DE2213561A1 - Verfahren und vorrichtung zum anformen einer muffe mit darin umlaufender sicke an das ende eines rohres aus thermoplastischem kunststoff - Google Patents
Verfahren und vorrichtung zum anformen einer muffe mit darin umlaufender sicke an das ende eines rohres aus thermoplastischem kunststoffInfo
- Publication number
- DE2213561A1 DE2213561A1 DE19722213561 DE2213561A DE2213561A1 DE 2213561 A1 DE2213561 A1 DE 2213561A1 DE 19722213561 DE19722213561 DE 19722213561 DE 2213561 A DE2213561 A DE 2213561A DE 2213561 A1 DE2213561 A1 DE 2213561A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- bead
- sleeve
- pipe
- outer shape
- compressed
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 238000000034 method Methods 0.000 title claims description 9
- 229920001169 thermoplastic Polymers 0.000 title description 2
- 239000011324 bead Substances 0.000 claims description 32
- 239000012815 thermoplastic material Substances 0.000 claims description 2
- 230000015572 biosynthetic process Effects 0.000 claims 1
- 238000000465 moulding Methods 0.000 description 5
- 238000001816 cooling Methods 0.000 description 2
- 239000004033 plastic Substances 0.000 description 2
- 238000007493 shaping process Methods 0.000 description 2
- 238000007664 blowing Methods 0.000 description 1
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
- 238000007789 sealing Methods 0.000 description 1
- 239000004416 thermosoftening plastic Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B29—WORKING OF PLASTICS; WORKING OF SUBSTANCES IN A PLASTIC STATE IN GENERAL
- B29C—SHAPING OR JOINING OF PLASTICS; SHAPING OF MATERIAL IN A PLASTIC STATE, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; AFTER-TREATMENT OF THE SHAPED PRODUCTS, e.g. REPAIRING
- B29C57/00—Shaping of tube ends, e.g. flanging, belling or closing; Apparatus therefor, e.g. collapsible mandrels
- B29C57/02—Belling or enlarging, e.g. combined with forming a groove
- B29C57/08—Belling or enlarging, e.g. combined with forming a groove using pressure difference
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Shaping Of Tube Ends By Bending Or Straightening (AREA)
- Forging (AREA)
Description
Brcras & Co GmbH 20. März 1972
Frankfurt am Main SS-Moe/hu
Verfahren und Vorrichtung zum Anformen einer Muffe mit darin umlaufender
Sicke an das Ende eines Rohres aus thermoplastischem Kunststoff
Die Erfindung betrifft das Anformen einer Muffe mit darin umlaufender Sicke an das Ende
eines Rohres aus thermoplastischem Kunststoff, wobei das Rohr mit einem auf eine Verformungstemperatur
aufgeheizten Ende in eine Vorrichtung eingeschoben und dabei im Bereich der zu bildenden Muffe durch einen Dorn aufgeweitet und in axialer Richtung gestaucht
wird, und die Muffe eine solche Dicke erhält, daß sie auf ihrer gesamten Länge
mindestens die gleiche Druckfestigkeit wie das übrige Rohr aufweist.
Zur Herstellung von Leitungen ist die Verwendung von Kunststoffrohren bekannt, die ein
normales und ein zur Muffe mit darin umlaufender Sicke aufgeweitetes Ende aufweisen. In
die Muffe eines Rohres wird dabei jeweils das normale Ende eines anderen Rohres eingeschoben.
Zur Abdichtung der Verbindung dient ein in die Sicke der Muffe eingesetzter Dichtungsring.
Es ist bereits eine Vorrichtung zum Anformen einer Muffe mit Ringnut und verdickten Wänden
an das Ende eines Kunststoffrohres bekanntgeworden, bei der das Rohr mit seinem zu verformenden
Ende in den Ringspalt zwischen einer geteilten Außenform und einem Dorn eingeschoben
wird, wobei der Ringspalt derart vergrößert ist, daß die darin durch Stauchen hergestellte
Muffe mindestens die gleiche Druckfestigkeit wie der übrige Rohrteil aufweist ( deutsches
Patent 1 479 626 ). Hierbei findet ein Dorn Verwendung, der mehrteilig ausgebildet ist und
der auf ein solches Radialmaß verkleinert werden kann, daß er aus der erzeugten Muffe und
Ringnut herausziehbar ist. Diese Lösung ist konstruktiv aufwendig und störanfällig.
Die Erfindung vermeidet vorgenannte Nachteile und sieht vor, daß die Muffe im Abschnitt
der auszuformenden Sicke auf eine gegenüber dem übrigen Teil der Muffe vergrößerte
309841/0565
Wanddicke gestaucht und danach die Sicke durch Aufblasen mittels Preßluft geformt wird.
Dabei dient das Stauchen der Muffe auf eine vergrößerte Wanddicke im Abschnitt der auszuformenden
Sicke dem Zweck, die durch das Aufblasen der Sicke hervorgerufene Wanddickenverringerung
zu kompensieren. Bei einer derartigen Verformung der Sicke kann ein einfach ausgestalteter Dorn Verwendung finden. Da durch die Preßluft gleichzeitig eine
Kühlung erfolgt, wird auch eine im Vergleich zu der bekannten Vorrichtung kürzere Verformungszeit
erreicht.
Zur Durchführung des Verfahrens nach der Erfindung wird eine Vorrichtung vorgeschlagen,
die gekennzeichnet ist durch einen Dorn, der im Bereich der zu bildenden Muffe einen
gegenüber dem Rohrinnendurchmesser vergrößerten Durchmesser aufweist und der von einer
geteilten Außenform derart umgeben ist, daß sich ein gegenüber der Rohrwanddicke vergrößerter
Ringspalt ergibt, der im Abschnitt der zu bildenden Sicke eine Verbreiterung aufweist und
in dem ein gegen das Rohrende verschiebbarer Ringkolben geführt ist, durch den die Muffe auf
eine den Ringspalt ausfüllende Dicke gestaucht wird, sowie einer in der Außenform vorgesehenen
Vertiefung, die der äußeren Form der Sicke angepaßt ist und die durch einen in axialer
Richtung verschiebbar angeordneten Ring beim Stauchen der Muffe geschlossen und beim Ausformen
der Sicke geöffnet ist.
In weiterer Ausgestaltung der Vorrichtung nach der Erfindung ist vorgesehen, daß die Verbreiterung
des Ringspaltes durch eine Einschnürung des Dorns gebildet ist.
Nach einer abgewandelien Ausführung der Vorrichtung nach der Erfindung ist vorgesehen,
daß die Verbreiterung des Ringspalts durch einen Ring gebildet ist, der einen gegenüber der
Außenform erweiterten Innendurchmesser aufweist. Hierdurch wird der Vorteil erreicht, daß
auch bei einer Änderung der Sickentiefe der gleiche Dorn verwendet werden kann.
Schließlich ist noch bei der Vorrichtung nach der Erfindung vorgesehen, daß nach dem Ausformen
der Sicke und Öffnen der Außenform das Rohr durch Verschieben des Ringes gegen die Sickenwand ausgestoßen wird.
In den Abbildungen sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
309841/0565
Fig. 1 eine Vorrichtung nach der Erfindung mit Betätigungs-
elementen in einer Rahmenkonstruktion in Ansicht,
Fig. 2 einen Schnitt durch die Vorrichtung entlang der
Linie Ji - Jl in Fig- I während des Stauchens
eines Rohrendes und in vergrößertem Maßstab,
Fig. 3 die Vorrichtung gemäß Fig. 2 nach Beendigung des Stauch
vorgangs und während des Ausformens der Sicke,
Fig. 4 u. 5 eine gegenüber den Figuren 2 u. 3 abgewandelte Vorrichtung-
Wie der Fig. 1 entnommen werden kann, ist darin eine mit 1 bezeichnete Vorrichtung zum
Anformen einer Muffe mit Sicke an das Ende eines Rohres in geschlossenem Zustand dargestellt.
Die Vorrichtung weist eine geteilte Außenform auf, die aus Halbschalen 2, 3 gebildet ist, die
in Spannbacken 4 bzw. 5 befestigt sind. Die Spannbacken sind in Führungen 6 u. 7 verschiebbar
gehalten und über Hydraulikzylinder 8 u. 9, die sich an einer Rahmenkonstruktion 10 abstützen,
in Pfeilrichtung zueinander bewegbar. In den Halbschalen 2, 3 der Außenform ist ein
Dorn 11 zentrisch angeordnet. Wie Fig. 2 entnommen werden kann, ist der Dorn über eine
Schraube 12 an dem Rahmen 10 befestigt. Die Schraube weist einen mittig angeordneten Kanal
für die Zuführung von Druckluft auf, an den sich druckluftverteilende Bohrungen 14, 15 anschließen.
Mit 16 ist ein Ring bezeichnet, der über einen Hydraulikzylinder 17 entsprechend
der äußeren Sickenbreite aus den Halbschalen 2, 3 heraus bewegbar ist. Der Hub des Ringes ist
über eine Schraubverbindung 18 einstellbar. Mit 19 ist ein Ringkolben zum Stauchen des Rohrendes
bezeichnet, der über in der Länge verstellbare Gewindestangen 20 mit einem Hydraulikzylinder
21 verbunden ist.
Zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird, wie in Fig. 2 angedeutet ist, ein
Rohr 22, dessen Ende zuvor auf die erforderliche Verformungstemperatur aufgeheizt wurde,
bei auseinanderbewegten Halbschalen 2, 3 auf den Dorn 11 bis zur Stirnfläche 19a des Ringkolbens
aufgeschoben. Dabei wird das Ende des Rohres zur AAuffe 22a aufgeweitet. Mit dem
Ring 16 in der dargestellten Lage wird nun durch Verschieben des Ringkolbens 19 gegen das
309841/056b
-4-
Ende der Muffe 22a die Muffe so gestaucht, bis der verfügbare Ringspalt zwischen Dorn 11,
einer darin vorgesehenen Einschnürung 23 und den Halbschalen 2, 3 völlig ausgefüllt ist.
Nach Beendigung des Stauchvorgangs wird der Ring 16 in die in Fig. 3 dargestellte Lage zurückbewegt.
Nunmehr wird durch den Kanal 13 und die Bohrungen 14, 15 Druckluft unter
die Muffe 22a gegeben, wodurch eine Sicke 22b gebildet wird. Nach Ablauf einer vorher
«ingestellten Kühlzeit (Blasdauer) werden durch Zurückfahren der Hydraulikzylinder 8 u.
die Spannbacken 4 u. 5 und damit die Halbschalen 2 u. 3 auseinanderbewegt. Danach wird
der Ring 16 gegen die anliegende Sickenwand 22c geschoben, wodurch die Muffe 22a des
Rohres vom Dorn 11 gelöst wird und das Rohr leicht abgezogen werden kann. Zur Unterstützung
dieses Vorgangs kann auch kurzzeitig Blasluft zugegeben werden.
Bei der Vorrichtung nach Fig. 4 u. 5 ist der Dorn 11' ohne die beim Dorn 11 nach Fig. 2
u. 3 vorgesehene Einschnürung 23 ausgeführt. Die Funktion der Einschnürung wird durch
einen Ring 16' übernommen, dessen Innendurchmesser 24 gegenüber dem Innendurchmesser
der Halbschalen 2, 3 vergrößert ist, wodurch sich in diesem Bereich eine Verbreiterung des
Ringspaltes ergibt. In Fig. 4 ist entsprechend der Fig. 2 die Vertiefung für die Sicke durch
den Ring 16' geschlossen, während in Fig. 5 wie in Fig. 3 die Stellung des Ringes beim Ausformen
der Sicke 22b' in der Muffe 22a' dargestellt ist. Der Ringkolben 19' ist bei dieser
Ausführung dem vergrößerten Ringspalt angepaßt. Auch hierbei kann nach dem Ausformen
der Muffe durch Verschieben des Ringes 16' gegen die Sickenwand 22c' die Muffe von dem
Dorn gelöst und so das Rohr 22' leicht abgezogen werden.
Durch die beschriebene Anordnung der Hydraulikzylinder bei der Vorrichtung nach der Erfindung
wird die Möglichkeit geschaffen, daß das Anformen einer Muffe mit Sicke an das
Ende eines Rohres und das anschließende Ausstoßen der Muffe aus der Vorrichtung automatisch
erfolgt.
309841/056 b
Claims (1)
- PatentansprücheVerfahren zum Anformen einer Muffe mit darin umlaufender Sicke an das Ende eines Rohres aus thermoplastischem Kunststoff, wobei das Rohr mit einem auf eine Verformungstemperatur aufgeheizten Ende in eine Vorrichtung eingeschoben und dabei im Bereich der zu bildenden Muffe durch einen Dorn aufgeweitet und in axialer Richtung gestaucht wird, und die Muffe eine solche Dicke erhält, daß sie auf ihrer gesamten Länge mindestens die gleiche Druckfestigkeit wie das übrige Rohr aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Muffe ( 22a; 22a' ) im Abschnitt der auszuformenden Sicke ( 22b; 22b7 ) auf eine gegenüber dem übrigen Teil der Muffe vergrößerte Wanddicke gestaucht und danach die Sicke durch Aufblasen mittels Preßluft geformt wird.Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Dom (11; 11' ), der im Bereich der zu bildenden Muffe ( 22a; 22a' ) einen gegenüber dem Rohrinnendurchmesser vergrößerten Durchmesser aufweist und der von einer geteilten Außenform ( 2, 3 ) derart umgeben ist, daß sich ein gegenüber der Rohrwanddicke vergrößerter Ringspalt ergibt, der im Abschnitt der zu bildenden Sicke ( 22b; 22b7 ) eine Verbreiterung aufweist und in dem ein gegen das Rohrende verschiebbarer Ringkolben ( 19; 19' ) geführt ist, durch den die Muffe auf eine den Ringspalt ausfüllende Dicke gestaucht wird, sowie einer in der Außenform vorgesehenen Vertiefung, die der äußeren Form der Sicke angepaßt ist und die durch einen in axialer Richtung verschiebbar angeordneten Ring (16; 16- ) beim Stauchen der Muffe geschlossen und beim Ausformen der Sicke geöffnet ist.-6- 1/05663. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung des Ringspaltes durch eine Einschnürung ( 23 ) des Dorns ( 11 ) gebildet ist.4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung des Ringspaltes durch einen Ring ( 16' ) gebildet ist, der einen gegenüber der Außenform ( 2, 3 ) erweiterten Innendurchmesser ( 24 ) aufweist.5. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3 bzw. 4, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Ausformen der Sicke ( 22b; 22b' ) und Offnen der Außenform (2,3) das Rohr durch Verschieben des Ringes ( 16; 16' ) gegen die Sickenwand (22c;22c') ausgestoßen wird.3098417056b
Priority Applications (7)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| BE795614D BE795614A (fr) | 1972-03-21 | Procede et dispositif pour mouler un manchon, entoure d'un suage, al'extremite d'un tube en matiere synthetique thermoplastique | |
| DE19722213561 DE2213561C3 (de) | 1972-03-21 | 1972-03-21 | Vorrichtung zum endseitigen Anformen einer Muffe mit Ringsicke an einem Rohr aus thermoplastischem Kunststoff |
| NL7300725A NL153798B (nl) | 1972-03-21 | 1973-01-18 | Inrichting voor het vormen van een mof met randverstijving aan het einde van een kunststofbuis. |
| LU66898D LU66898A1 (de) | 1972-03-21 | 1973-01-25 | |
| IT1978473A IT978617B (it) | 1972-03-21 | 1973-01-30 | Procedimento e dispositivo per modellare un manicotto con gola circonferenziale all estremita di un tubo di materia termopla stica |
| GB964673A GB1417063A (en) | 1972-03-21 | 1973-02-27 | Shaping sockets in tubes of thermoplastics materials |
| FR7309989A FR2176966B1 (de) | 1972-03-21 | 1973-03-20 |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19722213561 DE2213561C3 (de) | 1972-03-21 | 1972-03-21 | Vorrichtung zum endseitigen Anformen einer Muffe mit Ringsicke an einem Rohr aus thermoplastischem Kunststoff |
Publications (3)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE2213561A1 true DE2213561A1 (de) | 1973-10-11 |
| DE2213561B2 DE2213561B2 (de) | 1975-11-27 |
| DE2213561C3 DE2213561C3 (de) | 1980-01-24 |
Family
ID=5839557
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19722213561 Expired DE2213561C3 (de) | 1972-03-21 | 1972-03-21 | Vorrichtung zum endseitigen Anformen einer Muffe mit Ringsicke an einem Rohr aus thermoplastischem Kunststoff |
Country Status (7)
| Country | Link |
|---|---|
| BE (1) | BE795614A (de) |
| DE (1) | DE2213561C3 (de) |
| FR (1) | FR2176966B1 (de) |
| GB (1) | GB1417063A (de) |
| IT (1) | IT978617B (de) |
| LU (1) | LU66898A1 (de) |
| NL (1) | NL153798B (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2636940A1 (de) * | 1975-08-19 | 1977-03-03 | Kubot Ltd | Verfahren und vorrichtung zum formen einer verbindungsmuffe an einem rohr aus synthetischem harz |
| US5855930A (en) * | 1994-08-23 | 1999-01-05 | S.I.C.A. Serrande, Infissi, Carperteria, Attrezzatura S.P.A. | Workhead for forming a pipe bell at an end of a pipe made of thermoplastic material |
Families Citing this family (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2315375A1 (fr) * | 1975-06-25 | 1977-01-21 | Rhein Plastic Rohr Gmbh | Outillage de moulage de pieces creuses presentant un bourrelet |
Family Cites Families (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| NL165404C (nl) * | 1970-02-25 | 1981-04-15 | Wavin Bv | Werkwijze voor het aan een buiseinde voorzien van een verdikt wandgedeelte, waarvan de verdikking aan de buitenzijde van de buiswand is gelegen |
-
0
- BE BE795614D patent/BE795614A/xx unknown
-
1972
- 1972-03-21 DE DE19722213561 patent/DE2213561C3/de not_active Expired
-
1973
- 1973-01-18 NL NL7300725A patent/NL153798B/xx not_active IP Right Cessation
- 1973-01-25 LU LU66898D patent/LU66898A1/xx unknown
- 1973-01-30 IT IT1978473A patent/IT978617B/it active
- 1973-02-27 GB GB964673A patent/GB1417063A/en not_active Expired
- 1973-03-20 FR FR7309989A patent/FR2176966B1/fr not_active Expired
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2636940A1 (de) * | 1975-08-19 | 1977-03-03 | Kubot Ltd | Verfahren und vorrichtung zum formen einer verbindungsmuffe an einem rohr aus synthetischem harz |
| US5855930A (en) * | 1994-08-23 | 1999-01-05 | S.I.C.A. Serrande, Infissi, Carperteria, Attrezzatura S.P.A. | Workhead for forming a pipe bell at an end of a pipe made of thermoplastic material |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| FR2176966B1 (de) | 1975-10-31 |
| NL153798B (nl) | 1977-07-15 |
| DE2213561C3 (de) | 1980-01-24 |
| IT978617B (it) | 1974-09-20 |
| LU66898A1 (de) | 1973-03-26 |
| DE2213561B2 (de) | 1975-11-27 |
| NL7300725A (de) | 1973-09-25 |
| FR2176966A1 (de) | 1973-11-02 |
| BE795614A (fr) | 1973-06-18 |
| GB1417063A (en) | 1975-12-10 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE3913109C5 (de) | Verfahren zum Spritzgießen fluidgefüllter Kunststoffkörper und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens | |
| DE2633050A1 (de) | Verfahren zum herstellen von fittings aus kunststoffmaterial und spritzgussform zur durchfuehrung dieses verfahrens | |
| DE2758188C3 (de) | Verfahren zum Formen einer Ringnut im Endabschnitt eines Rohres aus thermoplastischem Kunststoff | |
| DE2521308A1 (de) | Verfahren, vorrichtung sowie kern zur herstellung eines kunststoff-hohlkoerpers | |
| CH623506A5 (en) | Extrusion tool for producing pipes from plastic | |
| DE2754666A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines tubenrohlings | |
| DE1039224B (de) | Spritzduese fuer Strangpressen zur Herstellung doppelwandiger Rohre oder Schlaeuche aus plastischen Massen | |
| DE2410085B2 (de) | ||
| DE2213561A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum anformen einer muffe mit darin umlaufender sicke an das ende eines rohres aus thermoplastischem kunststoff | |
| DE2362444A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen herstellung von rippenrohren mit glattem innenkanal | |
| DE1976209U (de) | Vorrichtung zum profilieren massiver zylindrischer werkstuecke. | |
| DE1045639B (de) | Spritzgussform zum Herstellen von Formkoerpern aus thermoplastischem Kunststoff, insbesondere Verschlusskappen fuer pharmazeutische Tablettenroehrchen | |
| DE1251009B (de) | ||
| DE1816466A1 (de) | Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkoerpern,insbesondere Waermflaschen,durch Spritzgiessen | |
| DE1158239B (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffrohren | |
| DE958367C (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Fertigformung von Vorformlingen aus plastischem Werkstoff | |
| DE1278732B (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Hohlkoerpern | |
| DE1629590A1 (de) | Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffrohres und Einrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens | |
| DE2338319B2 (de) | Verfahren zum Herstellen eines Hohlkörpers mit wenigstens einem nach innen einspringenden Wandabschnitt | |
| DE2164845A1 (de) | Verfahren zum herstellen von geringelten, d.h. an der aussenseite mit ringfoermigem profil versehenen rohren aus kunststoff und vorrichtung zur durchfuehrung dieses verfahrens | |
| AT301847B (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Leisten durch Aufbringen eines nahtlosen Kunststoffüberzuges auf eine Kernleiste | |
| DE2503913C3 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines rohrförmigen Hohlkörpers aus thermoplastischem Kunststoff | |
| DE2141755C3 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Verformen des rohrförmigen Endes eines einseitig offenen Vorformlings | |
| DE1950383C3 (de) | Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Herstellen von Rohren aus Kunststoff | |
| DE1561860C (de) | Schreibspitze aus Kunstharz für ein Tintenschreibgerät und Vorrichtung zum Herstellen der Schreibspitze |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
| AG | Has addition no. |
Ref country code: DE Ref document number: 2732492 Format of ref document f/p: P |