DE226571C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf Türschlösser, bei welchen die Falle beim Verschließen der Tür durch einen von dem Hauptriegel verschobenen Querriegel festgestellt wird.
Die neue Anordnung zeichnet sich dem Bekannten gegenüber durch ihre Einfachheit aus, welche es gestattet, die Vorrichtung auch hauptsächlich in den jetzt gebräuchlichen Schlössern mit Leichtigkeit anzubringen.

ίο Wie die Zeichnung zeigt, ist nur ein einfacher Querriegel r ohne weiteres einerseits am Schloßstulp oder an dem Befestigungslappen für diesen und andererseits durch Zapfen oder Winkel ζ geführt. Der Riegel r greift, wenn er hochgeschoben wird, unmittelbar hinter den Fallenkopf und hindert dessen Zurückgehen. Der Riegel r ist unten abgeschrägt oder mit einem abgeschrägten Fuße a versehen, während sich an dem Hauptriegel s eine Nase η oder ein entsprechender Einschnitt befindet, so daß der Riegel r in bekannter Weise bei dem Vorschließen des Riegels s gehoben wird. Die Feder f zum Verschieben der Falle dient gemäß der Erfindung gleichzeitig dazu, den Riegel r, der überdies infolge des eigenen Gewichts bestrebt ist, sich nach unten zu bewegen, nieder zu drücken. Der Riegel r ist oben abgeschrägt und er schiebt daher beim Hochgehen die Feder vom Fallenkopf zurück und spannt sie. Diese ist nun bestrebt, den Riegel r nach unten zu schieben, während sie im übrigen wie gewöhnlich auf den Fallenkopf wirkt. Da der Riegel r unmittelbar hinter dem Schloßstulp angebracht wird und nur ganz einfacher Art ist, so kann, wie schon erwähnt, die Vorrichtung in fast jedes vorhandene Türschloß, welches mit Riegel und Falle ausgerüstet ist, eingebaut werden, da stets hinter dem Schloßstulp genügend Raum vorhanden ist und da auch der Riegel r nur mit einer Nase versehen und wegen der Stulpbefestigungslappen nur etwas ausgespart zu werden braucht. Da der Riegel r und die Führung usw. höchst einfacher Art ist, so erhöhen sich die Kosten für das ganze Schloß durch die Anbringung der neuen Sicherheitsvorrichtung nur um ein ganz geringes. Das Schließen des unteren Riegels wird durch diese Vorrichtung nicht im geringsten beeinflußt und bewerkstelligt sich ebenso leicht wie ohne diese Einrichtung.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Türschloß mit einem vom Hauptriegel beeinflußten Querriegel für die Falle, dadurch gekennzeichnet, daß der durch eine Abschrägung am Schloßriegel beeinflußte Querriegel (r) unmittelbar am Stülp geführt ist, oben eine Abschrägung besitzt und gleichzeitig auf die gegen den Fallenkopf drückende Feder in der Weise einwirkt, daß er sie beim Heben spannt, so daß sie dann bestrebt ist, den Querriegel (r) in seine nicht sperrende Stellung zurückzudrücken.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.