DE2258365A1

DE2258365A1 - Oberflaechenbehandlungsmittel

Info

Publication number: DE2258365A1
Application number: DE19722258365
Authority: DE
Inventors: Francis E Chapman; Robert F Grant
Original assignee: SC Johnson and Son Inc
Current assignee: SC Johnson and Son Inc
Priority date: 1971-11-26
Filing date: 1972-11-24
Publication date: 1973-05-30
Also published as: AU4922172A; FR2161068A1; NL7215873A; IT974490B; US3929492A; DE2258365C3; DE2258365B2; DE2265378C2; JPS4875487A; JPS5523875B2; GB1366593A; FR2161068B1; AU474867B2; CA986255A

Description

PATWfTAIIWJlLT! ' J 601

HANS RUSCHKE DJpl.-lr.ß. HcINZ .C-ULAR

EEfTLlN 33 AiiQueta-ViktorU-StraB· β«

S.C. Johnson & Son, Inc., Racine, Wisconsin, V.St.ν.Α.

Oberflächenbehandlungsmittel

Die Erfindung betrifft neuartige Oberflächenbehandlungsmittel. Im einzelnen betrifft die Erfindung unter eigenem Drück stehende Oberflächenbehandlungsmittel, welche eine Wasser-in-Öl-Emulsion enthalten, worin ein verflüssigtes, normalerweise gasförmiges Treibmittel praktisch das einzige vorhandene Lösungsmittel ist.

Es war bislang allgemein bekannt, wachs- oder ölhaltige Massen als Hilfsmittel zur Reinigung und Erhaltung des Aussehens harter Oberflächen, wie Mobilar, zu verwenden. Solche Massen sind in verschiedenen Formen hergestellt und verwendet worden, einschließlich Pasten, Lösungen, Wässern, Cremen und als ".rulsionen. Für viele Anwendungsgebiete hat es sich als wünschenswert erwiesen, eine Poliermasse in einem unter eigenen Druck stehenden Behälter vorzulegen. Mit sämtlichen Typen von Polierrnassen sieht man. sich jedoch mehreren Problemen gegenüber. Ein derartiges Problem stellt die Menge der Masse dar, welche im Poliertuch absorbiert wird, wenn das.Tuch über das Möbelstück gerieben wird, und daher nicht

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auf dem Möbelstück abgelagert wird. Ein anderen Problem ist uer sichtbare wachsartige Aufbau und das trübe oder schmierige Aussehen auf der Oberfläche des Mobilars, welches sich aus der Notwendigkeit häufiger Auftragungen uer Massen, um einen annehmbaren Olanz auf den Oberflächen zu erhalten, ergibt.

Ein besonderer Nachteil von unter Druck stehenden Massen, die bisher verwendet wurden, liegt darin begründet, dass man allgemein es als notwendig ansah, ihnen ein organisches Lösungsmittel, bezeichnenderweise ein Naphtha-, Kerosin- oder Icoparaffin-Lösungsmittel zu inkorporieren. Solche Lösungsmittel wurden als besonders wesentlich in wachshaltigen Emulsionen für die Zusammensetzung einer bearbeitbaren Wasser-in-öl-Emulsion und zur Verhinderung der Agglomerierung und Sedimentation der Wachsteilchen angesehen. Diese Lösungsmittel verleihen dem Produkt bezeichnenderweise einen unerwünschten Geruch und erhöhen das Ausmass des Polierens und Reibens, das bei Auftragen vorzunehmen ist, da kein zufriedenstellender Glanz entwickelt wird, bevor fast alles Lösungsmittel verdampft oder in das Tuch eingedrungen ist.

Ein weiteres Problem, welches bei den existierenden, unter Druck stehenden Poliermassen gegeben ist, ist die Empfindlichkeit der abgeschiedenen Filme gegenüber Wasserflecken. Ausseraem können die Filme, welche sie erzeugen, nicht wieder schnell zwischen den Auftragungen aufpoliert werden, um den Glanz wieder herzustellen und um Kratzer oder Markierungen zu überdekjgen. Obwohl es Hinweise auf unter Druck stehende Wasser-in-Öl-Emulsionen gibt, zum Beispiel in der US-Patentschrift 2 524 590 von Boe, der US-Patentschrift 3 159 535 von Sesso, der US-Patentschrift 3 395 028 von Mackles, der üS-Fatentschrift 3 553 123 von Behnke, der US-Patentschrift 2 907 664 von Schoenholz, der kanadischen Patentschrift 704 385 von Fowks und Herzka "Pressurized Packaging (Aerosols)? Seite 205 - 218, Academic Press, 1961, ist bisher kein Mittel vorgeschlagen worden, welches sämtliche oben angeführten Probleme löst.

Ziel aer vorliegenden Erfindung ist es daher, neuartige, unter eigenem Druck stehende Oberflächenbehandlungsinittel vorzuschlagen,

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welche durch gute Abscheidbarkeit auf der zu behandelnden Oberfläche und eine lange Lebensdauer gekennzeichnet und leicht auf Glanz zu bringen sind.

Andere Ziele der vorliegenden Erfindung werdenerläutert oder offensichtlich aus der folgenden detaillierten Beschreibung der Erfindung. " *

Die neuartigen Mittel dieser Erfindung sind unter eigenem Druck stehende Wasser-in-Öl-Emulsionen, die im wesentlichen aus einem oder mehreren Oberflächenüberzugs- oder Poliermitteln, Wasser und verflüssigtem, normalerweise gasförmigem Treibmittel beäbehen.^: Die Mittel sind im wesentlichen Löeungsmittel-frei, d.h. das ver«- flüssigte, normalerweise gasförmige Treibmittel bildet praktisch den.gesamten flüssigen Teil der kontinuierlichen Phase. Das verflüssigte« normalerweis· gasförmige Treibmittel dient sowohl als Treibmittel als auch als aussere Phase der Emulsion. Die Fähigkeit zur vollständigen Verteilung mit oder drastischen Herabsetzung der Menge der bekannten Lösungsmittel des Handels setzt den Geruch, die Toxlzität und andere Probleme, denen man sich normalerweise bei deren Gebrauch gegenübersieht, auf ein Mindestmass herab. Die Oberflächenbehandlungsmassen der vorliegenden Erfindung enthalten Oberflächenbehandlungsmittel und Treibmittel in sorgfältig geregelten Mengen und besitzen die erwünschten Vorzüge einer leichten Abscheidbarkeit undder leichten Aufrechterhaltung des erhaltenen Glanzes, wodurch überraässiges Auftragen vermieden wird, da wiederholte Auftragungen nicht erforderlich sind. In bevorzugten Ausführungsformen erzeugen die Massen Filme, welche Wasserflecken widerstehen und poliert werden können, um den Glanz wieder hervor-i zubringen, wodurch die Notwendigkeit wiederholter Auftragungen vermieden wird.

Im allgemeinen enthalten diese Massen das Oberflächenüberzugsmittel im Bereich von etwa 0,1 bis 10 Gew.-^ und das Treibmittel im Bereich von etwa 7,5 bis 80 Gew.-% der Gesamtzusammensetzung. _: Das Oberflächenüberzugsmitte.l ist Silikon oder ein Gemisch aus Silikon und Wachs. ,- . .

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Die Silikone, welche bei der praktischen Durchführung der Erfindung verwendet werden können, sind organische Polysiloxane, einsohliesslich Polyidalkyl-siloxane und Polyalkyl-aryl-siloxane. Polysiloxane, wie Dimethyl-polysiloxan, Diäthyl-polysilojtan,

Methyl-äthyl-polysiloxan, Methyl-phenyl-polysiloxan und Copolymere aus zwei oder mehreren derartigen Siloxaneη sind Beispiele für die Materialien, welche verwendet werden können. Dimethyl- -polysiloxan wird besonders bevorzugt. Polysiloxane mit Viskositäten im Bereich von etwa 5 bis 50 000 centistoke können verwendet werden, wobei Viskositäten in der Grössenordnung von 100 bis 1 000 centistoke bevorzugt sind. Die Gesamtmenge der in den Massen verwendeten Silikone sollte etwa 0,5 bis 10 Gew.-^ der Qeeamtzusammensetzung betragen, mit einem bevorzugten Bereich von 1 - 6 % und einem am meisten bevorzugten Bereich von 2 - 4 %.

Γ ta erflndungsgemäss verwendbare Wachs kann irgendein vorwiegend Aliphatiaches Kohlenwasserstoff-Material von hohem Molekularge-Nicht sein, einsohliesslich Natur- und synthetischer Wachse, esterartiger Waoha* mikrokristalliner Wachse, Petroleumwachse und synthetischer harzartiger Materialien, wl« Polyäthylen und Polypropylen. Von den esterartigen Wachsen sind die am meisten bevorzugten beispielsweise Candelillawachs und Carnaubawachs. Die vorliegende Erfindung kann als Bestandteile einen oder eine Kombination aus zwei oder mehreren der vorerwähnten Wachse innerhalb des Bereichs von 0,1-5 Gew.-Jg, vorzugsweise etwa 0,5 2,5 %, der 0esamtzusammensetzung vorsehen. Zur besten Beständigkeit gegenüber Wasserflecken sollte daß erfindungsgeeäss· verwendete Wachs einen Schmelzpunkt unt_-r y3,j5^o C haben, und bei bevorzugten Ausführungsformen benutz diese Oberflächeribehandlungsmasse ein Mikrowachs mit einem Schmelzpunkt zwischen etwa 65° und 80° C.

Anionische, kationische und nichtionische Emulgiermittel können bei der praktischen Ausführung dieser Erfindung erfolgreich verwendet werden. Dleeinaige Forderung besteht darin, dass das Emulgiermittel mit den anderen Bestandteilen verträglich ist und es ^eine Wasser-in-Öl-Emulsion erzeugt. Wie allgemein bekannt ist, erzeugen bestimmte Emulgiermittel In einer Umgebung Wasser-in-öl-

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•Emulsionen und in einer anderen Umgebung Öl-in-Wasser-Emulsionen_t Die Anwendbarkeit eines speziellen Emulgiermittels kann' jedoch rasch gemäss bekannten Methoden geprüft werden. Zum Beispiel kann die An- oder Abwesenheit einer Wasaär-in-ÖlrEmuls'ion bestimmt werden, indem man die Kapazität der Masse hinsichtlich der Stromleitung prüft. Wasser-in-Öl-Eraulsibnen leiten bekanntlich nicht den Strom.

t-

Emulgiermittel des nichtionischen Typs haben steh als besondere geeignet hinsichtlich der Förderung einer Emulgierung der Öl- und Wasserphasen und der Vermeidung des Zusammenfaliens der Dispersion in der fertigen Masse erwiesen. Emulgiermittel, welche sich als besonders geeignet für die praktische Ausführung dieser Erfindung erwiesen haben, sind langkettige Fettsäureester von Polyhydroxyverbindungen, wie Glykol-, Glycerin- und Sorbitolester von öl-, j Stearin-, Palmitln- und Laurinsäure. Äthoxylierte Fettsäuren und Amide sind ebenfalls brauchbar. Zu repräsentativen Beispielen

-

solcher Emulgiermittel zählen Sorbitan-monooleat, angeboten von ; Atlas Chemical Industries unter der Handelsbezeichnung "SPAN 80", !

j Sorbitan-monolaurat, angeboten von Atlas Chemical Industries j

unter der Handelsbezeichnung "SPAN 20", Sorbitan-monopalmitat, j

: angeboten von Atlas Chemical Industries unter der Händelsbeeeichn ! nung "3PAN 40", äthoxylierte Sterarinsäure* angeboten «on Armour I . unter der Handelsbezeichnung "ETHGFAT 60/15", Polyglycerin-oleat, ^: angeboten von Emulsol Chemical Corp. unter der Handelsbezeichnung . j "EMCOL 14", und Ähnliche. Gemische der obigen Emulgiermittel können gegebenenfalls ebenfalls verwendet werden.

Zwecks weiterer Verbesserung der Eigenschaften der erfindungs-' gemäss en Massen \ma zur Erzeugung einer stabileren Emulsion ist es häufig erwünscht, dinen kleinen Prozentanteil eines wasser- j löslichen Allzweck-Emulgiermittels einzuverleiben, obwohl die '■ Massen, welche lediglich ein Wasser-in-öl-Emulgiermittel enthalten, auch zufriedenstellend sind. Die Menge des wasserlöslichen Emulgiermittels sollte etwa 1 - 12 % der Menge der zuvor erwähnten ; öllösliehen Emulgiermittel zur Erzielung der. besten Resultate betragen. Auf diese Weise ergibt die Wechselwirkung der beiden

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Emulgiermittel eine stabilere Emulsion· Bei der bevorzugten ■ Ausgestaltung dieser Erfindung 1st das wasserlösliche Emulgiermittel ein nichtionisches Polyäthylenoxid-Addukt, wie das nichtionische Imulglermlttel, das von Atlas Chemiaal Industries unter ¹ der Handelsbezeichnung "TWEEN 8oⁿ verkauft wird. Die Gesamtmenge.

des in den Kassen verwendeten Emulgiermittels sollte annähernd ¹ 0,1 bis 3 Gew.-% der Gesamtzusammensetzung, je nach der Menge I des zu emulgierenden Materials, betragen. Es ist allgemein er-J wünscht, die niedrigste wirksame Menge Emulgiermittel zu ver-I wenden, da überschüssiges Emulgiermittel trübe oder streifige \ Filme auf der behandelten Oberfläche ergeben kann.

ι In den Massen der vorliegenden Erfindung hat das Treibmittel eine j Doppelfunktion sowohl als Mittel zum Heraustreiben der Masse aus j I ihrem Behälter als auch als die Hauptkomponente der kontinuierlichen Phase der Emulsion. Obwohl nicht beabsichtigtist, diese Er- , findung auf Irgendeine Theorie festzulegen, wird angenommen, dass,; nachdem die Masse aus ihrem Behälter herausgetrieben wurde, ein Teil des Treibmittels überraschenderweise eine ausreichende Zeit-

! lang enthalten bleibt, um die Auftragung der Masse zu erleichtern ι und öllüeliehe Flecken von der behandelten- Oberfläche zu entfernen.

Ι ι

■ Dieses Resttreibmittel verdampft dann schnell, was zum Zusammen-' brechen der Emulsion und zu einer Ablagerung der Oberflächen-modl-i _: f!zierenden Bestandteile, z.B. des Wachses und der Silikone, führt. Dies liefert einen sioh schnell bildenden, erwünschten Glanz, : I welcher lange anhält und durch Polieren zwischen den Auftragungen : aufgefrischt werden kann. Ausserdem wird, da das Treibmittel viel ! ' schneller verdampft als die herkömmlichen, bisher verwendeten ', Naphtha-artigen Lösungsmittel, ein hoher Prozentsatz des Wachses und Silikons auf der Oberfläche abgelagert, anstatt in das Poliertuch mit restlichem Lösungsmittel einzudringen.

Bei den am meisten bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung, jenen Massen, die zumindest.einen Teil des Oberflächenüberzugsmittels als Wachs enthalten, können die Massen gänzlich frei von organischen Lösungsmitteln sein. Wo jedoch die Masse kein Wachs enthält,.ist es erwünscht, eine sehr kleine Menge eines paraffi- ^: nischen, nichtaromatischen, organischen Kohlenwasserstoff-Lösungs«

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mittels zu verwenden, das einen Siedepunkt zwischen etwa 60 und 150° C hat, wie ein Erdöldestillat, Naphtha, Isoparaffinlösungsmittel, Stoddard-Lösungsmittel, geruchfreies Kerosin, Hexan, Heptan usw.. Der Grund für die Verwendung dieser kleinen Menge eines organischen Lösungsmittels besteht darin, die Bildung der Wasser-in-öl-Emulsion zu erleichtern. Wenn Wachs in der Masse enthalten ist, wird es vorzugsweise mit dem Wasser und den Emulgiermitteln homogen gemischt, bevor die Zugabe des verflüssigten, gasförmigen 'ieibmjfctels erfolgt. Das Wachs unterstützt die Bildung der angestrebten Emulsion, wenn das Treibmittel zugegeben wird. Wenn kein Wachs zugegen ist, beispielsweise wenn das einzige Oberflächenüberzugsmittel, das verwendet wird, ein Silikonöl ist, ist es schwieriger, die gewünschte Waseer-in- -öl-EBUlsion zu bilden. Die Zugabe einer kleinen Menge an organischem Lösungsmittel, typischerweise weniger als 6 Gew.-^ der Zusammensetzung und vorzugsweise 2 bis 4 %, liefert die kleine · Menge an organischer ölphase, die zur Erzielung einer gleichmftssigen Bildung der Emulsion benötigt wird. Diese kleinen Mengen an organischem Lösungsmitteln können auch verwendet werden, wenn Wachs in der Masse zugegeben ist; sie sind jedoch unter diesen Umständen nicht notwendig.

Die erfindungsgemäss verwendeten Treibmittel sind verflüssigte, normalerweise gasförmige Treibmittel, Bevorzugte Treibmittel · sind die flüssigen, normalerweise gasförmigen Kohlenwasserstoff-Tiibmittel, einschliesslich Propan, isopropan, Butan, Isobutan und Gemische derselben. Die bevorzugten Kohlenwasserstoff-Treibmittel sind Butan und Isobutan. Halogenierte Kohlenwasserstoffe als Treibmittel, wie Chlordifluormethan, bifluoräthan, Dichlordifluoräthan und ähnliche, können auch verwendet werden. Homogengemische aus zwei oder mehreren Treibmitteln können verwendet werden. Die Treibmittel sollten in ausreichender Menge zugegen sein, um den gesamten Inhalt des Behälters auszutreiben und auch als das Lösungsmittel in der Emulsion zu fungieren; daher sollte es in einer Menge von etwa 7,5 - 80 #, vorzugsweise etwa 12 vorhanden sein.

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Die Masse enthält auch Wasser als Hauptbestandteil der dispergierten Phase. Das Wasser unterstutzt die "Planierung" des Films und entfernt wasserlöslichen Schmutz, welcher auf der zu behandelnden Oberfläche■zugegen ist. Allgemein macht Wasser den Rest der Masse aus, wenn man die genannten aktiven Bestandteile in Rechnung zieht. Es kann auch erwünscht sein, in kleineren Mengen bestimmte Elemente einzuverleiben, welche die Eigenschaften und Vorzüge der Masse verbessern. Als spezielle Beispiele werden kfeine Mengen von Duftstoffen verwendet, um der Masse eine angenehme Duftrichtung zu verleihen. Schutzmittel, typischerweise Formaldehyd, werden verwendet, um das Bakterienwachstum in dem Behälter zu verzögern und die Lagerbeständigkeit des Produktes zu verlängern.

Die erfindungsgemässen, unter eigenem Druck stehenden Oberflächenbehandlungsmassen können in üblicher Weise nach dem folgenden Verfahren hergestellt werden. Ein Wachs oder Wachse, das zu inkorporierende Silikon oder die Silikone, die Emulgiermittel und ein Duftstoff werden zusammengemischt. Wenn ein Wachs enthalten ist, wlrddas Gemisch auf eine Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes des Wachses erwärmt. Dieses Gemisch wire¹ dann In οinen geeigneten Druckkessel oder direkt In die Aerosolbehälter überführt und versiegelt. Etwas oder das gesamte verflüssigte, normalerweise gasförmige Treibmittel oder Treibmittel- ' -Homogengemisch wird dann zu diesem Gemisch unter guter Rührung zugegeben. Diewässrigen Bestandteile und irgendwelche weiteren Zuätze werden dann auf eine Temperatur von etwa 60 - 71° C erhitzt und unter fortgesetztem Rühren zugegeben, was zur Bildung einer Emulsion führt. Das erhaltene Gemisch wird dann durch geeignete Mittel auf Raumtemperatur abgekühlt, und gegebenenfalls wird zusätzliches Treibmittel zugegeben.

Eine andere Arbeltsweise zur Herstellung der Oberfläohenbehandlungs· mittel der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass man ein Wachs oder Wachse, Silikon oder Sifkone, Emulgiermittel, irgendeinen Duftstoff und das Wasser homogen vormischt und dann dieses Gemisch in einen geeigneten Druckkessel oder -behälter gibt.

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Das verflüssigte, normalerweise gasförmige Treibmittel oder Treibmlttel-Homogengemisch wird dann unter Rühren zugegeben, was zur Bildung einer Emulsion führt. Das erhaltene Gemisch wird dann durch geeignete Mittel-auf Raumtemperatur abgekühlt und gegebenenfalls zusätzlichem Treibmittel zubegeben*

Spezielle Ausgestaltungen der unter eigenem Druck stehenden Oberflächenbehandlungsmitrtel, welche erfindungsgemäss hergestellt werden, sind in den folgenden repräsentativen Beispielen erläutert. Es verstdht'Sich jedoch, dass die Erfindung nicht durch die spezifischen, in den einzelnen Beispielen gegebenen Grenzangaben beschränkt werden soll, sondern allein durch den Rahmen der anliegenden Ansprüche. '

Beispiel I

Eine unter eigenem Druck stehende Oberfläofienbehandlungsmasse wird hergestellt durch Erwärmen von Silikonöl, Wachsen und Emulgiermitteln auf eine Temperatur von 74° C sowie Rühren,-bis alles vorhandene Wachs schmilzt. Auf eine Temperatur von 7^° C vorerhitztes Wasser und Formaldehyd werden dann zugegeben und das Ge-misch in einen Aerosol-Behälter mit einem herkömmliehen Ventil überführt und dieser Behälter dann unter Druck mit verflüssigtem, normalerweise gasförmigem η-Butan gefüllt, was die folgende Zusammensetzung ergibt:

SPAN 80 TWEEN 80 Formaldehyd Silikonöl (500 cstk.) Silikonöl (1000 cstk.) n-Butan Paraffinwachs Lemonwachs Mikrowachs lilasser

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0,80	I '
Ό,θ6
0,20
2,35
0,25	SAD ORIGINAL
30,00.
0,15
o,O5
0,66
Rest zu 100·

J 001

Beispiel II

Eine Zwischenstufenmasse wird hergestelltdurch Erwärmen von Wachsen, Silikonölen, Emulgiermitteln und 10 # des Wassers auf eine Temperatur von 66° C in einem geschlossenen Druckkessel.

Verflüssigtes, normalerweise gasförmiges η-Butan wird dann langsam unter Druck in den Kessel gefüllt, wobei man eine Temp^atur von 60° C einhält. Auf eine Temperatur von 60° C vorerhitztes Wasser und Formaldehyd werden dann unter Rühren zugegeben. Der Kessel wird schnell auf eine Temperatur von 15,6° C abgekühlt, was zu der folgenden Zusammensetzung der Zwischenstufe führt:

SPAN 80

TWEEN 80

Formaldehyd

Silikonöl (500 cstk.)

Sllikonöl (1000 cstk.)

n-Butan

Paraffinwachs

Lemonwachs

Mikrowache

Waeser

Gew.-%

0,80 0,06 0,50 2,35 0,25 30,00 0,15 0,05 0,66 Rest zu 100.

90 Teile der oben hergestellten Zwischenstufenmasse werden dann mit 10 Teilen eines Propan/Isobutan-Oemisohes (70:30) gemischt, um ein Oberflächenbehandlungsmittel zu bilden, welches durch eine gute Oberfläohenabscheidbarkeit und einen langwährenden Glanz ausgezeichnet ist, durch Polieren aufgefrischt werden kann und Wasserflecken-fest ißt.

Wenn 88 Teile der oben hergestellten Zwischenstufenmasse mit Teilen eines Propan/Isobutan-Gemisches (70:30) gemischt und wenn 85 Teile der oben hergestellten Zwischenstufenmasse mit I5 Teilen eines Fropan/Isobutan-Gemlsohes (7O:j5O) gemischt werden, erhält

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man praktisch gleichwertige Ergebnisse, da eine erstrebenswerte Oberflachenbehandlungsmasse vorliegt.

Beispiel III

Eine Zwischenstufenmasse wird hergestellt durch Erwärmen der Wachse, Silikonöle, Emulgiermittel und des Duftstoffes auf eine Temperatur von etwa 82,2° C in einem" Druckkessel. Nachdem die Wachse geschmolzen sind, wird das auf 76,7° C vorerwärmte Wasser und Formaldehyd unter Rühren zugegeben. Der Rest des.Wassers und "Carbopols" wird zugefügt, um die folgende Zusammensetzung der Zwischenstufe zu bildenι

SPAN 80	cstk.)	% wässrige Lösung)	0,885
TWEEN 80	cstk.)		0,115
SllikonÖl ( 500		2,150
Silikonöl ( 5	gereinigtes Paraffin	0,150
Mikrowachs	Duftstoff	0,700
	Formaldehyd	0,250
	Carbopol 941 (1 ;	0,150
Wasser	0,200
	j5,000
	Rest zu 100.

85 Teile der oben hergestellten Zwischenstufenmasse werden dann mit 15 Teilen eines Propan/lsobutan-Gemisches (7O:j5O) gemischt unter Bildung einer Oberflächenbehandlungsmasse.

Die nach dem obigen Beispiel erhaltene Zwischenstufenmasse kann mit variierenden Mengen und Typen von Treibmitteln verwendet werden, wie durch die folgenden Beispiele veranschaulicht wird.

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Zwischenstufen/nasse

Beispiel	IV	92,5
Beispiel	V	85
Beispiel	VI	60
Beispiel	VII	ao

	2258365	Oew. ~%
	J 601	Treibmittel
	CP₂Cl₂
	CFoClo/lsobutan-Oeu ^{2 2}^ 1Oi
7,5	Isobutan
15	n-Butan
40
80

In ähnlicher Welse können andere Modifikationen in der Zusammensetzung vorgenommen werden. Zum Beispiel können das "TWEEN 80" und das 5 cstk. Silikonöl weggelassen werden.

Beispiel VIII

£· wird eine Pollermasse der folgenden Zusammensetzung hergestellt«

Gew.-«*

SPAN 80 0,48

TWEEN 80 0,02

Silikonöl (500 cstk.) 2,00

Lackbenzin 1,00

Parfüm 0,17

Wasser 82,33

n-Prapan 9,8

Isobutan 4,2

Das Wasser wird in Druckbehälter gegeben und die anderen Bestandteile mit Ausnahme des n-Propans und Isobutans zug*Tügt. Die Behälter werden verschlossen und das n-Propan und Isobutan wird unter Druck zugegeben, wobei das Homogenpischen der Masse und die Bildung der Wasser-in-Öl-Emulsion gleichzeitig mit der Zugabe des Treibmittels erfolgt.

- Patentansprüche 309822/1111

Claims

- 13 - J 601 P a t e η t a η s ρ r üc h e :

1. Unter eigenem Druok stehendes Oberflächenbehandlungsmittel, welches eine Wasser-in-Öl-Emulsion enthält, die im wesentlichen aus etwa 0,1 bis 5 % Wachs, etwa 0,5 bis 10 % Silikon, etwa 7,5 bis 80 % mindestens eines verflüssigten, normalerweise gasförmigen Treibmittels und Wasser besteht, wobei die kontinuierliche Phase dieser Emulsion praktisch frei van an« derem Lösungsmittel als jenem Treibmittel ist, und in welcher das Treibmittel aus der Gruppe der verflüssigten, normalerweise gasförmigen Kohlenwasserstoff-Treibmittel; verflüssigten, normalerweise gasförmigen halogenieren Kohlenwasserstoff-Treibmittel und Gemischen derselben ausgewählt ist.

2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Wasser-in-Öl-Emulgiermittel enthält, das aus der Gruppes

_t Sorbitan-monooleat, Sorbitan-monolaurat, Sorbitan-raonopalmitat, äthoxylierte Stearinsäure, Polyglycerin-oleat und Gemischen derselben ausgewählt ist»

3. Mittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Wachs einen Schmelzpunkt unter 93*3° C hat.

4. Mittel nach Anspruch 1, 2 oder 3* dadurch gekennzeichnet, dass das verflüssigte, normalerweise gasförmige Treibmittel ein Kohlenwasserstoff»Trexmittel ist.

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5. Mittel nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch^kennzeichnet, dass das verflüssigte, normalerweise gasförmige Kohlenwasserstoff-Treibmittel Butan oder Isobutan ist.

6. Mittel nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Silikon ein Dlalkyl-siloxan mit einer Viskosität von etwa 5 bis 50 000 centistoke ist.

7. Mittel nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es etwa 0,5 bis 2,5 % Wachs, etwa 1,0 bis

6,0 % Silikon und etwa 12 bis 20 % des gasförmigen Treibmittels enthält.

8. Unter eigenem Druok stehendes Oberflächenbehandlungsmittel, welches etwa 0,1 bis 10 # eines öberfläohenüberzugsmittels, das aus der Gruppe; Silikon und V¹JaChS mit Silikon, ausgewählt ist, etwa 7,5 bis 80 % mindestens eines verflüssigten, normalerweise gasförmigen Treibmittels, Wasser und nioht mehr als 6 % eines organischen paraffinischen Kohlenwasserstoff-Lösungsmittels mit einem Siedepunkt zwischen etwa 60° C und 150° C enthält, worin dieses Treibmittel aus der Gruppe der verflüssigten, normalerweise gasförmigen Kohlenwasserstoff- -Treibmittel; verflüssigten, normalerweise gasförmigen halogenierten Kohlenwasserstoff-Treibmittel und Gemischen derselben ausgewählt ist.

9. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberfläohenüberzugsmittel ein Dialkyl-silikon mit einer Viskosität von etwa 5 bis 5 000 centistoke und dieees organische paraffinische Kohlenwasserstoff-Lösungsmittel in einer Menge von etwa 2 - 4 % zugegen ist.

Ro./Br_#

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