DE2117163A1 - Gasmangelsicherung - Google Patents

Description

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Wieneisir.2,T.Mcbn. 7 9505 70,7 931732

DBr/Fo Müncben-Pullaeh, 6. April I97I

UNITED GAS INDUSTRIES LIMITED, 51 Lincolns Inn Fields, London W.O. 2, England

Gasmangelsicherung

Die Erfindung betrifft eine Gasmangelsicherheitsvorrichtung, die insbesondere zur Verwendung bei Heizkörpern und Warmwasser speichern mit Gasfeuerung geeignet ist.

Eine bekannte Ausführungsform einer derartigen Sicherheitsvorrichtung weist einen Ventilteil auf, der durch eine Feder gegen einen Ventilsitz gezwungen wird, welcher einen Gaseinlaß und -auslaß voneinander trennt. Ein Thermoelement ist derart ausgebildet, daß es durch einen mit dem Gasauslaß verbundenen Steuerbrenner betätigt wird, wenn dieser Brenner angezündet ist. Das Thermoelement ist derart ausgebildet, dass es einen Elektromagneten erregt, welcher auf ein Stück Weicheisen oder ähnliches magnetisches Material wirkt, das an dem Schaft des Ventilteiles befestigt ist. Wenn der Steuerbrenner angezündet ist, heizt er das Thermoelement auf, um zu bewirken, daß der Elektromagnet das Ventilteil aus seinem Sitz zurückzieht und somit den Gasstrom vom Einlaß zum Auslaß zuläßt. Sollte der Steuerbrenner entweder zufällig oder mit Absicht gelöscht werden, kühlt sich das Thermoelement ab und bewirkt, daß der Elektromagnet in seiner Kraft nachläßt und

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somit zuläßt, daß die Feder das Ventilteil auf seinen Sitz schließend zurückbewegt,und so den Gasstrom zum Hauptbrenner oder dem Steuerbrenner verhindert. Eine Ausführungsform dieser Art von Sicherheitsvorrichtung ist in der britischen Patentschrift 1 201 482 der gleichen Anmelderin beschrieben.

In einer anderen Ausführungsform kann die zuvor beschriebene Art von Sicherheitsvorrichtung gleichfalls Verwendung finden, um von Hand sowohl den Haupt- als auch den Steuerbrenner von der Gaszufuhr abzuschalten, indem beispielsweise der elektrische Kreis des Thermoelementes unterbrochen wird oder dadurch, daß beispielsweise Vorrichtungen vorgesehen sind, um das Weicheisenstück von dem Elektromagneten mechanisch abzuheben. Alle diese bekannten Konstruktionen weisen den Kachteil auf, daß es möglich ist, das Weicheisenstück auszurücken, um alle Brenner zu löschen .und dann das Stück wieder einzurücken, ehe sich das Thermoelement genügend abgekühlt hat, um zu verhindern, daß der Elektromagnet das Weicheisenstück festhält. Das Loslassen des Wiedereinschalteknopfes würde dann ermöglichen, daß Gas zu allen Brennern fließt, und eine große Gaskonzentration im Brennraum erzeugt, die dan explodieren würde, falls vor Verteilung des Gases eine Zündung desselben versucht würde.

Um dieses Bisiko zu vermeiden, ist es allgemein gebräuchlich, , daß es nicht möglich sein sollte, eine von Hand gewählte Auslage zu übersteuern, bis das Thermoelement sich genügend abgekühlt hat, um ein zu frühes Halten des Weicheisenteiles an dem Elektromagneten zu verhindern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gasmangelsicherung der beschriebenen Art zu schaffen, bei der ein derartiges zu frühes Wiedereinschalten der Gaszufuhr unmöglich

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Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Gasmange!sicherheitsvorrichtung für die Zufuhr von Gas zu einem Brenner dadurch gelöst, daß die Vorrichtung ein mit einem Einlaß und einem Auslaß ausgebildetes Gehäuse, einen unter Federvorspannung gegen ein Ende eines in Reibpassung in einer dazugehörigen Bohrung in dem Gehäuse angeordneten Rohres gehalten ist, eine temperaturempfindliche Einrichtung, die durch den Brenner erhitzt wird und einen Elektromagneten aufweist, der durch die temperaturempfindliche Einrichtung zum Halten des Ventilteiles in einer Offenlage erregt wird, wobei der Ventilteil in seine Geschlossen-Lage unter der Wirkung der Federvorspannung zurückkehrt, wenn der Elektromagnet dadurch, daß der Brenner gelöscht wird, entregt wird, wobei die Sicherheitsvorrichtung weiterhin einen von Hand betätigbaren Mechanismus aufweist, der Vorrichtungen zum Bewegen des Rohres in Anschlag mit dem Ventilteil einschließt, wenn letzterer in seiner Offen-Lage befindlich ist, um die Zufuhr von Gas zu dem Brenner zu verhindern.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Ausführungsform der Vorrichtung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, in denen diese beispielhaft veranschaulicht ist, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Schnitt einer Gasmangelsicherheitsvorrichtung nach der Erfindung in dem "Ruhe"- oder "kein Strom"-Zustand;

Fig. 2 einen Schnitt der Sicherheitsvorrichtung nach Figur 1, in dem Zustand, in dem der-Gasstrom zu einem Steuer- oder Sparbrenner zugelassen ist;

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Fig. 3 einen weiteren Schnitt der Sicherheitsvorrichtung in der von Hand betätigten Aus-Lage;und

Pig. 4 eine Ansicht ähnlich Figur 3» "bei

der jedoch der Wiedereinschaltknqpf losgelassen ist und der. Elektromagnet abfällt.

In den Zeichnungen ist eine Gasmangelsicherheitsvorrichtung nach der Erfindung veranschaulicht und weist ein Gehäuse 10 mit einer Gaseinlaßöffnung 11,einem Sparbrennerauslaß 12 und einem Hauptbrennerauslaß 13 auf. Das Gehäuse 10 nimmt ein gleitbar verschiebliches zylindrisches Rohr 14 auf, das in Reibpassung in einer dazugehörigen Bohrung 15 in dem Gehäuse 10 angeordnet ist, wobei das Rohr 14 eine öffnung in seiner Wandung aufweist, welche in Verbindung mit dem Sparbrennerauslaß 12 gebracht werden kann. Das Rohr 14 weist weiterhin an seinem Oberende einen einstückig ausgebildeten nach innen vorstehenden Vorsprung 17 auf.

Das Unterende des Gehäuses 10 ist durch einen Stopfenteil 18 mit einem zylindrischen Abschnitt 19 verschlossen, welcher einen Elektromagneten 20 aufnimmt, der durch ein Thermoelement (nicht dargestellt) erregbar ist. Ein derartiges Thermoelement ist derart angeordnet, daß es durch den Sparbrenner erwärmt werden kann, wenn letzterer angezündet ist. Durch eine öffnung 22 im zylindrischen Teil 19 des Stopfenteiles 18 erstreckt sich ein Schaft 21, der an einem Ende eine Scheibe 23 aus Weicheisen oder ähnlichem magnetischem Material aufweist und dessen anderes Ende mit einem ersten Ventilteil 24 verbunden ist, welches durch eine Schraubenfeder 25 vorgespannt gegen das nahe Ende des Rohres 14 gehalten wird, um

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mit dem Unterende der Bohrung 15 in dem Gehäuse zusammenzuwirken.

Ein von Hand betätigbarer Mechanismus ist an dem vom Elektromagneten 20 entfernten Ende des Gehäuses angeordnet und weist eine in einem Lager 27 in einem Ende einer rohrförmigen Verlängerung 28 des Gehäuses 10 gleitend verschiebbare Rückstellspindel 26 auf. Ein Ende der Rückstellspindel 26 ist mit einem Druckknopf 29 und einer die Spindel 26 nahe dem Druckknopf 29 umgebenden Führungshülse JO umgeben, wobei die Hülse 50 innerhalb der rohrförmigen Verlängerung 28 gleitend verschiebbar ist. Nahe jedoch im gewissen Abstand von dem anderen Ende der Rückstellspindel 26 ist ein radial verlaufender Vorsprung 31 angeordnet, wobei der Druckknopf 29 und die Spindel 26 von dem zylindrischen Rohr 14 mittels einer Feder 32 weggehalten werden. Auf der Rückstellspindel 26 ist ein zweiter Ventilteil 33 gleitend verschiebbar angeordnet, welcher in Richtung des zylindrischen Rohres 14 mittels einer Feder 34 vorgespannt gehalten wird, um mit dem Oberende der Bohrung 15 in dem Gehäuse zusammenzuwirken, um diese zu schließen.

Der Druckknopf 29 ist in dem Rohr 35 gleitend verschiebbar, welches zwei diametral gegenüberliegend angeordnete axiale Schlitze 36, 37 aufweist, die der Aufnahme einer radialen Nase 38 dienen. Wenn die Nase 38 in dem ersten Schlitz 36 befindlich ist, ist der Vorsprung 31 frei von dem Vorsprung 17 auf dem Rohr 14 unabhängig von der Axiallage der Spindel (vgl. Figur 1). Wenn die Nase 38 jedoch im zweiten Schlitz 37 befindlich ist, kann der Vorsprung 31 auf der Spindel 26 mit dem Vorsprung 17 zusammenwirken, um das Rohr 14 herunterzudrücken (vgl. Figur 3)·

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Wenn sowohl der Hauptbrenner (nicht dargestellt) der an den Auslaß 13 angeschlossen ist, und der Sparbrenner (nicht dargestellt) gelöscht sind, wird der erste Ventilteil 24- durch die dazugehörige Feder 25 in Anschlag mit dem Unterende der Bohrung I5 gezwungen, welche das zylindrische Rohr 14- aufnimmt und dichtet somit den Gasstrom zu beiden Brennern ab (vgl. Figur 1). Wenn nun der Druckknopf 29 mit seiner Nase 28 in dem ersten Schlitz 36 heruntergedrückt wird, trägt das freie Ende der Spindel 26 gegen den ersten Ventilteil 24- und drückt diesen ^herunter und läßt somit das Durchfließen von Gas zu dem Sparbrenner durch die öffnung 16 in dem zylindrischen Rohr 14- zu (vgl. ~T-igur_ 2). Der zweite Ventilteil 33 verbleibt weiterhin in dichtender Berührung mit dem Oberende der Bohrung I5 und somit wird, obwohl der Sparbrenner nun entzündet werden kann, für diesen Moment kein Gasstrom zu dem Hauptbrenner zugelassen. Wenn der Sparbrenner entzündet ist, heizt er das Thermoelement auf und erregt somit den Elektromagneten 20 um den ersten Ventilteil 24- in seiner Offenlage zu halten. Bei Loslassen des Druckknopfes 29 kommt der Vorsprung 31 an der Spindel 26 in Anschlag mit der Unterseite des zweiten Ventilteiles 33j der dadurch angehoben wird, um den Gasstrom zu dem Hauptbrenner zuzulassen.

Wenn es* gewünscht wird, den Gasstrom von Hand zu dem Sparbrenner und den Hauptbrennern abzuschalten, wird der Druckknopf 29 gedreht, bis seine Nase 38 in dem zweiten Schlitz 3? befindlich ist, woraufhin das Herunterdrücken des Druckknopfes 29 bewirkt, daß der Vorsprung 31 an der Spindel 26 in Eingriff mit dem Vorsprung 1? am Oberende des zylindrischen Rohres 14 kommt und somit wird das Rohr 14- selbst entsprechend heruntergedrückt. Ein derartiges Herunterdrücken bewirkt dann, daß das Unterende des zylindrischen Rohres 14-

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in dichtende Berührung gegen den ersten Ventilteil 24 kommt und somit den Gasstrom zu sowohl dem Hauptbrenner als auch dem Sparbrenner abschaltet (vgl. Figur 3). Danach kehrt der Druckknopf 29» wenn er losgelassen wird, in seine normale Ruhestellung zurück, das zylindrische Rohr 14 jedoch verbleibt wegen der Reibpassung zwischen dem Rohr 14 und der Bohrung 15>in welcher es angeordnet ist, in Berührung mit dem ersten Ventilteil 24. Es ist keine äußere oder nach aussen reichende Vorrichtung vorhanden, die Verwendung finden kann, um das zylindrische Rohr 14 in die "Ein"-Lage zu bewegen, und folglich ist die "Aus"-Lage stetig aufrechterhalten, bis das 'Weicheisenteil 23 von. dem Elektromagneten 20 dadurch losgelassen wird^-^d^sE^das Thermoelement ausreichend abkühlt, wenn die Kraft der dazugehörigen Feder 25 das zylindrische Rohr 14 zurück in dessen normale Arbeitslage bewegt. Aus der vorangegangenen Beschreibung der Arbeitsweise eines Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Gasmange!sicherheitsvorrichtung ist es offensichtlich, daß es nicht möglich ist, die von Hand gewählte Auslage zu übersteuern, bis das Thermoelement ausreichend abgekühlt hat, um so das zu frühe Halten des Weicheisenteiles an dem Elektromagneten zu verhindern.

Sämtliche in der Beschreibung erkennbaren und in denZeichnungen dargestellten technischen Einzelheiten sind für die Erfindung von Bedeutung.

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Claims (7)

1. PATENTANSPRÜCHE

   M.J Gasmangelsicherheitsvorrichtung für die Zufuhr von Gas zru einem Brenner, dadurch gekennzeichnet , daß die Vorrichtung ein mit einem Einlaß (11) und einem Aus-

   || laß (12, 1J) ausgebildetes Gehäuse (10), einen unter Spannung einer Feder (25). gegen ein Ende eines in Reibpassung in einer dazugehörigen Bohrung (15) in dem Gehäuse (10) angeordneten Rohres (14·) gehaltenen Ventilteil (24-), eine durch den Brenner beheizbare temperaturempfindliche Vorrichtung und einen Elektromagneten (20) aufweist, der durch die temperaturempfindliche Vorrichtung zum Halten des Ventilteiles (24-) in einer Offen-Lage erregbar ist, der Ventilteil (24) in seine Geschlossen-Lage unter Wirkung der Federvorspannung zurückkehrt, wenn der Elektromagnet (20) durch Löschen des Brenners entregt wird, wobei die Sicherheitsvorrichtung weiterhin einen von Hand betätigbaren Mechanismus (26 bis 38) mit Vorrichtungen (26,, 29» JO, 31) zum Bewegen des Rohres (14-) in Anschlag mit

   w dem Ventilteil (24-) einschließt, wenn letzterer in seiner Offen-Lage befindlich ist, um somit die Zufuhr von Gas zu dem Brenner zu verhindern.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dasRohr (14-) in seiner Wandung eine öffnung (16) aufweist, die an eine Sparbrennerauslaßöffnung (12) zur Zufuhr von Gas zu einem Sparbrenner anschließbar ist, welcher der Heizung der temperaturempfindlichen Vorrichtung dient, wenn der erste oder Hauptbrenner gelöscht ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der von Hand betätigbare Mechanismus (26 bis 38)

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   eine gleitend verschiebbar unter Vorspannung einer Feder (32) angeordnete Rückstellspindel (26) aufweist, mit einem Druckknopf (29) an einem Ende und einem radialen Vorsprung (31) zur Zusammenarbeit mit einem nach innen vorstehenden Vorsprung (17) an dem Rohr (14), um das Rohr in Anschlag mit dem Ventilteil (24-) zu bringen*
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (29) in einem Rohr (30) mit zwei axialen Schlitzen (36? 37) verschiebbar ausgebildet ist, die der Aufnahme einer radialen Nase (38) an dem Druckknopf (39) dienen, und derart ausgebildet und angeordnet sind, dass der Vorsprung (31) frei von dem Vorsprung (17) unabhängig von der axialen Lage der Spindel (26) gehalten ist, wenn die Nase (38) in einem (36) der Schlitzo (36, 37) befindlich ist, und der Vorsprung (31) in Eingriff mit dem Vorsprung (17) gebracht werden kann, wenn die Nase (38) in dem anderen (37) cLer Schlitze (36, 37) befindlich ist.
5. 5· Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiter Ventilteil (33) auf der Rückstellspindel (26) gleitend verschiebbar angeordnet ist, welcher unter Federvorspannung in Richtung des Rohres (14) gehalten ist, um so-mit mit dem Oberende der Bohrung (15) in dem Gehäuse (10) zusammenzuwirken, wenn der Druckknopf (29) heruntergedrückt wird, wobei der zweite Ventilteil (33) von der Bohrung (15) durch den Vorsprung (31) auf der Spindel (26) zurückgezogen wird, wenn der Druckknopf (29) freigelassen wird.
6. 6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Ventilteil (24) an dem einen Ende eines in dem Gehäuse (10) gleitend verschiebbar angeordneten Schaftes (21) angeordnet ist, wo-

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   - ίο -

   bei das andere Ende des Schaftes (21) eine Scheibe (23) aus Weicheisen zur Zusammenarbeit mit dem Elektromagneten (20) aufweist.
7. 7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (24-) zylindrisch ausgebildet ist und die temperaturempfindliche Vorrichtung ein Thermoelement aufweist.

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