DE2240912A1 - Applikator fuer tippfehler-korrekturfluessigkeit - Google Patents

Description

• Applikator für Tippfehler-Korrektur-Flüssigkeit Diese Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Aufbringen von Tippfehler-KorrekturIFlüssigkeit,auf TippfehlerQ Bis jetzt war es üblich, daß SekretäKnnen eine undurchsichtige Fiüssigkeitsbeschichtung auf Tippfehler aufbrachten, indem sie einen kleinen Pinsel verwendeten. Wenn die KorrekturflUssigkeit eintrocknete, wurde der Tippfehler abgedeckt,und wenn notwendig, konnte ein korrigierendes Zeichen direkt auf die getrocknete Korrekturflüssigkeit aufgetippt werden.
• Ein Nachteil dieses bekannten Verfahrens liegt darin, daß es außerordentlich schwierig ist, die KorrakturflUssSgvkeit auf ein einzelnes Zeichen auf zubringen. Oftmals bewirkt die Pinsel, daß die Korrekturflussigkeit Teile von angrenzenden Zeichen bedeckt. Ebenso ist es bei Verwendung der Bürste schwierig, die Korrekturflüssigkeit in einer geeigneten Dicke aufzubringen, so daß die Flüssigkeit zu dünn sein kann, um das fehlerhafterweise geschriebene Zeichen vollständig abzudecken, oder so dick, daß es abblättert, wenn das richtige Zeichen auf seine Oberfläche aufgetippt wird, Eine anderebekannte Einrichtung besteht aus einer stiftartigen Struktur mit einem inneren Ventil, das an dem unteren Ende des Stiftes angeordnet ist. Das Ventil wird durch eine Aufwärtsbewegung eines Betätigungsstiftes geöffnet, der sich zentral durch die Ausgabemündung erstreckt. Die Erfahrung hat gezeigt, daß diese bekannte Einrichtung den Nachteil hat, daß der Betätigungsstift manchmal kratzt oder das Papier verschmiert und die Bildung eines FlUssigkeitsfilms von im wesentlich gleicher Dicke stört. Die Korrekturflüssigkeit trocknet an der Ausgangsmundung und verstopft die Einrichtung, so daß es nicht möglich ist, die Korrekturnüssigkeit in genau abgestimmten Mengen auszugeben.
• Entsprechend der vorliegenden Erfindung wird ein Applikator geschaffen, der eine flache Applikatoroberfläche aufweist, die vorzugsweise ungefähr die Grdße eines einzigen typografischen Zeichens besitzt, so daß die Korrekturflussigkeit genau auf ein einzelnes fehlerhaftes Zeichen aufgebracht werden kann. Entsprechend der Erfindung wird eine kleine pumpenartige Struktur verwendet, um einen genau abgemessenen Tropfen von Korrekturflussigkeit auf die Applikatoroberfläche aufzubringen, wodurch die richtige Größe und Dicke des KorrekturflUssigkeitspunktes sichergesteNt wird. Das Tröpfchen wird der Applikatoroberfläche durch eine normalerweise geschlossene Mündung am Mittelpunkt der Applikatoroberfläche mittels einer pumpenartigen Struktur zugeführt, die innerhalb der Einrichtung angeordnet ist. Das undurchsichtige Material kann dann auf den Tippfehler aufgebracht werden und bildet dann, da es schnell trocknet, eine neue frische Oberfläche, auf die eine Korrektur angebracht werden kann.
• Entsprechend der Erfindung besitzt der ausgebende Applikator filr Tippfehler-Korrektur-Flüssigkeit eine Applikatoroberfläche, die eine normalerweise geschlossene zentrale MUndung aufweist, die an dem untersten Ende der Applikatoreinrichtung angeordnet ist. Eine Ausgabepumpe ist innerhalb der Applikatoreinrichtung angeordnet und erhält Korrekturflüssigkeit von einem Flüssigkeitsreservoir und drückt es durch einen inneren Kanal, der zu der Mündung führt. Die Ausgabepumpeneinrichtungwird durch einen Betätigungsknopf betätigt und umfaßt einen Pumpenkolben und einen Pumpenzylinder, die an der zentralen Achse des Körpers der Einrichtung angeordnet sind. Eine Verbindungsstange läuft durch den Vorratsbehälter und steht in Wirkverbindung mit der Ausgabepumpe, die aufgrund einer Bewegung des Betätigungsknopfes in Betrieb tritt.
• Ein anderes Kennzeichen der vorliegenden Erfindung betrifft die Verwendung eines Betätigungssystems innerhalb der Einrichtung, das eine Hochgeschwindigkeitsbewegung der Flüssigkeit in dem Reservoir bewirkt, um ein Absetzen der Korrekturflüssigkeit möglichst klein zu machen. Ein anderes Kennzeichen des Geräts besteht in einem Rezirkulierungssystem, das innerhalb der Einrichtung angeordnet ist und die Korrekturflüssigkeit wird zirkuliert, um so dazu zu siegen, die FlUssigkeitsdurchgänge zu spülen und ein Absetzen/in der KorrekturflUssigkeit benutzten Pigmente zu verhindern.
• Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben die aus der beiliegenden Darstellung eines Ausführungsbeispiels sowie aus der folgenden Beschreibung.
• Es zeigt Fig. 1 eine äußere Ansicht einer erfindungsgemäß aufgebauten Einrichtung; Fig. 2 eine Ansicht entlag der Linie I-I der Fig. 1; Fig. 3 eine Modifikation der Einrichtung der Fig. 2 unter Verwendung einer anderen Pumpenart und einer Prüfventilanordnung; Fig. 4 eine andere AusSUhrungsform der Erfindung; Fig. 5 eine noch andere Ausfuhrungsform der Erfindung; Fig. 6 eine andere Kolbenstruktur, die zur Verwendung mitder Applikatoreinrichtung nach Fig. 1 geeignet ist; Fig. 7 eine Modifikation des Gerätes, unter Verwendung der Basisstruktur der Fig. 5 und der Kolbenanordnung der Fie. 6; Fig. 8 eine Einrichtung ähnlich zu der der Fig. 2, aber unter Verwendung einer modifizierten Kolbenstruktur, illustriert in Fig. 6; Fig. 9 eine erfindungsgemäße Einrichtung, die mit einem abgeschrägten Körper versehen ist, der einen invertiert konisch geformten flüssigkeitsenthaltenden Behälter aufweist; Fig. 10 eine weitere Modifikation der Erfindung, unter Verwendung der Grundstruktur der Ei;2, des Kolbens der Fig. 6 und mit einem getrennten Agitator in dem Flüssigkeitsreservoir zur Verhinderung von Ubermäßiger Sedimentierung des Pigments der Korrekturflüssigkeit; Fig. 11 eine noch andere Ausführungsform der Einrichtung, wobei ein-FlüssigkeitsreziKrkulierungssystem innerhalb der Einrichtung angeordnet ist, sowie eine Agitatoreinrichtung, um einen hohen Flüssigkeitsstrom von Flüssigkeit innerhalb des Reservdrs zu bewirken; Fig. 12 eine vergrößerte Ansicht des unteren Teils der Nadelanordnung der Ausführungsform der Fig. 17, gesehen in axialer Richtung.
• Fig. 1 zeigt die grundstäzliche äußere Konstruktion der Einrichtung, mit einer Applikatorspitze 1 am unteren Ende der Einrichtung und einem Betätigungsknopf 2, der an dem oberen Ende angeordnet ist. Das untere Ende der Einrichtung schrägt sich ab zu einer schmaleren Ausdehnung bis zu einer Applikatorspitze, die vorzugsweise eine Ausdehnung von 3,17 mm (0,125 inch) nicht überschreitet, im Durchmesser bei runder Konfiguration, oder bei einer nicht runden Konfiguration entlang seiner kleinsten Dimension.
• Die wirksamen inneren Elemente der Einrichtung sind in Fig. 2 dargestellt. Sie besitzt das Körperelement 3, ein konzentrisches Nasenteil 4 an seinem unteren Ende und ein Kappenteil 5 an seinem oberen Ende. Die DUsenkomponente 6 bes-teht aus halbnachgiebigen Elastomermaierial und umfaßt die Applikatorspitze 1 an ihrem unteren Ende, eine Mündung 8, die zum Zentrum der Applikatoroberfläche führt, und einen Pumpenzfiinder 7. Die externe Oberfläche der Düsenkomponente 6 besitzt eine Serie von sich verkleinernden Stufen 9 und 10, die mit entsprechenden Stufen auf der inneren Oberfläche des Nasenteils passen, um eine abwärtige axiale Verschiebung der Düsenkomponente 6 mit Bezug auf das Nasenteil 4 zu verhindern. Eine umgekehrte Stufe 12 an dem unteren Ende der Düsenkomponente 6 verhindert, daß diese Komponente in das Innere der Applikatoreinrichtung gedrückt wird, wenn es auf eine Oberfläche gepreßt wird.
• innerhalb des Hauptkörpers 3 liegt eine Büchse 13, die eine kreisförmige,zentrale Öffnung aufweist, um einen Teil der Kolbenstange 14 auf zunehmen und zu führen, die einen dreieckigen Querschnitt aufweist. Die Büchse 13 hält ebenfalls das nachgiebige Düsenelement in der Einrichtung in Stellung, um so den Zylinder 7 daran zu hindern, beim Eintritt des Kolbens 11 übermäßig sich radial auszudehnen. Das letztere Kennzeichen verhindert, daß Flüssigkeit am Kolben vorbei nach außen drift.
• Der Betätigungsknopf am oberen Ende der Einrichtung steht mittels einer Stange 15 mit dem Kolbenkörper 14 in Wirkverbindung, der den Kolben 7 umfaßt. Die Stange 15 läuft bei 17 durch das zusammenfaltbare Flüssig1r'eitsreservoir 16 und durch die Flüssigkeit innerhalb des Reservoirs. Der Kolbenkörper 14 wird normalerweise in seiner in Fig. 2 gezeigten Stellung mittels einer Spiralfeder 18 gehalten, so daß der Kolben 11 normalerweise von dem Pumpenzylinder 7 zurUckgezogen ist.
• Bei der Ausführun6sform der Fig. 7 wird ein Eintritt von Luft in das Reservoir verhindert, da der Reservoirraum 16 von der Betätigungsstange 15 bei 17 abgedichtet wird, wodurch sichergestellt ist, daß keine Luft in das Reservoir cintritt, um eine Luftblockierung des Pwipensystems zu erzeugen.
• Die Einrichtung der Fig. 2 wird durch Niederdrilcken des Betätigungsknopfes 2 betatigt, wobei die Stange 15 den Kolben 11 veranlaßt, in den Zylinder 7 einzudringen. Dies erhöht den Druck in dem zentralen Kanal des Disenelementes 6, so daß es einen dichten Eingriff der Blockierstufen 9 und 10 und der BUchse 13 gibt, um eine dichte Versiegelung m den Kolben 11 zu liefern. Die Flilssigkeit passiert durch die Mündung 8, die von dem hydraulischen Druck geöffnet wird. Das Niedergehen des Kolbens 11'ist begrenzt, so daß die ausgegebene Flüssigkeitsmenge vorzugsweise ein kleines Kiigelchen ist, nur von ausreichender Größe, um eine Korrektur eines einzigen Zeichens zu ermöglichen. Dieses Kügelchen von derartiger Kleinheit haftet an der Oberfläche der Appilkatorspitze 1, von der es genau auf einen Tippfehler aufgebracht werden kann.
• Wenn der Betätigungsknopf 2 losgelassen wird, wird der Druck innerhalb des Kanals des Düsenelementes 6 reduziert, wodurch ein teilweises Vakuum innerhalb des Kanals entsteht, was die Schließung der Mündung 8 fördert. Der halbnachgiebige Charakter des Düsenelementes 6 ermöglicht einen Abwärtsdurchfluß der Flüssigkeit zwischen dem Kolben 11 und dem Zylinder 7,-sodaß die Zylinderhöhlung 7 erneut mit Korrekturflüssigkeit gefüllt wird. Die Flüssigkeit ist in der Lage, von dem zusammenklappbaren Behälter 16 durch die Passage hindurchzufließen, die zwischen den Flächen des prismatischen Kolbenkörpers 14 und dem oberen Ende des Nnsenteils 4 gebildet werden, durch die Öffnungen zwischen dem prismatischen unteren Ende der Kolben stange und den Führungsmuffeil 13 und von dort in den Pumpenzylinder 70 Der Behälter 16 fällt etwas zusammen, nachdem er etwas Widerstand gegen ein Zusammenfallen gezeigt hat, so daß ein Teilvakuum die irIifldung 8 zu einem frühen Zeitpunkt schließt, um so ein schnelles Auffüllen des Zylinders 7 zu ermöglichen0 Es ist wichtig, daß Naterialien und Dimensicnen, die verwendet werden, sicherstellell, daß die Itliindung 8 vollstandig schließt.
• Ansonsten wird eine Restsäule von Flüssigkeit innerhalb der Mündung verbleiben und dort antrocknen, was zu einer Blockierung der freien Passage von Flüssigkeit durch die Düsenöffnung führt Die Anwesenheit der umgekehrten Stufe 12 ist ein anderer Faktor.
• der zum schlellen-Schließen der Mündung 8 beiträgt. Wenn nämlich die Applikatoroberfläche 1 gegen ein Stück Papier während der normalen Verwendung der Einrichtung gedrückt wird, ergibt sich ein Zusammendrücken der Mündung, wodurch alle restliche Flüssigkeit ausgedrUckt wird. Die Korrektur wird dann mittels einer leicht kreisförmigen Bewegung geglättet. Alternativ kan die Applikatoroberfläche 1 auf ein anderes Stück Papier gedrückt werden, nachdem die gewünschte Korrektur vorgenommen wurde. Diese zweite Operation dient sowohl der Reinigung der Applikatoroberfläche als der Schließung der Mündung.
• Die Konstruktion der Fig. 3 unterscheidet sich etwas von der der Fig. 2, indem ein zweiter Kolben 20 vorgesehen ist, der an seinem oberen Ende die Zylinderhöhlung 7 umfaßt. Der Kolben 20 enthält einen abhängigen Nadelventilstiel, der die kleine Mündung 22 am untereten Ende der Einrichtung schließt. Eine oeffnung 25 in dem Kolben 20 erzeugt eine FlUssigkeitsverbindung zwischen der Zylinderhöhlung 7 und dem Kanal 24, der'zur Ausgabemündung 22 führt. Eine Druckfeder 18 drückt den Ausgabekolben 11 nach oben und den Kolben 20 nach unten, so daß der Stiel 21 normalerweise die Mündung 22 geschlossen hält.
• Beim Betrieb der Einrichtung nach Fig. 3 betritt zuerst der Kolben 11 die Zylinderhöhlung 7 und erzeugt einen hydraulischen Druck auf der unteren Oberfläche des Kolbens 20, und drückt dabei den Kolben nach oben gegen die Vorspannkraft, die von der Feder 18 erzeugt wird. Diese Aufwärtsbewegung des Kolbens bringt die Nadel 21 dazu, angehoben zu werden und die Ausgabemündung 22 zu öffnen. Das Herauslassen von Flüssigkeit durch die Mündung 22 reduziert den Druck und ermöglicht dem Kolben 20, sich nach unten zu bewegen, bis die Ausgabemündung geschlossen ist. Dieses Schließen tritt auf, wenn der Kolben 11 mit seiner vollen Länge in die Zylinderhöhlung 7 eingedrungen ist, und wenn der prismatische Stiel 26 die obere Oberfläche des Kolbens 20 berührt.
• Ein aMnschenswertes Kennzeichen der Struktur der Fig. 3 liegt darin, daß eine übermäßige Kraft am Betätigungsknopf das Element 6 dazu bringt, den zweiten Kolben 20 in Einsatz zu nehmen und nach unten zu bewegen, bis die Mündung 22 von dem Stiel 21 geschlossen ist. Ein Loslassen des Betätigungsknopfes 11 ermöglicht ein Zurückziehen des Kolbens 11 von der Zylinderhöhlung 7, während die Feder 18 den Stiel 21 in dichtem Eingriff mit der Mündung 22 hältO Eine weitere Modifikation des Gerätes ist in Fig0 4 dargestellt.
• Ein stationärer Block 27 besitzt einen Flüssigkeitsdurchgang 25, der sich durch den Block hindurch erstreckt und mit demoberen Ende eines Zugstieles 28 verbunden ist. Am unteren Ende des Zugstiels 28 befindet sich eine Kugel 29, die einen externen Verschluß für die Mündungsöffnung in dem modifizierten Nasenteil 30 liefert, Während der Kolben 11 die Zylinderhöhlung 7 betritt, wird in dem Kanal 24 Druck aufgebaut, wodurch das Zugteil 28 veranlaßt wird, sich zu verlängern, wodurch Flüssigkeit durch die Mündungsöffnung um die Kugel 29 herum hindurch-treten kann. Der vollständige Verschluß dieser Struktur kann erreicht werden, indem Druck auf die äußere Oberfläche der Kugel 29 ausgeübt wird, entweder während oder nach-dem die Einrichtung verwendet wurde.
• Die in Fig. 5 gezeigte Modifikation unterscheidet sich von der der Fig. 2 hauptsächlich in der Konstruktion des Düsen- und Nasenteils. In Fig. 5 besitzt der Kanal 31 einen ausreichenden Durchmesser, um eine verhältnismäßig dünne Wand an seinem untersten Ende zu liefern, das als die Applikatoroberfläche 32 dient und die Mündung 8 umfaßt. Die dünne Wand dient als ein Di-aphragma, wenn die innere Pumpe Druck innerhalb des Kanals 31 erzeugt. Die Wand 33 der Nase ist verhältnismäßig dick, sodaß sie sich nicht wesentlich während des Gebrauchs verbiegt, obwohl sie aus halbflexiblen Material hergestellt ist. Die Applikatoroberfläche 32 ist leicht konvex, so daß jede Kraft, die extern darauf ausgeübt wird, dazu neigt, die ausgedehnte Mündung 8 zu schließen und damit die Flüssigkeit hindert, innerhalb der MUndung zu trocknen und sie zu verstopfen.
• Trotz verschiedener Bemühungen wurde doch gefunden, daß Restflüssigkeit manchmal in dem Düsenkanal eintrocknet und die Ausgabe von weiterer Flüssigkeit unterbindet. Die Pumpe erzeugt rnanchmal ausreichenden Druck2 um die Blockierung zu beseitigen, aber wenn dies auftritt, ergibt sich ein plötzlicher Druckabfall in der Flüssigkeit in der Form eines FlUssigkeSssprühstrahls anstatt in der Form einer kleinen Tropfens, der an der Applikatoroberfläche haftet.
• Eine Maßnahme, die verhindern kann, daß die Einrichtung spricht, wird in Fig. 6 verdeutlicht, in der eine prisnatische Kolbenstange 14 und ein Kolben 11 ähnlich zu der der Fig. 2 gezeigt sind. Zusätzlich enthält die Struktur der Fig. 6 eine hindurchreichende Nadel 34, die sich von dem unteren Ende des Kolbens 11 erstreckt.
• Eine Struktur, die die Kolbenanordnung der Fig. 6 verwendet, ist in Fig. 7 gezeigt. Die Nadelerstreckung reicht bis zur Nähe der zündung 8, so daß bei Betätigung des Knopfes 2 die Nadel 34 die Mündung 8 durchsticht und sie aufdrückt in dem Augenblick, in-dem von der kleinen Pumpe, die von dem Kolben il und dem Zylinder 7 gebildet wird, Druck erzeug e Diese Pilotwirkung der Nadel bricht jede Verbindung von irgenwelcher ausgehärteten Restflüssigkeit. Die Flexibilität des Diaphragmas 32 ermöglicht der Flüssigkeit um die Nadel herum hindurchzutreten.
• Dies kann noch weiterhin dadurch erleichtert werden, indem der Querschnitt der Nadel prismatisch oder genutet ist, so daß die Wände der Mündung nicht mit der Nadel übereinstimmen, wenn diese eintritt. Das gleiche Prinzip kann in Verbindung mit der Struktur der Fig. 2 verwendet werden.
• In der erfindungsgemäßen Ausführungsform der Fig. 8 ist die Ausgabepumpe am unteren Ende der Nase 37 der Einrichtung angeordnet. Die Kolbenstangenanordnung ist ähnlich zu der der Fig. 6.
• Jedoch ist der Kolben 36 am untersten Ende des Elementes 34 angeordnet. Die Muffe 35 dient dazu, den Kolbenschaft 14 zu führen. Bei dieser Ausführungsform bewirkt ein Niederdrücken des Betätigungsknopfes, daß der Kolben 36 in die Zylinderhöhlung 37 eintritt. Wenn die Mündung 8, die zu der Applikatoroberfläche 1 führt, blockiert ist, könnte ein Aufwärtslecken der Korrekturflüssigkeit am Kolben 36 vorbei eine Ausgabe von flüssiger Korrekturflüssigkeit beim Erstniederdrücken verhindern. Jedoch bewirkt dieses Erstnjederdrücken, daß der Kolben 36 die Erfindung 8 durchstößt oder die Äpplikatoroberfläche biegt, um die Mündung zu öffnen. Die Zurüdkzugbewegung des Kolbens 36 ist ähnlich zu der, die in Verbindung mit der Ausführungsform der Fig. 2 beschrieben wurde.
• Fig. 9 stellt eine modifizierte Form und ein Reservoirsystem heraus, das-in Verbindung mit irgendeinem der Flüssigkeitsausgabesysteme verwendet werden kann, die hier beschrieben sind.
• Die Einrichtung besitzt einen konisch geformten flüssigkeit -enthaltenden Behälter 38, der ein größeres Volunen an Korrekturflüssigkeit aufnimmt und ebenfalls die Art und Weise beeinflußt, in der der Vorratsbehälter 38 zusammenfällt, während die Korrekturflüssigkeit verbraucht wird. Durch die Verwendung der abgeschrägten Konstruktion wird der Behälter zuerst am oberen Ende aufgrund seines dort größeren Umfanges zusammenfallen Das weitere Zusammenfallen wird sich in Abwärtsrichtung fortsetzen. Der Behälter wird nicht vollständig zusammenon fallen in seinem Mittelteil, um etwas'der Flüssigkeit daran zu hindern, schließlich an dem Pumpenteil der Einrichtung anzukommen. Ein fortschreitendes Zusammenfallen kann auch unterstützt werden, indem ein Vorratsbehälter mit abgeschrägter Wanddicke verwendet wird, der anfänglich in seinen dünneren Teilen zusammenfällt.
• Eine noch andere Version der Erfindung ist in Fig. 10 dargestellt. Die Elemente für die Ausgabe der Flüssigkeit in dieser Anordnung sind etwas ähnlich zu denen, die vorher beschrieben wurden, indem die Kolbenanordnung der Fig. 6 verwendet wird, mit der Nasenstruktur derart, wie sie in Fig. 2 illustriert ist. Zusätzlich ist die Ausführungsform der Fig. 10 mit einer Beatigungseiirichtung in dem Reservoir versehen, die eine Ablagerung der Pigmentpartikel der Korrekturflüssigkeit in dem Flüssigkeitsreservoir verhindert. Diese Bewegungseinrichtung ist in der Form eines Kolbens 40 mit Öffnungen 42 vorgesehen.
• Der Kolben ist an der Stange 15 gerade oberhalb der Pumpenanordnung befestigt. Die Stange 15 liegt normalerweise von der Ausgabekolbenanordnung mittels der Feder !S3 entfernt, die auf die Unterfläche des Agitatorkolbens40 wirkt. Während der ersten Bewegungsstufe der Stange 15 wird.. sich nur der Betätigungskolben 40 bewegen. Schließlich wird das untere Ende dler Stange 15 das obere Ende der Kappe 23 der Ausgabekolbenanordnung berühren und so die tatsächliche Ausgabeoperation beginnen, während der Kolben 11 den Pumpenzylinder betritt.
• Die Version der Fig. 10 besitzt auch eine modifizierte Abdichtstruktur, die die Stange 15 am unteren Ende des Flüssigkeitsbelters berührt. Das Dichtungsteil 44 berührt abdichtend die Stange 15 und ist mit einem einstückigen Luftprüfventil 45 versehen, das nachgiebig ist und Luft ermöglicht, in den Behälter einzudringen, während. die Korrekturflüssigkeit verbraucht wird.
• Wenn ein Benutzer den Betätigungsknopf 2 der Ausführungsform der Fig. 10 niederdrückt, bewegen sich zuerst die Stange 15 und der Kolben 40, um eine Bewegung der Flüssigkeit innerhalb des Reservoirs zu bewirken. Diese Bewegung tritt auf, während Flüssigkeit unterhalb des Kolbens 40 ausgestoßen wird, während Hochgeschwindigkeitsströme durch die Öffnungen 42 nach oben laufen. Diese Ströme dienen dazu, die Flüssigkeit oberhalb des Kolbens in-Bewegung zu setzen. Auf diese Weise wird eine zufriedenstellende Dispersion des Pigmentteils der Flüssigkeit jedesmal wiederhergestellt, wenn der Stift verwendet wird.
• Eine weitere Bewegung der Stange 15 bringt sein unteres Ende in Kontakt mit dem Kappenteil 23 der Ausgabekolbeneinrichtung, die dann in der schon beschriebenen Weise arbeitet.
• Die Rückwärtsbewegung des Knopfes a und der Verbindungsstange 15 ermöglicht dem Bewegungskolben 14, sich unter dem Einfluß der Feder 43 nach oben zu bewegen, wodurch Flüssigkeit durch die Öffnungen 42 des Bewegungskolbens40 nach unten gezogen wird. Das flexible Dichtungsteil 44 ermöglicht diese Bewegung, und das Prüfventil 45 erlaubt den Zutritt von Luft, um das Flüssigkeitsvolumen zu ersetzen, das durch das Applikatorende der Einrichtung ausgestoßen wurde.
• Ein ergänzendes Kennzeichen des Bewegungskolbens 40 liegt darin, daß es einen konstanten Vorrat von Korrekturflüsigkeit zwischen sich und der Pumpenanordnung hält9 wodurch eine F*<ssigkeitsladung aufrechterhalten wird, die bereit istg in die Pumpe einzutreten. Selbst wenn sich die Applikatoreinrichtung in einer horizontalen Stellung befindet, kann keine Luft den Kolben 40 in Richtung auf die Pumpenanordnung passieren. Dies liegt daran, daß die Öffnungen 42 nach innen von der Peripherie /die des Kolbens einen Abstand aufweisen, so daß Luft Kammer 46 nicht betreten kann, um irgendwelche FlüssigReit zu ersetzen, die sonst durch die Öffnungen 42 ablaufen würde.
• Die letzte offenbarte Modifikation der Erfindung, Qllustriert in Fig. 11, besitzt ein Rezirkulierungssystem, dasdazu beiträgt, noch weiter jede Sedimetierung von Pigmentteilchen in der Korrekturflüssgkeit zu verhindern. Die Kolbenanordnung ist ähnlich zu der der Fig. 6, jedoch mit zwei grundsätzlichen -Modifikationen. Die erste Modifikation liegt darin, däß eine Zylinderhöhlung 49 in dem Kopfteil 23 angeordnet ist. Zweitens leitet ein zentraler Kanal 50 von dem Zylinder 49 nach unten zum unteren Teil des Kolbens und der Nadelanordnung. Dieser Kanal wird teileise durch eine kleine Röhre 51 gebildet, die an ihrem unteren Ende eingedrückt ist, wie es in Fig. 12 gezeigt ist, um eine Nadel 34 zu berfihren und die kleinen Flüssig keitsausgabestromöffnungen 52 zu bilden.
• In der Struktur der Fig. 11 ist zu erkennen, daß die Stange 15 ein einstückig dazu befestigtes Teil aufweist, das einen Bewegungskolben 47 und einen Rezirkulierungskolben 48 umfaßt, wobei letzterer so angeordnet ist, daß er die Zylinderhöhlung 49 am oberen Ende der Kolbenanordnung betritt. Das unterste Ende 52' der Stange 15 erstreckt sich in die Zylinderhöhlung 49, aber sie ist oberhalb der unteren Wand davon angeordnet, so daß die anfängliche Bewegung des Betätigungsknopfes 2 und der Stange 15 nicht auf die Kolbenanordnung übertragen wird.
• Die Funktion des Bewegungskolbens 47 ist ähnlich der des Bewegungskolbens 40, der in der Ausführungsform nach Fig. 10 gezeigt wurde. Anstelle der Strömungsöffnungen ist der Kolben 47 der Fig. 11 verhältnismäßig dünn und aus einem flexiblen Material hergestellt, so daß er, wenn er einem Druckunterschied ausgesetzt wird, sich verbiegt, um einem Hochgeschwindigkeitsstrom von Flüssigkeit zu ermöglichen, zwischen seiner Peripherie und der inneren Wand des Vorratsbehälters hindurchzutreten. Wenn es infolgedessen eine Bewegung.der Stange 15 Bewegungsgibt, verursacht der/Kolben 47 eine Vermischung der Flüssigkeit oberhalb des Bewegungskolbens 47 und ein Beibehalten der Flüssigkeit unterhalb des Kolbens 47. Dies tritt naturgemäß jedesmal auf, wenn der Stift verwendet wird.
• In Fig. 11 verhindert die Diaphragmadichtung 53 das Entweichen von Flüssigkeit um das obere Ende der Stange 15 herum. Diese Dichtung ist aus flexiblem Material hergestellt und dient auch für eine Prüfventilfunktion. -Dies wird durch die abgeschrägten Lippen 56 erreicht, die die Stange 15 umgeben und einschließen.
• Wenn Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter ausgegeben wird, wird ein Teilvakuum erzeugt, das Luft in das Reservoir durch die Öffnung 54, den Freiraum 55 um die Stange und schließlich unter den flexiblen Lippen 56 der Dichtung einzieht.
• Das Rezirkulierungssystem, das ebenfalls die Pigmentsedimentierung verhindert, wird im folgenden beschrieben. Ein grundsätzliches Element dieses Rezirkulierungssytems ist die Pumpe, die von dem Kolben 48 und dem Zylinder 49 gebildet wird.
• Während der anfänglichen Bewegung der Stange 15 dringt der Kolben 48 in den Zylinder 49 ein, um FlUssigkeit/durch den Kanal 50 und aus den Öffnungen- 52 herauszupressen. Die kleinen Flüssigkeitsströme, die von den Öffnungen 52 ausgegeben werden, spülen in den zentralen Kanal zu deren unteren Ende bei 53 hinab, und zwingen so irgendwelche abgesetzten Pigmentteilchen, wieder aufzusteigen und um die peripheren Oberflächen herum der Kolbenanordnung in die Höhlung 46 zurückzukehren. Auf diese Weise wird bei jeder Betätigung der Einrichtung eine ausreichende Ersetzung und Bewegung der Korrekturflüssigkeit innerhalb der Düse sichergestellt, bevor der Ausgabekolben 11 seinen Arbeitsgang beginnt, der ein Tröpfchen von KorrekturflUssigkeit austreten läßt durch die Mündung 8.

Claims (20)

Patentansprüche

1. Ausgabeapplikator in der allgemeinen Form eines'Sc'hreibstiftes, gekennzeichnet durch einen mittleren Körperteil,-einen oberen Teil und einen unteren Teil, wobei der untere Teil in einer Applikatoroberfläche endet, die eine normalerweise geschlossene mittlere Mündung aufweist und am untersten Ende der Applikatoreinrichtung angeordnet ist, durch ein Flüssigkeitsreservoir, einen inneren Kanal, der eine Verbindung zwischen dem Reservoir und der Mündung herstellt, einer Ausgabepumpeneinrichtung zum Flüssigkeitspumpen von dem Kanal durch die Mündung, wobei die Ausgabepumpeneinrichtung einen Pumpenkolben und einen Pumpenzylinder umfaßte angeordnet auf der zentralen Achse des Körperteils, durch einen Betätigungsknopf und einer Verbindungsstangeneinrichtung, die durch das Reservoir hindurchlaufen, um die Ausgabopumpeneinrichtung aufgrund der Bewegung des.Betätigungsknopfes in Betrieb zu setzen.

2. Applikator nach Anspruchl, dadurch gekennzeichnet, daß das Reservoir ein zusammenfallender Behälter ist.

3. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reservoir ein konstantes Volumen aufweist und mit einer Prüfventileinrichtung versehen ist, die den Zugang von Luft ermöglicht, wenn Flüssigkeit ausgegeben wird.

4. Applikator nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch ein nachgiebiges Dichtungsteil, das das obere Ende des Reservoirs definiert, wobei die Prüfventileinrichtung einstückig in das nachgiebige Abdichtteil Rebildet ist.

5. Applikator nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Rezirkulationsöffnung, die von dem Kanalteil zu dem Reservoir zein läuft, und durch Zirkulationspumpen richtungen zum Erzeugen eines Durchflusses durch die Öffnung von dem Kanalteil zu dem Reservoir vor dem Eintritt des Kolbens der Ausgabepumpe in den Zylinderteil.

6. Applikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der Zirkulationspumpeneinrichtung in Wirkverbindung steht mit der Verbindungsstangeneinrichtung.

7. Applikator nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Bewegungseinrichtung zur Erzeugung einer Hochgeschwindigkeitsbewegung für die Flüssigkeit innerhalb des Reservoirs, wobei die Bewegungseinrichtung mit der Verbindungsstange verbunden ist.

8. Applikator nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungseinrichtung radial sich innerhalb des Reservoirs erstreckt.

9. Applikator nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungseinrichtung mit einer Vielzahl von achsialen bxfnungen versehen ist.

10. Applikator nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungseinrichtung aus nachgiebigem Material hergestellt ist, um eine Bewegung der Flüssigkeit um ihre Peripherie herum bei Bewegung der Verbindungsstange zu ermöglichen.

11. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündung in einem nachgiebigen Teil angeordnet ist, und daß beweglichen Einrichtungen in die Mündung hineinreichen können, um die Mündung auszudehnen und zu öffnen.

12. Applikator nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen, die in die Mündung bewegbar sind, mit dem Betätigungsknopf in Wirkverbindung stehen, wodurch sie während der Betätigung der Pumpeneinrichtung in die Mündung eindringen.

13. Applikator nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Einrichtung die Mündung normalerweise verschließt, und durch Einrichtungen, die auf erhöhten Druck innerhalb des Kanalteils reagieren, um die bewegliche Einrichtung zurückzuziehen.

14. Applikator nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch eine bewegliche Leitung, die zwischen dem Reservoir und dem Kanal eine Verbindung herstellen, wobei die bewegliche Einrichtung fest mit der beweglichen Leitung verbunden ist.

15. Applikator nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung, die in die Mündung hinein bewegbar ist, eine Querschnittsform aufweist, die von der der Mündung sich unterscheidet, wodurch die Wände der Mündung nicht mit deren Form übereinstimmen wenn die Einrichtung in die Mündung eindringt.

16. Applikator nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Zirkulationspumpeneinrichtung 48 zum Pumpen einer Flüssigkeit von dem Reservoir in den Kanal und durch eine Rückkehrpassage für zu dem Reservoir zurückkehrende Flüssigkeit.

17. Applikator nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Zirkulationspumpeneinrichtung in Wirkverbindung mit der Verbindungsstangeneinrichtung steht.

18. Applikator nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Zirkulationspumpeneinrichtung größer ist, als die Ausgabepumpeneinrichtung, so daß während jeder Bewegung der Verbindungsstangeneinrichtung mehr FlUssigkeit dem Kanal zugeführt wird, als von ihm mittels der Ausgabepumpeneinrichtung ausgegeben wird, und daß überschüssige Flüssigkeit zu dem Reservoir durch die Rückkehrpassage zurückgegeben wird.

19. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündung normalerweise durch bewegliche Verstopfungseinrichtungen geschlossen ist, die sich bewegen, um die Mündung zu öffnen, unter dem Einfluß von Druck, der von der Ausgabepumpeneinrichtung erzeugt wird0

20. Applikator nach Anspruch 19, gekennzeiclmet durch eine Kolbeneinrichtung 20 zum Bewegen der Verstopfungseinrichtung.

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