DE2400570C3 - Schubriegel für ein Schloß, insbesondere Einsteckschloß für Rohrrahmentür - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schubriegel für ein Schloß, insbesondere Einsteckschloß für eine Rohrrahmentür, welcher zweitourig ausschließbar ist und dem eine der Anzahl der Touren entsprechende Anzahl von Schließ-Eingriffsöffnungen für die Schließbartbetätigung zugeordnet ist.

Bei der bekannten Ausgestaltung des Schubriegels besitzt dieser zwei fest an ihm hintereinanderliegende Schließ-Eingriffsöffnungen, siehe FR-PS 9 91 825. Bei zurückgeschlossenem Schubriegel liegen diese Eingriffsöffnungen jenseits der Schlüsselbetätigungsöffnung, so daß sich eine relativ große Schloßgehäusetiefe ergibt. Ein solches Schloß eignet sich daher nicht für Rohrrahmentüren.

Eine geringere Schloßgehäusetiefe liegt dagegen bei großem Schubriegelausschluß bei einer anderen bekannten Ausgestaltung vor, US-PS 32 22 898. Es erfolgt dort jedoch nur ein eintouriger Ausschluß, bei welchem Riegelteile zufolge Zahntriebes auseinanderfahren und dabei zwingend bei jedem Abschließen den weitesten Schubriegelausschluß erzeugen. Die beim Schließvoreane aufzubringende Aibeil ist daher stets bei einer Schlüsselumdrehung zu leisten. Hinzu kommen größere Reibungsverluste von ineinandergreifenden Schloßteilen Da die Teleskop-Nahtfuge von Schubriegelteilen außerhalb des Schlosses liegt, ist auch eine größere Verschmutzungsgefahr gegeben

Rpim Gegenstand der nicht vorveroffentlichten, älteren Anmeldung aus der DT-OS 22 39 390 ist eine Rieeelfalle mit einem an einem Mitnehmer geführten, abgefederten Schieber beschrieben, dessen rückwärtige Zunge als Anlage des Schließbartes beim Rückschließen der vorgeschlossenen Riegelfalle dient.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Schubriegel tür ein Schloß in herstellungstechnisch einfacher und gebrauchsvorteilhafter Weise so auszubilden daß der Ausschließweg für die zweite Schubriegeltour nicht als vergrößernde Schloßgehäuse-Tiefe

^Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1

Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Anspruchs 1 dar.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Schubriegel für ein Schloß geschaffen, der diesem eine erheblich verbesserte Einbruchssicherheit und erhöhten Gebrauchswert verleiht. Dadurch, daß sich die Schließ-Eingriffsöffnung für die zweite Tour erst nach Ausschluß der ersten Tour bildet, ergibt sich der Vorteil, daß der Schubriegelschwanz nicht von vornherein um das Maß des zweiten Ausschlußweges verlängert zu werden braucht, sondern in der Längsabmessung einem eintourig schließenden Schubriegel entspricht. Der überraschende Effekt, daß trotz der eintourigen Längsabmessung des Schubriegel ein mehrtouriges Schließen mit großem Riegel-Ausschluß möglich ist ergibt sich dadurch, daß die zur Erzielung eines größeren Ausschlußmalies notwendige vergrößerte Länge des Schubriegels zum etappenweisen Eingriff des Schließbartes in die Schließ-Eingriffsöffnungen lediglich für die zweite, ausgeschlossene Stellung notwendig ist. Neben den herstellungstechnischen Vorteilen ist durch die geringe Gehäusetiefe erstmals die Möglichkeit geschaffen, ein Schloß mit zweitourig schließendem Schubriegel bei Rohrrahmentüren zu verwenden. Dies bedeutet in der Praxis, daß durch den möglichen, zweiten Schubriegelausschluß die bekannte Einbruchsmethode, Tür und Rahmen auseinander zu stemmen, um den Schubriegel außer Eingriff mit dem Gegenschließteil zu bringen, nicht mehr angewendet werden kann. Hinsichtlich dieser Einbruchsmethode ist demnach ein erheblicher Nutzen erzielt. Die Wirkungsweise des Schubriegels im Schloß ist durch einfache bauliche Ausgestaltung erreicht. Es ist lediglich ein zusätzlicher, in AusschluSrichtung des Schubriegels relativ zu letzterem verlagerbarer Schieber notwendig, um die vorstehend geschilderte Wirkungsweise zu erzielen. Dieser zum Schubriegel zusätzlich verwendete Schieber führt sich vorzugsweise in einem Führungskanal des Schubriegels, wodurch einerseits die zusammenwirkenden Teile eine kompakte Einheit darstellen und andererseits der übliche Abstand zwischen den Deck- _i_jj_en jj_cs CQfjiQßtyehäiices beibehalten werden kann. Ebenso ist hierdurch die vorteilhafte Möglichkeit geschaffen, Teilabschnitte des Schiebers mit dem Schubriegel durch die entsprechende Stulpöffnung auszuschließen, ohne die Stulpöffnung vergrößern zu

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^pr die erfindungsgemäße Ausgestaltung von ^mÜSSe rkennen zu können. Die durch Federkraft ^auß.^e? Belastung des Schiebers bewirkt bei der ersten ^efa Mißtour des Schubriegels, daß der Schieber in Ausschluß» _{verharrt Hierdürch} bewegen sich die in ^SeineIwSchlossener Stellung des Schubriegels dek-^Z Ipich übereinanderliegenden Zungen voncinankungsg'^eicn _{bzw die Schli}eßzunge des ί-chubri gels ^derr ,Lieh von der in ihrer Stellung verbleibenden entfernt _{Schiebers Nach} Vollendung der ersten Deckplatte 2 und einer unteren Deckplatte 3 gebildete Schloßgehäuse 4, welches vorderseitig von einer Stulpplatte 5 verschlossen wird.

Die Stulpplatte 5 weist ferner Öffnungen zum freien Durchtritt von Falle 6 und Schubriegel 7 auf.

Der dargestellte Schubriegel 7 ist zum Schloßgehause in Ausschlußrichiung A verlagerbar. Für die exakte Steuerung der Verlagerung besitzt der Schubriegel / im Bereich seines Riegelschwanzes T einen unterseitigen

?^Cnvhieber's "Nach" Vollendung der ersten ,o Zapfen 8. welcher "sich in einem Schlitz 9 der unteren

veranschaulichten Schlüssels.

Der Schubriegel 7 weist einen Führungskanal 12 au , welcher als Führung für einen Schieber 13 dient De, Schieber 13 ist in Ausschluß-Bewegungsnchtung relativ zum Schubriegel 7 verlagerbar und besitzt eine endseitige Zunge 14, welche in zuruckges^l°»ener Stellung des Schubriegels deckungsgleich übe. dur Schließzunge 15 des Riegelschwanzes T liegt

Der Schieber 13 ist mittels einer Druckfeder 6 in

ist in vorteilhafter

handene Zuhaltungsplatte genutzt. Es ist lediglich an Τ aufwärts gerichteter Anschlag abgew.nkelt Jen Die Stellung dieses Anschlages is· derart, daß in μ η nuer zur Ausschlußrichtung gerichteten Ve₁- ^htwZ Endstellungen der Zuhaltungsplatte das - Lisrti« Schieberende abgestützt ist. Eine günstige Ach Maßnahme für die Funktion des Schiebers ,st } h erreicht daß die für die Federbelastbarke.l des Α wendete Druckfeder in den Führungskaitt it Hierdurch hegt die

SS2.TSe^e Sruckfeder" in den Führung^ S«™^^- ß^

des Schubriegels ^^^'^^anf sS ^ sein Ver chi'berichtung federbelastet, welche n,„rkfeder wartungsfre. geschützt und kann,sich ein Sackbohrung 17 der ν

η „ckfeder
i

dem

der wartungsfrei geschützt nicht selbsttätig aus ihrer Funkt,onslage

Die funktionsgerechte Lage der Druckfeder wird ,Sch dadurch stabilisiert, daß sie einerends in eine Q ^bohrung des Schubriegels eintritt. Weiterhin Sackbohrung Anordnung als günstig, daß

Tsu 1 et des Schiebers einen in die Druckfeder Jeenden Zentrierzapfen besitzt, der in zuruckge^eintreten s-ellung in die Sackbohrung ragt. Der ■t relativ zum Schubriegel lediglich begrenzt r und zwar ist der Verlagerungsbereich so heerenzt daß in der einen Verschieberichtung der Begrenzungsanschlag dann erfolgt, wenn Schheßzunge ^g Schübriegels und Zunge des Sch.ebers deckungsbcnuonce _ _f_ _nund in der anderen Verschie-

seiner Verschieberichtung federbe feder 16 einerends in eine Sackbohrung 17 der v Kanalwand Γ/ sitzt. Eine weitere Stabilisierung rh U die Druckfeder 16 durch einen Zentr.erungs/apren 18. nfläche 13' des Schiebers 13 ausgeht.

hlußstellung des Schubriegel»

iⁿ!i,a™ec ein=er ^ blich= Verein[,ch«ng ergibt. _H

Der SnsLTder Erfindung ist anhand eines »SÄ*, zeiehnensch näher veransch.u-

^li|^Sr' hk

Fi|rde Schubriegel in zurückgeschkmener ^ ^Rip^B*2Stellung des Schubriegels nach der ersten ^ATi^Cg 3^ßi°:^rSchubne_gel _M Beginn der zweiten ^SeitourigausgeschlossenenSchubriege,. « F i 15 den Schnitt gemäß Urne V-VmF, g 2 und Ausschlußrichtung A

Weiterdrehen des

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schließbart 11 in die Schließ-Eingriffsöffnung 10 des Riegelschwanzes 7' gelangt.

Der so entsicherte Schubriegel 7 wird beim Weiterdrehen des Schlüssels in Pfeilrichtung χ durch Angriff des Schließbartes 11 an die Schließ-Eingriffsöffnungs-Kante 10' in Ausschließrichtung A verlagert, bis der Schließbart außer Angriff mit der Schließ-Eingriffsöff nungs-Kante 10' gelangt. Der Schieber 13 ist durch die Belastung der Druckfeder 16 in seiner Anschlagstellung am Anschlag 22'" der Zuhaltungsplatte 22 verharrt, wodurch sich zwischen der Schließzunge 15 des Riegelschwanzes T und der Zunge 14 des Schiebers 13 eine weitere Schließ-Eingriffsöffnung 31 zum Eintritt des Schließbartes 11 für die zweite Ausschluß-Tour gebildet hat. Diese Stellung ist in F i g. 2 veranschaulicht.

Der Schlüssel ist inzwischen in Pfeilrichtung χ weitergedreht worden, so daß der Schließbart 11 erneut gegen die inzwischen durch Federbelastung zurückverlagerte Zuhaltungsplatte 22 tritt und diese' bei ao Weiterdrehen abermals wie in Fig.3 veranschaulicht, anhebt.

Der Schließbart 11 greift nun an der Schließzunge 15 des Riegelschwanzes T an, und bewirkt beim Weiterdrehen des Schlüssels die zweite Ausschluß-Tour des Schubriegels 7 in die zweite Ausschlußstellung.

Die Zunge 14 des Schiebers 13 wird zum Erreichen der in F i g. 4 veranschaulichten Riegel-Ausschlußstellung nicht benötige. Die Zunge 14 ist lediglich für die Zurückverlagerung des Schubriegels in Gehäuseeinwärtsrichtung notwendig. Hierbei tritt der Schließbart 11 nunmehr entgegen Pfeilrichtung χ drehend gegen die Zunge 14 und verlagert den Schieber 13 zusammen mit dem Schubriegel 7 entgegen Ausschließrichtung A bis zum Erreichen der der ersten Ausschluß-Tour entsprechenden Stellung und wirkt dann beim Weiterdrehen des Schlüssels mit der Schließzunge 15 des Riegelschwanzes T zusammen, bis die zurückgeschlossene Riegelstellung gemäß F i g. 1 erreicht ist.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

A/Ί 24 OO Patentansprüche:

1. Schubriegel für ein Schloß, insbesondere Einsteckschloß für eine Rohrrahmen' welcher zweitourig ausschließbar ist und dt eine der Anzahl der Touren entsprechende Anzahl von Schließ-Eingriffsöffnungen für die Schließbartbetätigung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schließ-Eingriffsöffnung (31) für die zweite Tour beim Ausschluß der ersten Tour bildet, derart, daß dem Schubriegel (7) ein begrenzt zu ihm verlagerbarer, beim ersten Schubriegelausschluß zurückbleibender Schieber (13) zugeordnet ist, welcher eine Zunge (14) besitzt, die in zurückgeschlossener, von der Zuhaltung gesicherter Stellung des Schubriegels über der zur ersten Eingriffsöffnung (10) gehörigen Schließzunge (15) des Riegelschwanzes (7') liegt und die in vorgeschlossenem Zustand der ersten Ausschlußtour zusammen mit der Schließzunge (15) des Schubriegels (7) die Schließ-Eingriffsöffnung (31) für die zweite Tour bildet.

2. Schubriegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (13) entgegen der Riegelaustrittsrichtung federbelastet ist.

3. Schubriegel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (13) sich an einem Anschlag (22'") der Zuhaltungsplatte (22) abstützt.

4. Schubriegel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber-Feder als Druckfeder (16) ausgebildet ist und sich einerends an der Stirnfläche (13') des in einem Führungskanal (12) des Riegelschwanzes (7') geführten Schiebers (13) abstützt und andererends in eine Sackbohrung (17) des Schubriegels (7) eintritt.

5. Schubriegel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnfläche (13') des Schiebers (13) einen in die Druckfeder (16) eintretenden Zentrierungszapfen (18) besitzt, der in zurückgeschlossener Stellung in die Sackbchrung (17) ragt.

6. Schubriegel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (13) einen seine Verlagerbarkeit begrenzenden Längsschlitz (20) aufweist, in den ein Zapfen (19) des Riegelschwanzes (7') ragt.