DE2331452A1 - Pneumatische foerderanlage - Google Patents
Pneumatische foerderanlageInfo
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Description
Dipl.-Ing. Dr. jar.
Frank Arnold Nix
Patentanwalt
Frankfurt am Main 70
Gartenstraße 123 / J J | A 0
JHSTEUMLAiDISCHE FÖRDERANLAGE
Die vorliegende Erfindung betrifft ein System der Lastenbeförderung über Rohrleitungen, insbesondere eine
pneumatische Förderanlage für Preßgüter. Mit dem größten Vorteil kann die vorliegende Erfindung
b beim Abtraneport von Hausmüll und Industrieafallen von
modernen Großstädten und Industriezentren zu deren Bearbeitungs- oder Vernichtungsstellen angewendet werden, die
in einer beträchtlichen Entfernung von der Stadt liegen.
Zur Zeit sind pneumatische Hausmü!!-Förderanlagen bekannt, die ein verzweigtes Netz von Bohrleitungen zur Müllbeförderung
im Luftstrom aufweisen, an deren einem Ende sich an Vakuumpumpen zur Erzeugung von Unterdruck in den genannten
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Rohrleitungen angeschlossene Müllsammelbehälter befinden,
unter denen Vorrichtungen zum Brikettieren von Müll angeordnet sind, die jeweils einen Antriebsausstoßer für
Fertigbrikett mit einem Geber zur Überwachung seiner unteren Stellung und einer darunter ausgebildeten Intlee rungsöffnung
aufweisen, die für die Brikettier ζ ext mit einem Antriebsdeckel abgesperrt wird, der einen Geber zur
Überwachung seiner offenen Stellung besitzt (~s. z.B.
französische Patentschrift Nr. 1594025 vom Jahre 1968).
isei dieser Anlage wird Müll rau- in serin^e Entfernungen
nur innerhalb eines /ohn komplexes befördert und seine
Weiterförderung zu den Verarbeitungsstellen erfolgt mit
Müllabfuhrwagen.
Der Einsatz dieser Kraftwagen schließt nicht den menschlichen Kontakt (Fahrer dieser Kraftwagen) mit Hausmüll
aus und macht nicht die Straßen moderner Großstädte von dem Kraftwagentransport dieses Mülls frei, was ein
Geräusch macht und eine Luftverunreinigung der Straßen mit Unflat bewirkt.
Es ist Zweck der vorliegenden Erfindung, die obenaufgezählten Unzulänglichkeiten zu vermeiden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine pneumatische Förderanlage für Güter, vorzugsweise Hausmüll
und Industrieabfälle zu entwickeln, die einen kontinuierlichen selbsttätigen Ablauf von dessen Beförderung in beträchtliche
Entfernungen durch Schaffung eines geschlosse-
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neu Transportrohmetzes mit einem Überwachungs- und
Steuerungsgebersystem gewährleistet.
Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, daß bei der pneumatischen Förderanlage für Preßgüter, die
ein verästeltes Netz von Rohrleitungen zur Materialanforderung
im Luftstrom aufweist, an deren einem Ende sich an Vakuumpumpen zum Erzeugen von Unterdruck in den genannten
Rohrleitungen angeschlossene Materialsammelbehälter befinden, unter denen Vorrichtungen zum Brikettieren von
Material angeordnet sind, die jeweils einen Antriebeausstoßer für i'ertigbrikett mit einem Geber zur Überwachung
seiner unteren Stellung und einer darunter ausgebildeten Entleerungsöffnung aufweisen, die für die Brikettierzeit mit
einem Antriebedeckel verschlossen wird, der einen Geber zur überwachung seiner offenen Stellung besitzt(erfindungsgemäß
unterhalb der Brikettiervorrichtungen eine Beladestation mit einem darin untergebrachten Zug von Behältern,
die zur Beförderung über eine Bahn zu einer Entladestation unter dem Einfluß vom Luftdruckgefälle bestimmt
sind, und mit einem Geber angeordnet ist, der die Stellung der Behälter unterhalb der Entleerungsöffnungen festlegt,
und am Ausstoßer ein Überwachungsgeber der Brikettdichte angebracht ist, der mit den Antrieben des Ausstoßers und
des Deckels über eine Steuereinheit in elektrischer Verbindung steht, mit der auch die Geber zur Stellungsüber-
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wachung der Behälter und zur Überwachung der unteren Stellung des Ausstoßers und der offenen Stellung des
Deckels so verbunden sind, daß bei Abgabe von Signalen vom Stellungsgeber der Behälter, die Ihre Stellung unterhalb
der EntleerucgsöffnungeiPund vom Dichteüberwachungsgeber
des Briketts, die dessen BereitsesaTt^sxch der
Deckel öffnet, nach dessen öffnen auf ein Signal von seinem Geber hin der Antrieb des Ausstoßers eingeschaltet wird, der
ihn zum Einbringen des Briketts in den Behälter bewegt.
Durch die Anordnung der Beladestation mit einem Zug von Behältern unterhalb der Entleerungsöffnung der Brikettiervorrichtung
sowie deren Verbindung mit aer Entladestation mittels einer Bahn wird ein geschlossenes Transportrohrleitungsnetz
geschaffen, und die Verwendung von uebern gewährleistet einen kontinuierlichen selbsttätigen
Förderablauf von Materialien in diesem Netz in beträchtliche Entfernungen, ohne daß dabei Müllabfuhrwagen
zum Einsatz gelangen.
Erfindungsgemäß wird zweckmäßigerweise der Überwachungsgeber der Brikettdichte in i'orm eines Hydraulikzylinders
mit zweiseitigem Ausgang der Stange ausgebildet, deren unteres Ende bei Abwärtsbewegung der Stange mit
Preßgut in Berührung kommt, während am oberen Ende ein Dauermagnet befestigt ist, der mit in bezug auf die ge nannte
Stange unbeweglichen Kontakten zusammenwirkt, die
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mit der Steuereinheit elektrisch gekoppelt sind. Da die
Brikettdichte in diesem Geber durch eine Fühllehre bestimmt wird, deren Funktion die Stange des Hydraulikzylinders
erfüllt, wird die Genauigkeit der Feststellung des Bereitschaftsgrades des Briketts erhöht und die ianp^a-
VOTl
äofceinHc'hkeit*'Falschsignalen beim Eindringen eines harten
Gegenstandes ins Preßgut ausgeschlossen. Le tzteres ist
darauf zurückzuführen, daß die AuftreffWahrscheinlichkeit
der Stange auf diesen harten Gegenstand sehr gering ist.
Zum besseren Verständnis der Erfindung wird nachstehend eine pneumatische Förderanlage für Hausmüll unter Hinweis
auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert; es zeigen Fig.1 ein Prinzipschema der erfindungsgemäßen Anlage,
Fig.2 eine Brikettiervorrichtung mit Ausstoßer und einer unter diesem angeordneten Beladestation mit Behalterzug, Längsschnitt,
Fig.3 ein Schema der hydraulischen und elektrischen Kopplung der Ausstoßer- und Deckelantriebe sowie der Überwachungsgeber
mit der Steuereinheit, Fig.4 einen Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig.2.
Die erfindungßgemäße Anlage enthält ein verzweigtes Netz von Äohrleitungen I (Fig.1), deren eines Ende an Müllabfuhrschächte
4 der Wohn ini ^en 5 aittels Abzweigungen
und Ventilen 2 angeschlossen ist. Im SAfckstrang der Rohr-
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leitungen 1 ist ein Ventil 6 angeordnet, das für die
Atmosphärenluftzufuhr in diese Rohrleitungen sorgt. Die Atmosphärenluftzufuhr ist mit Efeil "A" und die Müllbeförderung
im Luftstrom mit Pfeil 11B" angedentet. Am
anderen Ende dieser Bohrleitungen sind Sammelbehälter 7 für Müll angeordnet, die in einer Müllumladestation 8
untergebracht sind. Über Filter 9 sind diese Sammelbehälter an Vakuumpumpen 10 zur Erzeugung von Unterdruck in den
Bohrleitungen 1 angeschlossen. Unterhalb der Sammelbehälter 7 sind die Brikettiervorrichtungen 11 für Müll, das aus
den Sammelbehältern 7 gelangt, angeordnet. Die Beförderung
von unverdient et em Müll ist mit Pfeil "Cn angedeutet.
Erfindungsgemäß ist unterhalb der Vorrichtungen 11 eine Beladestation 12 mit einem darin untergebrachten Zug von
Behältern 1^ für Fertigbriketts angeordnet, die mittels
Bäder 14 auf einer Bahn I5 zur Entladestation 16 hin
verfahrbar sind, die an der Müllverarbeitungsstelle liegt. In der Entladestation 16 werden die Brikett aus den Behältern
1$ in eine darunter befindliche Übernahmeeinrichtung 17 entladen. Das Entladen der Brikette aus den Behältern
ist mit Pfeil 11D " und die Fahrt der Behälter
mit dem Brikett über die Bahn I5 mit Pfeil 11E"
angegeben. Die Beförderung dieser Behälter erfolgt unter
Einwirkung von Luftdruckgefälle, das von an Stationen 12
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bzw. 16 angeschlossenen Quellen 18 und 19 erzeugt wird.
Die Leerzüge der Behälter 13 kehren entweder über die
Bahn 15 oder eine Bahn 20 zurück, die mittels
Weichen 21 und 22 an die Enden der Bahn 15 angeschlossen
ist. Die Beförderung der Leerbehälter ist mit Pfeil "P" angedeutet.
Die durch die Pumpen 10 ausgeworfene Luft kann über Dampfer 23 zum Ansaugen der Quelle 18 geleitet werden.
Die reine Luft wird in der Entladestation 16 aus einem von der Müllverarbeitungsstelle entlegenen Bereich
eingesaugt. Gleichzeitig wird die verunreinigte Luft über die Bahn 15 von der Quelle 18 über das Weichbild der
Stadt hinausgeworfen werden.
Zum Erzeugen eines erniedrigten Druckes in der Müllumladestation
8 saugt die Preßluftquelle 18 die Zusatzluft aus dieser Station ein, wodurch ein ständiger Zustrom
frischer Atmosphärenluft gewährleistet wird.
Jede der Brikettiervorrichtungen 11 enthält eine liegende Presse 24 (Fig.2) mit Kammer 25, innerhalb deres
sich eine Stange 26 mit Kolben 2? befindet. Die Stange wird von einem Hydraulikzylinder 28 in Tätigkeit gesetzt,
der an der Vertikalwand 29 der Kammer 2$ befestigt ist.
Im Querschnitt weisen die Kammer 25 und der Kalben 27 die
Form eines Rechtecke auf, dessen Maß nach der Kammerbreite der Länge der Eintragsöffnung 30 des Behälters I3 entspricht,
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Im oberen Teil hat 4er Kolben einen mit ihm starr verbun denen Verschluß 3I und Versteifungsrippen 32. Der Verschluß
ist mit einem Schlitz 33 versehen, in dem sich ein Schäkel 34 befindet, der mit einem in bezug auf den Kolben
27 beweglichen Verschluß 35 starr verbunden ist. Der Verschluß 35 wird von einem Hydraulikzylinder 36 in Bewegung
versetzt, der ander Innenseite des Kolbens 27 befestigt
ist, wozu die Stange 37 des Hydraulikzylinders 36 am Schäkel
34 angelenkt ist. Die Oberkante 38 des Kolbens 27 ist
auf der Seite seiner Wechselwirkung mit dem Preßgut aus einem harten Werkstoff ausgeführt. Die Unterkante 39 des
Sammelbehälters 7 ist gegenüber der Oberkante 38 etwas nach
oben versetzt und liegt dem Verschluß 35 gegenüber. Diese
Kante ist ebenfalls aus einem Werkstoff von erhöhter Härte
ausgeführt.
Die Vorrichtung 11 weist auch einen Antriebsausstoßer 40 auf, der in i'orm einer Stange 41 mit Kolben 42 ausgebildet
ist, die sich innerhalb einer Kammer 43 befinden.
Die Kammer 43 grenzt an dt« Kammer 25 auf deren ganzer Breite
an. Die Stange 41 wird von einem Hydraulikzylinder 44 bewegt, der auf einer Platte 45 der Kammer 43 aufgebaut
ist. Die Kammer 43 und der Kolben 42 sind im Querschnitt
ebenfalls rechteckförmig.
Unterhalb des Kolbens 42 ist eine Entleerungsöffnung Ausgebildet, die für die Brikettierdauer durch einen
Antriebsdeckel 47 abgesperrt wird. Auf diesem Deckel
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befindet sich ein Geber 48 zur überwachung dessen offener
Stellung, und der Deckelantrieb stellt einen Hydraulikzylinder 49 dar, der an der Außenseite der Vertikalwand
der Kammer 45 befestigt ist. Die Beladestation 12 stellt
ein Drehrohr 51 mit öffnung 52 dar, das sich innerhalb eines
unbeweglichen Rohres 55 befindet, an dessen Außenfläche ein
Geber 54 angebracht ist, der die Stellung der Behälter unterhalb der Entleerungsöffnung 46 festlegt.
Am Kolben %2. (Fig.5) ist ein Uberwachungsgeber 55 der
Brikettdichte angebracht, aer über eine Steuereinheit 56
mit dem Hydraulikzylinder 44 und α em iiyd±*aulikzylinder
elektrisch gekoppelt ist. Stellungsgeber 54 der Behälter, Geber 57 der unteren Stellung des Kolbens 42 vom Ausstoßer 40 und Geber 48 der offenen Stellung des Deckels 47
sind ebenfalls elektrisch mit dieser Einheit verbunden. Diese Verbindung kommt so zustande, daß bei Signalgabe vom
Geber 54 für die Anordnung der Behälter unterhalb der Entleerungsöffnungen und vom Geber 55 der Brikettdichte
für die Brikettbereitschaft sich der Deckel 4? öffnet, d.h.
zeichnungsgemäß nach rechts wandert, nach dessen Offnem auf ein Signal von seinem Geber 48 hin der Hydraulikzylinder
44 in Funktion tritt, der die Stange 41 mit dem Kolben 42 zum Beladen des Fertigbriketts über die Eintragsöffnungen 52 und 50 in den Behälter I5 zeichnungsgemäß
nach unten bewegt.
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Der Geber 55» und es gibt zwei solche am Ausstoßer,
stellt einen Hydraulikzylinder 58 (fig.4) dar, der aux der
Oberseite des Kolbens 42 mit Hilfe eines Kragstücks 59 befestigt ist. Der Hydraulikzylinder hat eine Stange mit
doppelseitigem Ausgang, Das untere Ende 60 dieser Stange kommt bei ihrer zeichnungsgemäßen Abwärtsbewegung über einen
Kleinkolben 61, der am Ende 60 befestigt ist, mit Preßmüll
in Berührung. Am oberen Ende 62 der Stange ist ein Dauermagnet 63 angeordnet, der mit in bezug auf die Stange
unbeweglichen magnetgesteuerten hermetisierten Kontakten
uad 65 zusammenwirkt, die an einem am Hydraulikzylinder befestigten Kragstück 66 angeordnet sind. Kontakt 64 ist
Geber der oberen Stellung der Stange und Kontakt 65 ist
Geber, der den vergegebenen Verdichtungsgrad von Preßmüll fixiert. Wie aus Fig.3 ersichtlich sind diese beiden Kontakte
mit der Steuereinheit 56 elektrisch gekoppelt.
Alle obenauf gezählt en Geber und zwar Geber 48, 54 und
57 sind ähnlich den Gebern 55 aufgebaut, d.h. sie weisen einen beweglichen Dauermagnet auf, der mit unbeweglichen
magnetgesteuerten Kontakten zusammenwirkt, die mit der
Steuereinheit in elektrischer Verbindung stehen.
Durch Vakuumpumpen 10 wird das erforderliche Vakuum im System der Rohrleitungen 1 mit Abzweigungen 2 aufrechterhalten.
Die erforderliche Luftgeschwindigkeit wird durch ab-
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wechselndes öffnen, der Ventile.6 in den jeweiligen Strängen
der Rohrleitung 1 geschaffen. Durch selbsttätiges abwechselndes öffnen der Ventile 3 werden die Mllabfuhrschächte
der Wchnanlagen· 5 an die Rohrleitung 1 angeschlossen. Beim
Passieren des Ventils 3 wird Müll von einem Luftstrom zu den Sammelbehältern 7 mitgerissen. Aus dem Sammelbehälter 7
gelangt Müll in die sich an seine Entleerungsöffnung 67 anschließende Kammer 25 der liegenden Presse 24 der Brikettiervorrichtung
11. Durch die Bewegung des vom Hydraulikzylinder 28 in Tätigkeit gesetzten Kolbens 27 wird Hausmüll
in Richtung der Kammer 43 des Ausstoß er s verschoben. Der
bewegliche Verschluß 35» der vom Hydraulikzylinder 36 angetrieben
wird, führt seine Bewegung zum Absperren der öffnung
67 mit Voreilung in bezug auf die Bewegung des Kolbens 27 aus. Dadurch wird das im Sammelbehälter 7 befindliche
Gut abgeschlossen, harte und insbesondere längliche Gegenstände (Seil-, Drahtstücke u.a. m.) werden durch den
Verschluß 35 gegen die Unterkante 39 äes Sammelbehälters 7
gepreßt und bei Weiterbewegung; des Kolbens 27* der den Arbeite·
hub ausführt, mit seiner Oberkante 38 durchgeschnitten,
wobei der Abschluß des Briketts von der Masse des im Sammelbehälter 7 befindlichen Gutes ermöglicht wird.
Nach jedem Arbeitshub aes jwlbens 27 wird d%r Verdichtungsgrad
des Preßguts überprüft. Diese Operation erfolgt automatisch beim Leergang des Kolbens 27 mit Hilfe
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des Überwachungsgebers 55 d-ei>
Brikettdichte durch Ausfahren des Kleinkolbens 61, der vom Hydraulikzylinder 58
in Tätigkeit gesetzt wird. Beim unzureichenden Verdich tungsgrad nimmt der Kleinkoloen 61 bei Abwärtsbewegung
eine Stellung ein, bei der der Magnet 65 eine Stellung
unterhalb des Kontaktes 65 einnimmt. Ein in den selbsttätigen
Steuerkreis der liegenden Presse beim Vorbeifahren
s des Magnets 63 am Kontakt 65 angelangte Kurzxeitsignal
sorgt für die nächste Bewegung des Arbeitshuues des Kolbens
27. Vorschub und Pressen von Gut gehen in der Kammer so lange vor sich, bis der Kleinkolbeii 61, der mit einer
bestimmten, voreingestellten Kraft nach unten bewegt wird, auf einen Widerstand von Preßgut stoßend, eine Stellung
einnimmt, bei welcher der Magnet 65 gegenüber dem Kontakt
zu liegen kommt. Bei Vorhandensein eines Behälters 12 in
der Beladestation 12 unterhalb der Entleerungsöffnung 4b,
dessen Stellung durch den Geber 54 festgelegt wird, wird
der Deckel 47 auf Signale von den Gebern 54 und 55, die in die Steuereinheit 56 gelangen, mit Hilfe des Hydraulikzylinders
49 geöffnet.
Auf ein Signal vom Überwachungsgeber 4Θ der offenen Stellung des Deckels 47, das in die Steuereinheit 56 einlangt,
wird der Kolben 42 des Ausstoßers 40 vom Hydraulikzylinder 44 angetrieben und stößt das Brikett von Preßgut
in den Behälter 1$ aus.
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Die Konstruktion der beschriebenen Brikettiervorrichtung und ßeladestation sind unterteilt ausgeführt und
bieten die Möglichkeit, die Verladefrent für gleichzeitige
Herstellung und Vorschub der Preßgutbriketts zur beliebigen Zahl von Behältern einzurichten, die zu einem Zug zusammengefaßt
sind.
Uach Abschluß der Beladung der Briketts in die Behälter
15 kehrt der Kolben 42 auf ein Signal vom Geber der unteren Stellung des Ausstoßers, das in die Steuereinheit
56 einlangt, in seine obere Stellung zurück und die öffnung 46 wird mit dem Deckel 47 abgesperrt.
Nach Hermet i si erung der Eintrags öffnung enjder Station
gegenüber der Quelle 18 durch den Preßluftdruck oder gegenüber der Quelle I9 unter Einwirkung von Unterdruck fährt
der Behälterzug I3 über die T5'ihn 15 zur Entladestation
16 ab, die sich an der Müllverarbeitungsstelle befindet.
In der Station 16 werden die Briketts aus den Behältern in die Ubernahmeeinrichtüng 17 zwecks deren nachträglicher
Verarbeitung entladen.
Der Leeräug der Behälter I3 fährt unter dem Preßluftdruck
der Quelle I9 oder unter dem Einfluß von Unterdruck der Quelle 18 über die Bahn I5 bei Anlagen mit Wechselbetrieb bzw. über die Bahn 20 (bei Anlagen mit
fiichtungsbetrieb), die an die Enden der Bahn mit Hilfe
von Weichen 21 und 22 angeschlossen wird, zur Station zurück.
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Claims (2)
1. Pneumatische Förderanlage für Preßgüter, die ein
verzweigtes Metz von Rohrleitungen zur Materialbeforderung im Luftstrom aufweist, an deren einem i^nde sich an Vakuumpumpen
zum Erzeugen von Unterdruck in den genannten Honrleitungen
angeschlossene jviaOtu-icilsammel behalt er oeiinden,
unter denen Vorrichtungen zum Brikettieren ies Materials
angeordnet sind, die jeweils einen Antriebsausstoßer für Fertigbrikett mit einem Geber zur Überwachung seiner unteren
Stellung und einer darunter ausgebildeten Entleerungsöffnung aufweisen, die für die Brikettierzeit mit einem
Antriebsdeckel abgesperrt wird, der einen Überwachungsgeber seiner offenen Stellung besitzt, dadurch
gekennzeichnet , daß unterhalb der Brikettiervorrichtungen (11) eine Beladestation (12) mit einem
darin untergebrachten Zug von Behältern (13), die zur Beförderung über eine Bahn (15) zu einer Entladestation
(16) unter dem Einfluß vom Luftdruckgefälle bestimmt sind, und mit einem Geber (54) angeordnet ist, der die
Stellung der Behälter (13) unterhalb der Entleerungsöff nungen
(46) festlegtt und am Ausstoßer (40) ein Überwachungsgeber (55) der Brikettdichte angebracht ist, der mit dem
Antrieben des Ausstoßers (40) und des Deckels (47) über eine Steuereinheit (56) in elektrischer .Verbindung steht,
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mit der ebenfalls die Geber (54), (57) und (48) zur Stellungsüberwaehung der Behälter (1$) und zur Überwachung
der unteren Stellung des Ausstoßers (40) und der offenen
Stellung des Deckels (47) so verbunden sind, daß bei Abgabe von Signalen vom Stellungsgeber (54) der Behälter,
die ihre Stellung unterhalb der Entleerungsöffnungen (46) anzeigen.)
ifund vom'Dichteüberwachungsgeber (55) des Briketts, die dessen Bereitschaft^eich der Deckel (47) öffnet, nach dessen Offnen auf ein Signal von seinem Geber (48) hin der Antrieb des Ausstoßers (40) eingeschaltet wird, der ihn zum Einbringen des Briketts in den Behälter (1j5) bewegt.
ifund vom'Dichteüberwachungsgeber (55) des Briketts, die dessen Bereitschaft^eich der Deckel (47) öffnet, nach dessen Offnen auf ein Signal von seinem Geber (48) hin der Antrieb des Ausstoßers (40) eingeschaltet wird, der ihn zum Einbringen des Briketts in den Behälter (1j5) bewegt.
2. Förderanlage nach Anspruch 1, dadurch
gekennzei chnet , daß der Überwachungsgegeber (55) der Brikettdichte einen Hydraulikzylinder (58)
mit doppelseitigem Ausgang der Stange darstellt, deren unteres Ende (60) bei Abwärtsbewegung der Stange mit Preßgut
in Berührung kommt, während am oberen Ende (62) ein Dauermagnet (63) befestigt ist, der mit in bezug auf die
genannte Stange unbeweglichen Kontakten (64 und 65) zusammenwirkt, die mit der Steuereinheit (56) elektrisch gekoppelt
sind.
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Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| SU1800267 | 1972-06-26 | ||
| SU1800267 | 1972-06-26 |
Publications (3)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE2331452A1 true DE2331452A1 (de) | 1974-01-10 |
| DE2331452B2 DE2331452B2 (de) | 1975-08-07 |
| DE2331452C3 DE2331452C3 (de) | 1976-03-18 |
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| FR2190701A1 (de) | 1974-02-01 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
| E77 | Valid patent as to the heymanns-index 1977 | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |