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Sprühdüsenanordnung.
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Die Erfindung bezieht sich auf eine SprWhdüsenanordnung für einen
ein unter ueberdruck stehendes Medium enthaltenden Behälter, insbesondere Aerosolbehälter,
mit einem Sprühkopf mit nach der Seite gerichteter Sprühdüse.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dafür zu sorgen, daß sich
während des Ruhezustands im Innern des Du sein oder Sprühkopfes kein mit der Außenluft
in Verbindung stehendes Medium ansammeln kann, das sich unter Umständen verfestigen
und die Düse verstopfen könnte und daß auch die Düsenoffnung selbst weder durch
verfestigtes Medium noch durch Schmutz oder sonstige Fremdkörper verstopft werden
kann. Es hat sich nämlich gezeigt, daß stagnierendes und nicht völlig dicht abgeschlossenes
Medium leicht zu Schwierigkeiten führt, ja sogar die Gesamtanordnung mit einem Teil
des noch darin enthaltenen Inhalts an Medium vorzeitig unbrauchbar machen kann.
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Besonders Medien wie beispielsweise Farbreste neigen häufig dazu,
festzuwerde,n oder zu kleben und eine Verstopfung
oder eine sonstige
Störung der normalen Arbeitsweise der Gesamtanordnung zu verursachen. Als vorbeugende
Abhilfemaßnahme wurde in Gebrauchsanweisungen von Sprühdosen empfohlen, nach jedesmali
gem Gebrauch den Behälter umgekehrt zu halten und ihn zu betätigen, bis ausschließ--lich
Treibgas entweicht. Ein solches Vorgehen ist aber zeitraubend, verschwenderisch
und nicht einmal immer wirksam. Außerdem wird dann ein nicht unerheblich großerer
als der sonst erförderliche Anteil an Treibmittel für den Inhalt benötigt. Die Menge
des zusätzlich erforderllchen Treibmittels wirkt sich auch wiederum auf die Kosten
aus, da das Treibmittel einen erheblichen Anteil an den Kosten einer Sprühdose ausmacht.
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Bei der Anwendung auf Nahrungsmittel wiederum ist unter Umständen
die in dem Raum der Düse -und dahinter eingeschlossene Menge des Mediums sowohl
der Außenluft als auch in der Umgebung befindlichen Fremdstoffen wie Staub und Bakterien
ausgesetzt. Dies kann zur Verschmutzung und zum Verderben des gesamten unter Druck
stehenden Vorrats des Mediums beim nachfolgenden Betätigen der Sprühduse fuhren,
was sich umsomehr als Nach'teil auswirkt, als Sprühdüsen im allgemeinen für den'B,enutzer
schwer zu reinigen sind. Die Verdampfung und Absorption anderer Gase oder Partikel
durch das frelgelegte Medium kann auch vmangenehme Gerüche zur Folge haben oder
aus dem eingeschlossenen Produkt entwickeln.
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Bei der Anwendung von Sprühsystemen auf kostspielige Parfüme oder
dgl. kann das Entweichen hochflüchtiger Bestandteile durch Verdampfung zwischen
den Benutzungen erhebliche Verluste zur Folge haben.
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Diese Schwierigkeiten lassen sich vermeiden und die genannte Aufgabenstellung
lösen, indem bei einer Sprühdüsenanordnung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß
ein axial zur Düsenöffnung zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung
verschiebbare-s, einen in die Düsenöffnung passenden, bei der Schließstellung in
die Düsenöffnung eingreifenden Ansatz aufweisendes Schließglied, das unter Einwirkung
einer Rückstellkraft steht, die es in die Schließstellung zu drücken sucht, in Verbindung
mit einer Handhabe vorgesehen ist, durch deren Betätigung das Schließglied zwangsläufig
aus der Schließstellung in Richtung der Öffnungsstellungbewegbar ist.
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Auf diese Weise erhält eine Sprühdose eine zugleich als Ventil wirkende
Düse mit einer Einrichtung zur Selbstreinigung und mit einem besonderen Sitz an
der Düsenöffnung. Nach jeder Betätigung der Sprühdose wird-praktisch das gesamte
Medium an der Düsenöffnung mechanisch abgestreift und eine Schließung bewirkS,durch
die jedes Freiliegen im Düsenkopf eingeschlossenen Mediums verhindert wird, bis
es beim nächsten mal vol aus der Düse
herausgeschleudert worden
ist. Die mechanische Selbstreinigungs- und Verschließeinrichtung ist mit der Handhabe
so gekuppelt, daß sie aus der Düsenöffnung beim Öffnen des Sprühventils nach hinten
herausgezogen wird.
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Die Reinigungseinrichtung und die normale Wirkungsweise der Sprühdüse
beim Sprühen stören sich nicht gegenseitig.
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Eine Sprühdüsenanordnung gemäß der Erfindung kann auch als primäres
oder-Hauptventil für einen das Medium enthaltenden und abgebenden Vorratsbehälter
benutzt werden. Auch dabei erfolgt selbsttätig eine Reinigung der Ausflußöffnung
nach jeder Abgabe von Medium, um eine Verstopfung und/oder Verschmutzung des Düsenteils
zu verhindern.
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Durch die Erfindung wird es auch ermöglicht, eine einfache Sprühdüsenanordnung
für Standard-Aerosolpackungen zu schaffen, die eine Elnrichtung -zum Reinigen des
zu versprühenden Mediums und verschließen der Düsenöffnung aufweist, um die Verschmutzung
oder Verfestigung in oder hinter der Düse-eingeschlossenen Mediums zu verilindern.
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Im folgenden ist die Erfindung anhand der Zeichnungen beispielsweise
näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Sprühdüsenanordnung bisher üblicher Ausführung;
Fig. 2 eine bevorzugte Ausführungsform einer sich
selbst reinigenden
Sprühdüsenanordnung gemäß der Erfindung; Fig. 3 eine weitere Ausführungsform gemäß
der Erfindung; Fig. 4 nochmals eine weitere Ausführungsform einer Sprühdüsenanordnung
gemäß der Erfindung und Fig. 5 eine weitere, sich selbst schließende Sprühdüsenanordnung
gemäß der Erfindung für unter Innendruck stehende Behälter.
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In Fig. 1 ist eine Sprühdüsenanordnung gezeigt, wie sie bisher üblich
war. Ein Aerosol-Sprühventil lo ist mit einer Haltekappe 12 verbunden. Das Ventil
lo ist an dem Ende eines Tauchrohrs 14 befestigt. Es enthält ein federbelastetes
Auslaßrohr 16 mit einer ringförmigen Schulter 18, die abdichtend ein ringförmiges
elastisches Glied 20 berührt, das neben der Öffnung am oberen Ende der Haltekappe
12 angeordnet ist. Das Auslaßrohr 16 weist eine oder mehrere Öffnungen 22 auf, die
in seinen zentralen Durchgang 24 münden.
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Befindet sich in dem Behälter, auf dem die Haltekappe 12 befestigt
ist, ein unter Uberdruck stehendes Medium, so kann dieses auf verschiedene Weise
dazu gebracht werden, über den Durchgang 24 heraus zuströmen: Entweder dadurch,
daß das Auslaßrohr 16 nach unten geschoben wird, so daß die Bohrung 22 einen Strömungsweg
zwischen dem Tauchrohr 14 und dem Durchgang 24 öffnet, oder dadurch,
daß
ein seitlicher Druck auf das Ventilrohr 16 ausgeübt wird, bis es genügend verkantet
wird, so daß die eine Seite der Schulter 18 außer Eingriff mit der elastischen Dichtung
20 kommt und es ermöglicht, daß das unter Überdruck stehende Medium den Durchgang
24 durch die Öffnung 22 erreicht. Zum Versprühen des Mediums nach außen hin dient
ein Sprühkopf 26 mit einer zylindrischen Bohrung 28, die mit Reibung auf das Auslaßrohr
16 auf gedrückt ist und eine Schulter 5o enthält um die Eindringtiefe zu begrenzen.
Eine Sprühdüse 52 von passendem Querschnitt ist vorgesehen, um das herausfliessende
Medium in eine vorbestimmte Richtung und ein vorbestimmtes Sprühmuster zu zwingen.
Die Ausübung von Druck mit der Hand auf den Sprühkopf 26 hat zur Folge, daß das
Auslaßrohr 16 entweder nach unten gedrückt oder derart verkantet wird, daß das unter
Druck stehende Medium in dem Behälter durch die Bohrungen 22 in den Sprühkopf entweichen
kann.
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Es entspricht der Natur des Strömungswegs zwischen der Dichtungsvorrichtung
20 und der Düsenöf-fnung , daß anschließend an jede Abgabe eines' Teils des Mediums
aus -dem Behälter ein nicht unbeträchtlicher Teil des-Mediums zwischen der Abdichtungsstelle
20 und der Düsenöffnung 52 eingeschlossen bleibt. Dieses Medium kann dann leicht
den Durchgang 24 oder die Düsenöffnung 52 verstopfen oder bei einer späteren Abgabe
von weiteren
Teilen des Mediums diese verschmutzen, wenn der einem
schlossene Teil des Mediums der Umgebungsatmosphäre durch die Düsenöffnung 32 ausgesetzt
bleibt. Um etwas von diesem Medium zu entfernen, und di.e Verstopfung in den Hohlräumen
des Sprühkopfs 26 zu vermindern, schlagen die Hersteller oft vor, daß der Behälter
umgekehrt gehalten und die Sprühvorrichtung betätigt wird, bis das Austreten von
Treibgas aus der Düsenöffnung 52 zu beobachten ist. Dies bedeutet naturgemäß eine
Verschwendung von Treibgas und gewährleistet keineswegs die Entfernung sämtlichen
eingeschlossenen Materials, besonders, wenn das Medium oder Material stark klebrig
ist.
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Fig. 2 zeigt dagegen eine bevorzugte Ausführungsform eines selbstreinigenden
Sprühkopfs 34 gemäß der Erfindung, der über dem Ende eines Auslaßrohrs 36, etwa
eines solchen wie das Auslaßrohr 24 von Fig. 1 angebracht sein kann. Der Sprühkopf
34 ist insoweit ähnlich dem Sprühkopf 26 von Fig. 1, also eine Sprühdüsenöffnung
28 und auf der Innenseite eine Schulter 40 aufweist. Jedoch enthält der Sprühkopf
34 einen Kolben 42, der an seiner Vorderseite 44 einen in die DüsenöfI'nung 38 passenden
und sie durchsetzenden Ansatz 46 aufweist. Der Kolben 42 ist verschiebbar in-dem
oberen Teil des Innern des kappenartigen 8piü1-kopfs
34 gelagert
und steht im Ruhezustand unter der sEinwirkungX Rückstellkraft einer Feder 48, die
ihn gegen die Düsenöffnung 38 drückt.
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Der Kolben 42 enthält ferner einen seitlich von ihm vorspringenden
Steuerzapfen 50, der mit der Schrägfläche eines Nockens 52 zusammenwirken kann.
Der Nocken 52 ist hier als ein Einsatz dargestellt, dessen Unterseite auf dem Ende
des Auslaßrohrs 36 aufsitzt'und durch die Feder 48 in Berührung damit gedrückt wird,
wenn der Steuerzapfen die schräge Nockenfläche 54 berührt. Der Nocken 52 hat eine
im einzelnen nicht näher dargestellte Gestaltung, durch die dafür gesorgt ist, daß
der Strömungsweg zwischen der Düsenöffnung 38 und dem Ende des Auslaßrohrs 36 nicht
versperrt wird. Durch das Ende des Auslaßrohrs 56 und den Nocken wird der Kolben
42 bei Ausübung eines Drucks mit der Hand nach unten auf die Oberseite des kappenförmigen
Sprühkopfs )4 zur Seite gedrückt. Die Kraft der Feder 48 muß genügend groß sein,
um die Reibung zwischen dem Sprühkopf 34 und dem Auslaßrohr 36 zu überwinden, so
daß der Sprühkopf vom Ende des Auslaßrohrs 36 abgehoben wird und der Kolben 42 die
Möglichkeit hat, die Düsenöffnung 38 zu reinigen und einen besonderen, dichten Abschluß
mit der Kolbenfläche 44 zu bilden.
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Bei dieser Ausfüh,rungsform der Erfindung wird nicht nur die Austrittsöffnung
38 bei Wegnahme des Betätigungs druckes auf die Oberseite des Sprühkopfs 34 gereinigt,
sondern es wird auch der Teil des Strömungswegs zwischen der Öffnung 38 und dem
primären Dichtungsabschluß bei 44 reinigend abgedichtet, so daß eine Verstopfung
vermieden wird, die aufgrund der ,Einwirkung der freien Luft oder anderer trocknender
Medien oder von Schmutz entstehen könnte. Es ist auch einleuchtend, daß diese Ausführungsform
für manche Anwendungen als Primärventil ausgenutzt werden könnte, indem einfach
eine Haltevorrichtung am unteren Teil des Sprühkopfes 34 vorgesehen würde, um zu
,verhindern1 daß das unter Druck stehende Medium in dem Rohr 56 den Sprühkopf 34
von diesem Rohr nach oben abdrückt und wegschleudertt In Fig. 3 ist eine andere
Ausführungsform gemäß der Erfindung dargestellt, die sich sowohl für aufrechtstehende
Aerosolbehälter mit einem bis zum Boden des Behälters reichenden Tauchrohr oder
auch für über Kopf stehend angeordnete Abgabebehälter eignet, die kein Tauchrohr
erfordern. Die Ausführungsform ist in gleicher Weise nützlich für Abgabesysteme
in aufrechter Lage, welche gasförmige Produkte mit Auftrieb abgeben oder in Verbindung
mit üblichen kolbenartigen do-senförmigen und anderen Abgabesystemen, die aufrechtstehend
arbeiten, ohne Eintauchrohr zu erfordern. Für Zwecke der Erläuterung
sei
hier diejenige Art der Anwendung näher beschrieben, die kein Tauchrohr erfordert.
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Bei dieser speziellen Ausführung wird die Sprühdüsenanordnung 52
als primäre Ventil- und Abgabeeinrichtung benutzt, wenngleich dies nicht notwendigerweise
so sein muß. Z.B. kann diese Ausführungsform auf ein Ventil- oder Auslaßrohr eines
Aerosolbehälters nach Art desjenigen von Fig. 2 aufgesteckt werden.
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Bei der hier besprochenen Ausführungsform aber enthält der Ventilkörper
oderSprühkopf 52 einen zylindrischen Hals 54, der zugleich ein Verbindungsrohr darstellt
und an seinem unteren Ende einen Ri.ngflansch 56 trägt.
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Um diesen Sprühkopf 52 auf der Haltekappe 58 zu befestigen, ist die
ringförmige Lippe 60 der Haltekappe 58 um den Flansch 56 herumgebogen, wodurch der
Sprühkopf 52 an der Haltekappe 58 starr in axialer Ausrichtung mit deren'Durchgang
62' befestigt wird. Für manche Anwendungsfälle kann das Bauteil 58 ein Teil des
Behälters selbst statt ein an diesem befestigtes Teil sein.' Der Ventilkörper oder
Sprühkopf 52 hat eine Auslaßöffnung-66, deren Durchmesser oder Querschnittsform
die erwünschte Sprü- oder andere Abgabecharakteristik verursacht. Ein Kolben 68
ist-~in einer Kammet 69 im oberen Teil des Ventilkörpers 52 befestigt. Er ist mit
einer Reinigungsspitze 70 versehen,- die bei der Schließlage
in
die Öffnung 66 paßt',wie dies in der Zeichnung dargestellt ist. Der Kolben 68 enthält
auch eine konische Di.chtungsfläche 72, die auf einem entsprechend geformten Flächenteil
74 des Ventilkörpers 52 in der Umgebung der oeffnung 66 passend auf liegt. Der Kolben
68 wird normalerweise durch eine Feder 76 nach links gedrückt, die sich gegen das
entgegengesetzte Ende 78 des oberen Teils des Körpers 52 abstützt.
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Der rückwärtige Teil-78 des Ventilkörpers 52 kann nachträglich, nach
dem Einsetzen des Kolbens 68 und der Feder 76 hergestallt sein. Auf diese Weise
wird die Feder 76 gleichzeitig mit der. nachträglichen Herstellung des rückwärtigen
Teils 78 des Ventilkörpers vorgespannt. Der Kolben 68 berührt die Wandungen der
Kammer 69 bei 82 abdichtend, um Druckverluste längs der Mantelfläche des Kolbens
68 zu verhindern.
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Außerdem sitzt die konische Fläche 71 des Kolbens 68 auf einer entsprechend
geformten Fläche 73 des Ventilkörpers 52, gegen die er durch eine Rückstellfeder
76 im Ruhezustand gedrückt wird.
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Ein axialer Vorsprung 84 des Kolbens 68 durchsetzt die Rückwand 78
des Ventilkörpers 52 und steht durch eine Zapfen-Schlitzverbindung mit dem einen
Ende eines Betätigungshebels 88 im Eingriff, der an der Stelle 90 am Körper 52 schwenkbar
gelagert ist. Eine auf den
Hebel 88 bei 92 nach unten einwirkende
Kraft verursacht eine Verschiebung des Kolbens 68 nach rechts, unterbricht den abdichtenden
Verschluß bei 72 und zieht die reinigende Spitze 70 aus der Mündungsöffnung der
Düse 66 zurück. Dadurch erhält das unter Druck stehende Medium in dem Behälter die
Möglichkeit, über die Durchgänge 62 und zwischen den Rippen 94 des Kolbens 68 hindurch
zur oeffnung 66 zu strömen, wo es ins Freie treten kann. Die Rippen 94 können senkrecht
zueinander angeordnet sein und dienen zur Führung des Kolbenendes, so daß eine richtige
Ausrichtung der Dichtungsfläche 72 am Kolben 68 mit der Fläche 74 am Ventilkörper
52 sowie eine Ausrichtung der Spitze 70 mit der Öffnung 66 gewährleistet ist. Beiderseits
an den Enden der Rippen sind Spielräume 96 bzw. 98 vorgesehen, die es ermöglichen,
daß das abzugebende Medium den Kolben 68 umgibt und mehr oder weniger gleichmässig
zur Öffnung 66 hin strömt.
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Der auf den Kolben 68 wirkende Druck sucht das Ventil zu öffnen.
Daher kann diese Ausführungsform zwecks sicherer, leichter und wirtschaftlicher
Bauweise durch die Wahl der nach li.nks gerichteten Fläche des Kolbens 68, die dem
Innendruck des Behälters ausgesetzt ist, und durch Wahl der Schließkraft der Feder
76 und der Reibungsverhältnisse des Systems so ausgebildet werden, daß eine selbsttätige
Betätigung des Ventils
erfolgt, um einen Uberschüssigen Innendruck
freizugeben, der dadurch verursacht werden könnte, daß der Behälter erheblicher
äußerer Wärme oder sonstlgen anormalen Bedingungen ausgesetzt wird.
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Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung, die sich
besonders für-zähe Flüssigkeiten oder schaumbildende Produkte eignet. Die Betätigungsvorrichtung
dieser Ausführungsform ist ganz ähnlich derjenlgen von Fig. 3, da sie gleichfalls
einen Ventilkörper loo aufweist, in dem sich ein mit einer Rückstellfeder versehenes
Kolbenglied 102 befindet, das durch einen Hebel 104 zwecks Abgabe einer wählbaren
Menge des unter Druck stehenden Mediums steuerbar ist. Das Medium wird hier durch
eine Austrittsöffnung 106 am Ende einer weit vorgestreckten Düse 108 nach unten
herausgespritzt oder gesprüht. Die Offnung 106 wird durch einen Druck nach unten
auf den Hebel 104 freigegeben, wobei der Kolben 102 nach rechts bewegt und seine
Spitze llo am vorderen Ende seines Verlängerungsschaftes 112 aus der oeffnung 1o6
herausgezogen wird.
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Befindet sich der Kolben in der herausgezogenen Stellung, so kann
das unter Druck stehende Medium in dem Behälter, an welchem die Haltekappe 114 befestigt
ist, durch das Tauchrohr 116 und die Verlängerung 108 des Ventilkörpers, die den
Schaft 112 umgibt, entweichen
und durch die öffnung 106 austreten.
Sobald der Druck vom ,Hebel 104 weggenommen wird, führt die Rückstellfeder 118 den
Kolben nach links, so daß die Spitze llo in die Öffnung 106 eintritt und praktisch
keine Leckage bei Schließstellung des Kolbens möglich ist, die ein Zurückbleiben
von Material in der Verlängerung 108 zuließe, die verschmutzt werden, gelieren oder
sich verfestigen könnte. Die Feder 118 stützt sich an ihrem rechten Ende an einer
konkaven Lochscheibe 117 ab, die durch Einschnappen in eine Rille 119 in dem Ventilkörper
100 gehalten wird. Der Kolben 102 bildet eine verschiebbare Dichtung mit dem Ventilkörper
loo an der Zylinderfläche 170, durch welche ein Entweichen des unter Ueberdruck
stehenden Mediums verhindert ist. In manchen Fällen kann es zweckmäßig sein, eine
Schulter 120 an dem Kolbenschaft 112 vorzusehen, die mit dem Rand 122 der Öffnung
106 zusammenpaßt.
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Wie auch bei den vorher beschriebenen Ausführungsformen, kann diese
Sprüh- oder Spritzdüsenanordnung auch als primäres Ventil verwendet werden, wenn
es hermetisch dicht mit der Haltekappe 114 verbunden ist oder aber sie kann auch
als Aufsteckanordnung verwendet werden, die auf das Auslaßrohr eines Aerosolbehälters
aufsetzbar ist, der eine getrennte Ventileinri,chtung wie z.B. das bewegliche Rohr
28 von Fig. 1 hat.
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Wird die Anordnung als primäre Ventilvorrichtung verwendet, so kann
eine gute primäre Di-chtung zwischen der Fläche 124 des Kolbens 102 und der Fläche
126 des Behältermantels am Körper loo erreicht werden. Es kann ein hermetisch dichter
Abschluß zwischen der Schulter 120 des Kolbens 112 und der Sitzfläche 122 der Verlängerung
108 des Ventilkörpers vorgesehen werden.
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Führungsrippen ähnlich den Teilen 94 bei der Ausführungsform nach
Fig. 3 können ebenfalls aus den gleichen Gründen wie dort vorgesehen werden. Bei
Anwendungen, bei denen die Länge der Verlängerung lo8 es zweckmäßig erscheinen läßt,
kann eine Versteifungsrippe oder Stegfläche 128 mit dem Körper loo einstückig verbunden
sein, um die Verlängerung 1o8 zu stützen.
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In Fig. 5 der Zeichnung ist noch eine weitere Ausführungsform der
Erfindung dargestellt, bei der der Druck des Treibgases für das zu versprühende
oder auszuspritzende Medium zugleich auch dazu dient, statt einer mechanischen Feder
oder dgl. die Rückstellkraft für das Ventil nach seiner Betätigung in die Schließstellung
zu liefern.Bei dieser Ausführungsform sind der feststehende Ventilkörper 130, der
hohle Ständer 152, die Versteifungsrippe 154, der Halteflansch oder die Haltekappe
152 als ein Stück hergestellt oder zu einem Stück starr verbunden und das zylindrische
Ventilgehäuse 136 ist verschiebbar auf dem abgesetzén
Teil 138
des Körpers 130 aufgeschoben, wobei ein abdichtender Gleitsitz zwischen beiden besteht.
Eine Handhabe 140 ist mit dem Ventilgehäuse 136 durch eine starre zylindrische Verlängerung
142 verbunden, von der stabartige Vorsprünge 162 nach vorn ragen, die mit Gleitsitz
durch Durchgänge 164 in dem ortsfesten Ventilkörper 130 hindurchgehen und auf der
Vorderseite des zylindrischen Ventilgehäuses 136 verankert sind. Ein Balgen oder
ein bewegli.ches Wellrohr 144 dient zur abdichtenden Verbindung der Handhabe 140
mit dem Ende des Körpers 150 bei 146.
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Das andere Ende des feststehenden Körpers 150 endigt in einer konisch
geformten Fläche 158, die einen Sitz für eine entsprechend geformte Dichtfläche
160 des verschiebbaren Gehäuseteils 136 bildet. Bei einer bevorzugten Ausführungsweise
läuft dieses Ende des körpers 150 aus in einen kleinen Vorsprung 148, der, wenn
sich das Ventil in seiner Schließstellung befindet, durch die Abgabeöffnung 15o
hindurchrei-cht. Dieser Vorsprung 148 kann bei anderen Ausführungsformen der Erfindung
weggelassen werden. Durch Daumendruck auf die Handhabe 140 wird das Ventilgehäuse
156 gegenüber dem festen Ventilkörper 150 nach links verschoben, so daß der reinigend
wi-rkende Vorsprung 148 von der Abgabeöffnung 15o gelöst und die dichtenden Flächen
158
und 160 voneinander getrennt werden. Somit wird das Medium in dem Behälter, an dem
die Haltekappe L52 befestigt ist, in dem Tauchrohr 154 nach oben und durch die Durchgänge
166 zwischen der zylindrischen Verlängerung 142 und dem Ventilkörper 150 sowie die
DuKhgänge 164 zwischen den Haltestäben 162 und dem Ventil körper 150 und schließlich
den getrennten Flächen 158 und 160 hindurch und aus der Abgabeöffnung 150 herausgetrieben.
Es können Führungsrippen vorgesehen sein, um die zylindrische Verlängerung 142 zwangsläurig
axial zu führen, ohne daß eine Störung mit der Strömungsbahn des Mediums eintritt.
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Die Durchgänge 166, 168, 156 und 170 vermitteln kommunizierend den
Druck in dem Behälter durch das Tauchrohr 154 auf die nach links gewendeten Flächen
141 und 172 der Handhabe 140 sowie die Fläche 174 der zylindrischen Verlängerung
142.
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Wenn die betätigende Handkraft von der Handhabe 140 weggenommen wird,
wirkt der Innendruck des Behälters auf die Innenwände der Handhabe 40 und verursacht,
daß diese nach rechts bewegt wird, wobei das Teil 136 nach rechts gezogen und der
Vorsprung 148 wieder in die Öffnung 150 eingerührt wird, wobei der Mediumdurchgang
gereinigt wird. Bei 158 wird eine gute hermetische Abdichtung gebildet, da das Ende
des Teils 158 sich
gegen die Innenwand 160 des Gehäuses 156 anlegt.
Da die Innenfltichen 141, 172 und 174 an der Handhabe l40 auf welche der Innendruck
wirkt, größer ist als di-e nach rechts gewendeten Flächen der Handhabe i4o, auf
die der Innendruck wirkt, wird das Ventil automatisch geschlossen und die Düsenfläche
150 gereinigt, sobald die äußere Kraft auf die Rückseite der Handhabe 140 nicht
mehr einwirkt.
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Die Möglichkeiten zur Anwendung und Ausführung der Erfi-ndung beschränken
sich nicht auf das hier im einzelnen beschriebene und dargestellte. So ist es insbesondere
auch möglich, die wesentlichen Merkmale der neuen Sprühdüsenanordnung auch dann
zu verwenden, wenn die Abgabe des unter Überdruck stehenden Mediums aus dem Behälter
nicht durch Sprühen, sondern durch Spritzen oder in Form etwa eines kompakten Gießstrahls
erfolgt.
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Ferner ist es unter Umständen möglich, den tn die Düsenöffnung eingreifenden
Ansatz aus dem. verschiebbaren Schließglied fortzulassen.