DE2305709A1

DE2305709A1 - Blattzufuehr- und -trennvorrichtung

Info

Publication number: DE2305709A1
Application number: DE2305709A
Authority: DE
Inventors: Klaus K Stange
Original assignee: Xerox Corp
Current assignee: Xerox Corp
Priority date: 1972-02-11
Filing date: 1973-02-06
Publication date: 1973-08-23
Also published as: FR2171817A5; CA966158A; BR7301009D0; JPS4893070A; AU5204473A; IT978938B; JPS5211823B2; NL7301691A; US3768803A; DE2305709C3; GB1413541A; SE389323B; CH565696A5; DE2305709B2; AR197314A1; BE795206A

Description

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" Xerox Corporation,Rochester, N.Y. / USA Blattzuführ- und -trennvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Blattzuführ- und -trennvorrichtung zum Zuführen und Trennen einzelner Blätter von einem Blattstapel, d.h. sie befaßt sich mit dem Zuführen von Blättern von einem Stapel.

Das Zuführen von Blättern von einem Stapel kann als mit drei Schwierigkeiten verbunden angesehen werden. Die erste Schwierigkeit ist das Trennen eines Blattes oder von Blättern von einem Stapel, das zweite ist das Bilden einer Reihe aus den getrennten Blättern in einer solchen Reihenfolge,

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wie sie der Ordnung im Stapel entspricht, d.h., daß den obersten Blättern die angrenzenden unteren Blätter folgen. Die dritte Schwierigkeit ist das Fördern der zu einer Reihe vereinigten Blätter in das Blattbehandlungssystem, welches durch die Zuführvorrichtung bedient wird.

Ein Riemen und eine Verzögerungsrolle erschienen in der Technik der Handhabung von Blättern zumindest bereits im Jahre 1916 in der US-Patentschrift 1 167 367 von B.L. Wells und auch kürzlich 1969 in der US-Patentschrift 3 469 8j54 von Stange et al. Der Riemen und die Verzögerungsrolle werden in diesen Patentschriften zum Bilden einer Reihe und Fördern der Blätter jedoch nicht zum Trennen derselben vom Stapel verwendet. In den Patentschriften bildet der Berührungsbereich zwischen der Rolle und dem Riemen eine die Blätter zu einer Reihe vereinigenden Einmündung, welche in der Lage ist, durch sie durchlaufende Blätter zu einer Reihe zu vereinigen. In . der US-PS 1 I67 367 werden die Blätter durch einen Preßfuß von einem Stapel getrennt, und der Eintrittsöffnung zugeführt, während dieses gemäß der US-PS 3 469 834' durch einen Anstoßer oder ein Förderrad geschieht.

Daher liegt der Erfindung in der Hauptsache die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Überwinden der oben genannten Schwierigkeiten beim Zuführen von Blättern zu schaffen.

Genauer gesagt besteht die Aufgabe der Erfindung darin, die Handhabung von Blättern zu erleichtern, indem die Vorrichtung zum Zuführen von Blättern von einem Stapel stark vereinfacht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Art gelöst, die folgenden Aufbau aufweist:

a) die Vorrichtung ist an einer Kante des Stapels angeordnet,

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b) ein endloser blätterzuführender und trennender Riemen ist in Eingriff mit der Kante des Blattstapels zum Zuführen der Blätter angebracht,

c) der zuführende Riemen ist zur Bildung eines verformbaren, ungestützten Abschnittes drehbar zwischen im Abstand angeordneten Stützeinrichtungen angeordnet,

d) es ist ein Verzögerungsteil mit einer gestützten, gekrümmten

durch Reibung verzögernden Oberfläche vorgesehen, wobei die Oberfläche den Riemen im ungestützten Abschnitt verformend erfaßt, so daß mit ihm eine entsprechend gekrümmte Blattreihen bildende Eintrittsöffnung gebildet wird undäle verzögernde Oberfläche und der Riemen fortwährend mechanisch gegeneinander gedrückt sind,

e) die Blattreihen bildende. Eintrittsöffnung ist direkt angrenzend an die Kante des Stapels angeordnet , und durch den sich betriebsmäßig nur über die Kante des Stapels erstreckenden, damit zusammenwirkenden Riemen ist ein Buckelnder vom Stapel durch den Riemen in die Blattreihen bildende Eintrittsöffnung zugeführten Blätter verhinderbar.

Bei der vorlegenden Erfindung werden somit die geschilderten Schwierigkeiten und andere Schwierigkeiten durch Verwerd ung eines trennenden Riemens und einer Verzögerungseinrichtung gelöst, wodurch alle drei Punktionen, d.h. das Trennen des Blattes, das Bilden einer Reihe und das Fördern auf kleinem Raum durchführbar sind. Ein besonderes Merkmal der Erfindung besteht darin, daß der trennende Riemen und die Verzögerungseinrichtung angrenzend an die Kante eines Blattstapels angeordnet sind. Das Band berührt ein äußeres Blatt in der Nähe der Kante des Stapels und zieht oder trennt dieses und möglicherweise andere Blätter vom Stapel. Die getrennten Blätter laufen über eine sehr kurze Entfernung bevor sie die Blattreihen bildende Eintrittsöffnung erreichen, weil

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die Verzögerungseinrichtung dicht an der Kante des Stapels angeordnet ist. Diese technische Grundlage verringert die Berührung mit einem Blatt und ist dennoch außerordentlich wirksam im Umgang mit verschiedenen Blattgewichtenj, Materialien, Stapelbedingungen und Zuführeinflüssen«

So wird mit der Erfindung auch eine Vorrichtung zum Handhaben von Blättern entwickelt, bei der die Berührung zwischen der Blattzuführvorrichtung und den Blättern auf ein Minimum verringert ist. -

Weiter werden die Blätter durch die erfindungsgemäße Vorrichtung von einem Stapel in einer im wesentlichen festliegenden Ebene und ohne wesentliche Verformung der Blätter während des Zuführens gefördert _β

Außerdem ist die erfindungsgemäße Blattzuführvorrichtung sehr wirtschaftlich und ist bezüglich der Wirksamkeit des Trennens und Bildens einer Blattreihe günstiger gestaltet.

Die vorhergehenden und anderen Merkmale der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung, den Ansprüchen und aus der Zeichnung klarer. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels der Erfindung,

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Draufsicht des Ausführungsbeispiels der Fig. 1,

Fig. J3 eine vergrößerte Seitenansicht des Ausführungsbeispiels der Fig. 1,

Fig. JA eine vergrößerte Ansicht des trennenden Riemens und der Blätter wie sie in Fig. 3 gezeigt sind,

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Pig. J5B und ^C sind Diagramme welche die Kuppelkräfte veranschaulichen, die auf Blätter im Stapel von Blättern mit verschiedener Wellfestigkeit ausgeübt werden,

Fig. 4 eine vergrößerte Ansicht einer erfLndungsgemäflen Blattreihenbildenden Eintrittsöffnung und ein Diagramm der Eintrittsöffnung zugeordneter Normalkräfte,

Pig. 5A bis C sind vergrößerte Ansichten der Eintrittsöffnung und angrenzenden Bereiche, wobei die Arbeitsweise der Vorrichtung dargestellt ist,

Pig. 6 eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels der Erfindung wobei der trennende Riemen ein Blatt in einem Stapel unterhalb des obersten Blattes berührt,

Pig. 7 eine Seitenansicht eines anderen Ausführungsbeispiels der Erfindung, wobei ein im allgemeinen nicht-^linearer Abschnitt des trennenden Riemens zum Formen einer Blattreihen bildenden Eintrittsöffnung verwendet wird,

Fig. 8 eine Seitenansicht eines anderen Ausführungsbeispiels der Erfindung, wobei Einrichtungen dargestellt sind, welche einem unelastischen Riemen zum Trennen von Blättern eine Spannung vermitteln,

Fig. 9 eine perspektivische Expbsionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Verzögerungseinrichtung,

Pig. 10 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung, welche ein bevorzugtes Verhältnis zwischen trennenden Riemen und Verzögerungseinrichtung darstellt,

Fig. 11 eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels der Er-

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findung einschließlich einer Steuereinrichtung zum Kontrollieren der Richtung eines Blattes,

Pig. 12 eine Seitenansicht eines anderen Aus führungsbeispiels der Erfindung, wobei der trennende Riemen eine begrenzte Länge hat,

Fig. 15 bis 15 Seitenansichten, von Ausführungsbeispielen der Erfindung, welche verschiedene Papierabgabetische und . Zuführbedingungen darstellen,

Fig. 16 eine Seitenansicht eines anderen Ausführungsbeispiels der Erfindung, wobei eine einzigartige Befestigung des trennenden Riemens dargestellt wird, sowie die Änderung des Eintrittswinkels zur Eintrittsöffnung, ein neuer Papterabgabetisch, Pörderrollen und eine Verzögerungseinrichtung einschließlich eines beweglichen Armes,

Fig. 17 eine Draufsicht eines trennenden Riemens mit einemöhnlichen Muster wie bei einem Reifen]

Pig. 18 eine Endansicht der Vorrichtung der Fig. 1, und

Fig. 19 einen Querschnitt eines faserverstärkten, elastischen Riemens zum Trennen.

Die Vorrichtung und das Zuführen nach der Erfindung werden in einem Ausführungsbeispiel durch Fig. 1 veranschaulicht. Die BlattzuführvorrJchtung 1 umfaßt einen die Blätter trennenden Riemen 2 und die anstoßende Verzögerungseinrichtung J₇ welche eine Blattreihen bildende Eintrittsöffnung in dem Bereich der Berührung zwischen ihnen bilden. Die Blätter werden vom Stapel 5 getrennt, indem dar Stapel mit dem Riemen berührt und der Riemen über den Stapel in Richtung der Eintrittsöffnung bewegt werden. Der Riemen zieht oder trennt dieBlätter vom

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Stapel und bewegt sie durch die Eintrittsöffnung_/welche sie entsprechend ihrer Ordnung im Stapel einzeln in einer Reihe anordnet. Der Riemen kann auch die zu einer Reihe vereinigten Blätter in d ie besondere Blattbehandlungsanlage fördern, welchem die Blattzuführvorrichtung 1 dient.

Der Riemen des Ausführungsbeispiels der Pig. I besteht aus einer endlosen Schleife elastischen Materials , das zur Bewegung um Eintritts- und Austrittsriemenscheiben 8 bzw. 9 gelegt ist. Die neue Verzögerungseinrichtung der Pig. I besteht aus einem stationären Polster 10 aus elastischem Material. Sowohl die Oberfläche 11 des Polsters, als auch die demPolster zugewandte Oberfläche des Riemens haben einen relativ hohen Reibkoeffizienten im Vergleich zu den Blättern. Die Oberfläche 11 kann aus ebenen und/oder gekrümmten Oberflächen bestehen, welche zusammen mit dem Riemen die Blattreihen bildende Eintrittsöffnung 4 bilden.

Die relativen Lagen des Riemens, des Stapels und der Verzögerungs· ein-richtung sind wichtige Merkmale der vorliegenden Erfindung. Der Riemen berührt den Stapel in der Nähe der Kante 12, so daß das oberste Blatt fast vollständig vom Stapel getrennt ist, bevor das darunterliegende Blatt vom Riemen berührt wird. Diese Kart enberührung trägt zur Verringerung der Tiefe auf ein Minimum bei, bis zu welcher die Verbindung zwischen den Blättern aufgrund der Berührung des Riemens mit dem Stapel gesteigert wird. Die Kantenberührung bedeutet auch, daß mit dem Riemen für den längsten praktischen Zeitraum auf das oberste Blatt eingewirkt wird, bevor er auf das darunterliegende Blatt stößt. Folglich sind das Trennen, das Bilden der Reihe, und das Fördern sämtlich sehr wirksam.

Die Kantenberührung, wie sie hier verwendet wird, bedeutet eine Berühnrung des Riemens mit einem Stapel, welche nicht soweit von einer Kante, z.B. der Kante 12,entfernt ist, daß die oben geannten und and ere Vorteile verlorengehen, jedoch auch nicht

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so dicht an der Kante, daß die richtige Anordnung im Stapel gestört wird,Die. Kart enberührung ist vorzugsweise genügend weit von der Kante entfernt* so daß die Blätter nicht unter der auf den Stapel durch den Riemen und zum Beispiel durch den, den Stapel tragenden Tisch IJ ausgeübte Kraft in einer Richtung entgegengesetzt zur Zuführrichtung verschoben werden. Über den Daumen gerechnet bezeichnet dieLinie 14 in F3g . 1 einen Berührungsbereichj, der die vorhergehenden Kriterien erfaßt. Die Linie 14 verläuft durch die Achse der Eintrittsriemenscheibe , steht im allgemeinen normal zu den Blättern im Stapel und liegt sehr nah an der Kante 12. Diese Linie beschreibt ungefähr die Richtung der durch mechanik ches Gegeneinandeidriioken der Eintrittsriemenscheibe 8 und das Tisches IJ auf den Stapel ausgeübten Kraft,, Die Linie 14 ist genügend weit von der -Kante 12 entfernt, daß sie die meisten Blätter im Stapel schneidet ₃ ist jedoch ungefähr so nahe an der Kante 12 angeordnet ₃ wie der Eingang zur Eintrittsöffnung 4_O

Wie oben gezeigt wurde, ist die Verzögerungseinrichtung (Polster 10 in Fig. l) sehr dicht an der Kante 12 angeordnet und die Linie 14 stellt den Berührungspunkt zwischen Riemen und Stapel dar. Die Länge und Breite der Blattzuführvorrichtung sind vorzugsweise viel kleiner als die Länge und Breite eines Blattes. Die Entfernung zwischen der Eintrittsöffnung und der Kante 12 ist vorzugsweise so dicht wie möglich _s wie sie in Pig. I durch die Abmessungen von Backe und Zunge YJ und 18 begrenzt wird. Die Backe und die Zunge sind bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 aus einem Metallstück gefertigte Die Backe ist ein Anschlag zum Begrenzen der Bewegung des Stapels in Zuführrichtung und die Zunge ist eine Abstützung , um die getrennten Blätter in die Eintrittsöffnung 4 anstatt nach unten parallel zur Kante 12 zu führen.

Das Bewegen des Riemens über den Stapel und die Verzögerungseinrichtung sorgen dafür, daß die oberen Blätter in Richtung der

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Eintrittsöffnung gezogen werden. Weil das Polster sehr dicht an der Kante 12 angeordnet ist, werden die einzelnen Blätter unmittelbar der Reihen bildenden Wirkung der Eintrittsöffnung unterworfen. Die Reihenbildung beruht auf der Tatsache, daß die Kuppelkräfte zwischen dem Riemen un-d dem äußersten Blatt größer als die Kuppelkräfte zwischen den Blättern sind. Darunterliegende Blätter welche mit in die Eintrittsöffnung gezogen werden, werden durch das verzögernde Polster angehalten bis das oberste Blatt durch die Eintrittsöffnung hindurch ist. Aufgrund der kleinen Abstände in bezug auf die Abmessungen der Blätter ist das äußerste Blatt fast vollständig durch die Eintrittsöffnung hindurch, wenn der Riemen ein darunterliegendes Blatt in der Nähe der Linie 14 berührt. Das darunterliegende Blatt wird nicht gekrümmt, ehe das oberste Blatt die Eintrittsöffnung verläßt, weil nur die vordere Kante dieses Blattes einer Beanspruchung ausgesetzt ist.

Bevor in der Beschreibung fortgefahren wird, sollen die Bezeichnungen "Blatt" und "Stapel", wie sie im folgenden verwendet werden, definiert werden. "Blatt" umfaßt spezifisch solche blattförmigen Materialien, z.B. Papier, die in xerografischen Maschinen verwendet werden. Diese Blätter umfassen sehr dünne Papiere, in einem Bereich von weniger als 4,08 bis ungefähr 6,80 kg (9 bis 15 Ib) und von ungefähr 0,043 mm bis 0,064 mm ( 0.0017 bis 0.0025 inch ) Dicke. Zu den xerografischen Blättern gehören auch Blätter mit mittlerem Papiergewicht von ungefähr 6,80 bis ungefähr 14,5 kg ( 15 bis jJ2 Ib) und von ungefähr 0,064 mm bis ungefähr 0,102 mm ( 0.0025 bis 0.0040 inch ) Dicke. Zu anderen xerografischen Blättern gehören Karton oder Pappe mit Gewichten über 14,5 kg (32 Ib) und Dicken über 0,114 mm ( 0.0045 inch ). Zu den xerografischen Blättern gehören auch Papier verschiedener Gewichte, welche mit anderen Materialien zum Beispiel Kunststoffen und/oder lichtempfindlichen Materialien imprägniert und/oder beschichtet sind. Zu den Beispielen für lichtempfindliche Materialien ge-

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hörenZinkoxid und Kadmiumsulfid. Weil transparente Kunststoffblätter in xerografischen Maschinen verwendet werden, fallen diese im vorl^enden Fall ebenfalls untepöie ,Bezeichnung "Blatt". Als Regel soll gelten, daß die Bezeichnung "Blatt"- solche nicht erwähnten Materialien umfassen soll, welche gegenwärtig In xerografischen Systemen vorkommen oder nicht, jedoch für diese Verwendung anpaßbar sind«, Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf die Xerografie beschränkt, so daß die Bezeichnung "Blatt" solche nicht erwähnten blattförmigen Materialien umfaßt, welche ebenfalls der Trennung von einem Stapel, der Bildung von Reihen und der Förderung durch die beschriebene Vorrichtung und in der beschriebenen Weise ausgesetzt werden können.

Der Ausdruck "Stapel" bedeutet" eine Säule von Blättern, welche entweder homogen oder heterogen aufgebaut ist_o Mit anderen Worten, ist ein Stapel ein Vorrat oder dgl„ von Blättern desselben oder unterschiedlichen Materials, welche so angeordnet sind, daß sie mehr oder weniger aufeinander liegen₀ Normalerweise ist der Stapel oder die Säule einigermaßen gut durch eine endliche Anzahl von Kanten (z.B. eine Kante 12) gleich oder größer als die Anzahl der Seiten eines Blattes definierte Praktisch wurden xerografische Maschinen normalerweise Stapel mit mindestens 5 Blättern verwerd en»

Der Betrieb der Blattzuführvorrichtung und das hier verwendete Zuführen von Blättern ist in den Figuren 3 bis 6 dargestellt. Einige der wichtigen Parameter welche die Blattzuführung beeinflussen ( Fig. 4) sindj die durch den Riemen auf das Polster 10 ausgeübte Normalkraft 20, die Stapelkraft 21 zwischen Riemen und Stapel, die Umhüllungsentfernung 22, welche die Länge der Reihen bildenden Eintrittsöffnung ist, die Form der Mündung 23, welche am Eingang der Eintrittsöffnung 4 durch den Riemen 4 und die Zunge 18 gebildet wird, und der Radius 24 der Oberfläche 11 des Sisters. Diese Parameter können zur An-

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passung an verschiedene Blattmaterialien geändert werden. Zum Zuführen der oben erwähnten kartonartigen Blätter ist zum Beispiel die Normalkraft 20 relativ niedrig, die Stapelkraft 21 relativ hoch und die Umhullungsentfernung sehr klein (z.B. 1,27 mm bis 2,54 mm bzw. 0,05 bis 0,0100 inch), die Mündung 23 ist vergleichsweise groß und der Radius 24 relativ lang. Zum Zuführen des oben erwähnten mittleren Blattmaterials z.B. das sehr häufige Papier mit einem Gewicht von 9,07 kg (20 Ib bond) sind die Parameter relativ zu dem Fall mit dem Karton so eingestellt, daß sie eine größere Normalkraft 20,eine niedrigere Stapelkraft 21, eine größere Umhüllungsentfernung 22, eine verkleinerte Mündung 23 jedoch ungefähr den-selben Radius 24 erreichen. Zum Zuführen der früher erwähnten dünnen Blätter werden die Parameter relativ zu dem Fall mit den mittleren Blättern durch leichte Steigerung der Normalkraft 20, leichte Verringerung der Stapelkraft 2^ wesentliche Steigerung der Umhüllungsentfernung 22 (d.h. Steigern der Entfernung 22 durch einen Faktor von ungefähr 1,5 ), Verringern der Größe der Mündung 23, jedoch wiederum lediglich Beibehaltung des Radius eingestellt. Zum Zuführen von Kunststoff blättern, durch Erdbeermarmelade, elektrostatische Kräfte, Heftklammern oder andere Dinge z. B. Rippen und Bänder aneinanderklebende Blätter, werden die Parameter relativ zu den Fall mit den dünnen Blättern durch Steigern der Normäßcraf t 20_y verringerte Stapelkraft 21, Steigern der Umhüllungsentfernung Ändern der Neigung der Zunge 18 zum Fangen von Blättern mit stark gekrümmten Ecken, wodurch die Form der Mündung 23 geändert wird und durch Kürzen des Radius 24 eingestellt.

Bevor die Zuführvorrichtung 1 zum Zuführen des ersten Blattes eingeschaltet wird,ist die Normalkraft 20 fast gleichmäßig über die damit in Berührung stehende Oberfläche 11 der Verzögerungseinrichtung, d.h. des Polsters 10 im Beispiel der Fig. l_fverteilt. Die Stapelkraft 21, (welche in einer Weise durch mechanisches Gegeneinanderdrücken der Eintrittsriemen-

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scheibe 8 und des Tisches 13 erzeugt wird) ist normalerweise so eingestellt, daß sie einige der oberen Blätter des Stapels in der Nähe des Berührungsbereiches um die Linie lh (Fig. 3A) verformt. Der Riemen 2 ist durch die Kraft 21 ebenfalls verf ormt, wenn er elastisches Material ent hält, wodurch eine starke Kupplung zwischen dem Riemen und dem Blatt Jl erzeugt wird (die äußeren Blätter sind entsprechend mit J>1 M. s 35 bezeichnet)«, Zusätzlich erzeugt die Stapelkraft 21 eine Kupplung der Blätter untereinander. Die erzeugte Kupplung der Blätter untereinander wird durch den Durchmesser.der Eintrittsriemensoheibe 8^ durch die Biegefestigkeit der Blätter und die'Oberfläehenbediigingen der. Blätter beeinflußt. Die Blattiefe innerhalb des Stapels^ bis zu welcher die Kupplung der Blätter unt einander der Stapelkraft 21 zugeschrieben werden kann, wird auf einem Minimum gehalten, in-dem die Oberflächenbereiche der Berührung zwischen Riemen und Stapel klein gehalten werden_o Dieses schließt die Begrenzung des Berührungsbereiches auf einen Bereich nahe· der Kante des Stapels (d.h. der Kante 12) ein«,

Die Kurve, 40 in Fig. j5B veranschaulicht die Kupplung der Blätter untereinander, die zu einem aufeinanderfoHgpadän führen von Blättern in die Reihen, bildende Eintrittsöffnung führt«, Die Kurve 40 stellt die Situation einer kontinuierlich abnehmenden Kupplungskraft dar. Die Kurve 41 in Fig. 3C stellt die Kupplungskräfte dar, die beim gleichzeitigen Ziehen von verschiedenen oberen Blättern in die Reihen bildende Eintrittsöffnung auftreten können. Eine Kurve wie die Kurve 4l kann auftreten, wenn die Blätter Jl bis 35 unterschiedliche Dicke, Festigkeit und/oder Oberflächeneigenschaften aufweisen. Die Stapelkraft 21 wird gewöhnlich so gewählt, daß sie genügend groß ist, daß das Gewicht der Blätter nicht wesentlich zur Kupplung der Blätter untereinander beiträgt. Das Papiergewicht ist normalerweise kein Faktor bei Blattzuführvorrichtung 1, weil -die Kantenberührung die Anzahl der Blätter im Stapel, d.h. die Stapeltiefe_/ bei welcher die Kuppelkraft der Blätter untereinander aufgrund der Kraft 21 gesteigert* ist auf ein Minimum verringert.

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Zum Zuführen des Blattes 31 (Fig. 4) wird die Austrittsriemenscheibe 9 ( welche vorzugsweise eine Antriebsriemenscheibe ist, während die Eintrittsriemenscheibe 8 leerläuft ) in Betrieb gesetzt. Der Riemenabschnitt zwischen der Austrittsriemenscheibe 9 und dem Polster 10 wird gestreckt, worauf ein Strecken des Riemenabschnitts in der Eintrittsöffnung 4 folgt, worauf wiederum eine Bewegung des Riemens am BerUhrungsbereich um die Linie 14 erfolgt. Während des Beschleunigens der Austrittsriemenscheibe 9 ist die Normalkraft 21 in der Eintrittsöffnung 4 ungleichförmig und kann etwa so, wie durch die Kurve 42 in Pig. 4 dargestellt ist, aussehen. Die Kurve 42 wird später näher erläutert werden.

Die Figuren 5A, 5B und 5C veranschaulichen das Trennen und Reihen-bilden für den "schlechten Fall" einer Kupplung der Blätter untereinander, wie er durch die Kurve 41 in Fig. 3C dargestellt wird. Die Blätter 31, 32 und 33 werden durch den Riemen zusammen bis zum Punkt 47 gefördert, während die Blätter 34 und 35 durch die Blätter 31 und 32 bis zu den Punkten 46 bzw. 45 mitgezogen werden. (Fig. 5A). Folglich stellen die Punkte 47, 46 und 45 die Stellen dar, wo die Reibkräfte zwischen dem Elster 10 und den Blättern 33, 34 und 35 gleich oder größer als die Reibkräfte sind, die ein Blatt mit dem darüberliegendei Blatt verbinden. Der Riemen fährt fort, die Blätter 31 und 32 zum Punkt 48 zu fördern, wo es dem Polster 10 gelingt, das Blatt 32 anzuhalten (Fig. 5B). Das oberste Blatt 31 wird durch den Riemen weitergefördert, bis es durch die Eintrittsöffnung gelangt, (Fig. 5C).

Um einige der vorliegenden Merkmale des hier angewandten Zuführens und der Vorrichtung zu verstehen, ist die Durchführung eines einfachen Versuches hilfreich. Einige Blätter Papier werden zwischen einem trocknen Daumen und einem angefeuchteten Zeigefinger der rechten Hand eingeklemmt. Mit leichtem Druck wird der Zeigefinge in Richtung des Handballens bewegt, und die Trennung des Blattes festgestellt. Nun wird der Versuch

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wiederholt, Jedoch mit einer stark gesteigerten Klemmkraft und das Ergebnis mit dem ersten Versuch verglichen. Die Klemmkraft ( d.h. die Kraft 20)und die Länge des Daumens (Umhüllungsentfernung 22) müssen ausgeglichen werden um optimale Leistung zu erzielen. Eine hohe Anfangskraft 20 wird zum überwinden der Kupplungskräfte der Blätter untereinander vorgezogen. Zum Beispiel nimmt in den Fig. 5A bis 5C die Kraft 20 vom Punkt 45 in Richtung zum Punkt 48 ab, und schon kann eine Trennung der sich drängenden Blätter 31» 32 und 33 erfolgen. Anders gesagt kann das Polster 10 die Blätter- j52 und 53 an den Punkten 47 und 48 anhalten, obwohl die Kraft 20 zwischen diesen zwei Punkten abnimmt.. Die Kraft-verteilung ist gleich der der Kurve 42 in Fig. 4 und der Daumen-Zeigefingerversuch hilft zu verstehen, warum dies so ist. Der Daumen-Zeigefingerversuch kann auch zur Erklärung der Zuverlässigkeit des hier angewendeten Zuführens und der Vorrichtung verwendet werden. Sogar bei sehr hohen Klemmkräften 20 können sich die Blätter nicht rollen oder kräusel η -weil sie vollständig von der Eintrittsöffnung 4 umschlossen sindo Der Riemen zieht mehrere Blätter in die Eintrittsöffnung, die darunterliegenden Blätter halten d ie äußeren Blätter vom Wölben ab, und das Klemmen der Blätter in den Eintrittsöffnungen führt zu einer steifen Säule, die einem Biegen widersteht.

Die Backe 17 umfaßt eine vertikale Wand 49, gegen welche Blätter weiter unten im Stapel stoßen, so daß ihre Vorwärtsförderung begrenzt ist,während der Vorgang wie er in den Fig. 5A-C gezeigt ist, stattfindet. Die Zunge 18 weist eine geneigte Oberfläche 50 auf, welche Blätter wie die Blätter 36 und 37 auf ihrem Weg zur Eintrittsöffnung 4 stützt. Besonders die Zunge hält die Vorderkanten der Blätter 36 und 37 davon ab, daß sie sich nach unten zwischen Backe und Stapel falten.

Fig. 6 zeigt einen anderen wichtigen Gesichtspunkt, der Erfindung. In dieser Darstellung ist das oberste Blatt 31 rechts von

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der Linie l4 und läßt das darunterliegende Blatt 32 in Kontakt mit dem Riemen. Jedoch wird das oberste Blatt 31 durch das Blatt 32 in Berührung mit dem Riemen um die Linie 14 gebracht, bevor das Blatt 32 die Eintrittsöffnung verläßt. Wenn der Riemen das Blatt 31 erfaßt, überspringt das oberste Blatt das Blatt 32 und verläßt die Eintrittsöffnung vor demselben. Dadurch ist die Zuführvorrichtung 1 eindeutig in der Lage, Blätter in einer einzigen Reihe entsprechend der Lage oder Ordnung den die Blätter in einem Stapel einnehmen zu ordnen oder auszurichten.

Ein aideres wichtiges Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die Blätter während des Förderns nicht wesentlich verformt werden. Der Riemenabschnitt zwischen der Eintrittsriemenscheibe und der Austrittsriemenscheibe wird absichtlich ungestützt gelassen, um eine gewünschte Normalkraft 20 durch mechanisches Gegeneinanderdrücken der Verzögerungseinrichtung und des ungestützten Riemenabschnitts zu erzeugen. Das Gegeneinanderdrücken ist leicht durchzuführen, wenn der Riemen elastisch ist. Jedoch ist die Krümmung gegenüber einer Verzögerungseinrichtung, zum Beispiel der Kurve der Oberfläche 11 flach im Vergleich zur Länge des Riemenabschnitts zwischen Eintrittsund Austrittsriemenscheiben. Mit anderen Worten, die Oberfläche 11 wird im Berührungsbereich zwischen Riemen und Verzögerungseinrichtung, ein. in der Eintrittsöffnung 4 annähernd linear gekrümmt. Diese allgemeine Linearität der Eintrittsöffnung verhindert eine starke Verformung der Blätter.

Fig. 7 stellt einen Fall dar, wo der Krümmungsradius der Oberfläche der Verzögerungseinrichtung genügend klein ist, um eine beträchtliche Nichtlinearität des Riemenabschnitts zwischen den Riemenscheiben 8 und 9 zu erreichen. Das Ausführungsbeispiel der Fig. 7 ist noch funktionsfähig, jedoch weniger wünschenswert, weil die Blätter in der Eintrittsöffnung um einen relativ großen Winkel gebogen werden. Die Biegung

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erfolgt aufgrund einer großen Umhüllungsentfernung 22 in Kombination mit einem kurzen Radius 24.

Die besten Ergebnisse werden erzielt, wenn die Linearität des Riemenabschnitts zwischen den Eintritts- und Austrittsriemenscheiben nicht wesentlich geändert wird, nachdem der Riemen gegen die Verzögerungseinrichtung gedrückt wird. Diese Bedingung gilt solange/ wie der Radius der Verzögerungseinrichtung, d.h. der Oberfläche 11 in Fig«, 1 größer als die halbe Länge des linearen Riemenabschnitts ist. Der lineare Abschnitt des Riemens ist im allgemein η gleich der Entfer nung zwischen den Achsen der Eintritts-· und Austrittsriemenscheiben.

Das Merkmal der Linearität bei der vorliegenden Erfindung, d.h. der Linearität der Eintrittsoffnung* bedeutet, daß ein Blatt einen Stapel in ungefähr der-selben Ebene verlassen kann, die es im Stapel'einnimmt. Die Fig. 1,8,11,12,13,15 und 16 zeigen das Zuführen und Vorrichtungen bei welchen der Stapel auf die Höhe des linearen Abschnitts des Riemens 2 angehoben wird. In diesen Fällen erhält das von der Zuführvorrichtung versorgte System immer ein Blatt von der-selben Stelle. Die Art des Zuführens und die Vorrichtung der Fig. 14 zeigen eine Situation , in welcher der Riemen 2 bewegt wird, um der abnehmenden Höhe des Stapels zu folgen. In diesem Fall muß das versorgte System in der Lage sein, mit Blättern, welche ihm von verschiedenen Stellen zugeführt werden,zusammenzuwirken .

Der Riemen 2 in Fig. 1 fördert auch ein getrenntes und zu einer Reihe vereinigtes Blatt, jedoch kann dieser Vorgang durch andere Antriebs- oder Zuführeinrichtungen unterstützt werden. In den Fig. 1 und l4teteht die Austrittsriemenscheibe aus Reibrädern 52 und 53 (Fig. 19) welche sich über den Riemen 2 hinauserstrecken. Die Reibräder stoßen gegen eine leerlaufende Rolle 54, die mittels einer Feder gegen sie gedrückt wird.

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Die Kombination von Rad und leerlaufender Rolle umfaßt einen quetschenden Antrieb. Vorzugsweise besitzt die Zuführvorrichtung auch einen äußeren oder gesonderten quetschenden Antrieb, z.B. die Rollen 56 und 57/wie sie in den Fig. 11, 12, I}, 15 und 16 gezeigt sind. Diese äußeren Quetschrollen werden mit einer höheren Geschwindigkeit als der Riemen 2 angetrieben, um die Blätter aus dem Griff der Zuführvorrichtung 1 zu ziehen. Die Austrittsriemenscheibe sollte eine Einwegrutschkupplung, z.B. eine Nadelkupplung aufweisen, damit jeder mit ihr gekuppelte Antrieb durch die Wirkung der äußeren Quetschrollen überwunden werden kann.

Die Blätter, d.h. Blatt 31 der Fig. 5C laufen durch die Eintrittsöffnung 4 mit einer Geschwindigkeit, die gerliger als die des Riemens ist. Der Geschwindigkeitsunterschied beruht in erster Linie auf der Verzögerungskraft, welohe durch den Teil des Polsters 10 ausgeübt wird, der nicht durch darunterliegende Blätter z.B. die Blätter 32 bis 35abgede_Ckt wird. Die darunterliegenden Blätter tragen natürlich auch zum Geschwindigkeitsunterschied zwischen Blatt 31 und dem Riemen bei.

Der erwähnte Geschwindigkeitsunterschied zwischen Riemen und Oberflächenblätt ist der Grund, warum der Riemen 2 einer Abnutzungfausgesetzt ist. Jedoch bedeutet dieAbnutzung auch,daß die Oberfläche eines endlosen Riemens 2 fortlaufend durch die Blätter, die er zuführt gereinigt wird. In gleicher Weise wird das Polster 10 fortlaufend abgenutzt und durch die darüber geförderten Blätter gereinigt. Die Abnutzungsrate des Polsters ist viel größer als die des Riemens, weil das Polster fortlaufend durch eine Vielzahl von Blättern abradiert wird, während der Riemen nur das oberste Blatt handhabt.

Um bei der vorliegenden Art des Zuführens und der firfindungsgemäßen Zuführvorrichtung die besten Ergehnisse zu erzielen, sollte

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die Normalkraft 20 zwischen Riemen und Verzögerungseinrichtung ^: während langer Zuführabläufe konstant gehalten werden. Die ' Kraft 20 ist einer Änderung unterworfen, weil Abnutzung die Riemendicke verringert und aufgrund der Alterung des synthetischen oder natürlichen Gummis, welche eine Änderung der Rückstellkraft und Elastizität verursacht. Aus diesem und anderen Gründen wird vorgezogen, daß der Riemen aus einem elastischen Material, z.B. Natur- oder synthetischem Gummi besteht, welches auf ein gewobenes Riemensubstrat aus vergleichsweise unelastischem Material., z.B. Dacron oder Rayon hergestellt ist.

Der Riemen gemäß dem empfohlenen Aufbau ist in Fig. 19 im Querschnitt dargestellt. Die Schicht aus Naturgummi 60 ist ungefähr 2,5 mm (0,100 inch) stark und weist den Riemenabschnitt auf, der die Verzögerungseinrichtung berührt. Der Riemen ist ungefähr 16 mm (0.625 inch ) breit. Die Schicht 60 ist auf den Riemen 61 aus Rayonschnur gegossen, welcher ungefähr 0,38 mm (0.015 inch· ) dick ist« Ebenfalls ist auf den Riemen 61 aus Rayonschnur das Führungsteil 62 gegossen, das aus einem elastischen Material wie Neopren hergestellt isb. Das Führungsteil besteht aus einer stumpfförmigen dreieckigen Rippe 63, welche in entsprechenden Nuten der Eintritts- und Austrittsriemenscheiben 8 bzw. 9 läuft. Der faserverstärkte Riemen der Fig. 19 kann auch ein reifenähnliches Muster von Nuten Inder Schicht βθ aufweisen (Fig. 17). Das Reifenmuster besteht aus zwei oder mehreren zick-z.ack-f örmigen Nuten 64, die in der die Verzögerungseiir ichtung berührenden Oberfläche des Riemens ausgebildet sind. Die z'iek-z-ack-förmigen Nuten erstrecken sich im allgemeinen in Längsrichtung des Riemens um die Zugkraft zu verbessern und ein schnelles Austreten von Einschlüssen aus der Oberfläche des Riemens zu ermöglichen. Außerdem vermeiden die Nuten einen "Luftlagereffekt" bei höheren Riemengeschwindigkeiten, welcher die Zugkraft zwischen Riemen und einem Blatt erheblich verringern kann.

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Der faserverstärkte Riemen ist besser als ein elastischer Riemen zum Versehen mit Nuten geeignet. Die Nuten in einem vollständig elastischen Riemen neigen dazu, sich zu öffnen,, wenn der Riemen über die tragenden Riemenscheiben einschließlich der Eintrittsriemenscheiben und Austrittsriemenscheiben 8 bzw. 9 gedehnt wird. Die Nuten 64 in einem verstärkten Riemen oder sogar in einem nicht verstärktem Riemen jedoch sollten sehr schmal sein, um die Vorderkante eines schwachen Papiers am Eintritt in die Nuten zu hindern. Ein anderer Grund warum ein elastischer Riemen, entweder verstärkt oder nicht, gegenüber einem nichtelastischen Riemen bevorzugt wird, besteht darin, daß der elastische Riemen ein leichteres Übereinanderschieben von Blättern in der Mündung 23 der Reihen bildenden Eintrittsöffnung ermöglicht. Das Ubereinanderschieben von Blättern, z.B. die Anordnung der Blätter 36 und 37 in Fig. 5B in der Mündung ist wünschenswert, weil die darunter liegenden Blätter teilweise die Verzögerungseinrichtung , d.h. das Polster 10, vor einer reibenden Abnutzung gegen den Riemen schützen. Die Form der Mündung kann geändert werden, um das Übereinandersdleben verschiedener Blattmaterialien zu unterstützen, wie vorher angedeutet wurde. Der elastische Riemen verhindert bei all diesen Formen der Mündung , daß sich unerwünscht hohe Druckpunkte aufgrund des Vorhandenseins von übereinandergeschobenen Blättern aufbauen.Der Druckaufbau wird verhindert, weil sich der elastische Riemen ausdehnt. Die Ausdehnung und die Kontraktion des elastischen Riemens (gleichgültig ob verstärkt oder nicht)macht es möglid-i ihn um nur zwei Riemenscheiben zu befestigen. Ein unelastischer Riemen ist mit nur zwei Riemenscheiben schwer unter Spannung zu halten.

Fig. 8 zeigt eine Zuführvorrichtung, welche einen vergleichsweise unelastischen Riemen 2 verwendet. Die dritte Riemenscheibe 67 is eine von vielen Möglichkeiten, durch die Spannung in dem linearen Abschnitt 68 aufrechterhalten wird. Die dritte Riemenscheibe ist am freien Ende eines angelenkten Armes 69 gelagert.

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Der Arm wird durch die Schraubenfeder "/D mechanisch im Gegenuhrzeigersinn gespannt, wodurch dauernd Spannung im Riemen 2 aufrechterhalten wird. und der Riemen genügend flexibel bleibt, um sich der gekrümmten Oberfläche 11 des verzögernden Polsters 10 anzupassen.

Die Steuerung der Schrägstellung von Blättern ist keine besondere Schwierigkeit, bei den vorliegenden Zuführvorrichtungen für Blätter. Ein Grund hierfür ist, daß nur eine einzelne Kombination eines trennenden Riemens und einer dazu passenden Verzögerungseinrichtung verwendet wird. Wenn mehrere trennende Riemen verwendet werden, können Abweichungen der Kräfte Anlaß für Schwierigkeiten mit der Schrägstellung von Blättern geben. Tatsächlich verhindert das vorliegende Konzept, die Berührung des Blattes auf sehr kleine Bereiche zu begrenzen, fast alles Schrägstellen von Blättern. Jedoch ermöglicht der kleine Berührungsbereich, daß ein Blatt um einen in der Reihen bildenden Eintrittsöffnung liegenden Punkt gedreht oder geschwenkt wird. Dieses ist sehr vorteilhaft für Blattbehandlungseinrichtungen, welche eine Blattregistriervorrichtung vor der Zuführvorrichtung 1 verwenden.

Fig. 11 zeigt die Blattzuführvorrichtung der Zuführvorrichtung 1, welche zusammennit einem Steuerrad Jl verwendet wird, daß die Richtung der Blätter in der Ebene in welcher sie gehandhabt werden , steuert. Das Steuerrad ist eine relativ schmale Rolle, mit einer Reiboberfläche, welches an einer Stelle gegen den Stapel gedrückt wird, der gegenüber der Kante der Zuführvorrichtung 1 liegt. Das Steuerrad ist dazu vorgesehen, die . Richtung des obersten Blattes zu steuern, bis es durch die Quetschrollen 56 und57 erfaßt wird. Das Vorsehen des Steuerrades ist natürlich rein willkürlich.

In Fig. 9 weist die vollständig dargestellte Verzögerungseinrichtung ein Polster 10 auf. In Fig. 16 hat das Polster 10

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einen beweglich darüber gelegten Riemen, um Abnutzung auszugleichen. Das ELster lo, die Tragplatte 72 und das Zungen-Backenteil 17-18 sind in Explosionsdarstellung in Fig. 9 gezeigt. Die Oberfläche 11 des Polsters 1st ebenfalls mit Nuten versehen, um die Abnutzung auf ein Minimum zu verringern, um sie zu reinigen und um den "Luftlagereffekt" auf ein Minimum zu verringern. Das Polster besteht aus einem elastischen Material zum Beispiel Natur- oder synthetischem Gummi. Das Polster ist in geeigneter Weise an der Tragplatte befestigt, z.B. mittels eines Klebers und hat eine Kerbe 73, welche mit dem Baoken-Zungenteil 17-18 zusammenpaßt. Die Oberfläche 11 geht kontinuierlich in die Neigung der Zunge 18 über. Die Oberfläche 11 ist sehr häufig eine zylindrische Oberfläche, kann aber auch eine komplexer gekrümmte Oberfläche sein, und ebene Abschnitte umfassen. Sie ist im Vergleich zu ihrer Dicke relativ lang, um eine lange Eintrittsöffnungslänge zu ermöglichen d.h. eine große Umhüllungsentfernung 22,während die Eintrittsöffnung ziemlich linear gehalten wird. Mit anderen Worten, wenn die Verzögerungseinrichtung eine vollständig zylindrische Rolle ist, ist es .schwierig, die Länge der Eintrittsöffnung ohne große Änderung ihrer Linearität oder Ebenheit zu steuern. Die große Abweichung von der nahezu linearen Form bedeutet übermäßige Verformung der Blätter. Auch kann eine Rolle genügend großen Durchmessers nicht leicht an der Kante des Stapels wie das Polster 10 angeordnet werden, ohne eine sehr große Mündung zu erzeugen, und ohne die Entfernung zwischen der Eintrittsöffnung und der Linie l4 ( den Kontaktbereich zwischen Riemei und Stapel ) sehr groß zu machen.

Die Breite der Verzögerungseinrichtung ist vorzugsweise geringer als die Breite des Riemens (Fig. 10). Die Anordnung der Fig. wird vorzugsweise verwandt, weil die Kanten der Verzögerungseinrichtung, des Polsters 10 in diesem Fall dem Zuführriemen gegenüberliegen. Wenn der Riemen schmaler als die Verzögerungseinrichtung ist, werden die Blätter einer gemischten Biegung

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ausgesetzt. Übereinstimmung der Breiten von Riemen und Verzögerungseinrichtung erzeugt die praktischen Schwierigkeiten, die zwei miteinander ausgerichtetzu hatten. Die Überlappung des Riemens wie sie in Pig. IO gezeigt ist, verursacht keine übermäßige Abnutzung* setzt die Blätter keiner unerwünschten Biegung aus, und ermöglicht eine Abweichung in der Ausrichtung zwischen Riemen und Verzögerungseinrichtung.

Die verzögernde Oberfläche 11 besteht vorzugsweise aus einem weichen Gummi mit einer Shorehärte von ungefähr 40 (40 durometer rating). Diese Elastizität oder Weichheit ermöglicht, daß sich die Vorderkante der Blätter in die Verzögerungseinrichtung "eingräbt" (beispielsweise Fig. 5C). Die Verzögerungseinrichtung sollte jedoch nicht weich sein, sonst wird die Abnutzung zu groß. Aus diesem Grunde ist die Verzögerungseinrichtung mit Nuten versehen, z.B. mit Nuten 75 (Fig. 9), um ihr mechanische Weichheit, Elastizität oder Flexibilität zu geben, obschon die Härte des Materials hoch 1st , um die Abnutzung zu verringern.

Ein anderer Grund, warum der Radius 24 der Verzögerungseinrichtung relativ groß gehalten wird, besteht darin, die Haspelwirkung auf ein Minimum zu verringern. Zum Beispiel ist der kleine Radius (kleiner als die Hälfte der Entfernung zwischen den Riemenscheiben 8 und 9) des Polsters Io der Fig. 7 bei oder in der Nähe eines Radius, welcher einen Anstieg auf große Umhüllungswinkel 76 des Riemens um das Polster gibt. Dieser große UmhüllungBwinkel unterstützt das "eingraben" der Vorderkante der Blätter in das Polster. Jedoch nähert sich der große Winkel dem Fall , wo die Wirkung zu groß ist, und eine Haspelwirkung die Verwerfung eines Blattes verursachen kann.

Die Fig. 12, 1J5, 14, 15 und ΐβ stel^i verschiedene Ausführungsbeispiele der vorliegenden Blattzuführvorrichtung dar. Fig. zeigt eine Vorrichtung, wo der trennende Riemen 2 eine endliche Länge aufweist, und auf einem endlosen Gleitriemen 79*welcher

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z.B. aus Stahl hergestellt ist,-befestigt ist. Diese Vorrichtung erlaubt ein intermittierendes Blattzuführen, weil keine Blätter gehandhabt werden, wenn der endliche Riemen nicht mit demStapel in Berührung ist. Durch genaue Auswahl der Länge des Gleitriemens 79 kann ein vorbestimmter Abstand zwischen den getrennte^ zu einer Reihe vereinigten,geförderten Blätter eingestellt werden.

Die Vorrichtung der Fig. 13 zeigt eine gel enkige Befestigung 8o des Tisches 13. Der Drehpunkt liegt in der Nghe des Endes des Tisches gegenüber der Zuführvorrichtung 1. Die Schraubenfeder 8l drückt den Tisch mechanisch in Richtung der Eintrittsriemenscheibe 8. Die Blattzuführvorrichtung 1 selbst ist so ausgerichtet, daß sie Blätter in einer Ebene führt, die im allgemeinen 30° von der Horizontalen abweicht.

Fig. 14 zeigt eine BlattzufUhrvorrichtung 1, welche aufgehängt ist, um sich gegen den Stapel zu bewegen, wenn der Stapel durch das Zuführen verbraucht wird. Die Blattzuführvorrichtung 1 1st am Ende eines Tragarmes 83 befestigt, welcher drehbar an einem Zapfen 84 gelagert ist. Das Gewicht der Blattzuführvorrichtung 1 drückt den Riemen während des Zuführens gegen den Stapel. Die Schraubenfeder 85 dient dazu, die Kraft auf den Stapel auf etwas weniger als das Gewicht der BlattzufUhrvorrichtung 1 zu verringern. Der Tisch 13 ist in diesem Fall stationär.

Fig. 15 zeigt ein AusfUhrungsbeispiel ,bei welchem die Blätter vertikal von einem auf einer Kante stehenden Stapel zugeführt werden. Der Tisch I3 weist eine Rolle 88 auf, die in einer geneigten Ebene 89 angeordnet ist, so daß die Schwerkraft den Stapel 5 gegen die leerlaufenden Räder 90 und den trennenden Riemen 2 drücken kann. Die gestrichelte Linie 91 zeigt eine Lage an, die das Einlegen des Stapels in den Tisch erleichtert.

Fig. 16 zeigt verschiedene Abwandlungen der Blattzuführvorrichtung 1. Die deutlichste ist die Verwendung einer dritten Rie-

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menscheibe 94» Auch sind die Eintrittsriemenscheibe 8 und die ^r; dritte Riemenscheibe 94 wesentlich kleiner als die Austritts- riemenscheibe 9. Der Tisch 13 ist um einen Zapfen an der linken Seite seines Schwerkpunkts drehbar. Der Zapfen ist ein Drehpunkt der einen mechanischen Überhang zum Drücken des Tisches und eines Stapels nach oben gegen den Riemen 2 gibt. Zusätzlich ist die Backe 96 in dieser Darstellung gekrümmt, um sie an den vom Tisch gebildeten Bogen anzupassen, wenn er sich unter-seinem Eigengewicht im Uhrzeigersinn dreht. Ein anderer bemerkenswerter Unterschied ist der Riemen 97* der über die Oberfläche 11 des Polsters 10 und um die treibende Riemenscheibe 98 gelegt ist. Der Riemen bildet die Abnutzungsfläche der Verzögerungseinrichtung und wird mit einer Geschwindigkeit durch die Riemenscheibe 98 yorwärtsbewegt, die von der Geschwindigkeit des Riemens 2 abweicht. Zum Beispiel kann der Riemen 97 im Uhrzeigersinn mit einer Umdrehung pro Stunde gedreht werden. Es ist jedoch festzustellen, daß der Riemen 97 auch stufenweise anstatt fortlaufend vorwärtsbewegt werden kann. v'orzugsweise_/ jedoch njdit notwendigerweise wird der Riemen 97 entgegengesetzt zur Richtung desRiemens 2 bewegt. Das Ausführungsbeispiel der Fig. 16 zeigt auch mit gestrichelten Linien 99 einen großen Winkel zwischen dem Stapel 5 und der Eintrittsöffnung 4 , der bei dieser Erfindung möglich ist.

In Fig. 2 sind die Eintritts- und Austrittsriemenscheiben 8 und 9 an ihren den Riemen berührenden Oberflächen unterschiedlich geformt. Die Austritts- und gewöhnlich dietreibende riemenscheibe 9 ist im wesentlichen zylindrisch, damit sie die Riemenfläche , welche die Blätter berührt, zylindrisch hält, wenn sie um die Riemenscheibe läuft. Auf der anderen Seite ist die Eintrittsriemenscheibe gewölbt oder ballig an ihrer Oberfläche 100, so daß die die Blätter berührende Riemenoberfläche gebogen ist, wenn sie um die Eintrittsriemenscheibe läuft. Dieses Merkmal unterstützt die Führung des Riemens und ermöglicht bei elastischen Riemen, daß der Riemen die Blätter wirksamer erfaßt

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um sie vom Stapel zu ziehen.

Andere Abwandlungen und Änderungen der hier beschriebenen Ausführungsbeispiele sind möglich. Alle derartigen Änderungen die innerhalb des Gedankens der Erfindung liegen, werden von der vorliegenden Beschreibung und den Ansprüchen eingeschlossen,

Kurz zusammengefaßt, handelt es sich bei der vorliegenden Erfindung um einen trennenden Riemen, welcher zur Bewegung um Eintritts- und Austrittsriemenscheiben gelegt ist, wobei ein Abschnitt des Riemens zwischen den Riemenscheiben gegen eine Verzögerungseinrichtung liegt, wodurch eine Blattrei-hen bildende Eintrittsöffnung geformt wird. Der Riemen berührt einen Blattstapel in der Nähe seiner Kante und trennt die Blätter vom Stapel zur Eintrittsöffnung hin. Die Eintrittsöffnung reiht die Blätter oder richtet sie aus und der Riemen fördert die zu einer Reihe geordneten Blätter zu einer Blattbehandlungsvorrichtung, die von der Zuführvorrichtung bedient wird.

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Claims

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Patentansprüche

l.J Blattzuführ- urti -trennvorrichtung zum Zuführen

d Trennen einzelner Blätter von einem Blattstapel gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:

a) die Vorrichtung ist an einer Kante (12) des Stapels (5) angeordnet,

b) ein endloser,blätterzuführender und trennender Riemen ( 2) ist in Eingriff mit der Kante (12) des Blattstapels (5) zum Zuführen der Blätter angebracht,

c) der zuführende. Riemen ( .2) ist zur Bildung eines verformbaren, ungestützten Abschnittes drehbar zwischen im Abstand angeordneten Stützeinrichtungen (8,9) angeordnet,

d) es ist ein Verzögerungsteil (3) mit einer gestützten, gekrümmten durch Reibung verzögernden Oberfläche (11) vorgesehen, wobei die verzögernde Oberfläche (11) den Riemen (2) im ungestützten Abschnitt verformend erfaßt, so daß m-it ihm eine entsprechend gekrümmte, Blattreihen bildende Eintrittsöffnung (4) gebildet wird, und die verzögernde Oberfläche (11) und der Riemen (2) fortwähroid mechanisch gegeneinander gedrückt sind,

e) die Blattreihen bildende Eintrittsöffnung (4) ist direkt angrenzend an die Kante (12) des Stapels (5) angeordnet und durch den sich betriebsmäßig nur über die Kante (12) des Stapels (5) erstreckenden,damit zusammenwirkenden Riemen (2) ist ein Buckeln der vom Stapel (5) durch den Riemen (2) in die Blattreihen bildende Eintrittsöffnung (4') zugeführten Blätter verhinderbar.

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2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gekrümmte verzögernde Oberfläche (11) des Verzögerungsteils (3) einen großen Krümmungsradius (24) aufweist, der größer als die Entfernung zwischen der verzögernden Fläche und der Kante (12) des Stapels (5) ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e -

k e η η ζ e ic h η e t, daß eine Seite des Verzögerungsteils (3) von dem zuführenden Riemen (2) direkt angrenzend an die Blattreihen bildende Eintrittsöffnung (4) divergiert, so daß eine Anschlagbacke (17) für die Kante@2)des Stapels (5) gebildet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verzögerungsteil (3) ein integrales, gekrümmtes Zungenteil (18) aus einem anderen Material aufweist, welches sich vom zuführenden Riemen (2) an der Stapelkante (12) wegkrümmt und glatt in die gekrümmte, verzögernde Oberfläche (11) des Verzögerungsteils (3) übergeht, so daß das Führen der Blätter vom Stapel (5) direkt in die Blattreihen bildende Eintrittsöffnung (4) unterstützt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zuführende Riemen (2) verformbar ist und aus einem elastischen Material hergestellt, jedoch durch vergleichsweise unelastisches Fasermaterial (61) verstärkt ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gekrümmte verzögernde Oberfläche (11) des Verzögerungsteils (3) einen Krümmungsradius (24) größer als die halbe Länge des ungestützten Abschnjifcs des zuführenden Riemens (2) aufweist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η zeichnet» daß das Verzögerungsteil (3) ein gekrümmtes

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mit Rippen versehenes Polster (10) aus elastischem Reibmaterial ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge - ■ kennzeichnet, daß das Verzögerungsteil aus einem endlosen flexiblen, verzögernden Riemen (97) aus federndem Reibmaterial und einer darunter liegenden nicht drehenden gekrümmten, stütz-enden Führung (10) besteht, welche direkt angrenzend an die Kante des Stapels angeordnet ist, und die Blattreihen bildende Eintrittsöffnung (4) bildet, wotjei der verzögernde Riemen (97) konform über diese Führung (10) gleitend angebracht ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e kenn ζ eic hnet, daß das Verzögerungsteil (J) beweglich befestigt ist, um eine Bewegung des Verzögerungsteils (3) zusammen mit dem zuführenden Riemen (2) vorzusehen, wenn sich der zuführende Riemen (2,) mit dem Stapel (5) ohne Störung des Eingriffs des Verzögerungsteils (J>) mit dem zuführenden Riemen

(2) bewegt.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch g ekennzeichnet, daß der zuführende Riemen (2),die im Abstand angeordneten Stützen (8,9) und das Verzögerungsteil

(3) eine integrale Einheit bilden, welche schwenkbar angebracht ist, so daß sie als eine Einheit relativ zum Stapel (5) schwenkbar sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gekrümmte, verzögernde Oberfläche (11) des Verzögerungsteils (j5) einen großen Krümmungsradius (24) aufweist, der größer als die Entfernung zwischen der verzögernden Oberfläche (11) und der Kante (12) des Stapels (5) ist, daß die gekrümmte verzögernde Oberfläche (11) des Verzögerungsteils (>) einen Krümmungsradius (24) größer als die

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halbe Länge des ungestützten Abschnitts des zuführenden Riemens (2) aufweist und das Verzögerungsteil (3) beweglich angebracht ist, um eine Bewegung des Verzögerungsteils (5) zusammen mit dem zuführenden Riemen (2) zu ermöglichen, wenn sich der zuführende Riemen (2) mit dem Stapel ohne Störung des Eingriffs des Verzögerungsteils (3) mit dem zuführenden Riemen (2) bewegt.

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so

L e e r s e i f e