrzeuges und/oder dem Zustand der Straßenoberfläche eingestellt werden kann. Bei einem typischen Ausführungsbeispiel solch einer von Hand einstellbaren Steuermechanik wird ein Zylinderteil verwendet, das mit der Federeinrichtung für die .selbstnivellierende Ventileinrichtung im Eingriff steht und in einer Zylinderbohrung des Kolbens axial bewegbar ist. Das Zylinderteil ist mit einer hydraulischen Steuereinrichtung verbunden und wird derart angetrieben, daß es sich axial in dem Kolben bewegt, wenn die hydraulische Steuereinrichtung von dem Fahrer des Fahrzeuges von Hand betätigt wird, wodurch die Federkraft, die von der Federeinrichtung auf die selbstnivellierende Ventileinrichtung ausgeübt wird, verändert wird.
Es wurden bereits zwei unterschiedliche Ausführungen der von Hand einstellbaren Steuermechanik vorgeschlagen. Bei einer Ausführung'wird das Zylinderteil einer konstanten Betriebst lüssigkeitsmenge ausgesetzt, damit es um eine bestimmte Strecke bewegt wird, während das Zylinderteil bei der anderen Ausführung eine Axialbohrung aufweist und in dieser Axialbohrung ein zweites oder inneres Zylinderteil gleitend gelagert ist, so daß die beiden Zylinderteile dem Flüssigkeitsdruck nacheinander ausgesetzt sind. Die Nachteile der ersten Ausführung bestehen darin, daß sich das Niveau des Fahrzeuges in Abhängigkeit von geringfügigen Leckagen der auf das Zylinderteil wirkenden Betriebsflüssigkeit ändert und daß eine komplexe Kombination von mechanischen Teilen vorgesehen sein muß, damit der Steuermechanik jedesmal dann eine konstante Betriebsflüssigkeitsmenge zugeführt wird, wenn die normale Höhe der Kraftfahrzeugkarosserie geändert werden soll. Da andererseits bei der zweiten Ausführung die beiden Zylinderteile koaxial in der Axialbohrung des Kolbens gela-
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gert sind, v/eisen der Kolben und damit das Federelement insgesamt unverhältnismäßig große Abmessungen auf.
Die Erfindung ist darauf gerichtet, diese Nachteile der vorgenannten hydropneumatischen, selbstnivellierenden Federelemente bei Fahrzeugaufhängungssystemen zu vermeiden, die mit einer von Hand betätigbaren Steuermechanik der vorbeschriebenen Art ausgestattet sind. Die Erfindung ist ferner darauf gerichtet, ein hydropneumatisches, selbstnivellierendes Fahrzeugaufhängungssystem zu schaffen, das wenigstens ein Federelement mit einer verbesserten von Hand betätigbaren Steuermechanik aufweist, welche in der Lage istr das Niveau der Fahrzeugkarosserie unabhängig von Flüssigkeitsdruckänderungen, die der Steuereinrichtung zugeleitet v/erden, genau einzuregeln, ohne daß eine genaue Steuerung des in der Steuermechanik aufgebauten Flüssigkeitsdruckes erforderlich ist. Schließlich ist die Erfindung darauf gerichtet, ein selbstnivellierendes und von Hand einstellbares hydropneumatisches Fahrzeugaufhängungssystem zu schaffen, das einfach konstruiert ist und kleine Abmessungen aufweist, sowie wirtschaftlich herzustellen ist.
Die Erfindung besteht darin, daß ein erstes und ein zweites Zylinderteil vorgesehen sind, die teleskopartig miteinander verbunden und in Axialrichtung relativ zueinander verschiebbar sind, daß in dem ersten Zylinderteil eine selbstnivellierende Ventileinrichtung gelagert ist, die in eine erste Betriebsstellung, in welcher sie Druckflüssigkeit in das erste und zweite Zylinderteil einleitet, damit sich diese Teile in Axialrichtung relativ zueinander bewegen und das Federelement ausschieben, und in eine zweite Betriebsstellung einstellbar ist, in welcher sie die Druckflüssigkeit aus dem
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ersten und zweiten Zylinderteil ableitet, damit sich diese Teile in Axialrichtung relativ zueinander bewegen und das Federelement zusammenschieben, daß in dem ersten Zylinderteil eine mit der Ventileinrichtung im Eingriff stehende Federeinrichtung vorgesehen ist, die die Ventileinrichtung in eine zwischen der ersten und der zweiten Betriebsstellung gelegene Gleichgewichtsstellung drückt, so daß das Federelement in einem Gleichgewichtszustand gehalten wird, daß eine hydropneumatische Federeinrichtung vorgesehen ist, welche in dem ersten Zylinderteil auftretende Druckänderungen kompensiert, daß in dem zweiten Zylinderteil eine Ventilsteuereinrichtung angeordnet ist, die mit der Federeinrichtung im Eingriff steht und stufenweise in Axialrichtung des zweiten Zylinderteiles zwischen einer ganz eingeschobenen Stellung und einer ganz ausgeschobenen Stellung einstellbar ist, so daß die Ventileinrichtung über die Federeinrichtung in Abhängigkeit vom Expansionshub der Ventilsteuereinrichtung in die erste Betriebsstellung und in Abhängigkeit vom Kontraktionshub der Ventilsteuereinrichtung in die zweite Betriebsstellung bewegt wird, daß die Ventilsteuereinrichtung teilweise von der Federeinrichtung und teilweise von der in dem ersten und zweiten Zylinderteil vorhandenen Druckflüssigkeit in die ganz eingeschobene Stellung gedrückt wird, daß eine Flüssigkeitsspeiseeinrichtung vorgesehen ist, die in mehrere Betriebsstellungen einstellbar ist, um die Betriebsflüssigkeit der Ventilsteuereinrichtung zuzuleiten, so daß diese wahlweise stufenweise zwischen der ganz ausgeschobenen Stellung und der ganz eingeschobenen Stellung einstellbar ist, und daß eine von Hand betätigbare Handsteuereinrichtung vorgesehen ist, die eine Einstellung der Flüssigkeitsspeiseeinrichtung von Hand in eine beliebige Betriebsstellung ermöglicht.
In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung des Gegenstandes der
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Erfindung ist vorgesehen, daß die Ventilsteuereinrichtung mehrere Druckkolben aufweist, die axial fluchtend in dem zweiten Zylinderteil gelagert und in eine Stellung bringbar sind, in welcher sie stirnseitig gegeneinander anliegen, daß jeder Druckkolben in Axialrichtung zwischen einer ersten von der selbstnivellierenden Ventileinrichtung am weitesten entfernten Endstellung und einer zweiten am nächsten zur Ventileinrichtung befindlichen Endstellung bewegbar ist, daß der am nächsten zur Ventileinrichtung gelegene Druckkolben mit der Federeinrichtung verbunden ist, daß die ganz eingeschobene Stellung der Ventilsteuereinrichtung eingestellt ist, wenn sich alle Druckkolben in ihrer ersten Endstellung befinden, während die ganz ausgeschobene Stellung der Ventilsteuereinrichtung eingestellt ist, wenn sich der von der Venti !einrichtung am weitesten entfernt befindliche Druckkolben in seiner ersten Endstellung und der am nächsten zur Ventileinrichtung gelegene Druckkolben in seiner zweiten Endstellung befinden, und daß der am nächsten zur Ventileinrichtung gelegene Druckkolben von dem in der Ventilsteuereinrichtung herrschenden Flüssigkeitsdruck der mittels der Flüssigkeitsspeiseeinrichtung in die Ventilsteuereinrichtung eingeleiteten Betriebsflüssigkeit stufenweise zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung bewegbar ist, wobei die mittels der Flüssigkeitsspeiseeinrichtung zugeleitete Betriebsflüssigkeit wenigstens einen Druckkolben beaufschlagt, welcher in Abhängigkeit von der ausgewählten Betriebsstellung der Flüssigkeitsspeiseeinrichtung ausgewählt ist.
Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die Ventilsteuereinrichtung Zylinderteile aufweist, die an dem zweiten Zylinderteil festgelegt sind und mehrere in dem zweiten Zylinderteil angeordnete und axial zueinander fluchtende Axialbohrungen besitzen, in denen die Druckkolben jeweils axial gleitend gelagert sind, daß die Zylinderteile
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Querwände einschließlich einer mit Löchern versehenen Zwischenwand aufweisen, wobei die Zwischenwand zwei in Axxalrichtung nebeneinanderliegende Axialbohrungen voneinander trennt, daß eine Querwand einen Teil des zweiten Zylinderteiles bildet und das axiale Ende der von der selbstnivellierenden Ventileinrichtung am weitesten entfernt liegenden Axialbohrung begrenzt, während eine mit Löchern versehene Stirnwand ein axiales Ende der am nächsten zu der Ventileinrichtung gelegenen Axialbohrung bildet, daß die Wände Anschläge für die Druckkolben zur Begrenzung der ersten und zweiten Endstellung der Druckkolben bilden, daß die mit den Löchern versehene Zwischenwand eine Öffnung aufweist, in welcher der Druckkolben axial gleitend gelagert ist, welcher in der von der Ventileinrichtung weiter entfernt liegenden Axialbohrung der beiden nebeneinanderliegenden Axialbohrungen aufgenommen ist, wobei der Druckkolben mit dem in der benachbarten Axialbohrung aufgenommenen Druckkolben in Eingriff bringbar ist, und daß die mit den Löchern versehene Stirnwand mit einer öffnung versehen ist, durch welche der in der zur Ventile inrichtung am nächsten angeordneten Axialbohrung gleitend gelagerte Druckkolben in Axialrichtung zur Ventileinrichtung hindurchgreift, wobei sein Ende mit der Federeinrichtung verbunden ist.
Das hydropneumatische, selbstnivellierende Federelement kann gemäß einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung derart ausgestaltet sein, daß die Ventilsteuereinrichtung Wandabschnitte aufweist, in welchen Flüssigkeitskanäle angeordnet sind, die mit der Flüssigkeitsspeiseeinrichtung in Verbindung stehen und einen ersten Flüssigkeitskanal aufweisen, der in das axiale Ende der von der selbstnivellierenden Ventileinrichtung am entferntesten angeordneten Axialbohrung einmündet, so daß der in der Axialbohrung gelagerte Druckkolben beim Einleiten der Betriebsflüssigkeit in den ersten Flüssigkeitskanal von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung bewegt wird, und die wenigstens einen zweiten Flüssigkeitskanal auf-
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weisen, der an einer zx-rischen den beiden axial benachbarten Axialbohrungen gelegenen Stelle einmündet, so daß der in der von der Ventileinrichtung entfernteren Axialbohrung gelagerte Druckkolben beim Einleiten der Betriebsflüssigkeit in den zweiten Flüssigkeitskanal von der zweiten Endstellung in die erste Endstellung und gleichzeitig der in der anderen der beiden benachbarten Axialbohrungen gelagerte Druckkolben von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung bewegt werden.
Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigen:
Fig.1 eine Längsschnittansicht durch ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel des hydropneumatisehen, selbstnivellierenden Federelementes der erfindungsgemäßen Radaufhängung, wobei das Federelement in seinem voll eingeschobenen Gleichgewichtszustand dargestellt ist, und
Fig.2a, 2b, 2c und 2d
Längsschnittansichten des unteren Teiles eines zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels des hydropneumatischen,selbstnivellierenden Federelementes der Radaufhängung gemäß der Erfindung, wobei die Fig.2a den voll eingeschobenen Gleichgewichtszustand des Federelementes zeigt, die Fig.2b den Gleichgewichtszustand in einer ersten ausgeschobenen Stellung des Federelementes, die Fig.2c den Gleichgewichtszustand in einer zweiten ausgeschobenen Stellung des Federelementes und die Fig.2d den dritten Gleichgewichtszustand in der voll ausgeschobenen Stellung des Federelementes.
In der Fig.1 ist ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel des selbstnivellierenden und von Hand einstellbaren hydropneumatischen Federsystems gemäß der Erfindung für ein Fahrzeug dargestellt. Das Aufhängungssystem dieses Fahrzeuges weist ein
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hydropneumatisch betätigtes Federelement auf, welches an seinem oberen Ende mittels eines Trägers 12 und eines elastischen Tragkörpers 12' an einem Teil 10 der Aufhängung eines Kraftfahrzeuges befestigt ist, v/ährend es mit einem unteren Ende über ein starres Auge 14 an einer nicht dargestellten Achse eines Fahrzeugrades befestigt ist.
Das Federelement weist einen Zylinder 16 auf, dessen oberes Ende durch eine Stirnwand 18 verschlossen ist, während sein unteres Ende durch eine Stirnwand 20 verschlossen ist, in welcher eine kreisrunde öffnung 20a angeordnet ist. Der Zylinder 16 besitzt eine Axialbohrung, die sich zwischen den Innenflächen der oberen und unteren Stirnwand 18 bzw. 20 erstreckt. Die Axialbohrung besteht aus einer zylinderförmigen Ventilkammer 22, die an der Innenfläche der oberen Stirnwand 18 endet, sowie aus einer zylinderförmigen Kolbenkammer 24, die an der Innenfläche der mit der öffnung versehenen unteren Stirnwand 20 des Zylinders 16 endet. Die Ventilkammer 22 schließt sich an die Kolbenkammer 24 über eine radial nach außen greifende Schulter 26 des Zylinders 16 an und besitzt einen kleineren Durchmesser als die Kolbenkammer 24, wie dies in der Fig.1 zu erkennen ist. Ein selbstnivellierender, in Form eines Schiebers ausgebildeter Ventilkörper 28 ist in der Ventilkammer 22 in Axialrichtung gleitend gelagert. Der Ventilkörper 28 weist einen ersten oberen, zylinderförmig ausgebildeten Steuersteg 30 und einen zweiten unteren, zylinderförmig ausgebildeten Steuersteg 32 auf, deren Durchmesser im wesentlichen gleich groß sind und die axial im Abstand zueinander angeordnet sind, so daß zwischen ihnen eine umlaufende Ringnut 34 gebildet wird. Der Ventilkörper 28 besitzt ferner eine axiale Durchgangsbohrung 36, welche in Längsrichtung durch den gesamten Ventilkörper 28 hindurchgreift, so daß eine dauernde Verbindung zwischen den an den beiden Stirnseiten des Ventilkörpers 28 in der Ventilkammer 22 angeordneten Räumen vorhanden ist.
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Der Zylinder 16 besitzt ferner einen Flüssigkeitseinlaß 38 und einen Flüssigkeitsauslaß 40, die beide in die Ventilkaramer 22 einmünden. Die Mündungen des Flüssigkeitseinlasses 38 und des Flüssigkeitsauslasses 40 sind derart angeordnet und die Lage der zylindrischen Steuerstege 30 und 32 des Ventilkörpers 28 ist derart gewählt, daß die Mündungen des Flüssigkeitseinlasses 38 und des Flüssigkeitsauslasses 40 von dem ersten und zweiten zylindrischen Steuersteg 30 bzw. 32 verschlossen werden, wenn der Ventilkörper 28 in der dargestellten Axialstellung gehalten wird, welche nachfolgend als normale Gleichgewichtsstellung des Ventilkörpers 28 bezeichnet werden soll. Wenn der Ventilkörper 28 innerhalb der Ventilkammer 22 aus dieser dargestellten Gleichgewichtsstellung axial nach oben bewegt wird, dann gibt der erste oder obere zylindrische Steuersteg 30 den Flüssigkeitseinlaß 38 frei, während der Flüssigkeitsauslaß 40 durch den zweiten oder unteren zylindrischen Steuersteg 32 verschlossen bleibt, so daß der Flüssigkeitseinlaß 38 gegenüber der umlaufenden Ringnut des Ventilkörpers 28 geöffnet ist. Wenn umgekehrt der Ventilkörper 28 aus der dargestellten Gleichgewichtsstellung nach unten bewegt wird, dann gibt der zweite oder untere zylindrische Steuersteg 32 den Flüssigkeitsauslaß 4O frei, während der Flüssigkeitseinlaß 38 von dem ersten oder oberen zylindrischen Steuersteg 30 verschlossen bleibt, so daß der Flüssigkeitsauslaß 40 mit der umlaufenden Ringnut des Ventilkörpers 28 verbunden ist. Der Ventilkörper 28 ist also innerhalb der Ventilkammer 22 zwischen einer ersten Axialstellung, in welcher der Flüssigkeitseinlaß 38 geöffnet und der Flüssigkeitsauslaß 40 verschlossen ist, und einer zweiten Axialstellung, in welcher der Flüssigkeitseinlaß 38 verschlossen und der Flüssigkeitsauslaß 40 geöffnet ist, axial bewegbar, wobei er durch die vorgenannte Gleichgewichtsstellung hindurchgeht. Der Zylin-
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der 16 weist einen Kanal 42 auf, v/elcher zwischen der umlaufenden Ringnut 34 in dem Ventilkörper 28 und der Kolbenkammer 24 eine dauernde Verbindung herstellt. Die Kolbenkam-/ner 24 steht also mit dem Flüssigkeitseinlaß 38 in Verbindung, wenn sich der Ventilkörper 28 in der ersten Axialstellung befindet, und mit dem Flüssigkeitsauslaß 40, wenn sich der Ventilkörper 28 in seiner zweiten Axialstellung befindet. Da der Ventilkörper 28 mit der axialen Durchgangsbohrung 36 versehen ist, die in die gegenüberliegenden Stirnseiten des Ventilkörpers 28 einmündet, und da die Steuerstege 30 und 32 einen im wesentlichen gleich großen Querschnitt besitzen, ist der Ventilkörper 28 keinem Druckunterschied ausgesetzt, wenn in der Ventilkammer 22 ein Flüssigkeitsdruck erzeugt wird.
Der selbstnivellierende Ventilkörper 28 wird mittels einer ersten vorgespannten Feder 44 und einer zweiten vorgespannten Feder 46 in seine Gleichgewichtsstellung gedrückt, wobei die Federn Druckfedern sind. Die erste vorgespannte Feder 44 sitzt mit einem Ende auf der Innenfläche der den Zylinder 16 verschließenden oberen Stirnwand 18 auf und mit dem anderen Ende auf einer Stirnfläche des ersten zylindrischen Steuersteges des Ventilkörpers 28 und drückt den Ventilkörper 28 in Axialrichtung von der oberen Stirnwand 18 weg. Die zweite Druckfeder 46 sitzt mit einem Ende auf einer Stirnfläche des zweiten zylindrischen Steuersteges 32 des Ventilkörpers 28 auf, erstreckt sich in Axialrichtung in die Kolbenkammer 24 hinein und drückt den Ventilkörper 28 in Richtung auf die obere Stirnwand 18 des Zylinders 16.
An dem Zylinder 16 ist ein kugelförmiger Behälter 48 starr befestigt, welcher eine pneumatische Feder für das Federelement 10 bildet. Der kugelförmige Behälter 48 ist innen durch
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eine flexible Trennwand 50 in zvrei Kammern 52 und 54 unterteilt. Eine Kammer 52, die nachfolgend als Flüssigkeitskammer bezeichnet wird, steht mit der Kolbenkammer 24 des Zylinders 16 über einen Kanal 56 in einer dauernden Verbindung. Die andere Kammer 54, die nachfolgend als Gaskammer bezeichnet wird, ist flüssigkeitsdicht abgedichtet und mit Druckluft oder irgendeinem anderen Druckgas gefüllt.
In der Kolbenkammer 24 des Zylinders 16 ist ein zylindrischer Kolben.58 in Axialrichtung gleitend gelagert. Der Kolben 58 besitzt mehrere Kanäle 60, die den Kolben in seiner axialen Längsrichtung durchgreifen und eine dauernde Verbindung zwischen den auf beiden Seiten des Kolbens 58 in der Kolbenkammer 24 gelegenen Räumen herstellen. Der Kolben 58 besitzt eine Kolbenstange 62, welche sich in der Kolbenkammer 24 nach unten erstreckt und durch die in der unteren Stirnwand 20 des Zylinders angeordnete öffnung 20a aixal hindurchgreift und aus dem Zylinder 16 herausragt. In der die Kolbenstange umschließenden unteren Stirnwand 20, in welcher die Öffnung 20a angeordnet ist, ist ein Dichtungsring 64 eingelagert, so daß die Kolbenkammer 24 hermetisch abgeschlossen ist. Der Kolben 58 weist eine Axialbohrung auf, die an ihrem oberen Ende mit der Kolbenkammer 24 des Zylinders 16 in Verbindung steht und an der Innenseite einer unteren Stirnwand 66 der aus dem Zylinder 16 herausragenden Kolbenstange 62 endet. Die in dem Kolben 58 befindliche Axialbohrung besteht aus einem ersten unteren Bohrungsabschnitt 68 und aus einem zweiten oberen Bohrungsabschnitt 70, und beide Bohrungsabschnitt sind durch einen mittleren Bohrungsabschnitt 72 voneinander getrennt. Der mittlere Bohrungsabschnitt 72 besitzt einen Durchmesser, der größer als der Durchmesser des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 68 und kleiner als der Durchmesser des zweiten oder oberen Bohrungsabschnittes 70 ist. Der
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mittlere Bohrungsabschnitt 72 wird daher von einem Mantelteil begrenzt, der an dem unteren, an den ersten Bohrungsabschnitt 68 angrenzenden Axialende des mittleren Bohrungsabschnittes radial nach innen versetzt ist und an dem oberen, an den zweiten Bohrungsabschnitt 70 angrenzenden Axialende des mittleren Bohrungsabschnittes radial nach außen versetzt ist. Der zweite Bohrungsabschnitt 70 ist aus den später noch beschriebenen Gründen langer als der erste Bohrungsabschnitt 68 ausgebildet. Der vorbeschriebene Mantelteil des mittleren Bohrungsabschnittes 72 ist mit einem Innengewinde ausgestattet, in welches ein Zylinder 74 mit einem sich an seinem Boden befindlichen Außengewinde eingeschraubt ist. Der auf diese Weise in der Axialbohrung des Kolbens 58 festgelegte Zylinder 74 erstreckt sich in Axialrichtung in den zweiten oder oberen Bohrungsabschnitt 70 hinein und besitzt eine obere Stirnwand 76 und eine untere Stirnwand 78, wobei die obere Stirnwand 76 unterhalb des oberen Endes der Axialbohrung des Kolbens 58 angeordnet ist, während die untere Stirnwand 78 eine Außenfläche besitzt, welche das obere Ende des ersten, oder unteren Bohrungsabschnittes 68 bildet. Die obere Stirnwand 76 und die untere Stirnwand 78 besitzen zentrale öffnungen 76a bzw. 78a, welche innerhalb der Bohrung des Kolbens 58 im wesentlichen in Axialrichtung fluchtend angeordnet sind. Der Zylinder 74 weist also eine Axialbohrung 80 auf, die sich zwischen den Innenflächen der oberen Stirnwand und der unteren Stirnwand 78 erstreckt. Der Durchmesser der Axialbohrung 80 entspricht dem Durchmesser des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 68 des Kolbens 58, und die Axialbohrung 80 weist eine axiale Länge auf, die größer als die axiale Länge des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 68 ist, wie dies aus der Fig.1 zu entnehmen ist. In der oberen Stirnwand 76 des Zylinders 74 sind mehrere Löcher 76b angeordnet, welche für
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eine dauernde Verbindung zwischen der Äxialbohrung 80 des Zylinders 74 und dem zweiten oberen. Bohrungs ab schnitt 7O des Kolbens 58 sorgen. Ebenso sind in der unteren Stirnwand 78 des Zylinders 74 mehrere Löcher 78b angeordnet, die sich zwischen den Oberflächen der unteren Stirnwand 78 erstrecken.
In dem ersten oder unteren Bohrungsabschnitt 68 des Kolbens 58 ist ein erster Druckkolben. 82 axial gleitend gelagert. Der erste Druckkolbsn 82 weist eine Kolbenstange 84 auf, die sich axial nach oben erstreckt, d.h. von der unteren Stirnwand 56 der Kolbenstange 62 des Kolbens 58 weg, und die axial gleitend in der zentralen öffnung 78a der unteren Stirnwand 78 des Zylinders 74 gelagert ist. Die Länge der Kolbenstange 84 des Druckkolbens 82 ist derart bemessen, daß die Kolbenstange 84 mit ihrem oberen Ende im wesentlichen in einer Ebene mit der inneren Stirnfläche der unteren Stirnwand 78 des Zylinders 74 liegt oder mit anderen Worten sich am unteren Ende der Axialbohrung 80 des Zylinders 74 befindet, wenn sich der Druckkolben 82 innerhalb des ersten Bohrungsabschnittes 68 in -seiner untersten Stellung befindet, wobei die untere Stirnfläche des Druckkolbens 82 gegen die Innenfläche der unteren Stirnwand 66 des Kolbens 58 anliegt, wie dies in der Fig.1 gezeigt ist. Wenn der Druckkolben 82 in Axialrichtung innerhalb des ersten Bohrungsabschnittes 68 axial nach oben bewegt wird, d.h. von der unteren Stirnwand 66 des Kolbens 58 weg, dann greift die Kolbenstange 84 des Druckkolbens 82 in Axialrichtung in die Axialbohrung 80 des Zylinders 74 ein. Zwischen der Gleitfläche des Druckkolbens 82 und der inneren Mantelfläche der Kolbenstange 62, welche den ersten Bohrungsabschnitt 68 begrenzt, ist ein Dichtungsring 86 angeordnet, der in einer umlaufenden Nut des Druckkolbens aufgenommen wird,
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In der Axialbohrung 80 des Zylinders 74 ist ein zweiter Druckkolben 88 axial gleitend gelagert. Der zweite Druckkolben 88 besitzt eine Kolbenstange 90., die axial nach oben greift, d.h. von der unteren Stirnwand 78 des Zylinders 74 weg, und die axial gleitend in. der zentralen Öffnung 76a der oberen Stirnwand 76 des Zylinders 74 aufgenommen wird. Die Kolbenstange 90 erstreckt sich axial nach außen oder von der zentralen öffnung 76a der Stirnwand 76 nach oben und endet oberhalb der oberen Fläche der Stirnwand 76 und unterhalb des oberen Endes des Kolbens 58, wenn sich der Druckkolben 88 innerhalb der axialen Bohrung 80 in seiner untersten Stellung befindet, wobei seine untere Stirnfläche gegen die obere Fläche der unteren Stirnwand 78 des Zylinders 74 anliegt, wie dies in der Fig.1 dargestellt ist. Wenn also der zweite Druckkolben 88 innerhalb des Zylinders 74 in der untersten Stellung gehalten wird, dann liegt der Druckkolben 88 mit seiner unteren Stirnfläche gegen das Ende der Kolbenstange 84 des ersten Druckkolbens 82 an, der ebenfalls in dem ersten oder unteren Bohrungsabschnitt 68 des Kolbens 58 in seiner untersten Stellung gehalten wird, wie dies dargestellt ist. Wenn der zweite Druckkolben 88 innerhalb der Axialbohrung 80 des Zylinders 74 in Axialrichtung nach oben bewegt wird, dann greift die Kolbenstange 90 des zweiten Druckkolbens 88 in Axialrichtung von dem oberen Ende des Kolbens 58 in die Kolbenkammer 24 des Zylinders 16 ein und wird zum selbstnivellierenden Ventilkörper 28 bewegt, der sich innerhalb der Ventilkammer 22 befindet, welche ihrerseits über der Kolbenkammer 24 angeordnet ist. Zwischen der Gleitfläche des zweiten Druckkolbens 88 und der inneren Mantelfläche des Zylinders 74 ist ein Dichtungsring 92 angeordnet. Der Durchmesser des zweiten Druckkolbens 88 entspricht dem Durchmesser des ersten Druckkolbens 82, jedoch ist die axiale Länge des zweiten Druckkolbens 88 größer als die axiale Länge des ersten Druckkolbens 82, wobei der Grund hierfür nach-
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folgend beschrieben werden soll.
An dem vorderen Ende der Kolbenstange 90 des zweiten Druckkolbens 88 ist ein scheibenförmiger Federsitzring 94 befestigt, der oberhalb der Außenfläche der oberen Stirnwand 76 des Zylinders 74 angeordnet ist, wenn der zweite Druckkolben 88 innerhalb der Axialbohrung 80 des Zylinders 74 in seiner untersten Stellung gehalten wird, die in der Fig.1dargestellt ist. Die vorbeschriebene zweite vorgespannte Feder 46, die mit einem Ende gegen die untere Stirnfläche des selbstnivellierenden Ventilkörpers 28 anliegt, sitzt mit ihrem anderen Ende auf der Oberseite des scheibenförmigen Federsitzringes 94 auf und drückt den Ventilkörper 28 und den zweiten Druckkolben 88 axial auseinander, wobei sie durch die Kolbenkammer 24 hindurchgreift und der entgegengerichteten Kraft der ersten vorgespannten Feder 44 entgegenwirkt, wobei die erste Feder auf der oberen Stirnfläche des Ventilkörpers 28 aufsitzt. Wenn sowohl der erste Druckkolben 82 als auch der zweite Druckkolben 88 in ihren entsprechenden unteren Stellungen gehalten werden, wie dies in der Fig.1 dargestellt ist, dann wird der selbstnivellierende Ventilkörper 28 durch die Kräfte der ersten vorgespannten Feder 44 und der zweiten vorgespannten Feder 46, die in einem Gleichgewicht zueinander stehen, in der vorbeschriebenen Gleichgewichtsstellung gehalten, in welcher der erste zylindrische Steuersteg 30 und der zweite zylindrische Steuersteg 32 Axialstellungen einnehmen, in denen der Flüssigkeitseinlaß 38 bzw. der Flüssigkeitsauslaß 40 verschlossen werden. Die Federn 4 4 und 46 sollten so ausgelegt sein, daß diese Wirkung erreicht wird. Wenn sowohl der erste Druckkolben 82 als auch der zweite Druckkolben 88 aus ihren unteren Stellungen gemeinsam nach oben bewegt werden oder wenn nur der zweite Druckkolben 88 aus seiner unteren Stellung nach oben bewegt wird, oder wenn
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nur der zweite Druckkolben 88 aus seiner unteren Stellung nach oben bewegt wird, während der erste Druckkolben 82 in seiner unteren Stellung gehalten wird, dann wird der sich auf der Kolbenstange 90 des zweiten Druckkolbens 88 befindliche Federsitzring 94 auf den selbstnivellierenden Ventilkörper 28 zubewegt/ so daß die zweite vorgespannte Feder 46 in Axialrichtung zusammengedrückt wird und den Ventilkörper 28 mit einer verstärkten Kraft von der Kolbenkammer 24 wegdrückt. Infolgedessen wird der selbstnivellierende Ventilkörper 28 entgegen der Kraft der ersten vorgespannten Feder 44 in Axialrichtung zur oberen Stirnwand 18 des Zylinders bewegt. Wenn der Ventilkörper 28 die vorbeschriebene erste Axialstellung erreicht, wobei sein erster zylindrischer Steuersteg 30 hinter dem vorderen Ende des Flüssigkeitseinlasses 38 liegt, dann wird über die umlaufende Ringnut 34 des Ventilkörpers 28 eine Verbindung zwischen dem Flüssigkeitseinlaß. 38 und dem Flüssigkeitskanal 42 hergestellt. Auf diese Weise gelangt Betriebsflüssigkeit vom Flüssigkeitseinlaß 38 durch den Flüssigkeitskanal 42 in die Axialbohrung des Zylinders 16 und wirkt auf den Kolben 58, welcher infolgedessen von dem Ventilkörper 28 weg axial nach unten bewegt wird. Die Kolbenstange 62 des Kolbens 58 bewegt sich nach unten, so daß das gesamte Federelement in Axialrichtung verlängert wird. Die zweite vorgespannte Feder 46 kann sich also bis zu ihrer anfänglichen Länge ausdehnen und ermöglicht es, daß sich der Ventilkörper 28 unter dem Einfluß der Federkraft der ersten vorgespannten Feder 44 in Axialrichtung von der oberen Stirnwand 18 des Zylinders 16 weg in Axialrichtung nach unten bewegen kann. Wenn die zweite vorgespannte Feder 46 wieder ihre ursprüngliche Länge aufweist, dann wird der Ventilkörper 28 wieder in seine Gleichgewichtsstellung zurückbewegt und verschließt den Flüssigkeits-
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einlaß 38 mittels des ersten zylindrischen Steuersteges 30. Nun befindet sich in dem Zylinder 16 eine größere Druckflüssigkeitsmenge, und das Federelernent wird durch diese in dem Zylinder 16 aufgenommene vergrößerte Flüssigkeitsmenge in seiner ausgeschobenen Stellung gehalten.
In der Kolbenstange 62 des Kolbens 58 ist ein erster Flüssigkeitskanal 96 und ein zweiter Flüssigkeitskanal 98 vorgesehen. Der erste Flüssigkeitskanal 96 mündet an der Innenseite der unteren Stirnwand 66 in die Kolbenstange 62 ein, während der zweite Flüssigkeitskanal 98 in einen oberen Endteil des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 68 in die Kolbenstange 62 einmündet. Auf diese Weise wirkt die in den ersten Flüssigkeitskanal 96 eingeleitete Druckflüssigkeit auf die untere Stirnfläche des ersten Druckkolbens 82, der in dem ersten oder unteren Bohrungsabschnitt 68 gelagert ist und beaufschlagt den ersten Druckkolben 82 derart, daß dieser axial von der unteren Stirnwand 66 der Kolbenstange 62 nach oben wegbewegt wird und den zweiten Druckkolben 88 von der unteren Stirnwand 78 des Zylinders 74 axial nach oben wegbewegt. Sowohl der erste Druckkolben- 82 als auch der zweite Druckkolben 88 v/erden von der in den ersten Flüssigkeitskanal 96 eingeleiteten Druckflüssigkeit nach oben bewegt. Andererseits wirkt die in den zweiten Flüssigkeitskanal 98 eingeleitete Druckflüssigkeit auf die Oberseite des ersten Druckkolbens 82 und durch die Löcher 78b hindurch, welche sich in der unteren Stirnwand 78 des Zylinders 74 befinden, auf die untere Stirnseite des zweiten Druckkolbens 88, der in der Axialbohrung 80 des Zylinders 74 gleitend gelagert ist. Infolgedessen wird der erste Druckkolben 82 gegen die innere Fläche der unteren Stirnwand 66 der Kolbenstange 62 nach unten gedrückt, während gleichzeitig der zweite Druckkolben 80 von der inneren Fläche der unteren Stirnwand 78 des
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Zylinders 74 axial nach oben bewegt wird und von dem oberen Ende der Kolbenstange 84 des ersten Druckkolbens 82 freikommt. Die Einleitung von Druckflüssigkeit in den zweiten Flüssigkeitskanal 9 8 bewirkt also eine nach oben gerichtete Bewegung nur des zweiten Druckkolbens 88. Wenn in beiden Flüssigkeitskanälen 96 und 98 keine Betriebsflüssigkeit vorhanden ist/ dann werden der erste Druckkolben 82 und der zweite Druckkolben 88 in ihren entsprechenden untersten Stellungen gehalten und werden teilweise von der Federkraft der ersten vorgespannten Feder 44 und der zx^eiten vorgespannten Feder 46 und teilweise von dem Flüssigkeitsdruck, der durch die Löcher 76b in der oberen Stirnwand 76 des Zylinders 74 auf den zweiten Druckkolben 88 wirkt, gegen die Innenflächen der unteren Stirnwände 66 und 78 der Kolbenstange 62 bzw. des Zylinders 74 gedrückt.
Der in der Kolbenstange 62 des Kolbens 58 angeordnete erste und zweite Flüssigkeitskanal stehen über eine erste Flüssigkeitsleitung 100 bzw. eine zweite Flüssigkeitsleitung 102 mit einer Flüssigkeitsspeiseeinrichtung in Verbindung. Die Flüssigkeitsspeiseeinrichtung weist eine Flüssigkeitsförderpumpe 104, einen Druckflüssigkeitsspeicher 106, ein Flüssigkeitsreservoir 108 und ein in drei Stellungen einstellbares Steuerventil 110 auf, das einen ersten Anschluß 112 und einen zweiten Anschluß 114 aufweist, an welche die erste Flüssigkeitsleitung 100 bzw. die zweite Flüssigkeitsleitung 102 angeschlossen sind. Das in drei Stellungen einstellbare Steuerventil 110 besitzt ferner einen Flüssigkeitseinlaß 116, der über den Druckflüssigkeitsspeicher 106 mit der Druckseite der Flussigkeitsförderpumpe 104 verbunden ist, sowie einen Ablaufanschluß 118, der mit dem Flüssigkeitsreservoir 108 verbunden ist. Die Flüssigkeitsförderpumpe 104 wird gewöhnlich von dem Antriebsmotor des Fahrzeuges angetrieben und weist einen Sauganschluß auf, der mit
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dem Flüssigkeitsreservoir 108 verbunden ist. Der Druckanschluß der Flüssigkeitsförderpumpe 104 steht ferner über den Druckflüssigkeitsspeicher 106 mit dem Flüssigkeitseinlaß 38 des Zylinders 16 in Verbindung, und darüber hinaus steht der Flüssigkeitsauslaß 40 des Zylinders 16 in nicht dargestellter Weise mit dem Flüssigkeitsreservoir 108 in Verbindung. Das in drei Stellungen einstellbare Steuerventil 110 besitzt eine erste Betriebsstellung, in v/elcher der erste Flüssigkeitsanschluß 112 und der zweite Flüssigkeitsanschluß 114 mit dem Ablaufanschluß 118 verbunden sind, eine zweite Betriebsstellung, in welcher der erste Flüssigkeitsanschluß 112 mit dem Flüssigkeitseinlaß 116 und der zweite Flüssigkeitsanschluß 114 mit dem Ablaufanschluß 118 verbunden ist, und eine dritte Betriebsstellung, in welcher der erste Flüssigkeitsanschluß 112 mit dem Ablaufanschluß 118 und der zweite Flüssigkeitsanschluß 114 mit dem Flüssigkeitseinlaß 116 verbunden ist. Wenn sich also das in drei Stellungen einstellbare Steuerventil 110 in der ersten Betriebsstellung befindet, dann werden die erste und zweite Flüssigkeitsleitung 100 und 102 in das Flüssigkeitsreservoir 108 entleert, so daß in dem ersten Flüssigkeitskanal 96 und dem zweiten Flüssigkeitskanal 98 des Kolbens 58 kein Druck aufgebaut wird. Wenn das in drei Stellungen einstellbare Steuerventil 110 seine zweite Betriebs stellung einnimmt, dann xvird mittels der Flüssigkeitsförderpumpe 104 Druckflüssigkeit in die erste Flüssigkeitsleitung.100 eingeleitet, während die zweite Flüssigkeitsleitung 102 entleert ist, so daß ein Flüssigkeitsdruck in dem ersten Flüssigkeitskanal 96 des Kolbens 58 aufgebaut wird. Wenn das in drei Stellungen einstellbare Steuerventil 110 sich in seiner dritten Betriebsstellung befindet, dann wird die von der Flüssigkeitsförderpumpe 104 kommende Druckflüssigkeit in die zweite Flüssigkeitsleitung 102 gelei-
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tet, während die erste Flüssigkeitsleitung 100 entleert wird, so daß nur in dem zweiten Flüssigkeitskanal 9 8 des Kolbens 58 ein Flüssigkeitsdruck aufgebaut wird.
Das in die drei Betriebsstellungen einstellbare Steuerventil 110 wird in diese drei unterschiedlichen Betriebsstellungen mittels einer von Hand bedienbaren Betätigungseinrichtung eingeschaltet. Die Ventilbetätigungseinrichtung weist ein längliches Steuerteil 120 auf, welches in einer Bohrung 122 eines stationären Teils 124 axial gleitend gelagert ist, wobei das stationäre Teil 124 einen Teil der Fahrzeugkarosserie bilden kann. Das längliche Steuerglied 120 weist drei halbkugelförmige Aussparungen 126, 128 und 130 auf, die in einer Reihe im Abstand zueinander in Axialrichtung des Steuergliedes 12O in diesem angeordnet sind. Das stationäre Teil 124, in welchem das längliche Steuerglied 120 aufgenommen wird, besitzt eine Aussparung 132, welche in die Bohrung 122 eingreift. In der Aussparung befindet sich ein kugelförmiger Sperrkörper 134, der mittels einer vorgespannten, ebenfalls in der Aussparung 132 aufgenommenen Feder 136 gegen das längliche Steuerglied 120 gedrückt wird. Wenn das längliche Steuerglied 120 in Axialrichtung durch die Bohrung 122 bewegt wird und eine der drei halbkugelförmigen Aussparungen 126, 128 und 130 des Steuergliedes 120 mit der Aussparung 132 in Deckung kommt, dann wird der sich in der Aussparung 132 befindliche kugelförmige Sperrkörper 134 durch die Kraft der vorgespannten Feder in die entsprechende Aussparung hineingedrückt und arretiert das Steuerglied 120 in der bestimmten Axialstellung. Das längliche Steuerglied 120 ist also in Axialrichtung zwischen einer ersten, zweiten und dritten Axialstellung bewegbar, in welchen der kugelförmige Sperrkörper 134 in die"erste, zweite und drit
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te halbkugelförmige Aussparung 126, 128 bzw. 130 eingreift. Das Steuerglied 120 ist an einem Ende mit einem nicht dargestellten Betätigungsteil des in drei Stellungen einstellbaren Steuerventils 110 verbunden und bewegt das Steuerventil 110 in die vorgenannte erste, zweite und dritte Betriebsstellung, wenn das Steuerglied 120 in die erste, zweite bzw. dritte Axialstellung verschoben wird. An seinem anderen Ende ist das Steuerglied 120 über einen Gelenkzapfen 140 mit einem Steuerhebel 133 verbunden. Der Steuerhebel 138 ist mittels eines Gelenkzapfens 144 an einem stationären Träger 142 angelenkt, wobei der Gelenkzapfen 144 einen Drehpunkt für den Steuerhebel 138 bildet. Der Steuerhebel 138 kann also zur Einstellung der drei Axialstellungen des länglichen Steuergliedes 120 um den Gelenkzapfen 144 herum in drei verschiedene Winkelstellungen eingestellt werden. Der Steuerhebel 138 ist vorzugsweise im Bereich des Fahrersitzes des Fahrzeuges angeordnet und wird von dem Fahrer des Fahrzeuges von Hand bedient, wenn das Niveau der Fahrzeugkarosserie in bezug auf die Straßenoberfläche verändert werden soll.
Nachfolgend soll die Funktion des hydropneumatisehen Federelementes beschrieben werden.
Wenn das Fahrzeug während der Fahrt auf einer unebenen Straßenoberfläche fährt und sich die Räder des Fahrzeuges während der Fahrt auf der Straßenoberfläche auf- und abbewegen, dann wird das Federelement zusammengeschoben und auseinandergezogen, so daß infolgedessen der Zylinder 16 und Kolben 58 in Axialrichtung relativ zueinander bewegt werden, so daß die sich in dem Zylinder 16 befindliche Flüssigkeit einem unterschiedlichen Druck ausgesetzt ist. Der auf die sich in dem Zylinder 16 befindliche Flüssigkeit ausgeübte unterschiedliche Druck wird
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durch den Kanal 56 auf die sich in der Flüssigkeitskammer 52 innerhalb des kugelförmigen Behälters 48 befindliche Flüssigkeit übertragen und beaufschlagt die flexible Trennwand 50 dieser pneumatischen Feder. Die Gaskammer 54, die mit einem kompressiblen Gas gefüllt ist, wird daher expandiert oder kontrahiert und gleicht die Druckänderungen aus, die auf die sich in dem Zylinder 16 befindliche Flüssigkeit ausgeübt werden. Zu diesem Zeitpunkt wird der selbstnivelierende Ventilkörper 28 in seiner Gleichgewichtsstellung gehalten, in welcher er sowohl den Flüssigkeitseinlaß 38 als auch den Flüssigkeitsauslaß 40 verschließt, da im wesentlichen kein Flüssigkeitsdruckunterschied auf den Ventilkörper 28 ausgeübt wird und weder in dem Flüssigkeitskanal 96 noch in dem Flüssigkeitskanal 9 8 ein Flüssigkeitsdruck aufgebaut wird, wobei sich der Steuerhebel 138 in seiner vorgenannten ersten Winkelstellung befindet. Die durch das Auf- und Abbewegen der Fahrzeugkarosserie auf den Zylinder 16 und den Kolben 58 ausgeübten Stöße werden infolge der Flüssigkeitsströmung durch die eingeschnürten Axialkanäle 60 des Kolbens 58 durch den Kolben 58 hindurch gedämpft. Auf diese Weise wirkt das Federelement in einfacher Weise als Stoßdämpfer, der auf eine Auf- und Abbewegung des auf einer unebenen Straße fahrenden Fahrzeuges reagiert.
Wenn andererseits die auf die Fahrzeugkarosserie ausgeübte Last z.B. infolge einer Änderung der Anzahl der Fahrzeuginsassen geändert wird, dann wird das Federelement ebenfalls in senkrechter Richtung zusammengeschoben oder ausgeschoben, so daß der Zylinder 16 und der Kolben 58 eine axiale Relativbewegung zueinander ausüben. Der Kolben 58 und damit der erste und zweite Druckkolben 82 und 88, die mit dem Kolben 58 zusammen bewegbar sind, werden infolgedessen in Axialrichtung relativ zu dem selbstnivellierenden Ventilkörper 28 bewegt,
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so daß sich dadurch eine Änderung der Federkraft der zweiten vorgespannten Feder 46 einstellt, die von ihrem ursprünglichen Zustand ausgehend entweder zusammengedrückt wird oder sich ausdehnt. Wenn die Verschiebung des Kolbens 58 relativ zum selbstnivellierenden Ventilkörper 28 unter diesen Umständen größer als ein bestimmter Grenzwert ist, dann wird der Ventilkörper 28 aus der Gleichgewichtsstellung axial in die erste oder zweite Axialstellung geschoben, so daß dadurch der Flüssigkeitseinlaß 38 oder der Flüssigkeitsauslaß 40 geöffnet wird. Es wird daher entweder zwischen dem Flüssigkeitseinlaß 38 oder dem Flüssigkeitsauslaß 40 und der Ringnut 34 des Ventilkörpers 28 eine Flüssigkeitsverbindung hergestellt. Wenn in diesem Fall das Federelement infolge eines Absenkens der Fahrzeugkarosserie zusammengeschoben wird, wobei das Absenken durch eine Zunahme der auf die Fahrzeugkarosserie wirkenden Last hervorgerufen wird, dann werden der Kolben 58 und der selbstnivellierende Ventilkörper 28 aufeinanderzubewegt, wobei die zweite vorgespannte Feder 46 von ihrer ursprünglichen Länge ausgehend zusammengedrückt wird, so daß der Ventilkörper 28 aus seiner Gleichgewichtsstellung in Axialrichtung relativ zum Kolben 58 in seine erste Axialstellung bewegt wird, in welcher der erste zylindrische Steuersteg 30 hinter dem vorderen Ende des Flüssigkeitseinlasses 38 angeordnet ist und der zweite zylindrische Steuersteg 32 in einer Axialstellung gehalten wird, in welcher er das vordere Ende des Flüssigkeitsauslasses 40 verschließt. Der Flüssigkeitseinlaß 38 steht daher mit der umlaufenden Ringnut 34 des selbstnivellierenden Ventilkörpers 28 in Verbindung, so daß über die umlaufende Ringnut 34 des Ventilkörpers 28 und den Flüssigkeitskanal 42 in der Zylinderwandung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Flüssigkeitseinlaß 38 und der Axialbohrung des Zylinders 16 hergestellt wird. Es wird daher zusätzliche Betriebsflüssigkeit von dem Flüssigkeitseinlaß 38
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in die Axialbohrung des Zylinders 16 eingeleitet, so daß sich der Zylinder 16 und der Kolben 58 in Axialrichtung relativ zueinander bewegen und eine Verlängerung des Federelexnentes bis zu seiner ursprünglichen Länge wieder herbeiführen. Wenn das Federelement seine ursprüngliche Länge wieder einnimmt, dann nimmt auch die zweite Druckfeder 46 wieder ihre ursprüngliche Länge ein, und der selbstnivellierende Ventilkörper 28 kann unter dem Einfluß der von der ersten vorgespannten Feder 44 auf ihn ausgeübten Federkraft wieder in die Gleichgewichtsstellung zurückkehren. Der Flüssigkeitseinlaß 38 wird von dem ersten zylindrischen Steuersteg 30 des selbstnivellierenden Ventilkörpers 28 infolgedessen ein zweites Mal geschlossen, so daß keine zusätzliche Betriebsflüssigkeit mehr in den Zylinder 16 gelangen kann. Das Federelement wird dahar in einer ersten Gleichgewichtesteilung gehalten, wobei es eine Länge einnimmt, die durch die erste Winkelstellung des von Hand betätigbaren Steuerhebels 138 festgelegt ist. Wenn umgekehrt das Federelement infolge eines Anhebens der Fahrzeugkarosserie in bezug auf die Straßenoberfläche verlängert wird, wobei dieses Anheben durch eine Abnahme der auf die Fahrzeugkarosserie wirkenden Last hervorgerufen wird, dann werden der Kolben 58 und der selbstnivellierende Ventilkörper 28 voneinanderwegbewegt, so daß die zweite vorgespannte Feder 46 gegenüber ihrer ursprünglichen Länge gedehnt wird. Infolgedessen wird der selbstnivellierende Ventilkörper 28 aus seiner Gleichgewichtsstellung in Axialrichtung relativ zum Kolben 58 in die zweite Axialstellung bewegt, in welcher der zweite zylindrische Steuersteg 32 hinter dem vorderen Ende des Flüssigkeitsauslasses 4O angeordnet ist und der erste zylindrische Steuersteg 30 in einer Axialstellung gehalten wird, in welcher er das vordere Ende des Flüssigkeitseinlasses 38 verschließt. Der Flüssigkeitsauslaß 40 steht daher mit der umlaufenden Ring-
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nut 34 des selbstnivellierenden Ventilkörpers 28 in Verbindung, so daß über den Flüssigkeitskanal 42 in der Zylinderwand und die umlaufende Ringnut 34 in dem Ventilkörper 28 eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Axialbohrung des Zylinders 16 und den: Flüssigkeitsauslaß 40 hergestellt wird. Die sich in der Äxialbohrung des Zylinders 16 befindliche Betriebsflüssigkeit wird also über den Flüssigkeitsauslaß 40 abgeleitet, so daß sich der Zylinder 16 und der Kolben 58 in'Axialrichtung relativ zueinander bewegen können und das Federeleinent in Abhängigkeit von dem Gewicht der Fahrzeugkarosserie verkürst wird. Wenn das Federelement wieder auf seine ursprüngliche Länge zusammengeschoben ist, dann nimmt die zweite Druckfeder 46 ebenfalls wieder ihre ursprüngliche Länge ein und sorgt dafür, daß sich der selbstnivellierende Ventilkörper 28 entgegen der entgegengerichteten Kraft der ersten vorgespannten Feder 44 wieder in seine Gleichgewichtsstellung zurückbewegt. Der Flüssigkeitsauslaß 40 wird zum zweiten Mal gegenüber der umlaufenden Ringnut 34 des selbstnivellierenden Ventilkörpers 28 verschlossen und damit gegenüber der Axialbohrung des Zylinders 16 versperrt, so daß ein Ableiten der Betriebsflüssigkeit aus dem Zylinder 16 aufhört. Das Federelement nimmt daher wieder den vorbeschriebenen ersten Gleichgewichtszustand oder seine erste Länge ein. Das Federelement wirkt daher für die Fahrzeugkarosserie in Abhängigkeit von der auf die Fahrzeugkarosserie ausgeübten Laständerung als selbsttätiger Niveauregler.
Wenn der von Hand bedienbare Steuerhebel 138 in die erste Winkelstellung eingestellt wird, dann befindet sich das längliche Steuerglied 120, das zwischen dem Steuerhebel 138 und dem nicht dargestellten Betätigungselement des in drei Stellungen einstellbaren Steuerventils 110 eingeschaltet ist, in der vorgenannten ersten Axialstellung, in welcher der kugel-
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förmige Sperrkörper 134 in der ersten halbkugeIförmigen Aussparung 126 aufgenommen wird. Bei diesem Betriebszustand wird das in drei Stellungen einstellbare Steuerventil 110 in der ersten Betriebsstellung gehalten, in welcher der erste Flüssigkeitsanschluß 112 und der zweite Flüssigkeitsanschluß 114 mit dem Ablaufanschluß 118 verbunden sind. Der erste Druckkolben 82 und der zweite Druckkolben 88 werden daher innerhalb des Kolbens 58 in ihrer entsprechenden untersten Axialstellung gehalten, da sich in dem ersten Flüssigkeitskanal 96 und dem zweiten Flüssigkeitskanal 9 8 keine Druckflüssigkeit befindet.
Wenn der von Hand betätigbare Steuerhebel 138 von dem Fahrzeugfahrer in bezug auf die Fig.1 im Uhrzeigersinn um den Gelenkzapfen 144 gedreht und aus der ersten Winkelstellung in die zweite Winkelstellung eingestellt wird, dann wird das längliche Steuerglied 120 von der ersten Axialstellung in bezug auf die Zeichnung in die zweite Axialstellung nach links verschoben, wobei der kugelförmige Sperrkörper 134 in der zweiten halbkugelförmigen Aussparung 128 aufgenommen wird und das Steuerglied 120 in der zweiten Axialstellung arretiert. Das in drei Stellungen einstellbare Steuerventil 110 wird also aus der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung eingeschaltet und sorgt für eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem ersten Flüssigkeitsanschluß 112 und dem Flüssigkeitseinlaß 116, während der zweite Flüssigkeitsanschluß 114 mit dem Ablaufanschluß 118 verbunden bleibt. Die von der Flüssigkeitsförderpumpe 104 geförderte Flüssigkeit wird über den Druckflüssigkeitsspeicher 106 und die erste Flüssigkeitsleitung 100 in den ersten Flüssigkeitskanal 96 geleitet, der sich in der Kolbenstange 62 des Kolbens 58 befindet. Der Flüssigkeitsdruck, der in dem ersten Flüssigkeitskanal 96 aufgebaut wird, wirkt auf die untere Stirnfläche des ersten Drückkolbens
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82 und bewegt den Druckkolben 82 innerhalb des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes der Kolbenstange 62 axial nach oben. Der erste Druckkolben 82 bewegt seinerseits den zweiten Druckkolben 88 innerhalb der Axialbohrung 80 des Zylinders 74 axial nach oben. Die Kolbenstange 90 des zweiten Druckkolbens 88 greift also in Axialrichtung von der oberen Stirnwand 76 des Zylinders 74 nach oben und bewirkt eine Kompression der zweiten vorgespannten Feder 46. Die aufwärts gerichtete Bewegung des ersten Druckkolbens 82 und des zweiten Druckkolbens 88 wird beendet, wenn der erste Druckkolben 82, der,wie früher ausgeführt wurde,kürzer als der zweite Druckkolben 88 ist, gegen die Außenfläche der unteren Stirnwand 78 des Zylinders 74 zur Anlage kommt. Die untere Stirnwand 78 des Zylinders 74 dient also als Anschlag zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung der ersten Druckkolbens 82 und zweiten Druckkolbens 88, die sie aus ihrer untersten Stellung heraus ausführen. Der erste Druckkolben 82 und der zweite Druckkolben 88 werden also um eine Strecke nach oben bewegt, die im wesentlichen der axialen Länge des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 68 der Kolbenstange 62 entspricht, und die Kolbenstange 90 des zweiten Druckkolbens 88 erstreckt sich in Axialrichtung über das obere Ende des Kolbens 58 hinaus und bewirkt, daß die zweite vorgespannte Feder 46 zusammengedrückt wird und den selbstnivellierenden Ventilkörper 28 infolge der verstärkten Federkraft ihrerseits zur ^ oberen Stirnwand 18 des Zylinders drückt. Der selbstnivellierende Ventilkörper 28 wird deshalb entgegen der entgegengerichteten Kraft der ersten vorgespannten Feder aus seiner Gleichgewichts stellung heraus in die erste Axialstellung axial nach oben bewegt, in welcher der erste zylindrische Steuersteg 30 in der Richtung nach oben hinter dem vorderen Ende des Flüssigkeitseinlasses 38 liegt, während der zweite zylindrische Steuersteg 32 in einer Stellung gehalten wird, in welcher er den Flüssigkeitsauslaß 40 verschließt. Es wird nun eine Flüssigkeits-
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verbindung zwischen dem Flüssigkeitseinlaß 38 und der Axialbohrung des Zylinders 16 hergestellt, so daß zusätzliche Betriebsflüssigkeit von dem Flüssigkeitseinlaß über die umlaufende Ringnut 34 des Ventilkörpers 28 und über den Flüssigkeitskanal 42 in der Zylinderwand in die Axialbohrung des Zylinders 16 eingeleitet wird. Daraus folgt, daß sich der Zylinder 16 und der Kolben 58 in Axialrichtung relativ derart zueinander bewegen, daß das Federelement auseinandergeschoben wird. Wenn das Federelement auf eine Länge auseinandergeschoben ist, die der axialen Verschiebung des ersten und zweiten Druckkolbens 82 und 88 entspricht, d.h. der axialen Länge des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 68 der Kolbenstange 62, dann nimmt die zweite Druckfeder 46 wieder ihre ursprüngliche Länge ein, wobei der erste Druckkolben 82 und der zweite Druckkolben 88 ihre oberen Axialstellungen beibehalten. Der selbstnivellierende Ventilkörper 28 kann also durch den Einfluß der Kraft der ersten vorgespannten Feder 44 von der ersten Axialstellung in die Gleichgewichtsstellung zurückkehren, so daß der Flüssigkeitseinlaß 38 von dem ersten zylindrischen Steuersteg 30 verschlossen wird. Das Federelement wird auf diese Weise in eine zweite Gleichgewichtsstellung gebracht, in v/elcher es die Fahrzeugkarosserie auf einem Niveau abstützt, welches über dem unteren Normalniveau liegt, das dann erreicht wird, wenn das Federelement seine vorgenannte erste Gleichgewichtsstellung einnimmt. Während der zweiten Gleichgewichtsstellung des Federelementes verbleiben der erste Druckkolben 82 und der zweite Druckkolben 88 in ihrer entsprechenden angehobenen Axialstellung, in v/elcher der erste Druckkolben 82 gegen die Außenfläche der unteren Stirnwand 78 des Zylinders 74 anliegt und in welcher der zweite Druckkolben 88 gegen das vordere Ende der Kolbenstange 84 des ersten Druckkolbens 82 anliegt, wobei der Flüssigkeits-
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druck in entgegengesetzten Richtungen auf den ersten und zweiten Druckkolben 82 und 88 einwirkt, die im wesentlichen gleich große von der Flüssigkeit beaufschlagte Flächen besitzen. Die angehobene Axialstellung, die der zweite Druckkolben 88 während der zweiten GIeichgewichtsstellung des Federelementes einnimmt, wird nachfolgend als erste angehobene Axialstellung des zweiten Druckkolbens 88 bezeichnet.
Wenn es aus irgendeinem Grund erwünscht ist, die Fahrzeugkarosserie weiter über der Straßenoberfläche anzuheben, dann wird der von Hand betätigbare Steuerhebel 138 von dem Fahrer des Fahrzeuges in bezug auf die Fig. im Uhrzeigersinn um den Gelenkzapfen 144 weitergedreht, so daß er sich aus der zweiten Winkelstellung in die dritte Winkelstellung bewegt. Infolgedessen wird das längliche Steuerglied 120 in bezug auf die Zeichnung aus der zweiten Axialstellung weiter nach links in die dritte Axialstellung bewegt, in welcher der kugelförmige Sperrkörper 134 in der dritten halbkugelförmigen Aussparung 130 aufgenommen wird, so daß das Steuerglied dadurch in der dritten Axialstellung arretiert wird. Das in drei Stellungen einstellbare Steuerventil 110 wird nun aus der zweiten Betriebsstellung in die dritte Betriebsstellung geschaltet und stellt eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem zweiten Flüssigkeitsanschluß 114 und dem Flüssigkeitseinlaß 116 her, während der erste Flussigkeitsanschluß 112 mit dem Ablaufanschluß 118 verbunden wird. Die von der Flüssigkeitsförderpumpe 104 geförderte Betriebsflüssigkeit wird über den Druckflüssigkeitsspeicher 106 zur zweiten Flüssigkeitsleitung 102 geleitet und gelangt in den zweiten Flüssigkeitskanal 98, der sich in der Kolbenstange 62 des Kolbens 58 befindet. In dem Axialbohrungsabschnitt 68 wird oberhalb der von der Betriebsflüssigkeit beaufschlagten Fläche des ersten Druckkolbens 82 ein Flüssigkeitsdruck aufgebaut, so daß der erste Druckkolben
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82 axial nach unten von der Außenfläche der unteren Stirnwand 78 weg in die unterste Stellung .bewegt und gegen die Innenfläche der unteren Stirnwand 66 der Kolbenstange 62 gedrückt wird. Der Flüssigkeitsdruck, der von dem zweiten Flüssigkeitskanal 98 in den ersten oder unteren Bohrungsabschnitt 68 der Kolbenstange 62 eingeleitet wird, gelangt über die Löcher 78b, welche sich in der unteren Stirnwand 78 des Zylinders 74 befinden, in den unteren Teil der Axialbohrung 80 des Zylinders 74 und wirkt auf die untere Stirnfläche des zweiten Druckkolbens 88, der im Zylinder 74 in seiner ersten angehobenen Axialstellung gehalten wurde. Der zweite Druckkolben 88 wird deshalb aus seiner ersten angehobenen Axialstellung in Axialrichtung nach oben auf den selbstnivellierenden, in der Ventilkammer 22 angeordneten Ventilkörper 28 zubewegt. Die nach oben gerichtete Bewegung des zweiten Druckkolbens 88 wird beendet, wenn der zweite Druckkolben 88 gegen die Innenfläche der oberen Stirnwand 76 des Zylinders 74 zur Anlage kommt. Die obere Stirnfläche 76 des Zylinders 74 dient also als Anschlag zur Begrenzung der nach oben gerichteten Bewegung des zweiten Druckkolbens 88. Die auf diese Weise von dem zweiten Druckkolben 88 eingenommene Axialstellung wird nachfolgend als zweite angehobene Axialstellung des Druckkolbens 88 bezeichnet. Wenn der zweite Druckkolben 88 in die zweite angehobene Axialstellung bewegt wird, dann wird die zweite vorgespannte Feder 46, die mit dem zweiten Druckkolben 88 verbunden ist, gegenüber ihrer ursprünglichen Länge zusammengedrückt und beaufschlagt den selbstnivellierenden Ventilkörper 28 derart, daß sich dieser aus seiner Gleichgewichtsstellung entgegen der entgegengerichteten Kraft der ersten vorgespannten Feder 44 axial nach oben bewegt. Wenn der selbstnivellierende Ventilkörper 28 seine erste Axialstellung erreicht, dann wird eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Flüssigkeitseinlaß
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38 und der umlaufenden Ringnut 34 des Ventilkörpers 28 hergestellt, während der Flüssigkeitsauslaß 40 von dem zweiten zylindrischen Steuersteg 32 des Ventilkörpers 28 verschlossen bleibt. Es wird deshalb eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Flüssigkeitseinlaß 38 und der Axialbohrung des Zylinders 16 hergestellt, so daß der Zylinder 16 und der Kolben 58 relativ zueinander in Axialrichtung bewegt werden, um das Federelement aus der zweiten Gleichgewichtsstellung auszuschieben und dafür zu sorgen, daß sich die zweite vorgespannte Feder 46 wieder in ihre ursprüngliche Länge ausdehnen kann. Wenn die zweite vorgespannte Feder 46 ihre ursprüngliche Länge wieder aufweist, dann kann der selbstnivellierende Ventilkörper 28 unter dem Einfluß der Federkraft der ersten vorgespannten Feder 44 aus der ersten Axialstellung wieder in die ursprüngliche Gleichgewichtsstellung zurückkehren, in welcher der Flüssigkeitseinlaß 38 von dem ersten zylindrischen Steuersteg 30 verschlossen wird. Die Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Flüssigkeitseinlaß 38 und der Axialbohrung des Zylinders 16 wird also von dem ersten zylindrischen Steuersteg 30 des selbstnivellierenden Ventilkörpers 28 unterbrochen, so daß das Federelement in einer dritten Gleichgewichtsstellung gehalten wird, in welcher es in Axialrichtung maximal ausgeschoben ist. Die Fahrzeugkarosserie befindet sich nun auf dem höchsten Niveau in bezug auf die Straßenoberfläche. Die dritte Gleichgewichtsstellung des Federelementes wird dadurch aufrechterhalten, daß der zweite Druckkolben 88 in der zweiten angehobenen Axialstellung gehalten wird, weil gleiche Flüssigkeitsdrücke in entgegengesetzte Richtungen auf den Kolben 88 einwirken.
Um das Fahrzeug aus dieser höchsten Stellung wieder abzusenken, wird der von Hand bedienbare Steuerhebel 138 von dem
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Fahrer des Fahrzeuges im Gegenuhrzeigersinn in bezug auf die Zeichnung um den Gelenkzapfen 144 aus der dritten Winkelstellung in die zweite Winkelstellung verschwenkt. Das längliche Steuerglied 120 wird aus der dritten Axialstellung in bezug auf die Zeichnung nach rechts in die zweite Axialstellung verschoben, wobei der kugelförmige Sperrkörper 134 in der zweiten halbkugelförmigen Aussparung 128 aufgenommen wird. Das in drei Stellungen einstellbare Steuerventil 110 wird aus der dritten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung verschoben, in welcher es eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem ersten Flüssigkeitsanschluß 112 und dem Flüssigkeitseinlaß 116 und eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem zweiten Flüssigkeitsanschluß 114 und dem Ablaufanschluß 118 herstellt. Die sich in dem zweiten Flüssigkeitskanal 9 8 befindliche Flüssigkeit wird also über die zweite Flüssigkeitsleitung 1O2 und den zweiten Flüssigkeitsanschluß 114 sowie den Ablaufanschluß 118 des in drei Stellungen einstellbaren Steuerventils 110 in das Flüssigkeitsreservoir 108 abgeleitet, so daß der zweite Druckkolben 88 von dem Flüssigkeitsdruck entlastet wird, der die untere Stirnfläche des Druckkolbens beaufschlagte, was zur Folge hat, daß sich der Druckkolben aus der zweiten angehobenen Axialstellung axial nach unten bewegt. Zur gleichen Zeit, in welcher der zweite Druckkolben 88 aus der zweiten angehobenen Axialstellung nach unten bewegt wird, wird die von der Flüssigkeitsförderpumpe 104 geförderte Flüssigkeit über den Druckflüssigkeitsspeicher 106, den Flüssigkeitseinlaß 116 und den ersten Flüssigkeitsanschluß 112 des in drei Stellungen einstellbaren Steuerventils 110 und über die erste Flüssigkeitsleitung 100 in den sich in der Kolbenstange 62 befindlichen ersten Flüssigkeitskanal 96 eingeleitet und bewirkt, daß sich der erste Druckkolben 82 aus der untersten Stellung axial nach oben bewegt. Der erste Druckkolben 82 kommt also gegen die Außenfläche der unteren Stirnwand 78
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des Zylinders 74 zur Anlage und stößt mit dem vorderen oder oberen Ende der Kolbenstange 84 gegen die untere Stirnfläche des zweiten Druckkolbens 88, der aus seiner zweiten angehobenen Axialstellung abgesenkt wurde. Der zweite Druckkolben 88 wird infolgedessen in seiner ersten angehobenen Axialstellung gehalten. Bei diesem Zustand ist die zweite vorgespannte Feder 46 gegenüber ihrer ursprünglichen Länge gedehnt, so daß sie dafür sorgt, daß sich der selbstnivellierende, in der Ventilkammer 22 gelagerte Ventilkörper 28 unter dem Einfluß der ersten vorgespannten Feder 44 aus der Gleichgewichtsstellung axial nach unten bewegt. Wenn der selbstnivellierende Ventilkörper 28 in die zweite Axialstellung bewegtwird, dann wird der zweite zylindrische Steuersteg 32 des
Ventilkörpers 28 unter den Flüssigkeitsauslaß 40 bewegt,
während der erste zylindrische Steuersteg 30 des Ventilkörpers 28 eine Axialstellung einnimmt, in welcher er den Flüssigkeit sein laß 38 verschließt. Es wird nun zwischen dem Flüssigkeitsauslaß 40 und der umlaufenden Ringnut 34 des selbstnivellierenden Ventilkörpers 28 eine Flüssigkeitsverbindung hergestellt und damit über den sich in der Zylinderwand befindlichen Kanal 42 und der umlaufenden Ringnut 34 des Ventilkörpers 28 zwischen der Axialbohrung des Zylinders 16 und dem Flüssigkeitsauslaß 40. Die sich in der Axialbohrung des Zylinders 16 befindliche Betriebsflüssigkeit wird durch den Flüssigkeitsauslaß 40 abgeleitet, so daß der Zylinder 16 und der Kolben 58 durch das abgestützte Gewicht der Fahrzeugkarosserie relativ zueinander in Axialrichtung bewegt werden und das Federelement in senkrechter Richtung aus der
dritten Gleichgewichsstellung heraus zusammengeschoben wird, wobei die zweite vorgespannte Feder 46 wieder auf ihre ursprüngliche Länge zusammengedrückt wird. Wenn die zweite vorgespannte Feder 46 wieder ihre ursprüngliche Länge aufweist, dann wird der selbstnivellierende Ventilkörper 28 aus der
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zweiten Axialstellung axial nach oben in die Gleichgewichtsstellung bewegt und verschließt mittels des zweiten- zylindrischen Steuersteges 32 den Flüssigkeitsauslaß 4O, so daß dadurch die Flüssigkeitsverbindung zwischen der Axialbohrung des Zylinders 16 und dem Flüssigkeitsauslaß 40 unterbrochen wird. Das Federelement wird auf diese Weise in die zweite Gleichgewichtsstellung gebracht, wobei der erste Druckkolben 82 in seiner obersten Axialstellung gehalten wird, während der zweite Druckkolben 88 unter dem Einfluß des Flüssigkeitsdrucks, der in dem ersten Flüssigkeitskanal 96 der Kolbenstange 62 herrscht, in der ersten angehobenen Axialstellung gehalten wird.
Wenn dann der von Hand bedienbare Steuerhebel 138 in bezug auf die Zeichnung weiter im Gegenuhrzeigersinn um den Gelenkzapfen 144 aus der zweiten Winkelstellung in die erste Winkelstellung gedreht wird, dann wird das längliche Steuerglied 120 in bezug auf die Zeichnung von der zweiten Axialstellung nach rechts in die erste Axialstellung bewegt, in welcher der kugelförmige Sperrkörper 134 in der halbkugelförmigen Aussparung 126 aufgenommen wird. Das in drei Stellungen einstellbare Steuerventil 110 ist nun von der zweiten Betriebsstellung in die erste Betriebsstellung eingeschaltet und sorgt nicht nur dafür, daß der zweite Flussigkeitsanschluß 114, sondern auch der erste Flüssigkeitsanschluß 112 mit dem Ablaufanschluß 118 verbunden werden. Die Flüssigkeit, die in den ersten Flüssigkeitskanal 96, der sich in der Kolbenstange 62 befindet, eingeleitet wurde, wird infolgedessen über die erste Flüssigkeitsleitung 100 und den ersten Flüssigkeitsanschluß 112, sowie über den Ablaufanschluß 118 des in drei Stellungen einstellbaren Steuerventils 110 in das Flüssigkeitsreservoir 108 abgeleitet. Der erste Druckkolben 82 wird also von dem Flüssigkeitsdruck
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entlastet, der auf die untere Stirnfläche des Druckkolbens wirkte, und wird unter dem Einfluß des zweiten Druckkolbens 88 in seine untereste Stellung abgesenkt, wobei der zweite Druckkolben 88 durch den in der Axialbohrung 80 des Zylinders 74 herrschenden Flüssigkeitsdruck aus der ersten angehobenen Axialstellung in seine unterste Stellung bewegt wird. Wenn sich der erste Druckkolben 82 und der zweite Druckkolben 88 in ihrer untersten Stellung befinden, die in der Fig.1 dargestellt ist, dann wird die zweite vorgespannte Feder 46 ein zweites Mal gegenüber ihrer ursprünglichen Länge gedehnt, so daß sich der selbstnivellierende Ventilkörper 28 aus sei-.ner Gleichgewichtsstellung axial nach unten in die zweite Axialstellung bewegen kann, v/obei der Flüssigkeitsauslaß 40 geöffnet wird, während der Flüssigkeitseinlaß von dem ersten zylindrischen Steuersteg 30 verschlossen bleibt. Die sich in der Axialbohrung des Zylinders befindliche Betriebsflüssigkeit wird also durch den sich in der Zylinderwand befindlichen Flüssigkeitskanal 42, die umlaufende Ringnut 34 des Ventilkörpers 28 und den Flüssigkeitsauslaß 40 abgeleitet, so daß sich der Zylinder 16 und der Kolben 58 unter dem Einfluß des Gewichtes der abgestützten Fahrzeugkarosserie in Axialrichtung gegeneinander bewegen können und das Federelement von seiner zweiten Gleichgewichtsstellung aus zusammengeschoben wird. Wenn das Federelement auf diese Weise in senkrechter Richtung zusammengeschoben ist, dann ist die zweite vorgespannte Feder 46 ebenfalls in Axialrichtung wieder auf ihre ursprüngliche Länge komprimiert, so daß sich der selbstnivellierende Ventilkörper 28 aus der zweiten Axialstellung axial nach oben entgegen der entgegengerichteten Kraft der ersten vorgespannten Feder 44 in die Gleichgewichtsstellung bewegen kann. Der Flüssigkeitsauslaß 40 wird deshalb von dem zweiten zylindrischen Steuersteg 32 des selbst-
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nivellierenden Ventilkörpers 28 verschlossen, so daß die Flüssigkeitsverbindung zwischen der Axialbohrung des Zylinders 16 und dem Flüssigkeitsauslaß 40 unterbrochen wird. Das Federelement wird auf diese Weise in seine erste Gleichgewichtsstellung gebracht, die in der Fig.1 dargestellt ist, so daß die Fahrzeugkarosserie infolgedessen auf ihrem untersten Normalniveau gehalten wird.
Es ist aufgrund der vorstehenden Beschreibung erkennbar, daß das Federelement nicht nur während des ersten Gleichgewichtszustandes als Stoßdämpfer oder als Niveauregler arbeitet, sondern auch während des zweiten und dritten Gleichgewichtszustandes des Federelementes, wenn Stöße infolge von Auf- und Abbewegungen des Fahrzeuges, die durch Unebenheiten der Straßenoberfläche oder durch eine Veränderung der Beladung der Fahrzeugkarosserie hervorgerufen werden, in das Federelement eingeleitet werden. Obwohl darüber hinaus in der Fig.1 dargestellt ist, daß das Federelement einen Zylinder 16 aufweist, der an einem Teil 10 der Aufhängung der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und daß die Kolbenstange 62 des Kolbens 58 an der Radachse angelenkt ist, ist diese Konstruktion nur als Beispiel angegeben, und es ist denkbar, daß das in der Fig.1 dargestellte Federelement ebenso mit dem vorderen Ende der Kolbenstange 62 an dem Teil 10 der Aufhängung der Fahrzeugkarosserie z.B. mittels des starren Trägers 12 und des elastischen Tragkörpers 12' befestigt sein kann, während das vordere Ende des Zylinders 16 z.B. mit dem starren Auge 14 an der nicht dargestellten Radachse befestigt sein kann. In einem solchen Fall braucht man in der Beschreibung lediglich die Ausdrücke "oberes", "unteres", "angehoben" und "abgesenkt" und die diesen Ausdrücken ähnlichen Ausdrücke zur Erläuterung der verschiedenen Bewegungen und Relativstellungen der das Federelement
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bildenden Teile gegeneinander auszutauschen, um die Funktion des Federelementes zu verstehen.
Das anhand der Fig.1 beschriebene Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Federelementes ist derart ausgelegt, daß die Höhe der Fahrzeugkarosserie von Hand in drei verschiedene Ebenen über der Straßenoberfläche eingestellt werden kann. Selbstverständlich kann das in der Fig.1 gezeigte Ausführungsbeispiel leicht abgewandelt werden, um eine stufenweise Verstellung der Höhe des Fahrzeuges nur zwischen zwei Ebenen oder zwischen mehr als drei unterschiedlichen Ebenen über der Straßenoberfläche zu erzielen. Die Fig.2a bis. 2d zeigen ein Ausführungsbeispiel für ein Federelement, welches in der Lage ist, die Höhe einer Fahrzeugkarosserie zwischen vier unterschiedlichen Ebenen über der Straßenoberfläche zu verändern. Das in den Fig.2a bis 2d gezeigte Federelement kann also zwischen einer ersten bis vierten Gleichgewichtsstellung verstellt werden.
In den Fig.2a bis 2d ist zur Vereinfachung der Zeichnung nur der untere Teil des' Federelementes dargestellt. Der obere Teil des Federelernentes entspricht vollständig dem in der Fig.1 gezeigten Ausführungsbeispiel.
Aus den Fig.2a und 1 ist zu entnehmen, daß der Kolben 58, der teleskopartig in dem Zylinder 16 gelagert ist, eine Axialbohrung aufweist, deren oberes Ende gegenüber der Kolbenkammer 24 des Zylinders 16 offen ist und deren unteres Ende durch die untere Stirnwand 66 der Kolbenstange 62 des Kolbens 58 verschlossen ist, wobei die Kolbenstange 62 axial nach unten durch die sich in der unteren Stirnwand 20 des Zylinders 16 befindliche Öffnung 20 hindurchgreift. Die sich
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in dem Kolben 58 befindliche Axialbohrung weist einen ersten oder unteren Bohrungsabschnitt 146 auf, der an seinem unteren Ende durch die untere Stirnwand 66 der Kolbenstange 62 verschlossen ist, und einen zweiten oder oberen Bohrungsabschnitt 148, dessen unteres Ende sich an das obere Ende des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 146 anschließt und dessen oberes Ende gegenüber der Kolbenkammer 24 des Zylinders 16 offen ist. Der zweite oder obere Bohrungsabschnitt 148 besitzt einen größeren Durchmesser als der erste oder untere Bohrungsabschnitt 146, und sein unteres Ende wird von einer Ringfläche 150 einer radial nach außen greifenden Wand der Kolbenstange 62 begrenzt. Die Kolbenstange 62 ist an einem Wändabschnitt mit einem Innengewinde versehen, welches am unteren Ende des zweiten oder oberen Bohrungsabschnittes 148 angeordnet ist. In dem zweiten oder oberen Bohrungsabschnitt 148 des Kolbens 58 sind ein erstes unteres Zylinderteil 152 und ein zweites oberes Zylinderteil 154 mit einem Paßsitz eingesetzt und in dem Kolben 58 festgelegt. Das erste oder untere Zylinderteil 152 besitzt an seinem unteren Wandabschnitt ein Außengewinde, mit welchem es in das Innengewinde der Kolbenstange 62 eingeschraubt ist. Das erste oder untere Zylinderteil 152 besitzt eine untere Stirnwand 156, die dicht gegen die Ringfläche 150 der radial nach außen greifenden Wand der Kolbenstange 62 anliegt und deren Außenfläche das obere Ende des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 146 bildet. Die untere Stirnwand 156 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 weist eine zentrale öffnung 156a und mehrere Löcher 156b auf, welche die untere Stirnwand 156 durchgreifen und zwischen den auf beiden Seiten der Stirnwand 156 gelegenen Räumen eine Flüssigkeitsverbindung herstellen. Das erste oder untere Zylinderteil 152 besitzt eine Axialbohrung 158,
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deren unteres Ende von der Innenfläche der unteren Stirnwand 156 des Zylinderteiles 152 gebildet wird und die am oberen Ende offen ist. Das zweite oder obere Zylinderteil 154 ist mit ihrem unteren Ende am oberen Ende des ersten oder unteren Zylinderteils 152 fest verbunden. Zu diesem Zweck besitzt das erste oder untere Zylinderteil 152 einen Wandabschnitt mit einem Innengewinde, wobei der Wandabschnitt einen radial nach außen erweiterten Endteil der Axialbohrung 158 des Zylinderteils 152 bildet, während das zweite oder obere Zylinderteil 154 an seinem unteren Ende einen Wandabschnitt mit einem Außengewinde aufweist, so daß die beiden Zylinderteile 152 und 154 durch einen Eingriff zwischen dem Innengewinde und dem Außengewinde der Teile 152 bzw. 154 miteinander verbunden oder zentriert sind. Das zweite oder obere Zylinderteil 154 besitzt eine untere Stirnwand 160,deren Außenfläche das obere Ende der Axialbohrung 158 in dem ersten oder unteren Zylinderteil 152 begrenzt und die eine zentrale Öffnung 160a und mehrere durch die Stirnwand 160 hindurchgreifende Löcher 160b aufweist, welche einen Flüssigkeitsdurchgang durch die Stirnwand 160 bilden. Das zweite oder obere Zylinderteil 154 erstreckt sich von dem oberen Ende des Kolbens 58 axial nach oben und besitzt eine obere Stirnwand 162, die eine zentrale Öffnung 162a und mehrere Löcher 162b aufweist, welche durch die obere Stirnwand 162 hindurchgreifen. Das zweite oder obere Zylinderteil 154 besitzt daher eine Axialbohrung 164, die sich zwischen den Innenflächen der unteren und oberen Stirnwände 160 und 162 des Zylinderteiles 154 erstreckt. Die Axialbohrungen 158 und 164 des ersten oberen und zweiten unteren Zylinderteiles 152 bzw. 154 und der erste oder untere Bohrungsabschnitt 146 der Kolbenstange 52 fluchten alle axial miteinander und besitzen im wesentlichen gleich große Durchmesser. Die zentrale Öffnung 156a, die in der
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unteren Stirnwand 156 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 angeordnet ist, und die zentralen öffnungen 16Oa und 162a der unteren Stirnwand 160 bzw. der oberen Stirnwand 162 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 fluchten miteinander in der Axialrichtung des Kolbens 58. Darüber hinaus besitzt die Axialbohrung 158 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 eine Länge, die größer als die axiale Länge des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 146 der Kolbenstange 62 und kleiner als die axiale Länge der Bohrung 164 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 ist. Der erste oder untere Bohrungsabschnitt 146 der Kolbenstange 162 ist kürzer als die Axialbohrung 158 des ersten oder unteren Zylinderabschnittes 152, welche ihrerseits kürzer als die Axialbohrung 164 des zweiten oder oberen Zylinderabschnittes 154 ist.
In dem ersten oder unteren Bohrungsabschnitt 146 der Kolbenstange 62 ist ein erster Druckkolben 166 axial gleitend gelagert, der eine Kolbenstange 168 aufweist, welche durch den Bohrungsabschnitt 146 nach oben hindurchgreift und axial gleitend in der zentralen öffnung 156a der unteren Stirnwand 156 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 aufgenommen wird. Der erste Druckkolben 166 kann sich also in Axialrichtung in dem Bohrungsabschnitt 146 zwischen einer untersten Stellung, in welcher er gegen die Innenfläche der unteren Stirnwand 66 der Kolbenstange 62 anliegt, und einer obersten Stellung, in welcher er gegen die Außenfläche der unteren Stirnwand 156 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 anliegt, bewegen. Die untere Stirnwand 156 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 dient also als Anschlag zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung des ersten Druckkolbens 166. Die Länge des ersten Druckkolbens 166 ist derart bemessen, daß die Kolbenstange 168 des Druckkolbens
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mit ihrem vorderen oder oberen Ende im wesentlichen in. einer Ebene mit der Innenfläche der unteren Stirnwand 156 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 liegt, wenn sich der erste Druckkolben 166 in seiner untersten Stellung befindet, wobei seine untere Stirnfläche gegen die Innenfläche der unteren Stirnwand 66 der Kolbenstange 62 anliegt. In der Axialbohrung 158 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 ist ein zweiter Druckkolben 170 axial gleitend gelagert, der eine nach oben durch die Axialbohrung 158 hindurchgreifende Kolbenstange 172 aufweist, welche gleitend in der zentralen Öffnung 160a der unteren Stirnwand 160 des Zylinderteiles 154 aufgenommen wird. Der zweite Druckkolben 170 ist in der Bohrung 158 in Axialrichtung zwischen einer untersten Stellung, in welcher er auf der Innenfläche der unteren Stirnwand 156 des Zylinderteiles 152 aufsitzt, und einer obersten Stellung, in welcher er gegen die Außenfläche der unteren Stirnwand 160 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 anliegt, bewegbar. Die untere Stirnwand 160 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 dient also als Anschlag zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung des zweiten Druckkolbens 170. Die Länge des zweiten Druckkolbens 17O ist derart gewählt, daß die Kolbenstange 172 des Druckkolbens 170 mit ihrem vorderen oder oberen Ende im wesentlichen in der gleichen Ebene wie die Innenfläche der unteren Stirnwand 160 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 angeordnet ist, wenn der zweite Druckkolben 170 in seiner untersten Stellung gehalten wird, in welcher seine untere Stirnfläche gegen die Innenfläche der unteren Stirnwand 156 des Zylinderteiles 152 anliegt, wobei diese Stellung in der Fig.2a und 2d dargestellt ist. In der Axialbohrung 164 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 ist ein dritter Druckkolben 174 axial gleitend gelagert. Der dritte Druckkolben 174 besitzt eine Kolbenstange 176, welche
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durch die Axialbohrung 164 nach oben hindurchgreift und axial gleitend in der zentralen Öffnung 162a der oberen Stirnwand 162 des Zylinderteiles 154 gleitend gelagert ist. Der dritte Druckkolben 174 ist in der Axialbohrung 164 in Axialrichtung zwischen einer obersten Stellung, in welcher er auf der Innenfläche der unteren Stirnwand 160 des Zylinderteiles 154 aufsitzt, und einer obersten Stellung, in welcher er gegen die Innenfläche der oberen Stirnwand 162 des Zylinderteiles 154 anstößt, bewegbar. Die obere Stirnwand 162 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 dient also als Anschlag zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung des dritten Druckkolbens 174. Die Kolbenstange 176 des dritten Druckkolbens 174 greift von der oberen Stirnwand 162 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 nach oben und trägt an ihrem vorderen oder oberen Ende den bereits erwähnten Pedersitzring 94. Auf dem Federsitzring 94 sitzt das untere Ende der bereits erwähnten zweiten vorgespannten Feder 46 auf, welche mit ihrem oberen Ende gegen den selbstnivellierenden Ventilkörper 28 anliegt (siehe Fig.1). Mit den Bezugszeichen 178, 180 und 182 sind Dichtungsringe bezeichnet, welche in Ringnuten aufgenommen werden, die in den Gleitflächen des ersten, zweiten und dritten Druckkolbens 166, 170 bzw. 174 angeordnet s ind.
Die Kolbenstange 62 des Kolbens 58 weist einen ersten Flüssigkeitskanal 184, einen zweiten Flüssigkeitskanal 186 und einen dritten Flüssigkeitskanal 188 auf, welche die Betriebsflüssigkeit in den ersten Bohrungsabschnitt 146 der Kolbenstange 62 und in die Axialbohrung 158 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 einleiten. Der erste Flüssigkeitskanal mündet in das untere Ende des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 146 der Kolbenstange 62 ein, damit die durch diesen Kanal eingeleitete Betriebsflüssigkeit den ersten Druck-
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kolben 166 aus seiner untersten Stellung axial nach oben bewegt. Der zweite Flüssigkeitskanal 186 mündet in das obere Ende des ersten oder unteren Bohrungsabschnittes 146 in die Kolbenstange 62 ein, damit die Betriebsflüssigkeit, die in den zweiten Flüssigkeitskanal 186 eingeleitet wird, den ersten Druckkolben 166 axial nach unten, d.h. in seine unterste Stellung bewegt. Der Flüssigkeitsdruck, der im oberen Teil der Axialbohrung 146 der Kolbenstange 62 aufgebaut wird, wirkt durch die sich in der unteren Stirnwand 156 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 befindlichen Löcher 156b auf die untere Stirnfläche des zweiten Druckkolbens 170 und drückt den zweiten Druckkolben 170 aus seiner untersten Stellung axial nach oben. Der dritte Flüssigkeitskanal 188 mündet in das obere Ende der Axialbohrung 158 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 ein und die in diesen dritten Flüssigkeitskanal 188 eingeleitete Druckflüssigkeit drückt den zweiten Druckkolben 170 axial nach unten, d.h. in seine unterste Stellung. Der in dem oberen Teil der Axialbohrung 158 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 aufgebaute Flüssigkeitsdruck wirkt auf die untere Stirnfläche des dritten Druckkolbens 174 und drückt den dritten Druckkolben aus seiner untersten Stellung axial nach oben.
Der erste, zweite und dritte Flüssigkeitskanal 184, 186 und 188 stehen mit der Flüssigkeitsspeiseeinrxchtung in Verbindung, welche mittels von einer von Hand bedienbaren Steuereinrichtung mechanisch betätigt werden kann. Obwohl dies in der Zeichnung nicht dargestellt ist, weist die Flüssigkeitsspeiseeinrichtung des in Verbindung mit den Fig.2a bis 2d beschriebenen Ausführungsbeispiels ein in vier Stellungen einstellbares Steuerventil mit entsprechenden Anschlüssen auf, an welche der erste, zweite und dritte Flüssigkeitskanal 184,
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und 188 angeschlossen sind. Die von Hand einstellbare Steuereinrichtung, die mit dem in vier Stellungen einstellbaren Steuerventil verbunden ist, kann aus der in der Fig.1 gezeigten Steuereinrichtung zur Betätigung des Ventils hervorgehen, wobei diese Steuereinrichtung auf vier Betriebsstellungen erweitert wird, damit das in vier Stellungen einstellbare Steuerventil wahlweise derart eingestellt werden kann, daß die Betriebsflüssigkeit zum ersten, zweiten und dritten Flüssigkeitskanal geleitet werden kann, je nachdem welche Höhe die Fahrzeugkarosserie einnehmen soll.
Wenn nun in dem ersten, zweiten und dritten Flüssigkeitskanal 184, 186 und 188 kein Flüssigkeitsdruck aufgebaut wird, dann werden der erste, zweite und dritte Druckkolben 166, 170 und 174 durch denjenigen Flüssigkeitsdruck in ihrer entsprechenden μηα in der Fig.2a gezeigten untersten Lage gehalten, der in der Axialbohrung des Zylinders 16 herrscht und durch die sich in der oberen Stirnwand 162 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 befindlichen Löcher 162b hindurch auf den dritten Druckkolben 174 wirkt und diesen nach unten drückt. Das Federelement wird deshalb in einer ersten Gleichgewichtsstellung gehalten, in welcher es die Fahrzeugkarosserie in einer untersten Ebene über der Straßenoberfläche abstützt.
Wenn in dem ersten Flüssigkeitskanal 184 ein Flüssigkeitsdruck aufgebaut wird und sich in dem zweiten und dritten Flüssigkeitskanal 186 und 188 keine Betriebsflüssigkeit befindet, dann wird der erste Druckkolben 166 aus seiner untersten Stellung nach oben bewegt, bis der Druckkolben 166 gegen die Außenfläche der unteren Stirnwand 156 des ersten oder unteren Zylinderteiles 152 zur Anlage kommt. Wenn der erste Druckkolben 166 auf diese Weise in seine oberste Stellung bewegt wird, dann v/erden der zweite Druckkolben 170 und
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der dritte Druckkolben 174 ebenfalls von ihrer entsprechenden untersten Stellung nach oben bewegt, so daß der zweite und der dritte Druckkolben 170 und 174 in Axialrichtung einen Abstand von den Innenflächen der unteren Stirnwände 156 und 160 des ersten unteren Zylinderteiles 152 bzw. des zweiten oberen Zylinderteiles 154 aufweisen, wobei diese Abstände im wesentlichen der axialen Verschiebung des ersten Druckkolbens 166 entsprechen, was in der Fig.2b dargestellt ist. Bei diesem Zustand greifen der erste und zweite Druckkolben 166 und 174 axial in die Axialbohrungen 158 des ersten unteren Zylinderteiles 152 und 164 des zweiten oberen Zylinderteiles 154 um Strecken ein, welche im wesentlichen in der axialen Verschiebung des^ ersten Druckkolbens 166 entsprechen, und ebenso greift der dritte Druckkolben 174 in Axialrichtung über die obere Stirnwand 162 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 um eine Länge hinaus, die größer ist als die über die obere Stirnfläche 162 hinausragende Länge der Kolbenstange 176, wenn sich der Druckkolben 174 in seiner untersten Stellung befindet, wobei die Verlängerung im wesentlichen der axialen Verschiebung des ersten Druckkolbens 166 entspricht. Die auf diese Weise von dem zweiten und dritten Druckkolben 170 und 174 eingenommenen Axialstellungen werden nachfolgend als erste angehobenen Axialstellungen bezeichnet. Wenn der dritte Druckkolben 174 in seine erste angehobene Axialstellung bewegt wird, dann wird das Federelement unter der Einwirkung zusätzlicher Betriebsflüssigkeit in eine zweite Ausgleichsstellung bewegt, wobei die zusätzliche Betriebsflüssigkeit in die Axialbohrung des Zylinders eingeleitet wird, so daß die Fahrzeugkarosserie aus ihrer untersten Normalstellung um ein solches Stück angehoben wird, welches der Axialverschiebung des ersten Druckkolbens 166 entspricht.
Wenn die Betriebsflüssigkeit dann aus dem ersten Flüssig-
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keitskanal 184 abgeleitet und in den zweiten Flüssigkeitskanal 186 eingeleitet wird, dann wird der erste Druckkolben 166 in seine unterste Stellung zurückbewegt, in welcher er gegen die Innenfläche der unteren Stirnwand 66 der Kolbenstange 62 anliegt und sich keine Druckflüssigkeit in dem ersten oder unteren Bohrungsabschnitt 146 der Kolbenstange 62 befindet. Der in dem zweiten Flüssigkeitskanal 186 aufgebaute Flüssigkeitsdruck wirkt durch die sich in der unteren Stirnwand 156 des ersten oder unteren Zylinderteils 152 befindlichen Löcher 156b auf die untere Stirnfläche des zweiten Druckkolbens 170, so daß der zweite Druckkolben von der ersten angehobenen Axialstellung nach oben bewegt wird, bis der Druckkolben 170 gegen die Außenfläche der unteren Stirnwand 160 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 anliegt. Die oberste Axialstellung, die nun von dem zweiten Druckkolben 170 eingenommen wird, soll nachfolgend als zweite angehobene Axialstellung des Druckkolbens 170 bezeichnet werden. Wenn der zweite Druckkolben 170 in diese zweite angehobene Axialstellung bewegt ist, dann ragt die Kolbenstange 172 des zweiten Druckkolbens 170 höher in die Axialbohrung 164 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 hinein, so daß der dritte Druckkolben 174 aus der ersten angehobenen Axialstellung um ein Stück nach oben bewegt wird, welches im wesentlichen der axialen Verschiebung des zweiten Druckkolbens 170 aus seiner ersten angehobenen Axialstellung in seine zweite angehobene Axialstellung entspricht. Der dritte Druckkolben 174 befindet sich also in einem axialen Abstand von der Innenfläche der unteren Stirnwand 160 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154, welcher der gesamten Axialverschiebung des zweiten Druckkolbens 170 aus seiner untersten Stellung in seine oberste Stellung entspricht, wie dies aus der Fig.2c zu entnehmen ist. Die von dem dritten Druckkolben 174 nun eingenommene Axialstellung soll nachfolgend als zweite angehobene Axialstellung des
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dritten Druckkolbens 174 bezeichnet werden. Wenn der dritte Druckkolben 174 in seine zweite angehobene Axialstellung bewegt ist, dann ist das Federelement von seiner zweiten Gleichgewichtsstellung in die dritte Gleichgewichtsstellung bewegt worden und besitzt eine axiale Länge, die größer als die ursprüngliche Länge des Federelernentes in seiner ersten Gleichgewxchtsstellung ist, wobei die Vergrößerung der Länge der axialen Verschiebung des zweiten Druckkolbens 170 entspricht. Die Fahrzeugkarosserie wird infolgedessen von seinem tiefsten Normalniveau um einen Betrag angehoben, der im wesentlichen der axialen Verschiebung des zweiten Druckkolbens 170 aus seiner untersten Stellung heraus entspricht.
Wenn die Betriebsflüssigkeit dann aus dem zweiten Flüssigkeitskanal 186 abgeleitet und in den dritten Flüssigkeitskanal eingeleitet wird, dann wird der zweite Druckkolben 170 in axialer Richtung in seine unterste Stellung zurückbewegt, da er von der Druckflüssigkeit nach unten beaufschlagt wird, so daß sowohl der erste Druckkolben 166 als auch der zweite Druckkolben 170 in der untersten Stellung gehalten werden, wie dies in der Fig.2d dargestellt ist. Der in dem dritten Flüssigkeitskanal 188 herrschende Flüssigkeitsdruck wirkt durch die sich in der unteren Stirnwand 160 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 befindlichen Löcher 160b auf die untere Stirnfläche des dritten Druckkolbens 174, so daß der dritte Druckkolben 174, der in seiner zweiten angehobenen Axialstellung gehalten wurde, weiter nach oben bewegt wird, bis er gegen die Innenfläche der oberen Stirnwand 162 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 zur Anlage kommt, wie dies in der Fig.2d dargestellt ist. Der dritte Druckkolben 174 ragt nun von der oberen Stirnwand 162 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 um eine Länge nach oben, die größer als die über die Stirnwand 162 nach oben ragende Länge ist, wenn
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sich der dritte Druckkolben 174 in seiner untersten Stellung befindet, wobei der Längenunterschied im wesentlichen der axialen Verschiebung des dritten Druckkolbens 174 entspricht. Das Federelement wird auf diese Weise aus seiner dritten Gleichgewichtsstellung in eine vierte Gleichgewichtsstellung gebracht und derart betätigt, daß es die Fahrzeugkarosserie aus seiner untersten Normalstellung um ein Stück anhebt, welches der gesamten axialen Verschiebung des dritten Druckkolbens 174 entspricht.
Wenn die Betriebsflüssigkeit dann aus dem dritten Flüssigkeitskanal 188 abgeleitet und statt dessen in den zweiten Flüssigkeitskanal 186 eingeleitet wird, dann wird der zweite Druckkolben 170 ein zweites Mal aus seiner untersten Stellung nach oben in seine zweite angehobene Axialstellung bewegt, während der erste Druckkolben 166 in seiner untersten Stellung gehalten wird und sich gleichzeitig der dritte Druckkolben 174 aus seiner obersten Stellung in die zweite angehobene Axialstellung bewegt, da der Flüssigkeitsdruck durch die sich in der oberen Stirnwand 162 des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 befindlichen Löcher 162b hindurch auf den dritten Druckkolben 174 einwirkt und diesen nach unten drückt, während in der Axialbohrung 164 des Zylinderteiles 154 keine Druckflüssigkeit vorhanden ist, was dem in der Fig.2c dargestellten Zustand entspricht. Das Federelement wird also zusammengeschoben und nimmt seine dritte Gleichgewichtsstellung ein, so daß die Fahrzeugkarosserie aus ihrer höchsten Einstellung um einen Betrag abgesenkt wird, der der nach unten gerichteten Verschiebung des dritten Druckkolbens 174 entspricht. Wenn die Betriebsflüssigkeit dann aus dem zweiten Flüssigkeitskanal 186 abgeleitet und in den ersten Flüssigkeitskanal 184 eingeleitet wird, dann werden der zweite Druckkolben 170 und der dritte Druck-
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kolben 174 aus ihrer zweiten angehobenen Stellung durch
denjenigen Flüssigkeitsdruck nach unten bewegt, der auf
den dritten Druckkolben 174 wirkt, während in der Axialbohrung 158 des ersten oder unteren Zylinderteils 152
keine Flüssigkeit vorhanden ist, und gleichzeitig wird
der erste Druckkolben 166 aus seiner untersten Stellung
nach oben bewegt und hält den zweiten und damit den dritten Druckkolben 170 und 174 in der ersten angehobenen Axialstellung, wie dies in der Fig.2b dargestellt ist. Das Federelement wird also weiter zusammengeschoben, bis es seine zweite Gleichgewichtsstellung einnimmt, und trägt die Fahrzeugkarosserie auf einem Niveau, das um ein solches Stück über
dem untersten Normalniveau der Fahrzeugkarosserie liegt, welches der axialen Verschiebung des zweiten und dritten Druckkolbens 170 und 174 aus ihrer zweiten angehobenen Axialstellung gegenüber der ersten angehobenen Axialstellung entspricht.
Wenn die Betriebsflüssigkeit aus dem ersten Flüssigkeitskanal 184 des Federelementes abgelassen wird, welches in der
vorbeschriebenen Weise in seiner zweiten Gleichgewichtsstellung gehalten wurde, dann bewegen sich alle Druckkolben 166, 170 und 174 in ihre entsprechenden untersten Stellungen nach unten, wobei dieser Zustand in der Fig.2a dargestellt ist, so daß das Federelement in die erste Gleichgewichtsstellung bewegt wird und die Fahrzeugkarosserie in ihrer untersten Normalstellung abstützt.
Obwohl ausgeführt wurde, daß das erste und zweite Zylinderteil 152 und 154 unabhängige Konstruktionsteile sind, die
fest miteinander verbunden sind, können die Teile auch aus
einem Stück hergestellt sein oder sogar, falls dies möglich
ist, mit dem Kolben 58 aus einem Stück bestehen. In diesem
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Fall kann die Stirnwand 160, die bisher einen Teil des unteren Endes des zweiten oder oberen Zylinderteiles 154 bildete, eine mittlere Querwand des gesamten Zylinderteiles
bilden, welches am unteren Ende durch die Wand 156 und am
oberen Ende durch die Wand 162 begrenzt wird.
Da, wie aus der vorgehenden Beschreibung zu entnehmen ist,
die Höhe der Fahrzeugkarosserie stufenweise durch eine wahlweise Verschiebung mehrerer Druckkolben, die in einer Reihe in Axialrichtung des Federelementes hintereinander angeordnet sind, verändert werden kann, kann das erfindungsgemäße Federelement in vorteilhafter Weise mit einem kleinen Durchmesser ausgestattet sein und ist in der Lage, eine bestimmte Niveauänderung der Fahrzeugkarosserie genau auszuführen, ohne daß eine sehr genaue Steuerung des Flüssigkeitsdruckes innerhalb des Federelementes erforderlich ist.
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Claims (1)

  1. P 9050
    Patentansprüche
    Hydropneumatisches, selbstnivellierendes Federelement für die Aufhängung eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet , daß ein erstes und zweites Zylinderteil (16, 58, 62) vorgesehen sind, die teleskopartig miteinander verbunden und in Axialrichtung relativ zueinander verschiebbar sind, daß in dem ersten Zylinderteil (16) eine selbstnivellierende Ventileinrichtung (28) gelagert ist, die in eine erste Betriebsstellung, in welcher sie Druckflüssigkeit in das erste und zweite Zylinderteil einleitet, damit sich diese Teile in Axialrichtung relativ zueinander bewegen und das Federelement ausschieben, und in eine zweite Betriebsstellung einstellbar ist, in welcher sie die Druckflüssigkeit aus dem ersten und zweiten Zylinderteil ableitet, damit sich diese Teile in Axialrichtung relativ zueinander bewegen und das Federelement zusammenschieben, daß in dem ersten Zylinderteil eine mit der Ventileinrichtung im Eingriff stehende Federeinrichtung (44, 46) vorgesehen ist, die die Ventileinrichtung in eine zwischen der ersten und der zweiten Betriebss.tellung gelegene Gleichgewichtsstellung drückt, so daß das Federelement in einem Gleichgewichtszustand gehalten wird, daß eine hydropneumatische Federeinrichtung (48) vorgesehen ist, welche in dem ersten ZylinderteiJ. auftretende Druckänderungen kompensiert, daß in dem zweiten Zylinderteil eine Ventilsteuereinrichtung (82, 88, 166, 170, 174) angeordnet ist, die mit der
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    Federeinrichtung im Eingriff steht und stufenweise in Axialrichtung des zweiten Zylinderteiles zwischen einer ganz eingeschobenen Stellung und einer ganz ausgeschobenen Stellung einstellbar ist, so daß die Ventileinrichtung über die Federeinrichtung in Abhängigkeit vom Expansionshub der Ventilsteuereinrichtung in die erste Betriebsstellung und in Abhängigkeit vom Kontraktionshub der Ventilsteuereinrichtung in die zweite Betriebsstellung bewegt wird, daß die Ventilsteuereinrichtung teilweise von der Federeinrichtung und teilweise von der in dem ersten und zweiten Zylinderteil vorhandenen Druckflüssigkeit in die ganz eingeschobene Stellung gedrückt wird, daß eine Flüssigkeitsspeiseeinrichtung (104, 110) vorgesehen ist, die in mehrere Betriebsstellungen einstellbar ist, um die Betriebsflüssigkeit der Ventilsteuereinrichtung zuzuleiten, so daß diese wahlweise stufenweise zwischen der ganz ausgeschdbenen Stellung und der ganz eingeschobenen Stellung einstellbar ist, und daß eine von Hand betätigbare Handsteuereinrichtung (120, 138) vorgesehen ist, die eine Einstellung der Flüssigkeitsspeiseeinrichtung von Hand in eine beliebige Betriebsstellung ermöglicht.
    2. Hydropneumatisches, selbstnivellierendes Federelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Ventilsteuereinrichtung mehrere Druckkolben (82, 88; 166, 170, 174)- aufweist, die axial fluchtend in dem zweiten Zylinderteil (58, 62) gelagert und in eine Stellung bringbar sind, in welcher sie stirnseitig gegeneinander anliegen, daß jeder Druckkolben in Axialrichtung zwischen einer ersten von der selbstnivellierenden Ventileinrichtung (28) am weitesten entferten Endstellung (fig.1, 2a) und einer zweiten am nächsten zur
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    Ventileinrichtung befindlichen Endstellung bewegbar ist, daß der am nächsten zur Ventileinrichtung gelegene Druckkolben (88; 174) mit der Federeinrichtung (46) verbunden ist, daß die ganz eingeschobene Stellung der Ventilsteuereinrichtung eingestellt ist, wenn sich alle Druckkolben in ihrer ersten Endstellung befinden, während die ganz ausgeschobene Stellung der Ventilsteuereinrichtung eingestellt ist, wenn sich der von der Ventileinrichtung am weitesten entfernt befindliche Druckkolben in seiner ersten Endstellung und der am nächsten zur Ventileinrichtung gelegene Druckkolben in seiner zweiten Endstellung befinden (Fig.2d)., und daß der am nächsten zur Ventileinrichtung gelegene Druckkolben von dem in der Ventilsteuereinrichtung herrschenden Flüssigkeitsdruck der mittels der Flüssigkeitsspeiseeinrichtung (104, 110) in die Ventilsteuereinrichtung eingeleiteten Betriebsflüssigkeit stufenweise zwischen der ersten Endstellung der der zweiten Endstellung bewegbar ist, wobei die mittels der Flüssigkeitsspeiseeinrichtung zugeleitete Betriebsflüssigkeit wenigstens einen Druckkolben beaufschlagt, welcher in Abhängigkeit von der ausgewählten Betriebsstellung der Flüssigkeitsspeiseeinrichtung (110) ausgewählt ist.
    Hydropneumatisches, selbstnivellierendes Federelement nach Anspruch 1 oder "2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilsteuereinrichtung Zylinderteile (152, 154) aufweist, die an dem zweiten Zylinderteil (58, 62) festgelegt sind und mehrere in dem zweiten Zylinderteil angeordnete und axial zueinander fluchtende Axialbohrungen (146, 158, 164) besitzen, in denen die Druckkolben (166, 170, 174) jeweils axial gleitend gelagert
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    sind, daß die Zylinderteile Querwände (156, 160, 162) einschließlich einer mit Löchern (16Ob) versehenen Zwischenwand (160) aufweisen, wobei die Zwischenwand zwei in Axialrichtung nebeneinanderliegende Axialbohrungen (158, 164) voneinander trennt, daß eine Querwand (156) einen Teil des zweiten Zylinderteiles (154) bildet und das axiale Ende der von der selbstnivellierenden Ventileinrichtung (28) am weitesten entfernt liegenden Axialbohrung (146) begrenzt, während eine mit Löchern (162b) versehene Stirnwand (162) ein axiales Ende der am nächsten zu der Ventileinrichtung gelegenen Axialbohrung bildet, daß die Wände (156, 160, 162) Anschläge für die Druckkolben (166, 170, 174) zur Begrenzung der ersten und zweiten Endstellung der Druckkolben bilden, daß die mit den Löchern (160b) versehene Zwischenwand (160)eine Öffnung (16Oa) aufweist, in welcher der Druckkolben (170) axial gleitend gelagert ist, welcher in der von der Ventileinrichtung weiter entfernt liegenden Axialbohrung der beiden nebeneinanderliegenden Axialbohrungen aufgenommen ist, wobei der Druckkolben mit dem in der benachbarten Axialbohrung aufgenommenen Druckkolben in Eingriff bringbar ist, und daß die mit den Löchern versehene Stirnwand
    (162) mit einer öffnung (162a) versehen ist, durch welche der in der zur Ventileinrichtung am nächsten angeordneten Axialbohrung gleitend gelagerte Druckkolben in Axialrichtung zur Ventileinrichtung hindurchgreift, wobei sein Ende mit der Federeinrichtung (46) verbunden ist.
    4. Hydropneumatisches, selbstnivellierendes Federelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilsteuereinrichtung Wandabschnitte (62) aufweist, in welchen Flüssigkeitskanäle (96, 98; 184, 186, 188) angeordnet sind, die mit der
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    Flüssigkeitsspeiseeinrichtung (104, 110) in Verbindung stehen und einen ersten Flüssigkeitskanal (96, 184) aufweisen, der in das axiale Ende der von der selbstniveliierenden Ventileinrichtung (28) am entferntesten angeordneten Axialbohrung (68, 146) einmündet, so daß der in der Axialbohrung gelagerte Druckkolben (82, 166) beim Einleiten der Betriebsflüssigkeit in den ersten Flüssigkeitskanal von der ersten Endstellung in die zwe.ite Endstellung bewegt wird, und die wenigstens einen zweiten Flüssigkeitskanal (98, 186) aufweisen, der an einer zwischen den beiden axial benachbarten Axialbohrungen (68, 8O; 146, 158) gelegenen Stelle einmündet, so daß der in der von der Ventileinrichtung entfernteren Axialbohrung (68, 158) gelagerte Druckkolben (82, 166) beim Einleiten der Betriebsflüssigkeit in den zweiten Flüssigkeitskanal von der zweiten Endstellung in die erste Endstellung und gleichzeitig der in der anderen der beiden benachbarten Axialbohrungen (80, 158) gelagerte Druckkolben (88, 170) von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung bewegt werden.
    Hydropneumatisches, selbstnivellierendes Federelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß die selbstnivellierende Ventileinrichtung einen in dem ersten Zylinderteil (16) zwischen einer ersten Axialstellung und einer zweiten Axialstellung beweglichen Ventilkörper (28) aufweist, der in seiner ersten Axialstellung die Druckflüssigkeit in das erste und zweite Zylinderteil (16, 58, 62) einleitet und in der zweiten Axialstellung die Druckflüssigkeit aus dem ersten und zweiten Zylinderteil ableitet, daß die Federeinrichtung eine erste vorgespannte Feder (44) aufweist, welche den Ventilkörper in seine erste Axial-
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    stellung drückt, sowie eine zweite vorgespannte Feder (46), welche den Ventilkörper entgegen der entgegengerichteten Kraft der ersten vorgespannten Feder in seine zweite Axialstellung drückt, wobei die erste und zweite vorgespannte Feder gegeneinander abgeglichen sind, um den Ventilkörper in eine Gleichgewichtsstellung zu bewegen, in welcher sich die Ventilsteuereinrichtung (82, 88, 166, 17O, 174) in einem Gleichgewichtszustand befindet, und daß die zweite vorgespannte Feder (46) mit . einem Ende gegen den Ventilkörper anliegt und mit dem anderen Ende an demjenigen Druckkolben (88, 174) befestigt ist, der in der am nächsten zu dem Ventilkörper gelegenen Axialbohrung (80, 164) gelagert ist.
    6. Hydropneumatisches, selbstnivellierendes Federelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g e k e η η zeich.net , daß die Flüssigkeitsspeiseeinrichtung eine Druckflüssigkeitsquelle (104) und ein Steuerventil (110) aufweist, welches in eine erste Betriebsstellung einschaltbar ist, in welcher es die Betriebsflüssigkeit von der Druckflüssigkeitsquelle in den ersten Flüssigkeitskanal (96, 184) einleitet, sowie in eine zweite Betriebsstellung, in welcher es die Betriebsflüssigkeit von der Druckflüssigkeitsquelle in wenigstens einen zweiten Flüssigkeitskanal (98, 186) einleitet.
    7. Hydropneumatisches, selbstnivellierendes Federelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Handsteuereinrichtung ein längliches Steuerglied (120) aufweist, welches in einer Axialbohrung (122), die in einem stationären Teil (124) angeordnet ist, axial gleitend gelagert ist, und mehrere
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    Aussparungen (126, 128, 130) aufweist, deren Anzahl der Anzahl der Betriebsstellungen, in welche die Flüssigkeitsspeiseeinrichtung (104, 110) einstellbar ist und.demzufolge der Anzahl der Druckkolben (82, 84, 166, 170, 174) entspricht, daß in dem stationären Teil wenigstens ein Sperrglied (134) angeordnet und mit dem Steuerglied in Eingriff bringbar ist, indem es in Abhängigkeit von der Axialstellung des Steuergliedes relativ zum Sperrkörper in irgendeine Aussparung eingreift, daß eine Federeinrichtung (136) vorgesehen ist, welche den Sperrkörper gegen das Steuerglied drückt und mit dem Steuerglied in einer Eingriffsstellung hält, wenn der Sperrkörper in irgendeiner Aussparung aufgenommen wird, und daß die Steuereinrichtung einen Steuerhebel (138) aufweist, der mit dem Steuerglied in Verbindung steht und von Hand derart einstellbar ist, daß das Steuerglied in Axialrichtung in eine Axialstellung bewegt wird, in welcher irgendeine Aussparung den Sperrkörper aufnimmt.
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