DE2105132C - Links/Rechts verwendbares Einsteck-Fallenriegelschloß - Google Patents

Description

4. Finsteck-Fallenriegelschloß nach Anspruch 1, betriebsunanfälliger gestaltet ist, wobei die Falle als dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Riegel zusätzlich vorgeschlossen werden kann.
Nußflügeln (5,5'; 35,35') ein im Schloßkasten (1) Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß eine zubefestigter Stützzapfen (15) angeordnet ist. 40 sammengesetzte Nuß mit zwei zueinander beweg-

5. Einsteck-Fallenriegelschloß nach einem der liehen, getrennt voneinander federbelasteten Nußflü-Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß geln mit Nußarmen angeordnet ist, und daß der auf dem Stützzapfen (15) die sich in Richtung des Drückerdorn jeweils nur einen Nußflügel in einer Fallenkopfes (3') erstreckende Zuhaltungsplatte Richtung mitschleppt, welche vom rückwärtigen FaI-(17) schwenkbar gelagert ist. 45 lenende her frei zwischen die Mitnehmer ragen.

6. Einsteck-Fallenriegelschloß nach Anspruch I, Eine vorteilhafte Ausbildung der Nuß ist dadurch dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Sehen- erreicht, daß die zusammengesetzte Nuß auf jeder kein des Fallenschwanzes (9) angeordneten Mit- Seite aus zwei formschlüssig mit dem Drückerdorn genehmer (14) als Rollen ausgebildet sind und die kuppelten Nußplatten besteht, die die beiden, die Nuß-Nußflügel (5, 5'; 35, 35') sich zum freien Ende 50 flügel aufweisenden Nußmittelscheiben einschließen, verbreitern. deren zentrale öffnung der Drückerdorn frei drehbar

7. Einsteck-Fallenriegelschloß nach Anspruch 1, durchsetzt und die in entgegengestlzter Drehrichtung dadurch gekennzeichnet, daß jeder Nußflügel liegende Bogenschütze aufweisen, welche von Schlepp-(5,5'; 35,35') und der von der gleichen Nußmit- stiften durchsetzt sind, die in den Nußplatten befestigt telscheibe (24, 24') bzw. Nußhalbteil (30, 30') aus- 55 sind.

gehende Nußarm (6, 6'; 36, 36') auf der gleichen Hierbei ist eine vereinfachte Fertigung erzielt, in-

Halb-Seite der Nußmittelscheibe bzw. Nußhalbteil dem die untereinander formgleichen Nußmittelschei-

liegen und um ca. 90 Grad zueinander ausgerichtet ben in symmetrisch umgewendeter Stellung zueinan-

sind. der angeordnet sind.

8. Einsteck-Fallenriegelschloß nach Anspruch 1, 60 Zwecks Abstützung der Nußmittelscheiben in dadurch gekennzeichnet, daß die beiden, die Nuß- Grundstellung ist vorteilhafterweise zwischen den beiflügel (35,35') aufweisenden Nußhalbteile (30, den Nußflügeln ein im Schloßkasten befestigter Stütz-30') eine vom Drückerdorn durchsetzte zentrale zapfen angeordnet.

öffnung (31) aufweisen, in denen in entgegenge- Ferner ist eine als Riegel betätigbare Falle günstig setzter Richtung wirkende Anschlagschultern (32) 65 dadurch möglich, daß auf dem Stützzapfen die sich in für den Drückerdorn angeordnet sind. Richtung des Fallenkopfes erstreckende Zuhaltungsplatte schwenkbar gelagert ist.
Einen Riegelschließhub erzielt man, indem die auf

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aen Schenkeln des Fallenschwanzes angeordneten Mit- Ienkopf3' und ist durch die Fallenfeder 8 beauf-

nehmer als Rollen ausgebildet sind und dia Nußflügel schlagt Der Fallenschwanz 9 besitzt einen Führungs-

sich zum freien Ende hin verbreitern. zapfen 10, welcher in einem im Schloßkastenboden

Man kann auch vorteilhafterweise eine symme- vorgesehenen Führungsschlitz 11 gleitet
trische Ausbildung der zusammengesetzten Nuß da- 5 Beiderseits der Fallenlängsachse ist in symmedurch erreichen, daß jeder Nußflügel und der von bischer Lage im Schloßboden Γ und Schloßdecke 1" der gleichen Nußmittelscheibe bzw. Nußhalbtefl aus- je eine Einstecköffinung 12,12' für die schlüsselabhängebende Nuß^nn auf der gleichen Halb-Seite der Nuß- gjge Verriegelung mittels eines üblichen Einbau-Dopmittelscheibe bzw. Nußhalbteil liegen und um etwa pelzylinderschlosses 13 vorgesehen. Die Falle 3 besitzt 90 Grad zueinander ausgerichtet sind. "> hierbei an beiden Längskanten des Fallenschwanzes 9

Den Freigang der Nußflügel kann man ferner in zweitourige Schließausnehmungen 29,29' für den vereinfachter Weise dadurch erzielen, daß die beiden, Schließbart 13' des Einbau-Doppelzylinderschlosses die Nußflügel aufweisenden Nußhalbteile eine vom 13. Ferner ist das verbreiterte freie Ende 9 des FaI-Drückerdorn durchsetzte zentrale Öffnung aufweisen, lenschwanzes gegabelt und mit als Rollen ausgebildein denen in entgegengesetzer Richtung wirkende An- 15 ten Mitnehmern 14 besetzt, die in der tangentialen schlagschultern für den Drückerdorn angeordnet sind. Bewegungsbahn der Nußflügel 5,5' liegen.

Die Vorteile der erfindungsgemäßen Ausbildung Auf der Fallenlängsachse ist zwischen den beiden, liegen darin, daß eine einfache störungsfreie Kine- getrennt voneinander federbelasteten, zueinander bematik des Riegel-Fallenschlosses erzielt ist und nur weglichen Nußflügeln 5,5' ein ortsfest im Schloßwenige, zum Teil zweifach verwendbare Bauteile er- *> boden und in der Schloßdecke des Schloßkastens 1 beforderlich sind. Außerdem ist für die Schließstellung festigter Stützzapfen 15 vorgesehen. Der Fallender Fälle eine blockierbare, zusätzliche Vorschubstet- schwanz 9 enthält einen entsprechenden, die Verschielung der Falle möglich. Ferner ist in einfacher Weise bung der Falle ermöglichenden Schlitz 16.
die bevorzugte Verwendung eines Einbau-Doppel- Der Stützzapfen 15 dient zur schwenkbaren Lagezylinderschlosses gegeben, wobei ohne weiteres eine 15 rung einer Zuhaltungsplatte 17, welche mit einer abzweitourige Schließung der Falle erreicht werden kann. gewinkelten Zunge 18 einen am Riegelschwanz 9 sit-Die besondere Ausgestaltung der zusammengesetzten zenden Anschlagstift 19 hintergreift Eine auf der Zu-Nuß mit in einer Richtung frei gehenden Nußannen haltungspJatte 17 in Zweipunktabstützung aufliegende gestattet die vorteilhafte Anordnung zweier Nußfe- Biegungsfeder 2· ermöglicht ein Ausheben der Zunge dem; es wird eine rüttelfeste Anschlagstellung des 30 18 durch Seitwärtsschwenken. Die Zunge 18 kann Türdrückers sowohl in Rechts- als auch Linksan- dann sowohl in die Stellung nach Fig.2 gebracht schlag bewirkt. Insbesondere bei der Verwendung des. ' werden, wodurch die Falle frei beweglich ist; sie kann Fallenriegelschlosses bei feuerhemmenden Türen, z. B. aber auch beim Vorschließen der FaUe hinter den Stahltüren, ergibt sich sodann der wichtige Fortschritt, Anschlagstift 19 treten, wodurch die Falle gegen daß auch bei Ausfall, z. B. Bruch einer Nußfeder die 35 Rückzug blockiert ist

Öffnungsbetätigung aufrecht erhalten bleiben, anderer- Die zusammengesetzte Nuß 4 ist, wie aus F i g. 4

seits in einem solchen Falle kern selbsttätiges öffnen bis 7 ersichtlich, mehrteilig zusammengesetzt und so

des Fallenriegelschlosses eintritt ausgebildet, daß der Drückerdorn 21 jeweils nur einen

In der Zeichnung ist die Erfindung in einer bei- Nußflügel 5 oder 5' in einer den Fallenrückzug bespielsweisen Ausführungsfonn dargestellt, und zwar 40 wirkenden Richtung mitschleppt. Die zusammengezeigt setzte Nuß 4 besitzt zu diesem Zweck auf jeder Seite

Fig. 1 eine Ansicht des Einsteck-Fallenriegel- zwischen zwei formschlüssig mit dem Drückerdorn verschlosses bei abgehobener Schloßdecke und vortre- mittelst eines passenden Vierkantloches 22 gekuppelte, tender Falle bzw vorgeschlossener Falle in strich- die Nabe der zusammengesetzten Nuß bildende Nußpunktierten Linien, 45 platten 23, zwei die Nußflügel 5,5' sowie Nußarme

F i g. 2 den Querschnitt nach der Linie H-Il in 6,6' aufweisende Nußmittelscheiben 24,24'. Eine zen- F i g. 1, trale, vorzugsweise kreisförmige öffnung 25 ist in den F i g. 3 die entsprechende Ansicht nach F i g. 1 bei Nußmittelscheiben 24,24' für den sie frei drehbar

zurückgezogener Falle, durchsetzenden Drückerdorn 21 vorgesehen.

F i g. 4 in größerem Maßstab eine zusammcngc- 50 Die Nußmittelscheiben 24,24' besitzen Bogen-

setzeNuß, schlitze 26, welche von Schleppstiften 27 durchsetzt

F i g. 5 einen lotrechten Querschnitt hierzu, sind, die in die Nußplatten 23 fest eingesetzt sind. Die Fig. 6 eine einzelne Nußmittelscheibe und Bogenschütze 26 werden bei symmetrischer, durch Fig. 7 eine einzelne Nußplatte, Umwenden erzielbarer Lage der formgleichen Nuß- F i g. 8 eine andere Ausgestaltung der Nußmittd- 55 mittelscheiben 24,24' bei Paarbildung der zusammen-

scheibeund gesetzten Nuß in eine entgegengesetzte Drehrichtung

F i g. 9 eine Funktionsstellung der mit dieser be- geordnet Die Schleppstifte 27 liegen alsdann in Anstückten Nuß; schlag in den einander überdeckenden Bogenschlitz-

F i g. 10 den Querschnitt gemäß Linie X-X in enden. Hieraus ergibt sich unter der vorgeschlagenen Fig.9. So getrennten Federbclastung ein Freigang der einen

Das dargestellte Einsteck-Fallenriegelschloß besitzt Nußmittelscheibe in der einen Drehrichtung der zueinen Schloßkasten 1 mit einem Stülp 2. Auf der sammengesetzten Nuß während der Mitschleppung der Längsachse der Falle 3 ist die zusammengesetzte anderen Nußmittelscheibe.

Nuß 4 angeordnet, welche sich beiderseits der Längs- In Grundstellung stützen sich, wie erwähnt, die achse erstreckende Nußflügel 5,5' aufweist und Nuß- fs Nußmittelscheiben 24,24' gegen den Stützzapfen 15 arme 6, €' besitzt, die durch je eine Nußfeder 7, T ab, so daß die Nußflügel 5,5' die in Fig. 4 verbeaufschlagt sind. anschaulichte Stellung behalten.

Die Falle 3 hat einen einseitig abgeschrägten FaI- Um beim sinngemäßen Umwenden des Fallenriegel-

Schlosses für den wahlweisen Rechts- oder Linksan- Schwanzes einen solchen lichten Abstand auf, daß sie

schlag eine einfache Kinematik zu erreichen, ist jeder unbehindert an den Nußflügeln 5,5' vorbeigehen. Ein

Nußflügel 5 und der von der gleichen Nußmittel- Zurückschließen der Falle wird sinngemäß bewirkt,

scheibe 24 ausgehende Nußarm 6 auf der gleichen Durch Wenden des Fallenriegelschlosses um seine

Halb-Seite der Nußmittelachse liegend um etwa S Symmetrieachse kann man die geeignete Stellung für

90 Grad zueinander ausgerichtet. Rechts- oder für Linksanschlag erreichen.

Die Wirkungsweise des Fallenriegelschlosses ist fol- Eine andere Ausführungsform der zusammengegende: Die Betätigung der Falle 3 zwecks öffnung der setzten Nuß, gemäß F i g. 8 bis 10 besteht darin, daß Tür erfolgt durch die auf dem Drückerdorn 21 an- dieselbe zweiteilig ausgestaltet ist. Die beiden Nußhalbgeordnete Türklinke. Hierbei wird die zusammen- io teile 30 bzw. 30' sind formgleich und können deshalb gesetzte Nuß 4 gegen die Kraft der Nußfeder 7 ge- gewendet zusammengesetzt werden. Die zentrale öffdreht, der Nußflügel 5 stößt gegen den Mitnehmer 14 · nung 31 jedes Nußhalbteiles ist kreisförmig, den und zieht die Falle 3 zurück, vgl. F i g. 3. ' Drückerdorn frei drehbar umfassend, bemessen. Das

Beim Zufallen der Tür wird die Falle 3 zufolge der Nußhaibteil besitzt einseitig liegend einen Nußflügel

Schräge des Fallenkopfes 3' frei gehend zurückgescho- »5 ^{3S bzw}· ³⁵' ^und einen Nußarm 36 bzw. 36', letzteren

ben, wobei die Nußflügel 5,5' zwischen den Mit- zuni Angriff der Nußfeder,

nehmern 14 freie Bahn erhalten. In der zentralen Öffnung 31 ist eine Anschlagschul-

Das Vorschließen der Falle 3 und die Blockierung ter 32 für einen Kantenabschnitt der einen Vierkantin Sperrstellung erfolgt schlüsselabhängig durch das fläche des Drückerdornes vorgesehen. Wie aus F i g. 9 vorgesehene Einbau-Doppelzylinderschloß 13. Der ^ao ersichtlich, dient die Anschlagschulter 32 in der einen Schließbart 13' desselben stößt bei seiner kreisenden Drehrichtung als Mitnehmer, während sie in entgegenBewegung gegen die Kante der Zuhaltungsplatte 17 gesetzter Drehrichtung einen Freigang gewährt. Für und schwenkt diese aus, wobei der Schlüsselbart in den gewendeten Nußhalbteil ergibt sich hierbei bei einer der Schließausnehmiingcn 29,29' eintritt. Beim mitnehmender Drehung ein Freigang, jedoch bei Frei-Verschwenken der Zuhaltungsplatte 17 tritt dessen as gang des anderen Nußhalbteiles die Mitnahme des Zunge 18 federnd beiseite und erlaubt das Vorschließen gewendeten Nußhalbteiles.

der Falle 3 durch Freigabe des Anschlagstiftes 19 Die Nußhalbteile sind durch Lagerbunde im Schloß-

(vgl. strichpunktierte Stellung der F i g 1). Die Mit- boden bzw. in der Schloßdecke in ihrer Lage ar-

nehmerl4 weisen zufolge des verbreiterten Fallen- reliert.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Palentansnrüche- OieErfindung betrifft ein Links/Rechts verwend- mentansprucne. ^^ EiBSteck.Faaemiegelschloü^1 einer auf Höhe d Nß d i

1. Links/Rechts verwendbares Einsteck-FaUen- der Längsachse der Falle angeordneten Nuß und zwei riegelschloß mit einer auf Höhe der Längsachse sieb beiderseits dieser Längsachse erstreckenden Einder Falle angeordneten Nuß und zwei sich beider-. 5 Stecköffnungen für die schlüsselabhängige Verriegeseits dieser Längsachse erstreckenden Einsteck- lung, wobei die Falle einen gegabelten Fallenschwanz öffnungen für die schlüsselabhängige Verriegelung, aufweist, dem zwei Nußarme zugeordnet sind, die gewobei die Falle einen gegabelten Fallenschwanz gen die Mitnehmer der beiden Schenkel des rückwärtig aufweist, dem zwei Nußanne zugeordnet sind, die gegabelten Fallenschwanzes anliegen.

gegen die Mitnehmer der beiden Schenkel des io Ein derartiges Links/Rechts verwendbares Einrückwärtig gegabelten Fallenschwanzes anliegen, steck-Fallenriegelschloß ist bekannt (schweizerische dadurch gekennzeichnet, daß eine zu- Patentschrift 264238). Der in der Drehrichtung der sammengesetzte Nuß (4) mit zwei zueinander be- Nuß liegende Fallenarm bewirkt den Rückzug der weglichen, getrennt voneinander federbelasteten Falle, während der andere Arm Freigang besitzt Die Nußflügeln (5, S'; 35, 35^ mit Nußatrmen (6, 6'; 15 zum Abschließen des Fallenriegelschlosses erforder-36, 36*) angeordnet ist, und daß der Drückerdorn liehe Sperrwirkung der FaDe ist hierbei durch die (21) jeweils nur einen Nußflügel in einer Richtung durch die Zuhaltung gesteuerte Entkupplung des die mitschleppt, welche vom rückwärtigen Fallenende Mitnehmeranschläge aufweisenden Fallenschwanzes her frei zwischen die Mitnehmer (14) ragen. von der Falle sowie Zuordnung besonderer Riegel er-

2. Einsteck-Fallenricgelschloß nach Anspruch 1, ao zielt. Diese Ausbildung ist vielteilig, verschleißempdadurch gekennzeichnet, daß die zusammenge- findlich und daher störungsanfällig; auch ist die Hersetzte Nuß (4) auf jeder Seite aus zwei formschlüs- stellung verhältnismäßig teuer, die Wirkungsweise sig mit dem Drückerdorn (21) gekuppelten Nuß- kompliziert.

platten (23) besteht, die die beiden, die Nußflügel Ferner ist ein Links/Rechts verwendbares Einsteck-

(5, S') aufweisenden Nußmittelscheiben (24, 24') 25 Fallenriegelschloß bekannt, bei dem eine als Riegel

einschließen, deren zentrale öffnung (25) der benutzbare Falle vorgesehen ist. Desgleichen ist es bei

Drückerdorn (21) frei drehbar durchsetzt und die einem Einsteckschloß bekannt, eine Nuß mit zwei

in entgegengesetzter Drehrichtung liegende Bogen- Nußhalbteilen zu verwenden, wobei jedoch der eine

schlitze (26) aufweisen, welche von Schleppstiften Nußhalbteil den Nußflügel und der andere Nußhalb-

(27) durchsetzt sind, die in den Nußplatten (23) 30 teil den Nußarm aufweisen,

befestigt sind (F i g. 5, 6). Aufgabe der Erfindung ist es nun, ein Links/Rechts

3. Einsteck-Fallenriegelschloß nach Anspruch 1, verwendbares Einsteck-Fallenriegelschloß der vordadurch gekennzeichnet, daß die untereinander ausgesetzten Gattung zu schaffen, bei welchem trotz formgleichen Nußmittelscheiben (24, 240 in sym- symmetrischer Ausbildung und nur einer in der Symmetrisch umgewendeter Stellung zueinander an- 35 metrieebene liegenden Nuß die Wirkungsweise des geordnet sind. Schloßeingerichtes durch Verringerung der Bauteile