DE2353384A1

DE2353384A1 - Ventil fuer druckkochtoepfe

Info

Publication number: DE2353384A1
Application number: DE19732353384
Authority: DE
Inventors: Lothar Brandt
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1973-10-25
Filing date: 1973-10-25
Publication date: 1975-05-07

Description

Lothar Brandt, 7⁷O5 Weißlingen, Ülicherstr. 8 '"JorViö/."

Zooο οο4

Ventil für Druckkochtöpfe ν Γ ".-."...".." ^:

Die Hersteller von üruckkochtöpfen schlagen für das Abdampfen ihrer Druckkochtöpfe vor, entweder den heißen und unte!r Dampfdruck stehenden Topf von der Heizquelle herunter zu nehmen, damit er langsam abkühlen kann und der Dampfdruck in sich zusammenfällt, oder durch Anheben des Ventilstößels mit einer weitzinkigen Gabel,; Oder ähnlichem, den Dampf aus dem Topf austreten zu lassen. Da die zweite vorgeschlagene Methode des .AbdampfVorgangs zu Ventilbeschädigungen oder aber auch, zu Unfällen, wie Verbrühungen durch den Dampf oder Verbrennungen am heißen Topf durch Abrutschen, als Folge der großen statischen Belastung oder der Verwendung artfremder Gegenstände, führen kann, wurde dieser Mißstand durch die Entwicklung eines Ventilöffners für Druekkochtöpfe behoben, der aus einem den. jeweiligen Ventilstößel angepaßten Hebel besteht, der um einen auf dem üruckkochtöpfdeckel ruhenden Lagerbock abgewälzt wird.

Die Entwicklung des gelagerten Hebels als Ventilöffner für Druekkochtöpfe bedeutet ein zusätzlich anzuschaffendes. Gerät, das zudem nicht immer griffbereit vorhanden ist. Um diesen unbefriedigenden Zuständen abzuhelfen, wurde folgendes Ventil für .üruckkochtöpf e entwickelt.;

Eine Gewindehülse ist mit dem entsprechenden Gewindeder Bruckkochtopfdeckelverschraubung versehen. In dieser Gewindehülse sind die bisherigen -Ventilteile, nur mit anderen Abmessungen, montiert. Am Fuß der Gewindehülse ist ein mit Rippen oder Vertiefungen gestalteter Kunststoffgriff ange- ■ bracht, der in einem Teller: mit teilweise nach unten stehendem Rand ausläuft. Der Teller mit" dem teilweise heruntergezogenen Rand, welcher sich elastisch und dichtschließend an den Druckkochtopfdeckel anlegt, dient als Dampfsperre, um die Bedienungshand, vor Verbrühungen zu schützen. Im oberen Teil der Gewindehülse sind Kurven zum Steuern der Abdampfgeschwindigkeit angebracht. Die Kurven können aus ein- oder mehrgängigen Gewindesteigungen bestehen, oder wie in Skizze 1 dargestellt auseiner oder mehreren Kuten, eigenständig oder zusammenhängend, die ein kurzes Stück waagrecht laufen mit einer Einrastfreisparung, dann senkrecht, ansteigen und in einer flachen Steigung auslaufen. Auf diesen oberen Teil der Gewindehülse ist-der Abhebezylinder für den Ventilstößel aufgesteckt. Der Ventilstößel ist durch die axialliegende Bohrung der Abhebezylinder geführt and oben mit einer aufschraubbaren Kappe versehen. Der Abhebezylinder besteht ganz

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aus Kunststoff oder hat einen Metallkern und die grifflache weist Rippen oder Vertiefungen auf. Bei Verwendung der Nuten zur Abdampfsteuerung sind im Mantel des Abhebezylinders entsprechend der Anzahl der Nuten Schrauben mit einem Ansatz oder Kugeln befestigt. Der Schraubenansatz reicht in die iiuten der Gewindehülse. In dieser Ringnut ist eine Druckfeder eingelegt, die den Abhebezylinder von der Gewindehülse abzuheben versucht.

Die Arbeitsweise dieses Ventils für Druckkochtöpfe ist folgende. Während des Kochvorgangs ist der Abhebezylinder über die Schraubenansätze in den Einrastfreisparungen der waagrecht laufenden Nuten eingerastet. Zum Abdampfen wird der Abhebezylinder etwas nach rechts gedreht bis er ausrastet und die Druckfeder den Abhebezylinder hochdrückt. Der senkrechte Weg ist so bemessen, daß er bis kurz vor dem selbstständigen Abdampfpunkt während des Kochvorganges geht. Durch weiteres Rechtsdrehen des Abhebezylinders läßt sieb, die gewünschte Abdampf geschwindigkeit, mittels der flachlaufenden Steigung, einstellen und der Abhebezylinder kann losgelassen werden.

Eine weitere Ventilkonstruktion für Druckkochtöpfe sieht folgende Lösung vor. Eine Gewindehülse ist mit dem entsprechenden Gewinde der Druckkochtopf deckelverschraubung versehen. In dieser Gewindehülse sind die bisherigen Ventilteile, nur mit anderen Abmessungen, montiert. Sin Kunststoffgriff mit Rippen oder Vertiefungen auf seiner Griffläche ist über Stege in seinem Inneren mittels Schrauben mit der Gewindehülse verbunden. Zwischen der Gewindehülse und·dem Kunststoffgriff ist unten eine Steuerkurvenhülse eingesetzt, die gegen ein Herausfallen lait einem Sicherungsring gesichert ist, An diese Steuerkurvenhülse ist ein Kunststoffteller mit teilweise nach unten stehendem Rand angearbeitet. Der Teller mit dem teilweise nach unten gezogenen Rand, der sich elastisch und dichtschliessend an den Druckkochtopf deckel anlegt, dient als Dampfsperre, .um die Bedienüngshand vor Verbrühungen zu schützen. Auf der Telleroberfläche ist ein Betätigungssteg angebracht. Über das ein- oder mehrgängige Gewinde der Steuerkurvenhülse wird der Abhebezylinder betätigt. Der Abhebezylinder greift an der Unterseite der aufgeschraubten Kappe auf den Ventilstössel des durch seine axialliegende Bohrung geführten Ventils an. Der Abhebezylinder hat in seinem Zylinder, entsprechend der Stege des Griffs, Nuten und ist über die verbleibenden Zylindersegmente mit der Steuer-

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kurvenhülse im Eingriff. Eine Schraube, die im .Flansch der Steuerkurvenhülse befestigt ist, und ein entsprechender Anschlag im Kunststoffgriff begrenzen die Funktionsstellungen und schützen das Gerät vor Beschädigungen durch gewaltsames Weiterdrehen des Betätigungsstegs. :

Die Wirkungsweise dieses Ventils ist folgende. Während des Kochvorgangs ist der Abhebezylinder eingefahren und der Betätigungssteg, der über den ■ Teller mit der Steuerkurvenhülse verbunden ist, zeigt auf die Markierung "Kochen". Zum Abdampfen wird der Betätigungssteg entsprechend der Markierung "Abdampfen" gedreht. Der Abhebezylinder fährt aus und hebt den Ventilstößel an. Der Teller und der teilweise heruntergezogene Rand schützen die Bedienungshand vor Verbrühungen.

Es wird zudem darauf hingewiesen, daß erfindungsgemäß

a) zum Einstellen der Abdampfgeschwindigkeit die Gewindehülse eine oder mehrere Nuten erhält, die ein kleines Stück-waagrecht laufen und eine Einrastfreisparung haben, dann senkrecht ansteigen und mit einer flachen Steigung auslaufen." In diesen Nuten sind die Schraubenansätze, der im Abhebezylinder befestigten Schrauben, geführt. Die senkrechte Strecke der Hur ist so bemessen, daß sie bis kurz vor den selbsttätigen Abdampfpunkt während des KOchvOrgangs geht.

b) zum Einstellen der Abdampfgeschwindigkeit die Steuerkurven nicht nur als Gewinde oder als Nuten und Schraubenansätze ausgebildet sein brauchen, sondern daß in einem Teil, die Steuericurven als gewindeartige Nuten oder Nuten nach Anspruch 6 mit dreieckigem Querschnitt ausgebildet sind und im zweiten Teil Kugeln entsprechend der Steuerkurven in Bohrungen untergebracht sind und über die Kugeln beide Teile miteinander im Eingriff sind.."" ' -

c) zum Einstellen der Abdampfgeschwindigkeit die Steuerkurve so. ausgeh führt ist, daß die einzelnen Steuerkurven miteinander verbunden sind und einen dreieckigen Querschnitt aufweisen. Die in dem Abhebezylinder untergebrachten kugeln, die in die umlaufende Steuerkurve eingreifen, erlauben damit ein Betätigen des AbhebeZylinders in einer Sichtung bei definierter Hubbewegung. ^: ·

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Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in

t Figur 1 ι den teilweise geschnittenen

Aufriß eines Ventils;

Figur 2 ί den - nicht geschnittenen Grundgriß gemäß Figur 1;

Figur 3 : die Abwicklung eines Teiles der Figur 1;

Figur 4 : den teilweise geschnittenen

Aufriß eines anderen Ventils;

Figur 5 : eine der Figur 2 entsprechende Darstellung des Ventils nach Figur 4.

Ein Abdampfventil V. für einen nicht dargestellten Druckkochtopf weist in einer zylindrischen Gewindehülse 1 eine zu deren Längsachse A koaxiale und unter Einwirkung einer Schraubenfeder 2 stehende Ventil- oder Stößelgruppe «uf_f welche nach unten hin in einer Anschlußverschraubung für Druckkochtopfdeckel- Gewindebüchsen endet; auf jene Anschlußverschraubung 4 können nicht gezeigte Paßstücke zur Verbindung mit beliebigen Druckkochtopfdeckel-Gewindebüchsen aufgebracht werden»

Die Gewindehülse 1 umgibt ein sogenannter Abhebezylinder 5 in Form einer - quer zu der Längsachse A zweigeteilten Haube 6,7; die Höhe h, des oberen Haubenteils 6, gemessen bis zum Zwischenspalt 8, entspricht etwa der doppelten Höhe hj des untereb Haubenteils 7« An diesen ist ein Querteller 9 mit abwärts gerichtetem Schürzenkragen Io angeformt. Letzterer liegt nach dem Aufsetzen des Ventils V. dem mit

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iha dann verbundenen Topfdeckel gegebenenfalls elastisch an und schützt die das Ventil V- betätigende' Hand vor entströmendem Dampf.

Über dem Querteller 9 beginnen in der Außenwandung des unteren aubenteils 7 etwa vertikale Griff nuten 11, die sich in oberen Hauben teil 6 fortsetzen. Letzterer ist aus Kunststoff geformt und umschließt einen Metallkern 12 mit angeformtem Deckelteil 13; dieser ist mit der - von einer Kappe 14 nach oben geschlossenen - Stößelgruppe 3 verbunden, welche die Gewindehülse 1 im Bereich einer Axialbohrung 15 durchsetzt. -

Die Gewindebüchse 1 umgibt über einer einwärts springenden Schulter Io — zwischen der und einer Ringnut 17 des Deckelteils 13 sich eine Schraubenfeder 18 spannt - ein festliegender Kulissenring 19. In diesem finden sich gemäß der in Figur 3 gezeigten Abwicklung zwei um die Bogenlänge b von 18o° versetzte Gleitkurven 2o, die sich jeweils aus einer kurzen — parallel zum Querteller 9 verlaufenden - Einrastaussparung 2o ü einem anschließenden Vertikalarm 2o, der Höhe h-. ( z.B. = 1/2 hy) zusammensetzen, welcher in eine im spitzen Winkel w ansteigende Auslaufsteigung 2o übergeht.

Diese Gleitkurven 2o dienen als Führung für in sie eingreifende Gleitkopf schrauben 21 des oberen Haubenteils 6· Dieses kann entlang des Kurven- oder Kulissenweges verschoben und mit ihm die Abdampfgeschwindigkeit gesteuert werden. .■■-""-. \ " ■-■" ν . ■'■--'■/■ -

Ein Steuerbild ist in Figur 2 mit dem Symbol 22 und die obere Endlage des Abhebezylinders 5 in Figur 1 mit den Konturen 23 angedeutet. .

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Mit 2ο . ist im übrigen eine Rast- oder Einrastausnehmung a

an der Oberkante der Anfangsnut 2o bezeichnet, in

welcher die Gleitkopf schraube 21 in Kochstellung festgelegt zu werden vermag.

Bei dem in den Figuren 4,5 dargestellten Ventil V« ersetzt der Ab-hebezylinder 5 mit Deckscheibe Ί3 den Metallkern 12 der vorbeschriebenen AusfUhrungsform· Den Abhebezylinder 5 umgibt hier eine einstückige Haube 7 , in der zudem der Kulissen- oder Kurvenring 19 auf einem Sicherungsring 3o sitzt. Am Kurvenring 19 ist der Querteller

9 mittels einer Nut-Feder-Verbindung 33 befestigt. a

Die Haube 7 wird durch - angeformte Radialstege 31 a

durchsetzende - Schrauben 32 an der Büchse 1 gehalten.

Wird der Querteller 9 vermöge eines von ihm abragenden

Betätigungssteges 34 aus der "Kochenstellung¹¹ in Pfeilrichtung X gedreht, so wandert der Abhebezylinder 5 vermöge seines Innengewindes 35 am Außengewinde 36 des Kurvenringes 19 nach oben und greift an der Unterseite der Kappe 14 der

α ü

Ventilgruppe 3 an· Während dee Drehung gleiten die Radialstege 31 der Haube 7 in Ausnehmungen 37 des Abhebezylinders 5, der über verbleibende Teile der Zylinderwandung in Eingriff mit dem Kurvenring 19 steht. Zusätzlich vorgesehene, aus dem Ventilinneren führende Bohrungen sind mit 4o bezeichnet.

Zur Begrenzung des Steuerweges χ fur das Ventil V„ ragt ein achsparalleler Bolzen 38 in eine Aussparung 39 der Haube 7 , deren Stirnwände als Anschlag fUr den Bolzen dienen.

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Claims

1. Ventil für Drückkochtöpfe oder dergleichen Gefäße mit einem anhebbaren Stößel, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Abdampfgeschwindigkeit wenigstens ein höhenverstellbares Huborgan (5) für den Stößel des mit jenem Huborgan eine Baueinheit bildenden Ventils (V) dient.

2. Ventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein als den Stößel umgebender Anhebezylinder (5) ausgebildetes Huborgan,

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung des Abhebezylinders (5) oder dergl. diesem ein zirkuläres Führungsorgan (19) zugeordnet ist, in dessen Führungsausnehmungen (2o,36) Gegenglieder (21,35) des Abhebe-Zylinders eingreifen·

Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Führungsorgan ein den Stößel umfangender festliegender Kulissenring (19) dient, in dessen Führungsnut/en (2o) bolzenartige Vorsprünge (21) des Anhebezylinders (5) einragen.

5, Ventil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnut (2o) ein die Kochstellung bestimmendes, zur Stößellängsachse (A) zirkuläres Nutstück (2oa) mit anschließend rechtwinkelig zum topffernen Ventilende (14) gerichtetem Nutarm (2o,) aufweist, an dessen oberem Ende ein weiterer Nutarm (2o ) in spitzem Winkel (w) zum zirkulären Nutteil ansteigende angefügt ist.

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6. Ventil nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch wenigstens eine an der Oberkante des zirkulären Nutteils (2o ) angesetzte Einrastausnehmung (2o ,).

7_f Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des vertikalen Nutarms (2o, ) etwas geringer ist als die Ventilhubhöhe bis zum selbsttätigen Abdampfpunkt des Kochvorganges·

8· Ventil nach wenigstens einem der voraufgehenden Ansprüche, gekennzeichnet durcli einen Kulissenring (19) miz zwei um jeweils 18o versetzte, einander gegebenenfalls übergreifende Führungsnuten (2o).

9. Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß in Hubrihtung auf den Anhebezylinder (5) ein Kraftspeicher (T8) einwirkt.

lo. Ventil nach dem voraufgehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Kraftspeicher (Τδ), beispielsweise eine den Stößel umgebende Schraubenfeder, mit seinem topfnahen Ende gegen eine festliegende Schulter (16) oder dergl. des Ventils (V.) abstützt.

ti· Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis lö, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest von der Stützschulter (16) im Ventil (V-) Entwässerungsbohrungen (4o) oder dergl· zur Ventilaußenseite führen.

12. Ventil nach wenigstens einemcfer Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet , daß zur Verschiebung des Anhebezylinders (5) am Kulissenring (19) das mit jenem verbundene und axial drehbar angeordnete Oberteil (6) einer mehrteiligen Haube dient, welche den Stößel umgibt und an deren Unterteil (7) ein auskragender Querteller

(9) angefügt ist. 50 9 8 19/0064

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ORIGINAL INSPECTED

13. Ventil nach zumindest; einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß als Führungsorgan ein den Stößel umgebender drehbarer Kurvenring (19 } mit Außengewinde (36) dient, in welches das Innengewinde (35) des Anhebezjrlinders (5) eingreift.

14» Ventil nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch Gewinde (35,36) großer Ganghöhe,

15· Ventil nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß am drehbaren Kurvenring (i9a) ein gegebenenfalls mit einem Querteller-Griffstück (34) versehener ausladender Querteller (9a) festgelegt ist.

16, Ventil nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, , dadurch gekennzeichnet, daß ober dem Querteller (9a) eine einstückige Haube (7a) vorgesehen und in dieser der Kurveriring (190)"axial verschiebbar ist.

17, Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis \6_t dadurch gekennzeichnet, daß als Stützelement für den

. Kulissen- bzw· Kurvenring (19 bzw. 19a) in dessen Innenraum eine den Stößel umfangende Büchse vorgesehen und gegenüber^ehemmit'· einem Kraftspeicher (2) ' verspännt ist, ·; ^v " '--''-"'■ ■"':- ^: " ^::;' "^r""-. ^: ""'"■" '.'"

18, Ventil nach Anspruch 4 und 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Büchse mit dem festliegenden Kulissenring (19) einstückig^:iWfew*- "'"* "^^!-;^: : ■'- ^:X- .-^r-- ^■_:' ", " "' ^· - ■■ . .-'■

19, Ventil nach Anspruch to- oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubfeder (18) für den Änhebezylinder (5) einends an der Büchse abgestützt ist·

2q«:.:' Ventil· nach -wenigstens einem der ,Ansprüche 1 bis 19, dadurch gejqeonzeichnetji daß die Büchse an einem Teil

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(7,7α) der Haube gegebenenfalls lösbar festgelegt ist.

21· Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 2o, gekennzeichnet durch eine gegebenenfalls mehrteilige Haube (47) stumpfkegeliger Form mit außenseitigen Griff nuten (il) oder dergl·

22. Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der auskragende Querteller (9) mit einem topfwärts weisenden Schürzenrand (lo) oder dergl. versehen ist, der sich gegebenenfalls elastisch dicht an einen anzuschließenden Topfdeckel anschmiegt.

23. Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche T bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel des Ventils (V) in einer Gewindehülse (l) als Teil einer an sich bekannten Stößelgruppe (3) angeordnet und diese am unteren Ende mit einem Anschlußgewinde (4) für einen anzuschließenden Deckel oder dergl. eines Drücktopfes versehen ist·

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