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DE2405272A1 - Mischvorrichtung fuer gase - Google Patents

Mischvorrichtung fuer gase

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Publication number
DE2405272A1
DE2405272A1 DE19742405272 DE2405272A DE2405272A1 DE 2405272 A1 DE2405272 A1 DE 2405272A1 DE 19742405272 DE19742405272 DE 19742405272 DE 2405272 A DE2405272 A DE 2405272A DE 2405272 A1 DE2405272 A1 DE 2405272A1
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DE
Germany
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control
needle
valve
needle valve
gases
Prior art date
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Ceased
Application number
DE19742405272
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English (en)
Inventor
Sven Broddner
Leif Broemster
Sven Olofsson
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Jungner Instrument AB
Original Assignee
Jungner Instrument AB
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Filing date
Publication date
Application filed by Jungner Instrument AB filed Critical Jungner Instrument AB
Publication of DE2405272A1 publication Critical patent/DE2405272A1/de
Ceased legal-status Critical Current

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    • G05CONTROLLING; REGULATING
    • G05DSYSTEMS FOR CONTROLLING OR REGULATING NON-ELECTRIC VARIABLES
    • G05D11/00Control of flow ratio
    • G05D11/02Controlling ratio of two or more flows of fluid or fluent material
    • G05D11/03Controlling ratio of two or more flows of fluid or fluent material without auxiliary power
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61MDEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY; DEVICES FOR TRANSDUCING BODY MEDIA OR FOR TAKING MEDIA FROM THE BODY; DEVICES FOR PRODUCING OR ENDING SLEEP OR STUPOR
    • A61M16/00Devices for influencing the respiratory system of patients by gas treatment, e.g. ventilators; Tracheal tubes
    • A61M16/10Preparation of respiratory gases or vapours
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    • Y10T137/8593Systems
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    • Y10T137/87684Valve in each inlet
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Description

4. Februar 1974 A 50 74 Mü/De
Firma JUNGNER INSTRUMENT AB, Svetsarvägen 15, Solna, Schweden
Mischvorrichtung für Gase
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vermischen von zumindest zwei Gasen und befaßt sich insbesondere mit einer Vorrichtung, welche in der Lage ist, ein in der Zeiteinheit veränderbares Volumen eines Gasgemisches abzugeben, welches aus zwei Gaskomponenten veränderbaren Mischungsverhältnisses besteht.
In vielen Fällen, beispielsweise bei sämtlichen Beatmungsgeräten, besteht die Notwendigkeit einer Vorrichtung zum kontinuierlichen Vermischen zweier Gase, wobei diese Vorrichtung in der Lage sein soll, das Verhältnis der beiden Gase in der Mischung zu verändern und darüberhinaus auch das Gesamtvolumen des pro Zeiteinheit abzugebenden Gasvolumens. Bei Beatmungsgeräten kann auch der Fall auftreten, daß während bestimmter Zeitspannen ein erstes und ein zweites Gas miteinander ver-
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Telegrammadresse: Patentsenior
mischt werden sollen, beispielsweise Stickoxyd und Sauerstoff, wohingegen während anderer Zeitspannen ein drittes Gas mit einem der beiden zuerst erwähnten Gase vermischt werden soll, beispielsweise Luft mit Sauerstoff. Dabei soll es außerdem möglich sein, und zwar zu jedem Zeitpunkt unabhängig von den jeweils zu vermischenden Gasen, das Mischungsverhältnis zwischen den beiden zu vermischenden Gasen zu verändern und darüberhinaus auch das Gesamtvolumen des pro Zeiteinheit abzugebenden Gasgemisches.
Die Handhabung einer derartigen Gas-Mischvorrichtung, beispielsweise der Mischvorrichtung eines Beatmungsgerätes, wäre beträchtlich einfacher, wenn die Einstellung des Mischungsverhältnisses einerseits und die Einstellung der Gesamtströmungsmenge des abgegebenen Gasgemisches andererseits vollständig unabhängig voneinander sind, es also möglich ist, das Mischungsverhältnis zu ändern, ohne damit die Gesamtströmungsmenge des abgegebenen Gasgemisches zu verändern, bzw. umgekehrt die Gesamtströmungsmenge des abgegebenen Gasgemisches zu andem, ohne dadurch das Mischungsverhältnis zwischen den beiden Gaskomponenten zu beeinflussen.
Aufgabe der Erfindung ist deshalb die Schaffung einer Vorrichtung zum Mischen von zumindest zwei Gasen, welche die erwähnte unabhängige Veränderung und Einstellung des Mischungs-
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Verhältnisses zwischen zwei Gasen einerseits und der Gesamtströmungsmenge des abzugebenden Gasgemisches andererseits erlaubt. . *
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum Vermischen eines ersten mit einem zweiten Gas gelöst, die gekennzeichnet ist durch ein erstes Nadelventil zum Regeln des Zuführungsstromes des ersten Gases, durch ein zweites Nadelventil zum Regeln des Zuführungsstromes des zweiten Gases, wobei beide Nadelventile eine Durchlaßöffnung und eine axial in der Durchlaßöffnung verschiebbare Ventilnadel aufweisen, welche derart gestaltet ist, daß die Strömungsmenge durch die Durchlaßöffnung des Ventils direkt proportional der axialen Verschiebung der Ventilnadel zwischen einem völlig geschlossenen Zustand und einem völlig offenen Zustand ist, wobei ein longitudinal beweglicher Steuerstößel mit der Ventilnadel verbunden ist und diese verschiebt, und durch eine für beide Nadelventile gemeinsame Einstelleinrichtung. Diese Einstelleinrichtung besteht erfindungsgemäß aus einem ersten geradlinigen Steuerlenker, welcher mit dem Steuerstößel des ersten Nadelventils in Form einer Führungsbahn zusammenwirkt, und aus einem zweiten geradlinigen Steuerlenker, der mit dem Steuerstößel des zweiten Nadelventils in Form einer Führungsbahn zusammenwirkt, wobei beide Steuerlenker in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung der mit den Lenkern zusammenwirkenden Steuerstößeln translatorisch bewegbar und außerdem schwenkbar sind, und zwar unter Verändern
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des Winkels zwischen Lenker und Längsrichtung des zugehörigen Steuerstößels um das eine Lenkerende. Weiterhin sind Kopplungselemente vorgesehen, welche die beiden Lenker mechanisch derart miteinander verbinden, daß sie denselben veränderliehen Winkel mit dem Steuerstößel des jeweils zugeordneten Nadelventiles einschließen und translatorisch gleichzeitig und über gleiche Strecken bewegt werden, und zwar einer der Lenker in Schließrichtung des zugehörigen Nadelventils und der andere Lenker in Öffnungsrichtung des zugehörigen Nadellenkers.
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Auf der Zeichnung sind Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigen:
Fig. 1: schematisch im Axialschnitt den Aufbau eines Nadelventils, welches bei der Vorrichtung nach der Erfindung verwendbar ist,
Fig. 2: schematisch eine erste Ausführungsform der Erfindung zum Mischen von zwei Gasen, und
Fig. 3: schematisch eine zweite Ausführungsform der Erfindung, bei welcher entweder zwei Gase miteinander vermischbar sind oder ein drittes Gas mit einem der vorerwähnten beiden Gase vermischbar ist.
Eine Vorrichtung nach der Erfindung weist Nadelventile zum Regeln der Strömung der zu vermischenden Gase auf, wobei diese Nadelventile derart aufgebaut sind, daß jedes davon einen Gasstrom gewährleistet, dessen Strömungsmenge direkt proportional der axialen Verschiebung der Ventilnadel zwischen dem vollständig geschlossenen und dem vollständig offenen Zustand ist. Nadelventile einer derartigen Betriebscharakteristik sind in verschiedenen Ausführungen bekannt7 und zumindest im Prinzip könnte jedes derartige Nadelventil bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung Verwendung finden. Aus Gründen der Vollständigkeit ist auf Fig. 1 schematisch der Aufbau eines derartigen Nadelventils im Schnitt dargestellt, wie es bei der Erfindung Anwendung finden kann. Das Nadelventil von Fig. 1 hat einen Ventilkörper 1, der eine Einlaßkammer 2 mit Einlaßöffnung 3 für die Gasströmung und eine Auslaßkammer 4 mit Auslaßöffnung 5 für den Gasstrom aufweist.
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Es ist davon auszugehen, daß die Einlaßöffnung 3 mit einer Zuführungsquelle verbunden ist, welche das in konstanter Strömungsmenge abzugebende Gas mit konstantem Druck zuführt. Die Auslaßöffnung 5 dagegen soll mit einem Verwendungsort verbunden sein, der vor Auftreten eines wesentlichen, konstanten Gas-Gegendrucks liegt, beispielsweise dem Atmosphärendruck. Die Trennwand 6 zwischen der Einlaßkammer 2 und der Auslaßkammer 4 ist mit einer Ventilöffnung versehen, in welcher die Ventillagen 7 axial verschiebbar sind. Die Ventilnadel '( ist mit einer axialen Nut 8 oder dergleichen einer derartigen veränderlichen Querschnittsfläche versehen, daß die Strömungsmenge von der Einlaßkammer 2 in die Auslaßkammer 4 durch die Nut 8 der Ventilnadel 7 hindurch direkt proportional der axialen Verschiebung der Ventilnadel 7 zwischen der völlig geschlossenen Stellung und der völlig offenen Stellung der Ventilnadel ist. Die geeignete Gestalt für die Nut 8 kann theoretisch berechnet und/oder empirisch festgestellt werden, und in manchen Fällen kann es zweckmäßig sein, die Ventilnadel mit mehreren axialen Nuten unterschiedlicher Gestalt zu versehen. Bei dem auf Pig. I dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Nadel 7 durch eine Feder 9 in die vollständig geschlossene Stellung vorgespannt und mit einem Regelstößel 10 verbunden, der aus dem Boden des Ventilkörpers 1 herausragt und mit dessen Hülse die Ventilnadel 7 axial verschoben und damit die Strömungsmenge durch das Ventil auf jeden gewünschten Wert eingestellt werden kann.
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Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Mischen von zwei Gasen A und B ist in Fig. 2 dargestellt. Die Vorrichtung weist ein Nadelventil IA auf, dessen Betriebs-
charakteristik der oben beschriebenen entspricht und das beispielsweise das Ventil von Pig. I sein kann, wobei dieses Ventil IA die Aufgabe hat, die Zuführungsströmungsmenge des Gases A zu regeln. Ferner ist ein ähnliches zweites Nadelventil IB vorgesehen, welches die Zuführungsströmungsmenge des Gases B regelt. Das Nadelventil IA wird durch den ihm zugeordneten Regelstößel 1OA eingestellt, das Nadelventil IB durch den ihm zugeordneten Regelstößel 1OB. Beim Betrachten der Fig. 2 ist noch zu beachten, daß aus Gründen der Klarheit die beiden Nadelventile IA und IB im Vergleich zu den übrigen Teilen der Vorrichtung zu klein gezeichnet sind. Die Auslaßöffnungen der zwei Nadelventile IA und IB führen zu einer gemeinsamen Auslaßleitung 11, so daß die Ströme der beiden Gase A, B gemischt werden.
Eine für beide Nadelventile IA und IB gemeinsame Einstellvorrichtung ist dazu vorgesehen, das Verhältnis zwischen den Strömungsmengen der beiden Gase A und B verändern zu können, also das Mischungsverhältnis, und außerdem auch die Summe der beiden Strömungsmengen, also das gesamte Gasvolumen, welches je Zeiteinheit abgegeben wird. Bei der Ausführungsform der Erfindung nach Fig. 2 besteht diese Einstellvorrichtung aus einem Rahmen 12, der bezüglich der Nadelventile IA und IB stationär
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ist und eine Längsführung 13 aufweist, entlang welcher ein Wagen bzw. Schlitten 14 verschiebbar ist. Der Schlitten l4 ist längs der Führung 13 .mittels einer Schraube 15 verschiebbar, die im Schlitten 14 drehbar ist und sich durch eine entsprechende Gewindebohrung der einen Stirnseite 16 der Führungsbahn 13 erstreckt. Die Schraube bzw. Spindel 15 ist mit einem Handrad 17 versehen. Der Schlitten 14 trägt zwei gerade Lenker l8 und 19i welche als Führungsbahnen für die Steuerstößel 1OA und 1OB der Nadelventile IA und IB dienen. Die beiden (»Lenker
18 und 19 sind an ihren benachbarten Enden stark miteinander verbunden, verlaufen also in einer Linie. Die stark verbundenen Lenker l8 und 19 sind am Schlitten 14 angelenkt und können sich um eine Drehachse 20 drehen, welche durch die Verbindungsstelle zwischen den beiden Lenkern 18 und 19 geht. Ein Handrad 21 ermöglicht das Verschwenken der Lenker 18 und 19 um die Achse 20, was eine Veränderung der Neigung, also des Winkels oC , der Lenker l8 und 19 zur Folge hat. Lenker 18 und
19 können in dhren gewünschten Neigungsstellungen arretiert werden, und zwar mit Hilfe von auf der Zeichnung nicht dargestellten Arretiereinrichtungen. Der Schlitten 14 kann mit Hilfe des Handrades 15 zwischen einer Stellung bewegt werden, in welcher die Drehachse 20 der Lenker l8, 19 dem Steuerstößel 1OB des Nadelventils IB gegenübersteht, und einer anderen Stellung, in welcher die Drehachse 20 dem Steuerstößel 10A des Nadelventils IA gegenübersteht. Es wird vorausgesetzt, daß bei einer Stellung der Lenker l8 und 19 parallel zur Richtung
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der Bewegung des Schlittens 14, also für oC = O, die Einstellung der Nadelventile IA und IB nicht geändert wird, wenn der Schlitten l4 mit Hilfe des Handrades 15 verschoben wird. Es wird ferner vorausgesetzt, daß die Nadelventile IA und IB relativ zu den Lenkern 18 und 19 derart angeordnet sind, daß sie vollständig geschlossen sind, wenn die Lenker sich in der erwähnten Null-Stellung befinden, so daß kein Gasstrom durch die Auslaßleitung 11 fließt.
Damit ergeben sich mit den Bezeichnungen der Pig. 2 folgende Gleichungen
qA--^ (L - x) tg«6 (1)
(2)
wobei qA der Strömungsmenge des Gases A und qß der Strömungs menge des Gases B entspricht. Daraus ergibt sich dann
qA
Das Verhältnis q/i/q-o zwischen den beiden Gasströmen A und B, also das Mischungsverhältnis zwischen den beiden Gasen,
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wird somit einzig und allein durch die Stellung der Schwenkachse 20 bestimmt, und zwar dir&t proportional dazu, während die Gesamtstromungsmenge des Gasgemisches q. + q,-, einzig
A SD
und allein durch den Winkel oC festgelegt wird, und zwar direkt proportional zu diesem Winkel. Das Mischungsverhältnis zwischen den beiden Gasen A und B kann somit durch seitliche Verschiebung des Schlittens 14 mit Hilfe des Handrades 15 verändert werden, ohne daß dabei die Gesamtstromungsmenge des Gasgemisches beeinflußt wird. Andererseits kann die Gesamtstromungsmenge des Gasgemisches durch Verschwenken der Lenker l8 und um die Achse 20 verändert werden, ohne daß damit das Mischungsverhältnis zwischen den beiden Gasen eine Veränderung erfährt.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung, welche schematisch in Fig. 3 dargestellt ist, dient dazu, entweder zwei Gase A und B miteinander zu vermischen oder das Gas B mit einem dritten Gas C zu vermischen. Die Vorrichtung weist drei Nadelventile IA,IB und IC auf, wobei diese jeweils für die Gase A, B und C bestimmten Ventile in ihrer Bauart den oben besprochenen Ventilen entsprechen. Die Ventile sind mit zugeordneten Steuerstößeln 1OA, 1OB und IOC verbunden, mit dereiHilfe die Nadelventile eingestellt werden können, wobei die Auslässe der Ventile mit einer gemeinsamen Auslaßleitung 22 für das Gasgemisch verbunden sind.
- 11 -
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Die Regeleinrichtung zur Festlegung der beiden jeweils
zu vermischenden Gase, also der Gase A und B oder der Gase
B und C, sowie zur Veränderung des Mischungsverhältnisses der jeweils zu vermischenden Gase und der Gesamtströmungsmenge des jeweils abzugebenden Gasgemisches weist einen Trägerrahmen 23 auf, der bezüglich der Nadelventile IA, IB und IC stationär ist und eine Führungsbahn 24 für einen Wagen oder Schlitten 25 besitzt, der längs dieser Führungsbahn mit Hilfe einer Schraube bzw. Spindel 26 mit Handrad 27 verschiebbar ist. Die Spindel 26 dreht sich in den Stirnwänden 28 und 29 des Schlittens 24 und erstreckt sich durch eine Gewindebohrung im Schlitten 25.
Der Schlitten 25 trägt zwei gerade Lenker 30 und 31, deren eines Ende um eine gemeinsame Drehachse 32 schwenkbar ist, die an einem zweiten Wagen oder Schlitten 33 sitzt, welcher in einer Führungsbahn 3^ des Schlittens 25 senkrecht zur Richtung der Bewegung des Schlittens 25 verschiebbar ist. Der Schlitten 33 kann in seiner Führungsbahn 34 mit Hilfe der Schraube oder Spindel 35 verschoben werden, die im Schlitten 33 drehbar ist und sich durch eine Gewindebohrung in der Stirnwand 36 der Führungsbahn 34 erstreckt. Die Spindel 35 ist mit einem Handrad 37 versehen. Die Lenker 30 und 31 besitzen gleiche Länge und sind an ihren einander entgegengesetzten Enden um Achsbolzen 38 und 39 schwenkbar, die am Schlitten 25 sitzen, derart,
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daß die Verbindungslinie zwischen den Bolzen 38 und 39 parallel zur Richtung der Bewegung des Schlittens 25 verläuft. Der seitliche Abstand zwischen den Steuerstößeln 1OA und 1OB der Nadelventile IA und IB ist gleich dem seitlichen Abstand zwischen den Steuerstößeln 1OB und IOC der Nadelventile IB und IC und halb so groß wie der seitliche Abstand zwischen den Achsbolzen 38 und 39 für die Lenker 30 und 31.
Mit Hilfe der Spindel 26 kann der Schlitten 25 in seiner Führungsbahn 24 zwischen der einen Endstellung, in welcher die gemeinsame Drehachse 32 der Lenker 30, 31 dem Steuerstößel 1OA des Nadelventils IA gegenübersteht, und einer zweiten Endstellung verschoben werden, in welcher die gemeinsame Drehachse 32 der Lenker dem Steuerstößel IOC des Nadelventils IC gegenübersteht. Wenn die beiden Lenker 30 und 3I derart verschwenkt werden, daß sie in einer Linie liegen, also parallel zur Bewegungsrichtung des Schlittens 25, dann sollen die Nadelventile, deren Steuerstößel mit den Lenkern 30 und 31 zusammenarbeiten, sich in ihrer vollständig geschlossenen Stellung befinden. Dies gilt auch für das Nadelventil, dessen Steuerstößel sich gerade außer Eingriff mit den Lenkern 30 und 31 befindet.
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Aus der vorhergehenden Beschreibung des AusfUhrungsbeispiels von Fig. 2 folgt, daß das durch die Auslaßleitung 22 der Vorrichtung von Fig. 3 abgegebene Gasgemisch ein Gemisch aus den beiden Gasen A und B sein wird, wenn der Schlitten 25 sich in einer solchen Stellung befindet, daß der Steuerstößel 1OA des Nadelventils IA am Lenker 30 und der Steuerstössel 1OB des Nadelventils IB am Lenker 31 angreift. Das Mischungsverhältnis zwischen den beiden Gasen wird dann durch die Stellung des Schlittens 25 in dessen Führungsbahn 24 festgelegt, wobei die Schlittenstellung mit Hilfe des Handrads 27 und der Spindel 26 verändert werden kann, wohingegen die Gesamtstromungsmenge des Gasgemisches durch die Stellung des Schlittens 33 in dessen Führungsbahn 34 festgelegt wird, welche Schlittenstellung mit Hilfe des Handrades 37 und der Spindel J>6 veränderbar ist. Wenn der Schlitten 25 in seiner Führungsbahn 24 aus der in Fig. 3 gezeichneten Stellung so weit nach rechts verschoben wird, daß die gemeinsame Drehachse 32 der Lenker 30 und 31 den Steuerstößel 1OB des Nadelventils IB passiert, dann greift der Steuerstößel 1OB des Nadelventils IB am Lenker 30 an und der Steuerstößel IOC des Nadelventils IC am Lenker 31, wobei dann das die Auslaßleitung 22 durchströmende Gasgemisch ein Gemisch aus den beiden Gasen B und C sein'wird. Auch in diesem Fall wird dann das Mischungsverhältnis zwischen den beiden Gasen B und C durch die Stellung des Schlittens 25 in dessen Führungsbahn 24 festgelegt, die Gesamtstromungsmenge des Gasgemisches
die
dagegen durch/Stellung des Schlittens 33 in der Führungsbahn
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- 14 T
Selbstverständlich kann die in Pig. 3 dargestellte Anordnung von Steuer- und Regelgliedern auch bei Vorrichtungen Anwendung finden, bei denen nur zwei Gase miteinander vermischt werden sollen, also auch nur zwei Nadelventile vorhanden sind.
Es ist auch möglich, ein Gemisch aus zwei Gasen, beispielsweise der Gase Λ und B, welche durch eine erfindungsgemäße Mischvorrichtung erhalten worden ist, beispielsweise diejenige von Pig. 2 oder diejenige von Pig.3, mit einem weiteren Gas zu vermischen, etwa einem Gas D, dessen Strömungsmenge seinerseits mit Hilfe eines Nadelventils des eingangs beschriebenen Typs festgelegt wird. Wenn in diesem Fall das lfdelventil für das zusätzliche Gas D mittels eines geraden Steuerstößels geregelt wird, welcher mit den Steuerlenkern der Nadelventile für die Gase A und B derart gekoppelt ist, daß jeweils der gleiche Neigungswinkel wie bei den Lenkern für die Gase A und B besteht, jedoch translatorisch relativ zum Nadelventil des Gases D gesondert und unabhängig von der translatorischen Verschiebung der Steuerstößel der Gase A und B verschiebbar ist, so wird das Gas D mit dem Gasgemisch A + B in einem Verhältnis vermischt, welches durch die Verschiebestellung des Steuerstössels des Nadelventils für das Gas D festgelegt wird, unabhängig und unbeeinflußt von dem Mischungsverhältnis zwischen den Gasen
A und B, ebenso wie die Gesamtstromungsmenge des Gasgemisches A + B.
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Die Erfindung kann zahlreiche, auf der Zeichnung nicht dargestellte Abwandlungen erfahren. So können die mechanischen Einstellorgane für die Steuerstößel der Nadelventile konstruktiv auch anders ausgeführt sein. Auch die Kopplung zwischen den« Lenkern und den Steuerstößeln der Nadelventile kann in mannigfaltiger Art ausgeführt sein. Beispielsweise können die Lenker mit geradlinigen Pührungsrillen versehen sein, in welchen an den Steuerstößeln der Nadelventile befestigte Rollen laufen.
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Claims (4)

  1. PATENTANSPRÜCHE
    Vorrichtung zum Mischen zweier Gase, gekennzeichnet durch ein erstes Nadelventil (IA) zum Regeln der Zuführungsmenge des ersten Gases (A), durch ein zweites Nadelventil (IB) zum Regeln der Zuführungsmenge des zweiten Gases (B), wobei beide Nadelventile eine Ventil-Durchlaßöffnung und eine darin axial verschiebbare Ventilnadel (7) aufweisen, welche derart geformt ist, daß die Strömungsmenge durch den Ventildurchlaß hinduch direkt proportional der axialen Verschiebung der Ventilnadel (7) zwischen einer vollständig offenen und einer vollständig geschlossenen Stellung ist, und wobei die Ventilnadel (7) zum axialen Verschieben derselben mit einem Steuerstößel (10) verbunden ist, und durch eine für beide Nadelventile (IA, IB) gemeinsame Einstelleinrichtung, bestehend aus einem ersten geradlinigen Steuerlenker (l8), welcher mit dem Steuerstößel (10A) des ersten Nadelventils (IA) in Form einer Führungsbahn für denselben zusammenwirkt, aus einem zweiten geradlinigen Steuerlenker (19)* welcher mit dem Steuerstößel (lOB) des zweiten Nadelventils (IB) in Form einer Führungsbahn für denselben zusammenwirkt, wobei beide Steuerlenker (18,19) translatorisch in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Steuerstößel (1OA,10B) verschiebbar und um ihr eines Ende
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    unter Verändern des Winkels (e<. ) zwischen Lenker und Stößel verschwenkbar sind, und aus einem Kopplungselement besteht, welches die beiden Lenker derart mechanisch miteinander verbindet, daß die beiden Lenker jeweils den gleichen Anstellwinkel (<?c ) mit der Längsrichtung der ihnen zugeordneten Steuerstößel (ΙΟΑ,ΙΟΒ) einschließen und außerdem translatorisch gleichzeitig und über gleiche Strecken derart bewegbar sind, daß jeweils sich der eine Lenker in Schließrichtung des ihm zugeordneten Nadelventils, der andere Lenker in Öffnungsrichtung des ihm zugeordneten Nadelventils bewegt.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachsen der beiden Steuerlenker (18,19) zusammenfallen, daß die beiden Lenker an ihren benachbarten Enden starr aneinander befestigt sind und als Einheit um eine durch ihre Verbindungsstelle hindurchgehende Drehachse (20) schwenkbar sind, und daß die Steuerstößel (ΙΟΑ,ΙΟΒ) der beiden Nadelventile (IA,IB) zueinander parallel verlaufen und an gegenüberliegenden Seiten der Drehachse (20) an dem einen (l8) bzw. dem anderen (19) Steuerlenker angreifen.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Steuerlenker (30,31) gleiche Länge aufweisen und an einem linear verschiebbaren Träger (25) befestigt sind, wobei das eine Ende jedes Lenkers um eine Drehachse (32) verschwenkbar ist, die relativ zum Träger (25) in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Trägers verschiebbar ist,
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    - 18 -
    daß die jeweils anderen Lenkerenden um eine zweite (38) und eine dritte (39) Drehachse verschwenkbar sind, wobei diese Schwenkachsen (38,39) bezüglich des Trägers (25) stationär und in einem derartigen Abstand angeordnet sind, daß ihre Verbindungslinie parallel zur Bewegungsrichtung des Trägers verläuft, und daß die Steuerstößel (ΙΟΑ,ΙΟΒ) der Nadelventile (IA,IB) zueinander paaLlel verlaufen und jeweils an einem der beiden Lenker (30,31) angreifen.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, zum Vermischen von zwei Gasen oder zum Vermischen des zweiten dieser Gase mit einem dritten, dadurch gekennzeichnet, daß ein drittes Nadelventil (IC) gleichen Aufbaus wie die beiden ersten Nadelventile (IA, IB) vorgesehen ist, welches die Zuführmenge des dritten Gases (C) steuert, daß das dritte Nadelventil (IC) einen Steuerstössel (10C) aufweist, der parallel zu den Steuerstößeln (ΙΟΑ,ΙΟΒ) der beiden anderen Nadelventile (IA,IB) verläuft, und zwar bezüglich des Steuerstößels (10A) des ersten Nadelventils (IA) mit gleichem Abstand an der gegenüberliegenden Seite des Steuerstößels (10B) des zweiten Nadelventils (IB), wobei der seitliche Abstand zwischen den Steuerstößeln (1OA,10C) des ersten und des dritten Nadelventils (IA,IC) im wesentlichen dem Abstand zwischen der zweiten und dritten Drehachse (38,39) der beiden Steuerlenker (30,31) entspricht, und daß der verschiebbare Träger (25) über eine derartige..Strecke verschiebbar ist, daß der Steuerstößel (lOB) des zweiten Nadelventils (IB) wahlweise am ersten Lenker (30) oder am zweiten Lenker (31) angreift,
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DE19742405272 1973-02-07 1974-02-04 Mischvorrichtung fuer gase Ceased DE2405272A1 (de)

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