DE246494C

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Publication number: DE246494C
Application number: DENDAT246494D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

e 246494 — KLASSE 54d. GRUPPE

ANATOLE LEVECQUE in PARIS.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. November 1910 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Stempel zum Ausschlagen von Schriftzeichen aus Papier und zum gleichzeitigen befestigen derselben auf Karton oder Pappe.
Der neue Stempel ist dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterlagplatte, die die das Karton- und Papierblatt aufnehmende Platte trägt, ein unter Federwirkung stehender Rahmen angeordnet ist, der stellbare Rieh tschienen zum Festhalten der Sehriftstempel aufweist, wobei die Platte in eine Presse eingeschoben und hier festgestellt werden kann.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar ist:
Fig. ι und 2 Grundriß und Seitenansicht des Etikettenträgers,

Fig. 3 und 4 sowie Fig. 5 Grundriß, Längsschnitt und Querschnitt der Schriftstanze,

Fig. 6 und 7 Vorderansicht und Grundriß einer Presse,

Fig. 8 ein Querschnitt der Presse mit der Schriftstanze in Arbeitsstellung, jedoch ohne Etikettenträger.

Der Etikettenträger besteht aus einer Metallplatte 1, auf welcher das zur Bildung der Etiketten bestimmte Kartonstück 2 ruht. Das Kartonstück wird in der gewünschten Stellung durch zwei federnde Arme bzw. Klingen 3 gehalten, die um auf der Platte 1 befestigte Achsen 3¹ drehbar sind. Die Schriftstanze ist auf einer Tragplatte 4 montiert, welche seitlich in zwei Gleitstücken 5 endigt, zwischen welchen der Etikettenträger gleitet. Die Stellung des letzteren wird durch eine bewegliche Klinge 6 bestimmt, welche bei 6¹ auf der Platte drehbar befestigt ist.

Die Schriftstanze umfaßt zwei Gleitstücke 7, die auf den in der Platte 4 befestigten Bolzen 8 in senkrechter Richtung gleiten. Um die Bolzen sind Federn 9 angeordnet, welche ständig bestrebt sind, die Gleitstücke 7 und infolgedessen auch alle von den Gleitstücken getragenen Organe nach oben zu pressen. Die Gesamtheit der Organe bildet die eigentliche Schriftstanzvorrichtung. Auf den Gleitstücken 7 sind zwei Längsschienen 10 und 11 befestigt; die eine Schiene 10 ist fest, die andere 11 kann sich parallel zur ersteren verschieben. Sie wird durch Muttern 11¹ in ihrer Lage gehalten, welch letztere auf Schraubenbolzen angeordnet sind, die auf der besagten Schiene 11 befestigt sind und den in jedem Gleitstück vorhandenen Längsschlitz 1-2 durchdringen. Die Gleitstücke werden außerdem durch eine feste Leiste 13 verbunden, auf welcher Riehtschienen 14 gleiten können, die man durch Feststellschrauben 14¹ in einer bestimmten Lage festlegen kann. Die Schriftstempel 15, welche zum Aufdrucken bestimmt sind, sind auf den Blöcken 15 ¹ reliefartig befestigt oder können mit ihnen aus einem Metallstück gearbeitet sein, das einerseits zwischen den Schienen 10, 11, anderseits zwischen den Richtschienen 14 festgehalten wird. Die die Stanzvorrichtung tragende Platte 4 gleitet auf der Unterlage 16 einer Presse zwischen seitlichen Führungen 17, deren eine mit einer Stellschraube 18 versehen ist, die dazu dient, die Platte 4 der

(2. Auflage, ausgegeben am S. Januar ig!4)

Schriftstanzvorrichtung während der Herstellung einer Etikette in einer bestimmten Lage zu sichern. Die Platte 15 trägt zwei Vertikalstreben 19, die oben durch eine feste Traverse 20 verbunden sind, welche Muttergewinde zur Aufnahme zweier Schrauben 21 besitzt, deren obere Enden kleine Handräder 21¹ aufweisen und deren äußere Enden mit dem beweglichen Preßtisch 22 verbunden sind.

Letzterer erhält durch die Streben 19 seine Führung. Am Ende ihrer Abwärtsbewegung stützt sich die bewegliche Platte 22 gegen feste Sperrbolzen 23, so daß jegliche Beschädigung der Schriftstanzvorrichtung vermieden wird. Die Schrauben 21 sind mit der Druckplatte 22 durch ein Glied 24 verbunden, welches nicht nur ihre Drehung gestattet, sondern auch der Platte 22 eine bestimmte Unabhängigkeit hinsichtlich einer leichten Schrägstellung gegenüber der Tischplatte 16 sichert. Die Maschine wirkt, in folgender Weise: Nachdem das Kartonstück 2, woraus die Etikette hergestellt werden soll, an einer Stelle der Platte 1 befestigt wurde, bringt man die Schriftzeichen 15, welche auf der Etikette figurieren sollen, in die Stanzvorrichtung. Sodann verschiebt man auf der Tragplatte 4 unter der durch die Federn 9 in gehobener Lage gehaltenen Stanzvorrichtung den Etikettenträger so weit, daß er mit dem Stück 6, dessen Schrägstellung vorher geregelt wurde, in Berührung kommt. Nunmehr wird das Ganze auf den Untersatz 16 der Presse gebracht, und zwar unterhalb der beweglichen Platte 22, welche gehoben wird, nachdem man zuvor zwischen die mit der Schriftstanze nach oben gedrückten Schriftzeichen 15 und das Kartonstück 2 ein Papierstück eingezogen hat. Nachdem die gegenseitige Lage der verschiedenen Elemente der Maschine kontrolliert wurde, kann man die Platte 4 mit Hilfe der Schraube 18 in einer bestimmten Lage festmachen, und es bleibt nur übrig, die Schrauben 21 so weit zu drehen, daß die bewegliche Platte 22 mit den Sperrstiften 23 in Beruhrung oder fast in Berührung gelangt.

Bei ihrer Abwärtsbewegung stützt sich die Platte 22 auf den die Schriftstempel 15 tragenden Block 15¹, wobei die Schriftzeichen unter Spannung der Federn 9 gesenkt werden. Bei dieser Bewegung schneiden sie aus dem farbigen untergelegten Papierblatt das entsprechende Schriftzeichen aus, und indem sie in den Karton 2 eindringen, treiben sie das Schriftzeichen in das darunter liegende Kartonstück ein. Nach Beendigung dieses Vorganges werden die . Schrauben 21 zurückgedreht, der Block 22 steigt nach oben, und zwar im Bedarfsfalle unter Benutzung von Federn, die um die Pfosten 19 gewunden sind und befreit die Schriftstanzvorrichtung, welche durch die Federn 9 gehoben wird; auf diese Weise ist es möglich, den Etikettenträger aus der Presse selbst herauszunehmen. Nunmehr ist die Maschine für einen neuen Arbeitsgang bereit.

An Stelle der Schraube 18 kann die Lage der Platte 4 durch eine seitliche- regelbare Nase gesichert werden, wobei letztere gegen den einen der Sperrstifte 23 sich legt.

Claims

Patent-Anspruch:

Stempel zum Ausschlagen von Schriftzeichen aus Papier und zum gleichzeitigen Befestigen derselben auf Karton oder Pappe, dadurch gekennzeichet, daß auf der Unterlagplatte (4), die die das Karton- und Papierblatt aufnehmende Platte (1) trägt, ein unter Federwirkung stehender Rahmen (7) angeordnet ist, der stellbare Richtschienen (10, 11, 14) zum Festhalten der Schriftstempel (15) aufweist, wobei die Platte (4) in eine Presse eingeschoben und hier festgestellt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.