DE2407382A1

DE2407382A1 - Unterdruck-anzeigevorrichtung

Info

Publication number: DE2407382A1
Application number: DE19742407382
Authority: DE
Inventors: Harry Clarence Winter
Original assignee: WINTHER CHARLES R; WINTHER HARRY C; WINTHER SHIRLEY M; WINTHER WALTER J; WINTHER WILLIAM J
Current assignee: WINTHER CHARLES R; WINTHER HARRY C; WINTHER SHIRLEY M; WINTHER WALTER J; WINTHER WILLIAM J
Priority date: 1973-02-15
Filing date: 1974-02-15
Publication date: 1974-08-22
Also published as: IT1002907B; GB1455901A; FR2237189B1; BR7401057D0; JPS5024903A; FR2237189A1; CA1036242A; JPS599362B2

Description

DR. ING. E. HOFFMANN · DIPL. ING. W. ΕΙΊ^Ε · DR. RER. NAT. K. HOFFMANN

PATENTANWÄLTE D-8000 MÖNCHEN 81 · ARABEUASTRASSE 4 · TELEFON (0811) 911087 25 017/9

(1) Harry Clarence Winther, Glen Mills Pa, U.S.A.

(2) Walter James Winther, New Town Square, Pa, U.S.A.

(3) William Joseph Winther, Aldan, Pa, U.S.A.

(4) Shirley McGinley Winther, New Town Square, Pa, U.S.A.

(5) Charles Richard Winther, Beach Haven, J. J., U.S.A.

Unterdruck-Anzeigevorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Unterdruck-Anzeigevorrichtung für Fahrzeugreifenentleerung.

Anzeigevorrichtungen für Fahrzeugreifenentleerung sind insbesondere bei stark beanspruchten Fahrzeugen, wie z. B. Omnibussen und Lastwagen, zweckmässig, um eine rasche Warnung in gefährlichen Situationen bei Reifenentleerung oder -unterdruck zu geben, da auf den modernen, mit hoher Geschwindigkeit befahrenen Autobahnen das unbemerkte Eintreten eines unzureichenden Luftdruckes dem nicht genügend aufgeblasenen Reifen irreparablen Schaden zufügen kann und dies auch oft tut und das Risiko eines Unfalls für das

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Fahrzeug bedeutet, wenn durch einen solchen Schaden der Druck plötzlich vollständig nachgibt, so dass die Gewalt des Fahrers über das sich vorwärtsbewegende Fahrzeug beeinträchtigt ist.

Die bisher praktisch verwendeten Einrichtungen zum Feststellen von Reifen-Unterdruck mit elektrischen Steuerkreisen zum Betätigen einer entsprechenden Signaleinrichtung sind jedoch nicht zufriedenstellend.

Die sich daraus ergebende, der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird gelöst durch einen elektrischen Signalbetätigungs-pStromkreis und einen auf dem Chassis angebrachten Schalter im das Signal steuernden Stromkreis mit einem Betätigungsarm, ein von einem Fahrzeugrad getragenes Gehäuse, eine im Gehäuse angebrachte und aus ihm in eine vom Schalterbetätigungsarm durchkreuzte Bahn vorschiebbare Druckstange, eine Spanneinrichtung zum Vorschieben der Druckstange in die Bahn, ein Sperrelement zum Zurückhalten der Druckstange in einer aus der Bahn zurückgezogenen Stellung, und ein auf Druckunterschiede ansprechendes Ventil, das mit dem Reifeninneren in Wirkverbindung steht und - ansprechend auf einen Druckabfall im Reifen unter einen vorbestimmten Viert - das Sperrelement zurückzieht zum Freigeben der Druckstange und Vorwärtsbewegen derselben in die Bahn zum Betätigen des Schalters.

Eine zweite Ausführungsform der Erfindung sieht zur Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe folgendes vor:

ein Gehäuse mit einer mit einem Behälter in Verbindung stehenden axialen Bohrung, ein auf Druckunterschiede

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ansprechendes Ventil in- der Gehäusebohrung, mit einem radial aus dem Gehäuse in die Bohrung ragenden ringfor migen Ventilsitz, einen den Ventilsitz in Wirkbeziehung erfassenden Ventilteller mit einem durch den Sitz in vom Behälter wegweisender Richtung ragenden axialen Schaft, ein ringförmiges Auflageelement, welches in der Bohrung weiter vom Behälter entfernt als der Sitz angeordnet ist, eine Spanneinrichtung zum Erfassen des Auflageelements und Drücken des Ventiltellerschaftes in Richtung zum Behälter entgegengesetzt zum Druck des Strömungsmittels im Behälter gegen den Ventilteller zum Drücken des Tellers gegen den Sitz,und einen im Gehäuse am freien Ende desselben angeordneten Kolben mit einer Stange zum axialen Vorschieben aus dem Gehäuse durch ein aus dem auf Druckunterschiede ansprechendes Ventil abgegebenes gasförmiges Strömungsmittel, wenn der Druck des gasförmigen Strömungsmittels im Behälter einen unter einem Sollwert liegenden vorbestimmten Wert erreicht.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sollen anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert und beschrieben werden, wobei auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen ist.

Figur 1 ist ein axialer Teilschnitt durch ein Fahrzeugrad und zugeordnete Chassisteile mit einem Signalsteuerschalter für eine Reifen-Unterdruck-Signalvorrichtung und gemäss einer ersten Ausführungsform im Rad angebrachte Betätigungseinrichtung dafür,

Figur 2 ist eine von vorn in Richtung der Radachse gesehene, teilweise nach Linie 2/2 in Figur 1 vertikal geschnittene Seitenansicht,

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Figur 3 ist ein teilweise als Seitenansicht gezeigter, vergrösserter axialer Schnitt durch die Betätigungseinrichtung für den auf Druckunterschiede ansprechenden Schalter gemäss Figur 1,

Figur 4 ist ein vergrösserter Ausschnitt von Figur 1 mit in ausgezogenen Linien dargestelltem Schalterbetätigungselement der Vorrichtung, das aufgrund von Druckabfall im zugeordneten Reifen ausgezogen ist und den Schalter betätigt, um dem Fahrzeugführer den Druckabfall anzuzeigen,

Figur 5 ist ein vergrössertes Detail von Figur 1 mit ausgezogenem, durch eine Rückstellnocke erfasstem Schalterbetätigungselement, welche letzteres nach Korrektur eines Druckabfalls in Normalstellung zurückführt,

Figur 6 ist eine Teil-Vorderansicht und zeigt die an einem Ventilschaft eines Luftreifens eines typischen Fahrzeugrades angebrachte Unterdruck-Warneinheit der zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 7 ist eine Teil-Seitenansicht der Einheit,

Figur 8 ist ein axialer Schnitt durch die Einheit gemäss Figur J,

Figur 9 ist ein weiterer Teilschnitt der Einheit gemäss Figur 7 mit der signalgebenden Druckstange in Normalstellung zum Anzeigen, dass der Reifen ordnungsgemäss aufgeblasen ist,

Figur 10 ist eine Teilansicht der zweiten Ausführungsform mit einer Abänderung,

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Figur 11 ist ein vergrösserter Teilschnitt der signalgebenden Druckstange gemäss Figur 9 in Normalstellung, und

Figur 12 ist ein vergrösserter Schnitt der Einheit gemäss Figur 7.

In Figur 1 bis 5 ist das normalerweise einen (nicht gezeigten) Luftreifen tragende Fahrzeugrad W um eine Achse A drehbar angebracht und kann wie üblich eine Trommelbremse D tragen, welche von einem an einem Chassisteil P angebrachten Bremsbelag B erfassbar ist, wobei das Chassis in bezug auf das Rad stationär verbleibt und einen elektrischen Schalter S trägt, der über die Leitung L und den Chassisteil P mit einer (nicht gezeigten) Signaleinrichtung in elektrischer Verbindung steht. Letztere ist im allgemeinen vergleichbar mit der in einer Parallelanmeldung beschriebenen oder einer anderen vorzuziehenden elektrisch erregbaren Signaleinrichtung.

Gemäss der ersten Ausführungsform ist an Rad W eine auf Druckunterschiede ansprechende Einheit angebracht, vorzugsweise ein zylindrisch geformtes und mit Aussengewinde zum Anbringen an entsprechenden Gewinden im Rad versehenes und in diesem z. B. durch eine Verschlussmutter 3 befestigtes Gehäuse 1. Es enthält einen mit Loch versehenen querlaufenden abgegrenzten Raum 4, in dem eine Druckstange 5 verschieblich angebracht ist und eine an der Druckstange befestigte Ringscheibe 6 trägt, wobei der abgegrenzte Raum 4 eine die Druckstange in Richtung nach rechts gemäss Figur 3 drückende Schraubenfeder 7 enthält. Die Druckstange 5 ist normalerweise

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in das Gehäuse 1 zurückgezogen, und zwar gegen den Druck der Feder 7 durch einen am äusseren Ende der Druckstange getragenen Kolben 8 mit Rückstellknopf 9, durch den die Druckstange nach in nächtigender Weise beschriebener Betätigung manuell zurückziehbar ist.

Das Gehäuse 1 trägt einen radial abstehenden Gewindenippel 10, an dem eine Kappe 11 wiederum mit einem kleineren axialen Nippel 12 zur Aufnahme einer flexiblen Leitung I3 oder einer anderen Verbindungseinrichtung angebracht ist, mit der eine Verbindung mit dem Reifeninneren des Rades W unterhalten werden kann. In der gezeigten Ausführungsform erstreckt sich die Leitung durch die Radfelge, um eine Verbindung mit dem Reifen herzustellen, und ist an der Felge in geeigneter Weise abgedichtet. Ein im Nippel 10 angeordneter Ventilteller 15 besitzt einen sich bis ins Gehäuse 1 erstreckenden axialen Schaft. Eine Schraubenfeder 16 drückt der Ventilteller in Richtung vom Gehäuse weg, so dass der Kopf des Ventiltellers eine durch Kappe 11 am Ende des Nippels 10 dichtend angebrachte flexible Membran 18 erfasst, wodurch der durch Leitung 15 auf die Membran 18 wirkende Luftdruck des Reifens normalerweise den Ventilteller gegen den Druck der Feder 16 hält und auf diese Weise mit dem in das Gehäuse 1 vorragenden Schaft durch Erfassen des Kolbens 8 und gegen den Druck der Feder 7 die Druckstange 5 in zurückgehaltener Stellung festhält.

Eine am Chassisteil P durch Schrauben 2j5 befestigte, mit schrägen Seitenflächen 21, 22 versehene Rückstellnocke 20 ist in der Bahn der Fig. 3 in der mit gestrichelten Linien dargestellten, vorgeschobenen Stellung

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gezeigten Druckstange 5 angeordnet, so dass bei Drehung des Rades in jeder Richtung die vorgeschobene Druckstange 5 die Nooke 20 erfasst und von ihr jeweils durch Nockenfläche 21 oder 22 zurückgedrückt wird, wodurch der Kolben 8 in eine Stellung zurückgezogen wird, in der der Schaft des Ventiltellers die Vorderfläche des Kolbens wieder erfassen und die Druckstange in zurückgezogener Stellung halten kann.

Bei einer wie oben beschrieben gebauten, einem einen wenigstens auf normalen Innendruck aufgeblasenen Luftreifen tragenden Rad W zugeordneten Vorrichtung hält der über Leitung I5 mit der Membrankammer in Kappe 11 in Verbindung stehende Druck die Membran 18 und damit den Ventilteller I5 gegen die Spannung der Feder 16 niedergedrückt. Die gegen die Spannung der Feder 7 zurückgezogene Druckstange 5 wird in dieser Stellung normalerweise dadurch festgehalten, dass der Schaft des Ventiltellers 15 die Vorderfläche des Kolbens 8 erfasst. Wenn jedoch der Druck im Reifen auf einen unerwünschten Viert absinkt, so dass die Kraft der auf Ventil I5 wirkenden Feder 16 gross genug ist, um den Schaft aus seiner Berührung mit Kolben 8 zu lösen, wird die Druckstange 5 daraufhin durch die Spannung der Feder 7 in ihre in gestrichelten Linien dargestellte Stellung (Fig. J>) vorgeschoben. Bei der darauf folgenden Drehung des Rades - ob nun das Fahrzeug im Augenblick des Vorstrekkens der Druckstange in Bewegung ist oder nicht - erfasst die Druckstange den Schalter S und betätigt ihn, so dass das elektrische Signalsystem erregt und dem Fahrer der Zustand des Reifens angezeigt wird. Gleichzeitig mit Vorschieben der Druckstange 5 i-ⁿ eine den Schalter S erfassende Bahn wird der den Rückstellknopf 9 tragende Kolben 8 in das Gehäuse 1 zurückgezogen, so dass ein in-

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formierter Beobachter schon durch eine flüchtige Überprüfung den vom Normalen abweichenden Zustand des Reifens feststellt.

Bei der Korrektur des vom Normalen abweichenden Zustandes des Reifens wird der volle Druck gegen die Mambran 18 wiederhergestellt, welcher ausreichend ist, um der Spannung der Feder 16 entgegenzuwirken. Da jedoch die Rückführung des Ventiltellers 15 jetzt durch Kolben 8 blockiert ist, muss die Druckstange 5 zurückgezogen werden, um die Vorrichtung zurückstellen zu können. Dieser Rückstellvorgang kann durch Betätigung des Rückstellknopfes 9 von Hand durchgeführt werden, da dies aber oft vergessen wird, ist diese Notwendigkeit durch Vorsehung der Rückstellnocke 20 beseitigt, die bei Drehung des Rades VJ, das das Gehäuse 1 bei jeder Umdrehung an der Nooke vorbeiträgt, die Druckstange in die Rückstellposition schiebt, bis das Ende des Schaftes des Ventiltellers 15 die Vorderfläche vom Kolben 8 fassen und die Druckstange zurückgezogen halten kann. Falls notwendig, kann das Ende des Ventilschaftes gemäss 25 (Fig. 3) angefast oder abgeschrägt sein, um die automatische Rückstellung der Druckstange zu erleichtern.

Nachstehend wird Bezug auf Fig. 6, 7, 8, 9, 11 und 12 genommen. Es liegt auf der Hand, dass Fahrzeugrad W und Luftreifen T stellvertretend für Teile sind, für die die Signaleinrichtung nutzbringend zu verwenden ist. Diese Teile können in jeder erforderlichen Spezialbauweise aufgeführt sein. Die Erfindung ist mit einem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse 101 ausgeführt, das über seine Gesamtlänge mit einem Aussengewinde versehen sein und eine allgemein mit 102 bezeichnete axiale Bohrung aufweisen kann, welche durch den Schaft V eines genormten Ventils mit dem Reifeninneren in Verbindung steht und

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zwischen ihren beiden Enden mehrere Bereiche hat, von denen der an einem Ende gelegene ein mit dem üblichen Aussengewinde des Endes des Ventilschaftes übereinstimmendes Innengewinde besitzt. In dieser Bohrung hinter dem Gewindebereich IO3 ist ein zweiter Innengewindebereich 104 von etwas geringerem Durchmesser als der Bereich IO3 vorgesehen, und enthält einen mit Aussengewinde versehenen Ventilkompressor 105 mit axial vorragender Nabe 105', die bei auf den Ventilschaft aufgesetztem Gehäuse die Stange R des (nicht gezeigten) genormten Ventilkörpers im Ventilschaft V zu erfassen und niederzudrücken vermag, um das Ventil offenzuhalten und auf diese Weise eine Verbindung zwischen der Gehäusebohrung und dem Reifeninneren zu gewährleisten.

Hinter dem Bereich 104 liegt eine Ventilkammer 106 in Form einer glatten Bohrung mit einem ebenen Ventilsitz 107 an seinem entfernteren Ende, der eine relativ elastische Ringdichtung oder Scheibe I08 trägt, an der normalerweise der Ventilteller 109 eines aus Ventilteller 109 und Schaft 110 bestehenden, auf Druckunterschiede ansprechenden Ventils anliegt. Der Schaft 110 erstreckt sich in eine Bohrung 111 verringerten Durchmessers im Gehäuse 101 und erfasst mit seinem freien Ende eine entsprechende axiale Bohrung des Kopfes eines Mitnehmers, dessen Schaft 114 von einer in einem erweiterten Bereich 116 der Bohrung 102 angeordneten Schraubenfeder umringt ist.

Im anderen Ende dieses Bereiches ist eine das Ende des Schaftes 114 aufnehmende Gewindebuchse II7 angeordnet, an welcher die gegen Kopf 112 drückende und auf diese Weise den Ventilteller IO9 von der Dichtung

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108 getrennt haltende Feder 115 anliegt.

Eine aus einer zylindrischen Kappe 101'bestehende Verlängerung des Gehäuses 101 ist auf letzteres aufgeschraubt und trägt in ihrer axialen Bohrung 118 einen Kolben mit Kopf 120 und Stange 121, welche sich durch eine axiale Bohrung 122 an der Stirnseite der Kappe 101' nach aussen erstreckt. Am Kolben 120 ist eine peripherische Nut 123 ausgebildet, in der ein elastischer 0-Ring 124 eingesetzt ist, der mit dem Kopf 120 die Bohrung 118 der Kappe 101' bis auf eine geringe längslaufende Nut 125 dichtet, welche unter bestimmten Bedingungen einen Luftausgang aus dem Gehäuse 101 hinter dem Kolben 120 darstellt, wie nachstehend genauer beschrieben.

Die am Kolben 120angebrachte Tragstange 121 befindet sich normalerweise vollständig innerhalb der GehäuseVerlängerung 101, ist jedoch vorzugsweise anders gefärbt oder auf andere V/eise auffällig abgesetzt, um leicht wahrgenommen zu werden, wenn sie um ein beträchtliches Stück ihrer Gesamtlänge axial aus dem Gehäuse vorgeschoben ist. Sie trägt am Kopf 120 eine Ringdichtung 126, die einen in der Verlängerung 101'ausgebildeten Sitz 127 erfassen kann, um ein Austreten von durch das auf Druckunterschiede ansprechende Ventil freigegebener Luft aus dem Reifen zu unterbinden.

Die Gehauseverlängerung 101' ist vorzugsweise mit einer längslaufendeη Nut 125 versehen, die ein allmähliches Austreten von Luft aus dem auf Druckdifferenz ansprechenden Ventil am Kolben 120 vorbei gestattet, wenn z. B. ein Fremdkörperteilchen zwischen Ventilteller IO9 und Dichtung IO8 des Ventils eingeklemmt ist.

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Wenn die Signaleinrichtung gemäss Fig. 6, 7, 8, 9, 11 und 12 auf einem Ventilschaft V eines ordnungsgemäss aufgeblasenen Fahrzeugreifens T angeordnet ist, leuchtet ein, dass das durch Nabe 105' offen gehaltene Norm-Ventil den Druck im Reifen nicht wirksam aufrechterhält. Dieser Druck richtet sich daher gegen Ventilteller IO9 des auf Druck ansprechenden Ventils und hält den Ventilteller auf der Dichtung IO8, und damit den Druck im Reifen aufrecht. Dieser gegen den Ventilteller wirkende Druck überwindet leicht die Spannung der Feder II5, welche bei Ansinken des Reifendruckes auf einen vorbestimmten Wert den Ventilteller von der Dichtung IO8 löst.

Wenn daher der Reifendruck aus einem Grund, wie z. B. einer Durchlöcherung oder dergleichen, absinkt, und der Druck gegen den Kolben nicht mehr ausreicht, der Spannung der Feder II5 entgegenzuwirken, löst sich der Ventilteller IO9 und lässt Luft aus dem Reifeninneren austreten, sofort die Bohrung im Gehäuse 1 und in der Verlängerung 101' ausfüllen, wodurch Kolben 120 unmfflbelbar zur äussersten Grenze seiner Bewegungsmöglichkeit vorgeschoben wird und ein wesentlicher Teil seiner Tragstange 121 sichtbar aus der Verlängerung 101' heraustritt. Diese Stellung der Stange fällt dem Bedienungsmann schon bei der oberflächlichsten Inspektion des Fahrzeugs auf und kann auch von Vorübergehenden oder -fahrenden wahrgenommen werden, die dann dem chauffierenden Bedienungsmann signalisieren können, dass an seinem Fahrzeug etwas nicht stimmt.

Durch die in Verlängerung 101' längslaufende Nut 125 wird ein Signal wegen einem spürbaren Luftabfall vermieden, wenn trotz eines möglicherweise vorhandenen

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geringen Lecks der nötige Druck aufrechterhalten bleibt. Trotzdem wird die Wirksamkeit der Anlage nicht beeinträchtigt, wenn der Druck auf einen gefährlichen Wert absinkt.

Aus Obigem geht hervor, dass die erfindungsgemässe Vorrichtung anstelle der üblicherweise verwendeten Ventilkappe ausreichend Schutz gegen Eindringen von Fremdkörpern in den Ventilschaft V bietet, und die normalerweise während der Reifenwartung entfernte Signaleinrichtung wird durch leichten Pingerdruck gegen die Anzeigestange 121 in die normale Stellung in der Verlängerung 101' zu·* rückgeführt, nachdem sie aus dem Reifen in eine einen erheblichen Unterdruck anzeigende Stellung vorgeschoben wurde. Es leuchtet selbstverständlich ein, dass die vom Kolben 120 erfasste Dichtung 126 einen weiteren Luftaustritt aus dem Reifen wirksam unterbindet, nachdem die Spannung der Feder II5 den gegen Ventilteller IO9 wirkenden Reifendruck überwunden hat, so dass keine bemerkenswerte weitere Entleerung des Reifens durch die Signaleinrichtung stattfindet.

In Fig. 10 ist ein Ausschnitt aus einer abgewandelten zweiten Ausführungsform der Erfindung dargestellt, mit einem mit dem Inneren eines (nicht gezeigten) Fahrzeugreifens in Verbindung stehenden Gehäuse I30, das durch sein Aussengewinde 13I an einer Radfelge M angebracht ist und die Felge von beiden Seiten erfassende und die Verbindung des Gehäuses mit dem Reifeninneren abdichtende Muttern 152, 133 trägt, wobei im Bedarfsfall (nicht gezeigte) üblicherweise verwendete Dichtungsringe angeordnet werden. Abgesehen davon und dem Wegfallen des jetzt überflüssigen Ventilkompressors IO5 ist diese Signaleinrichtung sonst in Bau- und Betriebsweise mit der zweiten Ausführungsform der Erfindung identisch.

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Claims

Patentansprüche

IJ Unterdruck-Anzeigevorrichtung für Fahrzeugreifen- \_e4atleerung, gekennzeichnet durch einen elektrischen Signalbetätigungs-Stromkreis und einen auf dem Chassis angebrachten Schalter (S) im das Signal steuernden Stromkreis mit einem Betätigungsarm, ein von einem Fahrzeugrad (W) getragenes Gehäuse (1), dne im Gehäuse angebrachte und aus ihm in eine vom Schalterbetätigungsarm durchkreuzte Bahn vorschiebbare Druckstange (5), eine Spanneinrichtung (7) zum Vorschieben der Druckstange in die Bahn, ein Sperrelement (I5) zum Zurückhalten der Druckstange in einer aus der Bahn zurückgezogenen Stellung, und ein auf Druckunterschiede ansprechendes Ventil (18), das mit dem Reifeninneren in Wirkverbindung steht und - ansprechend auf einen Druckabfall im Reifen unter einen vorbestimmten Wert - das Sperrelement zurückzieht zum Freigeben der Druckstange und Vorwärtsbewegen derselben in die Bahn zum Betätigen des Schalters.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine vom Chassis getragene, Nockenflächen darbietende und in die vom Betätigungsarm des Schalters durchkreuzte Bahn ragende Einrichtung (20), welche bei Berührung der aus dem Gehäuse vorgeschobenen Druckstange letztere ins Gehäuse zurückführt, wo sie, bei Eintritt eines normalwertigen Druckes im Reifen, wieder vom Sperrelement festgehalten wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckstange (5) einen Kolben (8) trägt, der normalerweise in einer der

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Bahn entgegengesetzten Richtung aus dem Gehäuse ragt und bei Freigeben der Druckstange (5) durch das Sperrelement (15) in das Gehäuse gleitet.

k. Vorrichtung mit einem Behälter für druckbeaufschlagtes gasförmiges Strömungsmittel, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (101) mit einer mit dem Behälter in Verbindung stehenden axialen Bohrung, ein auf Druckunterschiede ansprechendes Ventil (108) in der Gehäusebohrung, mit einem radial aus dem Gehäuse in die Bohrung ragenden ringförmigen Ventilsitz (IO7), einen den Ventilsitz in Wirkbeziehung erfassenden Ventilteller (109) mit einem durch den Sitz in vom Behälter wegweisender Richtung ragenden axialen Schaft (110), ein ringförmiges Auflageelement (117), welches in der Bohrung weiter vom Behälter entfernt als der Sitz angeordnet ist, eine Spanneinrichtung (II6) zum Erfassen des Auflageelements und Drücken des Ventiltellerschaftes (110) in Richtung zum Behälter entgegengesetzt zum Druck des Strömungsmittäs im Behälter gegen den Ventilteller zum Drücken des Tellers gegen den Sitz, und einen im Gehäuse am ireien Ende desselben angeordneten Kolben (120) mit einer Stange (121) zum axialen Vorschieben aus dem Gehäuse durch ein aus dem auf Druckunterschiede ansprechendes Ventil abgegebenes gasförmiges Strömungsmittel, wenn der Druck des gasförmigen Strömungsmittels im Behälter einen unter einem Sollwert liegenden vorbestimmten Wert erreicht.

5· Vorrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine vom Kolben (120) getragene, die Stange umringende Ringdichtung (126) zum Erfassen des am Ende des Gehäuses ausgebildeten Sitzes und Ein-

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schliessen des gasformigen Strömungsmittels im Behälter, nach Entlassen des Strömungsmittels durch das auf Druckunterschiede ansprechende Ventil bei einem entsprechenden teilweisen Druckabfall des Strömungsmittels im Behälter.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet , dass der Kolben (120) eine ringförmige peripherische Nut (12j5) aufweist, in v/elcher eine die Innenwand des Gehäuses erfassende ringförmige elastische Dichtung (124) vorgesehen ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet , dass das Gehäuse (10) von einander abtrennbare, axial aufeinander ausgerichtete Teile mit einander entsprechenden Bohrungen aufweist, in welche Ventil und Kolben (120) jeweils eingesetzt sind.

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