DE256420C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 256420 KLASSE 52 a. GRUPPE

THE GREIST MANUFACTURING COMPANY in NEWHAVEN, V. St. A.

Kräuselapparat für Nähmaschinen.

Zusatz zum Patent 251063.*)

Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. März 1912 ab. Längste Dauer: 25.April 1926.

Die vorliegende Erfindung betrifft Kräuselapparate für Nähmaschinen, die entweder bei jedem Stich ein Fältchen oder eine Kräuselung ausführen können oder, wenn breitere Falten gewünscht werden, während mehrerer Stiche nur eine einzige Falte bilden. Ein solcher Kräuselapparat bildet den Gegenstand des Patents 251063, und die vorliegende Erfindung bezweckt eine Weiterausbildung der

ίο durch das erwähnte Patent geschützten Erfindung und bezweckt unter anderem, die Einstellung des Apparates zur Bildung von einem Fältchen bei jedem Stich oder von einer einzigen Falte bei mehreren Stichen,

z. B. fünf Stichen, zu erleichtern.

Zu diesem Zweck ist gemäß der Erfindung nur eine das Kräuselwerkzeug bewegende Klinke vorgesehen, und diese wird beim Fünfstichkräuseln nicht wie beim Hauptpatent durch eine zweite von einem Schaltrad mit flachen und tiefen Einkerbungen beeinflußte Klinke, sondern dadurch der Einwirkung auf das Kräuselwerkzeug zeitweise entzogen, daß das mit ihr in Eingriff befindliche, auf seinem Zapfen lose drehbar angeordnete Schaltrad für das Fünfstichkräuseln durch eine ausschaltbare Sperrvorrichtung gegen Rückwärtsdrehung gesperrt wird. Ist die Sperrung ausgeschaltet, so daß das Schaltrad sich auf seinem Zapfen frei hin und her drehen kann, so kann die Klinke mit einer tiefen Einkerbung des Schaltrades in Eingriff gebracht werden; sie verbleibt dann, da das Schaltrad hin und her schwingt, in der tiefen Einkerbung und bewegt das Kräuselwerkzeug bei jedem Arbeitshub. Ist dagegen die Sperrvorrichtung eingeschaltet, das Schaltrad also gegen Rückwärtsdrehen gesperrt, so schaltet die Klinke durch ihren Eingriff mit den Einkerbungen des Schaltrades letzteres absatzweise vorwärts und vermag nur dann auf das Kräuselwerkzeug einzuwirken, wenn sie mit einer tiefen Einkerbung des Schaltrades in Eingriff steht.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar sind

Fig. ι und 2 entgegengesetzte Seitenansichten dieses Ausführungsbeispieles der Erfindung ;

Fig. 3 ist eine Endansicht desselben, und

Fig. 4 ist eine der Fig. 2 ähnliche Seitenansicht, worin aber das Kräuselwerkzeug für eine andere Art von Arbeit eingestellt ist;

Fig. 5 und 6 sind Einzeldarstellungen und zeigen die Sperrfeder und den Teil, auf welchem sie angeordnet ist;

Fig. 7 ist eine Einzeldarstellung der Sperrvorrichtung für das Schaltrad.

Früheres Zusatzpatent: 256419.

In der Zeichnung ist 12 ein einen Teil des Gestelles des Kräuselapparates bildender Träger, der zweckmäßig mit einem ein Ganzes mit ihm bildenden Teil oder Schenkel 13 versehen ist, mittels dessen der Apparat an der Drückerstange einer Nähmaschine an Stelle eines gewöhnlichen Drückerfußes befestigt wer- ' den kann. Zu diesem Zweck besitzt der Apparat wie üblich einen Drückerfußteil 14.

Ein Antriebshebel 16 ist auf einem durch den oberen Teil des Ständers 12 hindurchgehenden Stift 15 drehbar und ist gegabelt zwecks Eingriffs mit einem von der Nadelstange der Nähmaschine getragenen Rollzapfen. Auf dem Stift 15 ist. auch ein Pendelhebel 17 drehbar, an dessen unteres Ende ein Träger 18 für das Kräuselwerkzeug 19 angelenkt ist.

Der Antriebshebel 16 trägt eine federbelastete Klinke 20, die mit einer Schulter 21 des Pendelhebels 17 in Eingriff tritt, wenn bei der Aufwärtsbewegung des Antriebshebels 16 das Kräuselwerkzeug zur Ausführung eines Kräuselhubes vorwärts geschnellt werden soll. An dem Antriebshebel 16 ist auch eine verstellbare Regulierschraube 22 angeordnet, deren unteres Ende mit dem oberen Ende eines Fingers 23 des Pendelhebels 17 in Eingriff kommen kann, zum Zwecke, diesen Hebel rückwärts zu bewegen, um das Kräuselwerkzeug zurückzuziehen. Der Hub des Kräuselwerkzeuges kann durch Einstellung derSchraube 22 reguliert werden, welche je nach ihrer Einstellung mehr oder weniger Totgang zwischen dem Antriebshebel und dem Pendelhebel gestattet.

Auf dem Zapfen 15 ist ein Schaltrad 24 angeordnet, das zwei tiefe Einkerbungen 25 und je vier flache Einkerbungen 26 zwischen den beiden tiefen Einkerbungen hat. An dem Ständer 12 ist in beliebiger Weise eine dünne Platte 27 befestigt, die mit zwei federnden Fingern 28 ausgerüstet ist, welche gegen die Seite des Schaltrades drücken oder mit den Zähnen des Schaltrades in Eingriff treten, um Rückwärtsbewegung desselben zu verhindern, wenn Fünf stichkräuseln ausgeführt werden soll. An dem Stift 15 ist ein kleiner Klemmhebel 29 angeordnet, der in der in Fig. 4 gezeigten Lage gegen die federnden. Finger 28 der Platte 27 drückt und sie auf diese Weise fest in Eingriff mit dem Schaltrade bringt; die federnden Finger 28 dienen also als Gesperre, um Rückwärtsbewegung des Schaltrades zu verhindern, wenn der die federbelastete Klinke tragende Antriebshebel sich nach unten bewegt. Wenn dagegen einfaches Kräuseln ausgeführt oder bei jedem Stich ein Fältchen gemacht werden soll, so wird der Klemmhebel 29 in die in Fig. 2 dargestellte Lage gedreht, wodurch der feste Eingriff der federnden Finger 28 mit dem Schaltrade 24 gelöst wird. Wenn nun das Schaltrad sich in solcher Lage befindet, daß die Klinke 20 in eine der tieferen Einkerbungen 25 des Rades eingreift, so wird dieses mit dem Antriebshebel 16 hin und her schwingen, weil die Sperrung der federnden Finger 28 gelöst worden ist. Wenn nun das Schaltrad mit dem Antriebshebel 16 hin und her schwingt, bleibt die Klinke 20 in der tiefen Einkerbung und befindet sich also in solcher Lage, daß sie bei jeder Aufwärtsbewegung des Antriebshebels in Berührung mit der Schulter 21 des Pendelhebels 17 kommt. Vermittels dieser Konstruktion kann dem Kräuselwerkzeuge entweder ein Kräuselhub bei jeder Hin- und Herschwingung des Antriebshebels 16 erteilt werden zwecks Ausführung einfachen Kräuseins, oder dem Werkzeuge kann ein einziger Kräuselhub bei je fünf Hin- und Herschwingungen des Antriebshebels erteilt werden, zum Zwecke, Fünfstichkräuseln auszuführen, welches aus verhältnismäßig breiten Falten oder Kräuselungen besteht.

Bei der vorliegenden verbesserten Konstruktion wird die einstellbare Regulierschraube 22 durch Reibung in jeder beliebigen Einstelllage mittels eines federnden Fingers 30 festgehalten, welcher einen Teil einer segmentförmigen federnden Muffe 31 bildet, die auf go die die Regulierschraube aufnehmende Muffe 32 des Antriebshebels 16 aufgeschoben wird. Der federnde Finger 30 greift in eine in dem mittleren Teil der Gewindemuffe 32 gebildete Einkerbung 33, so daß er reibend gegen diese Regulierschraube drückt und dazu dient, die federnde Muffe in ihrer Lage zu halten.

Diese Bauart der Reibungs-Sperrvorrichtung für die einstellbare Regulierschraube ist bedeutend billiger herzustellen als die bisher bei dieser Art von Kräuselapparaten üblichen Reibungs-Sperrvorrichtungen, da zur Herstellung der letzteren Stanzen und Niete erforderlich waren.

Aus dem Gesagten erhellt, daß die vorliegende Erfindung eine sehr einfache und bequeme Form der Einstellung ermöglicht, um einen Fünfstichkräusler von der einen zur anderen Art der Arbeit umzustellen, und die Erfindung bietet auch in der Reibungsvorrichtung für eine Regulierschraube eine federnde Muffe mit einem federnden Finger, welcher nicht nur die Regulierschraube in jeder beliebigen Einstellage, sondern auch die federnde Muffe selbst an Ort und Stelle festhält.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Kräuselapparat für Nähmaschinen, mit welchem man eine Kräuselung bei jedem Stich oder je eine Kräuselung oder

   ein Fältchen nach mehreren Stichen ausführen kann, nach Patent 251063, dadurch gekennzeichnet, daß nur eine einzige, das Kräuselwerkzeug bewegende Klinke (20) verwendet wird, und daß das mit Einkerbungen von verschiedener Tiefe versehene Schaltrad mit einer ausschaltbaren Sperrvorrichtung (27, 28, 29) versehen ist, dergestalt, daß, wenn die Sperrvorrichtung ausgeschaltet ist, das Schaltrad (24) sich lose auf seinem Zapfen (15) hin und her drehen, die Klinke (20) in einer tiefen Einkerbung des Schaltrades verbleiben und dadurch das Kräuselwerkzeug (19) bei jedem Arbeitshub bewegen kann, daß aber, wenn die Sperrvorrichtung (27, 28, 29) eingeschaltet ist, das Schaltrad gegen Rückwärtsdrehen gesperrt ist, so daß dann die Klinke durch ihren Eingriff mit den Einkerbungen des Schaltrades letzteres absatzweise weiterdreht und auf das Kräuselwerkzeug nur dann einzuwirken vermag, wenn sie mit einer tiefen Einkerbung des Schaltrades in Eingriff kommt.
2. 2. Kräuselapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung aus einem gezahnten Plättchen (27) besteht, dessen Zähne (28) durch einen Klemmhebel (29) mit dem Schaltrade in Eingriff gebracht werden können.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.