DE241850C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— M 241850-KLASSE 45 g·. GRUPPE

BOHUMIL JIROTKA in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 19. April 1910 ab.

Die Erfindung betrifft eine Butterformmaschine, bei welcher vor dem Mundstück einer Presse ein mit Schneidvorrichtungen und Prägeflächen versehenes, achsial verschiebbares Drehkreuz angeordnet ist, welches duixh einen Stift o. dgl. so lange gegen Drehung gesichert ist, bis es durch den aus der Presse austretenden Butterstrang um ein einstellbares Stück achsial verschoben ist. Gemäß der Erfindung sind die

ίο Arme des Drehkreuzes an den Stellen, die sich gegen den Stift bewegen, an den nach der Presse zu liegenden Kanten so abgeschrägt, daß das Kreuz beim Vorbeigehen eines seiner Flügel am Stift eine kleine achsiale Verschiebung erfährt, durch welche die Prägeflächen der Kreuzflügel vom Butterstrang entfernt werden. Dies hat den Zweck, die durch die Prägeflächen auf der vorderen Fläche des Butterstranges erzeugte Prägung gegen Verwischen zu schützen.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in Fig. 1 an einer Butterpresse mit Handantrieb, die im senkrechten Schnitt dargestellt ist, veranschaulicht.

Die Fig. 2 der Zeichnung zeigt die Ansicht des Schneidkreuzes von hinten und Fig. 3 einen Flügel des Kreuzes in Oberansicht.

Die Butterpresse besteht, wie üblich, aus einer in einem zylindrischen Gehäuse 1 gelagerten Förderschnecke 2, welche vermittels einer Handkurbel 4 gedreht wird, und durch welche die in bekannter Weise vermittels eines durch einen Handhebel 23 bewegten Kolbens 22 aus einem Behälter 3 in das Gehäuse 1 beförderte Buttermasse aus dem Mundstück 10 der Presse gedrückt wird. Auf einer parallel zur Achse der Presse gelagerten, achsial verschiebbaren Achse 7 ist in bekannter Weise ein mit vier Armen 14 bis 17 versehenes Armkreuz gelagert, dessen Arme auf der nach der Presse zu gerichteten Fläche eine Prägung 18 und einen Schneiddraht 13 tragen. Die Achse 7 steht unter der Wirkung einer Torsionsfeder 9, welche auf irgendeine Weise gespannt wird. An der Presse ist eine Schraube 11, deren Kopf 12 mit einer Skala versehen ist, so angeordnet, daß sie in die Bahn der Arme des unter der Wirkung der Feder 9 stehenden Kreuzes 16 hineinragt und diese in der Lage festhält, in der sich die Prägung der Arme vor der Austrittsöffnung des Mundstückes der Presse befindet. Sobald das Armkreuz durch den beim Drehen der Schnecke 2 aus dem Mundstück 10 austretenden Butterstrang 5 so weit zurückgedrückt ist, daß sein vor dem Mundstück befindlicher Arm sich an Stift 11 vorbeibewegen kann, wird das Armkreuz durch die Feder 9 gedreht, wobei durch den in der Drehrichtung des Kreuzes hinter dessen Prägeflächen liegenden Schneiddraht 13 ein Stück vom Butterstrang abgeschnitten wird. Damit bei der Drehung des Armkreuzes die auf der Stirnfläche des Butterstranges vorhandene Prägung nicht zerstört wird, sind die nach der Presse zu gerichteten Kanten der Arme 14 bis 17 des Armkreuzes an der Stelle, an der sie sich gegen die Schraube 11 legen, so abgerundet bzw. mit einer Kurve 19 versehen, daß das

Armkreuz, sobald es durch die Feder 9 gedreht wird, durch die Schrauben 11 plötzlich noch um ein kleines Stück achsial von der Presse fortgedrückt wird, so daß die Arme des Kreuzes bei der weiteren Drehung des letzteren nicht mehr mit der Stirnfläche des Butterstranges in Berührung sind.

Das Armkreuz wird, sobald die Schraube es gestattet, durch die Feder 9 gegen die Presse gezogen, so daß sich der (in der Drehrichtung des Kreuzes gerechnet) jeweilig vor dem Mundstück der Presse befindliche Arm gegen die Schraube 11 legt und von dieser gesperrt wird. Damit ein richtiges Abschneiden der Butterstücke eintritt, ist der Schneiddraht so an den Armen angeordnet, daß er den Butterstrang erst dann berührt, wenn das Armkreuz seine achsiale Verschiebung vollendet hat.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Butterformmaschine, bei welcher vor der Austrittsöffnung einer Presse ein mit Schneiddrähten und Prägeflächen versehenes, achsial verschiebbares Armkreuz angeordnet ist, welches durch einen verstellbaren Stift so lange gesperrt wird, bis es durch den aus der Presse tretenden Butterstrang um ein bestimmtes Stück zurückgedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die nach der Presse zu gerichteten Kanten des Armkreuzes an den Stellen, mit denen dieses sich gegen den Stift legt, so abgerundet sind, daß das Armkreuz plötzlich um ein kleines Stück achsial von der Presse fortgedrückt wird, wenn es seine Drehung beginnt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.