DE248320C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES /

PATENTAMT.

- JVi 248320 KLASSE 43 a. GRUPPE

A. PAUL JAPY in BERNE, Frankr.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. Dezember 1910 ab.

Die Erfindung betrifft eine Subtraktionsvorrichtung, insbesondere für Registrierkassen mit Rückgabeeinrichtung. Es sind bereits derartige Kassen bekannt, bei denen die Vor- und Rückwärtsdrehung der Einstellorgane mittels Zahnbogen erfolgt, die diesen eine Drehung in beiderlei Sinne erteilen, wobei diese Zahnbogen durch die Kurbel mittels geeigneter Kupplungen angetrieben werden.

ίο Dadurch, daß bei diesen bekannten Vorrichtungen der Eingriff der Einstellorgane in die Antriebsorgane tangential erfolgt und diese letzteren in ihren verschiedenen Stellungen nicht verriegelt sind, wird die Genauigkeit der Wirkungsweise in Frage gestellt.

Gemäß vorliegender Erfindung wird dieser Nachteil dadurch vermieden, daß jedes Einstellorgan durch zwei Scheiben o. dgl. angetrieben wird, die selbst die Drehbewegungen vor- und rückwärts ausführen, und daß ferner das aus einer Scheibe bestehende Einstellorgan auf derselben Achse gelagert ist wie die beiden Antriebsscheiben, mit denen es durch Gesperre verbunden ist.

Die Anordnung dieser Gesperre ist außerdem derart, daß jede Antriebsscheibe von der Einstellscheibe entkuppelt wird, nachdem diese ihr die erforderliche Drehung erteilt hat, so daß die beiden Antriebsscheiben sofort angehalten werden können, wenn sie die die Subtraktion bewirkenden Bewegungen ausgeführt haben.

Die Einstellscheibe wird ferner mit einer der Antriebsscheiben in demselben Augenblick gekuppelt, wo sie sich von der anderen Antriebsscheibe entkuppelt hat, und auf diese Weise stets mit großer Genauigkeit während jeder Operation in ihre Stellungen geführt und in diesen gehalten.

Die Erfindung ist schließlich noch gekennzeichnet durch die sehr einfache Art der Drehung der Antriebsscheiben mittels zweier auf derselben Achse befestigter Arme und eine derartige Anordnung der Antriebsscheiben und der Arme, daß die Zurückführung in die Nullstellung beim Beginn einer neuen Operation ausgeführt wird.

In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel für fünfstellige Zahlen dargestellt. Es zeigt Fig. 1 eine schematische Ansicht des Apparates, wobei nur ein Element des Mechanismus veranschaulicht ist, Fig. 2 eine Ansicht der Antriebsvorrichtung im Schnitt nach II-II der Fig. 1, Fig. 3 einen Querschnitt durch die Maschine in größerem Maßstabe nach III-III der Fig. 1, in der Richtung des Pfeiles gesehen, Fig. 4 einen Schnitt nach IV-IV der Fig. 1, Fig. 5 einen der Fig. 3 entsprechenden Schnitt, wobei andere Stellungen der Teile veranschaulicht sind, Fig. 6 einen Schnitt nach VI-VI der Fig. 1, Fig. 7 einen Schnitt nach VII-VII der Fig. 1, Fig. 8 einen Schnitt etwa nach VIII-VIII der Fig. i, Fig. 9 eine Gesamtansicht eines der Mechanismen, Fig. 10 eine Draufsicht auf einen Teil der Tastatur, Fig. 11 bis 22 zeigen Einzel-

teile. Fig. 23 bis 34 veranschaulichen verschiedene Stellungen der Teile bei einem in der Beschreibung erläuterten Rechenbeispiel. Die Vorrichtung ist in einem Gehäuse untergebracht, das aus drei Wänden 1, 2 und 3 gebildet ist, die durch eine Grundplatte 4 verbunden sind (Fig, 1). In den beiden Wänden 2, 3 ist eine Trieb welle 5 gelagert, die durch eine Kurbel 6 gedreht werden kann und ein Zahnrad 7 trägt. Dieses Zahnrad 7 greift in ein Zahnrad 8, das beispielsweise einen doppelt so großen Durchmesser hat als das Zahnrad 7 und mit einer gezahnten Trommel 9 fest verbunden ist. Auf dem Umfange dieser Trommel 9 ist eine Zahnung angeordnet, die aus vier Sektoren 10 besteht, die dazu dienen, nacheinander in ein Zahnrad 11 zu greifen (Fig. 2). Auf der Trommel 9 können weitere Zahnungen angeordnet sein, zum Antrieb verschiedener Mechanismen der Registrierkasse, z. B. der Vorrichtung zum Drucken der Zettel, der Druckvorrichtung für das Registrierband und gegebenenfalls der Münzenausgabevorrichtung.

Ein geeignetes Gesperre kann vorgesehen sein, um jede Rückdrehung der Kurbelwelle während der Arbeit zu verhindern und sie nach einer bestimmten Anzahl von Umdrehungen festzustellen, z. B. zwei im vorliegenden Falle, da für die Ausführung einer Operation hier zwei Umdrehungen erforderlich sind.

Das Zahnrad 11 ist auf einer Welle 13 befestigt und durch eine Gelenkstange 15 mit einer Kurbel 16 verbunden, die auf der Hauptwelle 12 der Vorrichtung befestigt ist. Die Abmessungen dieser Organe sind derart gewählt, daß eine Umdrehung des Zwischenzahnrades 11 einer Hin- und Herbewegung der Welle 12 entspricht, d. h., daß während der beiden Umdrehungen der Kurbelwelle die Welle 12 zwei vollständige Schwingbewegungen ausführt, und zwar in Intervallen, die durch die Entfernung zwischen den Zahnungen 10 bestimmt sind.

Auf der Hauptwelle 12 sind mehrere Mechanismen angeordnet (Fig. 1 und 9), die unter sich gleichartig sind und von denen jeder wie folgt gebaut ist.

Zwei Mitnehmerarme 17, 18, die die in den Fig. 11 und 12 dargestellten Formen haben, sind auf der Welle 12 in gleicher radialer Richtung befestigt. Der rechte Mitnehmerarm 18 (Fig. 11) ist am äußeren Ende mit zwei Ansätzen χψ und 19* versehen, die zwischen sich einen Schlitz 19 bilden, sowie mit einem Ansatz 20 in der Nähe der Nabe. Der linke Mitnehmer 17 (Fig. 12) trägt auf der Innenfläche am Umfange einen Ansatz 21.

Auf der Welle 12 sind zwischen den Mitnehmern 17 und 18 lose zwei Antriebsscheiben 22 und 23 angeordnet, zwischen denen sich die Einstellscheibe 24 befindet, die abwechselnd mit jeder der beiden Antriebsscheiben 22, 23 gekuppelt werden kann (Fig. 1 und 9).

In der rechten (von vorn gesehen) Antriebsscheibe 23 (Fig. 4) ist eine Kulisse 25 (Fig. 15) radial verschiebbar, die durch eine Feder 26 (Fig. 16) ständig nach außen gedrückt wird. Diese Feder 26 liegt auf einer Stütze z6^a, die an der Scheibe 23 befestigt ist und wirkt auf einen Ansatz 2$^a der Kulisse. Das äußere Ende dieser Kulisse ist mit einer Aussparung 27 und mit einem seitlichen Ansatz 28 versehen, der eine schräge Fläche 29 besitzt und in dem sich eine Federklinke 30 dreht, die mit dem äußeren Ende der Kulisse eine Einkerbung 31 bildet. Auf der Innenfläche ist die Kulisse 25 mit einem Zapfen 32 versehen, der bei radialer Verschiebung der Kulisse zwischen die Zähne 33 greifen kann, die auf etwa einem Viertel des Umfangs der Einstellscheibe 24 angeordnet sind (Fig. 4).

In der Einstellscheibe 24 (Fig. 5) gleitet radial eine Kulisse 34 (Fig. 17), deren äußeres Ende in eine der Zahnlücken der Zahnung 33 der Einstellscheibe 24 greift, während ihr inneres Ende mit einer Gelenkstange 35 drehbar verbunden ist (Fig. 5 und 18), die an einem gebogenen Arm 36 befestigt ist, der bei 36* g₀ auf der Einstellscheibe 24 drehbar befestigt (Fig. 4) und mit einem Schlitz 36¹ versehen ist, in den ein Ansatz 38 der Kulisse 25 eingreift (Fig. 4 und 15), so daß, wenn die Kulisse 25 sich nach der Mitte hin verschiebt, sie gleichzeitig mittels des Armes 36 die Kulisse 34 nach innen verschiebt. Die Kulisse 34 ist auf der nach der linken Antriebsscheibe 22 hin gewendeten Fläche mit einem Zapfen 34* (Fig. 17) und einer Vertiefung um ioo diesen Zapfen herum versehen, so daß ein Schlitz 34^a zwischen dem Zapfen 34* und der gegenüberliegenden Wand der Kulisse gebildet wird. Der gebogene Arm 36 (Fig. 18) besitzt auf seinem inneren Rande eine Schulter 36" (Fig. 4), gegen die sich der Vorsprung 20 des rechten Mitnehmerarmes 18 (Fig. 11) legen kann, wenn der Arm 36 nach der Mitte hin ausgeschwungen ist (Fig. 3).

Die Einstellscheibe 24 überträgt ihre Bewegung durch eine Zahnung 24¹ auf ein geeignetes Aufnahmeorgan, z. B. ein Zahnrad 90 (Fig' 4) einer Übertragungsvorrichtung, und die rechte Antriebsscheibe 23 dreht durch ihre Zahnung 23¹ ein Zahnrad 91, das z. B. zu einer Druckvorrichtung gehören kann.

Die linke Antriebsscheibe 22 (Fig. 6) ist auf ihrem Umfange mit einer Zahnung 40 und einer Reihe seitlicher Zapfen 41 versehen. Die Zahnung 40 ermöglicht die Übertragung der Bewegung der Scheibe 22 auf ein Zahnrad 92, das z. B. einer Druckvorrichtung angehören

kann. In dieser linken Antriebsscheibe 22 ist eine Kulisse 42 (Fig. 19) radial verschiebbar, die am äußeren Ende mit einer Aussparung 43 und einem seitlichen Ansatz 44 versehen ist, der eine geneigte Fläche 45 und eine federnde Drehklinke 46 besitzt, die mit der Fläche 45 eine Einkerbung 47 bildet. Die Kulisse 42 trägt ferner auf der Innenfläche einen Ansatz 42**, auf der Außenfläche einen Ansatz 49 und auf ihrem nach der Hauptwelle 12 hin gerichteten Ende einen Ansatz 50, auf den der eine Arm einer Feder 51 wirkt, die die Kulisse nach außen drückt (Fig. 6). Auf der Kulisse 42 dreht sich außerdem eine Sperrklinke 52 (Fig. 20), die mit einem Ansatz 53 und einer Nase 57 versehen und derart angeordnet ist, daß sie mit einem Zahn 54 unter einen Riegel 55 (Fig. 21) greift, der in einer mit der Scheibe 22 verschraubten Stütze 56 gleitet und durch den anderen Arm der Feder 51 zurückgedrückt wird, so daß die Kulisse 42 in, der Lage nahe der Mitte gehalten wird. In dieser Stellung legt sich der Ansatz 53 der Sperrklinke 52 gegen den Ansatz 49 der Kulisse 42 (Fig. 6). Wenn dagegen die Nase 57 der Sperrklinke 52 in der Richtung des Pfeiles (Fig. 6) zurückgedrückt wird, so löst sich der Zahn 54 von dem Riegel 55, und die Kulisse 42 wird durch die Feder 51 nach außen zurückgedrückt.

Auf der Hauptwelle 12 sind außen neben den Antriebsscheiben 22, 23 zwei Sektoren 58, 59 lose angeordnet (Fig. 1, 7, 8 und 9), die innen Zapfen 60 tragen, die dazu dienen, die Tasten 80, 81 in ihrer heruntergedrückten Stellung zu halten. Jeder linke Sektor 58 (Fig. 7), der einer der Ziffernreihen des eingezahlen Betrages entspricht, ist unten mit einem Arm 61 versehen, der einen Anschlag 6i^a trägt, und jeder rechte Sektor 59 (Fig. 8), der einer Ziffernreihe der Kaufsumme entspricht, ist oben mit einem entsprechenden Arm 62 versehen, der einen Anschlag 62" trägt. Die Sektoren 58, 59 können auf der Welle 12 eine beschränkte Drehbewegung zwischen zwei in den Wänden i, 2 des Gehäuses gelagerten Wellen 63, 64 ausführen, um die Tasten 80, 81 durch die Zapfen 60 zu arretieren und sie von ihnen wieder zu lösen. Der rechte Sektor 59, der durch eine Feder 5g^a beständig nach unten gezogen wird, kann durch einen Anschlag 65 angehoben werden, der an einer Hülse 66 sitzt, die auf der Welle 64 befestigt ist (Fig. 8 und 13). Die Hülse 66 ist mit einem gebogenen Ansatz 68 versehen, der zwischen zwei Zapfen 41 der linken Antriebsscheibe 22 desjenigen Mechanismus treten kann, der rechts von dem beschriebenen liegt. Sie trägt außerdem eine Rolle 72, die dazu dient, einen Arm 71 (Fig. 7, 8 und 14) anzuheben, der lose auf der Welle 12 sitzt und mit einem seitlichen Anschlag yi^a versehen ist, der auf die Sperrklinke 52 (Fig. 20) einwirken kann.

Der linke Sektor 58 wird durch eine Feder 58^a beständig nach oben gezogen und kann durch einen Arm 70 (Fig. 7 und 22) herabgedrückt werden, der auf der Welle 63 befestigt ist. Dieser Arm 70 ist mit einem Finger 73 verbunden, der die Kulisse 25 der rechten Antriebsscheibe 23 zurückdrücken kann, indem er in die Aussparung 27 (Fig. 5 und 15) eindringt, wenn die Welle 63 eine Schwingbewegung erhält.

Die beiden Wellen 63 und 64 werden gleichzeitig gedreht. Sie tragen zu diesem Zweck Kurbeln 74 (Fig. 1 und 2), die durch Gelenkstangen 75 mit einer Scheibe g^a verbunden sind, die sich auf der Welle der gezahnten Trommel 9 drehen kann. Auf der unteren Welle 64 ist ein Zahnrad 75^a befestigt, das in eine Zahnstange 76 greift, die am unteren Ende eines aufrechten Armes 77 befestigt ist, der sich bei 78 auf der Wand 3 dreht. Dieser Arm 77 trägt eine Rolle 79, die in einer in der Innenfläche der gezahnten Trommel 9 vorgesehenen Nut gleitet.

Die Summen, mit denen man operiert, werden auf die Mechanismen der Maschine mittels Tasten übertragen, die von bekannter Bauart sein können. Bei der dargestellten Maschine, die eine Subtraktion ausführt, sind mehrere Paare von Tastenreihen vorgesehen, wobei die linken Reihen die Ziffern des eingezahlten Betrages und die re'chten Reihen die Ziffern der von dem ersteren abzuziehenden Kaufsumme enthalten. Die Anzahl der Reihenpaare ist gleich der Anzahl der Ziffern der Summen, mit denen man operieren will. Die Tasten 80 für den eingezahlten Betrag, die in jeder ,linken Reihe von 1 bis 9 oder Vielfachen von 1 bis 9 von unten nach oben numeriert sind (Fig. 10), sind derart angeordnet, daß sie mit den Zapfen 60 der linken Sektoren 58 der verschiedenen Mechanismen zusammenwirken, und die Tasten 81 der abzuziehenden Kaufsumme, die in jeder rechten Reihe von oben nach unten numeriert sind, wirken mit den Zapfen 60 der entsprechenden rechten Sektoren 59 zusammen.

Jede der unter Federwirkung stehenden Tasten 80, 81 gleitet in der Gehäusewand 82 (Fig. 7), die den vorderen Teil der Maschine bildet, und ist unten mit einer schrägen Fläche 83 und einer Einkerbung 84 versehen, in die der entsprechende Zapfen 60 greifen kann. In der Ruhestellung nimmt jede Taste mit Bezug auf den entsprechenden Zapfen diejenige Stellung ein, die in der Fig. 7 für die Tasten der Ziffern 5 und 7 dargestellt ist. Wenn man eine Taste herunterdrückt, so drückt sie mit ihrer schrägen Fläche 83 den entsprechenden Zapfen 60 entgegen der Wir-

kung der Feder 58" oder 59'' des entsprechenden Sektors 58 oder 59 etwas zurück, worauf der Zapfen 60 in die Aussparung 84 der Taste greift und sie festhält. Mittels der Wellen 63, 64 kann man die Sektoren 58, 59 noch weiter zurückdrücken, so daß die Tasten von den Zapfen 60 wieder freikommen und unter der Wirkung ihrer Federn emporsteigen. Die zu den linken Sektoren 58 gehörigen Tasten 80 liegen oberhalb der entsprechenden Zapfen 60 (Fig. 7), die zu den rechten Sektoren 59 gehörigen Tasten 81 dagegen unterhalb der Zapfen 60 (Fig. 8), so daß sich die geneigten Flächen 83 und die Einkerbungen 84 der Tasten bei beiden Sektoren auf entgegengesetzten Flächen der Tasten befinden.

Die Wirkungsweise der Maschine ist im folgenden an einem Beispiel erläutert. In den Zeichnungen zeigen die Fig 23 bis 34 die entsprechenden Stellungen der Teile.

Wenn der Käufer 5 Mark bezahlt hat und 3 Mark zu zahlen hat, so drückt man in der linken Markreihe die mit der Zahl 5 versehene Taste 80 und in der rechten Markreihe die mit der . Zahl 3 versehene Taste 81 herunter. Diese Tasten 80 und 81 werden dann, wie vorher beschrieben, durch die ihnen entsprechenden Anschläge 60 der Sektoren 58, 59 arretiert.

Wird jetzt die Kurbel 6 gedreht, dann erfolgt zunächst die Zurückführung der Teile in die Nullstellung (Fig. 23, 24 und 25).

Falls bei der vorhergehenden Stellung in den Markreihen ebenfalls die Zahlen 5 und 3 subtrahiert worden sind, nehmen die Teile beim Beginn der neuen, hier beschriebenen Operation folgende Stellung ein:

Die vorher herabgedrückten Tasten 80, 81 mit den Zahlen 5 und 3 haben sich gegen Ende der vorhergehenden Operation wieder gehoben.

Die rechte Antriebsscheibe 23 ist mit der Einstellscheibe 24 gekuppelt und steht an der Stelle, die der Zahl 3 der vorhergehenden Operation entspricht. Die linke Antriebsscheibe 22 ist von der Einstellscheibe 24 entkuppelt und steht an der Stelle, die der Zahl 5 der vorhergehenden Operation entspricht. Die Einstellscheibe 24 steht an der Stelle, die der Differenz der vorher subtrahierten Zahlen 5 und 3 entspricht, also an der der Zahl 2 entsprechenden Stelle.

Die beiden' Mitnehmerarme 17 und 18 befinden sich beim Beginn jeder neuen Operation in ihrer untersten Stellung.

Jede Operation erfordert zwei Umdrehungen der Kurbel, der zwei Auf- und Abwärtsdrehungen der Welle 12 entsprechen, auf der die Mitnehmer 17 und 18 fest und die Scheiben 22, 23 und 24 lose sitzen.

Bei der ersten Aufwärtsdrehung der Welle 12 nimmt der rechte Mitnehmer 18 die rechte Antriebsscheibe 23 und die mit dieser gekuppelte Einstellscheibe 24 mit sich nach oben, während der linke Mitnehmerarm 17 bei seiner Aufwärtsdrehung keine Drehung der Teile bewirkt.

Die hierbei im einzelnen sich abspielenden Vorgänge sind folgende:

Der rechte Mitnehmer 18 greift mit seinem Ansatz 19" hinter den Ansatz 25^ der Kulisse 25, die in der rechten Antriebsscheibe 23 radial verschiebbar sitzt, so daß diese Scheibe von dem Mitnehmer 18 bei dessen weiterer Drehung nach oben mitgenommen wird. Die rechte Antriebsscheibe 23 ist mit der Einstellscheibe

24 durch den Zapfen 32 der Kulisse 25 gekuppelt, der sich noch von der vorhergehenden Operation her in der der Zahl 3 entsprechenden Zahnlücke der Zahnung 33 der Einstellscheibe befindet. Wenn die Kulisse 25 unter der jetzt herabgedrückten und in dieser Stellung blockierten Taste 81 hinweggeht, drückt diese auf die Klinke 30 der Kulisse 25 und verschiebt diese etwas einwärts, ohne jedoch ihren Zapfen 32 außer Eingriff mit der Einstellscheibe 24 zu bringen. Wenn der rechte Mitnehmer 18 die oberste Stellung erreicht hat, hat die mit ihm gekuppelte rechte Antriebsscheibe 23 ihre Nullstellung erreicht und wird jetzt durch den Arm 73 von dem rechten Mitnehmer 18 und der Einstellscheibe 24 gelöst, indem der Arm 73 infolge Drehung der Welle 63, auf der er befestigt ist, die Kulisse

25 der rechten Antriebsscheibe 23 so weit nach innen drückt, daß der Anschlag 25" der Kulisse unter dem Anschlag 19* des Mitnehmers 18 und ihr Zapfen 32 aus der Zahnung 33 der Einstellscheibe 24 heraustritt. Die auf diese Weise in die Nullstellung zurückgeführte rechte Antriebsscheibe 23 wird also bei der weiteren Drehung der Welle 12 nicht mehr von dieser mitgenommen.

Der linke Mitnehmer 17 tritt bei seiner Aufwärtsdrehung über die in der Halbstellung nach innen befindliche Kulisse 42 der linken Antriebsstelle 22 hinweg. Der Ansatz 21 des Mitnehmers 17 wird hierbei nicht von dem Ansatz 49 der Kulisse 42 angehalten, trifft aber auf den Ansatz 53 der Sperrklinke 52 dieser Kulisse und dreht die Klinke so, daß sie sich von dem Riegel 55 löst und die Kulisse 42 unter der Wirkung der Feder 51 vollständig heraustritt.

Bei der nunmehr erfolgenden Rückdrehung der Mitnehmer 17 und 18 werden die linke Antriebsscheibe 22 und die Einstellscheibe 24 in die Nullstellung zurückgeführt, und zwar auf folgende Weise (Fig. 26, 27 und 28).

Bei der oben beschriebenen Verschiebung der Kulisse 25 der rechten Antriebsscheibe 23 durch den Arm 73 wird gleichzeitig durch Ver-

mittlung der ander Einstellscheibe 24 drehbar befestigten Arme 35 und 36 die in dieser Scheibe radial verschiebbare Kulisse 34 nach innen gezogen, wobei sie mit ihrem Schlitz 34^ den Ansatz 42" der ihr jetzt gegenüberliegenden, in der linken Antriebsscheibe 22 verschiebbaren Kulisse 42 umfaßt, so daß die Einstellscheibe 24 jetzt mit der linken Antriebsscheibe gekuppelt ist. Es erfolgt also gleichzeitig mit

ίο der Entkupplung der Einstellscheibe 24 von der rechten Antriebsscheibe 23 die Kupplung der ersteren mit der linken Antriebsscheibe 22. Der Arm 36 ist hierbei nach der Mitte hin gedreht worden, so daß bei der Drehung der Mitnehmer 17 und 18 der rechte Mitnehmer 18 sich mit seinem Ansatz 20 gegen die Schulter 36^s dieses Armes 36 legt. Der rechte Mitnehmer 18 nimmt daher die Einstellscheibe 24, an der der Arm 36 sitzt, und die linke Antriebsscheibe 22, die mit der Einstellscheibe 24 gekuppelt ist, mit sich nach unten. Der Ansatz 38 der Kulisse 25 der rechten Antriebsscheibe 23 gleitet dabei, da diese Scheibe nicht mitgenommen wird, in dem Schlitz 36¹ des Armes 36. Die Kulisse 42 der linken Antriebsscheibe 22 passiert bei dieser Drehung der · Scheibe unter der herabgedrückten Taste 80 der Ziffer 5 der linken Zahlenreihe, ohne durch diese angehalten zu werden und bleibt in der halb eingezogenen Stellung. Wenn die linke Antriebsscheibe 22 in ihre unterste Stellung, d. h. in die Nullstellung gelangt ist, wird die Sperrklinke 52 der Kulisse 42 durch einen Anschlag ητ^α ausgelöst, der auf die Nase 57 dieser Klinke einwirkt. Dieser Anschlag yi^a sitzt an dem Arme 71, der lose auf der Welle 12 drehbar ist und in diesem Augenblick durch die Rolle 72 gehoben wird, die an der auf der Welle 64 befestigten Hülse 66 sitzt. Durch die Auslösung der Sperrklinke 52 wird die Kulisse 42 freigegeben.

Die Teile sind also nunmehr sämtlich in die Nullstellung zurückgeführt, und es beginnt die eigentliche neue Operation, die während des nächsten Auf- und Abwärtsschwingens der Mitnehmer 17 und 18 ausgeführt wird.

Bei der Aufwärtsbewegung der Mitnehmer (Fig. 29, 30 und 31) werden zunächst die linke Antriebsscheibe 22 und die Einstellscheibe 24 um so viel Teile mit nach oben genommen, als der Zahl (5) der in der linken Ziffernreihe herabgedrückten Taste entspricht. Dies geschieht auf folgende Weise:

Beim Beginn der Aufwärtsbewegung der Mitnehmerarme ist die linke Antriebsscheibe 22 noch mit der Einstellscheibe 24 gekuppelt, denn der Arm 73 drückt noch die Kulisse 25 der rechten Antriebsscheibe 23 nach innen, so daß auch die Kulisse 34 der Einstellscheibe 24 in der eingezogenen Stellung gehalten wird, die ihrerseits mit ihrem Schlitz 34^ den Ansatz 42^a der Kulisse 42 der linken Antriebsscheibe 22 umgreift.

Der linke Mitnehmer 17 nimmt bei seiner Drehung nach oben die linke Antriebsscheibe 22 mit, indem er sich mit seinem Ansatz 21 gegen den Ansatz 49 der Kulisse 42 dieser Scheibe legt. Gleichzeitig wird die Einstellscheibe 24 mitgenommen, die mit der linken Antriebsscheibe 22 gekuppelt ist. Beim Passieren unter der der Ziffer 5 der linken Reihe entsprechenden herabgedrückten Taste 80 wird durch diese die Kulisse 42 der linken Antriebsscheibe 22 nach innen gedrückt, wobei der Ansatz 49 dieser Kulisse 42 von dem Ansatz 21 des linken Mitnehmers 17 zurücktritt, so daß dieser von der linken Antriebsscheibe 22 entkuppelt wird und sich allein weiterbewegt. Die Kulisse 42 tritt nunmehr vollständig nach außen und legt sich ganz gegen die Taste. Die linke Antriebsscheibe 22 bleibt also stehen, und der Mitnehmer 17 vollendet seinen Weg nach oben allein. Wenn er in der obersten Stellung angelangt ist, wird die linke Antriebsscheibe 22 nochmals in ihrer Stellung durch den Finger 68 verriegelt, der an der Welle 64 sitzt und durch deren Drehung in diesem Augenblick zwischen zwei Zapfen 41 dieser Scheibe greift (Fig. 32). Dadurch bleibt die Antriebsscheibe 22 auch dann noch blockiert, wenn die Taste 80 mit der Ziffer 5 sich am Ende der Operation wieder hebt.

Zugleich mit dem linken Mitnehmer 17 hat auch der rechte Mitnehmer 18 die oberste Stellung erreicht und wird nunmehr mit der rechten Antriebsscheibe 23 gekuppelt, die wiederum mit der Einstellscheibe 24 gekuppelt wird, wobei zugleich die Kupplung zwischen dieser und der linken Antriebsscheibe 22 aufgehoben wird. Dies geschieht auf folgende Weise:

Wenn die Mitnehmer ihre obere Stellung erreicht haben, liegt der am Umfange des rechten Mitnehmers 18 zwischen den beiden Ansätzen ig^a und 19* gebildete Schlitz 19 gegenüber dem Ansatz 25^s der Kulisse 25 der rechten Antriebsscheibe 23. Die Welle 63 dreht sich in diesem Augenblick, so daß sich der Arm 73 hebt, der die Kulisse 25 bisher heruntergedrückt hat. Die Kulisse 25 tritt wieder nach außen, wobei ihr Ansatz 25^ in den Schlitz 19 des Mitnehmers 18 und ihr Zapfen 32 in die Zahnung 33 der Einstellscheibe 24 tritt. Damit ist die Kupplung zwischen rechtem Mitnehmer 18, rechter Antriebsscheibe 23 und Einstellscheibe 24 hergestellt. Bei dem Heraustreten der Kulisse 25 drehen sich auch die Arme 35 und 36 wieder nach außen, wobei die Kulisse 34 der Einstellscheibe 24 nach außen mitgenommen wird. Dabei löst sich der Ansatz 34* dieser Kulisse von dem Ansatz 42^Λ der Kulisse 42 der linken

Antriebsscheibe 22, und die Kulisse 34 kann nach außen heraustreten, ohne durch die blockierte linke Antriebsscheibe 22 gehindert zu werden. Dadurch erfolgt die Lösung der Kupplung zwischen der linken Antriebsscheibe 22 und der Einstellscheibe 24.

Bei der nun folgenden Abwärtsbewegung der Mitnehmer (Fig. 32, 33 und 34) nimmt. der rechte Mitnehmer 18 die rechte. Antriebsscheibe 23 und die mit ihr gekuppelte Einstellscheibe 24 um so viel Teile nach unten mit, als der Zahl (3) der in der rechten Ziffernreihe herabgedrückten Taste 81 entspricht.
Wenn die Kulisse 25 der rechten Antriebsscheibe 23 unter der herabgedrückten Taste 81 hinweggeht, wird sie durch diese nach innen geschoben, wobei ihr Ansatz 25¹⁷ aus dem Schlitz 19 des rechten Mitnehmers 18 heraustritt, so daß dieser von der rechten Antriebsscheibe 23 entkuppelt wird. Die Mitnehmer drehen sich nun allein weiter nach unten, während die rechte Antriebsscheibe 23 durch den von der Feder 26 ihrer Kulisse 25 gegen die herabgedrückte Taste 81 ausgeübten Druck in ihrer Stellung gehalten wird und ihrerseits die mit ihr gekuppelte Einstellscheibe 24 festhält.

Nunmehr werden die Sektoren 58 und 59 durch die Wellen 63 und 64 gedreht und die herabgedrückten Tasten durch ihre Federn wieder angehoben.

Während die Mitnehmer 17 und 18 ihre Bewegung nach unten vollenden, legt sich der Ansatz 21 des linken Mitnehmers 17 gegen den Ansatz 53 der Sperrklinke 52 der Kulisse 42 der linken Antriebsscheibe 22 und drückt diese Kulisse in die Halbstellung nach innen, damit der linke Mitnehmer 17 bei seiner darauf folgenden Aufwärtsbewegung nicht durch den sich gegen seinen Ansatz 21 legenden Ansatz 49 der Kulisse festgehalten wird.

Bei- der Beendigung der Operation ist also die rechte Antriebsscheibe 23 mit der Einstellscheibe 24 gekuppelt, während die linke Antriebsscheibe 22 von der Einstellscheibe 24 gelöst ist.

Die linke Antriebsscheibe 22 ist also um fünf Teile nach oben gedreht worden, die rechte Antriebsscheibe 23 um drei Teile nach unten und die Einstellscheibe 24 zuerst um fünf Teile nach oben und dann um drei Teile nach unten; sie hat sich also um zwei Teile von ihrer Anfangsstellung aus nach oben gedreht. Diese Scheiben werden daher den Zahnrädern, mit denen sie in Eingriff stehen, Drehungen mitgeteilt haben, die dem eingezahlten Betrage (Taste 5 und linke Antriebsscheibe 22), dem Kauf betrage (Taste 3 und rechte Antriebsscheibe 23) und der Differenz zwischen beiden (Einstellscheibe 24) entsprechen.

Um die Drehung der Scheiben zu verhindern, wenn in einer Ziffernreihe keine Taste herabgedrückt ist, ist für jeden linken Sektor 58 unten und für jeden rechten Sektor 59 oben ein drehbarer Anschlag 85 bzw. 85" vorgesehen. Jeder dieser Anschläge wird durch eine Feder 86 nach innen gezogen und liegt mit einem Arm 87 auf einem Anschlag 6i^a bzw. 62¹^ des Sektors. Wenn keine Taste in einer Reihe herabgedrückt wird, so drückt der Anschlag 6i^a oder 62^a, der zu dem Sektor dieser Reihe gehört, die Kulisse 42 oder 25 bei der Drehung der Welle 12 so weit nach innen, daß der Mitnehmer seinen Weg allein fortsetzt. Ist dagegen in dieser Reihe eine Taste herabgedrückt worden, so hat sich der ■ Sektor so weit gedreht, daß sein Anschlag 6i^a oder 62^a den Anschlag 85 nicht mehr stützt, der nunmehr durch die Kulisse 42 oder 25 zurückgedrückt werden kann.

Wenn die beschriebene Operation zugleich durch die verschiedenenen Mechanismen für alle Ziffern der Zahlen ausgeführt worden ist, mit denen man operiert, so werden also diese Zahlen subtrahiert. Bei der praktischen Ausführung wird die Vorrichtung zweckmäßig mit einer Registriervorrichtung kombiniert.

Die beschriebene Ausführungsform der Erfindung kann natürlich in den Einzelheiten vielfach abgeändert werden.

Claims (6)

Patent-An Sprüche:

1. Subtraktionsvorrichtung, insbesondere für Registrierkassen mit Rückgabevorrichtung, bei der das Einstellorgan durch zwei Scheiben angetrieben wird, die sich in entgegengesetzten Richtungen drehen, dadurch gekennzeichnet, daß das aus einer Scheibe (24) bestehende Einstellorgan auf derselben Achse (12) wie die Antriebsscheiben (22, 23) angeordnet ist und mit diesen durch Gesperre verbunden wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Antriebsscheibe (22, 23) von der Einstellscheibe (24) entkuppelt wird, nachdem sie ihr die erforderliche Drehung erteilt hat, so daß die beiden Antriebsscheiben sofort angehalten werden können, wenn sie die die Subtraktion bewirkenden Bewegungen ausgeführt haben.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gesperre (34, 42^a) zwischen der Einstellscheibe (24) und der ersten Antriebsscheibe (22) mechanisch mit den Gesperren (33, 32) zwischen der Einstellscheibe und der zweiten Antriebsscheibe (23) verbunden sind und durch ein einziges Organ (73) so gesteuert werden, daß die Entkupplung zwischen der Einstellscheibe (24) und der ersten Antriebs-

scheibe (22) stets gleichzeitig mit der Kupplung der Einstellscheibe mit der zweiten Antriebsscheibe (23) erfolgt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Antriebsscheiben (22, 23) bei ihren Subtraktionsbewegungen durch zwei Arme (17, 18) mitgenommen werden, die auf derselben Welle (12) befestigt sind, auf der die Scheiben (22, 23, 24) drehbar gelagert sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Antriebsscheiben (22, 23) ihre entgegengesetzt gerichteten Drehungen zwecks Zurückführung in die Nullstellung unter der Wirkung nur eines Mitnehmerarms (18) ausführen, der während einer der Bewegungen direkt auf die eine Antriebsscheibe (23) und während der zweiten Bewegung indirekt, mittels der Einstellscheibe (24), auf die andere Antriebsscheibe (22) einwirkt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Antriebsscheiben (22, 23) und die Mitnehmerarme (17, 18) derart angeordnet und miteinander verbunden sind, daß die Arme die Scheiben nach dem Niederdrücken der Tasten während des ersten Teiles der Kassenkurbeldrehung in die Nullstellung zurückführen.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen.