DE2546908A1 - Vorrichtung zum verhindern des eintrocknens von tinte in austrittsoeffnungen eines tintenuebertragers - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Verhindern des Eintrocknens von Tinte in Aus-
• trittsöffnunRen eines Tintenübertragers Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
• In Ink Jet Printern, Tintenspritz- und Schreibwerken kommt die in den Tintenübertrager eingefüllte Tinte in dessen Austrittsöffnungen mit der atmosphärischen Buft in Berührung. In insbesondere Zeiten des Nicht-Spritzens besteht die Soglichkeit der Verschmutzung der Austrittsöffnungen und des Eintrocknens bzw.
• des Eindickens von Tinte. Hierbei wird durch Tintenreste die Geometrie des Austritts verändert und eingetrocknete Tinte in der Düse verhindert ein Anspritzen bei dem Abbilden eines neuen Symboles.
• In der US 3 346 869 ist eine Düsenabdeckung beschrieben worden mit feinem Hebel, an dessen einem Ende ein siliconbeschichtetes Polster aufgebracht ist, das bei Ansteuerung eines Solinoiden gegen di e die Tintenaustrittsöffnung des Tintenübertragers legbar ist. Der Nachteil dieser Einrichtung besteht in der hohen Beckrate, da Tinte beim Verschließen der Öffnung verdrängt wird und diese zwischen der Öffnungsbegrenzungsfläche und dem Polster austritt. Es bildet sich ein Abdruck in dem Abdeckpolster und es können Schmutzpartikel in die Düse durch dieses gedrückt werden.
• In der DT-OS 24 28 460 ist eine Einrichtung dargestellt, bei der aufsteigende Feuchtigkeitsdämpfe an den Düsenöffnungen vorbeistreichen, um hier den Feuchtigkeitsgehalt der Atmosphäre zu erhöhen. Die gezeigte Einrichtung ist aufwendig und benötigt vor dem und unter dem Tintenübertrager einen ungewöhnlichen großen Raum. Darüber hinaus ist es erforderlich, Bauteile zur Vermeidung von Oxid- und Rostschichten vor zubehandeln.
• Aufgabe der Erfindung ist, die in der Austrittsöffnung eines Tintenübertragers stehende Tinte in Nicht-Spritzzeiten spritzbereit zu halten.
• Diese Aufgabe wird gelöst bei Tintenübertragern der benannten Art durch die Maßnahme nach dem Kennzeichen von Anspruch 1. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise erreicht, daß ein Tintenüberschuß z. B. infolge Temperaturanstieges in einem Dintenspritzsystem mit in längeren Schreibpausen den Tintenzulauf absperrenden Organ von der Abdeckung aufgenommen wird und es zu keinem Austropfen oder Klecksen kommt. Uberschüssige Tinte wird durch die Abdeckung absorbiert und Feuchthaltemittel der Tinte in der Düse und der Abdeckung ergänzt.
• Der Anspruch 2 zeigt eine bevorzugte Ausführung nach dem Erfindungsgedanken, die wartungsarm ist und nur ein Nachfüllen von Wasser oder Feuchthaltemittel vor dem Verbrauch dieser voraussetzt.
• Die Ansprüche 3 und 5 zeigen die besondere Anwendungsmöglichkeit in Ink Jet Systemen. Das Lochbild der Wandung des Reservoir entspricht in vorteilhafter Weise dem Lochbild der Düsen am Druckkopf.
• Im folgenden soll die Erfindung anhand eines AusführungsbeispieleS unter Bezug auf die Positionierung in der Zeichnung beschrieben werden. Es zeigen: Figur 1 eine mögliche und gegen den Tintenübertrager führbare Vorrichtung nach dem Erfindungsgedanken und Figur 2 ein Lochbild der Vorrichtung mit Blick auf als Nadelnausgebildete Abdeckungen.
• In der Figur 1 ist ein Tinteniibertrager mit 1 positioniert, der über einen Zulauf 2 mit Tinte versorgt wird. Der Ubertrager weist Austrittsöffnungen 3 auf für die Tinte. Der Tintenaustritt zur Erzeugung eines Symbol es auf einem Aufzeichnungsträger erfolgt beispielsweise bei Druckbeaufschlagung der Tinte durch ein angeschlossenes Kompressionssystem oder auch durch Piezoxide in Druckkammern des Tintenübertragers. In der Zuleitung zum Zulauf 2 ist ein Absperrorgang 4 eingebracht zum Absperren des Tintenübertragers vom Tintenreservoir in Zeiten des Nicht-Spritzens. In jeder der Austrittsöffnungen 3 des Tintenübertragers 1 bildet sich ein Meniskus 5, der sich unter dem Vordruck aus dem Reservoir, der auf ihn einwirkenden Kapillarkraft der Austrittsöffnung 3 und der Art der Tinte einstellt. Die Tinte steht jedoch auch unter dem Einfluß der Atmosphäre und es kann somit zum Verschmutzen des Öffnungsbereiches, zum Austrocknen oder je nach Art der Tinte zum Eindicken dieser kommen. Jeder Austrittsöffnung 3 ist eine Abdeckung 6 zugeordnet, die hier als zylinderförmige Nadel ausgebildet ist. Jede Nadel ist in einem Flüssigkeitsreservoir 7 fest oder unter Federdruck nachgiebig gelagert und taucht mit einem Bereich in die Flüssigkeit 8 des Reservoirs ein. Die durch eine Wandung 11 herausgeführte Nadel 6 weist eine flüssigkeitsleitende Schicht auf oder ist wie in diesem Ausführungsbeispiel, mit einer Oberfläche 10 versehen, die infolge eines geringen Randwinkels gut benetzbar ist. Durch kapillare Kanäle 9, dargestellt in Figur 2, ist Flüssigkeit aus dem Reservoir 7 herausführbar bis in den benetzbaren Oberflächenteil 10 der Nadel 6. Der Durchmesser der Nadel entspricht etwa der lichten Weite der Düse 3. Es ist jedoch für eine Nadel mit einem größeren Durchmesser möglich, diese in dem Bereich, der durch die Wandung 11 des Reservoirs 7 gefuhrt ist, hohl auszubilden, um so den in die Flüssigkeit getauchten Bereich mit dem benetzbaren Bereich 10 zu verbinden. Für die Ausführung mit den Kanälen 9 in der Wandung 11 des Reservoirs 7 ist es notwendig, die Oberfläche der Wandung 11 derart zu gestalten, daß sie nicht benetzbar ist, also einen großen Randwinkel aufweist. Hierdurch wird ein Auslaufen von Flüssigkeit verhindert. Der Füllstand in dem Reservoir kann durch einen Skalenkegel 12 betrachtet werden, der aus einem durchsichtigen Material gefertigt ist. Wird von oben in Richtung des Pfeils 13 in den Kegel gesehen, ist der Flüssigkeitsspiegel als Folge unterschiedlicher Schattierungen an der Kegelmantelfläche bei 14 zu erkennen. Wird nun vor dem Schalten des Schreibwerkes in den Nicht-Betriebszustand das Reservoir 7 in Pfeilrichtung 15 bewegt, kommt es zur Anlage der Abdeckungungen 6 an den Tintenmenisken 5 in den Austrittsöffnungen 3 des Tintenübertragers 1. Diese Berührung führt einerseits zu einem Ergänzen von Feuchthaltemitteln der Tinte bei länger anhaltender Austrocknung, da diese über die benetzbare Oberfläche 10 0 oder eine entsprechende flüssigkeitsleitende Schicht der Tinte zugeführt wird Druckstöße in dem Tintenübertrager führen zu einem geringfügigen Wandern von Tinte. Eine Übermenge austretender Tinte -wird an die Abdeckung gebunden und kann in Spritzzeiten entfernt werden. Die Verdunstung des Feuchthaltemittels hält auch die Düsenberandung feucht, so daß ein Austrocknen Von Tinte und ein Festsetzen von Tintenpartikeln an der Ubertragerwandung nicht eintritt.

Claims (5)

1. PatentansPrüche 1.JVorrichtung zum Verhindern des Eintrocknens von Tinte in der Austrittsöffnung dieser eines Tintenübertragers in Tintenspritz- und Schreibwerken, mit einer Abdeckung, die in Zeiten des Nicht-Spritzens gegen die Austrittsöffnungen legbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t daß die Abdeckung (6) eine flüssigkeitsleitende Schicht (10) aufweist, die mit einem in ein Flüssigkeitsreservoir (7) eingefüllten Feuchthaltemittel (8) verbunden ist und über die die Abdeckung gegen die Austrittsöffnung (3) des Tintenübertragers (1S) legbar ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g ek e n n -z e i c h n e t , daß die Abdeckung (6) eine Nadel von nahezu gleichem Durchmesser der Austrittsöffnung (3) ist, die mit einem Oberflächenteil (io) mit der Flüssigkeit (8) im Reservoir (7) fließverbunden ist, wobei diese und die Oberfläche (io) zwischen ihr und dem gegen die Austrittsöffnung (3) gelegten Bereich einen derart geringen Randwinkel aufweist, daß sie benetzbar ist und Flüssigkeit in den Bereich der Austrittsöffnung geführt wird.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß Abdeckungen (6) in der Anzahl der abzudeckenden Austrittsöffnungen (3) und auf gegenseitigen Abstand wie diese angeordnet.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß die in das Reservoir (7) eingefüllte Flüssigkeit (8) ein Lösungsmittel für die Tinte ist.
5. 5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t daß das Reservoir (7) in einem Wandungsteil (11) Durchbrüche aufweist, durch die die Nadeln (6) herausgeführt sind und daß zudem ein Flüssigkeitskanal (9) herausgeführt ist zum Fließverbinden des benetzbaren Flächenteiles (10) der Abdeckung (6) mit der in das Reservoir (7) eingefüllten Flüssigkeit (8).