DE230658C

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Publication number: DE230658C
Application number: DENDAT230658D
Authority: DE

Description

# PATENTSCHRIFT

KLASSE 68 d. GRUPPE

JOHANNES STAMM in PADERBORN.

Selbstschließendes Türband. Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. Januar 1910 ab.

Die Erfindung betrifft ein selbsttätig schließendes Türband, bei welchem das Schließen der Tür ο. dgl. durch in einem Rohrstück eingeschlossene Federn erfolgt, die auf einen Kolben einwirken, der in einem Luftzylinder geführt wird.

Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die bei Öffnen der Tür erzeugte Spannung der in einem Rohrgehäuse eingeschlossenen Federnjmittels mehrerer Zwischenmechanismen ein Zahnrad und mit diesem in Eingriff stehende, mit den Türbandhälften fest verbundene Zahnscheiben, die mit den Türbandhälften in dem Scharnier der letzteren drehbar sind, derart bewegt, daß hierdurch das Schließen der Tür erfolgt.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer Ausführungsform in drei Figuren dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι eine Draufsicht mit teilweisem Schnitt nach der Linie A-B der Fig. 3,
Fig. 2 eine Vorderansicht und
Fig. 3 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt.

Die Türbandhälften α und b bilden in geschlossenem Zustande ein Auge c. Die Drehachse der Türbandhälften α und b bildet das Scharnier d. Mit der Türbandhälfte b ist die ■ Zahnscheibe e und mit der Türbandhälfte a die Zahnscheibe f fest verbunden, wobei die Zahnscheiben β und f in gewissem Abstande einander parallel gegenüberliegen. Die Mitte der Zahnscheiben ist gleichzeitig Mitte des Scharnierdornes. Die Zahnscheiben e und f tragen auf den einander zugekehrten Flächen auf dem äußeren Rande Zahnsegmente g und h, mit welchen ein Zahnrad i im Eingriff steht, das auf dem Ende eines Bolzens j befestigt ist. Die Lagerung dieses Bolzens j erfolgt in einem Gabelkörper k, der mit einem Rohrstück I, das von den Wandungen des Auges c umschlossen wird, fest verbunden ist. Das Rohr / dient zur Aufnahme einer oder mehrerer Schraubenfedern m, die durch ein Rohr η von kleinerem Durchmesser, das mit dem Verschlußdeckel des Rohres I fest verbunden ist, Führung erhalten. An das untere Ende des Rohrstückes I ist in bekannter Weise ein Luftzylinder 0 angeschlossen, in dem ein Kolben p · geführt wird. Zwischen dem Kolben und dem oberen Verschluß deckel des Rohres I sind die Federn m gelagert. Auf dem Kolben p sind zwei Stäbe q befestigt, welche bis in das Rohr / hineinragen. Die Stäbe q sind am oberen Ende nach außen gekröpft, wobei das Rohr I zur Führung dieser Kröpfungen in dem Kolbenhube entsprechender Länge seitlich ausgeschnitten ist. An das freie Ende der Stäbe q ist je ein elastisches Zugmittel r (Galische Kette, Drahtseil o. dgl.) angeschlossen, dessen anderes Ende an dem Auge s einer der Rollen t befestigt ist. Diese Rollen t sind in dem . Gabelkörper k gelagert und auf dem Bolzen /, der das Zahnrad i trägt, mittels Keil gegen Verdrehung gesichert und werden gleichzeitig mit dem Zahnrad i bei öffnen oder Schließen der Tür in Umdrehung gesetzt, wobei sich die Zugmittel r bis zum Hubende des Kolbens auf den Rollen t auf- oder abwickeln. Da eine der Türbandhälften und die mit ihr verbundene Zahnscheibe feststeht, findet nicht

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nur eine Drehung des Zahnrades i um seine Achse statt, sondern dieses führt auch zwischen den beiden Zahnkränzen g und k eine fortschreitende Bewegung aus.

Wenn die Tür um i8o° geöffnet wird, dreht sich die andere Zahnscheibe, hierbei das Zahnrad i und die durch die Lagerung des Bolzens / mit ihm verbundenen Teile k, I, m, n, o, p, q, r, s, i um 90 ° in der Drehrichtung mitnehmend. Wegen der fortschreitenden Bewegung sind die Zahnscheiben e und f entsprechend dem Durchmesser des Rohrstückes I auf einem Viertel ihres Umfanges ausgeschnitten (s. Fig. 1 und 2).

Die Arbeitsweise des Ernndungsgegenstandes ist folgende:

Bei Drehung der Türbandhälfte α steht die Türbandhälfte b mitsamt der Zahnscheibe e fest. Hierbei dreht sich nur die Zahnscheibe f, gleichzeitig das Zahnrad i bewegend und in der Drehrichtung mitnehmend. Wird die Tür geöffnet, so wird gleichzeitig unter Überwindung der Spannung der Federn m der Kolben p im Luftzylinder 0 mittels der Zugmittel r angehoben, wobei sich letztere auf den Rollen t aufwickeln. Das Schließen der Tür erfolgt in der Weise, daß die Federspannung bestrebt ist, den Kolben p und die an ihm befestigten Teile niederzudrücken, wobei die Abwärtsbewegung durch das Zugmittel auf die Rollen und gleichzeitig auf das Zahnrad i und die drehbare Zahnscheibe f übertragen wird. Letztere veranlaßt dann das Schließen der Tür. Durch das Zusammendrücken der unter dem Kolben befindlichen Luft, die nur langsam entweichen kann, wird ein heftiges Schließen und Zuschlagen der Tür vermieden.

Durch eine zweckmäßige Einkapselung, die jedoch in der Zeichnung, um dieselbe nicht unklar zu machen, fortgelassen wurde, wird das Innere des Apparates gegen Eindringen von Fremdkörpern geschützt. Der Apparat kann sowohl für sich rechts als auch links öffnende Türen verwendet werden, ohne daß Änderungen an demselben erforderlich sind.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Selbstschließendes Türband, bei welchem das Schließen der Tür o. dgl. durch in einem Rohrstück eingeschlossene Federn erfolgt, die auf einen Kolben einwirken, der in einem Luftzylinder geführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die beim öffnen der Tür erzeugte Spannung der in einem Rohrgehäuse (I) eingeschlossenen Federn (m) mittels mehrerer Zwischenmechanismen ein Zahnrad (i) und mit diesem in Eingriff stehende, mit den Türbandhälften (a und bj fest verbundene Zahnscheiben (f und e), die mit den Türbandhälften in dem Scharnier (A) der letzteren drehbar sind, derart bewegt, daß hierdurch das Schließen der Tür erfolgt.
2. Ausführungsform des Türbandes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem Scharnier (d) drehbaren Türbandhälften (a und b) vermöge gekröpfter Verbindungsstege in . geschlossenem Zustande ein Auge (c) bilden, das zur Auf- nähme einer Federhülse (I) dient, die mittels eines an ihm befestigten Gabelkörpers (k) innerhalb des sich beim Öffnen der Tür gleichfalls öffnenden Auges (c) ausschwingt.
3. Ausführungsform des Türbandes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Türbandhälfte (a) mit einer Zahnscheibe (f) und die Türbandhälfte (b) mit einer Zahnscheibe (e) fest verbunden ist, wobei die Zahnscheiben am Rande der einander zugekehrten Flächen mit Zahnsegmenten (g und h) versehen sind, in die ein Zahnrad (i), das in dem Gabelkörper (k) gelagert ist, stets eingreift.
4. Ausführungsform des Türbandes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das an dem Gabelkörper (k) angeschlossene Rohrstück (I) oben durch einen Deckel verschlossen und unten mit einem Luftzylinder (0) versehen ist, zwischen dessen Kolben (p) und dem Rohrverschlußdeckel die Federn (m) angeordnet und durch ein Rohrstück (n) von kleinerem Durchmesser geführt sind.
5. Ausführungsform des Türbandes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben' (p) mit Stäben (q) versehen ist, an deren oberes Ende je ein Zugmittel (r) angreift, dessen anderes Ende an dem Auge (s). von Rollen (t) befestigt ist, die in dem Gabelkörper (k) gelagert sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.