DE246271C

DE246271C -

Info

Publication number: DE246271C
Application number: DENDAT246271D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 246271 KLASSE 46 ö. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Juni 1910 ab.

Es sind bereits Ein- und Ausströmventilanordnungen für Explosions- und Verbrennungskraftmaschinen bekannt geworden, bei denen die Ventile konzentrisch angeordnet und mit einem gemeinschaftlichen oder nicht gemeinschaftlichen Sitz versehen sind, wobei das Steuern dieser Ventile durch einen doppelt wirkenden Hebel erfolgt, der diesen Antrieb von einer Stange erhält, die von einer auf der

ίο Nockenwelle des Motors festsitzenden Nockenscheibe bewegt wird.

Diese Ventilanordnungen haben den Nachteil, daß während der Eröffnung des Einlaßventils für die Einströmperiode das Geschlossenhalten des Auspuffventils lediglich durch die Spannkraft der diesem zugehörigen Feder erfolgt, was in manchen Fällen, namentlich wenn die Spannkraft der Feder nachläßt, keine genügende Dichtheit gewährleistet.

Gegenstand der Erfindung ist eine für Explosions- und Verbrennungskraftmaschinen bestimmte Ein- und Ausströmventilanordnung, bei der besagter Übelstand dadurch beseitigt wird, daß die Drehpunkte der auf die Spindel des Einlaßventils einwirkenden Hebel auf dem Ausströmventil selbst angeordnet sind, so daß bei Einwirkung des doppelt wirkenden Hebels auf die die Spindel des Ausströmventils niederdrückenden Hebel durch jenen auch noch das Ausströmventil gegen seinen Sitz gedrückt wird.

Die Zeichnung veranschaulicht beispielsweise

die Form und die Anordnung der Ventile, des Hebels, der Antriebsstange und der Nockenscheiben, deren Drehbewegung in der üblichen Weise von der Motorwelle aus erfolgt. "

Diese Welle und die anderen Teile des Motors (Gestell, Treibstange, Kolben, Zahnräder zum Antrieb der Nockenwelle und Zubehörteile) 'ί sind in der üblichen Weise ausgebildet und auf der Zeichnung nicht dargestellt.

In Fig. ι bezeichnet 0 den mit einem Wasserkühlmantel ι versehenen Zylinder. Die Öffnung des Zylinderbodens ist durch einen Deckel 2 verschlossen, der mittels auf der Zeichnung. nicht dargestellter Flansche und Schrauben festgehalten wird.

Dieser Deckel ist achsial mit einer zylindrischen Bohrung versehen, die mit zwei übereinander angeordneten ringförmigen Aussparungen in Verbindung steht. Von diesen Aussparungen dient die untere, 3, für den Auspuff, die obere, 4, für die Ansaugung. Die beiden Aussparungen stehen mittels eines Auspuffkanal s 5 und eines Saugkanals 6 mit der Außenseite in Verbindung.

Die zentrale Bohrung des Deckels enthält ein Ventil 7, welches mit geringer Reibung in ihr gleitet, und dessen nach außen ausladende Ränder sich gegen die ausgeschliffene Innenfläche des Deckels legen.

Das Ventil 7 ist hohl ausgebildet und weist eine Scheidewand 8 auf, die im Bereich des oberen Teiles des ringförmigen Saugraumes 4 sich befindet. Unterhalb dieser Scheidewand sind in der Ventilwandung Öffnungen 9 vorgesehen, welche die Verbindung mit der Saugöffnung herstellen.

Claims

Das obere Ende des Ventils 7 ist durch eine Kappe 10 abgeschlossen. Zwischen dieser Kappe und dem Zylinderdeckel ist eine Feder 11 eingeschaltet. Durch die Spannung dieser Feder werden die nach außen erweiterten Ränder des Ventils 7 gegen die als Ventilsitz dienende geschliffene Fläche des Zylinderdeckels 2 gepreßt, so daß die Verbindung zwischen dem Zylinder und dem Auspuffkanal abgesperrt wird. Das Ventil 7 ist in der Folge Auspuff ventil genannt.

Durch dieses Auspuffventil geht die Spindel

des Saugventils 12. Zu diesem Zweck ist die Scheidewand 8 mit einer Nabe 13 versehen, welche der genannten Spindel als Führung dient.

Das Saugventil 12 schließt die zentrale öffnung des Auspufiventils 7 auf der Seite des Zylinders ab, indem es sich hierbei gegen die geschliffene Oberfläche des Deckels legt, wie dies in Fig. 1 bei 14 dargestellt ist. Der Ab-Schluß kann aber auch dadurch bewirkt werden, daß sich die abdichtende Fläche des Saugventils gegen den ebenfalls geschliffenen Rand des Ausströmventils legt, wie bei 15 in Fig. 1 dargestellt ist. In beiden Fällen erzielt man eine Absperrung des Zylinders gegenüber der Saugseite.

Das Saugventil wird durch eine Feder 16 gegen seinen Sitz gedruckt. Diese Feder stützt sich einerseits gegen die Scheidewand 8 des Auspuffventils und anderseits gegen ein an der Spindel des Saugventils befestigtes Querstück 17.

■■■ Der Antrieb dieser Ventile geschieht durch den zweiarmigen Hebel 18, der auf der Stütze 19 um die Achse 20 schwingbar gelagert ist.

Das auf der Seite der Ventile befindliche Ende des Hebels 18 ist gegabelt und befindet sich oberhalb der Kappe 10 des Ausström-. ventils 7.

Oberhalb der Enden 21 dieser Gabel (Fig. 2) sind zwei kleine Balanciere 22, 22 angeordnet, deren Schwingebene senkrecht zu der des Hebels 18 steht. Die Schwingachsen 23 dieser kleinen Balanciere 22, 22 hängen mit der Kappe 10 des Auspuffventils fest zusammen und treten mit ihrem anderen Ende mit der Spitze - der Spindel des Saugventils 12 in Berührung.

Das dem Ventil entgegengesetzte Ende des Hebels 18 ist an die Stange 25 gelenkig angeschlossen (Fig. 1), welche mittels einer Rolle 27 auf der Nockenscheibe 26 ruht. Durch eine gegen einen festen Punkt 29 des Motorgestells sich abstützende Feder 28 wird die Rolle 27 in dauernder Berührung mit der Profilierung der Nockenscheibe gehalten.

Dies erfordert, daß die mit dem Arm des Hebels 18 kombinierte Feder 28 ein Moment erzeugt, welches großer ist als dasjenige, welches auf der anderen Seite des gleichen Hebels durch die Feder 16 des Saugventils und die kleinen Balanciers 22, 22 hervorgerufen wird.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der Wirkungsweise der neuen Einrichtung ist vorausgesetzt, daß der Kolben der Kraftmaschine die Stellung einnimmt, welche dem Beginn des Saughubs entspricht. In diesem Augenblick bewegt sich die Stange 25 infolge der Profilierung der Nockenscheibe unter Einwirkung der Feder 28 abwärts, so daß der Hebel 18 schwingt und durch die Enden 21 seines gegabelten Endes die kleinen Balanciers 22, 22 geschwungen werden, so daß das Saugventil 12 sich öffnet. Die frischen Gase treten in den Zylinder durch die öffnungen 6,4,9, wobei das Auspuffventil die Auspufföffnung infolge des Druckes, den die Feder 11 sowie die kleinen Balanciers 22, 22 ausüben, geschlossen hält.

Gegen Ende des Saughubs wird durch die Nockenscheibe der Hebel 18 in die wagerechte Lage übergeführt, welche der Schließlage beider Ventile entspricht. Darauf erfolgt der Kompressionshub, dem die Verbrennung und Expansion nachfolgen, ohne daß hierbei irgendr welche Änderung in der Schließlage der Ventile eintritt.

Am Ende der Expansionsperiode wird durch die Nockenscheibe, welche die Stange 25 anhebt, der Hebel 18 so geschwungen, daß sein gabelförmiges Ende gegen den Deckel des Auspuffventils drückt und letzteres zwingt, den Auspuffkanal zu öffnen, durch welchen die verbrannten Gase nunmehr entweichen können.

Das Auspuffventil nimmt bei seiner Bewegung das Saugventil mit, welches die Absperrung der Verbindung mit dem Saugkanal aufrechterhält.

Am Ende des Auspuffs wird durch die Feder 28 die Stange 25 abwärts bewegt, so daß der Hebel 18 schwingt und die Auspufföffnung schließt, bevor diejenige des Saugkanals geöffnet wird.

Die Eröffnungs- und Schließbewegungen des Saugventils und des Ausströmventils erfolgen demnach in der bei Viertaktexplosionskraftmaschinen üblichen Weise.

Patunt-Anspruch:

Steuerung von konzentrisch angeordneten Ein- und Ausströmventilen für Explosionsund Verbrennungskraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehpunkte der auf die Spindel (12) des Einlaßventils einwirkenden doppelarmigen Hebel (22) auf dem Ausströmventil selbst angeordnet sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.