DE220038C

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Publication number: DE220038C
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KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

- JV! 220038 KLASSE 32«. GRUPPE- JV! 220038 CLASS 32 «. GROUP

JOSEPH Mc DERMOTT in TOLEDO, V. St. A.JOSEPH Mc DERMOTT in TOLEDO, V. St. A.

Eintragevorrichtung für Glaskühlöfen. Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. Juni 1909 ab. Insertion device for glass cooling ovens. Patented in the German Empire on June 18, 1909.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vomFor this registration, the examination according to the Union Treaty of

20. März 1883 die PrioritätMarch 20, 1883 the priority

14. Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. Juni 1908 anerkannt.Recognized on December 14, 1900 on the basis of its registration in the United States of America on June 17, 1908.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Eintragevorrichtung an Glaskühlöfen, die sich dadurch auszeichnet, daß ihre Lager sich außerhalb des Ofens befinden, und daß sie ihre Lage in bezug auf den Ofen nicht ändert, so daß ihre Teile stets denselben Temperaturen ausgesetzt sind, während die bekannten Eintragevorrichtungen in die Öfen zur Ablagerung der gefertigten Glassachen eintreten und dann aus denselben austreten müssen. Auf den Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung dargestellt:The present invention relates to a loading device on glass cooling ovens, which thereby distinguishes that their bearings are outside the furnace and that they relate to their position on the furnace does not change, so that its parts are always exposed to the same temperatures are, while the known loading devices in the furnaces for depositing the manufactured Glass things come in and then have to come out of them. On the drawings an embodiment of the invention is shown:

Fig. ι zeigt die Fördervorrichtung zum Teil im Aufriß, zum Teil im Schnitt.
Fig. 2 ist ein wagerechter Längsschnitt. eines Teiles der Fig. 1 im größeren Maßstabe.Fig. Ι shows the conveyor device partly in elevation, partly in section.
Fig. 2 is a horizontal longitudinal section. a part of Fig. 1 on a larger scale.

Fig. 3 ist ein senkrechter Querschnitt nach der Linie III-III der Fig. 2.FIG. 3 is a vertical cross section along the line III-III of FIG. 2.

Fig. 4 zeigt eine Einzelheit einer Hilfsfördervorrichtung. Fig. 4 shows a detail of an auxiliary conveyor device.

Fig~ 5 ist ein Querschnitt nach der Linie V-V der Fig. 4 in der Pfeilrichtung gesehen.Fig. 5 is a cross section on line V-V of Fig. 4 looking in the direction of the arrows.

Fig. 6 ist ein Grundriß eines Teiles der Fördervorrichtung, die eine Feuerungseinrichtung aufweist.Fig. 6 is a plan view of part of the conveyor including a furnace having.

Fig. 7 ist ein Längsschnitt der Fig. 6.FIG. 7 is a longitudinal section of FIG. 6.

Fig. 8 zeigt die Einrichtung nach Fig. 6 in einer anderen Arbeitsstellung.FIG. 8 shows the device according to FIG. 6 in a different working position.

Die Förderschnecke 2 wird durch den Riemen ι in Umdrehung versetzt. Diese Schnecke soll die Flaschen o. dgl., die von der Flaschenmaschine mittels der Rinne 4 ihr zugeführt werden, aufnehmen. Die Spirale 2 ist im Kanal oder Gehäuse 5 gelagert, dessen Boden Schlitze 6 aufweist und das eine geteilte Decke 7 hat. Die Schlitze 6 gestatten eine Lüftung, ohne jedoch einen unmittelbaren Zutritt der kalten Luft zu ermöglichen. Diese Schlitze verringern die Reibungsfläc.he des Kanalbodens und ermöglichen eine selbsttätige Reinigung, indem die vorgeschobenen Flaschen etwaige Unreinlichkeiten durch die Schlitze herausschieben. Die Rippe 5' verhindert eine Berührung der Seitenwände und verringert dadurch die Reibung. Das Gehäuse ruht auf den Füßen 8.The screw conveyor 2 is set in rotation by the belt ι. This snail the bottles o will record. The spiral 2 is mounted in the channel or housing 5, its bottom Has slots 6 and which has a split ceiling 7. The slots 6 allow ventilation, However, without allowing direct access to the cold air. These slots reduce the friction surface of the duct floor and enable automatic cleaning, by pushing the advanced bottles out of any impurities through the slits. The rib 5 'prevents contact with the side walls and thereby reduces friction. The case rests on the Feet 8.

Das vom Riemen 1 entfernte Ende der Schnecke 2 besitzt ein Kegelrad 9, das mit dem gleich großen Kegelrad 10 der Anschlußschnecke in Eingriff steht. Das Kegelrad 10 wird durch das Lager 11 gestützt und hat einen die Schnecke 13 tragenden teil 12. Die Schnecke 13 läuft in die Schnecke 14 aus, welche vom Gehäuse 15 aufgenommen wird und sich in den Ofen 16 erstreckt. Die Schnecke 14 wird vom Lager 17 außerhalb des OfensThe remote from the belt 1 end of the worm 2 has a bevel gear 9, which with the same size bevel gear 10 of the connecting worm is in engagement. The bevel gear 10 is supported by the bearing 11 and has a part 12 supporting the screw 13 Screw 13 ends in screw 14, which is received in housing 15 and extends into furnace 16. The screw 14 is from the bearing 17 outside the furnace

getragen, so daß kein die Beschickung besorgender Teil einer Hin- und Herbewegung in bezug auf den Ofen ausgesetzt ist. Die Schnecke 14 befindet sich oberhalb der endlosen, aus Platten 18 bestehenden Fördervorrichtung, die die zu kühlenden Flaschen von der Beschickungsstelle zur Entnahmestelle fördern. carried so that no part of a to-and-fro movement involved in the loading with respect to the furnace is exposed. The screw 14 is located above the endless, out Plates 18 existing conveyor device, which promote the bottles to be cooled from the loading point to the removal point.

Die Temperatur wird durch das aus den Düsen 19 austretende Gas aufrechterhalten·.The temperature is maintained by the gas emerging from the nozzles 19.

Wird eine Flasche durch die Schnecke 14 gegen den Stift 20 gedrückt, so wird gegen die Wirkung der Feder 21 ein elektrischer Strom geschlossen und hierdurch die Klingel 24, die durch die Leitung 22 und 23 mit dem Ofen verbunden ist, in Tätigkeit gebracht. Wie aus Fig. 5 zu ersehen ist, ist zwischen dem Gehäuse der Schnecke 13 und der der Schnecke 14 eine öffnung 25, um eine Drehung der Rippe 12 zu gestatten. Die bis jetzt beschriebene Fördervorrichtung genügt für Glasflaschen und Einmachegläser, die einer besonderen Behandlung der Mündungen nicht bedürfen. Für Glaswaren jedoch, die einer solchen Behandlung bedürfen, ist folgende Einrichtung getroffen. If a bottle is pressed by the screw 14 against the pin 20, it is against the Effect of the spring 21 an electric current closed and thereby the bell 24, the connected to the furnace by lines 22 and 23. How out Fig. 5 can be seen is between the housing of the screw 13 and that of the screw 14 an opening 25 to allow rotation of the rib 12. The one described so far Conveyor device is sufficient for glass bottles and preserving jars that require special treatment the mouths do not need. However, for glassware that requires such treatment require, the following facility is in place.

Seitlich am Gehäuse 5 ist in der Ebene des Bodens 6 eine mit Reibungsrollen versehene Plattform 26 angebracht. An der Seitenwand des- Gehäuses 5 sind die Teile 27, 28 angelenkt, die aus der Ebene der Gehäusewand 5 herausbewegliche Seitenwände der Plattform 26 bilden. Die dritte Wand 29 ist fest. Auf diese Weise wird ein befeuerter Nebenraum gebildet, dessen Brenner mit 30 bezeichnet sind. Am Wandteil 28 ist der Kniehebel 31 angelenkt, der durch einen Schlitz in der Seitenwand 29 tritt und die Wand 28 in die Ebene der Wand 5 bringen kann. Der Winkelhebel 31 ist bei 32 gelagert und durch das Gelenk 33 mit dem Segmenthebel 34 verbunden. Die Flaschen 3, die etwa von einer Flaschenmaschine herkommen, gelangen auf der Rinne 4 fortgleitend an das eine Ende der Schnecke 2, welche mit dem Boden des Gehäuses zusammenwirkend die Flaschen vorschiebt, wobei letztere sich an die Seitenwand des Gehäuses anlegen. Die Flaschen werden während ihres Transportes im Gehäuse 5 von der Schnecke seitwärts gedrängt, so daß sie in die genannte Nebenkammer eintreten und der Wirkung der Brenner 30 ausgesetzt werden. Die Wände 27, 29 der Nebenkammer sind schräg, so daß die Flaschen leicht hinein- und herausgeschoben werden. Sobald eine Flasche in die Nebenkammer eingetreten ist, wirkt die Schnecke 2 nicht mehr unmittelbar auf sie ein, sie wird vielmehr erst durch die zweite in die Nebenkammer eintretende Flasche vorgeschoben und von einer Flamme zur anderen vorgestoßen, bis sie durch die Wand 29 wieder der Schnecke zugeleiikt und von dieser aufgenommen wird. Um die Nebenkammer etwa am Ende einer Arbeitszeit zu leeren, wird der Hebel 34 derart betätigt, daß die Wände 27, 28 einwärts geschoben werden und der Schnecke 2 die Flasehen nacheinander wieder zuführen. Wenn der Nebenraum geschlossen werden soll, müssen die Brenner 30, wie in Fig. 8 gezeigt, zunächst nach aufwärts geschwungen werden, um die Wand^: 28 nach einwärts bewegen zu können. Die Flaschen können dann durch den Kanal geführt werden, ohne verschmolzen zu werden. Die schiebende Bewegung der Schnecke 2 bewirkt eine Einführung der Flaschen in die nächste Schnecke 13. Gemäß Fig. 2 ist eine Leiste 5" in der Verlängerung des Weges 5 vorgesehen, so daß die Flaschen innerhalb des Bereiches der Wirkung der Schnecke 2 gehalten werden, bis sie von der Schnecke 13 erfaßt werden. In diesem Augenblick werden die Flaschen durch das Zusammenwirken der Schnecken und der Schräge 15' in das Gehäuse 15 geleitet, indem sie durch die Schnecke 14 weiterbefördert werden. Die Rippe 12 des Triebes 10 muß eine genügend weite öffnung für den Durchtritt der Flaschen aufweisen und hierbei genügend stark sein, um die Schnecken 13, 14 zu stützen und anzutreiben. Die schmale öffnung 25 hindert in keiner Weise die Vorwärtsbewegung der Flaschen gegen den Ofen. Die Flaschen haben das Bestreben, sich von den Schnecken zu entfernen, so daß die erste derselben, die in den Ofen eintritt, auf die Platten 18 abgelegt wird, und die nachfolgenden Flaschen werden nur durch die bereits abgelegten Flaschen mit der Schnecke 14 in Berührung gehalten. Die Platten 18 bilden die ^; bekannte Fördersohle eines Kanalkühlofens, für welchen sich die Eintragevorrichtung be-, sonders eignet. Auf die beschriebene Weise reihen sich die Flaschen in der Querrichtung des Ofens aneinander an, und wenn der Stift 22 durch die vorderste Flasche betätigt wird, so gibt die Klingel 24 das Zeichen, daß das aus den Platten 18 bestehende endlose Förderband vorgeschoben werden soll. Bei dieser Vorwärtsbewegung gelangt der Stift 20 wegen der Feder 21 zurück in seine Anfangslage, sobald die Flaschen ihn nicht mehr daran hindern. Da beim Vorschieben der Platten 18 die ganze Arbeit nicht unterbrochen werden muß, wird auch den Flaschen keine Gelegenheit gegeben, sich abzukühlen.A platform 26 provided with friction rollers is attached to the side of the housing 5 in the plane of the base 6. The parts 27, 28 are hinged to the side wall of the housing 5 and form side walls of the platform 26 that can be moved out of the plane of the housing wall 5. The third wall 29 is solid. In this way, a fired side room is formed, the burners of which are denoted by 30. The toggle lever 31, which passes through a slot in the side wall 29 and can bring the wall 28 into the plane of the wall 5, is articulated on the wall part 28. The angle lever 31 is mounted at 32 and connected to the segment lever 34 by the joint 33. The bottles 3, which come from a bottle machine, for example, slide along the channel 4 to one end of the screw 2, which cooperates with the bottom of the housing and advances the bottles, the latter resting against the side wall of the housing. The bottles are pushed sideways by the screw during their transport in the housing 5, so that they enter the named secondary chamber and are exposed to the action of the burners 30. The walls 27, 29 of the secondary chamber are inclined so that the bottles can be easily pushed in and out. As soon as a bottle has entered the secondary chamber, the screw 2 no longer acts directly on it, rather it is only advanced through the second bottle entering the secondary chamber and pushed forward from one flame to the other until it passes through the wall 29 of the screw again is granted and accepted by this. In order to empty the secondary chamber approximately at the end of a working time, the lever 34 is actuated in such a way that the walls 27, 28 are pushed inwards and the screw 2 feed the bottles again one after the other. . 28 to move ^inwardly. When the next room to be closed, the burner 30, as shown in Figure 8, are first swung upwards to the wall must The bottles can then be fed through the channel without being fused. The pushing movement of the screw 2 causes the bottles to be introduced into the next screw 13. According to FIG they are grasped by the screw 13. At this moment the bottles are guided into the housing 15 by the interaction of the screws and the incline 15 'by being conveyed further by the screw 14. The rib 12 of the drive 10 must have a sufficiently wide opening for the bottles to pass through and be strong enough to support and drive the screws 13, 14. The narrow opening 25 in no way prevents the bottles from moving forward towards the oven remove so that the first of those that enters the oven is deposited on the plates 18, and the subsequent bottles are only depleted by the ones already in use placed bottles with the screw 14 held in contact. The plates 18 form the ^; known conveyor base of a channel cooling furnace, for which the feeding device is particularly suitable. In the manner described, the bottles are lined up in the transverse direction of the furnace, and when the pin 22 is actuated by the foremost bottle, the bell 24 gives the signal that the endless conveyor belt consisting of the plates 18 is to be advanced. During this forward movement, the spring 21 causes the pin 20 to return to its initial position as soon as the bottles no longer prevent it. Since the entire work does not have to be interrupted when the plates 18 are advanced, the bottles are also not given an opportunity to cool down.

Der Pfeil in der Fig. 2 zeigt die Drehrichtung der Schnecke 2 an. Die Flaschen werden einzein und in einer bestimmten Ordnung vorgeschoben. The arrow in FIG. 2 shows the direction of rotation of the screw 2. The bottles become single and advanced in a certain order.

Aus dem Vorangegangenen ist zu erkennen, daß keine in bezug aufeinander bewegliche und zugleich einander berührende Teile derFrom the foregoing it can be seen that none are movable with respect to one another and at the same time touching parts of the

Hitze des Ofens oder wechselnden Temperaturen ausgesetzt werden. Alle Lager der Transportvorrichtung sind außerhalb des Ofens, so daß die Schmierung keinerlei Schwierigkeiten bietet.Exposed to heat from the oven or changing temperatures. All bearings of the transport device are outside the furnace, so that the lubrication presents no difficulties.

Claims

Patent Claims:

1. Entry device for glass cooling ovens, characterized by screw conveyors (2.13, 14), which are partly in a feed channel (3) to the cooling furnace, partly in the cooling furnace (16) itself and its bearings are outside the duct and furnace.

2. Entry device according to claim 1, characterized in that the feed channel has an auxiliary chamber provided with burners (30) in which the bottle heads can be fused. . , 3 * \. Entry device according to claim 1, characterized by the use of the 'tfe'kennen channel cooling furnace with a conveyor base. '4. Application device according to claim 3, characterized in that one in the furnace Device (pen) for switching on an electric bell is attached so that a bottle that has reached the end of the screw hits it and thereby automatically indicates when the conveyor bed of the furnace is advanced by the width of a bottle shall be.

For this purpose ι sheet of drawings.

, printed kn der