DE2554097C2 - Trennwand für Feuchträume - Google Patents
Trennwand für FeuchträumeInfo
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- A47K—SANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
- A47K3/00—Baths; Douches; Appurtenances therefor
- A47K3/28—Showers or bathing douches
- A47K3/30—Screens or collapsible cabinets for showers or baths
- A47K3/34—Slidable screens
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05D—HINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
- E05D15/00—Suspension arrangements for wings
- E05D15/06—Suspension arrangements for wings for wings sliding horizontally more or less in their own plane
- E05D15/08—Suspension arrangements for wings for wings sliding horizontally more or less in their own plane consisting of two or more independent parts movable each in its own guides
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
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- E05D15/06—Suspension arrangements for wings for wings sliding horizontally more or less in their own plane
- E05D15/0621—Details, e.g. suspension or supporting guides
- E05D2015/0695—Magnetic suspension or supporting means
-
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- E05Y—INDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
- E05Y2900/00—Application of doors, windows, wings or fittings thereof
- E05Y2900/10—Application of doors, windows, wings or fittings thereof for buildings or parts thereof
- E05Y2900/114—Application of doors, windows, wings or fittings thereof for buildings or parts thereof for showers
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Description
- Die Erfindung betrifft eine Trennwand für Feuchträume, insbesondere Bade- oder Duschkabinen, mit mehreren gegeneinander oder miteinander verschiebbaren Wandtafeln, wobei jede Wandtafel in einer oberen Gleit- oder Rollenführungsschiene aufgehängt ist und mit unteren Führungsleisten an einem unteren Führungskörper mit untereinander liegenden Führungen frei hängend geführt ist, nach Patent 25 54 098, wobei die Führungen nicht stufenförmig, sondern im wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind.
- Bei der Trennwand nach dem Deutschen Patent 25 54 098 weist der untere Führungskörper stufenförmig untereinander liegende Führungen auf, wobei jeweils eine Wandtafel durch Magnetkraft quer zur Tafelebene an einer Fläche der zugehörigen Stufe gehalten und an dieser geführt ist. Diese Führung kann einerseits kraftschlüssig, und zwar in Verbindung mit Führungsrollen, und zum anderen formschlüssig erfolgen, wobei im letzteren Falle Dauermagnete formschlüssig an den Stufen des Führungskörpers anliegen.
- Aus der US-PS 33 34 442 ist eine Führung von Schiebetüren nachgewiesen, bei welcher jeweils zwei gehäusefeste Magnetleisten in der Weise zusammenwirken, daß eine im wesentlichen vertikale Kraftkomponente zwecks Kompensation des Gewichtes, auf die Schiebetür wirksam wird. Hierzu sind stationär auf dem Rahmen bzw. dessen Führungskörper zwei Dauermagnete V-förmig angeordnet, welchen in vertikaler Richtung gegenüberliegend, auf der Schiebetür ebenfalls V-förmig angeordnete Dauermagnete zugeordnet sind, um eine vertikal nach oben gerichtete Magnetkraft auf die Schiebetür zu erhalten. Die derart ausgebildete Führung enthält am Führungskörper und auch im Bereich der Wandtafel nach außen vorstehende Teile, durch welche die Reinigung erschwert wird.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei der Gestaltung der unteren Führung sowohl am Führungskörper, als auch im unteren Bereich der Wandtafel nach außen vorstehende Teile möglichst weitgehend zu vermeiden, um damit eine einwandfreie Reinigung in diesem Bereich zu ermöglichen.
- Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß in die unteren Führungsleisten der Wandtafel Dauermagnete oder Ankerstellen eingelassen sind, daß die obere Begrenzungswand des Führungskörpers in einem Winkel zur Wannenseite abfallend geneigt ist, wobei Ankerteile oder Dauermagnete in diese Begrenzungswand eingelassen oder unterhalb derselben angeordnet sind, und daß jede Wandtafel durch die Magnetkraft quer zur Tafelebene an der Oberfläche der Begrenzungswand gehalten und an dieser geführt wird.
- Mit der vorgeschlagenen Trennwand wird die auch dem Deutschen Patent 25 54 098 zugrunde liegende Aufgabe mit alternativen Mitteln gelöst. Anstelle von stufenförmigen Führungen, an welchen die jeweiligen Wandtafeln geführt sind, ist nunmehr die obere Begrenzungswand des Führungskörpers in einem Winkel zur Wannenseite abfallend geneigt. Die Dauermagnete, bzw. die Ankerstelle sind nicht wie beim Patent 25 54 098 in die Stufen, sondern in die geneigt angeordnet obere Begrenzungswand eingelassen, oder unterhalb derselben angeordnet. Der untere Führungskörper ist frei von vorstehenden Teilen und ist in einfacher Weise zu reinigen. Gleiches gilt für die Wandtafeln. Die Vorteile dieser Konstruktion gemäß der Erfindung bestehen also im wesentlichen im überraschend einfachen Profilaufbau und der optimalen Hygiene; denn Kalk und Bakterien können sich kaum festsetzen und die Oberflächen sind einfach zu reinigen.
- Die Magnetkraft zur Querstabilisierung kann vergleichsweise gering sein, so daß die für die Möbelindustrie üblichen, im Handel erhältlichen Dauermagnete bestehen. Zweckmäßig bestehen die Dauermagnete jedoch aus magnetisierbarem Kunststoff, womit sich vorteilhaft zum einen ihre Befestigung vereinfacht und zum anderen die Gleitreibung gering ist.
- Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben, wobei die Ausbildung gemäß Unteranspruch 7 hervorzuheben ist. Die Anordnung der Dauermagnete und der Führungsrollen, jeweils in einem unteren rechtwinkligen Rahmenteil der Wandtafel, der gleichzeitig deren Eckverbindung darstellt, erlaubt vorteilhaft die Kombination mit bislang üblichen Rahmenteilen.
- Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt
- Fig. 1 eine Trennwand gemäß dem deutschen Patent 25 54 098, und zwar in einem Schnittbild im Bereich des unteren Führungskörpers,
- Fig. 2 eine Ansicht einer Ecke der Trennwand gemäß Fig. 1,
- Fig. 3 die erfindungsgemäße Trennwand in einem Schnittbild im Bereich des unteren Führungskörpers mit geneigter oberer Begrenzungswand.
- Fig. 1 und 2 zeigen die Trennwand gemäß dem o. a. Patent mit drei verschiebbaren Wandtafeln 1, 2 und 3. Entsprechend hat der untere Führungskörper 4 drei Stufen 5, 6 und 7, in welche als durchgehende Ankerschienen ausgestaltete Ankerteile 8 eingelassen sind. Die Wandtafeln 1, 2 und 3 weisen in ihren unteren Führungsleisten 9 quer zur Tafelebene U-förmig ausgebildete Dauermagnete 10 auf. Für die Ankerteile 8 sind in den vertikalen Wänden der Stufen 5, 6, 7 Ausnahmekanäle 12 vorgesehen. Die Dauermagnete 10 sind im Längsschnitt quer zur Tafelebene U-förmig ausgebildet und weisen mit ihrer offenen Seite 13 zu den genannten vertikalen Wänden.
- Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform der mittleren Wandtafel 2 von Fig. 1, bei welcher in einer Ausnehmung 14 eines unteren rechtwinkligen Rahmenteiles 15 der Dauermagnet 10 angeordnet ist. Durch gestrichelte Linien ist eine alternative Ausführungsvariante mit einem Ankerteil 8 a im Rahmenteil 15 dargestellt. Dieses Ankerteil 8 a ist als ein hohlzylindrisches Eisenteil ausgebildet. dessen offene Seite 13 zur zugehörenden Wandfläche der Stufe der Führungsschiene weist; bei dieser Variante sind die Dauermagnete entsprechend den oben erläuterten Ankerschienen in dem Führungskörper angeordnet. Der rechtwinklige Rahmenteil 15 läßt sich in einfacher Weise an das horizontale, bzw. an das vertikale Rahmenteil 16 bzw. 17 anschließen und trägt die für die untere Führung erforderlichen Teile. Die Führungsrolle 11 ist in einer Ausnehmung 18 derart angeordnet, daß ihre Drehachse 19 parallel zur Tafelebene liegt. Die Dauermagnete 10 oder die Ankerteile 8 und/oder die Führungsrollen 11 können derart in den jeweiligen Ausnehmungen 14 bzw. 18 angeordnet sein, daß sie senkrecht zur Tafelebene verschiebbar und in der gewünschten Stellung fixierbar sind.
- Fig. 3 zeigt die erfindungsgemäße Trennwand, deren Führungskörper 104 eine obere Begrenzungswand 135 aufweist. Diese Begrenzungswand 135 ist in einem Winkel α gegen die Horizontale zur Wannenseite fallend, angeordnet. Die Ankerteile 108 liegen nunmehr nicht wie bei der Trennwand gemäß dem o. a. Patent hinter den vertikalen Stufenflächen, sondern vielmehr unter der oberen Begrenzungswand 135 des Führungskörpers und sind dort in entsprechende Aufnahmekanäle eingelassen. In die Führungsleisten 9 der Wandtafeln 1, 2, 3 sind unten die Dauermagnete 10 eingelassen. Die Wandtafeln 1, 2, 3 und/oder die von ihnen getragenen Magnete 10 sind an ihren Unterseiten angeschrägt. Der Führungskörper 104 weist in der oberen Begrenzungswand 135 eine in Längsrichtung verlaufende Riffelung 136 auf, so daß der Reibungskoeffizient quer zur Längs- bzw. Führungsrichtung größer ist, als in Längsrichtung. Die zwischen den Dauermagneten 10 und den Ankerteilen 8 wirksame Dauermagnetkraft bewirkt eine Kraftkomponente quer zur Tafelebene der jeweiligen Wandtafel 1, 2, 3, mittels welcher diese an dem unteren Führungskörper 104 gehalten wird.
- Die Dauermagnete können alternativ auch im Führungskörper und entsprechend die Ankerteile in den Führungsleisten angeordnet sein. Bei allen Ausführungsformen können die Ankerteile 8 oder die Dauermagnete 10 schwenkbeweglich oder taumelnd gelagert sein, so daß eine Anpassung an Unebenheiten und ein selbsttätiger Toleranzausgleich für geringfügige Fertigungs- und Montagetoleranzen gegeben sind.
Claims (8)
1. Trennwand für Feuchträume, insbesondere Bade- oder Duschkabinen, mit mehreren gegeneinander oder miteinander verschiebbaren Wandtafeln, wobei jede Wandtafel in einer oberen Gleit- oder Rollenführungsschiene aufgehängt ist und mit unteren Führungsleisten an einem unteren Führungskörper mit untereinanderliegenden Führungen freihängend geführt ist, nach Patent 25 54 098, wobei jedoch die Führungen nicht stufenförmig, sondern im wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß in die unteren Führungsleisten (9) der Wandtafel (1, 2, 3) Dauermagnete (10) oder Ankerteile (8) eingelassen sind,
daß die obere Begrenzungswand (135) des Führungskörpers (104) in einem Winkel (α) zur Wannenseite abfallend geneigt ist, wobei Ankerteile (8) oder Dauermagnete (10) in diese Begrenzungswand (135) eingelassen oder unterhalb derselben angeordnet sind,
und daß jede Wandtafel (1, 2, 3) durch die Magnetkraft quer zur Tafelebene an der Oberfläche der Begrenzungswand (135) gehalten und an dieser geführt ist.
daß in die unteren Führungsleisten (9) der Wandtafel (1, 2, 3) Dauermagnete (10) oder Ankerteile (8) eingelassen sind,
daß die obere Begrenzungswand (135) des Führungskörpers (104) in einem Winkel (α) zur Wannenseite abfallend geneigt ist, wobei Ankerteile (8) oder Dauermagnete (10) in diese Begrenzungswand (135) eingelassen oder unterhalb derselben angeordnet sind,
und daß jede Wandtafel (1, 2, 3) durch die Magnetkraft quer zur Tafelebene an der Oberfläche der Begrenzungswand (135) gehalten und an dieser geführt ist.
2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Führungsleiste (9) mit Führungsrollen (11) versehen ist, die selbst Dauermagnete mit Innen- und Außenpolen sind.
3. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Führungsleiste (9) außer den Dauermagneten (10) mit Führungsrollen (11) versehen ist.
4. Trennwand nach einem der Ansprüche 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ankerteile (8) in Form einer durchgehenden Schiene ausgeführt sind und sich innerhalb des Führungskörpers (4) befinden.
5. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Führungskörper (104) an seiner Oberfläche eine in Längsrichtung verlaufende Riffelung (136) aufweist.
6. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ankerteile (8) und/oder die Dauermagnete (10) mit Kunststoff überzogen sind.
7. Trennwand nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dauermagnete (10) und die Führungsrollen (11) sich jeweils in einem unteren rechtwinkligen Rahmenteil (15) der Wandtafel (1, 2, 3) befinden, der gleichzeitig deren Eckverbindung darstellt.
8. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dauermagnete (10) oder Ankerteile (8) und/oder Führungsrolle (11) senkrecht zur Tafelebene verstellbar und fixierbar angeordnet sind.
Priority Applications (14)
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| ES453834A ES453834A1 (es) | 1975-12-02 | 1976-12-01 | Perfeccionamientos introducidos en tabiques para espacios humedos, en especial para cabinas de bano o de ducha. |
| IT52406/76A IT1075211B (it) | 1975-12-02 | 1976-12-01 | Parete divisorai per ambienti umidi in particolare per cabine per bagni o per docce |
| BR7608057A BR7608057A (pt) | 1975-12-02 | 1976-12-01 | Parede separadora para espacos umidos |
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Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3622159A1 (de) * | 1986-07-02 | 1988-01-14 | Horst Breuer | Abtrennung fuer duschen, badewannen oder dgl. in form einer schiebetuer aus mehreren tuerelementen |
| DE3703519C1 (de) * | 1987-02-05 | 1988-07-14 | United Ind Holding | Schiebetuerfuehrung,insbesondere fuer eine Duschabtrennung |
| DE8706290U1 (de) * | 1986-05-13 | 1988-08-25 | Hüppe GmbH, 2000 Hamburg | Duschabtrennung in Form einer Tür |
Families Citing this family (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8427742U1 (de) * | 1984-09-20 | 1984-12-20 | KERMI GmbH & Co. KG, 8350 Plattling | Schiebetuerwand fuer eine duschabtrennung od. dgl. |
| EP3216376B1 (de) * | 2016-03-07 | 2021-11-24 | Altura Leiden Holding B.V. | Dusch- oder badewannenabtrennung |
| GB2553266A (en) * | 2016-06-26 | 2018-03-07 | James Monaghan Michael | Sliding assembly for doors |
| DE202016103716U1 (de) * | 2016-07-11 | 2016-07-28 | KORALLE Sanitärprodukte GmbH | Duschtrennwand mit magnetischem Führungselement |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE7310959U (de) * | 1973-07-19 | Baus H | Einbaubare Abschirmung fur Dusch oder Badewannen | |
| US3342442A (en) * | 1965-01-11 | 1967-09-19 | Brantingson Sigurd | Fishing reel |
| US3500481A (en) * | 1967-01-19 | 1970-03-17 | Arthur A Mckwane | Bath tub closure and track therefor |
-
1975
- 1975-12-02 DE DE2554097A patent/DE2554097C2/de not_active Expired
-
1976
- 1976-12-01 BR BR7608057A patent/BR7608057A/pt unknown
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8706290U1 (de) * | 1986-05-13 | 1988-08-25 | Hüppe GmbH, 2000 Hamburg | Duschabtrennung in Form einer Tür |
| DE3622159A1 (de) * | 1986-07-02 | 1988-01-14 | Horst Breuer | Abtrennung fuer duschen, badewannen oder dgl. in form einer schiebetuer aus mehreren tuerelementen |
| DE3703519C1 (de) * | 1987-02-05 | 1988-07-14 | United Ind Holding | Schiebetuerfuehrung,insbesondere fuer eine Duschabtrennung |
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| BR7608057A (pt) | 1977-11-22 |
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