DE2127069A1

DE2127069A1 - Haushaltsgerät zur Zubereitung und Abgabe von Getranken

Info

Publication number: DE2127069A1
Application number: DE19712127069
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: Kantor International SA
Current assignee: Kantor International SA
Priority date: 1970-06-04
Filing date: 1971-06-01
Publication date: 1971-12-09
Also published as: NL7107701A; LU63289A1; US3719505A; SE373741B; BE768105A; TR17534A

Description

KAlITOR INTERNATIONAL S.A. in Luxemburg (Luxemburg)

Haushaltsgerät zur Zubereitung und Abgabe von

Getränken,

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Zubereitung und Abgabe von warmen oder kalten Getränken, in tvelchem kapseifönnige Behälter verwendet werden, die pulverförmige Stoffe bzw. konzentrierte Flüssigkeiten enthalten.

In letzter Zeit wurden bekanntlich Kapseln mit sehr geringen Abmessungen verwirklicht, die gefriergetrocknete Stoffe bzw« Sirups enthalten, welche durch Beimischung einer bestimmten Menge einer Flüssigkeit, wie Wasser, Milch u.dgl., zur Zubereitung von warmen oder kalten Getränken geeignet sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Vielseitigkeit und leichte Handhabbarkeit der genannten Kapseln auszunutzen, um ein Haushaltsgerät zur Zubereitung von warmen oder kalten Getränken

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zn schaffen, das einen Behalter zur Aufnahme mindestens einer einen festen oder konzentrierten flüssigen Stoff zur Zubereitung einer Getränkedosis enthaltenden Kapsel, Mittel zum Oeffnen des Bodens der in diesem Behalter iintergebrachten Kapsel, Mittel zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem ICapseloberteil und einer Zuführung einer temperierten Flüssigkeit zur Zubereitung des Getränkes, einen Kälteerzeugungskreis und einen Heizkreis zur wahlweisen Speisung der Flüssigkeitszufuhr mit gekühlter bzw. erwärmter Flüssigkeit über entsprechende Ventile und eine gemeinsame Speisung der zu temperierenden Flüssigkeit zum Heiz- bzw. Kälteer zeugungsfereis.

Wie sich aus der nachfolgenden Beschreibung klarer ergibt, wird mit einem derartigen Haushaltsgerät der wesentliche ^r Vorteil erzielt, daß die Lagerung von Flaschen und Behältern bereits fertiger Getränke überflüssig wird und ein einziges Gerät zur Zubereitung aller erforderlichen Getränke verwendet werden kann, wobei lediglich eine gewisse Riserye von Kapseln der verschiedenen gewünschten Arten auf Lager gehalten werden braucht. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die Getränke jeweils in den gewünschten Mengen instantan zubereitet werden können, so daß die Gefahren der Verunreinigung, Alterung und Verschlechterung vermieden werden. Schließlich besitzt das erfindungsgeraäße Gerät den weiteren Vorteil, daß seine Verwendungsmöglichkeit äußerst elastisch ist.

Ein Ausfuhrungsbeispiel des Gerätes nach der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert,

Fig.1 zeigt das Gerät in perspektivischer Ansicht von außen,

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Fig.2 zeigt den ladenförmigen. Behälter zur Aufnahme der Kapseln und die zugehörigen Mittel zur Zubereitung der Kapsel für die Abgabe einer Getränkemenge in auseinandergezogener Darstellung,

Fig· 3 ^u*id 4 zeigen im einzelnen die Mittel zur Zuführung der temperierten Flüssigkeit zu einer Kapsel,

Fig.5 zeigt schematisch den Kälteerzeugungskreis des Gerätes und

Fig.6 zeigt analog wie Fig.5 schematisch den Heizkreis des Gerätes.

Wie sich insbesondere aus den Fig.1 bis 4 ergibt, besteht das erfindungsgemäße Haushaltsgerät aus einem Gehäuse 10, in welchem ein Raum 11 zur Anordnung eines Glases oder Bechers für die Aufnahme der zubereiteten Getränkemenge ausgebildet ist. Der Boden 12 des Raumes 11 ist gelocht, so daß die etwa aus dem Glas oder Becher überfließende bzw. von den darüberliegenden Abgabedüsen herabtropfende Flüssigkeit in einer herausziehbaren Wanne 13 gesammelt wird.

Innerhalb des Raumes 11 ist ober dem Boden 12 ein abnehmbarer Träger 131 zum Abstollen von kleinen Tassen, insbesondere Kaffeetassen angeordnet.

Am Gehäuse 10 ist ferner eine Reihe von Tasten 14 zur Steuerung der verschiedenen Funktionen des Gerätes in der nachfolgend näher erläuterten Weise angeordnet.

Am Deckel 15 des Gehäuses ist ein Handgriff 16 zum Lochen der Kapseln 20 vorgesehen. Die Kapseln werden in einer entnehmbaren Lade 17 untergebracht, die an ihrer Oberfläche mit zwei Vertiefungen 18 und 19 versehen ist, von denen die Vertiefung zur Aufnahme von Kapseln zur Zubereitung warmer Getränke und

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die Vertiefung 19 zur Aufnahme von Kapseln zur Zubereitung von kalten Getränken bestimmt ist. Die Form dieser Vertiefungen 18 und 19 entspricht genau jener einer Kapsel 20, so daß die in die Vertiefung eingesetzte Kapsel mit einem abschneidbaren Fortsatz 21 vom Boden der entsprechenden Vertiefeng unten herausragt. Wenn in die Lade 17 eine oder zwei Kapseln eingebracht sind und die Lade im Sinn des Pfeiles 22 der Fig.2 in das Gehäuse des Gerätes eingeschoben wird, dann wird der Fortsatz 21 einer jeden Kapsel durch eine ortsfest im Gehäuse angeordnete Schneidvorrichtung der in Fig.2 dargestellten Art abgeschnitten. Diese Schneidvorrichtung umfasst eine Tragplatte 24j die am Gehäuse 10 befestigt ist und nach innen vorsteht. Auf dieser Platte 24 wird eine Schneidklinge, beispielsweise eine Rasierklinge 25i die von unten durch eine Platte 26 unterstützt ist, mittels einer Schraube befestigt. Die Platte 26 bildet einen Kanal 27, in dem der Fortsatz 21 der Kapsel gleiten kann und der gleichzeitig als Schutz für die Bedienungsperson dient, damit dieselbe seitens der Klinge 25 nicht verletzt werden kann. Beim Gleiten des Fortsatzes 21 in diesem Kanal 27 wird der Fortsatz abgeschnitten und fallt durch Durchbrüche 271 des Kanals herab.

Zum Lochen der oberen Wand 28 der Kapsel 20 wird der erwähnte Handgriff 16 verwendet, der einen Zapfen 29 trägt (siehe Fig.3 und 4)* welcher mit einer Kurvenscheibe 30 zusammenwirkt, die einen Einschnitt 31 besitzt, in den der Zapfen normalerweise eingreift. Die Kurvenscheibe 30 ist um eine Achse 301 einer Druckplatte 302 gegenüber schwenkbar gelagert^

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welche Druckplatte ihrerseits mittels Zapfen 32 am Gerätegehäuse im Sinn des Pfeiles 33 der Fig.2 schwenkbar gelagert ist. An der Unterseite der Druckplatte 302 sind zwei Gruppen vorstehender und zugespitzter Düsen 34 angeordnet, die beim Niedersc'hwenken der Druckplatte unter der Wirkung der Kurvenscheibe 30 (zufolge des Verdrehens des Handgriffes 16 und des dabei ausgeübten Druckes des Zapfens 29 auf die Kurvenscheibe) die obere Wand 28 der in der entsprechenden Vertiefung 18 bzw. 19 liegenden Kapsel 20 durchlochen und somit den Innenraum der Kapsel mit einer Fluessigkeitszuleitung 35 in Verbindung setzen. Im Raum 11 des Gehäuses 10 ist ferner ein durch einen Druckknopf 37 gesteuerter kontinuierlicher Auslaßhahn 36 vorgesehen (siehe Fig.l).

Wenn das gewünschte Getränke mit Wasser zubereitet wird, dann kann das Gerät sowohl an einen normalen Wasserleitungshahn 38, als auch an einen autonomen Behalter 39 angeschlossen werden. Diese letztere Lösung ergibt einen weiteren Vorteil des erfindungsgemäßen Gerätes hinsichtlich seiner Vielseitigkeit, nachdem es sowohl an ein bestehendes Wasserleitungsnetz, als auch unter Ausnutzung des autonomen Behälters an eine bewegliche Installation angeschlossen werden kann. Es versteht sich, daß beide AnschlußmOglichkeiten bei Vorhandensein zweckmäßiger Ventile gleichzeitig vorgesehen sein können.

Die besondere Gestalt der Druckplatte 302 und das Vorhandensein einer normalen Dichtung aus elastischem Werkstoff gewährleisten nach erfolgter Lochung der oberen Wand 28 einer Kapsel 20 die vollständige Abdichtung der Ränder der Kapsel.

Der in Fig.5 dargestellte Kreis zur Erzeugung und Abgabe von

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kaltem Wasser umfasst einen mittels eines Druckknopfes 41 betätigbaren Verdichter 40, einen Kondensator 42 und einen Verdampfer 43, welcher in einem Behälter 44 angeordnet ist, der zu kühlendes Wasser enthalt und mittels einer Umlaufpumpe 45 gespeist wird, die durch einen Druckknopf 4ö betätigbar ist.

Das im Behälter 44 gekühlte Wasser gelangt Über ein, durch den gleichen Druckknopf 46 gesteuertes Absperrventil 48 zu einem Auslaß 47 und folglich in die Leitung 35 entsprechend der Vertiefung 18, die zur Aufnahme von Kapseln bestimmt' ist, welche zur Zubereitung kalter Getränke dienen.

Der Behälter 44 ist ferner über eine Leitung 49 und Elektroventil 50 mit dem Hahn 36 zur kontinuierlichen Abgabe von Wasser verbunden. In diesem Fall wird seitens des erwähnten Druckknopfes 37 sowohl die Pumpe 45 als auch das Elektroventil 50 gesteuert.

Der in Fig.6 dargestellte Kreis zur Erzeugung und Abgabe von warmem V/asser umfasst einen mittels eines durch einen Schalter 53 gesteuerten elektrischen Heizwiderstandes 52 erwärmten thermostatisch geregelten Kessel 51· Die Speisung dieses Kessels erfolgt mittels der Pumpe 45 über eine Leitung 54j in der ein Elektroventil SS liegt, wobei ein Druckknopf 56 sowohl die Pumpe 45> als auch das Elektroventil 55 steuert. Das aus den Kessel 51 durch eine Leitung 57 austretende warme Wasser gelangt in die der Vertiefung 19 entsprechende Leitung 35, welche Vertiefung zur Aufnahme der zur Zubereitung warmer Getränke dienenden Kapseln bestimmt ist. Von der Lei-

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tung 54 zweigt eine mit einem Elektroventil 59 versehene zweite Leitung 58 ab, welches Elektroventil in Bezug auf das Elektroventil 55 entgegengesetzt wirkt, um den zur Abgabe nötigen Druck in die Lade 13 abzulassen.

Das Elektroventil 59 wird mittels eines Druckknopfes 53 erregt, um den etwaigen Ablaß des im Kessel 52 enthaltenen Wassers zu gestatten, wahrend es mittels des Druckknopfes 56 abgeregt wird, wenn derselbe zur Herbeiführung der Abgabe über die Pumpe 45 betätigt wird; der Druckknopf 56 wird natürlich erst dann betätigt, wenn sich der Kessel im vorbestimmten Betriebszustand befindet.

Während in der bisherigen Beschreibung vorwiegend auf die Zubereitung wässriger Getränke bezug genommen wurde versteht es sich, daß das erfindungsgemäße Gerät nicht auf die Verwendung von Wasser als Zubereitungsflüssigkeit beschränkt ist. Es versteht sich ferner, daß im Rahmen der Erfindung verschiedene Abwandlungen und Aequivalente möglich sind.

mm*7 mm

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Claims

Patentansprüche

1. \ Haushaltsgerät zur Zubereitung und Abgabe von warmen und/oder kalten Getränken, gekennzeichnet durch einen Behäl~ ter (17) zur Aufnahme mindestens einer, einen Feststoff bzw. eine konzentrierte Flüssigkeit zur Zubereitung einer Getränkedosis enthaltenden Kapsel (2O), durch Mittel (25) zum Oeffnen des Bodens der sich in dem Behälter (17 ) befindlichen Kapsel, durch Mittel (34) ^zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Kapseloberteil und einer Zuführung (35) temperierter Flüssigkeit zur Zubereitung des Getränkes, durch einen Kälteerzeugungs- und einen Heizkreis zur wahlweisen Speisung der genannten Zuführung (.35) mit gekühlter bzw. erwärmter Flüssigkeit und durch eine gemeinsame Speisung der zu temperierenden Flüssigkeit in den Kälteerzeugungs- bzw, Heizkreis.

2· Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter zur Aufnahme der Kapseln zwei Vertiefungen (18,19) mit offenem Boden umfasst, von denen eine zur Aufnahme von Kapseln zur Zubereitung warmer Getränke und die andere zur Aufnahme von Kapseln zur Zubereitung kalter Getränke dient, wobei diese Vertiefungen eine derartige Form und derartige Abmessungen besitzen, daß die in sie eingesetzten Kapseln (20) mit ihrer oberen Wand in gleicher Höhe wie der obere Rand der Vertiefungen liegen, während ein Fortsatz (21) der Kapseln unten, vom Boden der Vertiefungen vorsteht.

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3. Gerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Oeffnen des Kapselbodens aus einer Klinge (25) bestehen, die geeignet ist, den Fortsatz (2l) der Kapsel (20) abzuschneiden, wobei die Vertiefungen (l8,19) in einer aus dem Gehäuse (lO) des Gerätes herausziehbaren Lade (.17) vorgesehen sind und die Klinge (25) derart ortsfest angeordnet ist, daß sie den Fortsatz der · Kapseln abschneidet, wenn die Lade (17) mit in ihren Vertiefungen liegenden Kapseln in das Gehäuse eingeschoben wird,

4· Gerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Kapseloberteil und der Zuführung (35) der tempeh rierten Flüssigkeit eine Gruppe von Düsen (34) umfassen, die von der Unterseite einer Druckplatte (302) vorstehen, welche von einer ersten Lage, in der die die Vertiefungen (l8,19) aufweisende Lade (17) frei herausziehbar und einschiebbar ist, in eine zweite Lage beweglich ist, in der die Dtlsen (34) die Oberwand (28) der Kapsel durchb/ohren, wobei die Druckplatte (302) durch eine Kurvenscheibe (30) in die zweite Lage ttberfuhrbar ist, welche Kurvenscheibe seitens eines an der Außenseite des Gerätes angeordneten Bedienungsgriffes (l6) betätigbar ist und wobei an der Druckplatte (302) eine der Anzahl der Vertiefungen (18,19) der Lade (17) entsprechende Anzahl von Düsengruppen (34) angeordnet ist, die je mit einer Leitung (35) in Verbindung stehen, welche zum Külteerzeugungskrexs bzw. zum Heizkreis führt.

5. Gerät nach den Ansprüchen 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der KSlteerzeugungskreis einen Verdichter (40), einen Kondensator (42) und einen Verdampfer (43) umfasst,

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welcher mit einem Behälter (44) in Wärmeaustausch steht, der mit der zu kühlenden Flüssigkeit gespeist wird und dessen Auslaß (47) über ein Ventil (48) mit der Leitung (.35) verbunden ist, die die gekühlte Flüssigkeit der entsprechenden Düsengruppe (34) der Druckplatte (302) zuführt, welche zur Zubereitung kalter Getränke bestimmt ist, wobei die zu kühlende Flüssigkeit dein Behälter (44) mittels einer Pumpe (45) zugeführt wird.

6. Gerät nach Anspruch 5> dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß (47) des Behälters (44) über ein Ventil (50) auch mit einem getrennten Hahn (36) in Verbindung steht, der zur kontinuierlichen Abgabe gekühlter Flüssigkeit dient.

7. Gerät nach den Ansprüchen 1-4* dadurch gekennzeichnet,, daß der Heizkreis einen Kessel (51) umfasst, in welchem durch die gleicheren Kühlkreis speisende Pumpe (45) Flüssigkeit in Umlauf versetzbar ist, wobei im Kessel (5l) ein ileizwiderstand (52) zum Erwärmen der Flüssigkeit angeordnet ist und der Auslaß des Kessels mit der Zuführungsleitung (35) derjenigen Düsengruppe (34) der Druckplatte (302) verbun-

zur
den ist, die/Speisung von erwärmter Flüssigkeit zu der zur

Zubereitung warmer Getränke dienenden Kapsel bestimmt ist.

8. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Zubereitungsflüssigkeit Wasser verwendet wird, welches aus dem Wasserleitungsnetz bzw. aus einem getrennten Behälter zugeführt wird.

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