DE2454363A1 - Schieber fuer einstellbaren verschluss - Google Patents

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den 14. November 1974

Unser Zeichen

Z/Va/Hel.TTR-P/1582

TOSHIDA KOGIO KABUSHIKI KAISHA, Tokyo / Japan Schieber für einstellbaren Verschluß

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schieber für einen einstellbaren Verschluß, der eine Zahnleiste und einen Schieber aufweist, der in jeder gewählten Stellung auf der Zahnleiste lösbar verriegelt werden kann, so daß Gegenstände bzw. Teile eines Gegenstands, die an diesen beiden Hauptbestandteilen des Verschlusses befestigt sind, einstellbar miteinander verbunden werden können. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine verbesserte Konstruktion des bei einem solchen einstellbaren Verschluß verwendeten Schiebers.

Einstellbare Verschlüsse der oben beschriebenen Art werden häufig an Taillenbändern von Kleidungsstücken, wie Hosen, Röcken und Jacken verwendet, um diese für den Träger der Kleidungsstücke passend zu machen. Bisher bekannte Schieber einstellbarer Verschlüsse haben einen Körper, der eine

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Oberwand, zwei Seitenwände und zwei nach innen gerichtete Flansche entlang der unteren Ränder der Seitenwände aufweist. Der Schieberkörper ist rittlings auf der Zahnleiste befestigt, so daß er unter Führung durch die Seitenwände und die unteren Flansche gleitend an der Zahnleiste entlang geführt werden kann.

Bei dieser bekannten Schieberkonstruktion kann sich der Schieber leicht lockern oder aus seiner richtigen Eingriffstellung auf der Zahnleiste verschieben, selbst wenn diese durch langzeitige Verwendung des Verschlusses nur in einem geringen Maß abgenutzt ist. Mit einem einwandfreien Funktionieren der aus Schieber und Zahnleiste bestehenden Einheit kann dann nicht mehr gerechnet werden. Es ist auch erwähnenswert, daß die Oberwand des Schieberkörpers nur aus einer verhältnismäßig dünnen Platte besteht und eine im Hinblick auf die bei Verwendung des einstellbaren Verschlusses an Kleidungsstücken od. dgl. auftretenden hohen Beanspruchungen ziemlich unzureichende Festigkeit aufweist.

Daher soll durch die Erfindung ein Schieber für einen mit Schieber und Zahnleiste versehenen einstellbaren Verschluß geschaffen werden, der auf der Zahnleiste derart stabil befestigt werden kann, daß er über eine längere Zeitspanne des Gebrauchs der Vorrichtung leicht und störungsfrei arbeitet.

. Ferner sieht die Erfindung die Schaffung eines Schiebers in einem Verschluß der oben beschriebenen Art vor, dessen Körper eine genügende Festigkeit aufweist, um den während des Gebrauchs der Vorrichtung auf ihn ausgeübten Beanspruchungen standzuhalten.

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Der erfindungsgemäße Schieber für einen einstellbaren Verschluß ist für die Verwendung mit einer Zahnleiste bestimmt, die zwei Längsreihen lückenbildender Zähne aufweist, wobei die Reihen durch eine sich im wesentlichen über die ganze länge der Zahnleiste erstreckende Nut voneinander getrennt sind. Der Schieber kann gleitbar rittlings auf der Zahnleiste derart befestigt werden, daß er an jedem gewünschten Punkt auf dieser lösbar verriegelt werden kann. Als besonderes Merkmal hat der Schieber eine Führungsleiste, die innen an der Oberwand seines Körpers ausgebildet ist. Wenn der Schieber rittlings auf der Zahnleiste befestigt ist, greift die Führungsleiste gleitend in die Nut zwischen den Zahnreihen der Zahnleiste ein. Die Führungsleiste dient einem zweifachen Zweck, und zwar der Ermöglichung einer glatten und stabilen Verschiebebewegung über die Zahnleiste und einer Verstärkung des Schieberkörpers.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der.folgenden Beschreibung. Auf der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigen

Fig. T eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schiebers in umgekehrter Lage,

Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht einer zur Verwendung mit dem Schieber nach Fig. 1 geeigneten Zahnleiste,

Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Teil eines mit dem Schieber und der Zahnleiste nach Fig. 1 bzw. 2 versehenen einstellbaren Verschlusses und

Fig. 4 einen Schnitt bei Linie IV-IV in Fig. 3.

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Der mit dem erfindungsgemäßen Schieber arbeitende einstellbare Verschluß besteht hauptsächlich aus einem Schieber 10 gemäß Fig. 1 und einer Zahnleiste 11 nach Fig. 2. Der in Fig. 1 mit seiner Unterseite nach oben gekehrt dargestellte Schieber 10 weist einen Körper 12 und eine lösbare Verriegelung bzw. ein Klemmteil 13 auf, das mit dem Schieberkörper an dessen einem Ende schwenkbar verbunden ist. Der Körper 12 weist eine Oberwand 14, zwei Seitenwände 15, die in nach innen gerichtete untere Flansche 16 enden, und zwei Ansätze 17 auf, die sich seitlich von der Oberwand weg erstrecken. Die Seitenwände 15 weisen Zapflager 18 auf, zwischen denen die Oberwand 14 offen ist und die mit axial fluchtenden Bohrungen versehen sind, in die einstückig mit der Verriegelung 13 ausgebildete Zapfen 19 drehbar eingreifen.

Fig. 2 zeigt die mit dem Schieber 10 zusammenwirkende Zahnleiste 11, die zwei Reihen lückenbildender Zähne 20 aufweist, wobei die Eeihen durch eine sich im wesentlichen übe'r die ganze Länge der Zahnleiste erstreckende Nut 21 voneinander getrennt sind.

Wie die Fig₀ 3 und 4 zeigen,ist die Zahnstange 11 an einem beliebigen Teil 22 eines Kleidungsstücks oder eines ähnlichen Gegenstandes, bei dem der Verschluß verwendet werden soll, mit einer Beine von Stichen 23 befestigt, die sich über die Länge der Nut 21 erstreckt und in sie eingebettet ist. Andererseits ist der Schieber 10 mittels einer an den Ansätzen 17 des Körpers 12 befestigten separaten Verankerungsplatte 25 an einem anderen Teil 24 des Gegenstandes angebracht, der zwischen dieser und dem Körper festgehalten wird.

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Bei Verwendung dieses einstellbaren Verschlusses wird der Schieber 10 derart rittlings auf die Zahnstange 11 aufgesetzt, daß die Oberwand 14, die Seitenwände 15 und die unteren Flansche 16 des Körpers 12 die Zahnleiste gleitend umgreifen, wie am besten aus Fig. 4 ersichtliche Der- Schieber 10 kann durch Ziehen der Verriegelung 13 auf der Zahnleiste in eine gewünschte Stellung bewegt werden. Durch Verschwenken der Verriegelung in Richtung des Pfeils in Fig. 1 greift ein an deren einem Ende angeordneter Sperrhaken bzw. eine Sperrklinke 26 in die Zahnleiste zwischen zwei benachbarte Zähne 20 jeder Reihe ein, so daß die beiden Teile 22 und 24 des Gegenstandes einstellbar aneinander befestigt werden können.

Die bisher beschriebene Konstruktion sowie das Arbeiten des einstellbaren Verschlusses sind in der Technik bereits bekannt. Als Neuerung gemäß der Erfindung ist in der Mitte der Innen- bzw. Unterseite der Oberwand 14 des Schieberkörpers 12 eine Führungsleiste 27 ausgebildet, die in die Nut 21 in der Zahnleiste 11 gleitend eingreift, wenn der Schieber rittlings auf diese aufgesetzt wird, wie aus den Fig. 1 und 4 ersichtlich.

Somit kann der Schieber 10 gemäß der Erfindung auf der Zahnleiste 11 nicht nur von den Seitenwänden 15 mit den unteren Flanschen 16, sondern auch von der mittleren Führungsleiste 27 stabil gehalten werden. Diese Anordnung gestattet es dem Schieber, sich glatt über die Zahnleiste zu bewegen und er wird nicht so leicht gelockert oder verschoben, selbst wenn die Zahnleiste durch langzeitigen Gebrauch des einstellbaren Verschlusses bis zu einem gewissen Grad abgenutzt

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ist. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die Führungsleiste zur Verstärkung des Schieberkörpers dient, so daß der verbesserte Schieber gemäß der Erfindung während der ganzen Lebensdauer des einstellbaren Verschlusses in gutem Betriebszustand bleibt.

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Claims (1)

1. Pat ent anspruch :

   Schieber für einen einstellbaren Verschluß, bei dem der· Schieber, der einen Körper mit einer Oberwand aufweist, an einem ersten Teil eines Gegenstandes befestigt und auf eine an einem zweiten Teil des Gegenstandes angebrachte Zahnleiste, die zwei durch eine sich im wesentlichen über die ganze Lange der Zahnleiste erstreckende Nut voneinander getrennte Reihen lückenbildender Zähne aufweist, rittlings gleitend aufsetzbar und zur Befestigung des ersten Teils am zweiten Teil des Gegenstandes in einer beliebig gewählten Stellung lösbar verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (10) in der Mitte der Innenseite der Oberwand (14) des Körpers (12) mit einer Führungsleiste (27) versehen ist, die beim Aufsetzen des Schiebers (10) auf die Zahnleiste (11) in die Nut (21) gleitend eingreift.

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