DE227378C

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Publication number: DE227378C
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Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

— JHS 227378-KLASSE 24#. GRUPPE - JHS 227378- CLASS 24 #. GROUP

KARL GUSTAV WEIDAUER in ZWICKAU i.S.KARL GUSTAV WEIDAUER in ZWICKAU i.S.

Zementschornsteinverschluß mit Innen- und Außendeckel.Cement chimney closure with inner and outer cover.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. Dezember 1909 ab.Patented in the German Empire on December 16, 1909.

Die Erfindung betrifft einen Zementschornsteinverschluß mit Innen- und Außendeckel. Bei den Verschlüssen mit Doppeldeckeln ist es Aufgabe des äußeren Deckels, den Innendeckel gegen ein Herausdrücken nach außen zu sichern. Voraussetzung hierfür ist, daß der äußere Deckel in der Verschlußlage im Deckelrahmen oben und unten festgehalten wird, so daß er bei einem Druck auf den inneren Deckel von innen diesem Druck entgegen nicht aus dem Rahmen nach außen herausgedrückt bzw. herausgeschoben werden kann. Dieser Zweck wird nicht erreicht, wenn der Außendeckel in der gleichen Weise wie bei Innen deckein lediglich auf gleichartig nach innen gerichteten schrägen Stützflächen des Rahmens ruht. Dagegen ist eine Lösung, welche den erwähnten Zweck erfüllt, die, daß der Außendeckel oben und unten in unterschnittene Nuten des Deckelrahmens eingreift. Wenngleich sich die letzteren Verschlüsse, was Dichtheit und Sicherung gegen Herauswerfen anbelangt, bewährt haben, besteht ein Nachteil derselben noch darin, daß sich in der unteren unterschnittenen Nut des Rahmens Ruß ansammelt und die Reinigung umständlich macht. Die vorliegende Erfindung bezweckt, diesen Mangel zu beseitigen, ohne daß dadurch die Sicherheit des Verschlusses gegen ein Herausdrücken von innen leidet. Zur Erreichung dieses Erfolges, d. h. also um zu erzielen, daß der Außendeckel unter Vermeidung einer unterschnittenen unteren Nut in dem Rahmen doch von zwei entgegengesetzten Anlageflächen des Rahmens oben und unten gefaßt wird, also nicht von innen herausgedrückt werden kann, während andererseits doch ein leichtes Herausnehmen des Außendeckels bei einer Reinigung des Schornsteines möglich bleiben soll, ist der vorliegende Schornsteinver-Schluß aus Zement dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche des äußeren Deckels in einer Krümmung nach oben verläuft, so daß sich der ganze Deckel in seinem Querschnitt nach oben verjüngt, während der Rahmen an der Unterseite eine von keiner Nut unterbrochene Abschrägung nach innen und abwärts erhält, und an der Oberseite eine Abschrägung nach innen und aufwärts, derart, daß der in seitlichen Stützflächen des Rahmens ruhende Außendeckel sich an seiner verjüngenden gekrümmten Innenfläche abwälzend nach innen gedrückt und aufwärts hinter die obere Abschrägung des Rahmens so weit emporgeschoben werden kann, daß er über sein Lager und die untere Schrägfläche nach außen herausgenommen werden kann.The invention relates to a cement chimney closure with an inner and an outer cover. In the case of closures with double lids, it is the task of the outer lid, the inner lid to secure against being pushed outwards. The prerequisite for this is that the outer cover is in the closed position in the Lid frame is held at the top and bottom, so that when you press the inner Cover from the inside against this pressure is not pushed out of the frame to the outside or can be pushed out. This purpose is not achieved if the outer cover is in the same way as with Inside deckein only on similar inwardly directed sloping support surfaces of the Frame rests. On the other hand, a solution which fulfills the mentioned purpose is that the outer cover engages in undercut grooves in the cover frame at the top and bottom. Although the latter closes, what tightness and security against throwing out As far as, have proven, there is a disadvantage of the same still in the fact that in the lower Soot accumulates in the undercut groove of the frame and makes cleaning cumbersome. The present invention aims to eliminate this deficiency without thereby compromising the security of the lock pushing out from within suffers. To achieve this success, i. H. so to achieve that the outer cover, while avoiding an undercut lower groove in the frame, is supported by two opposing contact surfaces of the frame is gripped above and below, so cannot be pushed out from the inside, while on the other hand a It is still possible to easily remove the outer cover when cleaning the chimney should, the present chimney closure made of cement is characterized by that the inner surface of the outer lid extends in a curvature upwards, so that the whole cover tapers in its cross-section upwards, while the frame at the underside has an inward and downward bevel that is not interrupted by any groove receives, and at the top a bevel inwards and upwards, in such a way, that the resting in the lateral support surfaces of the frame outer cover tapers at its The curved inner surface is pressed inwards by rolling and pushed upwards behind the upper bevel of the frame can be that he is taken out on his camp and the lower inclined surface to the outside can be.

In der Zeichnung ist der Verschluß gemäß der Erfindung inIn the drawing, the closure according to the invention is shown in FIG

Fig. ι im senkrechten Schnitt durch die Mitte dargestellt.Fig. Ι shown in vertical section through the center.

Fig. 2 zeigt einen ebensolchen Schnitt durch den Rahmen allein.Fig. 2 shows a similar section through the frame alone.

Fig. 3 und 4 zeigen den Innendeckel in Seitenansicht und in Stirnansicht von innen.3 and 4 show the inner cover in a side view and in an end view from the inside.

Fig. 5 und 6 zeigen den Außendeckel in Seitenansicht und in Stirnansicht von innen.5 and 6 show the outer cover in a side view and in an end view from the inside.

Der Zementrahmen α erhält an der Unterkante seiner Öffnung eine einheitliche, nach innen und abwärts gerichtete Schrägfläche e, die in einer Brücke d an der Außenseite endigt. Die Innenöffnung zur Aufnahme des innerenThe cement frame α is given a uniform, inwardly and downwardly inclined surface e at the lower edge of its opening, which ends in a bridge d on the outside. The inner opening for receiving the inner

Dichtungsdeckels b hat oben zwei abgesetzte Schrägflächen i und h und an den Seiten je eine vorspringende schräge Kante k. Der innere Dichtungsdeckel b ist entsprechend ausgebildet (Fig. 3 und 4) und paßt, die Öffnung abdichtend, genau in die Rahmenöffnung des Rahmens a, in die er auf der unteren Fläche e schräg hinabgleitend von außen hineingeschoben werden kann. Zur Lagerung und Festhaltung des Außendeckels c hat der Rahmen gegenüber der unteren Abschrägung e eine nach oben und innen verlaufende Abschrägung χ j und außerdem an den Seiten ein nach innen vorspringendes Stützlager f mit nach innen gerichteter Hohlkehle g. Der äußere Deckel c hat an den Seiten entsprechende Aussparungen n, derart, daß in der Verschlußlage die Kante q auf der Stützfläche f und die Abrundung p in der Hohlkehle g liegt. An der Unterkante ist der Außendeckel c entsprechend der Schräge e des Rahmens zunächst abgeschrägt und dann, wie aus der Fig. 5, | Fläche 0, ersichtlich, gekrümmt. Die Innenfläche des Außendeckels c verläuft in einer Krümmung m derart, daß sich der ganze Deckelquerschnitt nach oben verjüngt und durch eine . Abschrägung an der Spitze der Krümmung eine Anlagefläche an die schräge Oberkante des Rahmens χ gebildet wird, wenn sich der jSealing cover b has two offset sloping surfaces i and h at the top and a projecting sloping edge k on each side. The inner sealing cover b is designed accordingly (Fig. 3 and 4) and fits, sealing the opening, exactly into the frame opening of the frame a, into which it can be slid down obliquely on the lower surface e from the outside. C has storage and detention of the outer cover of the frame relative to the lower bevel e an axis extending upward and inward taper χ j and f also on the sides a projecting inward support mounting g with an inwardly directed groove. The outer cover c has corresponding recesses n on the sides, such that in the closed position the edge q lies on the support surface f and the rounding p lies in the groove g. At the lower edge, the outer cover c is first beveled in accordance with the bevel e of the frame and then, as shown in FIG. 5, | Surface 0, evident, curved. The inner surface of the outer cover c extends in a curvature m such that the entire cover cross-section tapers upwards and through a. Bevel at the tip of the curvature a contact surface on the sloping upper edge of the frame χ is formed when the j

Verschluß in der Schließlage befindet. Es ist j klar, daß in dieser Schließlage der Außendeckel c den Innendeckel b gegen ein Herausdrücken durch einen Innendruck in der Richtung des Pfeiles P sichert, da er oben und unten an den beiden entgegengesetzten Schrägen e und χ des Rahmens einen Widerhalt findet. Soll behufs Reinigung des Schornsteines der Deckel c herausgenommen werden, so wird derselbe unter gleichzeitigem Anheben mit seinem oberen Teil nach innen gedrückt und nach oben hinter die Abschrägung χ in den Rahmen geschoben, wie dies in Fig. 1 in strichpunktierten Linien angedeutet ist. Infolge der Verjüngung seines Querschnittes nach oben läßt sich der Deckel in der abgewälzten Lage hierbei genügend weit in den Rahmen hineinschieben, um rückwärts mit seinen Auflageflächen 0 und p über die Brücke d bzw. die Stützfläche f des Rahmens hinwegtreten zu können. Da an der Unterseite des Rahmens sowohl der Innen- wie der Außendeckel auf einer ohne Nutdurchbrechung verlaufenden einheitlichen Schräge e aufruhen, so ist ein Ansammeln von Ruß an dieser Stelle nicht zu befürchten. Sollte sich trotzdem hinter dem Deckel b auf der Fläche e etwas Ruß ansammeln, so ist klar, daß dieser ohne weiteres beim Herausnehmen und Wiederhereinschieben des Innendeckels b entfernt wird.Closure is in the closed position. It is clear that in this closed position the outer cover c secures the inner cover b against being pushed out by an internal pressure in the direction of the arrow P , since it is resisted at the top and bottom of the two opposite bevels e and χ of the frame. If the cover c is to be removed for cleaning the chimney, it is pushed inwards with its upper part while lifting at the same time and pushed upwards behind the bevel χ in the frame, as indicated in FIG. 1 in dash-dotted lines. As a result of the upward tapering of its cross-section, the cover in the rolled position can be pushed far enough into the frame to be able to step backwards with its bearing surfaces 0 and p over the bridge d or the supporting surface f of the frame. Since on the underside of the frame both the inner and the outer cover rest on a uniform slope e without a groove opening, there is no risk of soot collecting at this point. Should some soot nevertheless collect behind the cover b on the surface e , it is clear that this is easily removed when the inner cover b is removed and pushed back in.

Claims

Sponsorship claim:

Cement chimney closure with inner and outer cover, characterized in that the outer cover (c) tapers upwards through a curvature of its inner surface, while the frame (a) has a bevel (e) inwards and downwards on the underside and a Bevel (x) inwards and upwards.

1 sheet of drawings.