DE2503012A1

DE2503012A1 - Reinigungsgeraet fuer teppiche, polster u. dgl.

Info

Publication number: DE2503012A1
Application number: DE19752503012
Authority: DE
Inventors: Leopold Knestele
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1975-01-25
Filing date: 1975-01-25
Publication date: 1976-07-29
Also published as: DE2559479B2; DE2559479C3; DE2559479A1

Description

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reinigungsgerät für ieppiche, Polster u. dgl.

Die Erfindung betrifft ein Keinigungsgerat für Teppiche, Polster und dergleichen, wobei ein motorgetriebenes Sauggebläse mit Zubehör, sowie eine rotierende Drehbürste in einem Gehäuseraum mit Saug- und Mrbeixsoftnuno· angeordnet sind.

Derartige, sogenannte Bürstensauger v/erden in vielerlei Ausführungen in der Praxis verwendet, wobei es auch bekannt ist, den Fußboden mit einem Handstaubsauger abzusaugen und den Teppich mit exnem Bürstensauger zu behandeln. Außerdem werden für die keinigung von Polstermöbeln und Gardinen auch die üblichen "liegenden" Staubsauger eingesetzt. Schließlich gibt es noch Schäumgeräte, mit welchen zur Erfassung der zwischen den Teppichfasern liegenden Schmutzteilchen eine Schaumauflage erzeugt wird, welche dann zusammen mit dem Schmutz abgebürstet und durch das Sauggerät entfernt wird.

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Diese Vielfalt von Geräten, welche bisher für den genannten Zweck angeboten und angeschafft werden, erschwert und verteuert die betr. keinigungsarbeiten, insbesondere auch hinsichtlich des Zeitaufwandes und der Handhabung.

Demzufolge besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein reinigungsgerät zu schaffen, welches für alle oben erwähnten Keinigungsvorgange einsetzbar ist, wobei gleichzeitig auch zusätzliche Verbesserungen bezüglich der technischen Mittel und deren Funktion angestrebt werden.

Erfindungsgemäß wird dies bei einem Reinigungsgerät der behandelten Art dadurch erreicht, daB dem motorgetriebenen Sauggebläse mit Drehbürste eine an sich bekannte Schäumeinrichtung, sowie ein pulsierender, auf den Teppich einwirkender Hassagekörper in Arbeitsrichtung zugeordnet sind, wobei der Antrieb dieser kombinierten Einzelgeräte durch handbetätigte Schaltvorrichtungen wahlweise einzeln oder gemeinsam während des Betriebes ein- oder ausschaltbar ist_.

Bei einer bevorzugten Ausführung ist nach der Erfindung für sämtliche Einzelgerate ein gemeinsamer Antriebsmotor vorgesehen, wobei die Antriebsverbindung über schaltbare, eine hohe Untersetzung bewirkende, Keibrollengetriebe erfolgt, deren getriebenes, an einem Schwenkhebelgelagertes Reibrad in an sich bekannter Weise an die vom Motor anqetriebene Reibrolle

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andrUckbar ist, und wobei das Reibrad mit dem getriebenen Einzelgerät über untersetzende elastische Riementriebe antriebsverbunden ist.

Durch diese Kombination von Einzelgeräten ist es nunmehr möglich, alle praktisch vorkommenden Reinigungsaufgaben auf dem Sektor Teppiche, Polster, Gardinen und dgl. mit einem einzigen Gerät zu erfüllen, wobei als neues zusätzliches Mittel ein pulsierender i-lassagekörper vorgesehen ist. Dieser hat die Aufgabe, den von der Schäumeinrichtung aufgetragenen Schaum in die Unterlage, z.D. in den Teppich, zu massieren und dadurch die schmutzbindende Wirkung des Schaumes zu verstärken. Mit dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät ist es also möglich, je nach Bedarf mit allen Einzelgeräten zugleich, oder zunächst nur mit dem bchäumgerät und dann mit Bürsten und Saugern zu arbeiten. Auch ist es möglich, die Drehbürste abzuschalten und nur den Staubsauger zu verwenden.

Als weitere Besonderheit v/irkt sich die im Antrieb der einzelnen Geräte vorgesehene starke Drehzahlreduzierung aus. Sie entspricht der Feststellung, daß bei den bisherigen hohen Drehzahlen der Drehbürste die Gefahr eines ziemlichen Verschleisses besteht und außerdem der Saugfluß gestört wird. Ferner hat der an sich bekannte Antrieb über schaltbare Reibrollengetriebe und elastische Riemen den Vorteil der Geräuscharmut und hoher Elastizität bei geringster Abnützung.

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Zur /-,rbeitsvereinfachung ist erfindungsgemäß der Schwenkhebel für des Ein- und Ausschalten der Schäumeinrichtung mit dem Absperrventil für das .'»einigungs- bzv/. Schäummittel zwangsläufig gekoppelt, so daß beim Ein- bzw. Ausschalten des betreffenden ..eibrollengetriebes die Zufuhr des Reinigungsmittels freigegeben bzw. gesperrt wird.

Im weiteren Ausbau des Erfindungsprinzips wird der Vorschlag gemacht, daß zur übertragung der Schaltbewegung auf den Schwenkhebel des keibrollengetx'iebes jeweils ein Schaltnocken vorgesehen ist, der unmittelbar, oder über einen Bowdenzug, durch einen Handschalthebel drehbar ist und dadurch den Schwenkhebel entsprechend verstellt.

Zur einfachen Handhabung der Schaltvorgänge ist erfindungsgemäß der Handschalthebel für die Drehbürste an der linken Außenlängsseite des Gerätegehäuses, und der Schalthebel für die Scholleinrichtung mit Massagekörper am Geräteführungsgriff angebracht.

Ferner ist nach der Erfindung der in das Reinigungsgerät einbezogene Hassagekörper als eine walzenförmige Rolle aus weichelastischem Schaumstoff ausgebildet, die auf einer drehenden Welle exzentrisch gelagert ist, welche über einen Riementrieb mit der Antriebsrolle für das Schaumerzeuger-

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band cmtriebsverbunden ist. Diese Hassagerolle ist in zweckmäßiger Weise auf dem Exzenterzapfen einer getriebenen Kiemenscheibe frei drehbar gelagert, so daß wahrend der Benützung die beanspruchte Hanieizone ständig wechselt.

eine wesentliche und vorteilhafte Erweiterung des Einsatzbereiches ist ex*findungsgemäi3 dadurch ermöglicht, daß in einer Außenwand des baugraumes eine oisrch einen Deckel verschliebbare cinführoffnung für ein Saugrohr mit Schlauch vorgesehen ist, dessen Ende luftdicht an eine Säugöffnung des inneren Gebläsegehäuses anschiießbar ist. Dabei kann denn an den Saugscnlaueh z.d. eine geeignete Düse oder eine Pcisterbürste angeschlossen und damit Gardinen, Polstermöbel und so weiter entstaubt werden. Vorteilhaft ist dabei, gegenüber bekannten Staubsaugern für diesen Zweck, acß der Luftstrom des Sauggebläses ohne Umlenkung wirksam ist, und, da die Dürste nicht mitläuft, die ganze Motorkraft für die Saugleistung zur Verfügung steht, wodurch das Absaugen wesentlich intensiviert wird.

Üa das Schäumgerät mit der Hassagerolle nur zeitweilig be nötigt wird, sieht die Erfindung noch vor, daß zur Vermeidung von Verschmutzung die Arbeitsöffnungen dieser Einzelgeräte durch eine Abdeckplatte, vorzugsweise eine Schiebeplatte, abdeckbar sind.

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In den Zeichnungen ist die Erfindung beispielsv/eise dargestellt.

Es zeigen

Fig. 1 die Anordnung c'er Einzelgeräte von der Seite gesehen,

Fig. 2 ein Anordnungsschema eier Antriebe mit Übertragung- und Schalteinrichtungen für die einzelnen Geräte,

Fig. 3 die Anschlußmittel für exnen Saugschlauch,

Fig. 4 das Gesamtgerät von der Seilte gesehen.

Fig. 1 zeigt die Einzelgeräte I, II, III mit Zubehör, welche in Ärbeitsrichtung hintereinander im Gehäuse 1 des Reinigungsgerätes angeordnet sind. Als Einzelgerät Ϊ ist in der Gehäusekammer 2 das motorgetriebene Sauggebläse 3 untergebracht, welches über Leitungen 4, 4a mit dem Schmutzbehälter 5 bzw. dem Staubsack ö (Fig. 4) in bekannter Weise verbunden ist. Vor dem Sauggebläse ist eine Drehbürste 7 vorgesehen, deren Welle 8 über einen untersetzten riementrieb angetrieben wird (Fig. 2). Der Rand der Saug- bzw. Arbeitsöffnung 9 kann mit einer Borstenreihe 10 versehen sein.

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Das in der Kammer \2 angeordnete Linzelgercit Ϊ1 besieht aus dem Hassagekbrper ic.-, v/elcher als holle aus weiciielGstischem Schaumstoff ausgebildet ist und aut einem Exzeuterzapfen Ϊ4 frei drehbar gelagert ist. Der Exzenterzapfen 14 sitzt an einer Welle 15, die mit dem Motor aircriebsverbunden ist (Fig. 2). Die Lage der kelle Io ist so einstellbar, daß die Mantelfläche der iiassagerolle duxcii die Uellendrehung periodisch aus der Arbeitsutfnung 16 austritt und dadurch auf die zu reinigende Fläche, z.B. die Teppichfläche, pulsierend einwirkt, wodurch die Wirkung des als Einzeigerät III vorgesehenen Schäumgerätes wesentlich verstärkt wird. Durch eine Vorrichtung 14a wird der Massagekörper 13 in seiner Lage gehalten.

Dieses an sich bekannte Schäumgerät ist in der Kammer 18 angeordnet und ist als Auftragsvorrichtung für das schaumförmige Reinigungsmittel ausgebildet. Zu diesem Zweck läuft ein endloses, mit Durchbrechungen versehenes flachriemenartiges Bürstenband 19 über zwei angetriebene Rollen 20. Dieses Band ist auf seiner Innenseite mit einer, schwammartigen Kunststoffschicht 21 versehen, welche das über die Uffnung 22 zugeführte Reinigungsmittel aufnimmt. Durch ihre Bewegungen über die Rollen wird die Schicht 21 laufend ausgepreßt, so daß der Schaum durch die Durchbrechungen zu den Borsten 23 gelangt und von diesen auf den Teppich abgelegt bzw. gedrückt wird. Bei einem Zusammenwirken der beschriebenen Einzelgeräte arbeitet das erfindungs— gemäße Reinigungsgerät also in der Weise, daß der aufgetragene Reinigungsschaum zunächst durch die pulsierenden Bewegungen des Massagekörpers 13 in den Teppich einmassiert wird, worauf

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dos Sauggebläse ο die feuchten Schmutzteile cbsaugt und diese über den Schmutzbehälter D in den Staubsack 6 (Fig. 4) befördert.

Zum wahlv/eisen oder gemeinsamen Antrieb der beschriebenen
Einzelgeräte dienen die in Fig. 2 gezeigten Mittel.

Die Hotorwelle treibt einerseits die Welle 3a der Saugturbine des Sauggebläses 3 an und bildet andererseits einen Wellenstumpf 26, welcher zentral zwischen den beiden keibrollen 27
und 21· angeordnet ist. Die keibrollen sind mit einem Reibbelag versehen und. besitzen einen mehrfach größeren Durchmesser als der blanke Hotorwellenstumpf 26. Die Reibrolle 27 ist
über einen untersetzenden Riementrieb 29 mit der Drehbürste 7 antriebsverbunden. Die Reibrolle 28 treibt ebenfalls über
einen untersetzenden Riementrieb 30 die Welle 15 des Massagekb'rpers 13 an. Von der Welle 15 ist über einen ebenfalls untersetzenden Riementrieb 31 der Antrieb der beiden Rollen 20 für das Schäumgerät III abgeleitet.

Um den Antrieb der Einzelgeräte I bzw. II + III bzw. I + II + III ein- und ausschalten zu können, sind, die Wellen 32, 33 der
Keibrollen 27, 28 in den zweiarmigen Schwenkhebeln 34, 35 gelagert, welche um die festen Achsen 34a, 35a drehbar sind, so daß die Reibrollen mit ihrem Reibbelag 36 an die Motorwelle zur Antriebsübertragung andrückbar sind. Zu diesem Zweck sind

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(schaltnocken 39 bzv/. 40 vorgesehen, welche beim Drehen auf das freie Ende des zugehörigen Schwenkhebels einwirken und diesen, zusammen mit seiner Reibrolle, im Äusechaltsinne gegen die Wirkung einer ortsfest verankerten Zugfeder '6/ bzw. 38 bewegen.

Der Schaltnocken 39 für das Einzelgerät I kann durch einen Handschaithebel 41 betätigt werden, welcher an der Außenlüngsseite des Gerätegehäuses 1 angebracht ist (Fig. 4). Der Schaltnocken 40 für die Einzelgei~äte II + 111 wird durch einen, öle Schaltkraft verstärkenden, Zwischenhebel 42 geschwenkt, dessen Ende einerseits über ein Zugmittel 43 mit dem Handschalthebel 44 am Geräteführungsgriff 45 verbunden und andererseits mit einer ortsfest verankerten Zugfeder 46 versehen ist. Beide Federn 38 und 46 wirken im Einschaltsinne, d.h., wenn das Zugmittel 43 in Pfeilrichtung E durch den Handschalthebel 44 freigegeben wird, se zieht die Feder 46 den Hebel 42 mit dem Nocken 40 in die gezeichnete Endstellung und ermöglicht es der stärkeren Feder 38, den Schwenkhebel_o35 in die Einschaltstellung zu ziehen, wobei die Reibrolle an den Weilenstumpf 26 angedrückt wird. Zum Ausschalten wird das Zugmittel 43 in dichtung A gezogen, so daß der Hebel 42 geschwenkt und der Nocken 40 den Schwenkhebel 35 nach rechts drückt, wobei die Keibrolle 28 vom V/ellenstumpf 26 gelöst und gleichzeitig die Hauptfeder 38 und die Feder 46 des Hebels 42 gespannt wird.

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Die ausgeschaltete Lage des Nockens 40 v/ird durch eine ents'prechende liasteinrichtung am Handhebel 44 (Fig. 4) erreicht.

Die Ein- und Ausschaltbewegung des Schwenkhebels 35 ist durch ein Zugmittel, z. 3. einem Bowdenzug 43, mit dem Absperrventil 49 für die Zufuhr der iieinigungs- bzw. Schäummittel zur ichäumeinrichtung 111 verbunden. Dabei v/ird der Ventilkegel 50 bei der Einschaltbewegung in die gezeigte Endstellung gegen die Feder 51 gezogen, so daß das aus der Lei-tung 52 kommende Reinigungsmittel in die Leitung 53 strömen kann, welche zu der üchäumeinrichtung führt. Beim Trennen der Äntriebsverbindung, also bei einer Bewegung des Schwenkhebels 35 nach rechts, wird der Ventilkegel 50 durch die Feder 51 in seine Schließstellung zurückgeführt.

In Fig. 3 ist noch die vorteilhafte Möglichkeit gezeigt, ein Saugrohr 55 in den Saugraum 56 des Sauggebläses (l) einzuführen. Dieses Rohr wird durch eine Öffnung der Außenwand 57 eingeschoben und luftdicht in die entsprechende Saugöffnung des inneren Gebläsegehäuses 58 gesteckt, wobei das Rohr durch eine bekannte Bajonettverriegelung 59 gehalten werden kann. An das freie Rohrende ist ein Saugschlauch 60 anschließbar, der mit einer Düse oder einer Spezialbürste zum Absaugen von Gardinen, Polstern und dergleichen versehen werden kann. Die Einführöffnung in der Gehäuse-Außenwand 57 kann bei Nichtgebrauch durch den strichpunktiert angedeuteten Deckel 61 verschlossen werden.

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.Das in Fig. 4 dargestellte Gesamtgerät zeichnet sich durch seine kompakte Dauweise aus, wobei am Geräteführungsgriff 45 der Staubsack 6, der Behälter 62 für das Reinigungsmittel und der Handschalthebel 44 für das Ein- und Ausschalten der Schäumeinrichtung und die Massagerolle (ll) angebracht sind.

Eine zusätzliche Funktionsweise ist bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät dadurch möglich, daß durch eine entsprechende Einrichtung die Drehbürste 7 ausschaltbar gemacht wird, so άαΒ nur noch im reinen Saugbetrieb gearbeitet werden kann.

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Claims

Ansprüche

My reinigungsgerät für Teppiche, Polster und dergleichen, wobei ein motorgetriebenes Sauggebläse mit Zubehör, sowie eine rotierende Drehbürste in einem Gehäuseraum mit Saug- und Arbeitsöffnung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß diesen Einzelgeräten eine an sich bekennte Schüumeinrichtung (ill) sowie ein pulsierender auf den Teppich einv/irkender Massagekörper (15) in Ärbeitsrichtung zugeordnet sind, wobei der Antrieb dieser kombinierten Einzelgeräte durch handbetätigte bchaltvorrichtungen (41, 44) wahlweise einzeln oder gemeinsam während des Betriebes ein- oder ausschaltbar ist.
2. reinigungsgerät nach Anspruch Ί, dadurch gekennzeichnet, daß für sämtliche Einzelgeräte (l, II, III) ein gemeinsamer Antriebsmotor vorgesehen ist, wobei die Antriebsverbindung über schaltbare, eine hohe Untersetzung bewirkende, Reibrollengetriebe (26, 27, 28) erfolgt, deren getriebenes, an einem Schwenkhebel (34, 35) gelagertes Reibrad (27, 28) in an sich bekannter Weise an die vom Motor angetriebene Reibrolle (36) andrückbar ist, und wobei das Reibrad mit dem getriebenen Einzelgerät über untersetzende elastische Riementriebe (29, 30, 31) antriebsverbunden ist.

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3. reinigungsgerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch ^kennzeichnet, daß der Schwenkhebel (Zb'j für das Einuno Ausschalten der Schäumeinrichtung (ill) mit dem Absperrventil (^9) für das Keinigungs- bzw. Schäummittel zwangslcufig gekoppelt ist, so daij beim Ein- bzw. Aus- , schalten des betreffenden Keibrollengetriebes die Zufuhr des Tieinigungsmittels freigegeben bzw. gesperrt wird.
4. Reinigungsgerät nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß zur übertragung der Schaltbewegung auf den Schwenkhebel des Keibrollengetriebes jeweils ein Schaltnocken (39, 40) vorgesehen ist, der unmittelbar oder über einen Bov/denzug (43) durch einen Handschalthebel drehbar ist und dadurch den Schwenkhebel entsprechend verstellt.
5. Reinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Handschalthebel (41) für die Drehbürste (7) an der linken Äußenlängsseite des Gerätegehäuses (1), und der Schalthebel (44) für die Schäumeinrichtung (ill) mit Massagekörper (13) am Geräteführungsgriff (45) angebracht ist.
6. Reinigungsgerät nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Massagekürper (13) als eine walzenförmige Rolle aus weichelastischem Schaumstoff ausgebildet ist, die auf einer drehenden Welle (15) exzentrisch gelagert ist, welche über einen Riementrieb (31) mit der Antriebsrolle (20) für das Schaumerzeugerband (19) antriebsverbunden ist.

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7. Reinigungsgerät nach Anspruch o, dadurch gekennzeichnet, daß die Hassagerolle (Ί3) auf dem Exzenterzapfen (14) frei drehbar gelagert ist.
S. Reinigungsgerät nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Außenwand (57) des Saugraumes eine durch einen Deckel (61) verschließbare Einführetfnung für ein Saugrohr (55) mit Schlauch (όο) vorgesehen ist, dessen Ende luftdicht an eine Säugöffnung des inneren Gebläsegehäuses (So) anschließbar ist.
9. Reinigungsgerät nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, OaB die /nrbeitsöffnungen (Ιό, Ιόα) der Schäumeinrichtung (ill) und der Massagerolle (13) durch eine Abdeckplatte, vorzugsweise eine Schiebeplatte, abdeckbar sind.

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