DE233300C

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Publication number: DE233300C
Application number: DENDAT233300D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 233300 KLASSE 47c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. Dezember 1909 ab.

Es sind Kupplungen bekannt, die es gestatten, von einer ständig umlaufenden Welle eine zweite Welle, eine Riemscheibe, ein Zahnrad o. dgl. nur zeitweise und immer nur für eine Umdrehung mitnehmen zu lassen, derart, daß nach Zurücklegung der Umdrehung die Entkupplung selbsttätig eintritt.

Eine solche Kupplung ist zunächst im nachfolgenden beschrieben.

ίο Von der Antriebwelle α aus wird durch die Kegelräder b oder auf andere Weise das Wellenstück c in ständige Umdrehung versetzt, auf dem die mit Kupplungszähnen e versehene Hülse d befestigt ist. Die nur zeitweise und immer nur für eine Umdrehung mitzunehmende Welle c¹ trägt gleichfalls eine mit Kupplungszähnen e¹ versehene Hülse d¹, die aber infolge der Stift- und Langlochverbindung f auf der Welle c¹ verschiebbar, niclft aber auf ihr drehbar ist. Die Hülse d¹ wird durch eine Feder g ständig in die Ausrücklage getrieben. Die Einrückung der Kupplung erfolgt in bekannter Weise durch entsprechende Verschiebung der Hülse d¹, derart, daß die Kupplungszähne e, e¹ ineinandergreifen. Mit der Hülse d¹ ist eine Rolle I verbunden, die in der Ausrücklage in einer Vertiefung in der die ganze Vorrichtung abschließenden Deckplatte m ruht. Ist aber durch ein beliebiges Mittel der Eingriff der Kupplungszähne e, e¹ erfolgt, so ist auch die Rolle / aus der Vertiefung in der Platte m herausgehoben, und beginnt nun die Drehung der Welle c¹, so beginnt auch die Rolle einen Umlauf. Hört nun der die Einrückung veranlassende Druck auf die Hülse d¹ auf, so kann trotz der Federwirkung g die Kupplung nicht selbsttätig ausgerückt werden, weil die Rolle I sich während ihres Umlaufes auf dem nicht vertieften Teile der Innenseite der Platte m abstützt. Erst nach Vollendung einer Umdrehung wird die Rolle I wieder in die Vertiefung der Platte m getrieben, worauf die Feder g die Ausrückung selbsttätig herbeiführt.

Soll eine solche Kupplung für beide Drehrichtungen verwendbar sein, so müssen die Zähne e und e¹ nach beiden Seiten gerade Flanken haben, damit sie treibend aufeinander einwirken können. Daraus folgt dann aber, daß der von Hand zu bewegende Stellteil der Kupplung immer nur dann im Sinne der Einrückung bewegt werden kann, wenn die Zähne des einen Kupplungsteiles den Zahnlücken des anderen genau gegenüberstehen. Durch die Erfindung wird die Möglichkeit geschaffen, den vorgenannten Stellteil ganz unabhängig von der Stellung der Kuppelzähne e, e¹ zu bewegen. Erreicht ist dies durch die Anordnung einer besonderen Stellhülse h, die nachgiebig mit der die Kuppelzähne e¹ tragenden Hülse d¹ durch Langloch und Stift i verbunden und gegen diese Hülse d¹' durch eine Feder k abgestützt ist, deren Federkraft die der Feder g übertrifft. Wird bei dieser

Anordnung die Hülse h durch geeignete Mittel in der Pfeilrichtung verschoben, so bewirkt die Feder k das Hineinschieben der Zähne e¹ in die Lücken der Gegenzähne e, wenn diese sich zufällig gegenüberstehen. In allen anderen Fällen, in denen die Zähne β und e¹ aufeinanderstoßen, wird die Verschiebung _der Hülse h trotzdem nicht gehindert, da die nachgiebige Verbindung (Langloch und Stift)

ίο und die Feder k die gegenseitige Verschiebung der Hülsen d¹ und h gestatten. Sobald dann bei der Weiterdrehung der Zähne β diese den Lücken der Zähne e¹ gegenübertreten, bewirkt die Feder k die Einkupplung. Die nachherige Auskupplung erfolgt in der bekannten Weise in dem Augenblicke, in dem die Rolle I die Aussparung in der Platte m wieder erreicht.

Wünscht man dem angetriebenen Teile statt

einer einzigen jedesmal mehrere Umdrehungen zu geben, so läßt sich das durch Einschaltung einer Übersetzung in beliebiger Weise erreichen. Auch kann die Ausrückung bereits nach Zurücklegung eines Bruchteiles einer Umdrehung erfolgen, wenn eine entsprechende Anzahl von Vertiefungen, in die die Rolle I eintreten kann, in der Platte m angeordnet wird.

Selbstverständlich können die Einzelheiten der Ausführung in mannigfacher Weise abgeändert werden.

Claims

Patent-AnsPRUcn :

Selbsttätige, nach einer vollen oder einer bestimmten Teildrehung der Welle wirkende Ausrückvorrichtung an einer für beide Drehrichtungen wirksamen Zahnkupplung, dadurch gekennzeichnet, daß die längsbewegliche, mit Zähnen versehene Kupplungshülse (d¹) mit ihrer Stellhülse (h) durch einen in Langlöcher eingreifenden Stift (i) nachgiebig verbunden und durch eine Feder (k) gegen die Stellhülse (h) abgestützt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.