DE2331479C2 - Mehrwegeventil - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem derartigen aus der AT-PS 2 50 116 bekannten Mehrwegeventil sind die zu den Bohrungsmündungen im Anschlußteil führenden Nuten in einem zwischen Anschluß- und Regulierteil vorgesehenen Überleitungsteil eingearbeitet und verbinden diese Bohrungsmündungen mit Leitungsbohrungen im Regulierteil. Diese Leitungsbohrungen führen zu einem dort nicht näher beschriebenen, jedoch an sich bekannten Kugel- oder Kegelsitz des Mehrwegeventils.

Bei großen Anforderungen an die Dichtheit und für den Einsatz bestimmter Medien sind solche Ventile entweder nicht geeignet, oder es sind große Fertigungsgenauigkeiten erforderlich, die hohe Kosten verursachen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Mehrwegeventil der genannten Art zu schaffen, das besonders einfach und preiswert gebaut werden kann und trotzdem eine vollständige Dichtheit auch bei schwierigen Medien gewährleistet.

Diese Aufgabe wird bei einem Mehrwegeventil der genannten Art durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst

Bei.n erfindungsgemäßen Mehrwegeventil erfolgt somit die Abdichtungsbewegung der betreffenden Bohrungsmündung linear auf diese zu, wobei sie vom Dichtungselement umgeben wird. Die Ausbildung des Dichtelementes, das eine geometrisch einfache Form haben kann, als auch die Konstruktion des Ventilkörpers ist vereinfacht, da die ansonsten vorhandenen Leitungsbohrungen im Regulierteil sich zu Nuten in dessen Außenfläche reduzieren.

Die Erfindung ist anhand der Zeichnung, die beispielsweise Ausführungsformen darstellt, näher erläutert. Es zeigen

F i g. 1 eine Ansicht eines Ventiles von der Seite in natürlicher Größe,

F i g. 2 eine Ansicht dazu von vorn,

F i g. 3 eine Draufsicht hierzu,

F i g. 4 eine Ansicht des Anschlußkörpers in Richtung des Pfeiles IV in F i g. 1,

F i g. 5 eine Ansicht des Regulierkörpers in Richtung des Pfeiles V in F i g. 1,

Fi g. 6 einen Schnitt hierzu gemäß der Linie VI-VI in Fig. 4,

Fi g. 7 einen Schnitt hierzu gemäß der Linie VII-VlI in F i g. 5,

F i g. 8 eine Ansicht des Ventilverschlußteils, teilweise im Schnitt in größerer Darstellung,

F i g. 9 einen Schnitt durch den Regulierkörper gemäß der Linie IX-IX in F i g. 5 in einer anderen Ausführungsform.

Das Mehrwegeventil ist zusammengesetzt aus einem Anschlußkörper 1 und einem Regulierkörper 2, deren aufeinandersitzende Flächen eine Dichtfläche 3 und eine Gegenfläche 4 abgeben, die plan geläppt sind. Die Flächen 3,4 sind durch Schrauben 5 fest gegeneinander gezogen. Sowohl der Anschlußkörper 1 als auch der Regulierkörper 2 sind vorzugsweise als Platten ausgebildet, die im Falle der in der Zeichnung dargestellten Ausbildung als Dreiwegeventil quadratisch gehalten sein können. Vorzugsweise in die Stirnseiten des Anschlußkörpers 1 sind entsprechend

der Anzahl der gewünschten Wege 6 Aufnahmen 7 als Sacklochbohrungen eingebracht, in die Anschlußnippe! 8 eingeschraubt sind. Iji der Dichtfläche 3 münden Bohrungen 9, die diese mit den Aufnahmen 7 verbinden. Die Mündungen 10 der senkrecht zur Lichtfläche 3 gerichteten Bohrungen 9 sind von einer Dichtung 11 umgeben, die als O-Ring ausgebildet ist und in eine Kreisnut 12 in der Dichtfläche 3 eingelegt ist Der O-Ring ist im Verhältnis zur Nut 12 so bemessen, daß er ohne bleibende Verformung beim Aneinanderpressen der beideD Flächen 3, 4 eine vollständig sichere Abdichtung gewährleistet

In den Regulierkörper 2, der ebenfalls eine Platte mit dem gleichen Grundriß wie der Anschlußkörper 1 darstellt sind Verschlußteile 13 eingelassen, die vorzugsweise jeweils aus einem Kolben 14 bestehen, dessen Stirnseite 15 aus der Gegenfläche 4 heraustreten kann und ein Dichtelement in Form eines O-Rings 16 trägt, der in eine Nut 17 eingelassen und durch eine Bördelung 18 festgehalten ist Auch hler ist die Bemessung so getroffen, daß der O-Ring 16 beim Aufpressen auf die Dichtfläche 3 keine bleibende Verformung erfahren kann. In einer Umfangsnut 19 trägt der Kolben 14 einen weiteren O-Ring 20, der einen Durchtritt des Mediums von der Gegenfläche 4 zur gegenüberliegenden Fläche 21 ausschließt Der Kolben 14 ist zu seiner axialen Verstellung mit einem Gewindeteil verbunden, der bei der Ausführungsform nach der Fi g. 7 aus einer Kolbenstange 22 besteht, die durch die Fläche 21 hindurchtritt und im heraustretenden Teil mit einem Gewinde versehen ist, auf das eine Stellmutter 23 aufgeschraubt ist. Zwischen den Kolben 14 und eine Abstützung 24 im Regulierkörper 2 ist eine Feder 25 eingespannt. Durch eine Drehung an der Stellmutter 23 kann damit der Kolben 14 in beiden Richtungen axial bewegt werden. Bei der Ausführungsform nach F i g. 9 ist der Gewindeteil ebenfalls als Kolbenstange 22 ausgebildet, die aber innerhalb des Regulierkörpers 2 endet und drehbar, aber axial unverschieblich, mit dem Kolben 14 verbunden ist Dazu ist z. B. in der Kolbenstange 22 eine Nut 26 angeordnet, durch die seitlich ein Stift 27 hindurchgeht, der zwar die Drehung der Kolbenstange 22 zuläßt aber deren Axialbewegung gegenüber dem Kolben 14 ausschließt Zur Verdrehsicherung des Kolbens 14 ist ein Bolzen 28 eingeset7t der in eine Längsnut 29 im Kolben 14 hineinragt Die Kolbenstange 22 trägt auf ihrer freien Stirnseite eine Eingriffsfläche 30, z. B. einen Sechskant damit über ein Werkzeug die mit Gewinde versehene Kolbenstange 22 gedreht und damit der Kolben 14 axial

ίο verstellt werden kann. Ein Deckel 31, der mit einer Durchgangsbohrung 32 für das Werkzeug versehen ist dient als Anschlag für die Kolbenstange 22.

In die Gegenfläche 4 sind Nuten 33 eingelassen, die die Bohrungen 34, in denen die Kolben 14 geführt sind, bzw. die Mündungen 10 miteinander verbinden, wenn die Kolben 14 zurückgezogen sind. Beim in der Zeichnung dargestellten Dreiwegeventil ist eine Mündung 10 nicht durch ein Ventilverschlußteil 13 abdeckbar, diese Mündung ist über den Weg 6 z. B.

ständig mit einem Manometer verbunden.

Die Betätigung des Ventiles ist sinnfällig: werden die entsprechenden Mündungen 10 von den von außen zurückgeführten Kolben 14 freigegeben, so werden diese Mündungen 10 über die Nuten 33 verbunden, das Ventil ist geöffnet. Zum Schließen des Ventiles werden die Kolben 14 gegen die Dichtfläche 3 geführt, der die Mündungen 10 umgebende O-Ring 16 gewährleistet eine vollständig sichere Abdichtung.

Das Ventil ist außerordentlich universell verwendbar.

Es lassen sich leicht beliebig viele Wege einrichten durch die entsprechende Anzahl von Aufnahmen 7, Bohrungen 9 und Verschlußteilen 13. Der Volumendurchgang ist in Abhängigkeit von den Drücken leicht über die Größe der Bohrungen 9 bestimmbar und durch eine entsprechende Werkstoffwahl für die O-Ringe wird das Ventil für alle denkbaren Medien geeignet. Insbesondere kann das Ventil mit unter Druck stehendem Benzin gefahren werden. Dabei ist sein Aufbau außerordentlich einfach, die nur wenigen Teile können leicht hergestellt werden. Etwaige Verschleißteile lassen sich rasch und mühelos austauschen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (11)

Patentansprüche:

1. Mehrwegeventil für flüssige oder gasförmige Medien, mit einem Anschlußteil und einem Regulierteil, bei dem im Anschlußteil mit den einzelnen Wegen verbundene Bohrungen in einer ebenen, als Dichtfläche dienenden Außenfläche des Anschlußteiles münden und in einer an der Außenfläche des Anschlußteiles anliegenden Gegenfläche Nuten als zu den Bohrungsmündungen führende Verbindungskanäle angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Gegenfläche (4) des Regulierteils (2), in der die Nuten (33) als Verbindungskanäle für die Bohrungsmündungen (10) vorgesehen sind, von außen verstellbare Ventilverschlußteile (13) dringen, deren Dichtelemente (16) stirnseitig jeweils eine Mündung (10) umgebend gegen die Dichtfläche (3) des Anschlußkörpers (1) dichten.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Dichtfläche (3) und Gegenfläche (4) eine Dichtung (11) angeordnet ist, die sämtliche Mündungen (10) umgibt.

3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (11) aus einem O-Ring besteht, der in eine Kreisnut (12) in einer der Flächen (3, 4) eingelassen ist.

4. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zur Dichtfläche (3) hin gerichtete Dichtelement ein O-Ring(16) ist, dessen Innendurchmesser größer ist als der Durchmesser der Mündung (10).

5. Ventil nach Anspruch ^, dadurch gekennzeichnet, daß der O-Ring (16) in eine Nut (17) der Stirnseite (15) des Ventilschlußteiles (13) eingelassen und dort eingebördelt ist.

6. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilschlußteil (13) als Kolben (14) ausgebildet und in einer Bohrung (34) im Regulierkörper (2) dichtend axial bewegbar geführt ist.

7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (14) in einer Umfangsnut (19) einen O- Ring (20) aufweist.

8. Ventil nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (14) eine mit einem Gewinde versehene Kolbenstange (22) aufweist, die aus der der Gegenfläche (4) gegenüberliegenden Fläche (21) vorragt und auf die eine Stellmutter (23) aufgeschraubt ist, wobei zwischen dem Kolben (14) und einer Abstützung (24) im Regulierkörper (2) eine die Kolbenstange (22) umgebende Feder (25) angeordnet ist.

9. Ventil nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der unverdrehbar geführte Kolben (14) eine mit einem Gewinde versehene Kolbenstange (22) aufweist, die relativ drehbar, aber axial unverschiebbar mit dem Kolben (14) verbunden und mit einer Angriffsfläche (30) für ein Werkzeug versehen vollständig im Regulierkörper (2) untergebracht ist.

10. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung der Axialbewegung des Kolbens (14) ein mit einer Durchgangsbohrung (32) für das Werkzeug versehener Deckel (31) oberhalb als der Kolbenstange (22) eingeschraubt ist.

11. Ventil nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch

gekennzeichnet, daß die Nuten (33) die Bohrungen (34) für die Kolben (14) miteinander verbinden.