DE224803C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 224803 KLASSE 4 a. GRUPPE

THEODOR KREUNGEL in WILNA.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. Februar 1909 ab.

Es sind Lampen für flüssigen Brennstoff bekannt, bei denen der Brennstoff durch Preßluft aus dem Vorratsbehälter dem Brenner zugeführt wird. Die Regelung der Brennstoffzufuhr erfolgt bei diesen Lampen in der Weise, daß, wenn der Luftdruck im Brennstoffbehälter infolge des Verbrauches des Brennstoffes sinkt, ein Ventil geöffnet wird, das Preßluft aus dem Preßluftbehälter nachströmen

ίο läßt. Dieses Ventil wird durch eine Metallmembran gesteuert, die in einer besonderen mit dem Brennstoffbehälter kommunizierenden Kammer unter dem Einfluß des Luftdruckes im Brennstoffbehälter steht. Die Erfindung besteht gegenüber dem Bekannten darin, daß unter Fortlassung der besonderen Ventilkammer die Wand des Brennstoffbehälters selbst als Membran zur Bewegung des Brennstoffventiles ausgebildet ist.

Auf der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, und es bedeutet :

Fig. ι eine Seitenansicht der Lampe mit aufgeschraubtem Brenner,

Fig. 2 einen Schnitt durch den Lampenbehälter und seine Teile,

Fig. 3 einen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform der LampeTund

Fig. 4 und 5 in größerem Maßstabe gezeichnete Einzelteile.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, weist der Lampenbehälter zwei durch einen Zwischenboden 1 voneinander getrennte Kammern 23 auf, von denen erstere zur Aufnahme des flüssigen Brennstoffes und letztere zur Aufnahme der Druckluft dient. In dem Zwischenboden 1 ist zwecks Überleitung der Druckluft aus dem Behälter 2 ein Rohr eingelassen, das oben durch einen mit Bohrung versehenen Gewindestopfen 4 verschlossen ist. Auf das verjüngte untere Ende dieses Gewindestopfens ist eine am oberen Teile mit seitlichen Bohrungen 5 versehene Büchse 6 aufgeschraubt, welche zur Aufnahme eines Ventilkegels 7 dient, der mittels eines durch eine untere Bohrung der Büchse 6 hindurchführenden Stiftes geführt wird und für gewöhnlich durch eine Feder gegen die als Ventilsitz ausgebildete Bohrmündung des Stopfens 4 angedrückt wird. In dieser Bohrung befindet sich lose verschiebbar ein mit Teller 8 versehener Stift 9 von rechteckigem Querschnitt, welcher auf dem Ventilkegel 7 aufruht.

Die Behälterdecke 10 besitzt oberhalb des Luftübergangrohres einen Stutzen, auf welchem eine mit Flansch versehene Büchse 11 durch eine Überwurfmutter 12 festgehalten wird. Diese Büchse ist mit einer unten engen und oben weiteren und mit Innengewinde versehenen Bohrung, ausgestattet und in letztere ist eine gleichfalls mit Bohrung versehene Schraube 13 eingeschraubt. Die Schraube 13 kann von Hand mittels einer durch eine Mutter 14 gehaltenen Ebonit- oder Hartgummischeibe 15 o. dgl. auf und nieder geschraubt werden. Am oberen Ende ist ihre Bohrung durch eine Überwurfsmutter 16 verschlossen. Die Bohrung ist an diesem Ende etwas erweitert und mit Innengewinde versehen, in welchem der mit Schlitz versehene Kopf eines

Stiftes 17 auf- und niederschraubbar angeordnet ist, der durch die Bohrung der Schraube 13 und der Büchse 11 hindurchragt und bis auf den Teller 8 des Stiftes 9 mittels Schraubenziehers, dem Maximaldruck im oberen Reservoir entsprechend weit niedergeschraubt werden kann. Ein Kanal 18 im unteren Teil der Büchse 11 dient zum Ablaß der Druckluft aus dem Behälter 2.

An der Decke 10 des Behälters angeordnete Manometer 19,20 dienen zum Anzeigen der in den beiden Kammern 2, 3 herrschenden Spannungen. Zum Einlassen der Luft in den Behälter 3 dient ein seitlich am Behälter angeordnetes, mit Stutzen 22 versehenes Rückschlagkugelventil 23, dessen Einlaßkanal durch eine Schraube von außen abgeschlossen werden kann.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Wenn die Lampe angezündet werden soll, so schraubt man die Schraube 15 so weit in der Büchse 11 nach unten, bis der Kanal 18 verschlossen ist, wobei gleichzeitig der Stift 17 auf den Teller 8 des Stiftes 9 trifft und diesen nach unten drückt. Infolgedessen wird auch der Ventilkegel 7 nach unten gedrückt, so daß nunmehr Druckluft aus dem Behälter 3 durch die Öffnungen 5 und den freien Raum, welcher infolge des viereckigen Querschnittes des Stiftes 9 in der Bohrung des Stopfens 4 geblieben ist, überströmen kann. Die Decke 10 des Behälters 2 hebt sich nun unter der zunehmenden Spannung in diesem Behälter allmählich an, so daß der Stift 17 außer Berührung mit dem Teller 8 kommt, das Ventil 7 daher auf seinen Sitz zurückkehrt und . die Luftüberströmung unterbrochen wird. Infolge der durch die Abnahme der Flüssigkeit im Behälter 2 jetzt auftretenden Expansion der Druckluft in diesem Behälter wird sich die Decke 10 entsprechend wieder senken, so daß der Stift 17 von neuem auf den Teller 8 drückt und damit neuerdings der Lufzutritt ; zum Behälter 2 frei gemacht wird. Auf diese Weise regelt sich die Lampe selbsttätig während ihrer ganzen Brenndauer. Soll sie ausgelöscht werden, so dreht man die Schraube 13 in der Büchse 11 nach oben, wodurch der Auslaßkanal 18 geöffnet wird, durch den also die über der Flüssigkeit stehende Druckluft entweicht, so daß neuer Brennstoff nicht mehr zugeführt werden kann.

Die Anordnung nach Fig. 3 unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 2 dadurch, daß die Druckluft durch ein mit feiner Bohrung versehenes Rohr 24 in den Behälter 2 überströmt, wobei die Bohrung des Rohres für gewöhnlieh durch einen Hebel 25 verschlossen gehalten wird, der unter dem Drucke einer Feder 26 steht, welche in einem auf den Behälterboden ι aufgelöteten Rohre 27 befestigt ist. Der Stift 17 der in der Behälterdecke 10 angeordneten Regelungsvorrichtung drückt, wenn er niedergeschraubt wird, auf das dem Rohre 24 abgekehrte Ende des Hebels 25 und drückt dasselbe nach unten, wodurch die Einströmöffnung für die Druckluft frei wird und diese somit in den Behälter 2 überströmen kann. Bei infolgedessen zunehmender Spannung im Behälter 2 · und daraus resultierendem Heben der Decke 10 wird der Hebel 25 von dem Stift 17 wieder freigegeben und kehrt unter dem Einfluß der Feder 26 in seine Ausgangsstellung zurück, so daß das Rohr 24 wieder verschlossen und die Lufteinströmung unterbrochen wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Glühlichtlampe, bei der die Gleichmäßigkeit der Zuströmung des durch Luftdruck zugeführten flüssigen Brennstoffes unter Vermittlung einer unter dem Einfluß der über dem Brennstoff stehenden Druckluft sich bewegenden Metallmembran erfolgt, durch ^; die unmittelbar das Drucklufteinlaßventil nach Bedarf selbsttätig geöffnet und geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand des Brennstoffbehälters als Regelmembran ausgebildet ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.