DE250867C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 250867 KLASSE Ad, GRUPPE

in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 19. Februar 1911 ab.

Die Erfindung betrifft ein Schaltwerk, insbesondere für mit Preßgas oder Preßluft betriebene Fernzünder, bei welchem die Vorderseite der einen von zwei verschieden stark belasteten Membranen mit der Rückseite der anderen durch einen Umgangskanal verbunden ist. Während bei einem bekannten Schaltwerk dieser Art der Umgangskanal mit der Zuleitung unmittelbar in Verbindung steht

ίο und dadurch das mit der schwächer belasteten Membran verbundene Ventil geschlossen gehalten wird, das sich nur bei einer Druckverminderung unter die normale Druckhöhe öffnet, ist die Wirkungsweise bei dem Schaltwerk nach der Erfindung eine wesentlich andere. Sie besteht darin, daß die schwächer belastete (Betriebs-) Membran beiderseits mit dem gleichen Druck belastet wird, wenn die stärker belastete (Druckwellen-) Membran beim

Anheben durch eine Druckwelle die öffnung des Umgangskanals freigibt. Dies ist dadurch erreicht, daß die mit der Zuleitung in Verbindung stehende Seite der stärker belasteten Membran auch die öffnung des Umgangskanals abschließt.

In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsformen der Vorrichtung dargestellt.

Fig. ι zeigt den Querschnitt eines Schaltwerks in Ruhestellung,

Fig. 2 den Grundriß zu Fig. 1,
■ ■ . Fig. 3 das Schaltwerk in Arbeitsstellung,
■ Fig. 4 den zu Fig. 3 um 90 ° versetzten Querschnitt;

Fig. 5 bis 7 sind Querschnitte einer anderen Ausführungsform,·

Fig. 8 und 9 zeigen Schnitte dieser Ausführungsform in Verbindung mit einem Umschalter ;

Fig. 10 bis 13 sowie

Fig. 14 und 15 zeigen je eine weitere Ausführungsform.

Der Durchgang vom Eingangsstutzen 1 zum Ausgangsstutzen 2 wird in der Ruhestellung (Fig. 1) durch eine Membran 3 unterbrochen, welche durch eine Feder 7 gegen die Ventilflächen 5 angedrückt wird. Der Druck der Feder 7 ist so gewählt, daß die Membran 3 durch den Betriebsdruck der bei 1 eintretenden Luft oder des Gases von dem Ventilsitz 5 abgehoben wird (Fig. 3) und infolgedessen Luft oder Gas zum Ausgang 2 gelangen kann.

Wird der Betriebsdruck erhöht, so wird auch die unter dem Druck der Feder 8 stehende Membran 4 von dem Ventilsitz 6 abgehoben (Fig. 4), und die Luft gelangt nunmehr durch einen Umleitungskanal 11 auf die Rückseite der Membran 3. Da auf diese Weise die Membran 3 auf beiden Seiten unter dem gleichen Luftdruck steht, kommt die Feder 7 zur Wirkung, indem sie die Membran 3 gegen die Ventilsitze 5 (Fig. 4) drückt und den Luftdurchgang nach dem Ausgangsstutzen 2 absperrt. Wird später der höhere Druck wieder vollständig herabgemindert, so kehrt auch die Membran 4 in ihre Ruhelage zurück, und das Spiel kann von neuem beginnen.

In Fig. 5, 6 und 7 ist eine Ausführungsform dargestellt, welche sich von der soeben beschriebenen nur durch die besondere Ausbildung des Ventilsitzes 6 unterscheidet. In der Ruhestellung ist die Druckfläche der Druckwellenmembran 4 kleiner als in der Arbeitsstellung, und es ist daher zur Steuerung des Schaltwerkes nur ein \Orübergehend erhöhter Betriebsdruck erforderlich. Bei Niederdruck schließt die Betriebsdruckmembran 3 unter Einwirkung des Druckes der Feder 7 den Durchtritt nach dem Ausgang 2 ab. Durch Einwirkung des Betriebsdruckes wird die Membran 3 von ihrem Sitz abgehoben und der Durchtritt zum Ausgang 2 freigegeben (Fig. 6). Wird eine den Betriebsdruck übersteigende Druckwelle gegeben, so wird auch die Druckwellenmembran 4 von ihrem Sitz abgehoben, so daß durch den Umgangskanal 11 der Luftdruck auf die Gegenseite der Betriebsdruckmembran 3 gelangt, welche infolge des beiderseitigen Luftdruckes, der Einwirkung der Feder 7 folgend, gegen ihren Ventilsitz 5 gedrückt wird und den Luftdurchgang schließt (Fig. 7). Bei Rückgang der Druckwelle auf den normalen Betriebsdruck bleibt aber die Membran 4 in ihrer geöffneten Stellung stehen, weil durch die Vergrößerung der Druckfläche, welche mit Anheben der Membran 4 eintritt, der von unten auf diese wirkende Gesamtdruck die Feder 8 zu überwinden vermag. Trotz des Rückganges der Druckwelle auf den normalen Betriebsdruck bleibt daher der Durchgang durch das Schaltwerk gesperrt.

Erst wenn der Druck im Leitungsnetz unter den Betriebsdruck heruntergesetzt wird, kommt auch die Membran 4 in ihre Ruhestellung zurück.

Die Ausführungsform gemäß Fig. 5 bis 7 gestattet beispielsweise die Anwendung auf eine Beleuchtungsanlage, bei welcher die Lampen in bekannter Weise mit Preßluft betrieben werden. Bisher wurden bei einer solchen Anlage einfache Schalter verwendet, durch welche beim Anstellen des Betriebsdruckes im Leitungsnetz das öffnen und beim Abstellen des Betriebsdruckes das Schließen des Gaszuganges zu den Lampen geschah. Wollte man um Mitternacht eine Lampe um die andere löschen, so mußte dies durch Betätigung jedes Lampenhahnes von Hand geschehen. Bei Anwendung des Schalters gemäß Fig. 5 bis 7 kann eine Lampe um die andere von der Betriebszentrale ausgeschaltet werden, wenn die Luftzuleitung zu denjenigen Lampen, welche um Mitternacht gelöscht werden sollen, mit dem in Fig. 5 bis 7 dargestellten Schaltwerk ausgerüstet werden. Dabei sind sämtliche Lampen, also auch diejenigen, welche nicht gelöscht werden sollen, mit einem der üblichen Schalter versehen, welcher bei Zutritt des Betriebsdruckes in die Luftleitung den Gaszufluß öffnet und bei Nachlassen des Druckes in der Luftleitung den Gaszufluß schließt.

Das Schaltwerk nach der Erfindung kann in der vom Hauptrohr zur Lampe führenden Abzweigleitung vor dem üblichen Umschalter angebracht sein oder mit diesem aus einem Stück bestehen, wie beispielsweise die Fig.'8 und 9. zeigen. Bei dieser Ausführungsform ist die Membran 3 mit einem Stift 14 versehen, welcher gegen das die Gasleitung abschließende Ventil 15 stoßen kann. Fig. 8 zeigt die Einrichtung in Ruhestellung. Wird der Luftdruck im Leitungsnetz auf den Betriebsdruck erhöht, so hebt die bei 1 eintretende Luft die Membran 3 von dem Sitz 5 ab und gelangt nach dem Ausgang 2, welcher mit der Luftleitung der Lampe verbunden ist. Gleichzeitig wird bei Bewegung' der Membran 3 der Stift 14 gegen das Ventil 15 gedrückt, so daß das bei 12 eintretende Gas nach dem an die Lampe angeschlossenen Ausgang 13 gelangen kann (Fig. 9).

Wird nun eine Druckwelle gegeben, so wird die Membran 4 von ihrem Sitz abgehoben und durch den Umgangskanal 11 die Luft auf die Rückseite der Membran 3 geführt. Die von beiden Seiten vom Luftdruck getroffene Membran 3 geht auf ihren Sitz 5 zurück und schließt damit den Luftzugang zur Lampe. Mit der Rückbewegung der Membran 3 wird auch der Stift 14 wieder frei und dadurch dem Gasventil 15 die Möglichkeit gegeben, unter Einwirkung der Feder 16 auf seinen Sitz zurückzugehen und den Gasdurchgang nach der Lampe abzusperren.

Durch die Einrichtung der Fig. 8 und 9 wird erreicht, daß die Membran, die sonst in dem üblichen Umschalter vorhanden ist, erspart wird, so daß die ganze Einrichtung statt sonst drei nur zwei Membranen erfordert.

In Fig. 10 bis 13 ist eine Ausführüngsform dargestellt, bei welcher der auf der Rückseite der Membran 3 befindliche Raum nicht unmittelbar mit der freien Luft, sondern durch einen Kanal 17 mit der Rückseite der anderen Membran 4 verbunden ist, wobei der Kanal 17 durch ein mit der anderen Membran 4 gekuppeltes Ventil geschlossen werden kann.

Bei Niederdruck liegen beide Membranen 3 und 4 auf ihren Sitzen auf (Fig. 10). Bei Eintritt des Betriebsdruckes wird in schon beschriebener Weise die Membran 3 von ihrem Sitz abgehoben und der Gasdurchtritt nach 2 ermöglicht. Der Raum auf der Rückseite der Membran 3 steht durch einen Kanal 17 mit dem Raum auf der Rückseite der anderen Membran 4 in Verbindung, so daß, wenn die Membran 3 abgehoben wird, die auf ihrer Rückseite befindliche Luft entweichen kann

(Fig. 12). Bei Eintritt der Druckwelle wird die Membran 4 angehoben und damit auch das mit ihr gekuppelte Ventil 18 geschlossen, so daß das gleichzeitig durch den Umgangskanal 11 auf die Rückseite der Membran 3 gelangende Gas nicht auch auf die Rückseite der Membran 4 treten und nicht entweichen kann (Fig. 13). Nach Abstellen der Druckwelle bleibt die Membran 4 in angehobener Stellung und damit das Ventil 18 geschlossen. Erst wenn der Betriebsdruck abgestellt wird und die Membran 4 den Gaszutritt zum Umgangskanal 11 abgeschlossen hat, wird das Ventil 18 freigegeben und die Rückseite der Membran 3 mit der Außenluft in Verbindunng gesetzt.

Dieses für Preßgas oder andere unter höheren Druck gesetzte Gase gedachte Schaltwerk bedingt bei Verwendung von Lampen, sobald eine Lampe um die andere gelöscht werden soll, während die benachbarten brennen bleiben, einen gebräuchlichen Umschalter in ähnlicher Weise, wie es bereits für die Preßluftlampen beschrieben wurde. Die neue Einrichtung kann auch gleichzeitig mit einem solchen Umschalter vereinigt sein, wie es beispielsweise in Fig. 14 und 15 dargestellt ist. Die Membrankammern sind in ähnlicher Weise wie bei Fig. 10—13 durch die Kanäle 11 und 17 miteinander verbunden.

In der Ruhestellung gelangt das bei 1 eintretende Niederdruckgas durch Kanal 19, 17 und 22 zur Zündflammenleitung. Bei allmählicher Erhöhung des Gasdruckes auf den Betriebsdruck wird die Membran 3 angehoben und dadurch dem Gas der Durchgang nach der bei 2 angeschlossenen Lampe gestattet, während die Membran 4 durch das Gewicht 8 so belastet ist, daß sie durch den üblichen Betriebsdruck nicht angehoben wird. Gleichzeitig gelangt das Gas durch den Kanal 19 in den Raum 25 und von diesem durch die Kanäle 17 und 22 zu der an den letzteren angeschlossenen Zündflammenleitung. Sobald der volle Betriebsdruck erreicht ist und das Gewicht 7 die höchste Stellung eingenommen hat, wird durch den Stift 20 der Zugang vom Kanal 19 abgeschlossen.

Wird eine den Betriebsdruck übersteigende Druckwelle gegeben, so wird die Membran 4 abgehoben und dadurch der Zugang zu dem Kanal 11 frei. Durch diesen Kanal 11 gelangt das Gas über die Membran 3, welche infolge des beiderseitigen Druckausgleiches aitf ihren Sitz zurücksinkt. Gleichzeitig wird beim Anheben der Membran 4 das Ventil 24 geschlossen und dadurch das Abfließen des Gases in den über der Membran 4 liegenden Raum verhindert. Durch eine Drosselschraube wird der Druck des nach dem Kanal 22 strömenden Gases so weit gemindert, daß ein schädlicher Rückdruck auf die Membran 4 nicht möglich ist. Beim Rückgang der Druckwelle auf den Betriebsdruck bleiben beide Membranen in den Stellungen, welche sie soeben -eingenommen hatten, da auf der Membran 3 beiderseits gleicher Druck lagert, die Membran 4 aber infolge der beim Anhub erfolgenden Flächenvergrößerung durch das Gewicht 8 nicht zurückgedrückt werden kann. Erst wenn der Betriebsdruck abgestellt wird und Niederdruck eintritt, sinkt die Membran 4 auf ihren Sitz zurück und läßt das durch den Kanal 17 fließende Gas durch das geöffnete Ventil 24, die Öffnung 23 zum Kanal 22 und in die angeschlossene Zündflammenleitung strömen.

In ihren Einzelheiten können die dargestellten Ausführungsformen bauliche Abänderungen erfahren, ohne daß an dem Wesen der Erfindung etwas geändert wird.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Schaltwerk, insbesondere für mit Preßgas oder Preßluft betriebene Fernzünder, bei welchem die Vorderseite der einen von zwei verschieden stark belasteten Membranen mit der Rückseite der anderen durch einen Umgangskanal verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die schwächer belastete (Betriebs-) Membran beiderseits mit dem gleichen Druck belastet wird, wenn die stärker belastete (Druckwellen-) Membran beim Anheben durch eine Druckwelle die öffnung des Umgangskanals freigibt.

2. Ausführungsform des Schaltwerkes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Zuleitung in Verbindung stehende Seite der stärker belasteten Mem-

. bran zugleich die öffnung des Umgangskanals abschließt.

3. Ausführungsform des Schaltwerkes nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die stärker belastete Membran mit einem Ventil (18) verbunden ist, welches bei angehobener Membran einen die Rückseite der beiden Membranen verbindenden Kanal (17) sperrt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.