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DE212022000299U1 - Kippvorrichtung für eine Rückenlehne - Google Patents

Kippvorrichtung für eine Rückenlehne Download PDF

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DE212022000299U1
DE212022000299U1 DE212022000299.7U DE212022000299U DE212022000299U1 DE 212022000299 U1 DE212022000299 U1 DE 212022000299U1 DE 212022000299 U DE212022000299 U DE 212022000299U DE 212022000299 U1 DE212022000299 U1 DE 212022000299U1
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C7/00Parts, details, or accessories of chairs or stools
    • A47C7/36Supports for the head or the back
    • A47C7/40Supports for the head or the back for the back
    • A47C7/46Supports for the head or the back for the back with special, e.g. adjustable, lumbar region support profile; "Ackerblom" profile chairs

Landscapes

  • Chair Legs, Seat Parts, And Backrests (AREA)
  • Orthopedics, Nursing, And Contraception (AREA)
  • Chairs Characterized By Structure (AREA)

Abstract

KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE, die geeignet ist, auf einem Sitz angeordnet zu werden und die richtige Haltung des Beckens und der Wirbelsäule des Benutzers zu ermöglichen, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes umfasst:
- eine Platte B (3) auf Höhe der Lendenwirbel mit Abmessungen zwischen 11,5 cm und 14,5 cm Höhe;
- eine Platte C (6);
- eine horizontale Achse (7), die zwischen der Platte B (3) und der Platte C (6) angeordnet ist;
- die horizontale Achse ist zwischen 5,8 cm und 10,8 cm von der Oberkante der Platte B (3) und in einem Abstand von 18 cm bis 24 cm vom Sitz angeordnet;
- die horizontale Achse teilt die Platte B (3) in einen oberen und einen unteren Bereich derart, dass eine im oberen Bereich der Platte B (3) angewendete Vorwärtskraft eine Rückwärtsbewegung im unteren Bereich der Platte B (3) bewirkt, wobei die Rückwärtskraft direkt proportional zur Vorwärtskraft ist; wobei das Kippen der Platte B um die Achse und der Abstand zum Sitz die Positionierung des Beckens erleichtern und die Abmessungen der Platte B zur richtigen Positionierung der Wirbelsäule beitragen.

Description

  • Wie der Name andeutet, bezieht sich die Erfindung auf eine Kippvorrichtung zur Verwendung als Rückenlehne, die auf einem Sitz angeordnet ist, eine geeignete Unterstützung der Lendenwirbelsäule bietet und dazu beiträgt, das Becken zu positionieren und eine aufrechte Haltung der Wirbelsäule beizubehalten, wodurch Belastungen im Bereich der Lendenwirbel vermieden werden.
  • Diese Vorrichtung passt sich an jede Art von Sitz, Sofa, Stuhl, Autositz usw. an, auch als unabhängige Rückenlehne.
  • Der technische Bereich, zu dem sie gehört, ist der Bereich des Möbelzubehörs, einschließlich solcher für medizinische oder orthopädische Zwecke.
  • HINTERGRUND
  • Nach dem Stand der Technik gibt es eine Vielzahl von Sitzen, die darauf ausgerichtet sind, sich an die Standard-Positionseigenschaften des Benutzers anzupassen.
  • Als Beispiel führen wir nachfolgend mehrere Patente an, die dies belegen.
  • Das eigene Gebrauchsmuster des Anmelders U201631384, das sich auf eine selbsteinstellende Rückenlehne bezieht, die eine Sitzfläche ergänzt, die eine bewegliche Platte, zwei Sätze von Buchsen umfasst, die durch eine horizontale Achse verbunden sind, wobei der erste Satz von Buchsen mit der beweglichen Platte verbunden ist und der andere Satz von Buchsen mit einer Stütze verbunden ist, wobei mindestens eine der Buchsen höhenverstellbar ist.
  • Das amerikanische Patent US2692012A bezieht sich auf eine Rückenlehne und einen Sitz, die miteinander verbunden sind, wobei die Rückenlehne schwimmend ist und der Sitz über Mittel verfügt, um diese Rückenlehne dank einer am Sitz befestigten Halterung elastisch zu stützen, was eine Bewegung oder Neigung des Körpers ermöglicht.
  • Das Patent US1910760 für Stühle, die Rückenlehnen mit vertikaler und horizontaler Einstellung haben, und das zum Ziel hat, eine Verriegelung und Mittel zur Verfügung zu stellen, mit denen die Rückenlehne gleichzeitig in ihrer horizontalen und vertikalen Einstellung verriegelt werden kann.
  • Das Dokument US2005035636A1 offenbart einen Stuhl der Art, die einen Sitz und eine Rückenlehne umfasst, die miteinander verbunden sind, der selbsteinstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Rückenlehne umfasst, der aus einer Rückenstützplatte besteht, die von einem horizontalen Achsengelenk getragen wird, das in einem bestimmten Abstand von der Basis der Rückenlehne angeordnet ist, vorzugsweise in einem Bereich auf einer mittleren Höhe der Rückenlehne und eine durch ein Drehanschlagsystem gedämpfte und begrenzte Drehfeder aufweist und in deren Ruheposition sich die Platte in einer annähernd vertikalen Position befindet. Die Platte, die Halterung und das Gelenk sind in einem halbstarren Gehäuse enthalten.
  • Das Patent US6435615 bezieht sich auf einen Stuhl mit einer schwenkbaren Rückenlehne, bei der diese Rückenlehne von einem Gelenk mit horizontaler Achse getragen wird.
  • Das Patent US10799028 bezieht sich auf einen Stuhl mit einer Rückenlehne, bei der der Sitz an der Rückenlehne befestigt ist, die über eine flexible Halterung verfügt, durch die die Rückenlehne verschoben werden kann.
  • Die Rückenlehnen herkömmlicher Stühle hängen in der Regel von der Form oder Krümmung des Rückens ab, wobei die Möglichkeit geschätzt wird, eine Krümmung auf ihrer Oberfläche zu haben, die sich an diese Krümmung anpasst und einen konstanten Druck auf den gesamten Bereich der Lendenwirbel erzeugt.
  • Die meisten der oben genannten Patente enthalten keine Elemente, die darauf hindeuten könnten, dass die Rückenlehnen unabhängig von der Einheit des Stuhls eingesetzt werden können.
  • BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
  • Um die oben beschriebenen Probleme zu lösen, bezieht sich die Erfindung auf eine auf einem Sitz angeordnete Rückenlehne, die entweder an dem Körper eines Stuhls befestigt ist, indem sie seine Rückenlehne ersetzt oder die vorhandene Rückenlehne eines Stuhls ergänzt, wobei ihre Anpassungsfähigkeit darauf abzielt, das Becken zurückzuführen und parallel dazu die Wirbelsäule korrekt zu positionieren, um einen direkten Druck auf die Lendenwirbel zu vermeiden.
  • Als Stuhl bezeichnen wir jedes Objekt, das einen Sitz umfasst, sei es ein Sofa, ein Sessel, ein Armsessel, ein Hocker oder sonstiges.
  • Die Vorrichtung umfasst:
    • - Eine erste Platte, die wir als Platte B bezeichnen, bei der eine ihrer Seiten, die Vorderseite, mit dem Benutzer interagiert und die Bewegung seines Rückens begleitet. Diese Platte B umfasst einen oberen und einen unteren Bereich.
    • - Eine zweite Platte, die wir als Platte C bezeichnen, wird entweder in die Rückenlehne eines Stuhls eingesetzt oder ersetzt diese.
    • - Die Platten B und C liegen einander gegenüber und sind durch eine Gelenkverbindung verbunden, die eine horizontale Achse umfasst, die die beiden Platten verbindet.
  • Die Platte B, insbesondere ihr unterer Bereich, wirkt auf das Becken des Benutzers, drückt es und bedingt seine Position, um eine gebeugte Haltung zu vermeiden. Diese Platte B hat Abmessungen zwischen 11,5 cm und 17,5 cm Höhe, insbesondere zwischen 11,5 cm und 14,5 cm, vorzugsweise 14,5 cm, und ist auf der Höhe der Lendenwirbel angeordnet. In einer möglichen Ausführungsform kann die Platte B eine Breite von 20 cm aufweisen.
  • Optional umfasst die Vorrichtung eine dritte Platte, die wir als Platte A bezeichnen. Diese Platte A ist auf der Vorderseite der Platte B angeordnet, wobei als solche die Seite der Platte B gegenüber der Seite der Platte C verstanden wird.
  • Die Platte A kann eine Breite zwischen 20 cm und 30 cm und eine Länge zwischen 40 cm und 45 cm aufweisen.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Maße der Platte A 20 cm breit und 40 cm hoch.
  • Die Gelenkverbindung zwischen den Platten B und C ermöglicht das Schwenken der Platte B relativ zur Platte C auf der horizontalen Achse.
  • Die horizontale Achse, die die Platte B im oberen und unteren Bereich trennt, befindet sich in einer Höhe zwischen 18 cm und 24 cm vom Sitz, vorzugsweise 21 cm.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Gelenkverbindung, die ein Scharnier mit einer Achse umfassen kann, auf einer Dickenergänzung angeordnet, mit Abmessungen, die geeignet sind, die Gelenkverbindung zu tragen, wobei die Achse am oberen Rand dieser Dickenergänzung angeordnet ist, wodurch das Kippen der Platte B in Bezug auf die Platte C erleichtert wird, wenn sich der Abstand zwischen ihnen vergrößert
  • Die Unterkante der Platte B befindet sich in einem Abstand zwischen 13 cm und 15 cm vom Sitz, vorzugsweise 14 cm.
  • Die Gesamtdicke der Einheit, bestehend aus Platte B, Platte C und dem Abstand zwischen ihnen, gemessen am Punkt der Achse, dem einzigen Punkt, an dem der Abstand zwischen den beiden konstant ist, beträgt vorzugsweise weniger als 2,7 cm, da eine größere Gesamtdicke unbequem sein und den Rücken krümmen kann.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform beträgt der Abstand zwischen der Platte B und C am Punkt der Achse und ohne Berücksichtigung der Dicken der Platten B und C 1,7 cm.
  • Die Achse, die die Platte B in einen oberen und einen unteren Bereich teilt, ist in einem Abstand zwischen 5,8 cm und 10,8 cm von der Oberkante der Platte B, vorzugsweise 7,8 cm, angeordnet.
  • Die Lage der Achse bedingt die Kräfte, da die auf den oberen Bereich der Platte B angewendete Schubkraft direkt proportional zur Rückwärtskraft des unteren Bereichs der Platte B ist, die das Becken des Benutzers drückt und wobei dieses Kräfteverhältnis eine geeignete Begradigung der Wirbelsäule bewirkt.
  • Das Kippen der Platte B auf der Achse und der Abstand zum Sitz erleichtern die Positionierung des Beckens und die Abmessungen dieser Platte B tragen dazu bei, die Wirbelsäule richtig zu positionieren, um eine aufrechte Haltung zu erreichen und zusätzliche Belastungen an anderen Stellen der Wirbelsäule zu vermeiden.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Platte A aus einem flexiblen Material gefertigt.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Einheit der Vorrichtung in einer Hülle aus Schaumstoffmaterial angeordnet.
  • Diese Hülle hat einen „U“ -Abschnitt mit geschlossenen Seitenenden.
  • Die vordere Wand dieser Hülle ist vorzugsweise bündig mit der Oberkante der Platte A und, wenn keine Platte A vorhanden ist, mit der Oberkante der Platte B.
  • Die hintere Wand der Hülle ist vorzugsweise mit der Oberkante der Platte C bündig, obwohl diese hintere Wand in einer anderen möglichen Ausführungsform andere Maße aufweisen kann, wie beispielsweise die Höhe der vorderen Wand.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform kann die flexible Platte A, die auf den Rücken des Benutzers wirkt, eine vollständige oder teilweise Beschichtung mit schaumstoffartigem Material aufweisen, wobei als solches jedes Material verstanden wird, das aufgrund seiner Weichheit Komfort bietet.
  • In einer möglichen Ausführungsform haben nur die Platten A und B eine entweder starre oder weiche Beschichtung, die verhindert, dass der Benutzer die inneren Elemente sehen oder mit ihnen in Kontakt kommen kann, bei denen die Gefahr von Verletzungen bestehen oder ein Gefühl von Unbehagen entstehen kann.
  • In einer anderen möglichen Ausführungsform, in der keine Platte A vorhanden ist, ist die Platte B auf der Vorderseite für verbesserten Benutzerkomfort mit schaumstoffartigem Material beschichtet.
  • In einer möglichen Ausführungsform ist die Platte B aus einem starren Material gefertigt.
  • In einer anderen möglichen Ausführungsform ist die Platte B aus einem halbstarren Material gefertigt.
  • In jedem Fall hat die Vorderseite der Vorrichtung, die mit dem Rücken des Benutzers in Kontakt kommt, eine schwammartige oder schaumstoffartige Beschichtung oder ist flexibel genug, um Komfort zu bieten.
  • BESCHREIBUNG DER ABBILDUNGEN
    • 1 zeigt eine mögliche Ausführungsform der Vorrichtung als Explosionszeichnung, bei der eine Hülle (1) zu sehen ist, in der die gesamte Einheit der Vorrichtung untergebracht ist, eine flexible Platte A (2), die die Bewegung des Rückens des Benutzers begleitet, eine Platte B (3), die mit der Platte A (2) verbunden ist, eine Dickenergänzung (5), die zur Unterstützung der Gelenkverbindung (4) geeignet ist, die in diesem Fall als Scharnier angezeigt wird, das eine Achse (7) und eine Platte C (6) aufnimmt, die als Unterstützung der Vorrichtung dient.
    • 2 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung im Ruhezustand in einer möglichen Ausführungsform, in der die Anordnung der flexiblen Platte A (2) zu sehen ist, die mit der Platte B (3) verbunden ist, und die Gelenkverbindung (4), die an der Dickenergänzung (5) angeordnet ist, die mit der Platte C (6) verbunden ist, und wobei die Platte B mit der Platte C über diese Gelenkverbindung (4) verbunden ist.
    • 3 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung in Betrieb, in einer möglichen Ausführungsform, in der die flexible Platte A mit dem Rücken des Benutzers in Kontakt kommt, wobei die Kraft, die auf den oberen Teil der Platte B ausgeübt wird, und der Druck, der vom unteren Teil derselben in den Bereich der Lendenwirbel erzeugt wird, zu sehen ist.
  • BESCHREIBUNG EINES MODUS ZUR UMSETZUNG DER ERFINDUNG
  • Nachfolgend wird eine Form der Umsetzung der Erfindung beschrieben, die nicht einschränkend, sondern nur erklärend zu verstehen ist.
  • Die Erfindung bezieht sich auf eine kippbare Rückenlehne zur Verwendung in Verbindung mit einem Sitz, entweder zusammen mit einer bereits vorhandenen Rückenlehne oder die die Rückenlehne selbst bildet, wobei diese Vorrichtung ein Kippteil in der Form aufweist, dass die eigene Druckkraft, die der Benutzer beim Anlehnen auf einen Teil der Vorrichtung ausübt, eine Rückwärtskraft in einem anderen Teil der Vorrichtung erzeugt, die das Becken drückt und zur Positionierung der Wirbelsäule beiträgt.
  • Die Vorrichtung umfasst:
    • - Eine Platte A (2), auf deren Vorderseite der Benutzer einwirkt und die die Bewegung des Rückens begleitet.
    • - Eine Platte B (3), die an der Rückseite der Platte A (2) befestigt ist
    • - Eine horizontale Achse (7), die an einer Gelenkverbindung (4) zwischen der Platte B und einer Platte C angeordnet ist, auf der die durch die Platte A (2) und die Platte B (3) gebildete Einheit gegenüber dieser Platte C gekippt wird.
    • - Die Platte C (6), die in die Rückenlehne eines Stuhls eingebaut ist und die Gelenkverbindung (4) stützt, die wiederum die Achse (7) stützt.
  • Die horizontale Achse (7) teilt die Platte B (3) in einen oberen und einen unteren Bereich in der Form auf, dass beim Anwenden einer Vorwärtskraft im oberen Bereich der Platte B eine Rückwärtsbewegung des unteren Bereichs der Platte B mit einer der Vorwärtskraft direkt proportionalen Rückwärtskraft bewirkt wird.
  • Als Vorwärtskraft wird die Kraft bezeichnet, die in Richtung der Rückenlehne aufgebracht wird und die die Bewegung des oberen Teils der Platte B hin zur Rückenlehne bewirkt.
  • Wir bezeichnen die Rückwärtskraft als die auf den Benutzer gerichtete Kraft, die die Bewegung des unteren Teils der Platte B zum Becken des Benutzers bewirkt.
  • Eine Gelenkverbindung zwischen der Platte B und der Platte C, die eine Kippbewegung auf einer horizontalen Achse zwischen der Platte B und der Platte C ermöglicht.
  • Der untere Bereich der Platte B (3), der durch diese Rückwärtskraft angetrieben wird, wirkt auf das Becken des Benutzers und bedingt seine Position, wodurch eine gebeugte Rückenhaltung vermieden wird.
  • Die Platte B hat eine Höhe von 14,5 cm und eine Breite von 20 cm.
  • Die Platte A (2) hat eine Breite von 20 cm und eine Höhe von 40 cm.
  • Die Gelenkverbindung (4), die in dieser Ausführungsform ein Scharnier mit Achse umfasst, verbindet die Platte B (3) mit der Platte C (6) und die Achse (7) ermöglicht das Kippen der Platte B (3) gegenüber der Platte C (6).
  • Die Achse (7) befindet sich in einer Höhe von 21 cm vom Sitz.
  • Die Gelenkverbindung (4) ist auf einer Dickenergänzung (5) angeordnet, wobei die Achse (7) am oberen Rand dieser Ergänzung angeordnet ist, wodurch das Kippen der Platte B (3) in Bezug auf die Platte C (6) ermöglicht wird.
  • Der Abstand zwischen der Platte B (3) und der Platte C (6) an der Stelle, an der sich die Achse befindet, beträgt 1,7 cm. Der Abstand wird an diesem Punkt gemessen, da dies der einzige Punkt ist, an dem der Abstand zwischen den beiden konstant ist.
  • Die Gesamtdicke der Einheit, die aus Platte B (3), Platte C (6) und dem Abstand zwischen ihnen besteht, beträgt an der Stelle, an der sich die Achse befindet, 2,7 cm. Dies ermöglicht eine geeignete Neigung der Platte B (3) gegenüber der Platte C (6).
  • Der Abstand zwischen dem unteren Rand der Platte B (3) und dem Sitz beträgt 14 cm.
  • Die Achse (7) befindet sich in einem Abstand von 7,8 cm von der Oberkante der Platte B (3).
  • Die Lage der Achse (7) auf der Platte B (3) wird so bestimmt, dass ein Kraftausgleich an bestimmten Stellen des Rückens des Benutzers so festgelegt wird, dass bei Anwenden einer Schubkraft auf die Oberseite der Platte B (3), entweder direkt oder über die Platte A, das Kippen von Platte B auf der Achse eine Rückwärtsbewegung, also in umgekehrter Richtung, des unteren Bereichs der Platte B erzeugt, die auf die Platte A, sofern eine solche vorhanden ist, übertragen werden kann.
  • Diese Rückwärtsbewegung mit einer Kraft, die proportional zur Schubkraft ist, wirkt auf das Becken des Benutzers und positioniert es, wodurch auch die Haltung der Wirbelsäule beeinflusst wird, die auf diese Weise aufrecht ausgerichtet wird.
  • Um eine geeignete Position des Beckens und eine aufrechte Haltung des Rückens zu erreichen, ist es daher erforderlich, dass die Platte B (3) an der Stelle, an der die Achse (7) verschwenkt wird, die entsprechenden vorher festgelegten Abmessungen, den richtigen Abstand zwischen der Unterkante des Beckens und dem Sitz und den richtigen Abstand zwischen der Platte B (2) und der Platte C (6) aufweist.
  • Die Platte A (2) ist aus einem flexiblen Material gefertigt.
  • Die Platte B (3) besteht aus einem halbstarren Material
  • Für zusätzlichen Komfort und Bequemlichkeit wird die Vorrichtung in eine Hülle (1) mit einem „U“ -Abschnitt mit geschlossenen Enden eingesetzt.
  • Die vordere Wand der Hülle ist auf ihrer freien Seite bündig mit der Oberkante der Platte A (2) und die freie Seite der hinteren Wand ist bündig mit der Oberkante der Platte C (6).
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • US 2692012 A [0007]
    • US 1910760 [0008]
    • US 2005035636 A1 [0009]
    • US 6435615 [0010]
    • US 10799028 [0011]

Claims (12)

  1. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE, die geeignet ist, auf einem Sitz angeordnet zu werden und die richtige Haltung des Beckens und der Wirbelsäule des Benutzers zu ermöglichen, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes umfasst: - eine Platte B (3) auf Höhe der Lendenwirbel mit Abmessungen zwischen 11,5 cm und 14,5 cm Höhe; - eine Platte C (6); - eine horizontale Achse (7), die zwischen der Platte B (3) und der Platte C (6) angeordnet ist; - die horizontale Achse ist zwischen 5,8 cm und 10,8 cm von der Oberkante der Platte B (3) und in einem Abstand von 18 cm bis 24 cm vom Sitz angeordnet; - die horizontale Achse teilt die Platte B (3) in einen oberen und einen unteren Bereich derart, dass eine im oberen Bereich der Platte B (3) angewendete Vorwärtskraft eine Rückwärtsbewegung im unteren Bereich der Platte B (3) bewirkt, wobei die Rückwärtskraft direkt proportional zur Vorwärtskraft ist; wobei das Kippen der Platte B um die Achse und der Abstand zum Sitz die Positionierung des Beckens erleichtern und die Abmessungen der Platte B zur richtigen Positionierung der Wirbelsäule beitragen.
  2. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine Platte A (2) mit der Vorderseite der Platte B (3) verbunden ist.
  3. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte B (3) eine Höhe von 14,5 cm aufweist.
  4. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand von der Unterkante der Platte B (3) zum Sitz 14 cm beträgt.
  5. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die horizontale Achse (7) in einer Höhe von 21 cm vom Sitz befindet.
  6. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippvorrichtung in einer Hülle (1) aus Schaumstoffmaterial untergebracht ist.
  7. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffhülle (1) einen „U“-Abschnitt mit geschlossenen Enden aufweist.
  8. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Wand im Inneren der Hülle (1) bündig mit der Oberkante der Platte A (2) ist
  9. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Rückwand der Hülle (1) bündig mit dem oberen Rand der Platte C (6) ist.
  10. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Dickenergänzung (5) umfasst.
  11. KIPPVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite der Vorrichtung eine schaumstoffartige oder schwammartige Beschichtung aufweist.
  12. KIPPVORRICHTUNG FÜR RÜCKENLEHNE nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte A (2) flexibel ist.
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WO2023089219A1 (es) 2023-05-25
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