DE258509C

DE258509C -

Info

Publication number: DE258509C
Application number: DE1912258509D
Authority: DE
Priority date: 1912-10-30
Filing date: 1912-10-30
Publication date: 1913-04-09

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Auf Schiffen, die ganz oder teilweise zur Feuerung flüssigen Brennstoff verwenden, wird zweckmäßig in die ölübernahmeleitung und die ölabgabeleitung nach den Brennstoffdüsen ein ölfilter eingeschaltet, das größere Unreinigkeiten zurückhält und den flüssigen Brennstoff nochmals filtriert. Verstopfungen der Ölleitung und der Brennstoffdüsen sollen dadurch hintangehalten werden. Aus Rücksichten der Raum- und Gewichtsersparnis verwendet man auf Schiffen gewöhnlich ein und dasselbe Filter zur Übernahme des Öles in den Vorratsbehälter und auch zur Ölabgabe aus dem Vorratsbehälter nach den Kesseln.

Das Filter muß also das eine Mal in der einen und das andere Mal in der anderen Richtung vom öl durchströmt werden. Bei den bisherigen Ausführungen dieser Filter war man immer genötigt, jedesmal beim Wechseln der Strömungsrichtung das Filter mit seinen zahlreichen Verschraubungen zu öffnen und gleichzeitig zu reinigen, um zu verhindern, daß die abgesetzten Unreinigkeiteh durch die Umkehrung der Bewegungsrichtung der Flüssigkeit entweder in die Tanks oder nach den Brennstoff düsen mit fortgeführt werden.

Die vorliegende Neuerung vermeidet diese Ubelstände und vereinfacht das Umschaltverfahren insofern, als jetzt zur Umschaltung nur die einfache Umstellung eines Hebels nötig wird.

Der Filterapparat nach Fig. ι und 2 besteht aus einem zweckmäßig zylindrischen Gehäuse ι mit abschraubbarem Deckel 2 und zwei Anschlußstutzen 3 und 4, die im vorliegenden Fall einander diametral gegenüberliegen. Innerhalb des Gehäuses ist ein Sieboder Filterkörper 5 angebracht, der um eine im Boden und Deckel des Gehäuses gelagerte Achse 6 mittels eines außerhalb dieses angebrachten Hebels 7 drehbar ist. Mit Hilfe des Hebels 7 kann der Siebkörper in beliebiger Weise in den beiden diametralen Lagen festgestellt werden. Der Rahmen 8 des Siebkörpers paßt sich der inneren Gehäuseform an und ist mit einem topfartigen Gefäß 9 am unteren Teil des Siebes verbunden, das dazu bestimmt ist, die Unreinigkeiten, die von dem Sieb zurückgehalten werden, bis zur Reinigung oder Entleerung des Filterapparates aufzunehmen.

Die Wirkungsweise des Filterapparates ist folgende:

Tritt bei Übernahme von öl dieses bei 4 in den Apparat ein, so fließt es in das Gefäß 9, durchströmt das Sieb 5 und verläßt den Apparat durch den Stutzen 3, die Unreinigkeiten in dem Gefäß 9 zurücklassend. Von dem Stutzen 3 wird das öl den Tanks zugeführt.

Soll das Öl aus den Tanks zu den Brennstoffdüsen geleitet werden, so wird nur der Hebel 7 umgelegt, so daß das Gefäß 9 unter den Stutzen 3 zu liegen kommt. Der Filtervorgang ist nun der gleiche wie vorhin beschrieben, mit dem einzigen Unterschiede, daß jetzt das Öl bei 3 ein- und bei 4 austritt. Die Ablagerung des zurückgehaltenen

Schmutzes findet nach wie vor im Troge 9 statt; eine Mitnahme der angesammelten Unreinigkeiten ist ausgeschlossen.

Bei dem Filterapparat nach Fig. 3 ist der Siebeinsatz als Trommel 10 ausgebildet, die in der Mitte das eigentliche Sieb enthält und um die Mittelachse 11 drehbar ist. Der Deckel 12 des Siebeinsatzes besitzt hier einen Anschlußstutzen 13, während der Boden durch das die Unreinigkeiten aufnehmende Gefäß 14 gebildet wird.

Das öl tritt bei dieser Ausführung je nach Stellung des Deckels 12 entweder in den Stutzen 15 oder in den Stutzen 16 ein, durchströmt in beiden Fällen den Siebeinsatz von innen nach außen und verläßt gereinigt den Apparat aus dem jeweils gegenüberliegenden Stutzen.

Bei der letzten der dargestellten Ausführungen (Fig. 4) ist der Siebeinsatz 17 fest im Gehäuse angeordnet und nur der Deckel 18 mit dem Anschlußstutzen 19 um die Achse 20 drehbar. Der Filtervorgang ist hier der gleiche wie bei der Ausführung nach Fig. 3.

Durch die feste Anordnung des Siebeinsatzes, bei dem außerdem der als Sammelgefäß 21 ausgebildete Boden durch den unteren Teil des Gehäuses hindurchragt, ist die vorteilhafte Möglichkeit gegeben, den Apparat ohne jede Demontage zu reinigen, da die angesammelten Unreinigkeiten nach öffnen der Klappe 22 selbsttätig abfließen.

Zum Zwecke der Entleerung des äußeren Gehäuses können bei allen gezeichneten Ausführungen Hähne, Klappen oder irgendwelche andere Entleerungsvorrichtungen an passender Stelle vorgesehen sein. Die Entleerung des drehbaren, innerhalb des Gehäuses liegenden Schmutztroges in Fig. 1 und 3 könnte beispielsweise durch eine hohl ausgebildete Drehachse erfolgen.

Für die Reinigung des Siebes bei den zylinderartigen Ausführungen der Fig. 3 und 4 können von außen bewegbare Abstreifvorrichtungen vorgesehen werden. Weiter können sämtliche Konstruktionen statt nur mit einem Ein- und Ausflußstutzen auch mit mehreren solcher versehen sein.

Der Apparat kann außer zur Reinigung von Öl natürlich auch für andere Flüssigkeiten verwendet werden. Auch kann als Filter jedes geeignete Material benutzt werden.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Filter, dessen Gehäuse von der zu reinigenden Flüssigkeit in wechselnder Richtung durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Filterkörper selbst (z. B.

5 in Fig. ι und 2) von der Flüssigkeit stets in derselben Richtung durchströmt wird. .

2. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Filterkörper aus einem Flachsieb (5 in Fig. 1 und 2) mit vorgelagertem Fangtrog (9) besteht und um eine von außerhalb (z. B. durch Handgriff 7) drehbare und feststellbare Achse (6) angeordnet ist.

3. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Filterkörper als eine um eine Achse (11 in Fig. 3) drehbare und von außen bewegbare Trommel (10) ausgebildet ist, deren Zuflußstutzen (13) wechselweise mit der jeweiligen Eintrittsöffnung (15 oder 16) des Gehäuses in Verbindung gebracht werden kann, und deren Boden (14) als Fangtrog dient.

4. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Filterkörper als eine mit dem Gehäuse fest verbundene Trommel (17 in Fig. 4) ausgebildet ist, deren mit Anschlußstutzen (19) ausgerüsteter Deckel (18) um eine von außen bewegliche Achse (20) so drehbar ist, daß der Anschlußstutzen (19) des Deckels (18) wechselweise mit der jeweiligen Eintrittsöffnung des Gehäuses in Verbindung gebracht werden kann, und deren Boden

(21) als Fangtrog mit Ablaßvorrichtung

(22) ausgebildet ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.