DE23627C - Vorrichtung zum Verriegeln von Signalen und Weichen durch einen Eisenbahnzug - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 20: Eisenbahnbetrieb.

Fatentirt im Deutschen Reiche vom 25. März 1883 ab.

A stellt die Schiene vor, über welche der Zug fährt; nahe am Signalhäuschen werden zwei Magnetpaare B und B' auf dem Boden angebracht. Das Paar B ist fest und B' beweglich. Letzteres ist vermittelst einer Querplatte an der Stange C befestigt, welche Stange durch ein Loch in der Platte B^z frei hindurchgeht und in eine Büchse C¹ eindringt, in welcher die auf den Zapfen D wirkende Feder zwischen einem Bund der genannten Stange und dem Ende des Zapfens, sitzt. Sobald das Signal durch den Mann des ersten Signalhäuschens, zu welchem die Stangen Ό^λ und die Schieberplatte D^s gehört, herabgelassen worden, befindet sich diese Schieberplatte in der Stellung der Fig. 1. Laufen nun die Räder des Zuges über den Winkelhebel E E¹, der auf Fig. 4 im Aufrifs dargestellt ist, so wird das Ende E¹ herabgedrückt, wodurch der verticale Arm E und die Verbindungstange E^ gegen die Schiene hinbewegt und der Arm F mit Stange C so geschoben wird, dafs die Magnetpaare in BB¹ mit einander in Berührung kommen. Sie bleiben in dieser Stellung durch die vermittelst des die Drähte G passirenden elektrischen Stromes verursachte magnetische Kraft. Diese Leitungsdrähte führen zu der Batterie desjenigen Signalhäuschens, nach welchem der Zug hinläuft.

Wenn die Magnete auf diese Weise in Thätigkeit gesetzt sind, so drückt das Ende des Zapfens D gegen die Schieberplatte, bis das Signal gehoben ist, worauf diese Platte sich in eine solche Lage schiebt, dafs das Loch D^% dem Federbolzen gegenübersteht, worauf der letztere in das erwähnte Loch einfällt und das gehobene Signal in seiner Stellung hält, bis der Zug das nächste Signalhäuschen passirt hat, wo die Räder desselben, indem sie einen anderen Hebel E herabdrücken, den elektrischen Strom unterbrechen, wodurch das Gewicht W in Wirksamkeit kommt und die Magnetpaare aus einander, sowie der Federbolzen D aus dem Loch der Schieberplatte gerissen wird. Hierdurch wird das Signal frei gemacht.

Fig. 2 und 3 zeigen die Art und Weise der Weichenverriegelung.

Die Schienen A werden auf die gewöhnliche Art und Weise behufs Oeffnens und Schliefsens der Weiche gehandhabt und die in Verbindung mit der Weiche stehenden Signale auf die nämliche Art, wie Fig. 1 zeigt. Wenn also der Signalarm herabgelassen und die Weiche geöffnet ist, um einen Zug passiren zu lassen, so ist das Ende des Hebels II bei ZT¹ gehoben, wobei die Schlufsplatte/ sich hinter die Zunge A¹ schiebt und dieselbe in der Stellung wie auf Fig. 3 hält. Es wird dieses durch die Stange K bewirkt, welche mit den Stangen D¹, Fig. 1, in einer solchen Weise verbunden ist, dafs, wenn die Schieberplatte in die gezeichnete Stellung geschoben ist, die Stange K in der Richtung des Pfeiies sich bewegt und die Schlufsplatte J hinter die Zunge A¹ schiebt. Diese Platte J, welche mit dem Hebel verbunden ist, mufs immer parallel mit dem verticalen Arm dieses Hebels H stehen. Es wird dies durch die Feder Zf² und die am Hebel H befestigte Sperrplatte H¹ bewirkt.

Ein fernerer Theil der Neuerungen bezieht sich auf das Signalisiren vermittelst Elektricität, d. h. auf eine sichere Art des Hebens und Herablassens des Signalarmes, wodurch nament-

lieh bei Stürmen oder während des Vorbeirollens von Eilzügen die Stellung des Signalarmes gesichert wird.

Es geschieht dies mit Hülfe einer Zahnstange auf einem Theil der den Signalarm in Bewegung setzenden Stange; die Zahnstange ist in Eingriff mit einem Fanghaken oder Zapfen, wenn der Signalarm gehoben ist, wodurch diese Stellung gesichert ist; ehe der Signalarm heruntergelassen wird, mufs der Fanghaken aufser Eingriff mit der Zahnstange kommen. Letzteres wird durch den elektrischen Strom bewirkt.

Fig. 4 zeigt einen Theil eines Signalpfostens, an welchem der neue Apparat zum Festellen der Signale vermitttelst Elektricität angebracht ist.

Das Senken des Signalarmes wird durch den später beschriebenen Apparat, Fig. 5, und den Mechanismus, Fig. 4, bewirkt. Derselbe ist für zwei oder mehrere Signalleute, welche das Aufrichten des Gefahrsignals zu controliren haben, auf folgende Weise eingerichtet:

Sobald der elektrische Strom von irgend einem in Verbindung mit dem Apparat stehenden Signalhäuschen entsendet wird, ziehen die Magnete B¹ die Platte Ji an und drücken hierdurch den Hebel M und die Zahnstange L gegen den Signalpfosten P, wodurch die Zähne der Zahnstange L aufser Eingriff mit dem auf dem Hebel JV sitzenden Fanghaken oder Zapfen kommen. Das Gewicht W¹ des frei gewordenen Hebels JV, indem es auf die am Ende des Hebels ,S¹ drehbare Platte 5 drückt, bewirkt durch ein Herabschwingen dieses Hebels auch die Abwärtsbewegung der 'mit dem Signalarm auf die gewöhnliche übliche Art "in Verbindung stehenden verticalen Stange S², wodurch der Arm gehoben wird. Derselbe wird in dieser Stellung auf die später beschriebene Weise gehalten.

Sobald der Signalarm herabgelassen ist, erhalten diejenigen Signalleute, deren Apparate mit diesem Signal zusammenhängen, Kenntnifs davon durch die Signalrepetirvorrichtung.

Geschieht dieses Signal irrthümlich, so steht es jedem dieser Signalleute frei, den Arm wieder zu heben, indem er einen elektrischen Strom durch die Magnete 2?⁴ sendet, wodurch auf die beschriebene Weise die Bewegung der Platte R und der Stange .S² bewirkt wird. Wenn der Signalarm wiederum gegen den Willen der anderen Signalleute sich herabsenkt und das Gewicht W¹ steht tief, so ist die Kette am anderen Ende des Hebels JV gespannt und das Ende E des Hebels E steht etwas höher wie auf der Zeichnung. Die Räder eines vorbeifahrenden Zuges drücken das Ende des Hebels herab und verursachen eine Drehung des Hebels, indem das Gewicht W¹ über der Plattet gehoben wird, so dafs sich der Hebel S^x mit der Stange .S² senken kann, vorausgesetzt, dafs ein elektrischer Strom auf die Magnete wirkt, wodurch das Signal sich hebt, ehe der Zug dasselbe erreicht. Die Stellung des Armes ist eine feste und geschlossene, bis derselbe wiederum durch den Signalmann gesenkt wird. Wenn aber kein Strom durch die- Magnete geht, so bleibt der Fanghaken oder Zapfen des Hebels JV in Eingriff mit den Zähnen der Stange L, wodurch der Hebel S¹ in der gezeichneten Stellung beharrt.

Fig. 5 zeigt die Anordnung zum Feststellen des Signals vermittelst des Fanghebels T; ein Ende dieses Hebels steckt in einer Zahnlücke der Zahnstange, durch eine Feder oder ein anderes Mittel gehalten, und sobald der Signalarm gesenkt werden soll, werden die Magnete JS⁵ und JS^S mit Hülfe eines elektrischen Stromes, der vom Signalhäuschen ausgesendet wird, einander genähert; hierdurch stöfst der Hebel T¹ gegen das Ende des Fanghebels T, der letztere kommt aufser Eingriff mit den Zähnen und die gezahnte Stange fällt herab, wodurch der Signalarm sich senkt. Derselbe kann durch den beschriebenen und durch Fig. 4 dargestellten Apparat oder durch die auf dem unteren Theil der Fig. 5 dargestellte elektrische Vorrichtung, bei welcher zwei Magnete gegenseitig angezogen werden, wieder in die Höhe gehoben werden.

Fig. 6 zeigt die neue Art und. Weise zum Feststellen von Signalen, die durch ein gewöhnlich übliches Hebelsystem gegeben werden. Die Anordnung ist so getroffen, dafs der Signalarm durch den Signalmann im ersten Signalhäuschen gesenkt werden, aber sowohl von dem ersten wie auch vom zweiten Signalhäuschen aus gehoben werden kann, und zwar von letzterem aus vermittelst eines elektrischen Stromes.

Wenn der Arm gesenkt wird, so hebt sich die Signalstange S⁵, die Zungen Y und Y¹ berühren sich und der elektrische Strdmlauf von dem Signalhäuschen No. 2 zu den Magneten B¹ und B^s wird geschlossen. Der Anker Z, indem er angezogen wird, schlägt gegen den drehbaren Fanghebel Z¹ und löst denselben aus dem Kolben in dem auf der Figur im Schnitt gezeigten Cylinder, welcher am unteren Theil der Signalstange S⁵ befestigt ist. Stange und Cylinder senken sich alsdann herab und da das Gewicht von beiden gröfser wie das des Signalarmes ist, so mufs sich letzterer heben.

Wird der Hebel in dem Signalhäuschen zurück in seine frühere Stellung gebracht, so wird sich der Kolben in dem Cylinder gegenüber der in der Wand desselben angebrachten Oeffnung befinden.

Das Fangende des Hebels Z¹ wird in eine Nuth des Kolbens vermittelst einer Feder eingeprefst, wodurch die Signalstange S^s in der Höhe und der Signalarm in gesenkter Stellung gehalten wird.

Claims (5)

1. Patent-An Sprüche:
   An Eisenbahnsignalapparaten:
   . Zum Feststellen der Signalarme die Anordnung von zwei .Magnetpaaren B B¹ in Verbindung mit der Stange C und dem Schlufsbolzen D, wodurch vermittelst eines durch die Drähte G gehenden elektrischen Stromes beim Vorüberfahren eines Zuges am betreffenden Signalpfosten der. Bolzen D in das Loch Z>³ der Schieberplatte gedrückt und das Signal in seiner Stellung gehalten wird, wie auf Fig. ι dargestellt ist.
2. . Die durch Fig. 2 und 3 dargestellte Einrichtung zum Festhalten der Zunge A¹ der Weiche durch die Verbindung der Stange D¹, Fig. i, mit der Stange K und der mit dem Hebel H verbundenen Schlufsplatte J, wodurch der Weichenschlufs gleichzeitig mit der im ersten Anspruch erwähnten Signal-. feststellung selbstständig durch Schliefsung des elektrischen Stromes durch den vorüberfahrenden Zug bewerkstelligt wird.
3. . Der durch Fig. 4 dargestellte Mechanismus zum Heben und Feststellen des Signalarmes vermittelst der am Hebel S¹ angebrachten Stange S² in Verbindung mit dem durch den Anker JH der Magnete B¹ bewegten Hebel M, welcher die gezahnte Stange L aufser Eingriff mit dem Fanghaken des mit dem Gewicht W* beschwerten Hebels N setzt.
4. 4. Der durch Fig. 5 dargestellte Mechanismus, bei welchem vermittelst der Anziehung der mit dem Signalhäuschen in elektrischer Verbindung stehenden Magnete B⁵ B^s der Sperrhebel T durch Hebel T¹ aus den Zähnen einer mit dem Signalarm in Verbindung stehenden Stange ausgerückt und der Signalarm gehoben wird.
5. 5. Der durch Fig. 6 dargestellte Mechanismus, bei welchem durch Anziehen des Ankers Z der mit dem Signalhäuschen in elektrischer Verbindung stehenden Magnete B¹ B^s der Fanghebel Z¹ aus dem Kolben des am unteren Ende der Stange S⁵ befindlichen Cylinders gerückt und diese mit dem Signalarm in Verbindung stehende Stange durch das zur Wirkung kommende Gewicht des Cylinders sich senkt und der Signalarm gehoben wird

   Hierzu I Blatt Zeichnungen.