DE21206C - Neuerung an Wasserciosets - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE- 85: Wasserleitung.

JOSEPH JEAN BAPTISTE FREY in NEW-YORK. Neuerung an Wasserciosets.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 21. Juni 1882 ab.

Diese Neuerung bezweckt hauptsächlich die Reinhaltung und Ventilation der Ciosetschüssel und des Spülwasseraufsatzes, die Regulirung des Wasserzuflusses und -Abflusses sowie eine Verbindung der Ciosetschüssel mit anschliefsenden Rohren.

Fig. ι ist die Seitenansicht des Wasserciosets in Verbindung mit dem SpUlapparat,

Fig. 2 ein Verticalschnitt durch das Closet, Fig. 3 die Endansicht des Closets,

Fig. 4 eine perspectivische Ansicht des Closets / mit aufgeschlagenem Deckel und Sitz J, wodurch die Oberfläche des Spülwasseraufsatzes K mit dem Spritzrohr N sichtbar ist.

Fig. S zeigt den Spülwasseraufsatz M in Verbindung mit der Ciosetschüssel A im Verticalschnitt.

Fig. 6 ist die Ansicht des Spritzrohres N₁ von der Mitte der Schüssel aus gesehen.

Fig. 7 zeigt die Verbindung der Closetschüssel mit dem Rohr k im Schnitt nach der Linie y-y der Fig. 8.

Fig. S ist ein Querschnitt nach der Linie z-z der Fig. 7.

Fig. 9 zeigt eine Modification dieser Verbindung im Querschnitt nach der Linie χ ^λ-χ^ι der Fig. 10, in der Richtung des Pfeiles w gesehen.

Fig. 10 ist ein Längenschnitt derselben Verbindung nach der Linie y^-y¹ der Fig. 9, und

Fig. 11 ein Querschnitt nach der Linie ζ^λ-ζ^λ der Fig. 10, in der Richtung des Pfeiles w¹ gesehen.

In Fig. i, 2 und 3 ist A die Closetschüssel, B die Ausströmungsöffnung desselben, . C das Standrohr mit dem Ventil E, und D das in den Kanal führende Syphonrohr.

Das Ventil E ist aus einer hohlen Kugel von Gummi hergestellt, welche einen dichten Abschlufs gegen die aus dem Kanal und Syphonrohr D entweichenden Gase bildet.

Die durch die Griffstange b bewirkte Hebung des Ventils E hat zur Folge, dafs zugleich mit dem Abflufs des in der Schüssel A befindlichen Wassers durch die Kette r sich eine Oeffnung des Spülkastenventils durch den Hebel ν' des Spülkastens S vollzieht. Hierdurch wird also gleichzeitig frisches Wasser in die Schüssel geliefert und das darin enthaltene gebrauchte entleert.

Durch die Spiralfeder d, welche oben gegen die Platte F und unten gegen die auf die Stange b geschraubte Mutter e drückt, wird diese Stange mit dem daran befestigten Ventil E abwärts gedrückt und die Dichtung des Ventils auf seinem Sitz bewirkt.

Durch die Mutter e wird die Spannung der Feder d regulirt, so dafs dieselbe mit mehr oder weniger Kraft auf die Stange b wirkt.

Um einestheils einen sich immer gleichbleibenden dichten Abschlufs des Ventils, auch im abgenutzten Zustand desselben, und andererseits auch den luftdichten Abschlufs der Griffstange b im Deckel des Standrohres herbeizuführen, ist auf die Griffstange unter der Mutter e noch eine zweite Mutter/aufgeschraubt, welche auf einen Gummiring g, Fig. 2, beim tiefsten Stand der Griffstange prefst. Durch diese untere Mutter kann die Dichtung des Ventils E sowie die der Stange b im Deckel des Standrohres regulirt werden.

Der kubische Inhalt des Spülkastens mufs so grofs sein, dafs bei jeder Hebung der Griff-

Stange eine solche Wassermenge in die Schüssel fliefst, dafs das ganze Standrohr durchschwemmt und der Ueberschufs des Wassers durch das Ueberlaufrohr G, welches mit dem auf Fig. ι gezeigten Syphon versehen ist, in das gebogene Kanalrohr D gelangt. Hierdurch wird letzteres ebenso wie das Standrohr C und die Schüssel A bei jedem Hub der Griffstange b mit frischem Wasser aus dem Spülkasten s gespeist.

Dem Rohr G gegenüber mündet in den oberen Theil des Standrohres unmittelbar unter dem Deckel desselben das Luftrohr i, welches sich als Ventilationsrohr über das Dach des Ciosetraumes oder des Gebäudes, in welchem dasselbe aufgestellt ist, erhebt oder mit anderen Ventilationsvorrichtungen verbunden ist. Durch das Rohr k ist das Ventilationsrohr i auch mit der Schüssel A verbunden, so dafs der innere Raum der Schüssel gleichzeitig mit dem Standrohr C und dem Kanalrohr D durch die Rohre i k und G ventilirt oder von schädlichen Gasen befreit wird.

Diese Ventilationseinrichtung ist namentlich von nutzbringender Wirkung, sobald der Wasserzuflufs von dem Spülapparat ausgeblieben oder das Ventil E durch irgend welche Ursachen undicht geworden ist. Auch kann das Rohr k als Ueberlaufrohr der Schüssel A dienen.

Das Closet ist so eingerichtet, dafs, wie Fig. 4 zeigt, das eigentliche Sitzbrett J aufgeklapptwird, wenn das Closet als Pissoir oder zum Einschütten von Spülwasser etc. gebraucht wird.

Der Spülwasseraufsatz K befindet sich zu diesem Zweck unmittelbar unter dem Klappsitzbrett J. Seine obere Fläche ist nach der Mitte zu von den vier Seiten ablaufend und wird durch das in Fig. 6 dargestellte Spritzrohr N mit den feinen Spritzlöchern s abgewaschen.

Dasselbe steht durch den Stutzen r' mit der Mündung η des Spülkranzes M in Verbindung. Letzterer ist im Innern des Spülwasseraufsatzes angebracht und dient zum Auswaschen der Schüssel durch die Einspritzöffnungen in m, Fig· S-

Der Spülwasseraufsatz kann von Porcellan

oder von Eisen mit emaillirter oberer Fläche sein; er wird auf die Ciosetschüssel A aufgesetzt und füllt den Raum unter dem Sitzbrett J vollständig aus, wie Fig. 4 zeigt.

Durch die Einrichtung des Spülwasseraufsatzes, wie dieselbe durch Fig. 4, 5 und 6 dargestellt ist, wird ein trockener Sitz erzielt, trotzdem dafs das Closet zum Einschütten von Spülwasser oder als Pissoir benutzt werden kann.

Der letzte Theil dieser Neuerungen bezieht sich auf eine Verbindung des Ansatzes h der Closetschüssel mit dem Rohr k.

Diese Verbindung kommt bei allen Closetschüsseln vor und wird gewöhnlich durch Bleirohr oder Gummirohr mit Hülfe von Kitt hergestellt. ·■· .

Die Verbindüngsweise hat den Zweck, den Porcellanstutzen h ohne Kitt mit dem Rohr k so zu verbinden, dafs die Verbindung dicht und leicht herzustellen und abzunehmen ist.

Die Verbindungsweise ist durch die Fig. 7 bis 11 in zwei Modifikationen dargestellt.

Die erste Art besteht aus einer aus Segmenten bestehenden und mit äufserem Gewinde versehenen Hülse D¹, Fig. 7 und 8, welche um den Hals h des Stutzens gelegt wird. Der Durchmesser dieser Hülse ist gröfser wie der des am vorderen Ende des Stutzens befindlichen Wulstes, so dafs die Mutter E¹ über die Hülse geschraubt und die einzelnen Segmente zusammengehalten werden.

Ueber diese Hülse wird nun die Verbindungsschraube E¹ geschraubt, welche mit ihrem Rand nach Art der gewöhnlichen Verbindungsschrauben den Stofs c^l des Rohres k gegen den Lederoder Gummiring G^x und den Wulst des Porcellanstutzens Ji fest anprefst.

Eine zweite, einfachere Verbindungsart ist durch Fig. 9 bis 11 dargestellt. Dieselbe wird da angewendet, wo der Durchmesser des an die Schüssel anzuschliefsenden Zu- oder Abflufsrohres gröfser wie der des Porcellanstutzens h und mit äufserem Gewinde versehen ist.

Hier ist die Mutter E¹ aus Segmenten zusammengesetzt, welche durch den darüber gesteckten Ring E¹ zusammengehalten werden und in welche das Rohr k sich einschraubt, indem es den Dichtungsring G¹ gegen den vorderen Wulst des Porcellanstutzens drückt, welch letzterer von dem Rand f^l der Segmente E¹ gepackt wird.

Durch Stellschrauben wird der Ring E¹, welcher zuerst über den Porcellanstutzen h gesteckt werden mufs, aus der aus Segmenten bestehenden Mutter E¹ befestigt.

Unter Umständen können auch Combinationen dieser beiden Verdichtungsweisen mit Vortheil gebraucht werden, nämlich Segmenthülsen D¹ in Verbindung mit Segmentmuttern E¹.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   An Wasserciosets der auf Fig. 4, 5 und 6 dargestellte Spülwasseraufsatz k mit Spülkranz M und Spritzrohr N in Verbindung mit der Schüssel A zum Reinigen der inneren Wände der Schüssel und der Oberfläche des Aufsatzes.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.