DE213072C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 213072 KLASSE 43 ö. GRUPPE

MAX MÜLLE in DRESDEN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 19. Mai 1908 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Selbstverkäufer für körnige oder flüssige Waren mit einem unterhalb des Vorratsbehälters angeordneten, verschiebbaren Meßbehälter. Die Erfindung besteht darin, daß die Antriebsvorrichtung für den Vorschub des Meßbehälters als Ausgaberohr ausgebildet ist.

In der Zeichnung stellt

Fig. ι eine Vorderansicht des Apparats in ίο Ruhestellung,

Fig. 2 eine Seitenansicht in gleicher Stellung,

Fig. 3 dieselbe Ansicht in Entnahmestellung,

Fig. 4
Schnitt,

Fig. 5
vorn,

Fig. 6 den Meßbehälter in Draufsicht vergrößert,

Fig. 7 den Querschnitt von Fig. 6 dar.

In dem oberen Teile des Apparats oder an einem beliebigen Orte außerhalb desselben befindet sich ein Vorratsbehälter α, welcher sich nach unten zu einem Rohr b verjüngt. Die Mündung desselben schließt mit einem Schieber c dicht ab. Dieser lagert in einem an der Rückwand befestigten Rahmen d (Fig. 1). Schieber c besitzt an seinem vorderen Teile einen oben offenen, unten durch eine federnde Klappe e abzuschließenden Hohlraum /. In Ruhelage des Schiebers c steht der Hohlraum f genau unter dem Ausflußrohre b. Die untere Fläche des Schiebers c hat eine oder

die Anordnung des Münzwerks im den gleichen Teil in Ansicht von mehrere gezahnte Leisten g, die in gleichfalls gezahnte Kreissektoren h eingreifen. Vorzugsweise finden zwei miteinander verbundene Sektoren Verwendung, wodurch der Schieber c eine sichere Führung erhält. Die derart verbundenen Sektoren bilden nun eine offene halbe Trommel.

Vor der Zahnung der Sektoren h und an diesen angeordnet befinden sich miteinander verbundene Ausläufer i, die in ihrer Mitte einen Spalt k tragen und als Münzauflage dienen. Die in Form einer Trommel vereinigten Sektoren h sitzen lose auf einer Welle I. Auf letzterer, und zwar innerhalb der Sektoren h, ist ein Greifer m befestigt, der durch den Spalt k der Münzauflage zu gleiten vermag. Auf gleicher Welle, innerhalb oder außerhalb der Sektoren, sind Zahnräder q fest angebracht. Vorn unterhalb des Schiebers c, am Rahmen d befestigt, sitzt ein teleskopartig gebauter Warenausgeber. Dieser setzt sich aus zwei Röhren zusammen, von denen die innere, am Rahmen d befestigte Röhre η in ihrem oberen Teile trichterartig ausläuft, während die leicht darübergleitende äußere Röhre -p mit einer oder mehreren Backen t versehen ist, die an ihrer vorderen Kante gezahnt sind und in die auf der in dem Rahmen d gelagerten Welle I befestigten Zahnräder q eingreifen.

In genügender Entfernung, unterhalb der Welle I an der Wand des Apparats befestigt, befindet sich ein Anschlagstift r. Damit die auf- der Auflage i befindliche Münze während

der Betätigung des Apparats nicht unbeabsichtigt ausgeschleudert werden kann, ist vor der Auflage i ein Schutzblech s vorgesehen (Fig. 2 und 3). Durch Anordnung von Fedem, die an dem Ausflußrohr p oder an den Backen t einerseits und an dem Rahmen d andererseits befestigt sind, wird der Mechanismus nach seiner Betätigung in die Ruhestellung zurückgebracht. In der Zeichnung sind diese Federn, da die Anordnung eine vielseitige sein kann, nicht besonders dargestellt.

Die Betätigung ist nun folgende:

Die Münze wird in den Einwurf u geschoben, worauf sie auf die an den Sektoren h befindliche Münzauflage i gleitet. Zieht man nun an dem Ausgaberohr j> nach unten, so wirken die daran befestigten gezahnten Backen t auf die an der Welle I sitzenden Zahnräder q und setzen die Welle in drehende Bewegung. Dadurch wird auch der innerhalb der Sektoren h angeordnete Greifer m mit fortgenommen. Dieser drückt nun auf die auf der Auflage i befindliche Münze und bewirkt somit eine drehende Bewegung der Sektoren h. Da diese nun mit dem Schieber c in Verbindung stehen, wird letzterer nach vorn transportiert, und zwar so weit, bis der im Schieber c befindliche Hohlraum f über die Ausflußöffnung des Rohres η kommt. Dort wird die den Hohlraum abschließende federnde Klappe e durch einen Stift y vom Hohlraum / abgedrückt (Fig. 7) und läßt die darin befindliche Ware durch die Ausflußöffnung fallen. Gleichzeitig drückt der unter der Welle I vorgesehene Stift r gegen die Münze, begrenzt dadurch die Drehbewegung und lockert die Münze. Wird nach beendeter Warenausgabe das Rohr f freigegeben, so dreht sich unter der Wirkung der Rückzugsfeder die Welle Z mit dem Greifer m zurück, So daß die Münze vom Greifer m freigegeben ist und nach unten in einen Sammelbehälter ν fallen kann. Alsdann nimmt der Greifer m infolge Anlegens an einen die Sektoren h verbindenden Stift w diese und den Schieber c in die ursprüngliche Lage zurück.

Eine Warenabgabe ohne eingelegte Münze ist nicht möglich, weil in diesem Falle der auf der Welle I innerhalb der Sektoren h befestigte Greifer m durch den Spalt k gleitet und somit den Transportmechanismus nicht in Bewegung setzt.

Der Apparat kann auch so konstruiert sein, daß zwei oder mehrere Schieber c und eine entsprechende Anzahl Sektoren h und Münzeinwürfe u, aber unter Beibehaltung nur einer Antriebswelle / und nur einer Ausflußöffnung fi angeordnet sind.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Selbstverkäufer für körnige oder flüssige Waren mit einem unterhalb des Vorratsbehälters befindlichen, verschiebbaren Meßbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung (p, t) für den Vorschub des Meßbehälters als Ausgaberohr ausgebildet ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.