DE2138064C2 - Biegsame Folgevorrichtung für aufrechtstehende Behälter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine biegsame Folgevorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

Eine derartige biegsame Folgevorrichtung ist bereits aus der US-PS 24 30 718 bekannt.

Das Entfernen von viskosem Material aus Schüttgutbehältern hat die Industrie bereits seit langem beschäftigt. Schwierigkeiten bereiten vor allem hochviskose Materialien, wie etwa Fette, die mittels Pumpen nur schwer aus Behältern entfernt werden können. Das dem Pumpeneinlaß oder dem Behälterauslaß unmittelbar benachbarte Material kann zwar abgezogen werden, weiter von dieser Stelle entfernt liegendes Material jedoch kaum, weil dieses Material zu dick und zu wenig strömungsfähig ist. Dies hat zur Folge, daß das Material buchstäblich herausgeschaufelt oder ausgeschöpft werden muß, was selbstverständlich entsprechend mühsam und zeitaufwendig ist.

Es ist zwar bekannt (US-PS 24 30 718), Verdrängerstempel für den Austrag von Pasten und Ölen, wie beispielsweise Zahnpasta aus einem Behälter anstelle von zusammendrückbaren Tuben zu verwenden, wobei der Verdrängerstempel eine Platte aus biegsamen Material mit einem in Art eines Flansches ausgebildeten Umfangsrand besitzt, jedoch dient hier die Flexibilität der Platte nur dem Zweck, den Umfangsflansch beim Verschieben des Verdrängerstempels nach außen in Anlage an die Innenwand des Behälters zu spreizen, um dadurch zusätzliche Dichtmittel einsparen zu können.

Auch ist es bekannt (US-PS 28 88 717), ein flexibles Gewebe als luftdichte Folie zur Abdeckung einer Silage in einem Silobehälter zu verwenden, welches auf die Silage aufgelegt wird und am Umfang mit einem aufblasbaren Dichtungsschlauch versehen ist. Es handelt sich hierbei jedoch um eine Dichtungsvorrichtung, um einen Luftzutritt zur Silage zu verhindern, was in keiner Beziehung zu einer rolgevorrichtung zum Austragen von hochviskosem Gut mittels einer Pumpe steht.

Beim Austragen von hochviskosen Materialien sind allerdings in der Vergangenheit mittels sogenannter .Folgevorrichtungen bereits Verbesserungen erreicht worden. Hierbei ist es bekannt, eine verhältnismäßig steife NÄembran vorzusehen, die in etwa dieselbe Ausdehnung aufweist, wie der Behälterquerschnitt. Befestigt sind derartige Membranen im Behälterinnenraum mittels einer biegsamen Einfassung, die am Umfang der Membran vorgesehen ist und sich um die Innenfläche des Behälters erstreckt. Wenn das Material entfernt wird, muß die Membran dem viskosen Material infolge des durch die Materialentfernung verursachten Teilvakuums folgen. Durch die auf das Material drückende Membran wird dann dieses in die Pumpenkammern gedrückt, so daß das hochviskose Material aus dem Behälter abgezogen werden kann. Ein Nachteil dieser bekannten Folgevorrichtungen besteht allerdings darin, daß die Membranen mit der entsprechenden Einfassung dauernd im Behälter angebracht sind und nicht ohne weiteres vom einen zum anderen Behälter übertragen werden können. Aber selbst dann, wenn eine Übertragung der Membran in einen anderen Behälter ins Auge gefaßt werden kann, so ist es relativ schwierig, die vergleichsweise steife Membrane in den zu entleerenden Behälter einzubringen. Dies erfordert nämlich die Abnahme der gesamten oberen Abdeckung an dem Behälter, aus dem die Membran entfernt werden soll, sowie an dem zu entleerenden Behälter, in den die Membran eingebracht werden soll. Bei einer solchen Anordnung ist es auch schwierig, einen Behälter grundlich zu reinigen, wenn nicht die gesamte Membraneinrichtung entfernt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, Folgevorrichtungen der eingangs genannten Art derart zu verbessern, daß die Wartungsmöglichkeiten des Behälters, insbesondere dessen Reinigung erleichtert sowie ein vollständiger Austrag des im Behälter befindlichen hochviskosen Guts sichergestellt wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer gattungsgemäßen Folgevorrichtung durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Ausgestaltungen durch die in den Unteransprüchen angegebenen Merkmale gekennzeichnet sind.

Die erfindungsgemäßen Maßnahmen erlauben die Einführung der Folgevorrichtung in den Behälter durch dessen Zulauföffnung, so daß die Folgevorrichtung zu Wartungsarbeiten des Behälters, insbesondere zu dessen Reinigung sehr leicht herausgenommen werden

kann. Auch können herkömmliche Behälter in einfacher Art und Weise mit dieser Folgevorrichtung noch nachträglich ausgerüstet werden. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, daß sich der Abstreifer infolge der flexiblen Haut besser der Oberfläche des viskosen Gutes anpaßt, so daß dieser einfacher und störungsfreier zum Pumpeneinlaß gefördert wird. Vorteilhaft ist ferner, daß durch die Folgevorrichtung ein Abstreifer gebildet wird, welcher Rückstände an der Behälterinnenseite ve-hindert und dadurch den vollständigen Austrag des viskosen Guts gewährleistet Aufgrund der Flexibilität des .Abstreifers ist auch ein Verkanten der Vorrichtung innerhalb des Behälters weitgehend ausgeschlossen.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zeigt

F i g. 1 eine Seitenansicht eines mit einer Ausführungsform einer Folgevorrichtung ausgerüsteten Behälters, teilweise im Schnitt,

Fig.2 eine Schnittansicht längs der Schnittlinie H-II von Fig. 1,

Fig.3 eine Schnittansicht längs der Linie III-III von Fig. 2,

Fig.4 eine Schnittansicht entsprechend der von F i g. 3, jedoch von einer weiteren Ausführungsform der Erfindung,

F i g. 5 eine Schnittansicht des Bodens eines Behälters bei einer weiteren Abwandlung, die sowohl in Verbindung mit der Ausführungsform nach den F i g. 1 bis 3 als auch in Verbindung mit der weiteren Ausführungsform nach F i g. 4 einsetzbar ist

F i g. 1 zeigt einen Behälter 12 für fließfähiges Gut 14, welches aus dem Behälter entweder abgezogen oder in den Behälter über eine Leitung 16 mittels einer nicht dargestellten Pumpe eingefüllt wird, deren Pumpendaß es leicht zerlegt werden kann in eine Form, die zuläßt, daß dieses Bauteil durch die Öffnung 18 hindurchgesteckt und danach innerhalb des Behälters wieder zusammengesetzt werden kann. In dem in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt das Versteifungsbauteil bogenförmige Segmente 38a, 386 und 38c, die jeweils aus flachem Stangenmaterial hergestellt und in ihre entsprechend gebogene Form gebracht sind, wobei jedes Segment leicht durch die ίο Öffnung 18 hindurchpaßt Jedes Segment läßt sich in ausrichtbarer Lage mit einem anderen mit aneinander angrenzenden Enden verbinden, so daß ein ringsum laufender Rahmen gebildet werden kann. Die Sicherung erfolgt mittels Schraubplatten 40a, 406 und 40c, die mit LaDglöchern versehen sind, und einen normalen Satz Mutter-Schrauben-Unterlegscheiben.

Anders als bei Folgevorrichtungen mit einem steifen

oder starren Membran ist die flexible Membran in der Lage, einen innigen Kontakt mit dem Material einzuhalten, das von dem Behälter abgezogen oder in diesen eingebracht werden soll. Hierzu ist es jedoch erforder-

.-. lieh, die Membran mit einem ringsum laufenden Rand auszustatten, mit dem die Behälterinnenseite abgestriffen werden kann. Erreicht wird dies dadurch, daß die Außenflächen 34/ und 34u der Ringe 32/ bzw. 32u in engem Gleitkontakt mit der Behälterinnenseite stehen.

Außerdem ist es erforderlich, daß die Membran 30 im wesentlichen den gesamten Querschnitt des Behälters einnimmt

Um eine vollständige und dichte Passung des Abstreifers gegenüber der Behälterinnenseite zu erreichen, ist ein Spannschloß 42 mit einstellbaren Gewindestangen 44 und 46 vorgesehen, deren äußere Enden in Verankerungen 48 und 50 aufgenommen sind, die an der Innen

kammern in Strömungsverbindung mit der Leitung'ste- 35 fläche der Segmente 380 und 38c angebracht sind. Sohen. Der Behälter 12 ist mit einer Zugangsöffnung 18 bald der Zusammenbau im Behälter erfolgt ist und der versehen, die bei großen Behältern groß genug ist, um Abstreifer, wie in den Zeichnungen dargestellt und voreine Person für Inspektions-, Reparatur- und Reini- stehend beschrieben, getragen wird, kann das Spanngungszwecke in den Innenraum des Behälters hindurch- schloß 42 gedreht werden, um den gesamten Rahmen zulassen. Die Öffnung 18 wird durch einen verschließba- 40 vor dem endgültigen Anziehen der Sicherung aus Mutren Wulst 20 begrenzt. Ein Deckel 22 mit herkömmli- ter. Schrauben und Sicherungsringen an den Platten 40a, chen Sicherungsgliedern dient zum Verschluß der öffnung.

Die allgemein mit 24 bezeichnete Folgevorrichtung

umfaßt einen Abstreifer 26 (vgl. auch Fig.3) und ein 45 Rings 32u im benachbarten Membranbereich bewirkt. Versteifungsbauteil 28. Im dargestellten Ausführungs- Dies erfolgt durch einen Zugring 52, der wie ein Gurt beispiel entsprechend Fig. 1—3 umfaßt der Abstreifer
eine flexible Membran 30 aus einer dünnen Haut aus
flüssigkeitsundurchlässigem Material, wie etwa mit
Kunststoff beschichtetem Leinenstoff oder ein ähnliches so
Gewebe mit Ringen 32/, 32u, die am Abstreifer mittels
herkömmlicher Klebstoffe angebracht und so geformt
sind, daß sie ringsum laufende Außenflächen 34/, 34u für
einen relativ engen Gleitkontakt mit der Behälterinnenseite 36 bilden. Die Ringe 32/, 32u bestehen aus einem 55 ersetzt Dadurch verringert sich die Anzahl der erforfaltbaren elastisch nachgiebigem Material. Es hat sich derlichen Bauteile. Außerdem erleichtert sich die Handais zweckmäßig erwiesen, Neopren-Gummimaterial zu habung beim Zusammenbau, verwenden. I_m einzelnen umfaßt die Ausführung nach F i g. 4 eine

Aus den obigen Ausführungen ist ersichtlich, daß der biegsame Membran 130. die um das Rohr herum ge-

spannt ist, nachdem dieses im Behälter angeordnet und mittels eines herkömmlichen Ventils 140 aufgeblasen ist.

40£> und 40c zu spannen.

Auch bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1—3 wild eine zusätzlicht Spannung des oberen

innerhalb des Randfalzes 54 getragen ist, wobei die nicht dargestellten Enden des Zugrings beim Ziehen bzw. beim Aufbringen der gewünschten Spannung festzumachen sind.

Eine andere Ausführungsform ist in F i g. 4 dargestellt. Dort sind die Versteifungssegmente 38a, 38Z>, 38c und die Ringe 32/ und 32u durch ein einziges Versteifungsbauteil 128, nämlich durch ein aufblasbares Rohr

biegsame und fultbare Abstreifer 26 in eine zusammen gefaltete Lage gerollt und in seine ausgestreckte Lage ausgerollt werden kann. In zusammengefalteter Form läßt sich der Abstreifer wie ein Bündel behandeln und von Hand durch die öffnung 18 des Behälters einsetzen. Danach, wenn sich der Abstreifer erst einmal im Innern des Behälters befindet, kann er zu seiner gestreckten Form aufgefaltet werden.
Das Versteifungsbauteil 28 ist ebenfalls so hergestellt, Das aufgeblasene Rohr, das in manchen Fällen ohne wei'eres aus dem Schlauch eines normalen Fahrzeugreifens bestehen oder speziell aus Druckschlauchmaterial bestehen kann, drückt die Membrane in einen engen Gleitkontakt mit der Innenwand des Behälters. Die Membran 130 wirkt somit wie die Membran 30, die oben mit Bezug auf F i g. 3 erläutert wurde, wobei allerdings

im vorliegenden Fall der Außenumfang der Membran 130 die Wand des Behälters in einer ähnlichen Weise abstreift wie die Ringe 32/ und 32u. Ein Zugring 152 ist innerhalb des Membranfalzes 154 angeordnet.

Als weitere Abwandlung des Ausführungsbeispiels nach F i g. 4 kann das aufblasbare Rohr durch eine verhältnismäßig steife oder halbsteife Stange ersetzt werden. Ein solches Rohr (in den Zeichnungen nicht gesondert dargestellt) kann aus einem Material hergestellt sein, das biegsam genug ist, um ein Zusammenfalten und to Einlegen bzw. Einsetzen durch die öffnung 18 zu ermöglichen, so daß das Rohr dann in Anpassung an den Umfang des Querschnitts des Behälters spreizbar gehalten ist, etwa mittels dem oben beschriebenen Spannschloß 42 oder zwei oder mehr derartiger in V- oder Y- is oder in einer anderen Form angeordneter Spannschlösser, um den gewünschten radial nach außen gerichteten Druck des Rohrs gegen die Behälterwand auszuüben. Auch ein derartiges Rohr kann in einzelne Segmente aufgeteilt und innerhalb des Behälters mittels verschiedener geeigneter Verbindungsglieder, wie Hülsen, oder mittels anderer Einrichtungen zusammengebaut sein.

Um sämtliche Rückstände zu entfernen, ist, wie aus F i g. 5 hervorgeht, der Boden des Behälters abgeändert, um einen Sumpf 215 unterhalb der Bodenfläche 220 des 2ί Behälters zu schaffen. Der Sumpf 215 ist durch eine relativ begrenzte Kammer gebildet, die in flüssigkeitsleitender Verbindung mit dem Boden und dem Innenraum des Behälters über die öffnung 222 steht. Der Sumpf steht seinerseits in Verbindung mit der Leitung 216, die wie die Leitung 16 mit Pumpenkammern in Verbindung steht.

Ferner ist ein Rost 218 vorgesehen, der aus jedem geeigneten Material bestehen kann, beispielsweise aus dem gleichen Material wie der Behälter, jedoch eine Form besitzt, die die notwendige Durchlässigkeit gewährleistet. Die Rostfläche sollte mindestens etwas größer sein als die Sumpföffnung 222 selbst und über der letzteren liegen. Zweckmäßigerweise soll sich der Rost über soviel Bodenfläche des Behälters erstrecken wie möglich, wie in den Zeichnungen dargestellt ist, um so eine größtmögliche Entleerung des Gutes herbeizuführen. Wenn die Membran 30 (oder 130) während der Entleerung des Gutes nach unten vorrückt und den unteren Teil des Behälters erreicht, wird die Membran 30 oder 130 anstatt die Strömung des Guts zur Pumpe vorzeitig zu unterbrechen fortfahren. Gut nach unten in den Sumpf 215 zu drücken, wobei ein Eindringen der Membran durch den Rost 218 verhindert ist. Dadurch ist alles, was vielleicht nicht vom Behälter abgezogen wird, im Sumpf unter dem Rost 218 enthalten.

Es ist auch möglich, den Rost 218 durch Bauteile zu ersetzen, die direkt an der Membran 30 oder 130 angebracht sind, um zu dem gleichen Ergebnis zu gelangen und dennoch die Biegsamkeit der Membran zu erhalten. Beispielsweise kann die Membran selbst mit geeigneten Verstärkungsstreifen versehen sein, um zu verhindern, daß die Membran in den Sumpf gelangt und die Gutentleerung behindert Derartige Streifen können aus dem gleichen Material wie der Rost selbst bestehen oder aus einem anderen geeigneten Versteifungsmaterial wie Kunststoff o. dgl. Ferner kann die Membran mit Abstandsstiftcn o. dgl. versehen sein, die an ihrer Unterseite angebracht sind und sich nach unten erstrecken, um so ein Verschließen des Behälterauslasses zu verhindem, wenn sich die Membran dem Boden des Behälters nähert. Eine solche Alternativlösung für die Membranausbildung kann im Falle des ersten oben beschriebenen Ausführungsbeispiels entsprechend Fig. 1—3 verwendet werden.

Insbesondere können diese Abstandsstifte aus Stahl oder einem anderen geeigneten Material gefertigte Stifte von verhältnismäßig kleinem Durchmesser umfassen, die mittels eines Klebstoffs oder mechanischer Verbindungsmittel an der Unterseite der Membran befestigt sind und sich von dort über eine Entfernung von etwa 12—50 mm oder mehr bzw. weniger nach unten erstrekken. Eine Vielzahl solcher Nägel kann in .einem Bereich oberhalb der Unterseite der Membran vorgesehen sein, um die Membran zu stützen und mit Abstand zum Boden des Behälters zu halten, wenn die Folgevorrichtung zu diesem hin abgesenkt ist, um so ein Zusetzen des Sumpfs oder eines anderen Behälterauslasses zu verhindern.

Sämtliche in dieser Beschreibung erläuterten Ausführungsformen des Behälters besitzen einen kreisrunden Behälterquerschnitt, jedoch sind auch unterschiedliche Querschnittsformen möglich, um gleichgute Ergebnisse zu erzielen.

Es kann in manchen Fällen auch wünschenswert sein, mehr als atmosphärischen Druck auf die Membran zur Einwirkung zu bringen, um Gut aus dem Behälter auszutragen. Dies läßt sich leicht erreichen, indem man den oberen Deckel des Behälters mit einem Einlaß für Druckluft und eine Verbindung zwischen einer Druckluitquelle und dem Behälter vorsieht und sich der üblichen Sicherheitseinrichtungen einschl. einer Regelvorrichtung zur Steuerung der Druckluft bedient

Ferner kann eine Unterdruckanordnung in dem Teil des Behälters oberhalb der Membran angewendet werden, um das Pumpen von viskosem Gut in den Behälter durch die Leitung zu erleichtern.

Möglich ist ferner auch, das Gut durch die öffnung im Oberteil des Behälters einzugeben oder durch eine Leitung, die oben oder an der Seite des Behälters angeordnet ist In solchen Fällen umfaßt die Zufuhrleitung eine Verlängerung, die am Behälterboden oder nahe oberhalb desselben endet Die Membran 30 bzw. 130 ist mit einer Öffnung versehen, durch weiche die Leitungsveriängerung hindurchpaßt, und eine derartige Öffnung ist so ausgebildet, daß sie mit aer Verlängerung eine verhältnismäßig enge Passung bildet. Bei Benutzung eines derartigen Aufbaus kann Gut in den Behälter eingebracht werden, wobei die Folgevorrichtung anfangs in der Nähe des Bodens des Behälters steht. Wenn sich das Gut dort ansammelt, füllt sich der Behälter und die Folgevorrichtung wird im Behälter nach oben gedrückt. Bei der Entleerung des Gutes rückt die Folgevorrichtung in umgekehrter Richtung vor und wirkt in der gleichen Weise, wie oben in Verbindung mit den anderen Ausführungsformen angegeben ist

Ferner kann der Behälter unter Benutzung einer Rohrverlängerung, wie gerade beschrieben, gefüllt und dann die Entleerung des Gutes durch einen Bodenauslaß oder Sumpf erfolgen. Im letzteren Fall muß die Rohrverlängerung selbst verschlossen sein, wie beispielsweise durch ein Ventil. Wahlweise kann die Leitungsverlängerung im Ganzen entfernt werden, wobei dann die Membranöffnung mittels einer Kappe o. dgl. verschlossen wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Biegsame Folgevorrichtung für aufrechtstehende Behälter mit einer Zugangsöffnung in der oberen Abdeckung zum Austragen von verhältnismäßig hoehvibkosem Gut wie Fett, wobei das Gut mit einer mit dem Behälterinnenraum in Strömungsverbindung stehenden Pumpe aus dem Behälter austragbar ist und die biegsame Folgevorrichtung das viskose Gut während des Entleerungsvorgangs in die Pumpenkammern drückt, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen zusammenfaltbaren und ausbreitbaren Abstreifer (26) mit einer biegsamen Haut aus flüssigkeitsundurchlässigem Material aufweist, welcher in zusammengefalteter Stellung durch die Zugangsöffnung (18) des Behälters einführbar ist und in Ausgebreiteter Stellung eine dem Querschnitt des Behälters angepaßte Membran (30; 130) bildet, wobei der Abstreifer sich an seiner Umfangsfläche in engem Gleitkontakt mit der BehäJterinnenseite (36) befindet und wenigstens ein an der biegsamen Haut befestigter Ring (32/ bzw. 32u) aus faltbarem, elastisch nachgiebigem Material an der Umfangsfläche des Abstreifers vorgesehen ist und ein zusammenfaltbares oder zerlegbares Versteifungsbauteil (28 bzw. 128), welches am Abstreifer (26) befestigbar ist und einen relativ steifen Rahmen zum Abstützen des Abstreifers in seiner vollentfalteten Form bildet, vorgesehen ist.

2. Folgevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Versteifungsbauteil (28) eine Anzahl bogenförmiger Segmente (38a, 38b, 38c) umfaßt, die jeweils aus einem steifen Material bestehen und zur Bildung des Rahmens mit ihren Enden aufeinanderstoßend hintereinander angeordnet und einstellbar verbunden sind.

3. Folgevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Vers'.eifungsbauteil (128) aus einem aufblasbaren Rohr aus einem gasdichten, biegsamen Material gebildet ist.

4. Folgevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Membran (30 bzw. 130) Abstandshalter befestigt sind, die nach unten vorstehende Vorsprünge bilden.