DE229436C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 229436 KLASSE 24 b. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. Juli 1909 ab.

Bei Rohölheizungen wird das Rohöl häufig" in Gefäßen geliefert, welche in einem Behälter untergebracht, an die Verbrauchsleitung angeschlossen und nach Entleerung durch ein gefülltes Gefäß ersetzt werden.

Gegenstand der Erfindung bildet eine besondere Bauart des Ölbehälters und der Einrichtung zur Abführung des Öles in die Verbrauchsleitung.

ίο In Fig. ι der Zeichnung ist der Innenbehälter nach der Erfindung in Ansicht gezeigt, während

Fig. 2 einen Schnitt durch den an der Verbrauchsstelle fest angebrachten Behältermantel mit dem in diesem eingesetzten auswechselbaren Behälter im Querschnitt zeigt.

Fig. 3 ist eine Einzelheit.

Der äußere Behälter r ist dem Innenbehälter ζ entsprechend geformt und vermittels eines ein Ventil 24 enthaltenden Rohrstutzens 25 an den höchsten Punkt der Verbrauchsleitung angeschlossen.

Der Behälter z, der von dem Rohöllieferanten im geschlossenen Zustande zugestellt wird und mit einem Traggriff 18 versehen ist, besitzt die durch eine Schraube 19 verschlossene, durch eine Plombe 20 gesicherte Füllöffnung.

Der am Boden des Mantelgefäßes r- angebrachte Rohrstutzen 25 enthält ein nach oben sperrendes und nach abwärts federndes Ventil 24.

Am Boden des auswechselbaren Behälters ζ ist ein nach unten offener Rohrstutzen 23 angebracht, dessen Muttergewinde dem Außengewinde des Ventilgehäuses 25 entspricht,. und der ein den Behälter ζ sperrendes, nach ab- ■ wärts federndes Ventil 22 enthält.

Die Spindel 6 dieses Ventiles 22, welches durch die Feder 7 im geschlossenen Zustande gehalten wird, reicht durch die Behälterdecke in einen auf dieser angebrachten, mit Innengewinden versehenen Rohrstutzen 26. Durch einen durch den Deckel 3 des Mantels r geführten Bolzen 2, der in den Rohrstutzen 26 eingeschraubt wird, erfolgt die Einstellung des Ventils 6, 22.

Beim Einsetzen eines vollen Behälters ζ legt sich das Ventil 22 auf den Teller des Ventils 24, so daß beide Ventile gleichzeitig durch die Stange 6 bzw. durch den Bolzen 2 geöffnet werden.

Bei Inbetriebsetzung der Feuerung wird die die Füllschraube 19 sichernde Plombenschnur 20 zerrissen und die Füllschraube 19 ein wenig gelüftet, so daß sich deren Flansch vom Füllstutzenrand abhebt und der in der Schraube angebrachte senkrechte Luftkanal 21 (Fig. 3) freigegeben wird. Nach Maßgabe des ölabflusses dringt somit Luft in den Behälter ζ ein.

Der Bolzen 2 wird nun durch den Deckel 3 des Außenbehälters eingeführt.

Der Ölbehälter ζ wird somit in verschlossenem Zustande in den Außenbehälter eingesetzt, und ein Ablassen von Rohöl ist erst nach Riß der Plombenschnur 20 möglich.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Ölbehälter für Ölheizungsanlagen mit auswechselbarem Innengefäß, dadurch ge-

   kennzeichnet, daß das Innengefäß (ζ), das auf einen Rohrstutzen (25) des Außenbehälters (r) geschraubt wird, in seinem Anschlußstutzen (23) ein unter Federwirkung stehendes, nach oben schließendes Ventil (22) enthält, das nach Einsetzen des Innengefäßes auf einem in dem Abflußstutzen (25) des Außenbehälters befindlichen, ebenfalls nach oben schließenden federnden Ventil (24) aufsitzt und dessen Bewegungsstange (6) durch den Deckel des Innengefäßes reicht.
2. 2. Ölbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das durch den Deckel des Innengefäßes rageride Ende der Ventilstange (6) in einen auf dem Deckel angebrachten Stutzen (26) reicht, in welchem ein durch den Deckel des Außengefäßes geführter Bolzen eingeschraubt werden kann.
3. 3. Ölbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die am Deckel des Innengefäßes angebrachte, durch Plombe gesicherte Füllschraube (19) an ihrer Mantelfläche mit einer senkrechten Nut (21) versehen ist, durch die bei Drehung der Schraube das Innere des Behälters mit der Außenluft in Verbindung gesetzt wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.