DE2304341A1

DE2304341A1 - Reissverschluss und verfahren zu seiner herstellung

Info

Publication number: DE2304341A1
Application number: DE2304341A
Authority: DE
Inventors: Vytautas S Sakalys
Original assignee: BRIER Manufacturing CO
Current assignee: BRIER Manufacturing CO
Priority date: 1972-03-13
Filing date: 1973-01-30
Publication date: 1973-09-27
Also published as: US3825978A; AT332332B; FR2175913B3; HK50676A; CA963234A; GB1413576A; JPS491340A; IT984412B; ATA107073A; FR2175913A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich ganz allgemein
auf eine Kunststoff-Reißverschlußkonstruktion und betrifft insbesondere einen Kunststoff-Reißverschluß, der gleichzeitig eine schmückende Wirkung hat, wie es häufig bei Damenbekleidung oder dergleichen gewünscht wird, wobei der Reißverschluß gleichzeitig einen schmückenden Zweck neben der
üblichen Aufgabe der Verbindung erfüllen soll. Kunststoff-Reißverschlüsse dieser Art können auf den Außenflächen der Vorderteile dadurch eine schmückende Wirkung erhalten, daß Schmucksteine wie beispielsweise "Rhinestone" oder dergleichen angebracht werden. Solche Reißverschlüsse können auch anstelle von Knöpfen und Knopflöchern, Haken und ösen und
dergleichen benutzt werden, wie sie häufig bei Damenbekleidung erforderlich sind.

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BANK DIUTSCHI »ANK AC. BRAUNSCHWEIG. KONTO-NR. O»/OI7 PO8T3CHECKI HANNOVER 36I&61

Schmückende Reißverschlüsse aus Kunststoff dieser allgemeinen Art sind nicht neu. Beispielsweise wird in der US-Patentschrift 3 028 64-7 ein Reißverschluß dieser Art beschrieben, bei dem die Reißverschluß elemente aus gegossenem Kunststoff bestehen und auf der Vorderfläche jedes Elements "Rhinestones" oder dergleichen aufweisen. Die ineinanderf assenden Reißverschlußelemente sinddabei in zwei Reihen angeordnet und wechselweise an gegenüberliegenden Kanten des Materials befestigt, wobei jedes Element einen kugelförmigen Torsprung aufweist, der von einer Seitenkante vorsteht, sowie eine komplementäre Ausnehmung, die auf der gegenüberliegenden Seitenkante angeordnet ist. Wenn die Elemente jetzt ineinander fassen, faßt der kugelförmige Vorsprung in die entsprechende Ausnehmung des benachbarten Elementes hinein und hält den Reißverschluß in der geschlossenen Stellung.

Es hat sich jedoch herausgestellt, daß, wenn Reißverschlüsse dieser Art gewissen Kräften ausgesetzt werden, entweder durch Aus einander ziehen, Abscheren oder Biegen, benachbarte Elemente häufig voneinander getrennt werden, weil die Größenordnung der Verriegelung, die zwischen Kugel und Ausnehmung erzielt werden kann, ungenügend ist, um solchen Kräften widerstehen zu können. Weiterhin haben sich einige Schwierigkeiten ergeben als Ergebnis eines versehentlichen Abbrechens der kugelförmigen Vorsprunge. Ein weiterer Nachteil ist -darin zu sehen, daß bei dieser Art von Reißverschlüssen ein wesentlicher Abstand zwischen benachbarten Reißverschlußelementen vorhanden ist, wenn der Reißverschluß geschlossen ist.

Hauptziel der vorliegenden Erfindung ist ein Reißverschluß mit schmückender Wirkung in der Art der US-Patentschrift 3 028 64-7, bei dem aber benachbarte Reißverschlußelemente ineinanderfassen und einander überlappen, so daß einem Auseinanderziehen, Scher- und Biegekräften, wie sie normalerweise

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auftreten, wirksam widerstanden werden kann, wobei gleichzeitig der Reißverschluß keine unangemessene Steifheit aufweisen soll, wenn er geschlossen ist.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist ein Reißverschluß mit schmückender Wirkung, bei dem jedes Reißverschlußelement, wenn es auch als einteiliges Gußstück ausgebildet ist, bestimmte Vorderabschnitte und hintere Abschnitte aufweist, wobei die ineinanderfassenden Teile vollkommen am hinteren Abschnitt vorgesehen sind, so daß der hintere Abschnitt in einem Formhohlraum gegossen werden kann, während der Vorderabschnitt in dem anderen Formhohlraum einer zweiteiligen Form hergestellt wird, wobei dann die gleiche Form für den hinteren Abschnitt zusammen mit verschiedenen Formen für den Vorderabschnitt benutzt werden kann. Auf diese Weise können Reißverschlüsse mit unterschiedlicher Ausbildung der schmiikkenden Vorderabschnitte leicht und einfach hergestellt werden.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist ein Reißverschluß der erläuterten Art, der relativ einfach und wirtschaftlich herzustellen ist, der jedoch trotzdem verhältnismäßig dauerhaft und wirksam im Betrieb ist.

Weitere Merkmale, Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen aus der nachstehenden Beschreibung hervor, in der unter Bezug auf die beiliegende Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im einzelnen erläutert wird.

Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht eines Reißverschlusses gemäß der Erfindung, wobei der Reißverschluß zum Teil in der geschlossenen Stellung dargestellt ist.

Fig. 2 ist eine Rückansicht des Reißverschlusses.

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Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht eines der Verschlußelemente.

Fig. 4 ist ein Schnitt nach der Linie 4-4 der Fig. 2.

Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht eines der Verschlußelemente.

Fig. 6 zeigt die Rückansicht eines der Verschlußelemente.

Ih der Zeichnung, insbesondere in den Fig. 3» 5 und- 6 ist mit 10 ein Verschlußelement eines Reißverschlusses dargestellt, das als einstückig gegossene Konstruktion ausgebildet ist. Das Element 10 ist aus irgendeinem geeigneten Kunststoff, der die erforderlichen Festigkeitseigenschaften besitzt und den üblichen Lösungsmitteln zum Entfetten widerstehen kann, mittels Spritzgußverfahren hergestellt. Beispielsweise sind bereits ABS, Azetat und Delrin erfolgreich benutzt worden. Das Element 10 weist, wenn es auch einstückig ausgebildet ist, in Wirklichkeit zwei ausgeprägte Abschnitte auf, nämlich einen Vorderabschnitt 12 und einen hinteren Abschnitt 14. Der Vorderabschnitt besitzt vorzugsweise eine symmetrische geometrische Gestalt. In der Zeichnung ist dieser Abschnitt quadratisch mit einer ebenen Vorderfläche 16 dargestellt; es ist aber klar, daß auch andere schmükkende Konfigurationen anstelle der ebenen Fläche 16 verwendet werden können. Anders ausgedrückt: Wenn auch·der Abschnitt 12 vorzugsweise an der Trennlinie 34 rechtwinklig ausgebildet ist, so kann doch die Oberseite oder der vordere Teil des Abschnitts 12 abgerundet oder in anderer Weise nach Wunsch geformt sein. Die Vorderfläche 16 des Vorderabschnitts 12 kann mit einer in der Mitte gelegenen Ausnehmung, wie sie bei angedeutet ist, versehen sein, in der ein Schmuckstein 20 wie beispielsweise ein "Rhinestone" oder ähnliches angebracht

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sein kann. Aus Gründen, die weiter unten noch erläutert werden, sind die einander gegenüberliegenden Seitenkanten 22, die innere Kante 24 und die äußere Kante 26 des Abschnitts 12 sämtlich von der Fläche 16 aus nach außen schräg ausgebildet, vri.e am besten aus den Fig. 3 und 5 hervorgeht.

Der hintere Abschnitt 14 des YerSchlußelementes 10 ist mit einander gegenüberliegenden Seitenkanten 28 versehen, welche wellen- oder zickzackförmig ausgebildet sind und nach außen vorstehende Zahnabschnitte 30 sowie nach innen weisende Ausnehmungen 32 festlegen. Von besonderer Bedeutung ist hierbei, daß die nach außen vorstehenden Zahnabschnitte 30 um einen merklichen Abstand über die ebene Trennlinie 34 nach außen vorstehen, wobei die Trennlinie 34 den Vorderabschnitt 12 und den hinteren Abschnitt 14 voneinander trennt. In gleicher Weise ist festzustellen, daß die Ausnehmungen 32 wesentlich über die Linie 34 hinaus nach innen hineinreichen, wobei die Ausnehmungen eine der Gestalt der Zähne 30 komplementäre Gestalt aufweisen, die in etwa einem V entspricht. In der Nähe der Innenkante des Elements 10 ist eine im wesentlichen kreisförmige Hut 36 vorgesehen, die mit einem Schlitz 38 in Verbindung steht. An der gegenüberliegenden Außenkante ist das Element 10 mit einer U-förmigen Hut 40 versehen, wobei diese Hut wie auch die Hut 36 sich von der einen bis zur anderen Seite durch das ganze Element 10 erstrecken.

In den Fig. 1 und 2 sind zwei Webbänder 42 dargestellt, die je an ihrer Innenkante mit zwei parallelen Schnüren 44, 46 versehen sind. Die Webbänder 42 können an den Kanten eines Kleides, eines sonstigen Kleidungsstückes oder Zubehörs in bekannter Weise befestigt werden, wobei diese Kanten dann durch den Reißverschluß miteinander verbunden werden können.. Die Elemente 10 sind an den im Abstand

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voneinander liegenden Bändern 42 im Abstand voneinander und gegeneinander versetzt angebracht, wobei die Schnur 46 in die Nut J6 einfaßt. Vorzugsweise xverden die Elemente 10 direkt auf den Webbändern 42 gegossen, wie es bereits bekannt ist. Wenn die Elemente 10 in dieser Weise angebracht sind, kann ein üblicher Schieber 48, wie er beispielsweise in der US-Patentschrift 3 028 647 erläutert ist, so betätigt werden, daß der Reißverschluß in bekannter Weise geschlossen und geöffnet wird. Wenn der Reißverschluß geschlossen ist, greifen die nach außen vorstehenden Zähne 30 jedes Elements in die Ausnehmungen 32 des Nachbarelements ein und bewirken eine Verriegelung, die Kräften, welche den Verschluß ausexnanderziehen wollen, entgegenwirken kann. Gleichzeitig fassen die äußersten Teile der Zähne 3Q tatsächlich unter die Trennlinie 34, so daß sie teilweise unter dem Vorderteil 12 des Nachbarelements 10 liegen. Dieses überlappen bewirkt, daß sowohl Scherkräften wie auch Biegekräften Widerstand geleistet wird, wie sie normalerweise auftreten, und durch die sonst ein Trennen benachbarter Elemente hervorgerufen wird. Das gleichzeitige Ineinanderfassen und Überlappen benachbarter Elemente führt also zu einer Reißverschlußkonstruktion mit der gewünschten Festigkeit, die aber immer noch soviel Flexibilität besitzt, daß sie im Gebrauch bequem und wirksam ist.

Wie oben bereits erläutert, wird das Element im Spritzgußverfahren hergestellt, und zwar vorzugsweise in einer zweiteiligen Form, deren Trennungslinie an der Linie 34 liegt. Diese Linie liegt vorzugsweise im wesentlichen in der Mitte der Dicke des Elements 10. Somit wird der Vorderabschnitt 12 in einem Hohlraum gegossen, während der hintere Abschnitt 14 in einem gesonderten Hohlraum gegossen wird. Durch die Anwendung dieser Technik können unterschiedliche Formhohlräume für den Vorder abschnitt

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verwendet werden, die leicht mit der Form, die für den hinteren Abschnitt "bestimmt ist, zusammenpassen. Die Form für den hinteren Abschnitt wird selbstverständlich nicht ausgewechselt. Wenn es also gewünscht wird, einen Reißverschluß mit einem anders geformten Torderteil herzustellen oder mit einem Vorderteil, bei dem die Ausnehmung 18 in anderer Weise ausgebildet ist, so kann dies leicht dadurch erzielt werden, daß eine andere und entsprechend ausgebildete Form für den Vor der ab schnitt benutzt wird. Das oben bereits erwähnte Abschrägen der !Flächen 22, 24 und 26 ermöglicht ein leichtes Herausnehmen des Vorder abschnitte s aus dem entsprechenden Formhohlraum. In gleicher Weise sind auch sämtliche Kanten des hinteren Abschnitts 14 abgeschrägt ausgebildet, so daß auch dieser Abschnitt leicht aus der entsprechenden Formhälfte herausgenommen werden kann.

Wenn der Reißverschluß entsprechend den Fig. 1 und 2 geschlossen ist, nehmen die U-förmigen Nuten 40 an den Außenkanten des Elements 10 die Kante des gegenüberliegenden Webbandes 42 auf, wie es bereits bekannt ist. Es ist ebenfalls festzustellen, daß das Ineinanderfassen benachbarter Elemente, das oben erläutert wurde, dazu führt, daß die Vorderabschnitte 12 genau in einer geraden Reihe liegen, wie es am besten in Fig. 1 zu erkennen ist. Weiterhin wird dadurch auch erreicht, daß die Seitenkanten der Vorder abschnitte 12 relativ eng an den Kanten der benachbarten Elemente liegen. Dadurch ergibt sich ein Reißverschluß, der sehr attraktiv und gut aussieht, was bei diesem Reißverschluß von besonderer Wichtigkeit ist, weil der Verschluß sowohl eine schmückende Aufgabe erfüllen soll wie auch als Verbindung dienen soll.

Wenn auch in der Beschreibung und in der Zeichnung nur eine bestimmte Ausführungsform eines Reißverschlusses gemäß der Erfindung erläutert und dargestellt ist, so ist doch klar,

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daß hierbei zahlreiche .Änderungen und Abwandlungen vorgenommen werden können, ohne daß dadurch der Umfang der Erfindung überschritten wird. "

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Claims

Patentansprüche:

ίΐ.JR^ißverSchlußelement, gekennzeichnet durch übereinanderliegende Vorderabschnitte (12) und hintere Abschnitte (14-), ^von denen die hinteren Abschnitte mit scanne tr i sch ausgebildeten Seitenkanten versehen sind, die einander gegenüberlielende nach innen gerichtete Ausnehmungen (32) und nach außen gerichtete Vorsprünge (30) bilden, welche den Ausnehmungen gegenüberliegen, wobei die Ausnehmungen (32) bis über den Umfang der ßeitenkanten (22) des Vorderabschnitts (12) nach innen hineinragen und die Vorsprünge (30) bis über diesen Umfang nach außen vorstehen, und wobei die Ausnehmungen und Vorsprünge im wesentlichen komplementäre Gestalt besitzen, so daß die Vorsprünge des einen Reißverschlußelementes (10) mit den Ausnehmungen (32) des benachbarten Elements in Eingriff kommen können und die Vorsprünge dann unter den Vorderabschnitt des benachbarten Elements zu liegen kommen, wobei das Ineinanderfassen und Überlappen einen Widerstand gegen Auseinanderziehen, gegen Scherkräfte und gegen Biegungskräfte ergibt.

. Reißverschlußelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenkanten des hinteren Abschnitts (14) eine zickzackförmige Gestalt besitzen, so daß die Ausnehmungen (32) und die Vorsprünge (30) im wesentlichen V-förmige Gestalt erhalten.

3. Reißverschlußelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (10)aus Kunststoff gegossen Int, und daß der Vorderabschnitt (12) und der hintere Abschnitt (14) einstückig hergestellt sind.

4. Reißversciilußelement nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß das Element (10) mit einer ebenen Formtrennlinie (34-) versehen ist, wobei der Vorderabschnitt (1"2) auf der einen Seite dieser Linie und der hintere Abschnitt (14-) auf der anderen Gelte dieser Linie liegt, so daß die beiden Abschnitte des Elements in gesonderten Formhohlräumen gegossen werden können.

5. Verfahren zum Herstellen eines Reißverschlußelementes nach Anspruch 3j dadurch gekennzeichnet, daß eine zweiteilige Form verwendet wird, und daß ein Teil der Form zum Gießen des VorderabSchnitts und der andere Teil der Form zum Gießen des hinteren Abschnitts dient.

6. Reißverschluß, gekennzeichnet durch ineinandergreifende Reißverschlußelemente (10) in zwei Reihen, die abwechselnd an den gegenüberliegenden Kanten des Materials (4-2) befestigt werden können und durch einstückig gegossene Kunststoffelemente (10) gebildet werden, die mit übereinanderliegenden Vorderabschnitten (12) und hinteren Abschnitten (14-) versehen sind, weiterhin Innen- und Außenkanten (24-, 26) sowie gegenüberliegende Kanten (22) aufweisen, wobei an den Innenkanten Einrichtungen (36) vorgesehen sind, mit denen die Elemente an den Kanten des Materials (4-2) befestigt werden können, während an den Außenkanten (26) Einrichtungen (4-0) ausgebildet sind, die die gegenüberliegende Kante des Ilager ials aufnehmen, wenn die Elemente ineinanderfassen, weiter dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderabschnitte (12) eine symmetrische geometrische Gestalt aufweisen und die hinteren Abschnitte (14-) gewellte oeitenlcanfcen besitzen, welche nach außen vorstehende Zähne (30) und nach innen weisende Ausnehmungen (32) bilden, wobei die Zähne nach außen über die benachbarte Seitenkante (22) des Vorderabschnitts (12) hinausragen und die

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Ausnehmungen (32) nach innen über die Kanten hineinragen, so daß bei Eingriff der Elemente ineinander die Zähne des einen Elementes in die Ausnehmung des anderen Elementes einfassen und gleichzeitig unter dem Vorderabschnitt des benachbarten Elementes liegen, und wobei die Vorderabschnitte und die hinteren Abschnitte je etwa die Hälfte der Dicke des Elementes einnehmen.

7. Reißverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Innen-, Außen- und Seitenkanten des Elementes von den einander gegenüberliegenden Außenflächen des Elementes aus nach außen hin bis etwa zur Mitte des Elementes abgeschrägt ausgebildet sind.

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