DE2261161C3 - Bügelpresse - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Bügelpresse nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs.

Aus der DE-AS 10 J4 131 ist eine Bügelpresse der vorstehenden Art bekannt, bei der der Tragarm nur in der Schließstellung der Presse verriegelt werden kann, während Mittel zur Verriegelung der Presse in der Offenstellung fehlen. Eine derartige einseitige Verriegelungsmöglichkeit vermag insofern nicht voll zu befriedigen, als die Gefahr besteht, daß Kinder die kurzfristig unbeaufsichtigt gelassene Presse schließen und hierbei beispielsweise das über den Bügeltuch gezogene Abdeckluch beschädigen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bügelpresse der in Betracht gezogenen Art zu schaffen, die sowohl in der Offenstellung als auch in der Schließstellung mechanisch verriegelbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchsgelöst.

Der erzielte technische Fortschritt besteht darin, daß die Presse auch in der Offenstellung verriegelt werden kann und es daher möglich ist, sie auch in Gegenwart von Kindern vorübergehend unbeaufsichtigt zu lassen.

In der Zeichnung ist schematisch ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgetnaßen Bügelpresse dargestellt. Es zeigt

F i g. I eine perspektivische Ansicht der Bügelpresse,

Fig. 2 einen Teilaufriß mit Teilschnitt der in der

Schließstellung verriegelten Presse,

Fig.3 eine Teildraufsicht des Tragarmes der in der Schließstellung verriegelten Presse und

Fig.4 eine Einzelheit der in der Offenstellung verriegelten Presse.

Die in Fig. 1 dargestellte elektrische Bügelpresse weist ein Gestell 1 auf, das als Träger für einen mit Gewebe überzogenen Bügeltisch 2 dient. Ein Tragarm 3, an welchem eine Heizplaite 4 aufgehängt ist, ht am

in Hinterteil des Gestells 1 um eine horizontale Ach^c schwenkbar gelagert. Ein von Hand zu bedienender Hebel 5 ist an einem von dieser horizontalen Achse abstehenden Punkt am Tragarm 3 schwenkbar gelagert und wirkt mit dem Profil zweier nicht dargestellter

ι j Nocken zusammen, mit welchem das Gestell 1 versehen ist, um das öffnen und Schließen der Presse zu bewerkstelligen.

6 ist ein Betätigungsorgan zum Einstellen eines nicht dargestellten Thermostaten für die Heizplatte 4, deren

■o Speisung durch einen Leuchtmelder 7 und deren Temperatur durch eine Skala 8 angezeigt wird.

Wie in Fig. 1,2 und 3 dargestellt, weist der Tragarm 3 einen Einschnitt 37 auf, der einen Schacht für den Hebel 5 bildet.

Ein Riegel 38 zur Verriegelung des Hebels 5 in der Schließstellung der Presse kann mittels eines Schlüssels betätigt werden, der in eine /u diesem Zweck in der Oberseite des Tragarmes \ vorgesehenen Bohrung 41 eingesteckt wird. Zur Verriegelung dringt die Riegelna-

jo se 39 des Riegels 38 oberhalb des Hebels 5 in den Einschnitt 37 ein. Dadurch wird jede Gefahr eines

unzeitigen öffnens der Presse beim Wegräumen oder einer Benutzung durch unbefugte Personen verhindert.

In der offenen Stellung der Presse verhindert die Blockierung des Riegels 38 ein Schließen der Presse durch unbefugte Personen, weil die Riegelnase 19 ein Niederschwenken des Hebels 5 in den Einschnitt verhindert. Der Riegel 38 dient in diesem Fall als Sicherheitsvorrichtung, falls z. B. Kinder versuchen wurden, die Presse zu schließen, wenn sich die Benutzerin für kurze Zeit von dieser entfernt (s. F i g. 4).
Vorzugsweise ist der Riegel 38 mit einem nicht dargestellten Glied zur Steuerung eines nicht dargestellten Schallers versehen, der den Strom zur Speisung der Heizplatte in geschlossener Stellung des Riegels 38 unterbricht.

Wie aus der Zeichnung hervorgehl, ist ein /weiter Hebel 40 mit dem Tragarm 3 der Presse fest verbunden, welcher es gestattet, die Heizplatte 4 gegen den Bügeltisch 2 /u drücken, bevor der Hebel 5 in die Schließstellung gebracht wird.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Bügelpresse mit einem an einem Gestell befestigten Bügeltisch, einem um eine zum Bügeltisch im wesentlichen parallele Achse schwenkbaren Tragarm für eine Heizplatte mit einem elektrischen Heizkörper, einem Hebel zum manuellen Überführen der Heizplatte aus einer Offenstellung in eine Schließstellung und umgekehrt, sowie mit einer mechanischen Verriegelungsvorrichtung für den Tragarm, die einen Riegel aufweist, der in der Verriegelungsstellung in einen Einschnitt ragt, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschnitt (37) im Tragarm (3) angeordnet ist und einen Schacht für den Hebel (5) bildet, in den der Riegel (38) bei verriegelter geschlossener Presse auf der einen Seite des Hebels (5) und bei verriegelter geöffneter Presse auf der anderen Seite des Hebels (5) ragt.