DE2331071A1

DE2331071A1 - Mischarmatur

Info

Publication number: DE2331071A1
Application number: DE2331071A
Authority: DE
Inventors: Robert William Parker; Eric Robert Percival
Original assignee: Reed International Ltd
Current assignee: Reed International Ltd
Priority date: 1972-06-20
Filing date: 1973-06-19
Publication date: 1974-01-10
Also published as: CH577134A5; FR2189668A1; ES217492U; ZA733744B; GB1411787A; AU5666773A; CA980214A; ES217492Y; US3870075A

Description

Die Erfindung betrifft eine Mischbatterie, d.h. eine
Mischarmatur mit einem Paar von Hand zu betätigender Ventile, mittels derer zwei Plüssigkeitsströme zu einem ge meinsamen Auslaufrohr einstellbar sind.

Nachteilig bei herkömmlichen Mischarmaturen dieser Art
ist die für unterschiedliche Ventilabstände erforderliche Typenvielfalt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine diesbezüglich universell einsetzbare, standardisierte Mischarmatur zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungstemäß dadurch gelöst, dass

eine Zentraleinheit, an die das Auslaufrohr angeschlossen ist, zwei Zuflußrohre aufweist, von denen Jedes mittels einer Steck- und Muffenverbindung an den Ausgang des ihm zugeordne -

ten Ventiles angeschlossen ist.

Auf diese Weis_t ist es möglich, für eine Mischarmatur unterschiedlich lange Zuflußrohre vorzusehen, von denen jeweils eines geeigneter Länge ausgewählt wird, wenn der Abstand zwischen den beiden Ventilen bereits vorgegeben ist oder frei vorgebbar sein soll.

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Nach einem zusätzlichen Merkmal der Erfindung bestehen zweckraäßigerweise die Zentraleinheit und die Ausgänge der Ventile aus Kunststoff, so daß sie leicht miteinander an der Muffenverbindung verschweißt, verklebt oder sonstwie verbunden werden können. Pur das Ausbilden einer Schweißverbindung kann vorzugsweise dielektrische Erwärmung benutzt werden.

Insbesondere bei kreisförmigem Querschnitt der Rohre und der Ausgänge der Ventile weist die Muffenverbindung zweckmäßigerweise zapfenförmig ineinandergreifende Teile nach Art von Nocken auf, die eine Verdrehung der Zentraleinheit bezüglich der Ausgänge der Ventile vermeiden.

Das Auslauf rohr kann nach einem weiteren Merkmal der Er fin dung bezüglich der Zentraleinheit drehbar und an dieser Zentraleinheit mittels eines Überwurfringes befestigt sein, wobei dieser Überwurfring zweckmäßigerweise ein radiales Loch aufweist, um für das Pestziehen bzw. das Lösen des Überwurfringes einen Kegelstift oder dergl. aufzunehmen.

Weitere Merkmale und Vorteile dieser Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen in Verbindung mit der nachstehenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausfüh rungsbeispieles. Es zeigt :

Pig. 1 eine Vorderansicht einer Mischaraatur bzw. Mischbatterie,

längs
Pig. 2 einen SchnittVder Linie H-II in Fig. 1,

Pig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 1, und Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 1.

Die in der Zeichnung dargestellte Mischarmatur gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Paar von Hand zu betätigender Ventile 1,2 auf, die den Durchfluß von z.B. heißem und kaltem Wasser, zu einem gemeinsamen Auslaufrohr j5 steuern. Der Aufbau den Ventile 1, 2, die in Fig. 3 im Querschnitt näher dargestellt sind, wird im Rahmen dieser Beschreibung nur soweit erläutert, als er für die vorliegende Erfindung von Bedeutung 1st.

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Das Auslaufrohr 3 wird von einer Zentraleinheit 4 gehalten, (vergl. Pig. 2), die zweckmäßigerweise ein einziges Kunst stoffteil ist und, beim vorliegenden Beispiel (vergl. Fig.4) Zuflußrohre 5 bzw. 6 für heißes und kaltes Wasser aufweist, die mit den Ausgängen der Ventile 1 bzw. 2 in Verbindung sind. Die Ventile 1 und 2 weisen Ventilkörper 7 (siehe Fig.?) aus Kunststoff mit Ausgängen 8 (siehe Fig. 4) sowie ein an sie angebautes Zulaufrohr 9 (siehe Fig. 1 und 3) auf.

Die Ausgänge 8 sind an die Zuflußrohre 5 bzw. 6 mittels einer Steckmuffenverbindung 10 (Fig. 4) angeschlossen. Hierzu weisen die äußeren Enden der Zuflußrohre 5 und 6 ringförmige Stutzen auf, die durch konzentrische innere und äußere Wände 11, 12 gebildet sind. Die Enden der Ausgänge 8 grei fen jeweils bis zu Schultern 13 in diese Stutzen hinein. Der Rand jeder inneren Wand 11 ist kronenförmig ausgebildet, um Hocken 14 zu bilden, die nach Art von Zapfen mit Nocken 15 in Eingriff gelangen, die an der Innenwandung jedes Ausganges angeformt sind, um ein Verdrehen der Zentraleinheit 4 bezüglich der Ausgänge 8 der Ventile 1, 2 zu verhindern. Die Ausgänge' sind bei der Muffenverbindung 10 mittels Hochfrequenzschweissung an die Zuflußrohre 5 und 6 angeschweißt. Für diesen Zweck ist vorteilhafterweise ein metallener Schweißring 16 am geschlossenen Ende der Muffen angeordnet.

Die Gesamtheit aus Ventilen 1, 2 und Zentraleinheit 4 kann nun in bekannter Weise an ein Waschbecken angeschlossen werden, indem die Zulaufrohre 9 durch Haltelöcher in dem Waschbecken hindurchgesteckt und mittels rückseitiger Muttern 17 (Fig. 3) festgeschraubt werden.

Die beiden Zuflußrohre 5 und 6 können Je an ein separates Vertikalrohr 18 bzw. 19 führen, die getrennte Heißwasserbzw. Kaltwasserströme zum Auslaufrohr 3 leiten (Fig. 4). Das Ausgangsrohr 3 (Fig. 2) weist in bekannter Weise ein inneres Rohr 20 und ein dieses umgebendes, äußeres Rohr 21 auf, die mit den Vertikalrohren 18 bzw. 19 verbunden sind, so daß die zwei Wasserfitröme sich nicht miteinander ver -

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mengen, ehe sie den Ausgang des Auslaufrohres 3 erreichen.

Das Auslaufrohr 3 ist, wie insbesondere aus Fig. 2 zu er kennen ist, drehbar in einer Nabe 22 der Zentraleinheit 4 gehaltert, die die Vertikalrohre 18 und 19 hält und gegen eine Scheibe 23 anliegt, um die Vertikalrohre 18 und 19 gegeneinander abzudichten; die Nabe 22 trägt ferner eine 0-Ring-Dichtung 24. Das Ausgangsrohr 2 wird von der Zen traleinheit 4 durch einen Überwurfring 25 gehalten, der auf die Nabe 22 aufgeschraubt ist. Zweckmäßigerweise ist ein radiales Loch 26 in dem Überwurfring 25 vorgesehen, das einen Kegelstift oder dergl. aufnehmen kann, um damit das Festziehen bzw. das Lösen des Überwurfringes 25 zu ermöglichen. Ein Abdeckring 27 überdeckt normalerweise das Loch 26; er weist ein Loch 28 auf, das, wenn es über dem Loch 26 liegt, das Einsetzen des Kegelstiftes erlaubt. Der Abdeckring 27 kann aus dieser Stellung in eine andere verdreht werden, in der das Loch 28 nicht mehr sichtbar ist.

Um ein gefälliges Aussehen der Mischarmatur nach der Erfindung zu bewirken, ist ein Kunststoffüberzug 29 vorgesehen. Dieser Deckelteil bzw. Überzug 29 1st so gestaltet, daß er vor dem Aufstecken der Handgriffe 30 der Ventile 1 und 2 und des Überwurfringes 25 aufgelegt werden und in eine korrekte Lage über die Ventilkörper 7 und die Nabe 22 der Zentraleinheit 4 gleiten kann. Der Deckelteil 29 wird in sei ner korrekten Lage durch den Überwurfring 25 festgelegt. Um das korrekte Festlegen des Überzuges 29, nämlich derart, daß er über die winklig angeordneten Ventilgehäuse^der Ventile 1, 2 zu liegen kommt, zu ermöglichen, ist ein Spalt auf der Rückseite des Deckelteils 29 ausgespart, der hinter der Nabe 22 der Zentraleinheit 4 zu liegen kommt; dieser Spalt wird zum Schluß durch eine Abdeckplatte 31* die in den Dekkelteil 29 eingepreßt wird, verschlossen.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt; sie umfaßt auch alle fachmännischen Abwandlungen sowie Teil- und Unterkombinationen der beschriebenen und/oder dargestellten Merkmale und Maßnahmen.

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Claims

Nürnberg, 18.6.1973 120/55 Ansprüche

1.Jl MiSDharmatur mit einem PaAr von Hand zu betätigender Ventile, mittels derer zwei Flüssigkeitsströme zu einem gemeinsamen Auslaufrohr einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zentraleinheit (4), an die das Auslaufrohr (3) angeschlossen ist, zwei Zuflußrohre (5/ 6) aufweist, von denen Steck- und , _#n.

jedes mittels einer\Muffenverbindung (10) an den Ausgang (8) des ihm zugeordneten Ventiles (1, 2) angeschlossen ist.

2.) Mischarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentraleinheit (4) und die Ausgänge (8) der Ventil Ie (1, 2) aus Kunststoff bestehen und an der Steck- und Muffenverbindung (10) miteinander verschweißt oder verklebt sind.

3.) Mischarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die Zentraleinheit (4) und die Ausgänge (8) an den Stedc-Miffenverbindungen (10) mittels dielektrischer Hochfrequenzerwärmung aneinandergeschweißt sind, und dass ein metallener Sohweißring (16) innerhalb jeder Muffenverbindung (10) angeordnet ist.

4.) Mischarmatur nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Muffenverbindung (10) eine ineinandergreifende Nocken- und Nutenanord nung (l4, 15) aufweist.

5.) Mischarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Steck- und Muffenverbindung (10) einen durch eine innere und eine äußere konzentrische Wand (11, 12) begrenzten Stutzen aufweist, mit einem zackenf.örmig ausgebildeten Rand der inneren Wand (11), um Nuten (14) zu bilden, die mit den Nocken (15) in Eingriff geraten, die an der inneren Wandfläche des Stutz:ens gebildet sind.

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6.) Mischarmatur nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentralein heit (4) eine Nabe (22) aufweist, durch die Vertikalrohre (18, 19) hindurchführen, die jedes eine Portsetzung eines zugeordneten, rechtwinklig dazu angeordneten Zuflußroh "*- res (5i 6) sind, und daß das Auslaufrohr (5) mittels eines Überwurf ringe s (25) an der Zentraleinheit (4) befestigt ist, der in der Nabe (22) angeschraubt ist und gegen eine Schulter des Auslaufrohres (3) anliegt.

7.) Mischarmatur nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein angepaßter Deckelteil (29) die Ventilkörper (7) bedeckt und die Zentraleinheit (4) einschließt.

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