DE2203061A1 - Abdichtungsbaender mit schnellverschluss, und auch fuer zusammengesteckte ofen- und gasabzug-rohrleitungen und dgl. zu verwenden, um den gesundheitschaedlichen russstaub, rauch und gasaustritt in die wohnung und dgl. zu verhindern - Google Patents

Description

• " Abdichtungsbänder mit Schnellverschluss,und auch für zusammengesteckte Ofen-und Gasabzug-Rohrleitungen und dgl. zu verwenden, um den gesundheitschädlichen Russ-Staub,Rauch und Gasaustritt in die Wohnung und dgl.zu verhindern a Seit altbekannt sind die Ofen und Gas-Abzugrohre konisch, an einem Rohrende etwas enger als das andere Rohrende und wird der engere Teil in das grössere Rohrstück zusammen gesteckt und nach dem diese Rohrstellen nicht genau Luftdicht abgeschlossen sind, kommt oft beim Schornsteinputzen Russ-Staub und bei besonders schlechten,drttckenden Wetter auch Rauch und Gas nach aussen bzw. in die Wohnung und gibt es bis heute noch keine Abhilfe Die vorliegende Erfindung bzw. Patentanmeldung betrifft ein Abdichtungsband vorzugsweise aus zwei Teilen z.Beispiel von einem dementsprechenden Breite, gebogenen Blechstreifen mit an einen Ende vorzugsweise durch ein Scharnier zusammen gehalten sind, damit das mit einerDichtung versehene Dichtungsband auch bei schon zusammengesteckten Rohrleitungen leicht angebracht werden kann um die Rohre nicht auseinander genommen werden müsse sen und ist an dem Abdichtungsteil Je ein Zug-Spannlappen befestigt, um bei dem zusammen spannen ,beide Bandenden ein Strick tibereinander greifen um besser an den Rohr anzuliegen und sicher abzudichten,und sind beide anderen Spannlappenenden vorzugsweise mit einen Sohnellverschluss und dgl.gek#ppelt und ist ein Spannlappen-Streifen mit ZShnen ausgebildet,tiber den eine verschiebbare Spannsohnalle gesteckt wird'und sie bei dem spannen an den Zähnen ihren Halt findet,und mittels einet Gewindebolzen an den anderen Lappenende angreift und durch auf-und zuschrauben dess Gewindebolzen das Abdichtungsband zusammen spannbar ist'und oder ein StUck Spannlappen mit einen Haken wird in einen anderen Lappen mit einen Schlitz eingehängt und an Ihren anderen Ende mit einer Schleife versehen,in der ein Bolzen mit einen Loohgewinde sitzt und mit einer Spannschraube mit ihren Gegenstück spannbar ist,und oder ein Spannlappen ist mit einer Spannklaue ausgebildet,in die ein sohraubbarer Lochgewinde-Bolzen stufenweise eingehängt wird.
• Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Zeichnung,in deren verschiedene Ausführungsbeispiele hiermit dargestellt sind. Und zeigt 1 Fig. 1 die Seitenansicht (verkleineri) eines Abdichtungsband geöffnet; Fig. 2 die Seitenansicht ein StUck gezahnten Zuglappen mit einer verschiebbaren Spannschnalle Fig. 3 die Draufsicht eines Abdichtungsband geschlossen mit einen Schnellverschluss Fig. 4 die Seitenansicht eines StUck Band mit Abdichtung und gezahnten Zuglappen,mit Schnellverschluss verschiebbarer Spannschnalle und Spannschraube halb geöffnet, Bfg 5 die Draufsicht eines Abdichtungsband mit eingehängten Zuglappen und mit zwei Schraubbolzen- gespannt und geschlossen Fig. 6 eine Teilseitenansichtleint Band mit Dichtung und Schnellverschluss etwas geöffnet Fig. 7 die Seitenansicht eines Stuck Zuglapen mit einer Spann-Zahnklaue eingehängten Schraubbolzen Fig. 8 die Seitenansicht eines Zug-Spannlappen mit Haken zum einhängen in den Spannlappen mit Schlitz, Wie Figuren 1 bis 4 zeigen,besteht ein Abdichtungsband 1,2,3,7 vorzuasweise aus zwei Bandteilen mit an der Innenseite 7 eine Dichtun z.B. ein Äsbeststreifen angebracht ist und vorzugsweise mit einen Scharnier 2 zusammen verbunden sind und ist an den Band 1,2,3,7 ein Zug-Spannlappen 3 befestigt, der mit Zähnen 3 s ausgebildet ist'und über diesen eine verschiebbare Spann-Schnalle 5 a,6 gesteckt wird, die beim anspannen in den Zähnen 3 Z Jeweils ihren Halt findet, und mittels einer Zug-Spannschraube 5 an den anderen Spannlappen 3 an den Halter 4 angreift und durch verdrehen der Spannschraube 5 das Abdiohtungsband 1,2,3,7 zusammen gespannt werden kann,und so,dass die Dichtung 7 bei der Rohr stelle fest anliegt und abdiohtet und sollte die Dichtung an der Rohrstelle nicht gut anliegen,da die Naht etwas höher ist'wird der kleine Spalt mit nassen Asbest und dgl, ausgekittet,und oder Wie Figuren 5 bis 8 zeigen, besitzt das Abdichtungsband 1,2,3,7 ein Spannlappenteil 3 b mit einen Schlitz und ist in den Schlitz ein Spannlappen mit einen Haken 3 a eingehakt,damit das anmon+ie tieren an die Rohrleitung schneller geht und besitzt an ihren anderen Lappemende eine Schleife 3 o,in dem ein Bolzen 8 mit einen Lochgewinde sitzt, und mit einer4Spannsohraube 5 an den GegenstUck#Bolzen 8 mit Lochgewinde gekuppelt und spannbar ist, und oder an Stelle der Schleife 3 o ist in Fig.7 an dem Spannlappen 3 eine Einhak-Klaue 3,10, in diese ein Spannbolzen 9,10 a stufenweise eingehakt wird,um schnell und einfach zu schliessen und zu öffnen, ohne zusammen gesteckte Rohre auseinander nehmen zu müssen und sind die Einzelteile untereinander verwendbar und ist durch die vorbenannte Einrichtung ,unter anderen Staubfrei, Geruchlos und gesund zu wohnen und dgl. ist.
• Anbei Patentansprtiche

Claims (1)

1. Patentanspruch Vorrichtung der zusammengesteckten Ofenrohre und Gasabzugrohre und dgl. um das Austreten von Russ-Staubs Rauch und Gas aus diesen zusammengesteckten Stellen zu verhindern und vorgesehen ist,daduroh gekennzeichnet, dass ein Abdichtungsband (1,2,3,7 ) vorzugsweise aus zwei gebogenen Teilen mit einer Dichtung ( 7 ) besteht,und mit einer Scharnier-ähnlichen Einrichtung zusammen verbunden sind, um das anbringen der Bänder ( 1,2,3,7 t auch bei schon zusamme#esteckter Rohrleitung nicht auseinander nehmen zu müssen,und ist an dem Abdichtungs-Bandteilen, Je ein Zugband bzw. ein Zuglappen ( 3 ) angeordnet,wovon einer mit Zähnen ( 3 s ) ausgebildet ist,und über diesen eine verschiebbare Verschluss-Spann-Schnalle ( 5 a, 6 ) Ubergesteckt wird, und sie an dem entgegengesetzten Zug-Spannlappen ( 3,4 ) mittels einer Zug-Spann-Sohraube ( 5 ) verbunden ist,und das Band an dem Rohrstellen fest anspannen zu können,und oder das Dichtungsband ( 1,2,3,7 ) besitzt ein Zuglappen ( 3 b ) mit eines Schlitz, in dem ein Zug-Sperrlappen-Stück ( 3 ) mit einen Haken ( 3 a ) eingehakt wird,und an dem anderen Ende mit einer szw.

   einer Schleife ( 3 o ) ausgebildet ist,in der ein Bolzen ( 8 ) mit lochgewinde steckt und mittels einer Zug-Spann-schraube ( 5 ) an einem Gegenstück ( 3,3 o ) angreift'und das Band zusammen gespannt werden kann,und oder an Stelle der zwei Bolzen ( 8 ) ist an den Zug-Spanndappen ( 3 ) eine Zahnklaue ( 10 ), in die stufenweise ein Bolzen ( 9,10 a ) mit einer Zug-Spannschraube ( 5 ) eingehakt wird und spannbar ist und bezwecken die Zug-Spannlappen ( 3 ) beim zusammen spannen, beide Bandenden übereinander greifen, um ein sicheres abdichten zu gewahrleisten und sind die Einzelteile untereinander verwendbar.

   mit 4 Blattseiten Beschreibung mit 2 Zeichnungen ! L e e r s e i t e