DE2419116A1 - Vorrichtung zum oeffnen von schubladen, tueren und dgl. - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum öffnen von Schubladen, Türen und dgl.
• Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum öffnen von Schubladen, Türen und dgl..
• Türen und Schubladen sind stets mit Handgriffen oder Vertiefungen versehen, an denen sie erfaßt und geschlossen bzw. geöffnet werden können. In der geschlossenen Lage werden sie entweder reibschlüssig (Schubladen) oder durch ein Schloß oder durch Feder- oder Magnetschnäpper gehalten. Griffe und Griffleisten stören jedoch häufi, da tiie im allgemeinen aus der Frontebene der Schublade oder Tür vorstehen. In der Schubladenfront oder der rnür vorgesehene Vertiefungen als Griffe bedingen eine relativ große Dicke dieses Frontteiles und beeinträchtigen häufig das Aussehen des Möbelstückes. Auch vorstehende Griffe und Griffleisten beeinträchtigen bei modernen Möbeln das Aussehen, weil sie die ästhetische Wirkung geschlossener Flächen unterbrechen und dadurch stören.
• Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die es ermöglicht, auf vorstehende oder auch versenkte Griffe und Griffleisten zu verzichten, um dadurch das Aussehen des Möbelstückes und seine ästhetische Wirkung zu verbessern, ozone daß darunter die Gebrauchseigenschaften leiden.
• Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, da.
• das Möbelstück mit einer Vorrichtung versehen wird, die einen Kraftspeicher umfaßt, der durch Schließen der Schublade oder Tür spannbar ist, und daß eine Auslöse-und Riegelvorrichtung für den Kraft speicher vorgesehen ist, die bei Schließen der ür oder Schublade in die Riegelstellung gelangt und die durch eine Betätigung auslösbar ist zur Freigabe des Kraftspeichers und damit zum Öffnen der Tür oder Schublade.
• Ein Vorteil der Anwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung liegt darin, daß Griffe, Leisten und Vertiefungen entfallen können und dadurch eine großzügige Gestaltung der Frontflächen von Möbeln möglich ist. Durch das Entfallen von Griffen und Griffleisten bieten sich dem Gestalter völlig neue Möglichkeiten der Schaffung ansprechender Möbelfronten. Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, daß.die mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgerüstete Tür oder Schublade sich beim Auslösen des Kraftspeichers selbsttätig öffnet, also kein Kraftaufwand zum Herausziehen der Schublade oder zum Ausschwenken der Tür nötig ist.
• Als Kraftspeicher werden vorzugsweise Federn, insbesondere Schraubenzugfedern verwendet. Die Auslösebetätigung kann sehr unauffällig gestaltet werden, beispielsweise als kleiner Knopf der nicht augenfällig in Erscheinung tritt. Bei besonders bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung kann auch auf ein zusätzliches Element als Betätigungsorgan verzichtet werden. Es ist bei diesen Ausführungsformen die Vorrichtung an der Schublade oder Tür angebracht und es erfolgt die Auslösebetätigung durch eine weitere kurze Bewegung in Schließrichtung. Die herausgezogene Schublade oder geöffnete Tür wird also zunächst in Schließrichtung bewegt, bis die Hiegelvorrichtung einrastet.
• Zum Öffnen wird daraufhin die Tür oder Schublade nochmals kurz in Schließrichtung angetippt, wodurch die Entriegelung erfolgt und die Tür oder Schublade sich selbsttätig öffnet. Diese Art der Ausgestaltung der Erfindung ist deshalb noch besonders vorteilhaft, weil sie es nicht erfordert, daß die Tür oder Schublade mit der Hand geöffnet wird, sondern weil es ebenso möglich ist, mit dem Ellbogen oder dem Knie die Offnung auszulösen. Das ist dann erwünscht, wenn beispielsweise die Hände nicht frei sind, weil in der Schublade oder dem-Schrank unterzubringende Sachen herangetragen werden oder wenn beispielsweise nach dem Waschen der lIxinde ein Handtuch entnommen werden soll. Es entfällt damit der Zwang, die Schublade oder Tür mit nassen Händen zu berühren.
• Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist die Vorrichtung an der Rückwand einer Schublade angebracht und weist die Gestalt einer Leiste auf-,' die zwei miteinander um eine senkrechte Achse schwenkbar verbundene Hebelarme umfaßt, zwischen denen der Kraftspeicher angreift. Schubladen weisen im allgemeinen nicht die volle Schranktiefe auf und es läßt sich der ungenutzte Raum zwischen Schubladenrückwand und Schrankriichzand zur Aufnahme einer erfindungsgemäßen, leistenförmig gestalteten Vorrichtung ausnützen. Dabei kann der Kraft speicher an der Schrankseitenwand oder der Schrankrückwand, falls diese genügend steif ist, angreifen.
• Ebenso ist es auch möglich, die Vorrichtung an der Schrankrückwand oder der Schrankseitenwand anzubringen und an der Schubladenrückwand angreifen zu lassen.
• Eine bequemere Montage ist jedoch dann möglich, wenn die Vorrichtung an der Schubladenrückwand angebracht ist. Es sind bevorzugt die beiden Hebelarme als mit zueinander parallelen Schenkeln in einander einschwenkbare U-Profile ausgebildet, in deren Hohlraum Kraftspeicher und Auslöse- und Riegelvorrichtung untergebracht sind. Man erhält auf diese Weise eine nach außen abgeschlossene, sehr kompakte Einheit.
• Es gibt jedoch viele Anwendungsfälle, insbesondere im Zusammenhang mit dem Öffnen von Schubladen, bei denen der Platz für die Unterbringung einer leistenförmig gestalteten Vorrichtung nicht ausreicht oder bei der keine genügend steife Gegen-Abstützfläche vorhanden ist; insbesondere sind Rückwand von Schränken häufig nicht ausreichend steif, soweit nicht die Vorrichtung an einem Rand angreift, an dem die Rückwand an Seitenwänden, Boden oder Decke des Schrankes befestigt ist.
• Es ist daher bei besonders bevorzugten husführungsformen vorgesehen, daß die Vorrichtung unter dem Boden einer Schublade angebracht ist und insbesondere abgedeckt, vorzugsweise durch eine flache Schale abgedeckt ist.
• Schubladen sind stets so aufgebaut, daß ihr Boden nicht unmittelbar an die nächste, darunter befindliche Schublade angrenzt, sondern hierzu einen gewissen Abstand aufweist. Dieser Hohlraum kann zur Aufnahme einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgenutzt werden, deren Bauhöhe auf ein Maß von etwa 1 cm beschränkt werden kann.
• Dadurch ist in praktisch allen vorkommenden Fällen eine nicht störende Unterbringung der erfindungsgemäßen Vorrichtung möglich. Es wird dabei darauf geachtet, daß die Einwirkung auf die Rückwand beim Ausschieben der Schublade in einem Bereich erfolgt, in dem diese steif ist, vorzugsweise in der Nähe einer Seitenwand, an der auch die Führungsleisten oder Teleskop für die Schublade angebracht sind.
• Es können die Vorrichtungsteile an dem Schubladenboden befestigt und durch eine flache Schale abgedeckt sein.
• Bevorzugt sind jedoch die Vorrichtungsteile an der Abdeckung angebracht und durch Befestigen der Abdeckung an der Schublade an dieser angebracht. Das hat den Vorteil, daß die komplette Vorrichtung als Einheit hergestellt und geliefert werden kann und nur noch an der Schublade mit wenigen Schrauben befestigt werden muß.
• Sämtliche anderen Montage- und insbesondere Justierarbeiten können bei der Herstellung der Vorrichtun vorgenommen werden. Dadurch ist die Montage einer erfindungsgemäßen Vorrichtung sehr einfach, weil praktisch keine Paß- oder Justierarbeiten vorgenommen werden müssen und die Lage der Vorrichtung an der Schublade nicht sehr präzise eingehalten werden muß, um die gewünschte Wirkungs und Betätigungsweise zu erzielen.
• Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein der Rückwand des Möbelstückes zugekehrter Rand streifen an der Abdeckung schwenkbar gelagert und es greift der Kraftspeicher an diesem Randstreifen an.
• Dabei ist an dem ausschwenkenden Ende eine Rolle sowie ein mit der Auslöse- und Riegelvorrichtung zusammenwirkender Fanghaken vorgesehen. Die Rolle bewirkt ein Abrollen des Randstreifens an der Rückwand, so daß an der Rückwand bei der Betätigung der Vorrichtung keine Schleifspuren hervorgerufen werden. Der Fanghaken betätigt die Auslöse- und Riegelvorrichtung bei den Einschwenkbewegungen. Bevorzugt ist der Randstreifen als zweiarmiger Hebel ausgebildet, an dessen kurzen Hebelarm mindestens eine Schraubenzugfeder angreift, deren anderes Ende einstellbar an der Abdeckung befestigt ist.
• Durch die Einstellung der Schraubenzugkraft und durch die Wahl der Hebelarmlänge, die bequem durch Variieren des Angriffspunktes der Feder an dem itebelarin geändert werden kann, läßt sich die auf die Schublade ausgeübte Ausschiebekraft bequem den jeweiligen Bedürfnissen anpassen. Dabei ist die Feder so befestigt, daß sie keine störenden Geräusche erzeugt, beispielsweise über Dämpfungspuffer.
• Die Auslöse- und Riegelvorrichtung kann unterschiedlich gestaltet sein. Beispielsweise könnte hierfür eine Vorrichtung verwendet werden, wie sie als Kugelschreibermechanik bekannt geworden ist. Bevorzugt wird jedoch eine Vorrichtung verwendet, die sich sehr flach aus Blechteilen aufbauen läßt. Bevorzugt weist also die Auslöse- und Riegelvorrichtung außer einem an dem beweglichen Teil angebrachten Fanghaken einen Riegelhebel und einen Entriegelhebel auf, die so zusammenwirken, daß bei der Einschubbewegung der Fanghaken den Riegelhebel in die Riegelstellung bewegt und der Fanghaken an dem Riegelhebel gehalten ist, und daß bei einer weiteren Bewegung in Schließrichtung der Fanghaken über den Entriegelhebel den Riegelhebel entriegelt, wodurch der Riegelhebel verschwenkbar wird und der Fanghaken freikommt. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß unabhängig vom Hub bei der ersten Einschwenkbewegung, bei der die Verriegelung erfolgt, der Fanghaken den Entriegelhebel nicht bis zu einer Entriegelung des Riegelhebels bewegt, sondern diese Entriegelbewegung, erst nach dem Einrasten des Fanghakens durch die nächste Einschubbewegung erfolgt. Dadurch ist eine unproblematische Handhabung von mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgerüsteten Schubladen möglich.
• Es muß nicht darauf geachtet werden, daß die erste Einschubbewegung nur bis zum Fassen des Fanghakens erfolgt, sondern es kann die erste Einschubbewegung bis zum Endanschlag erfolgen. Erst durch die zweite Einschubbewegung wird die Riegelvorrichtung ausgelöst und die Schublade durch die Vorrichtung geöffnet.
• Riegelhebel und Entriegelhebel können sehr unterschiedlich gestaltet und gelagert sein. Bevorzugt ist der Riegelhebel gegen Federkraft verschwenkbar und außerdem reibschlüssig quer verschiebbar; seine Schwenkbewegung ist in der einen Endlage der Querverschiebung durch einen Anschlag begrenzt und dadurch der Fanghaken durch den Riegelhebel gehalten. In der anderen Endlage der Querverschiebung wird der Riegelhebel aus dem Anschlagbereich herausbewegt und dadurch entgegen der Federkraft verschwenkbar, wodurch der Fanghaken freikommt.
• Bevorzugt ist zum Verschieben des Riegelhebels in seine Endstellung, in der er mit dem Anschlag zusamslenwirkt, eine Schrägfläche des Riegelhebels vorgesehen, an der der Fanghaken bei seiner Einschwenkbewegung entlanggleitet, und es dient zum Verschieben des Riegelhebels in seine andere Endstellung der Entriegelhebel, der unter der Einwirkung der Fangklinke bei ihrer zweiten Einschwenkbewegung die Verschiebebewegung hervorruft.
• Es sind also Fanghaken, Riegelhebel und Entriegelhebel so gestaltet, daß bei der ersten Einschwenkbewegung der Fanghaken unabhängig von der Einschwenkstrecke an dem Entriegelhebel nur in einer solchen Position zur Anlage kommt, daß keine Entriegelung erfolgt und daß erst bei einer zweiten Einschwenkbewegung der Entriegel hebel von dem Fanghaken eo erfaßt wird, daß er die Verschiebung des Riegelhebels in die entriegelte Lage hervorruft. Hierzu ist bevorzugt der Fanghaken gegen Federkraft zwischen bei Endstellungen bewegbar an dem einschwenkbaren Teil befestigt.
• Weitere Einzelheiten und Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in der Zeichnung dargestellter Ausführungsteispiele. Es zeigen in schematisierter Darstellung: Fig. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße, leistenförmige Vorrichtung in Offen-Stellung, Fig. 2 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung, die in einer flachen Schale montiert ist, in geschlossener Lage und Fig. 3 die Anordnung nach Fig. 2 in geöffneter Lage.
• Die Schnittebene der Darstellung von Fig. 1 liegt parallel zum Boden 2 einer Schublade 1, deren Seitenwände 3 in üblicher, nicht näher dargestellter Weise an Seitenwänden 4 eines Möbelstückes geführt sind, das nach hinten hin durch eine Rückwand 5 abgeschlossen ist, die mit den Seitenwänden 4 fest verbunden, beispielsweise verschraubt ist. An einer Rückwand 6 der Schublade 1 ist ein erfindungsgemäßer leistenförmiger Schubladenöffner 7 befestigt, beispielsweise angeschraubt.
• Der Schubladenöffner 7 umfaßt zwei miteinander schwenkbar verbundene U-Profile 8 und 9. Das U-Profil 8 ist mit seinem Joch 10 an der Rückwand 6 der Schublade 1 flach anliegend befestigt. An seinem einen Ende sind die Schenkel als Lappen 11 ausgebildet, die eine Schwenkachse 12 tragen, um die das U-Profil 9 schwenkbar ist. An dem anderen Ende des U-rofiles 8 ist ein Halter 13 befestigt, der einen Fanghaken 14 trägt. Der Fanghaken 14 ist auf einen Zapfen 15 aufgesteckt, den eine Schraubendruckf eder 16 umgibt, die den Fanghaken 14 in seiner Soll-Lage hält, aus der er, unter Zusammendrücken der Schraubendruckfeder 16, etwas auskippbar ist.
• Zwei Schraubenzugfedern 17 bilden den Kraftspeicher des in Fig. 1 dargestellten Schubladenöffners. Sie sind einerseits an Haltelappen 18 eingehängt, die in der Nähe des Halters 13 aus dem Joch des U-Profiles 8 herausgebogen sind, und sie sind andererseits an einem Querzapfen 19 eingehängt, der mit einer quer durchgehenden Gewindebohrung versehen und mit dieser Bohrung auf einem Gewindestift 20 aufgeschraubt ist, der an einer zur Schwenkachse 12 parallelen Achse 21 befestigt ist, die bei geschlossenem Schubladenöffner 7 sich näher am Joch des U-Profiles 8 befindet als die Schwenkachse 12. Bei vollständig geöffnetem Schubladenöffner 7 liegen' die Schwenkachse 12, die Achse 21 und die Halte-lappen -18 in einer Geraden. Die Achse 21 ist als Bolzen ausgebildet, der durch Bohrungen in den Schenkeln des U-Profiles 9 gehalten ist.
• An dem der Schwenkachse 12 abgewandten Endbereich des U-Profiles 9 ist eine über die Jochebene dieses Profiles auf der der Schublade 1 abgewandten Seite vorstehende Rolle 22 drehbar angebracht, die an der Xückwand 5 bzw. einer Leiste oder einem Schenkel eines Hinkels 39 zur Anlage kommt. Innerhalb des U-Profiles 9 ist in der Nähe des die Rolle 22 tragenden Endes die Auslöse- und Riegelvorrichtung 23 angeordnet. Auf einer an dem Joch des U-Profiles befestigten Grundplatte 24 sind ein als Anschlag dienender Zapfen 25 und ein Riegelhebel 26 angebracht. Der Riegelhebel 26 ist an einem Lappen 27 gelagert, der aus der Grundplatte 24 um 90° herausgebogen ist. Als Lagerung dient ein an dem Lappen 27 befestigter Niet 28, an dem der Riegelhebel 26 mittels eines parallel zum Joch des U-Profiles verlaufenden Langloch gelagert ist. Der Riegelhebel 26 ist also um den Niet 28 schwenkbar und parallel zum Joch des U-Profiles 9 verschiebbar.
• Eine kleine Schraubendruckfeder 29 hält den Riegelhebel 26 in einer Endlage, in der sein der Schwenkachse 12 abgewandtes Ende an der Grundplatte 24 anliegt. An dem Lappen 27 ist um einen zum Niet 28 parallelen Niet 30 ein Entriegelhebel 31 schwenkbar gelagert, der als L-förmiger Winkelhebel gelagert ist, dessen kurzer Schenkel parallel zur Grundplatte 24 verläuft und dessen langer Schenkel sich zwischen zwei an dem Riegelhebel 26 angebrachte Niete 32 erstreckt.
• Eine den Niet 30 umgebende Schraubendruckfeder hält den Entriegelhebel 31 in Anlage an dem Riegelhebel 26 und bewirkt eine ausreichende Reibung, damit die Hebel ihre jeweilige Lage beibehalten, bis sie durch den Fanghaken 14 verschoben werden.
• Wird die Schublade 1 in Richtung eines Pfeiles 33 in das Möbelstück eingeschoben, so wird unter Spannen der Schraubenzugfedern 17 das U-Profil 9 in Richtung auf das U-Profil 8 verschwenkt, wobei die Rolle 22 an der Oberfläche der Wand 5 bzw. der Leiste oder dem Schenkel des Winkels 39 abrollt. Gegen Ende dieser Einschw bewegung gelangt das freie Ende des Fanghakens 14 in den Bereich des Riegelhebels 26 und gleitet an einer Schrägfläche 34 des Riegelhebels 26 entlang.
• Dadurch wird der Riegelhebel 26 in seinem Langloch verschoben, bis eine an seinem anderen Ende vorgesehene Kante 35 sich im Bereich des Zapfens 25 befindet. Durch diese Verschiebebewegung wird gleichzeitig der Entriegelhebel 31 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch ein Maul 36 zwischen dem kurzen Schenkel des Entriegelhebels 31 und dem angrenzenden Riegelhebel 26 geschlossen wird, so daß das Ende des Fanghakens 14 an einer Stirnfläche 37 am Ende des kurzen Schenkels des Entriegelhebels 31 entlanggleitet.
• Endet die in Richtung des Pfeiles 33 wirkende Kraft, so schiebt die Schrqubendruckfeder 17 die Schublade 1 entgegen der Richtung des Pfeiles 33 etwas zurück, bis der Fanghaken 14 an der vorstehenden Kante 38 des Riegelhebels 26 sich einhakt. Damit ist die innere Raststellung der Schublade 1 erreicht. Der Fanghaken 14 wirkt mit einer durch die Schraubenzugfedern 17 erzeugten Kraft entgegen der Richtung des Pfeiles 33 auf den Riegelhebel 26 ein und öffnet das Maul 36 so weit, daß er in dieses einfallen kann. Eine Ausschwenkbewegung ist jedoch verhindert, da die Kante 35 des Riegelhebels 26 an der Stirnfläche des Zapfens 25 anliegt.
• Zum Oeffnen der Schublade, also zum Herausfahren der Schublade aus der eben beschriebenen Endlage wird die Schublade geringfügig in Richtung des Pfeiles 33 bewegt, wodurch der Fanghaken 14 gegen den kurzen Schenkel des Entriegelhebels 31 drückt und diesen um den Niet 30 verschwenkt, wodurch der Riegelhebel 26 in Richtung auf das freie Ende des U-Profiles 9 in seinem Langloch bewegt wird. Dadurch kommt die Kante 35 von dem Zapfen 25 frei. Wird nun anschließend die Schublade losgelassen, kann der Riegelhebel 26 entgegen der Wirkung der Schraubendruckfeder 29 um den Niet 28 verschwenkt werden, wodurch der Fanghaken 14 über die Kante 38 hinweggleitet und die Schraubenzugfedern 17 das Ausschwenken des U-Profiles 9 und damit das nach Außenschieben der Schublade 1 bewirken.
• Bei der in den Fig. 2 und 3 dargestellten Au3führungsform ist eine Öffnungsvorrichtung 47 in 3iner flachen Wanne 40 untergebracht, die an drei Seiten mit einem hochstehenden Rand 41 versehen ist, an den, 8soweit erforderlich, seitliche Lappen 42 mit Bohrungen 43 zum Befestigen an der Unterseite des Bodens einer Schublade vorgesehen sind. An der vierten, randlosen Seite der Wanne 40 ist der Schubladenöffner 47 angebracht.
• Er umfaßt ein flaches Winkelprofil 48 mit einem der Versteifung dienenden, hochkant stehenden Joch 50.
• Das Winkelprofil 48 ist um eine Schwenkachse 52 in Gestalt eines an dem Boden der Wanne 40 befestigten Zapfens schwenkbar. Die Schwenkachse 52 unterteilt das Winkelprofil 48 in einem zweiarmigen Hebel, der um die Schwenkachse 52 bis zur. Anlage an einem Anschlag 51 in Gestalt eines an dem Boden der Wanne 40 befestigten Zapfens schwenkbar ist. Im Bereich des Endes des langen Armes ist an dem Winkelprofil 48 ein Halter 53 für einen Fanghaken 54 angebracht, der auf einem an dem Halter 53 befestigten Zapfen 55 aufgesteckt und durch eine den Zapfen 55 umgebende Schraubendruckfeder 56 in einer Soll-Lage gehalten ist, aus derer geringfügig herausschwenkbar ist.
• Als Kraftspeicher sind eine oder mehrere Schraubenzugfedern 57 verwendet, die einerseits an einen Gewinde-Haltebolzen 58 eingehängt sind, der an dem einen der Ränder 41 befestigt ist. Auf den Gewinde-Haltebolzen 58 ist eine Mutter 59 aufgedreht, die eine Feinregulierung der Spannung der Schraubenzugfeder 57 ermögliaht, deren anderes Ende an einem Zapfen 61 eingehängt ist, der am Ende des kleineren Hebelarmes des Winkelprofiles 48 befestigt ist. Bevorzugt sind mehrere Zapfen 61 und 611 vorgesehen, die zur Vermeidung von Federgeräuschen mit einer Feder oder Kunststoffhülse umgeben sind. Das auf das Winkelprofil 48 ausgeübte Drehmoment läßt sich durch Wahl der Stärke und Zahl der Schraubenzugfedern 57 grob und durch Verstellen der Mutter 59 fein einstellen.
• An dem dem Zapfen 61 abgewandten Ende des langen Hebelarmes des Winkelprofiles 48 ist eine über den Umriß des Joches 50 etwas nach außen vorstehende Rolle 62 drehbar gelagert, die an einem Gegenelement, beispielsweise der Rückwand eines Möbels, zur Anlage kommt und dort abrollt.
• Eine Auslöse- und Riegelvorrichtung 63 ist an dem Boden der Wanne 40 angebracht, die weitgehend der im Zusammenhang mit Fig. 1 beschriebenen Auslöse- und Xiegelvorrichtung 23 gleicht. An dem Boden der Wanne 40 ist eine Grundplatte 24 durch Vorsehen einer Zwischenlage im Abstand befestigt. Der dem Winkelprofil 48 zugewandte Rand ist entlang einer Linie 44 etwas vom Boden der Wanne 40 weg abgekantet, um einen trichterförmigen Einlauf für das Winkelprofil 48 zu bilden. Als Anschlag für einen Riegelhebel-66 dient ein Lappen 65.
• Der Riegelhebel 66 ist um einen an der Grundplatte 64 befestigten Niet 68 schwenkbar und an dem Niet 68 durch ein Langloch 67 verschiebbar gehalten. Eine Schraubendruckfeder 69 verschwenkt den Riegelhebel 66 entgegen dem Uhrzeigersinn bis zu einer Endlage, die Dadurch Anlage einer Niet 72 am Grunde einer gabelförmigen Aussparung 79 zur Anlage kommt, die in das lange Ende eines L-förmigen Entriegelhebels 71 eingearbeitet ist, der um einen an der Grundplatte 64 befestigten Niet 70 schwenkbar gelagert ist.
• Wird die Wanne durch Bewegen der Schublade in Richtung des Pfeiles 73 bewegt, so gleitet der Fanghaken 54 an einer Schrägfläche 74 des Riegelhebels 66 entlang und verschiebt diesen im Langloch 67 bis in die in Fig. 2 dargestellte Endlage, in der eine Kante 75 an dem als Anschlag dienenden Lappen 65 zur Anlage kommt, wenn der Fanghaken 54 eingefallen ist und eine durch die Schraubenzugfeder 57 erzeugte Kraft auf den Riegelhebel 66 ausübt. Dabei ist der Niet 72 vom Grunde der gabelförmigen Aussparung 79 abgehoben. Durch dieses Abheben hat sich ein zuvor geschlossenes Eaul 76 zwischen dem kurzen Schenkel des Entriegelhebels 71 und der Anlagefläche des Riegelhebels 66, an der der Fanghaken 54 anliegt, geöffnet.
• Zum Auslösen wird die Wanne 40 geringfügig in Richtung des Pfeiles 73 bewegt, wodurch der Entriegelhebel 71 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird, was zu einer Verschiebebewegung des Riegelhebels 66 entlang dem Langloch 67 in die in Fig. 3 dargestellte Position bewirkt. Wird nun anschließend die Schublade losgelassen, so verschwenkt die Schraubenzugfeder 57 das Winkelprofil 48 nach außen, wodurch der Fcmghaken 74 den Riegelhebel 66 an dem Anschlag 65 vorbei verschwenken kann, bis er freikommt. Die erreichte Endlage ist in Fig. 3 dargestellt. Die Schraubenaruckfeder 69 hält dabei den Riegelhebel 66 in der dargestellten Lage, in der der Niet 72 am Grunde der gabelförmigen Aussparung 79 anliegt und eine Schwenkbegren zung bildet. Den Niet 70 umgibt eine Schraubendruckfeder, die den Entriegelhebel 71 in flacher Anlage an dem Riegelhebel 66 hält und die eine ausreichende Reibung ergibt, damit die Anordnung kraftschlüssig bewegbar ist und die jeweils erreichte Lage einhält, solange nicht der Fanghaken 54 eine Änderung bewirkt.
• Es versteht sich, daß die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt ist, sondern Abweichungen davon möglich sind, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Insbesondere versteht es sich, daß einzelne der Erfindungsmerkmale für sich oder zu mehreren kombiniert Anwendung finden.-Ebenso versteht es sich, daß auch andere Auslöse- und Riegelvorrichtungen verwendet werden können, soweit sie zu derselben oder einer ähnlichen Funktion führen. Derartige Löse-und Riegelvorrichtungen sind beispielsweise als Kugelschreibermechaniken bekannt.

Claims (13)

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Öffnen von Schubladen, Türen und dgl., dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Kraftspeicher (17 bzw. 57) umfaßt, der durch Schließen der Schublade oder Tür spannbar ist, und daß eine Auslöse- und Riegelvorrichtung (23 bzw. 63) für den Kraftspeicher vorgesehen ist, die bei Schließen der Tür oder Schublade in die Riegelstellung gelangt und die durch eine Betätigung auslösbar ist zur Freigabe des Kraft speichers und damit zum Öffnen der Tür oder Schublade,

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Kraftspeicher eine oder mehrere Federn, insbesondere Schraubenzugfedern, verwendet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie an der Schublade oder Tür angebracht ist und die Auslösebetätigung durch eine weitere kurze Bewegung in Schließrichtung erfolgt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie an der Rückwand (6) einer Schublade (1) angebracht ist und die Gestalt einer Leiste aufweist, die zwei miteinander um eine senkrechte Achse schwenkbar verbundene Hebelarme (8, 9) umfaßt, zwischen denen der Xraftspeicher (17) angreift.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Hebelarme als mit zueinander parallelen Schenkeln in einander einschwenkbare U-Profile (8 und 9) ausgebildet sind, in deren Hohlraum Kraftspeicher (17) und Auslöse- und Riegelvorrichtung (23) untergebracht sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie unter dem Boden einer Schublade angebracht ist und insbesondere abgedeckt, vorzugsweise durch eine flache Schale oder Wanne (40) abgedeckt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ihre Teile an der Abdeckung (40) angebracht und durch Befestigen der Abdeckung (40) an der Schublade an dieser montierbar sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein der Rückwand (5) des Möbelstücks zugeordneter Randstreifen (48) der Abdeckung (40) schwenkbar gelagert ist, an dem der Kraftspeicher (57) angreift und an dessen aus schwenkbarem Ende eine Rolle (62) sowie ein mit der Auslöse- und Riegelvorrichtung (63) zusammenwirkender Fanghaken (54) vorgesehen sind.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der schwenkbare Randstreifen als zweiarmiger Hebel (48) ausgebildet ist, an dessen kurzen Hebelarm mindestens eine Schraubenzugfeder (57) angreift, deren anderes Ende einstellbar an der Abdeckung (40) befestigt ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöse- und Riegelvorrichtung (23 bzw. 63) außer einem an dem beweglichen Teil (9 bzw. 48) angebrachten Fanghaken (14 bzw. 54), einen Riegelhebel (26 bzw. 66) und einen Entriegelhebel (31 bzw. 71) umfaßt, die so zusammenwirken, daß bei der Einschubbewegung der Fanghaken den Riegelhebel in die Riegelstellung bewegt und der Fanghaken dadurch gehalten ist, und daß bei einer weiteren Bewegung in Schließrichtung (33 bzw.

73) der Fanghaken über den Entriegelhebel den Riegelhebel entriegelt, wodurch der Riegelhebel verschwenkbar wird und der Fanghaken freikommt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelhebel (26 bzw. 66) gegen Federkraft verschwenkbar und reibschlüssig quer verschiebbar ist, und daß dessen Schwenkbewegung in der einen Endlage der Querverschiebung durch einen Anschlag (25 bzw. 65) begrenzt und dadurch der Fanghaken gehalten ist, und daß in der anderen Endlage der Querverschiebung der Riegelhebel aus dem Anschlagbereich herausbewegt und dadurch entgegen der Federkraft verschwenkbar ist, wodurch der Fanghaken freikommt.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschieben des Riegelhebels in seine Endstellung, in der er mit dem Anschlag (25 bzw. 65) zusammenwirkt, eine Schrägfläche (34 bzw. 74) des Riegelhebels vorgesehen ist, an der der Fanghaken bei seiner Einschwenkbewegung entlanggleitet, und daß zum Verschieben des Riegelhebels in dessen andere Endstellung der Entriegelhebel (31 bzw. 71)dient.

der durch die Einwirkung des Fanghakens bei seiner zusätzlichen Einschwenkbewegung diese Verschiebebewegung hervorruft.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Fanghaken (14 bzw. 54) gegen Federkraft (16 bzw. 56) zwischen zwei Endstellungen bewegbar gelagert ist.

L e e r s e i t e