DE212018000175U1

DE212018000175U1 - Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps

Info

Publication number: DE212018000175U1
Application number: DE212018000175.8U
Authority: DE
Original assignee: Shenzhen No Doubt Tech Co Ltd; Shenzhen No Doubt Technology Co Ltd
Current assignee: Shenzhen No Doubt Tech Co Ltd; Shenzhen No Doubt Technology Co Ltd
Priority date: 2017-05-19
Filing date: 2018-04-18
Publication date: 2019-10-14
Anticipated expiration: 2028-04-19
Also published as: WO2018210092A1; US11039727B2; US20200107693A1; CN207561875U

Abstract

Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Beckenkörper (46) aufweist, innerhalb dessen eine Reinigungskammer (48) und eine Wasserauslaufkammer (49), die übereinander angeordnet sind, vorgesehen sind, wobei die Reinigungskammer nach oben offen ausgebildet ist, um einen zu reinigenden Walzenmopp aufzunehmen, und über ein Wassereinlass-Magnetventil (29) mit externem Leitungswasser verbunden ist, während die Wasserauslaufkammer über ein Wasserauslass-Magnetventil (31) mit einem externem Schmutzwasserrohr verbunden ist, wobei zwischen der Reinigungskammer und der Wasserauslaufkammer ein Siebkorb (28) vorgesehen ist, und wobei das Wassereinlass-Magnetventil und das Wasserauslass-Magnetventil durch eine Steuerschaltung gesteuert werden.

Description

Technisches Gebiet
Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft ein Bodenwischgerät, insbesondere ein Reinigungsbecken, das eine automatische Reinigung eines Walzenmopps ermöglicht.
Stand der Technik
Bei einem Wischmopp handelt es sich um ein wichtiges Reinigungswerkzeug. Ein bestehender Walzenmopp zeichnet sich vorteilhafterweise durch gute Reinigungswirkung und geringen Kraftaufwand aus. Jedoch lässt sich die Walze nicht komfortabel reinigen. Ein bestehender Walzenmopp ist mit einem Wassertank zur Aufnahme von sauberem Wasser und Schmutzwasser ausgestattet. Seitlich an der Walze ist eine Vorrichtung zum Reinigen der Walze vorgesehen. Ein derartiger Wischmopp weist jedoch ein großes Gewicht auf und ist daher schwerfällig zu bedienen. Aus diesem Grund soll dringend ein Reinigungsbecken, das eine automatische Reinigung eines Walzenmopps ermöglicht, entwickelt werden.
Inhalt der Erfindung
Dem vorliegenden Gebrauchsmuster liegt die Aufgabe zugrunde, zum Lösen des Nachteils im Stand der Technik ein Reinigungsbecken, das eine automatische Reinigung eines Walzenmopps ermöglicht, vorzuschlagen.
Gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster wird die Aufgabe gelöst durch ein Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps, das einen Beckenkörper aufweist, innerhalb dessen eine Reinigungskammer und eine Wasserauslaufkammer, die übereinander angeordnet sind, vorgesehen sind, wobei die Reinigungskammer nach oben offen ausgebildet ist, um einen zu reinigenden Walzenmopp aufzunehmen, und über ein Wassereinlass-Magnetventil mit externem Leitungswasser verbunden ist, während die Wasserauslaufkammer über ein Wasserauslass-Magnetventil mit einem externem Schmutzwasserrohr verbunden ist, wobei zwischen der Reinigungskammer und der Wasserauslaufkammer ein Siebkorb vorgesehen ist, und wobei das Wassereinlass-Magnetventil und das Wasserauslass-Magnetventil durch eine Steuerschaltung gesteuert werden.
An einer Seitenwand der Reinigungskammer ist ein mit der Steuerschaltung verbundener Wasserstandsensor vorgesehen, wobei die Steuerschaltung das Wassereinlass-Magnetventil schließt, wenn der Wasserstandsensor erkennt, dass der Wasserstand eine bestimmten Position erreicht.
Eine Seite des Beckenkörpers ist mit einer Überlaufkammer versehen und an einer Seitenwand der Reinigungskammer ist eine mit der Überlaufkammer verbundene Überlauföffnung vorgesehen, wobei die Überlaufkammer mit einem externen Schmutzwasserrohr verbunden ist.
Eine Seite der Bodenplatte der Reinigungskammer ist nach unten versenkt und darin ist der Siebkorb angeordnet.
Die dem Siebkorb zugewandte Seite der Bodenplatte der Reinigungskammer schräg nach unten ausgebildet und in der Mitte der Bodenplatte eine dem Siebkorb zugewandte Strömungsausnehmung vorgesehen ist, in der ein Schubplättchen vertikal angeordnet ist.
In dem untersten Bereich der Reinigungskammer ist mindestens ein Spülrohr vertikal angeordnet, dessen Wassereinlassende mit dem Wassereinlass-Magnetventil verbunden ist.
An einer Seite des Beckenkörpers ist eine Stützsäule zum Abstützen eines Walzenmopps vertikal angeordnet, an welcher Stützsäule eine Einfuhraussparung zum Einführen eines Stielhakens des Walzenmopps sowie ein Signal-Federplättchen und ein Aufladungs-Federplättchen, die mit dem Walzenmopp verbindbar sind, vorgesehen sind.
Bei dem vorliegenden Gebrauchsmuster werden der Walzenmopp und sein Abfallbehälter durch Spülen mit Leitungswasser gereinigt, womit neben gesparter Energie und einfacher Bedienung die Hände des Bedieners sauber bleiben können. Des Weiteren wird der Nachteil behoben, dass ein bestehender Walzenmopp mit einem Wassertank versehen ist, wodurch das Gewicht eines bestehenden Walzenmopps erheblich verringert wird, was für einfache und komfortable Bedienung des Walzenmopps sorgt.
Figurenliste
Darin zeigen

1 das Reinigungsbecken in einer dreidimensionalen Vorderansicht,
2 das Reinigungsbecken in einer dreidimensionalen Rückansicht,
3 das Reinigungsbecken in einer Schnittansicht,
4 das Reinigen eines Walzenmopps mit dem Reinigungsbecken in einer schematischen Darstellung.

Ausführliche Ausführungsformen
Zum besseren Verständnis der Aufgabe, Ausgestaltung und Vorteile des vorliegenden Gebrauchsmusters wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen anhand eines Ausführungsbeispiels auf das vorliegende Gebrauchsmuster näher eingegangen. Es versteht sich, dass das beschriebene konkrete Ausführungsbeispiel lediglich zur Erklärung des vorliegenden Gebrauchsmusters dient, ohne dieses einzuschränken.
Das vorliegende Gebrauchsmuster offenbart ein Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps. Es wird auf 1 bis 3 hingewiesen, die jeweils eine dreidimensionale Vorderansicht, eine dreidimensionale Rückansicht und eine Schnittansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels zeigen. Das Reinigungsbecken weist einen Beckenkörper 46 auf, innerhalb dessen eine Reinigungskammer 48 und eine Wasserauslaufkammer 49, die übereinander angeordnet sind, vorgesehen sind. Die Reinigungskammer ist nach oben offen ausgebildet, um einen zu reinigenden Walzenmopp 41 aufzunehmen, und über ein Wassereinlass-Magnetventil 29 mit externem Leitungswasser verbunden, während die Wasserauslaufkammer über ein Wasserauslass-Magnetventil 31 mit einem externem Schmutzwasserrohr verbunden ist. Zwischen der Reinigungskammer und der Wasserauslaufkammer ist ein Siebkorb 28 vorgesehen. Das Wassereinlass-Magnetventil und das Wasserauslass-Magnetventil werden durch eine Steuerschaltung gesteuert.
Es wird auf 4 hingewiesen, die eine schematische Darstellung der Verwendung zeigt. Ein Walzenmopp 41 wird in das Reinigungsbecken platziert und der Benutzer drückt eine Reinigungstaste, so dass unter Steuerung von der Steuerschaltung das Wassereinlass-Magnetventil 29 geöffnet und das Wasserauslass-Magnetventil 31 geschlossen wird. Der Walzenmopp wird mit fließendem Wasser gewaschen und dabei soll die Walze entsprechend gedreht werden, um völlig gereinigt zu werden.
Es wird auf 2 und 3 hingewiesen, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeigen. An einer Seitenwand der Reinigungskammer ist ein mit der Steuerschaltung verbundener Wasserstandsensor 26 vorgesehen, wobei die Steuerschaltung das Wassereinlass-Magnetventil 29 schließt, wenn der Wasserstandsensor erkennt, dass der Wasserstand eine bestimmte Position erreicht. Dies dient zum Wasserersparnis. Beim Beginn einer Reinigung wird unter Steuerung von der Steuerschaltung das Wassereinlass-Magnetventil 29 geöffnet und das Wasserauslass-Magnetventil 31 geschlossen und die Reinigungskammer wird mit Wasser gefüllt. Wenn der Wasserstand die Position des Wasserstandsensors erreicht, wird das Wassereinlass-Magnetventil 29 geschlossen und die Walze mit dem Wasser in der Reinigungskammer gereinigt. Dabei soll die Walze entsprechend gedreht werden. Nach Abschluss der Reinigung wird das Wasserauslass-Magnetventil 31 geöffnet, um Schmutzwasser abzuführen.
Es wird auf 3 und 4 hingewiesen, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeigen. Eine Seite des Beckenkörpers 46 ist mit einer Überlaufkammer 51 versehen und an einer Seitenwand der Reinigungskammer 48 ist eine mit der Überlaufkammer verbundene Überlauföffnung 27 vorgesehen. Die Überlaufkammer ist mit einem externen Schmutzwasserrohr verbunden. Während der Bedienung kann der Wasserstand in der Reinigungskammer begrenzt werden, um das Verunreinigen des Bodens durch aus dem Beckenkörper austretendes Wasser zu vermeiden. Das Wasserauslassende des Wassereinlass-Magnetventils 29 kann an die Überlaufkammer angeschlossen sein. Der Wasseraustritt 21 in 2 dient zum Verbinden mit einem externen Schmutzwasserrohr.
Wie sich aus 1 bis 4 ergibt, ist in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass eine Seite der Bodenplatte der Reinigungskammer nach unten versenkt und darin der Siebkorb 28 angeordnet ist. Die dem Siebkorb 28 zugewandte Seite der Bodenplatte der Reinigungskammer ist schräg nach unten ausgebildet und in der Mitte der Bodenplatte ist eine dem Siebkorb zugewandte Strömungsausnehmung 50 vorgesehen, in der ein Schubplättchen 23 vertikal angeordnet ist. Dies dient zum Anheben des Walzenmopps 41, so dass die Walze weitestgehend ins Wasser eingetaucht und gleichzeitig ein großer Höhenunterschied zwischen der Walze und dem Siebkorb 28 erzielt wird, um das Herausspülen der Abfälle in der Walze und dem Abfallbehälter neben der Walze zu erleichtern. In dem untersten Bereich der Reinigungskammer ist mindestens ein Spülrohr 22 vertikal angeordnet, dessen Wassereinlassende mit dem Wassereinlass-Magnetventil 29 verbunden ist. Das Schubplättchen 23 kann eine Klapptür an dem Boden des Abfallbehälters des Walzenmopps aufstoßen und das Spülrohr ragt somit ins Innere des Walzenmopps hinein, um die Walze und den Abfallbehälter zu spülen und ausreichend zu reinigen.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist an einer Seite des Beckenkörpers 46 eine Stützsäule 47 zum Abstützen des Walzenmopps vertikal angeordnet, an welcher Stützsäule eine Einführaussparung 24 zum Einführen eines Stielhakens des Walzenmopps sowie ein Signal-Federplättchen 8a und ein Aufladungs-Federplättchen 7a, die mit dem Walzenmopp verbindbar sind, vorgesehen sind. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Steuerschaltung innerhalb des Beckenkörpers angeordnet sein und die Reinigungstaste an einer äußeren Seitenwand des Beckenkörpers vorgesehen. Nach Platzieren des Walzenmopps in die Reinigungskammer 48 wird zum Einleiten des Reinigungsvorgangs die Reinigungstaste gedrückt. Die Reihenfolge des Öffnens bzw. Schließens des Wassereinlass-Magnetventils 29 und des Wasserauslass-Magnetventils 31 wird durch die Steuerschaltung gesteuert. Die Steuerschaltung und die Reinigungstaste können alternativ dazu in dem Walzenmopp angeordnet sein. Bei an der Stützsäule 47 angestecktem Walzenmopp sind der Wasserstandsensor, das Wassereinlass-Magnetventil und das Wasserauslass-Magnetventil über das Signal-Federplättchen 8a mit der Steuerschaltung verbunden. Mit anderen Worten kann erste bei an der Stützsäule angestecktem Walzenmopp 41 das Öffnen bzw. Schließen des Wassereinlass-Magnetventils 29 und des Wasserauslass-Magnetventils 31 über die Steuerschaltung an dem Walzenmopp gesteuert werden, um eine Reinigung zu ermöglichen. In dem vorliegenden bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein Netzkabel (Bezugszeichen 20 in 2) an eine Seitenwand des Beckenkörpers angeschlossen. Durch die Stromversorgung wird der Walzenmopp über das Aufladungs-Federplättchen 7a aufgeladen. Ein Stromversorgungsadapter kann innerhalb des Beckenkörpers des Reinigungsbeckens eingebaut oder außerhalb des Beckenkörpers angebracht sein.
Bisher wurde lediglich beispielhaft ein Ausführungsbeispiel erläutert, das keineswegs zur Einschränkung dient. Jegliche gleichwertige Modifikation oder Abänderung ohne Verlassen der Grundideen und des Umfangs der vorliegenden Anmeldung soll von dem Umfang der Ansprüche der Anmeldung umfasst sein.

Claims

Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Beckenkörper (46) aufweist, innerhalb dessen eine Reinigungskammer (48) und eine Wasserauslaufkammer (49), die übereinander angeordnet sind, vorgesehen sind, wobei die Reinigungskammer nach oben offen ausgebildet ist, um einen zu reinigenden Walzenmopp aufzunehmen, und über ein Wassereinlass-Magnetventil (29) mit externem Leitungswasser verbunden ist, während die Wasserauslaufkammer über ein Wasserauslass-Magnetventil (31) mit einem externem Schmutzwasserrohr verbunden ist, wobei zwischen der Reinigungskammer und der Wasserauslaufkammer ein Siebkorb (28) vorgesehen ist, und wobei das Wassereinlass-Magnetventil und das Wasserauslass-Magnetventil durch eine Steuerschaltung gesteuert werden.
Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seitenwand der Reinigungskammer ein mit der Steuerschaltung verbundener Wasserstandsensor (26) vorgesehen ist, wobei die Steuerschaltung das Wassereinlass-Magnetventil (29) schließt, wenn der Wasserstandsensor erkennt, dass der Wasserstand eine bestimmten Position erreicht.
Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite des Beckenkörpers (46) mit einer Überlaufkammer (51) versehen und an einer Seitenwand der Reinigungskammer (48) eine mit der Überlaufkammer verbundene Überlauföffnung (27) vorgesehen ist, wobei die Überlaufkammer mit einem externen Schmutzwasserrohr verbunden ist.
Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite der Bodenplatte der Reinigungskammer nach unten versenkt und darin der Siebkorb (28) angeordnet ist.
Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Siebkorb (28) zugewandte Seite der Bodenplatte der Reinigungskammer schräg nach unten ausgebildet und in der Mitte der Bodenplatte eine dem Siebkorb zugewandte Strömungsausnehmung (50) vorgesehen ist, in der ein Schubplättchen (23) vertikal angeordnet ist.
Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem untersten Bereich der Reinigungskammer mindestens ein Spülrohr (22) vertikal angeordnet ist, dessen Wassereinlassende mit dem Wassereinlass-Magnetventil (29) verbunden ist.
Reinigungsbecken zum Reinigen eines Walzenmopps nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite des Beckenkörpers (46) eine Stützsäule (47) zum Abstützen eines Walzenmopps vertikal angeordnet ist, an welcher Stützsäule eine Einführaussparung (24) zum Einführen eines Stielhakens des Walzenmopps sowie ein Signal-Federplättchen (8a) und ein Aufladungs-Federplättchen (7a), die mit dem Walzenmopp verbindbar sind, vorgesehen sind.