DE2456039C2 - "Einrichtung zum Einziehen und Auswerfen des Papiers in einer Schreibmaschine" - Google Patents

Description

Die Frfindung betrifft eine Einrichtung zum Einziehen und Auswerfen des Papiers in einer mit einem kontinuierlich umlaufenden Elektromotor ausgestatteten Schreibmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Aus der US^PS 23 53 407 ist eine Einrichtung der in Belracht gezogenen Art bekannt, bei der ein erstes Zahnrad mit einem Zahnsegment in Eingriff steht, das drehbar auf einer die Schreibwalze tragenden Welle gelagert ist und dessen Drehbewegung durch einen Anschlagstift begrenzt wird, der in eine von mehreren in einer Seitenwand der Maschine vorgesehenen Gewindebohrungen einschraubbar ist. Wird bei der bekannten Vorrichtung das erste Zahnrad mit einem zweiten Zahnrad durch Niederdrücken eines Betätigungsorgans gekuppelt, so wird das Zahnsegment synchron mit der Schreibwalze bewegt, bis ein am Zahnsegment angeordneter Anschlag gegen den Anschlagstift zur Anlage kommt Da die beiden Zahnräder im eingekuppelten Zustand mit einer durch den ständig umlaufenden Elektromotor angetriebenen Zahnwelle kämmen, müs sen bei der bekannten Vorrichtung Mittel vorgesehen v/erden, die den Kraftfluß vom Elektromotor zur Zahnwelle unterbrechen. Diese Mittel werden von einer Rutschkupplung gebildet, die insbesondere deshalb als nachteilig anzusehen ist, weil sie abgesehen von der von ihr ausgehenden Wärmeentwicklung zum Verschleiß neigt und daher in mehr oder minder regelmäßigen Abständen nachgestellt werden muß.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 zu schaffen, die zur Erhöhung der Einfachheit ihres Aufbaus mit einem im wesentlichen aus drei Zahnrädern bestehenden Kupplungsmechanismus zum Einleiten einer begrenzten oder nicht begrenzten Drehbewegung versehen ist

Gelöst wird die vorstehende Aufgaoe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.

Die erfindungsgemäße Einrichtung bietet den Vorteil eines einfachen, übersichtlichen sowie kompakten Aufbaues.

Weitere Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung eines an Hand beigefügten Zeichnung erläuterten Alisführungsbeispiels. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht im Aufriß mit Teilschnitt einer Einrichtung;

F i g. 2 einen Schnitt nach der Linie H-II in F i g. 1;

F i g. 3 eine Draufsicht in vergrößertem Maßstab;

F i g. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der F i g. 3; F i g. 5 eine Seitenansicht des linken Teiles der Fig. I;

F i g. 6 eine Einzelheit des Teiles der Einrichtung nach Fig. 5.

Die in der Zeichnung dargestellte Einrichtung zum Ein- und Aufwerfen des Papiers ist auf einer Schreibmaschine mit Schreibkopf montiert, die einen Querträger 1 (vgl. Fig. 2) aufweist, an welchem ein Elektromotor 2 (vgl. Fig. 1) sowie zwei Seitenwände, von denen die linke 3#in F i g. 1 dargestellt ist. befestigt sind. Die Seitenwände tragen je eine Wand, in welchen eine drehbare Schreibwalze 5 lagert und von denen ebenfalls nur die linke Ag gezeigt ist. Die Schreibwalze ist mit einer bekannten Vorrichtung zum Antrieb eines oder mehrerer nicht dargestellter Bögen ausgerüstet. Diese Vorrichtung umfaßt Führungsrollen 6 und eine Papierführungswanne 7 (vgl. F i g. 2) sowie eine Papierandrückschiene mit zwei Armen 8 (von denen nur der linke Arm in Fig. 5 sichtbar ist), die an Punkten 9 der linken und rechten Wände angelenkt sind Die Arme 8 sind über eine Schiene 10 verbunden, auf welcher Rollen 11 lagern, die zum Halten des Papiers bei dessen Antrieb dienen-

Die Papierandrückschiene kann weggerückt werden, indem sie in Richtung des Pfeiles F\ (F i g. 5) geschwenkt wird, bis sie sich gegen einen Anschlag 12 abstützt und in dieser Lage durch eine Kippfeder 13 gehalten wird.

Die Maschine umfaßt ferner ein Gehäuse 84, das an der Stelle 14 eine Papierauflage bildet (vgl. F ί g. 2).

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Hinter der Schreibwalze 5 sind auf der linken und rechten Seite der Maschine zwei Steuerhebel 15^ bzw. 15c/ angeordnet (vgl. Fig. 1). Diese beiden Hebel tragen je eine Taste 17 und sind um am Querträger 1 befestigte Zapfen I6gbzv/. 16c/, entgegen der Kraft von Federn 63 und 61, schwenkbar.

Auf der Welle 18 des Elektromotors 2 sitzt fest eine Hülse 19. Eine weitere Hülse 20 ist frei beweglich auf der Welle 18 gelagert und durch eine Schraube 21 gesichert. Am Ende der hülse 20 ist ein Schlitz vorgesehen, in welchen ein Stift 22 eingreift, der zum Antrieb einer sekundären Welle 23 dient, die einerseits durch die Hülse 20 geführt ist und andererseits in der linken Seitenwand 3g der Maschine lagert. Eine Kupplungsfeder 24, die auf der Hülse 19 montiert und mit dieser formschlüssig verbunden ist, dreht sich frei auf der Hülse 20. IUn Bremsschuh 27, der jeweils an die Kupplungsfeder 24 angedrückt wird, sitzt auf einem Träger 26, der an einem am Querträger 1 befestigten Bolzen 25 angelenkt ist (vgl. F i g. 1 und 2). Der Träger 26 ist über einen vertikalen Zugdraht 28 und eine Feder 29 mit den Steuerhebeln lS^und lSc/verbunden.

Ein Mechanismus zum Antrieb der Schreibwalze 5 ist an der linken Wand 4gder Maschine angeordnet. Dieser Mechanismus ist in F i g. 3 ausführlich dargestellt. Er umfaßt eine Welle 30, die in der Wand 4g drehbar gelagert ist und sich parallel zur Schreibwalze 5 erstreckt. Die Welle 30 trägt drei Zahnräder 31, 32, 33, von denen ein zentrales Zahnrad 31 durch einen Stift 37 mit der Welle formschlüssig verbunden ist, während die beiden anderen Zahnräder 32 und 33 längsverschiebbar auf der Welle angeordnet sind.

Das zentrale Zahnrad 31 ist mit zwei Zahnkronen versehen, nämlich einer auf der einen Stirnseite liegenden ersten Zahnkrone 31a, die jeweils mit einer inneren Zahnkrone 33a des Zahnrades 33 in Eingriff treten kann, und einer auf seiner anderen Stirnseite liegenden zweiten Zahnkrone 31£>, die jeweils mit einer inneren Zahnkrone 32b des Zahnrades 32 in Eingriff treten kann.

Das Zahnrad 33 weist außerdem eine äußere Zahnkrone 33c auf, die jeweils mit einer äußeren Zahnkrone 32c des Zahnrades 32 in Eingrifr kommt. Ferner ist das Zahnrad 32 mit einem äußeren Zahnkranz 32d versehen, der mit einer Verzahnung 38 in Eingriff steht, die mit der Schreibwalze 5 formschlüssig verbunden ist.

Außerdem trägt die Welle 30 ein Einstellorgan 34, das aus einer Scheibe besteht, die auf der Welle 30 frei lauft und eine mit einer Skala versehene Trommel trägt. Die Skala gestattet es, das Einstellorgan 34 in eine gewünschte Lage zu bringen, um dadurch eine der Länge des einzuwerfenden Papiers entsprechende Winkelverschiebung der Schreibwalze festzulegen. Die Einssellung wird in bekannter Weise mit Hilfe einer Reihe von Kerben 34' (vgl. F i g. 4) durchgeführt, die am Umfang der Scheibe des Einstellorgans 34 vorgesehen sind und in welche eine Kugel 36 (Fig. 3) eindringen kann, die unter Wirkung einer sich gegen eine Schraube 35' abstützenden Fed<:r 35 steht Die Zahnräder 32 und 33 werden dureh eini Feder 39 auseinander gehalten. Außerdem wird das Zahnrad 32 durch eine Feder 40 positioniert, die einen Stumpf d<Sr Welle 30 Umgibt und einen stärkeren Druck als die Feder 39 ausübt.

Das Zahnrad 33 kann dank einer Zunge 41, die auf der den Zahnkronen 33t entgegengesetzten Seite iiegt, mit dem Einstellorgan 34 gekuppelt werden. Dabei stützt »ich die Zunge 41 unter der Wirkung einer Torsionsfeder 43 gegen einen an Einstellorgan 34 befestigten Anschlag 42 ab. Bei der Wahl der Stellung des Einsiellorgans 34 wird also die aus dem Einstellorgan 34 und dem Zahnrad 33 bestehende Einheit um die Welle 30 gedreht.

Die Welle 30 wird von der Welle 23 angetrieben, die durch die Kupplungsfeder 24 mit der Welle 18 gekuppelt werden kann. Die Drehbewegung der Welle 23 wird über Zahnräder 46, 47, 48 und mit Hilfe eines

ίο Zahnriemens 49 auf ein Zahnrad 45 übertragen (vgl. F i g. 1 und 3).

An der Wand 4g ist ein Hebel 50 angeordnet, der an einem Punkt 51 angelenkt ist und mit einem Arm 52 versehen ist, der auf das Zahnrad 33 einwirken kann, um es längs der Welle 30 zu verschieben (vgl. Fig. 3). Der Hebel 50 wird durch einen Zugdraht 60 betätigt, der an dem mit der Taste 17 versehenen Steuerhebel 15g angreift, welcher sich an der linken Seite der Maschine befindet. Ferner ist am Punkt 58 der Wand 4g ein Arm 57 angelenkt, der auf das Zahnrad 32 einwirken kann, um es längs der Welle 30 zu verschic ./-.n. Der Arm 57 wird durch einen Zugdraht 59 betätigt, de an dem mit der Taste 17 verrehenen Hebel 15c/ angreift welcher sich an der rechten Seite der Maschine berindet An einem Punkt 54 des Hebels 50 ist ein Messer 53 angelenk¹. das unter Wirkung einer Feder 55 steht, die das Messer gegen ein an der Wand 4g befestigtes Plättchen 56 andrückt (Fig. 3, 4). Das Ende dieses Messers 53 kann jeweils durch einen Auslösefinger 44, der am L'mfang des Zahnrades 33 vorgesehen ist. angetrieben werden. Der Hebel 50 wird durch die Wirkung einer Rückstellfeder 62 in Ruhestellung gehalten.

Um das Einführen des Papiers zu erleichtern, ist

J5 außerdem eine an der Seitenwand 3g befestigte Vorrichtung zum Freigeben des Papiers vorgesehen. Diese Vorrichtung dient zum Wegrücken der Papierandrückschiene, um ein Gleiten des Papiers zwischen der Schreibwalze 5 und den Rollen 11 zu eimögli;hen und zum Wiederheranrücken derselben, wenn der Vorgang beendet ist.

Dic'se in F i g. 5 und 6 dargestellte Vorrichtung ist auf einer Platte 64 montiert, die mittels der Achsen 65 und 66 der Zahnräder 47 und 48 und einer Schraube 67 mit

Ί5 der Seitenwand Zg verbunden ist Am Punkt 69 dieser Platte ist ein Hebel 68 angelenkt, von dem ein Arm sine Schubstange 76 berührt, die mit dem linken Arm 8 der Papierandrückschiene mittels eines Zapfens 69' verbunden ist. Der andere Arm des Hebeis 68 wirkt mit einem Hebel 70 zusammen, der am Punkt 71 (vgl. F i g. 6) der Platte 64 angelenkt ist. Der Hebel 70 wird über einen Zugdraht 82 durch die Taste 17 des Hebels 15/r gesteuert.

Die rititte trägt ferner noch einen Arm 72, der am Punkt 73 angelenkt ist und auf welchem ein Stift 74 sitzt, der in einen rec'%winkeligen Ausschnitt 75 der Schubstange 76 greift. Außerdem trägt das Rad 48 drei Kurvenäste 77. Eine Feder 78 hat das Bestreben, den Arm 72 gegen jeweils einen der drei Kurvenäste 77 zu drücken. Eine auf dtn Hebel 70 einwirkende Feder 79 ist bestrebt, den Hebel 68 gegen einen an der Platte befestigten Anschlag 80 zu pressen. Anderersehs hat eine Feder 81 das Bestreben, die Schubstange 76 gegen den einen Arm des Hebels zu drücken. Die Kraft dieser

es Feder ist dabei schwächer als jene, die den Arm 68 an den Anschlag 80 drückt.

Die Arbeitsweise der erläuterten Vorrichtung ist die folgende:

Beim Niederdrücken der Taste 17 des rechten Steuerhebels 15c/ wird dieser im Uhrzeigersinn entgegen der Wirkung der Feder 61 um den Zapfen 16c/ geschwenkt, so daß der Zugdraht 28 und die Feder 29 betätigt werden, die den Bremsschuh 27 gegen die Kupplungsfeder 24 zum Anliegen bringen. Die Kupplungsfeder 24j die durch die mit der Welle 18 formschlüssig verbundene Hülse 19 angetrieben wird, kommt in Berührung mit der Hülse 20 und treibt diese und über den Stift 22 die Welle 23 an. Die Welle 30 mit dem zentralen Zahnrad 31 wird folglich über die Zahnräder 46, 47, 48, den Zahnriemen 49 und das Zahnrad 45 angetrieben.

Gleichzeitig bewirkt die Schwenkung des Steuerhe bcls 15c/ die Verschiebung des Zugdrahtes 59 in Richtung des Pfeiles F2 (F i g. 1 und 3). Der Arm 57 wird Jim den Punkt 58 geschwenkt. Dabei kommt der Arm 57 in Berührung mit dem Zahnrad 32 und übt einen Druck auf ieizteres aus, so daß es längs der Weile 30 in F i g. 3 nach links gleitet, bis die innere Zahnkrone 32Z> in die Zahnkrone 31 b des Zahnrades 31 greift. Von diesem Zeitpunkt an treibt das Zahnrad 31 das Zahnrad 32 an, das seinerseits über die Verzahnung 38 die Schreibwalze 5 in Bewegung setzt. Die Drehbewegung der Schreibwalze 5 hält an, solange die Taste 17 des Steuerhebels 15c/ niedergedrückt bleibt. Dabei wird das die Schreibwalze 5 umschlingende Papierblatt ausgeworfen. Der Steuerhebel 15c/ betätigt also eine erste Steuervorrichtung, die den kontinuierlichen Antrieb der Schreibwalze und somit das Auswerfen des Papiers gestattet. Sobald die Taste 17 des Steuerhebels 15c/ losgelassen wird, kann letzterer durch die Feder 61 in seine Ruhestellung rückgestellt werden, was den Antrieb der gesamten Vorrichtung durch die Kupplungsfeder 24 unterbricht und die Schreibwalze 5 zum Stillstand kommen läßt.

Wird die Taste 17 des linken Steuerhebels i5g niedergedrückt, so wird letzterer entgegen der Kraft der Feder 63 um den Zapfen 16# geschwenkt, und der Zugdraht 28 wird auf die gleiche Weise wie mit dem Steuerhebel 15c/ betätigt, so daß die Welle 30 und das Zahnrad 31. gemäß dem gleichen zuvor erläuterten Vorgang angetrieben werden. Gleichzeitig wird der Zugdraht 60 in Richtung des Pfeiles F₅ (Fig. 1 und 3) verschoben. Er schwenkt bei seiner Verschiebung den -ts Hebel 50 um den Punkt 51. Der Hebel 50 stößt dabei über den Arm 52 gegen das Zahnrad 33, und dieses gleitet auf der Welle 30 in Fig. 3 nach rechts. Dabei greift die Zahnkrone 33c des Zahnrades 33 zuerst in die Zahnkrone 32c des Zahnrades 32 ein. das, indem die Feder 40 zusam-nengedrückt wird, durch das Zahnrad 33 zurückgestoßen wird, welches anschließend mit dem zentralen Zahnrad 31 in Eingriff tritt. Letzteres treibt also das Zahnrad 33 und über dieses folglich auch das Zahnrad 32 an, das seinerseits die Schreibwalze 5 über die Verzahnung 38 antreibt. Gelangt das Messer 53 zum Ende des Plättchens 56, gegen welches es sich abstützt, so fällt es unter Wirkung der Feder 55 ab und hält dadurch sogar bei losgelassener Taste die zuvor erläuterte Drehbewegung aufrecht. bo

Der Antrieb der Schreibwalze 5 wird so lange fortgesetzt, bis der auf dem Zahnrad 33 sitzende Auslösefinger 44 mit dem Messer 53 in Berührung; kommt und dieses wieder anhebt. Das Mfcsser 53₍ das mit dem Plättchen 56 nicht mehr im Eingriff steht, wird unter der Wirkung der Feder 62 mit dem Hebel 50 int seine Ruhestellung zurückgebracht und gibt den Steuerhebel i5g frei, der unter Wirkung der Feder 63 im seine Ruhestellung zurückgeführt wird. Gleichzeitig wird das vom Druck des Armes 52 entlastete Zahnrad 33 unter der Wirkung der Feder 39 von den Zahnrädern 32 und 31 getrennt, wodurch die Drehbewegung der Schreibwalze 5 unterbrochen wird. Unter Wirkung der Torsionsfeder 43 dreht sich das Zahnrad 33 in die dem Antriebssinne entgegengesetzte Richtung, bis die Zunge 41 gegen den Anschlag 42 des Einstellorgans 34 zur Anlage kommt. Die ganze Einrichtung hat ihre Ruhestellung wieder erreicht.
Wird das Einstellorgan 34 nachgestellt, so dreht es

siuii um die Weile 30 und ΓΐίΓΠΠΊί dä5 Zahnrad 33 ίΓΐίί. Der Auslösefinger 44 muß also einen mehr oder minder großen Weg ausführen, bevor er in Berührung mit dem Messer 53 kommt, wodurch die Antriebsdaucr der Schreibwalze 5 und die Länge des eingeführten Papierblattes bestimmt wird. Der Steuerhebel \5g betätigt also eine zweite Steuervorrichtung, die den Antrieb der Schreibwalze 5 während einer begrenzten Zeitspanne gewährleistet, die durch Einwirken auf das Einstei'.yrgan 34 eingestellt werden kann, um die Einführung eines Papierblattes auf eine vorbestimmte Länge zu ermöglichen.

Die erläuterte Einrichtung zum Einwerfen des Papiers ist mit der Vorrichtung zum Wegrücken der Papierandrückschiene synchronisiert, die wie folgt arbeitet:

Bei der Betätigung des Steuerhebels 15g· durch Niederdrücken der Taste 17 erzeugt das umlaufende Zahnrad 48 über die Kurvenäste 77 eine Hin- und Herbewegung des Armes 72 (s. Fig.5 und 6), und der Steuerhebel \Sg betätigt den Hebel 68 über den Zugdraht 82 und den Hebel 70. Die Schubstange 76 wird unter Wirkung der Feder 81 gegen den Anschlag 80 anstoßen, sobald der Stift 74 des Armes 72 bei seiner Hin- und Herbewegung in den in Fig.5 linken Abschnitt des Ausschnittes 75 gelangt. Der Stift 74 nimmt in dieser Stellung die Schubstange 76 mit, welche die Papierandrückschiene von der Schreibwalze 5 wegrückt. Wenn ein Ast der Kurve in die Endstellung kommt, so wird die immer noch unter Wirkung der Feder 81 stehende Schubstange 76 mit einem Absatz 83 gegen den Anschlag 80 zur Anlage kommen, wodurch das zurückfallen der Papierandrückschiene ver.rädert wird. Am Ende des Vorgangs wird bei losgelassenem Steuerhebel \5g der unter Wirkung der Feder 79 stehende Winkelhebel 68 in seine Ausgangsstellung zurückkommen* wobei er die Schubstange 76 zurückstößt, bis der in Fi g. 5 nach rechts gerichtete Abschnitt des Ausschnitts 75 eine Stellung einnimmt, in der der Stift 74 des Armes 72 wieder in ihn eintreten kann. In dieser Stellung fällt die Schubstange 76 unter der Wirkung der Feder 13 gegen die Schreibwalze 5 zurück.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Einrichtung zum Einziehen und Auswerfen des Papiers in einer mit einem kontinuierlich umlaufenden Elektromotor ausgestatteten Schreibmaschine, bei der die Schreibwalze durch den Elektromotor wahlweise um einen unbegrenzten oder einen durch eine Einstellvorrichtung begrenzbaren Betrag drehbar ist, wobei die Einstellvorrichtung mit Hilfe von Kupplungsorganen einschaltbar ist, zu denen Zahnräder gehören, von denen ein erstes axial verschieblich auf einer Welle angeordnetes, mit der Einstellvorrichtung zusammenwirkendes Zahnrad mit einem zweiten auf der gleichen Welle axial unverschiebbar gelagerten, durch den Elektromotor angetriebenen Zahnrad in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Zahnrad (3t) beim Antrieb der Schreibwalze (5) um einen durch die Einstellvorrichtung (34,41,42,43,44, 53,55,56) begrenzten Betrag über das erste Zahnrad (33) mit einem dritten Zahnrad (32) gekuppelt wird, das mit einer Antriebsverzahnung (38) für die Schreibwalze (5) kämmt, während beim Antrieb der Schreibwalze (5) um einen unbegrenzten Betrag eine Kupplung zwischen dem zweiten und dritten Zahnrad (31, 32) unter Umgehung des ersten Zahnrades erfolgt.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß alle drei Zahnräder (31,32,33) und ein mit einem (33) der Zahnräder zusammenwirkendes Einstellorgan (34) der Einstellvorrichtung auf einer gemeinsamen /om Elektromotor (2) angetriebenen Welle (30) gelagert sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das mii deir Einstellorgan (34) zusammenwirkende Zahnrad (33) mit einem Auslösefinger (44) für Sperrmittel der Einstellvorrichtung versehen ist.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zum Einleiten der Kupplungsbewegungen in das erste und dritte Zahnrad (33, 32) zwei Betätigungsorgane (17, \5d; 17, \5g) dienen, von denen eines (17, i5g) zusätzlich eine Vorrichtung zum Wegdrücken der Papierandrückschiene (8—11) von der Schreibwalze (5) betätigt.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Wegdrücken der Papierandrückschiene (8—11) eine Steuerkurve (77) aufweist, die über einen durch das zu ihrer Betätigung dienende Betätigungsorgan (17, \5g) betätigbaren Hebel (68) mit einer an der Papierandrückschiene (8—11) angelenkten Schubstange (76) zusammenwirkt.